In Deutschland soll der libanesische Hisbollah-Terroristensender Al-Manar (der Leuchtturm) auf Beschluss des Innenministeriums wegen Verfassungswidrigkeit verboten werden. Ausgerechnet Islamversteher Schäuble wird darum jetzt von der Hisbollah vorgeworfen, er gehöre zur „Zionisten-Lobby“. Das Verbot richte sich gegen die arabische Sprache. Man werde das nicht hinnehmen. Al-Manar zeigt oft Bilder von Hisbollah-„Helden“ und ist profiliert antisemitisch.

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37 KOMMENTARE

  1. Venünftige Aktion. So wie faschistische Propaganda verboten wird, so soll man auch gegen islamistische Propaganda vorgehen.

  2. Eine Unterbrechung des Sendebetriebs in Deutschland ist durch die Verfügung nicht zu erwarten, weil der Sender hierzulande über keine Infrastruktur verfügt und über Satellit in die Bundesrepublik sendet.

    Hass und Gewalt gegen andersdenkende darf weiterhin verbreitet werden, aus muslimischer Sicht hat also alles seine Ordnung….

  3. Unglaublich, hauptsache der PKK Sender wird verboten (was meiner Meinung ja völlig korrekt war) aber ein Hisbollah Sender gehört erst recht verboten.

  4. Ja so sind se die Jungs bei ein paar harmlosen Mohammed-Karikaturen gleich in Flammen aufgehen, aber wehe jemand verbannt Ihre Hass-Medien, dann beruft man sich plötzlich auf die Meinungs- und Medienfreiheit.

  5. Ich muß ehrlich sagen, ich verstehe das ganze nicht. Ich hatte mal in einem Spiegel-Artikel gelesen, dass Hizbollah, die eigentlich in den meisten westeuropäischen Ländern verboten ist, in Deutschland nur deswegen nicht verboten sei, weil es sie offiziell hier gar nicht gibt. Der Beamte vom Verfassungsschutz hat dem Spiegel-Journalisten gesagt, wie sollte man eine Organisation verbieten, wenn man gar keine Adresse hat, wo man das Verbot zustellen kann – oder so ähnlich. Der Artikel muß leicht zu ergoogeln sein.

    Aber wie kommt jetzt, dass sie die Hizbollah nicht verbieten können, aber ihre TV-Sendung?

    Ich kapiere echt nicht. Ich gehe jetzt und versuche, diesen Spiegel-Artikel zu finden.

  6. absolut ausgebufft, der Schäuble. Indem er ins Leere einen Hetzsender verbietet streut er den eingeborenen Schafen Sand in die Augen. Seht her, der Islam ist arg lieb , den förder ich, seht her, die „Islamisten“ sind böse, die bekämpfe ich, die deutschen Schafe sind arg doof, die verscheißer ich.

  7. In Deutschland sollten auch Aufmärsche der Hisbollah sowie die grüne Islamistenflagge verboten werden.

  8. Hier ist dieser Artikel, schon gefunden:

    Am Dienstag etwa verbot die Stadt Berlin bei Demonstrationen Werbung für die Hisbollah. Schon die nächste Stufe, ein „Betätigungsverbot“, ist aber so gut wie undurchführbar: „Wem wollen Sie das denn zustellen?“, fragt spöttisch ein hochrangiger Verfassungsschützer.

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,429843,00.html

    Mich würde nur interessieren, wem sie jetzt dieses TV-Verbot zugestellt haben.

  9. Komisch, dass soviele Zeitungen und Sender der Migranten verboten werden.
    Die Migranten sind doch schliesslichlich unsere Schätze(tm), müssen dann nicht die von ihnen präferierten Medien (leider nicht taz und auch das Gebührenfernsehen) unsere Schätze sein?

  10. Komisch, dass so viele Zeitungen und Sender der Migranten verboten werden.
    Die Migranten sind doch schliesslich unsere Schätze(tm), müssen dann die von ihnen präferierten Medien (leider nicht taz und auch nicht das Gebührenfernsehen) nicht ebenfalls unsere Schätze sein?

    /leicht korrigiert

  11. „#10 Martin Aurer (22. Nov 2008 19:15)

    Wie soll man den Sender verbieten?
    Den empfängt man noch immer.

    Da nützt ein Verbot nix.“

    Möglicherweise denkt da unser allseits beliebter fast-islamkritiker Herr Innenminister an freundliche ältere Menschen, die zufälligerweise abundzu mal so mitbekommen, was denn die nachbarn so alles schauen…. und die zufälligerweise regelmäßig einen netten Mann treffen, der dafür viel interesse hat und sich auch etwas für ihre prekäre rentenlage einsetzen kann – zwecks milderung.

  12. # 6 WOTAN

    Amüsant, treffend und wahr, dieses Video!
    Beängstigend erschienen mir jedoch der verhaltene Applaus des Publikums und deren gefrorene Grimassen!
    Erkennen diese Kulturmenschen nicht die Symptome der Krankheit, an der sie akut leiden? 🙁

  13. Lächerlicher Aktionismus. Der Sender wird per Satellit empfangen, wie will Schäuble das unterbinden?

  14. Ei, das versteh ich nicht ganz. Kann man da nicht einfach sagen: entweder, ihr schaltet ab, oder wir stören den Empfang? Ist das technisch nicht möglich? Außerdem, wem gehören die Satelliten? Die Hisbollah dürfte sich äußerst schwer tun, selber einen ins All zu schießen – paar Kassam-Raketen zusammenbinden reicht da nicht für…

  15. Die PKK ist bei uns auch verboten. Trotzdem passiert NICHTS wenn auf einer Demonstration von Kurden die Fahne dieser Organisation gezeigt wird.

  16. #16 „Außerdem, wem gehören die Satelliten? “

    Oh, das kann ich ihnen sagen – sie gehören einem land, dass sich sehr für religionsfreiheit und gegen diskriminierung einsetzt – zumindest in europa – Saudi Arabien heisst dieses land – die haben eigene Sateliten (wohl selbst nicht gebaut und hochgejagt ins orbit – aber sie besitzen sie).
    Und da die Saudis so überaus tolerant sind, dürfen die armen unterdrückten pali-friedensbotschafter qua Fernsehbetreiber uns und vor allem die jugend unserer zugewanderten Freidensreligionsanhängern damit beglücken.

  17. #18 Guantanamo (22. Nov 2008 21:10)

    Jetzt im Ernst: das deutsche Bundesverfassungsgericht hat irgendwann mal in Zusammenhang mit einem Mietstreit vor Jahren befunden, dass (sinngemäss) das Grundrecht auf Information für Ausländer nur durch Satellitenschüsseln wahrzunehmen ist, daher dürfen sich Ausländer in Deutschland reihenweise Satellitenschüsseln mitten in der Stadt an den Balkon trotz Kabelanschlusses schrauben.

    Ist das mit Schäubles Verbot nicht widersprüchlich – oder umgekehrt?

  18. Verbot des libanesischen Hisbollah Terroristen-Senders Al Manar. „…. man werde das nicht hinnehmen“ sagt die Hisbollah.

    Ja, sowas höre ich gerne.

    „Unser Staat lasse sich nicht erpressen“ hat es früher mal bei uns geheißen. Lange ist es her.

    Wer sich mit der Hisbollah einläßt, wer meint, die einschlägigen Erfahrungen Israels nicht übernehmen zu können, der wird sich entweder beugen. Oder kämpfen müssen.

    Zum Teufel mit der Hisbollah und mit allen, die glauben uns Bedinungen stellen zu dürfen.
    Gerade die sind ja völlig unempfindlich gegen jede Art

    Zum Teufel aber besonders mit denen, die sich auf unserer Seite darauf einließen.

    Soviel auch zu Geld-Sammlungen für Kindergärten der Hamas, zur Unterstützung dieser Gruppen durch die EU, oder zum Goethe- Institut, welches Rapper in deren Gebiete entsendet.

  19. Goethe- Institut, welches Rapper in deren Gebiete entsendet.

    Pssst! Ich sag euch was: die machen das nur, damit der dort unten bleibt (tot oder lebendig) und nicht weiter die Sprache mit seinem Verbaldiarrhoe verhunzt…

    Aber nicht weitersagen, gelle, ist Top Secret!

    😉

  20. Jetzt muß dies endlich mal durchgezogen werden. Klares Contra und pasta.
    Endlich mal eine klare Positionierung ohne
    wenn und aber.
    Hoffe die fallen nicht wieder um (Träum…)

  21. #19 Guantanamo (22. Nov 2008 21:22)
    Jetzt im Ernst: das deutsche Bundesverfassungsgericht hat irgendwann mal in Zusammenhang mit einem Mietstreit vor Jahren befunden, dass (sinngemäss) das Grundrecht auf Information für Ausländer nur durch Satellitenschüsseln wahrzunehmen ist, daher dürfen sich Ausländer in Deutschland reihenweise Satellitenschüsseln mitten in der Stadt an den Balkon trotz Kabelanschlusses schrauben.

    Die Schweinerei hierbei ist, daß Deutsche keine Satellitenschüsseln anbringen dürfen, wenn der Hausbesitzer oder die Miteigentümer das nicht wünschen.
    Ist der Mieter oder Miteigentümer Migrant muß man die Verschandelung der Fassade und unserer Städte dulden.

    Wie sagten vor Jahren unsere Linken 68er: „Die Justiz ist die Hure des Kapitals.“
    Heute muß man wohl sagen: „Die deutsche Justiz ist die Hure der Migranten.

  22. Das Verbot an sich bringt gar nichts. Bereits 2006 wurde dem Sender die Lizenz fuer eine europaeische Sataustrahlung genommen. In den USA wird man verurteilt, wenn man Technik verkauft, mit der man den Sender sehen kann. Mittlerweile ist, meines Wissens, die Ausstrahlung in den USA technisch nicht mehr moeglich.

    Das Programm wird auf den, selbst fuer Araber relativ uninteressanten Satelliten Arabsat und Nilesat abgestrahlt. Diese bieten neben diesem Sender einige weitere Terrorsender an und sonst nichts. Es gibt wenig Auswahl, eigentlich fast gar keine. Selbst in Jordanien und den palaestinensischen Gebieten sind fast alle Schuesseln auf Hotbird. In Deutschland wird von den arabischen Einwanderern auch Hotbird bevorzugt, einige Haeuser mit 2 Schuesseln gibt es auch, ein Schielen ist neben Hotbird oder Astra kaum umzuuusetzen, die Positionen sind einfach zu verschieden.

    Somit muesste man seine Schuessel genau auf Arabsat drehen, keine 40cm Schuessel haben. Dann darf man die zwei Sender gucken, von denen einer nun verboten ist. Diesen Aufwand betreiben natuerlich kaum Leute, gibt es doch auf Hotbird die wesentlich bessere Auswahl, selbst Astra bietet mehr an aus Algerien, Aegypten, Marokko usw.

    Neben dem hier verbotenen Sender gibt es massenweise andere Sender, die teilweise gemaessigter Propaganda verbreiten. Tele 5 (nicht die aus Muenchen) ist einer dieser Sender. Sein Programm laueft in fast allen tuerkischen Moscheen der DITIB hoch und runter. Unterschwellig ist das genau die selbe Botschaft.

    Zumindest ist das Verbot gut, aber auch sinnlos. Bisher konnte man es empfangen, man kann das weiter tun und ein Werbeverbot trifft den Sender mit Sicherheit nicht wirklich.

    Was auch immer der Sender da zeigt, ist Propaganda und hat weniger Auswirkungen als das, der alles in allem recht reisserisch geschriebene Artikel uns Glauben zu lassen versucht. Kaum jemand dreht seine Schuessel > 26 Grad Ost fuer einen oder zwei Propagandasender auf Arabsat.

    Wer es dennoch tut, der tut es halt, was soll man machen. Ein Ausstrahlungsverbot gibt es auf den von europaeischen Firmen betriebenen Sat. bereits. Astra und Eutelsat strahlen diesen Sender nicht mehr aus.

    Nun Arabsat die Ausstrahlung zu verbieten ist sinnlos aus drei Gruenden. Erstens haellt sich die saudische Firma da, wenn sie nicht will, nicht dran. Zweitens interessiert Arabsat nicht ob deren Programme in Europa zu empfangen sind und drittens gibt es auch vor allem italienische Sender die ueber Hotbird ihre Programme ausstrahlen, diese wurden bereits mehrfach von den Saudis, den Aegyptern usw. angemahnt, Hotbird denkt nicht dran die Ausstrahlung dieser einzustellen. Das es sich dabei um fuer den arabischen Markt zugeschnittenen Telefonsex und Pornokrams handelt ist eine andere Sache.

    Genau wie Astra, aber vorallem Eutelsat es einen Dreck interessiert, ob sich Iraner ueber Pornowerbung in ihrer Sprache freuen oder nicht wird es wohl Arabsat nicht interessieren ob dieses Programm in Europa Anstoss findet, dasfindet es in Israel auch.

  23. Das es sich dabei um fuer den arabischen Markt zugeschnittenen Telefonsex und Pornokrams handelt ist eine andere Sache.

    Na, aber wenigstens das ließe sich doch ausweiten: her mir „Radio free Arabia“!

  24. Die USA haben schon lange neben ihrer eigenen AFN Plattform (verschluesselt) auf Hotbird, verschiedene Propagandasender die ueber Hotbird die islamische Welt versorgen mit extra aus den USA in arabisch produzierten Programmen… was auch vielen da unten nicht gefaellt. Dazu gibt es noch haufenweise Radiosender aus den USA, aber auch aus England BBC Arabic aber auch die DW.

    Aufgeregt wurde sich aber zu allererst ueber die Pornokanaele, vorallem weil diese aus den christlischen Vorzeigelaendern Italien und Spanien nach Arabien kommen und in der Landessprache senden.

  25. Ein symbolisches, sinnloses Verbot, ein Einzelfall, welches/-r den status quo nicht beeinflusst?
    Leider sind die Moslems/Palis/Hizbollahfreaks usw. bauernschlau genug, dieses ‚Verbot‘ auszunutzen.
    Das Verbot dieses Infotainmentsenders ist eigentlich von Vorteil für sie, da die BRD sowieso nichts gegen den Sender unternehmen kann (will).
    Unfreiwiilig(?) hat Schäuble die Werbetrommel gerührt.
    Der Sender hat jetzt bestimmt höhere Einschaltquoten…

    Leider ist dieser Sender aber relativ unbedeutend, da zu radikal und nicht der Taqqiya entsprechend
    Die Jungs sind den gemäßigteren Muslimen zu ungeduldig, sie wollen den Islam lieber schleichend installieren.

    Deshalb ist subtilere, schleichendere, lügnerischere usw. Propaganda 1000mal schlimmer und effektiver und eben diese gefährlichere Variante wird auf höchster politischer Ebene nicht nur geduldet, sondern auch noch massiv gefördert.

  26. http://www.truthtube.tv/play.php?vid=426
    Zu dem Video wird auf pk.info ohne Quellenangaben und Grundwissen behauptet, es wären Jesiden, die diese Exekutionen durchführten. Das ist natürlich Stuss, eine glatte Lüge. Die Jesiden sind selbst eine verfolgte Minderheit. Wegen ihrer Abweichung, der Theologie, Nähe zum Zoroastrismus, Einflüssen zu jüdisch-christlichen Aspekten und Anbetung zu Taus-i Malek [und nicht ´Tawsi Malak`,- Menschen hören raus, was sie hören raus hören wollen] werden sie von Muslimen verfolgt, gejagt, diskriminiert und denunziert. Leider verbreiten radikale Muslime, manchmal auch Unwissende systematisch falsche Behauptungen an noch unwissendere „Westler“. Die Videofilme stammen aus Krisen- und Kriegsgebieten von Afghanistan, Iran, Irak usw., und z.B. in Afghanistan leben gar keine Jesiden, sondern ca.vier Fünftel hanafitischer Sunniten und ein Fünftel imamitischer Schiiten. Aber wer den Armeniergenozid leugnet, leugnet auch alle anderen Untaten des Islam.
    Leider behaupten, dass sehr gerne radikale Muslime, um von sich selbst abzuwiegeln. Die Zooastrier sind im Islam selbst eine verfolgte Gruppierung.
    Pk.info ist für Unwissenheit und Unsachlichkeiten bekannt, gerne fallen sie in ihrer gutmenschlichen Art auf Taqiyya von Extremisten herein und verkünden dies dann auch noch als ideologische Wahrheit. Die Extremisten nisten sich gerne dahin ein, wo für Lügen Platz ist und sich gut leben lässt, also auf pk.info.

  27. Deutschland sollte die Hizbullah ebenso wie die Hamas generell ächten und ihre Vertreter und Sympathisanten, deren der Gesetzesarm habhaft wird, einknasten.

  28. wir brauchen als zivilisierte menschen kein terror-tv. weg mit dem hisbollah-fernsehen!
    ich dachte immer, rassismus hätte in deutschland keine staatlichen fürsprecher mehr.

  29. Satellitenschüsseln der Invasoren erleichtern die Ortung, man kann an der Ausrichtung und der Menge erkennen, wer da haust.

  30. Wann jammern, meckern und heulen die mal nicht? oder sind mal nicht beleidigt?

    Wann fordern sie mal nicht ihre Rechte, auch unter Einschüchterungen, ein, sprechen Anderen aber dieselben Rechte ab?

  31. Schäuble gehört zur „Zionisten-Lobby“?

    Hätte ich gar nicht gedacht, dass die Hisbollah-Fuzzies solchen Sinn für Humor haben….

    Generell hat das Satelliten-Fernsehen einen hohen Einfluß auf die Nichtintegration, das Nicht-erlernen der deutschen Sprache und das Verharren in alten Denk-,Sprach- und „Kültür“-Strukturen, auch bei unseren „Einwanderern“ aus der Türkei….

  32. Bei Israel-Netz lese ich, dass die Ausstrahlung nicht unters beschlossene Verbot fällt:

    Der israelische Minister für Öffentliche Sicherheit, Avi Dichter, war am Dienstag für einen Tag nach Berlin gereist, um mit Schäuble ein Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Terrorbekämpfung zu unterzeichnen. Ein Sprecher des Innenministeriums in Berlin bestätigte, dass bereits am 11. November ein entsprechendes Verbot des libanesischen Satellitensenders ausgesprochen worden sei, das Ende November in Kraft tritt. Das Verbot umfasse Werbung des Senders, Spendenaufrufe und die Unterbringung von Angestellten in Hotels.
    Der Sprecher teilte ferner mit, das Verbot umfasse nicht die Ausstrahlung oder den Empfang des Senders. Eine Sendeunterbrechung sei durch die Verfügung nicht zu erwarten. Außerdem verfüge der Sender hierzulande nicht über eine Infrastruktur, deswegen seien weitere Maßnahmen in Deutschland mit dem Verbot nicht verbunden.
    Alexander Ritzmann, Hisbollah-Experte und Politikberater bei der „European Foundation for Democracy“, sagte gegenüber der „Jerusalem Post“: „Das Al Manar-Fernsehen radikalisiert die Muslime in Deutschland und regt Hass gegen Amerikaner, Juden und Israelis. Das Verbot des Senders ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Extremismus. Als nächsten Schritt müsste die Bundesregierung sicherstellen, dass der Empfang von Al Manar, der über die Satelliten Arabsat und Nilsat ausgestrahlt wird, in Europa nicht mehr möglich ist.“ –
    Da haben wir uns zu früh gefreut.

    http://www.israelnetz.com/themen/aussenpolitik/artikel-aussenpolitik/datum/2008/11/21/deutschland-verbietet-al-manar-tv/

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