Alain Dershowitz: Was heißt Verhältnismäßigkeit?

OT:
Bei der Duisburg-Demo können wir endlich mal ein Zeichen setzen. Der Dellplatz (Veranstaltungsort) ist bequem vom Hauptbahnhof zu erreichen. Ich schlage vor, dass wir uns vor der Demo treffen und dann zum Dellplatz begeben. Wer Interesse hat, schickt mir bitte eine Mail:
^[13]

Der Mann hat vollkommen recht.

Es kann keine Verhältnismäßigkeit gegenüber Terroristen geben. Diese verstehen nur die Sprache des Todes.

IDF rules

Die Fragen des Zeit-Interviewers sind allerdings auch irgendwie ziemlich dämlich. Gepaart mit einem ordentlichem Schuss Naivität.

Der Mann sagt nichts anderes, als das, was auch hier schon x Kommentatoren gesagt haben…

Die friedliche Koexistenz halte ich allerdings für Wunschdenken. Die Beispiele Japan und Deutschland lassen die Sonderrolle des Islsam – nämlich Antisemitismus als Religion – außer Acht.

Islam meine ich.

Die UN sind absolut nicht objektiv, wenn es um Israel geht. Die UN haben nichts getan in Darfur oder in Ruanda, nichts gegen Fälle tatsächlichen Völkermords, aber mehr Resolutionen gegen Israel verabschiedet als gegen alle anderen Staaten der Welt zusammen. Die UN sind Teil des Problems, nicht die Lösung.

Eine korrupte u. islam-gesteuerte „Bande“ 🙁

must see 🙂

^[14]

Verhältnismäßigkeit ist eine Erfindung der Schwachen,
um wenigstens am grünen Tisch gegen die Starken noch ein paar Punkte machen zu können.

Übrigens: es gibt jetzt einen Kriegsverbrecher weniger:

Innenminister der Hamas stirbt bei Luftangriff

Israels Militär hat einen der höchsten Hamas-Vertreter getötet: Den gefürchteten ehemaligen Innenminister Said Siam, Herr über Tausende Sicherheitsleute. Auf seiner Reise durch den Nahen Osten verurteilte Außenminister Steinmeier die jüngsten Angriffe.

^[15]

^[15]
Schöne Aktion von Israel, hoffentlich gelingt es ihnen noch viele von den Hamas-Anführern auszuräuchern.

Ausgezeichneter Mann! Kristallklare Antworten auf ZEIT-typische Dummfragen.

Übrigens wird in Deutschland jetzt eine Internet-Zensur eingeführt;

Zunächst mal für ein lobenswertes Ziel: Kinderpornos aus dem Netz zu filtern.
^[16]

(Man muß die maßnahme ja positiv begründen – und dies ist zweifelsfrei ein positiver Grund)

Aber dann ist es nur noch ein kleiner Schritt, die Filterliste zu erweitern – zum Beispiel auf mißliebige Blogs;

Wer bestimmt, was als nächstes auf die Sperr-Liste kommt?

Besorgter Bürger fragt Claudia Fatima Roth (MdB, Bürgerkrieg90/Die GrünInnen):

^[17]

Sehr geehrte Frau Roth,

mir ist beim Lesen dieser Seite aufgefallen, dass Sie die Frage des Herrn Bilharz nicht wirklich beantwortet, sondern „kleine Kekse“ verteilt haben. Also mich es wirklich interessieren, was denn nun konkret unverhältnismäßig am Einsatz der israelischen Truppen sein soll. Nach intensiver Beschäftigung mit dem Kriegsvölkerrecht, insbesondere der Haager Landkriegsordnung und den Genfer Konventionen kann ich persönlich kein Fehlverhalten der IDF, ganz im Gegensatz dazu die HAMAS, feststellen. Sie schreiben, „Wenn auch Kinder und Frauen als Schutzschilde missbraucht werden, entbindet das die israelischen Politiker und Kommandeure nicht von ihrer völkerrechtlichen Pflicht, die Zivilbevölkerung zu schonen und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu wahren.“ Dem ist nichts hinzuzufügen und nach meiner Kenntnis halten sich die dortigen Befehlshaber auch daran. Gegenteiliges wurde zumindest bisher von seriösen Medien nicht berichtet. Ich merke an, dass ich die Berichterstattung der HAMAS als nicht seriös anerkenne. Erschüttert bin ich aber über die offenkundige Weigerung ihrer Mitarbeiter auf eine Karte zu schauen, denn sonst kann ich mir den hier gezeigten geografischen Fehltritt nicht erklären. Der Gazastreifen grenzt im Norden und Osten an ISRAEL, im Westen an das Mittelmeer nun im Süden an…. Na das finden ihre Mitarbeiter bestimmt selbst heraus. Aber was konkret unverhältnismäßig sein soll, würd mich, wie viele andere Menschen auch, interessieren.

Mit freundlichen Grüssen

Der naive Journalist scheint (wie so viele andere leider auch) die UNO für einen fairen, uneigennützigen Bund von philanthropischen Pazifisten zu halten…. die Ansicht, dass alles was die UNO sagt, immer richtig und grundsätzlich lieb ist, sollte langsam mal einer realistischen Betrachtung dieser Organisation weichen. So schön die Idee einer friedenssicheren Weltregierung ursprünglich mal gewesen sein mag, sie ist einfach realitätsfern und nur noch von Sonne-Mond-und-Sterne-Utopisten zu glauben. Die UNO ist vor allem erst mal ein Bund der Nationen der Welt. Sie ist keine unabhängige, überparteiliche Schiedsrichterin, sondern die Sammlung der Meinungen und Interessen ihrer Mitglieder. Nicht wesentlich mehr. Und diese Mitglieder sind nur zu einem kleinen Teil wirklich liberale Demokratien, zu einem bedeutenden Teil ganz einfach dreckige menschenrechtsverletztende Schurkenstaaten.
Hatten wir hier nicht vor ein paar Monaten mal den Bericht, dass ein UN-Gremium einschließlich SAUDI-ARABIENS die Schweiz wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen kritisierte?
Machen wir uns nichts vor: Die Entschlüsse der UNO zum Gaza-Krieg können gar nicht objektiv sein. Dazu müsste Israel eine Lobby in der UNO haben. Und entgegen der „die Juden beherrschen im Hintergrund die Welt“-Schwachsinns-Verschwörungstheorien von Muslimen, Nazis und sozialistischen Antisemiten kann sich Israel auf genau zwei Stimmen bei der UNO erlassen: Seine eigene und die der USA. Bestenfalls sprechen sich noch wehrhafte Demokartien wie Australien oder Kanada für Israel aus…die europäischen Demokratien, obwohl sie es eigentlich besser wissen müssten, wagen kaum eindeutige Stellungnahmen für Israel, weil sonst der islamofaschsitische Mob auf Europas Straßen randaliert und mordet. GEGEn Israel gibt es hingegen mehr als genug Stimmen bei der UNO. Wie viele islamische Staaten gibt es derzeit? Schätze jetzt einfach mal auf 40. Die drängen grundsätzlich auf einseitige Resolutionen gegen Israel und wäre damit alleine zahlenmäßig schon mal stärker als alle ECHTEN Demokratien dieser Welt, sofern die denn alle für Israel stimmen würden. Dann gibt es noch unzählige Schwellen-/ Dritte Welt-Länder, die gegen Isreal sind, einfach nur weil sie den USA ans Bein pinkeln wollen (Chavez lässt grüßen) oder denen der Konflikt sonst wo vorbei geht…. Ähnlich die Lage im Sicherheitsrat. Da kann sich Israel auch nur wirklich auf die USA verlassen, UK und Frankreich sind von ihren gewalttätigen Miderheiten behindert, Russland und China blockieren gerne mal vorsichtshalber alles, was die USA machen und die nicht-ständigen Mitglieder (weiß nicht, wer das momentan alles ist, aber mindestens ein muslimischer Schurkenstaat wird dabei sein) sind in aller Regel auch Israel-feindlich.
So kommt also ein UNO-Beschluss zustande, der in völliger Verdrehung der tatssachen und der Vernunft Isreal als Aggressor verurteilt, und das ganze wird dann von außenpolitisch ungebildeten bzw. links-ideologisierten europäischen Journalisten als „Friedensaufruf durch die Weltstaatengemeinschaft“ interpretiert und selbige Leute sind fassungslos, wenn die pöhsen pöhsen Israelis diesem Aufruf der lieben, wohlwollenden UN nicht auf der Stelle nachkommen und das Feuer einstellen, um sich erneut jahrelang von den neolithischen Fanatikern der Hamas beschießen lassen.

Die UNO ist ein Witz, so lange dort jeder Schurkenstaat Einfluss hat.

Sorry, OT, aber dringend:

Ich glaube, KONTRASTE in der ARD bringt einen Bericht über Duisburg und Berlin!!!

Auf seiner Reise durch den Nahen Osten verurteilte Außenminister Steinmeier die jüngsten Angriffe.

Dieser selten dämliche Tanz- u. Rapper-Bär aus der Ypsilanti-Edathy-SPD, was turnt der da unten rum, der soll zu Hause bleiben und schauen wen er hier von dem islamistischen Pack ohne langes Federlesen aus dem Land schmeißen kann.

Der Herr Dershowitz hat es allerdings auch faustdick hinter den Ohren. Zitat:

Anwalt von O.J. Simpson, Claus von Bülow und Mike Tyson.

Simpson und Tyson? Nunja…

Steinmeier soll sich gefälligst um Deutschland kümmern, anstatt gegenüber den Israelis zu klugscheissern.
Die können selbst denken – da brauchen sie sicher nicht dieses Superhirn aus Deutschland mit seinem Geschwätz!

13 Denker (15. Jan 2009 21:41)
Aber dann ist es nur noch ein kleiner Schritt, die Filterliste zu erweitern – zum Beispiel auf mißliebige Blogs;

Ich denke wenn PRO-Köln sehr stark abschneidet, wird PI noch vor der Bundestagswahl ausgefiltert.

PS:
Wenn die Republikaner in Hessen gewinnen, wird PI ab nächsten Montag ausgefiltert. 😉

Wie muss ich Steinmeier verstehen?

^[15]

Israels Militär hat einen der höchsten Hamas-Vertreter getötet: Den gefürchteten ehemaligen Innenminister Said Siam, Herr über Tausende Sicherheitsleute. Auf seiner Reise durch den Nahen Osten verurteilte Außenminister Steinmeier die jüngsten Angriffe

2050 – Kölner Dom wird Claudia-Fatima-Roth-Moschee

Zitat

#9 Denker (15. Jan 2009 21:32) Verhältnismäßigkeit ist eine Erfindung der Schwachen,
um wenigstens am grünen Tisch gegen die Starken noch ein paar Punkte machen zu können.

/Zitat

Verhältsnismäßigkeit ist ein wichtiger Teil unserer Rechtsprechung und vernünftiger
Rechtsprechung und Politik überhaupt.

OT

Türke kann nicht, da impotent – Frau schuld!

^[18]

Dieser selten dämliche Tanz- u. Rapper-Bär aus der Ypsilanti-Edathy-SPD, was turnt der da unten rum

Dort bestünde immerhin eine ganz minimale Chance, dass er sich ne verirrte Kugel einfängt, mit grosser wahrscheinlichkeit, eine der Palis.

Angeblich ist er eh schon mal nur 500m, danebengestanden.

# 3 Fragender:

Es kann keine Verhältnismäßigkeit gegenüber Terroristen geben. Diese verstehen nur die Sprache des Todes.

IDF rules

Den können sie haben! Die Israelis arbeiten gerade daran.

Das Interview zeigt mal wieder, wie dämlich Journalisten sein können, wenn sie aus dem Konzept kommen!

Es ist aberwitzig:

Wenn ein Staat, in diesm Falle die als „Staat“ agierenden Palästinenser, einen Nachbarstaat angreifen, hat der angegriffene Staat das Recht sich zu wehren.

Das war und ist das natürliche Völkerrecht, wer masst sich an, „Verhältnismässigkeit“ von Gegenmassnahmen zu definieren?

Wer einen Krieg beginnt, hat die Folgen zu tragen. Das sollte eigentlich niemanden so klar sein wie den Deutschen…

Während die europäische Elite diskutiert baut die islamische Parallelgesellschaft ihre Macht in den europäischen Metropolen aus. Immer skrupelloser und gewalttätiger werden offen die Grundprinzipien unserer Gesellschaft verhöhnt und eingeschüchtert. Die Polizei wagt es nicht einmal mehr, Autos von Immigranten anzuhalten, so sind inzwischen die Machtverhältnisse in unseren Städten. „Tod den Juden“ gröhlt der Mob in den Straßen während sich das Feuilleton noch überlegen wähnt. Das hat historische Parallelen.
Mir ist inzwischen Angst und Bange.

24 uli12us (15. Jan 2009 22:04)
Angeblich ist er eh schon mal nur 500m, danebengestanden.

Wer jetzt gehässig wäre, würde sagen die Israelis haben ihr Ziel um 500m verfehlt.

@ 28, karlos

Das sind nicht „Eliten“, das sind Hirn- und gewissenlose Abenteurer, die ihre abstrusen Ideen auf Kosten der Bevölkerung verfolgen.

Und die tatsächlich existenten Deppen wählen regelmässig dieses Pack, das ohne diese „Unterstützung“ NULL wäre und von Stütze leben müsste…

#20 Laurel (15. Jan 2009 21:57)

Ich denke wenn PRO-Köln sehr stark abschneidet, wird PI noch vor der Bundestagswahl ausgefiltert.

Viel Spaß beim Filtern: ^[19]

Zitat

ZEIT ONLINE: Also müssen die Palästinenser nur ausreichend deutlich einen Krieg verlieren?

Dershowitz: Nicht die Palästinenser, sondern die Hamas!

Zitatende

Hier liegt er leider falsch. Die pal.-jord. Araber müssen ihr Dresden erleben, bevor sie sich in den Staub werfen. Nur dann gibt es wenigstens eine Hudna.

#26 OV Fotograf (15. Jan 2009 22:08)

Das Interview zeigt mal wieder, wie dämlich Journalisten sein können, wenn sie aus dem Konzept kommen!

Das sehe ich nicht so, auf diese Art zu fragen, hat man diesem Mann Gelegenheit gegeben, den israelischen Standpunkt einem breiten Publikum zu vermitteln.
Schurnalisten (war gerade abwesend und habe mich vertippt, aber es gefällt mir, ich lass es so stehen), also Schurnalisten sind in der Regel nicht blöd.

Warum in aller Welt gibt nur es zu wenige Menschen von seinem Kaliber in Europa. Besonders hier in Deutschland wo die Islamisierung bereits tiefgreifende Wurzeln geschlagen hat.
Ich ziehe meinen Hut vor diesem hoch intellektuellen Feingeist.

Hoffe nur, dass mehr von ihnen ihre Stimmen erheben.

Dershowitz ist wohl ein anderes Niveau als unsere Polit’Eliten‘.

Eine konstruierte Dummheit, auf Kosten der Logik.

Ich hoffe mal, die Verhältnißmäßigkeit wird wieder hergestellt.

Plondfair (15. Jan 2009 22:22)

Wir müssen halt abwarten was in diesem Land noch passiert und entsprechende Maßnahmen ergreifen, nur die Zeit wo wir problemlos eine große Gemeinschaft bilden können, werden dann vorbei sein.

@Laurel

Noch ist es nicht zu spät.
Wenn die Leute verstehen, was Kommunismus und Islam bedeutet, dann gibt es eine Chance.

Der Fragensteller der „Zeit“ sollte darauf bestehen das sein Name nicht abgedruckt wird, damit seine Berufschancen nicht verbaut werden. Das Interview ist Nachhilfeuntericht für deutsche Journalisten.

Geniale Antworten eines genialen Genies.

Doch solche Interviews lesen ideologisch verblendete Vollpfosten wir Roth oder Edaty bestimmt nicht, denn sonst müssten sie ihre Weltbilder noch überdenken. Welch Graus, dass jemand moralisch höherwertiger sein könnte. Dann doch lieber in MEINER geistigen Störung, sorry, Einbildung bleiben, wo Friede, Freude und Eierkuchen nach meinem Gutdünken existieren…

@Mistkerl

Wir können uns damit nicht trösten, dass es noch nicht zu spät ist.
Wir können nicht warten bis die Menschen verstehen was Islam und Kommunismus WIRKLICH bedeuten.
Denn erst dann wird es wirklich zu spät sein.

Vielleicht kann einer in der geneigten Leserschaft mir illustrativ das Verhalten einer C.Roth vorher sagen, wenn in ihrem Villenvorgarten oder ihrer Toilette eine Hamasrakete explodiert ?

@ Plebiszit

Sie wird empört sein.

#41 Plebiszit (15. Jan 2009 22:50)
Nein, ich glaube sie würde das ungezügelte Temperament ihrer Lieblingsartgenossen wunderbar abenteuerlich finden – eine orientalische Bereicherung fürs Leben. Endlich haben die Muslime mal etwas geschafft und eine wundervolle Kraterlandschaft in den Garten gesetzt, indem man ganz wunderbare Blumen drumherum,am Rande pflanzen kann.

Dershowitz: „Es gibt immer noch eine tief verankerte Bereitschaft, Israel herauszupicken und in einer Art und Weise zu verurteilen……..Man kann das nicht anders als mit Antisemitismus erklären.“
______________________________________

Das habe ich heute im Büro genau so gesagt! ?
CK

Das habe ich heute im Büro genau so gesagt!:-)
CK

🙂

#45 Citizen Kane (15. Jan 2009 23:16)

Das habe ich heute im Büro genau so gesagt!:-)
CK

Und wie war die Gegenreaktion?
———
Übrigens finde ich den Mann bei glasklarem Verstand, daß was fast jedem europäischem Politiker fehlt,- die Gefahrensituation, ohne falsche Floskeln richtig einschätzen zu können.
GENIAL!

#42 Mistkerl

na ja ’n büschen schwach, wie wäre es mit:

nach Verhältnismäßigkeit gut getroffen

@41 Plebiszit (15. Jan 2009 22:50)
Vielleicht kann einer in der geneigten Leserschaft mir illustrativ das Verhalten einer C.Roth vorher sagen, wenn in ihrem Villenvorgarten oder ihrer Toilette eine Hamasrakete explodiert ?
_____________________
„Das müssen wir aushalten, ahrrgrahurgPfffffffuff-plopp“
Claudi legt noch schell ein Ei, und dann kommt der Tod herbei!

Klappe zu , Affe tot!

Illustrativ genug?
CK

#47 Islamophober (15. Jan 2009 23:22) #45 Citizen Kane (15. Jan 2009 23:16)

Und wie war die Gegenreaktion?
—————————————
schweigendes Kopfnicken.
Die sind da alle meiner Meinung, ich bin der Chef!
CK

#9 Denker (15. Jan 2009 21:32) Verhältnismäßigkeit ist eine Erfindung der Schwachen

Verhältnismäßigkeit ist eine gerechte Regel im Zusammenleben von zivilisierten Menschen, der eigene Überlebenswille verbietet es aber, diese Regel auch beim Umgang mit Anhängern des Islam anzuwenden.

#13 Denker
#20 Laurel
schön das es hier noch Leute gibt welche das Tagespolitische noch hinterfragen.

@ Politischer Beobachter (15.1.2009 22:02)

Verhältsnismäßigkeit ist ein wichtiger Teil unserer Rechtsprechung und vernünftiger
Rechtsprechung und Politik überhaupt.

Ja.

@ Argutus rerum existimator (15.1.2009 14:29
„Guantanamo: Zehn Prozent Rückfälle“)

Das ist eben der Vorteil eines politisch unkorrekten Menschen: Er hat keine Denkhemmungen, …

Die Nazis hatten auch keine Denkhemmungen.

Wie alle Rechte sind auch die sogenannten Menschenrechte von Menschen für Menschen erfunden worden, um in einer bestimmten historischen Situation bestimmte Ziele zu erreichen.

Eine interessante Sichtweise: Das „Menschenrecht“ als Mittel zur Durchsetzung bestimmter politischer und wirtschaftlicher Interessen der sog. „freien Welt“, i.e. der Interessenwelt der 500 reichsten Familien der Vereinigten Staaten.

Ja, da könnte etwas dran sein.

Wenn der Staat X das Territorium des Staates Y mit militärischen Mitteln angreift, ist das eine Kriegserklärung!

Wobei Gaza nicht einmal ein Staat ist. Dafür kann aber Israel nichts.

Ansonsten hätte Polen die Beschiessung der Westerplatte am 1. September 1939 um 04:45h durch das museale Linienschiff „Schleswig-Holstein“ als eine militärhistorische Demonstration verstehen müssen, und nicht als Beginn des Feldzuges gegen Polen.

Oder die „Besetzung“ Dänemarks und Norwegens im April 1940 war lediglich eine „Belehrungsreise für die teilnehmenden Truppen“?

In welcher verquerten Welt leben wir eigentlich?

@ Plebiszit (15. Jan 2009 23:42)
Danke 🙂

ich habe noch vergessen hinzuzufügen:

die Erfahrung und der eigene Überlebenswille verbietet es …

#53 Gomer Pyle (15. Jan 2009 23:42)

Die Nazis hatten auch keine Denkhemmungen.

Die GRÜNEN aber auch nicht.

@ Islamophober (15.1.2009 23:50)

Die Nazis hatten auch keine Denkhemmungen.

Die GRÜNEN aber auch nicht.

Die GRÜNEN sind ein ziemlich inhomogener Haufen. Es gibt dort vernünftige Leute und es gibt linksextreme Spinner.

Im Übrigen habe ich mit den GRÜNEN nichts am Hut.

#57 Gomer Pyle (16. Jan 2009 00:01)
Ja, ähnlich wie bei den Nazis auch. Haben wohl Parteien generell so an sich, wenn verschiedenste Strömungen & Weltbilder zusammentreffen.

Ich hatte dir ja eigentlich noch zwei, drei Fragen in einem anderen Thread gestellt, vielleicht kannste die mal noch beantworten:

#106 Gomer Pyle (14. Jan 2009 23:08)
Das Bundesverfassungsgericht hat m.W. diesbezüglich folgendes festgelegt: Das Recht auf aktiven Widerstand tritt ein, sobald das Bundesverfassungsgericht aufgrund des Putsches (oder aufgrund bürgerkriegsähnlicher Zustände) seinen verfassungsmäßen Aufgaben nicht mehr nachkommen kann.
Wann wird man denn den Muselmob als Putschisten auffassen wollen? Dann wenn schleichend alle Städte gefallen und von Museln belagert worden sind – gesetzlosen, rechtsfreien schariakonformen Raum?
Ab wann gelten denn Muselmobs als Putschisten?
Wann ordnet man dies als Attacke gegen unseren Staat ein?
Und wann will man endlich die Bundeswehr einsetzen, wenn die Polizei die Rechtssicherheit nicht mehr durchsetzen kann?

@ Islamophober (16.1.2009 00:06)

Ich hatte dir ja eigentlich noch zwei, drei Fragen in einem anderen Thread gestellt, vielleicht kannste die mal noch beantworten

Wenn Sie Ihre Fragen in der Sie-Form stellen, dann überlege ich es mir vielleicht.

Sie müssen mich in der Sie-Form höflich darum bitten.

Und wenn Sie jemanden höflich darum gebeten haben, Ihnen etwas zu erklären, und Ihr Gesprächspartner tut dies und macht sich eventuell sogar die Mühe, Quellen zu zitieren, dann pflegt man sich im deutschen Kulturkreis anschließend zu bedanken.

Das hat etwas mit deutscher Leitkultur zu tun, welche Sie dem Muselmann so gerne beibringen würden.

Ein Freidenker muß gar nichts, aber vielleicht wäre es sinnvoll die Fragen für alle Mitlesenden dennoch zu beantworten. Kommt drauf an, ob man das selbst möchte.

#11 Gomer Pyle (16. Jan 2009 00:25)
Du verwechselst allerdings den Kadavergehorsam eines Nazis/Musels mit einem Freidenker. 😉
Ach so, verstehe der moralische Zeigefinger. Leitkultur ist allerdings definierbar. Sie legen es zu eng aus.

@ Islamophober (16.1.2009 00:28)

Ein Freidenker muß gar nichts, …

Ach, Sie müssen also „gar nichts“? Darf ich daraus entnehmen, dass Sie auch unsere Rechtsordnung für sich selbst nicht als verbindlich betrachten?

@ Islamophober (16.1.2009 00:33)

Du verwechselst allerdings den Kadavergehorsam eines Nazis/Musels mit einem Freidenker. 😉

Und Sie verwechseln einen Rotzlöffel mit einem Freidenker.

# Gomer Pyle
Tut mir leid, wenn deine Schablone nicht passt.
Rotzlöffel gebe ich zurück dankend zurück; sie haben mit dem Befehlston angefangen und wir sind nicht im Dominastudio.
Die Rechtsordnung muß jeder befolgen, oder? Ok, außer die Muselnazis, die machen alles so, wie es die Scharia hergibt. Wenn du also meine Gedanken weiterspinnen möchtest, dann geht das auf deine Kappe.

Und Tschüss; ich gehe nicht davon aus, daß du die Fragen beantworten möchtest. Vielleicht kannst du es auch nicht oder dein Auftraggeber hat dir was anderes befohlen?

#17 Laurel

ruhig Blut, erstmal will er 800.000 Euro dalassen, na ja wir haben es ja

@ #41 Plebiszit

Vielleicht kann einer in der geneigten Leserschaft mir illustrativ das Verhalten einer C.Roth vorher sagen, wenn in ihrem Villenvorgarten oder ihrer Toilette eine Hamasrakete explodiert ?

(15. Jan 2009 22:50)

Ich bin zutiefst betroffen und auch ein stückweit traurig.

Hat jemand auch den Artikel, „Hass im Herzen“ in der Zeit gelesen, Untertitel, „Wie Palaestinenser in Deutschland den Krieg in Gaza sehen?“
Der „Palaestinenser“ hat einen deutschen Pass und ist mit einer Deutschen verheiratet, fuehlt sich aber offenbar immer noch als „Palaestinenser.“
Interessantes Interview.

Der Mann ist schlagfertig. Klasse!

Die UN und ihre Mitgliedsorganisationen sind das statistische Mittel ihrer Mitgliedsstaaten.

Das heisst ein korrupter Haufen, in dem es lediglich um Selbstbereicherung geht. Natürlich alles unter dem Deckmantel ‚Wohle der Menschheit‘. So wie man es halt von den Gutmenschen kennt.

Nicht umsonst haben die USA schon verschiedentlich ihre Zahlungen reduziert oder eingestellt. Aber die Deutschen zahlen ja für alles.

#60 Gomer Pyle (16. Jan 2009 00:13)

Sie müssen mich in der Sie-Form höflich darum bitten.

Und du fühlst dich gut?

Leute lasst doch diese(n) gomer pyle. Antwortet ihm einfach nicht mehr. Gegeg gute, stichhaltige Argumente und Fakten ist gomer payle resistent. Die interessieren einfach nicht.

@ #23 Humphrey

In der Türkei sind die frauen auch am Wetter schuld.

brigens wird in Deutschland jetzt eine Internet-Zensur eingeführt;

Zunächst mal für ein lobenswertes Ziel: Kinderpornos aus dem Netz zu filtern.
^[16]

(Man muß die maßnahme ja positiv begründen – und dies ist zweifelsfrei ein positiver Grund)

Aber dann ist es nur noch ein kleiner Schritt, die Filterliste zu erweitern – zum Beispiel auf mißliebige Blogs;

Wer bestimmt, was als nächstes auf die Sperr-Liste kommt?

Für diesen Fall plädiere ich, wie auch schon öfter an anderer Stelle, für ein PI-Forum oder einen/mehrere Ersatz-Blog(s). Letztere lassen sich ganz einfach über wordpress erstellen.

wordpress.com

Mit am besten gefällt mir die Aussage „Die UN sind Teil des Problems, nicht die Lösung“.

#75 DailyTerror

Ja ich fürchte auch, das mit der Einführung des Tools, das Kinderpornos aus dem Netz filtern kann (waren diese Seiten selbst und das Anschauen der Seiten nicht sowieso schon verboten?) ist ein Versuchsballon. Danach folgen weitere Maßnahmen, vielleicht gegen Alkoholwerbung, Musik-Downloadseiten oder nicht genehme Karrikaturen.

Allerdings wird man so ein Tool sicher nicht brauchen, um Blogs zu filtern. Denn diese bestehen ja weitgehend aus Text. Und diesen kann man jetzt schon problemlos filtern. So ein aufwändiges Tool dient dazu um Bilder oder Clips zu finden.

das ist tatsächlich das beste interview was ich bisher zu dem thema gelesen habe. danke PI fürs aufmerksammachen!

#53 Gomer Pyle (15. Jan 2009 23:42 und älter)

Die Nazis hatten auch keine Denkhemmungen.

Ich denke doch. Ideologisch gebundene Menschen haben immer irgendwelche Denkhemmungen. Bloß nicht alle die gleichen.

Eine interessante Sichtweise: Das “Menschenrecht” als Mittel zur Durchsetzung bestimmter politischer und wirtschaftlicher Interessen

Von Politik und Wirtschaft schrieb ich nichts. Die Menschenrechte entstammen der Aufklärung, die darin einen Nutzen für die abendländische Zivilisation sah. Daß sie einmal dazu verwendet werden könnten, um diese zu zerstören, war damals nicht absehbar.

Und nun noch einmal etwas Älteres:

Die Abschaffung von Freiheitsrechten ist Repression.

Welche Freiheitsrechte (ganz konkret) würden dadurch abgeschafft, daß in der Gesetzgebung der Begriff der Religion nicht mehr vorkommt?

@ #3 Fragender (15. Jan 2009 21:24) „Es kann keine Verhältnismäßigkeit gegenüber Terroristen geben. Diese verstehen nur die Sprache des Todes.“

Ja, so ist das. So können wir nun beobachten, welche der verfeindeten Gruppen mehr Tote „produzieren“. Wer tötet mehr Unschuldige, wer sind die schlimmeren Verbrecher, sind das die tatsächlichen oder die vermeintlichen Terroristen.

@ Argutus rerum existimator (16.1.2009 12:17)

Die Menschenrechte entstammen der Aufklärung, die darin einen Nutzen für die abendländische Zivilisation sah. Daß sie einmal dazu verwendet werden könnten, um diese zu zerstören, war damals nicht absehbar.

Doch. Das war damals durchaus bereits absehbar. Das Problem ist nämlich uralt, es heißt: Freiheitsparadoxon. Jedem Freiheitsrecht müssen Grenzen gesetzt werden, weil es sonst unweigerlich missbraucht wird, wodurch sich die Freiheitsrechte quasi selbst zerstören.

Aus diesem Grund hat jedes Freiheitsrecht, das vom Grundgesetz festgelegt wird, Grenzen. Eine Teilmenge dieser Grenzen sind die Strafgesetze.

Nur: Der Staat muss stark genug sein, diese Grenzen auch durchzusetzen. Das betrifft insbesondere die personelle Besetzung der Polizei und der Staatsanwaltschaften.

Welche Freiheitsrechte (ganz konkret) würden dadurch abgeschafft, daß in der Gesetzgebung der Begriff der Religion nicht mehr vorkommt?

Eine solche Gesetzesänderung wäre kaum durchzusetzen. Für eine Streichung von z.B. der Religionsfreiheit aus dem GG müsste man zuerst die Wesensgehaltsgarantie des Art. 19 Abs. 2 GG kippen—was weder wünschenswert noch politisch durchsetzbar ist. Selbst wenn es gelänge, würde das BVerfG die Religionsfreiheit höchstwahrscheinlich aus Art. 1 Abs. 1 S. 1 GG (Menschenwürdegarantie) ableiten. Denn die Grundrechte, die das GG in den ersten 19 Artikeln aufzählt, sind nichts anderes als Ausflüsse und Konkretisierungen der Menschenwürdegarantie.

Eine Änderung von Art. 1 GG ist gemäß Art. 79 Abs. 3 GG mit Ewigkeitsgarantie verboten. Mit Blick auf das wildgewordene Geschreibsel in gewissen Hetzblogs bin ich über diese Tatsache nicht unfroh.

Als Advocatus diaboli verrate ich Ihnen aber das Folgende: Zwar ist eine Streichung von Art. 4 Abs. 1 GG und Art. 4 Abs. 2 GG nicht möglich, aber man könnte daran denken, dieses Grundrecht (der Singular ist angebracht, denn es handelt sich um ein einheitliches Grundrecht) in ein Grundrecht mit expliziten Gesetzesschranken umzugestalten. Dazu bedürfte es einer Grundgesetzänderung, durch die dem Art. 4 Abs. 2 GG ein Satz 2 hinzugefügt wird, der ungefähr wie folgt lauten sollte:

In die Rechte aus Absatz 1 und Absatz 2 darf nur durch ein Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Eine solche Ergänzung würde nicht gegen die Wesensgehaltsgarantie verstoßen. Die verfassungspolitische Folge wäre eine massive Schwächung des Grundrechts auf Religionsfreiheit. Allerdings würde auch die Freiheit des Gewissens und die Weltanschauungsfreiheit massiv geschwächt.

Wie gesagt: Es handelt sich um ein einheitliches Grundrecht.

Eine solche Verfassungsänderung hätte möglicherweise ganz konkret zur Folge, dass die Tierschutzgesetze keine Ausnahme mehr für rituelles Schächten machen müssen. D.h. nach einer entsprechenden Streichung der Ausnahme für rituelles Schächten im Tierschutzgesetz, wäre es jüdischen und moslemischen Metzgern in Deutschland verboten, nach ihrem religiöschen Ritus zu schlachten.

Allerdings müsse das BVerfG noch klären, ob sich ein entsprechendes Recht möglicherweise aus der Berufsfreiheit (für deutsche Metzger) oder aus der allgemeinen Handlungsfreiheit (für nichtdeutsche Metzger) ergäbe. Ich glaube es allerdings eher nicht.

Konkret hätten wir also die Folge, dass sich Juden und Moslems in Deutschland (soweit es Fleischgenuß betrifft) nicht meht gemäß ihrer religiösen Glaubensauffassungen ernähren könnten. Oder sie müssten Fleisch, das entsprechend ihrem Ritus geschächtet wurde, für teueres Geld nach Deutschland einführen.

Tja… eine weitere Konsequenz einer Umgestaltung der Religionsfreiheit zu einem Grundrecht mit expliziten Gesetzesschranken könnte es sein, dass moslemische Mädchen in deutschen Schulen nicht mehr mit Kopftuch erscheinen dürfen.

#81 Rudi123 (16. Jan 2009 14:00)

So können wir nun beobachten, welche der verfeindeten Gruppen mehr Tote „produzieren“.

Es kommt nicht darauf an, wer Tote produziert, sondern wer sie zu verantworten hat. Sämtliche Tote des Gaza-Krieges (auf beiden Seiten) gehen ausschließlich auf das moralische Konto der Hamas.

#82 Gomer Pyle (16. Jan 2009 15:28)

sie müssten Fleisch, das entsprechend ihrem Ritus geschächtet wurde, für teueres Geld nach Deutschland einführen …

Es gelingt mir nicht, das tragisch zu finden.

dass moslemische Mädchen in deutschen Schulen nicht mehr mit Kopftuch erscheinen dürfen.

Das schon gar nicht.