Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy (Foto) scheint Wert darauf zu legen, dass PI die Themen nicht ausgehen und er auf die Art im Gespräch bleibt. Auf abgeordnetenwatch erklärt der vom Volk bezahlte Volks“vertreter“ dem Volk, was er unter verantwortungsbewusstem Umgang mit den dem Volk abgesaugten Steuergeldern versteht.

Auf die Frage

Wieso werden Türken, die sich nicht integrieren wollen, d.h. nach vielen Jahren Aufenthalt in Deutschland nicht genügend Deutsch sprechen und keinen Arbeitsplatz haben und von sozialen Leistungen abhängig sind, nicht abgeschoben?

antwortet der Fürst:

Wer in Deutschland ein Aufenthaltsrecht hat, wird selbstverständlich nicht ausgewiesen. Sie mögen ein solch zynisches Denken haben, ich nicht.

Spürnase Georg meint: Nun ja, er braucht eben seinen ganzen Zynismus, um den deutschen Steuerzahler zu vera…… der ihm seine „Arbeit“ und seine Wählerschichten bezahlt.

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109 KOMMENTARE

  1. Für den Kerl gilt der leicht abgewandelte Slogan der Postbank „Schließlich ist es NICHT Ihr Geld“…

  2. Die Arroganz dieses unsympathischen Herren dem Bürger gegenüber ist doch immer wieder überraschend. Vielleicht sagt dem das mal einer seiner Parteigenossen, kann er nur dabei gewinnen.

  3. Dass auch ungebildete Migranten mit Aufenthaltsgenehmigung nicht abgeschoben werden, mag zwar zu Recht bedauerlich sein, ist aber leider klar. Eine solche Forderung entbehrt daher jeder realistischen Grundlage und ist hier keine Meldung wert, weil absehbar.

    Umso erzürnter bin ich aber durch Edathys Aussage:
    Bildungsdefizite haben keine Nationalität, sie haben meist einen sozialen Hintergrund

    Es ist erschreckend, wie sehr sich der Realität verweigert wird. wenn sich Bildungsdefizite bei einer Nationalität deutlich häufen, scheint es wohl doch auch an dieser selber zu liegen. Frei nach dem Motto: wenn alle um dich herum Ärsche sind, ist es am wahrscheinlichsten, dass du selbst das Arsch bist…

  4. #2 BUNDESPOPEL (29. Jan 2009 15:27) Tja, das ist die Rechtslage. Der gute(?) Mann hat Recht.

    Das entscheidende ist nicht, ob er Recht hat, daß die aktuelle Gesetzeslage so ist. Das enscheidende ist vielmehr, daß an der Antwort von Herr Edathy zu erkennen ist, daß er dieses auch gut findet. Er will es gar nicht anders haben, als daß absolut Integrationsunwillige hier sind!

  5. So wollen wir es sehen:

    Türken, die sich nicht integrieren wollen und nach zig Jahren immer noch kein Deutsch können und auch keinen Job haben, sollen selbstverständlich auf unsere Kosten leben.

    Wem das nicht schmeckt – nun, der ist halt Zyniker.

    Zynisch ist hier einzig der Herr Politiker – und zwar gegenüber denen, die ihn bezahlen, das sind die Steuerzahler!

    Ich weiß jetzt jedenfalls, wofür ich immer höhere Steuern zu zahlen habe: Um Leute zu ernähren, die mit uns nichts zu tun haben wollen, aber trotzdem kassieren…

  6. Ja, und so ist es auch ganz und gar nicht zynisch, sich auf den Tag zu freuen, wo die SPD unter 18 % gerät und der Herr Edathy endlich mal mit ehrenwerter Arbeit sein Geld verdienen muss und nicht mehr dazu kommt, immerzu die Menschen verächtlich zu machen, die ihm seinen Lebensunterhalt mit ihrer täglichen Arbeit finanzieren.

    An dem Tag mache ich eine Flasche Schampus auf. Vielleicht findet der feine Herr ja noch einen Job als Pförtner irgendwo, wo er dann merkt, wie prima sich das anfühlt, wenn von den paar Kröten, die er verdient, der größte Teil abgezogen wird, weil wir hier Millionen von importierten Transferleistungsempfängern mit durchfüttern, der Steinmeier durch die Weltgeschichte juckelt, um mal in Pakistan und mal im Gaza-Streifen ein paar hundert Millionen abzuwerfen und sich hier ganze Großfamilien auf eine Krankenkassenkarte behandeln lassen.

    Wird Zeit, dass der Herr Edathy mal mit der Realität konfrontiert wird.

  7. Der kann auch großzügig mit unserem Geld umgehen, im Gegensatz zu uns dummen Steuerzahlern können sich die Politiker ihre Gehälter selbst festlegen.

    Ich verrate euch jetzt mal ein Geheimnis, ihr glaubt doch alle die Inflation liegt bei nur ca. 2-3%, das ist leider Falsch, die Inflation ist mehr als 3mal so hoch, sie dürfte ungefähr so hoch sein wie die letzte Diätenerhöhung für Herrn Edathy und Bundestags-Kollegen, so um 9,4% ! Immer mehr Arbeiter und Rentner fallen so in die Armut und unsere Politiker haben kein Problem damit weiter Milliarden zu „verbrennen“,gut zu wissen. 🙁

    Bundestag stimmt für Diätenerhöhung
    Abgeordnete erhalten 9,4 Prozent mehr Geld
    http://www.tagesschau.de/inland/bundestag28.html

  8. #4 Ypsilanti:

    Und WARUM haben solche Leute überhupt Aufenthaltsgenehmigungen? Irgendein Idiot muss dafür ja verantwortlich sein.

  9. #6 RadikalDemokrat

    Falsch, das Entscheidende ist die Rechtslage, Edathy hat die einzige mögliche Antwort auf diese Frage gegeben. Allerdings war diese auch idiotisch formuliert, weil sie ermöglichte, dass sich Edathy auf das geltende Recht zurechtziehen konnte.

    Es wäre besser gewesen, ihn zu fragen, ob er gedenkt, dass Aufenhaltsrecht diesbezüglich zu ändern, auch wenn wir die Antwort schon wissen.

    Wer eine Änderung dieser Rechtslage erreichen möchte, sollte eine Partei wählen, die die diesbezüglichen Gesetze ändert, allerdings ist das Angebot derzeit äußerst beschränkt.

  10. …und da ist es wieder was ich nicht verstehe…oder vielleicht bin ich nur zu zynisch…

    Warum um alles in der Welt versorgen wir hier mit unseren Steuergeldern eine integrationsunwillige, teils kriminelle, ohne Zwang importierte Unterschicht, die uns grösstenteils auch noch feindlich gegenübersteht und sich dabei für überlegen hält…..

  11. Zu so einer Antwort sagt man setzten 6!!!
    Man wie viel sind solcher Idoten noch im Reichstagnarrenhaus anwesend???
    Ausweisen!!, zurück nach Indien!!!

  12. Wäre er auch so grosszügig würde er auch nur einem einzigen nicht-angepasstem, arbeitslosem Türken, auch nur ein einziges Mal die Stütze aus seinem Privatvermögen bezahlen müssen??top

  13. Interessant finde ich auch daß die Frage mal wieder komplett unbeantwortet blieb.

    Die Frage war nicht
    „Werden Türken, die sich nicht integrieren wollen, …..abgeschoben?“
    Daß dem nicht so ist wissen wir, das hätte Herr E. nicht nochmal erwähnen müssen.

    Die Frage war vielmehr:
    Wieso werden Türken, die sich nicht integrieren wollen, d.h. nach vielen Jahren Aufenthalt in Deutschland nicht genügend Deutsch sprechen und keinen Arbeitsplatz haben und von sozialen Leistungen abhängig sind, nicht abgeschoben?

    Und darauf eine Antwort hätte interessant werden können. Denn ich bin mir sicher selbst ihm fällt darauf keine „richtige“ Antwort ein.

    Und wo der Typ schon von Zynismus redet, vielleicht empfinden Leute, die jeden Morgen um halb sechs aufstehen und um 18h von der Arbeit wieder daheim sind, es als Zynisch daß sie von dem Geld was sie ehrlich erarbeitet haben Schmarotzern, von denen sie manchmal sogar gehasst werden, auch noch was abzutreten haben?

  14. Einmal eingebuergerte Migranten sind rechtlich Deutschen gleichgestellt. Das ist auch okay so und eine Ausweisung krimineller eingedeutschter Subjekte ist damit nicht moeglich. Das ist auch gut so, denn Rechtssicherheit sollte schon gegeben sein.

    Blaettert man in dieser Watch-Site allerdings weiter nach unten, wird offenbar, wo das ursaechliche Problem liegt:

    Wie Sie den Medien entnommen haben, setze ich mich für die Möglichkeit der Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft für vor dem Jahr 1975 geborene Kinder ausländischer Mütter ein. Dazu habe ich einen entsprechenden Vorschlag für einen Gesetzentwurf zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG) verfasst. Über das weitere Vorgehen wird diskutiert, und ich hoffe, dass trotz der Widerstände, die derzeit in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dagegen bestehen, eine entsprechende Entscheidung durch den Deutschen Bundestag erfolgen wird.

    Herr Edathy mag also Eingebuergerte nicht ausweisen, was ich vollkommen in Ordnung finde (wobei ich seine Aussagen bzgl. Zynismus seltsam finde). Er moechte allerdings weiter Migranten einbuergern und dazu die gegebene Gesetzeslage erweitern. Das finde ich nun, in Verbindung mit seiner anderen Antwort, zynisch. Denn Volkszertreter Edathy verweist mit Schulterzucken auf die Unmoeglichkeit der Ausweisung, waehrend er die Gesetzeslage selbst in die andere Richtung aendern moechte.

    Naja, das ist alles nichts Neues aus Schildburgistan.

    Da gab es doch mal so einen Slogan, der mir in dem Zusammenhang mit Edathy immer einfaellt:

    Kinder statt Inder!

  15. Die Frage ist auch falsch gestellt, richtig sollte es heissen:

    „Wieso wird Türken, die sich nicht integrieren wollen, d.h. nach vielen Jahren Aufenthalt in Deutschland nicht genügend Deutsch sprechen und keinen Arbeitsplatz haben und von sozialen Leistungen abhängig sind, die Aufenthaltsgenehmigung verlängert ?“

    Siehe auch hier:

    „Die Aufenthaltserlaubnis ist ein Aufenthaltstitel nach dem seit dem 1. Januar 2005 geltenden Aufenthaltsgesetz (Kernstück des Zuwanderungsgesetzes). Sie ist in den §§ 7 und 8 dieses Gesetzes geregelt und wird grundsätzlich nur befristet (auf mindestens 6 Monate) und zweckgebunden erteilt (die einzelnen Zwecke des Aufenthalts werden in § 16 bis 36 aufgeführt).“

  16. Wenn der SPD die Wähler davon laufen, wundert mich gar nicht, sie können ruhig mit den Linken
    heimlich hinten im Papas Garten ( Müntefering) herumschmusen, gleiches Pack verträgt sich, 2/3
    Drittel der SPD ist ja so weit Links,daß es gar keinen unterschied mehr zu den Lafontänhaufen mehr gibt.Edaty soll nur weiter so einen Schmarrn absondern, das tut seiner Partei gut!!
    abgesehen davon, so viel türkische Wähler gibt es gar nicht, die davonlaufenden SPD-Wähler zu ersetzen, das hat man bei der Hessenwahl gesehen, die wählen lieber die Grünnen, weil das Orginal immer noch besser ist, wie eine schlechte Kopie!!

  17. Wisst ihr was? Die Idee ist zwar radikal aber machbar denke ich. Generalstreik und keine STEUERN mehr zahlen, dann sind sie sehr schnell pleite und können nicht alle verhaften.Also was denkt ihr?.

  18. Es wär ja schon mal ein Schritt in die richtige Richtung, wenn man multikriminelle Nicht EU-Ausländer so hart wie die einheimischen Deutschen bestrafen und sie nach Verbüssung der Strafe abschieben würde. Das würde schon viel dazu beitragen, dass sich diejenigen die diesbezüglich gefährdet sind, etwas zusammenreissen.

  19. Wer in Deutschland ein Aufenthaltsrecht hat, wird selbstverständlich nicht ausgewiesen. Sie mögen ein solch zynisches Denken haben, ich nicht.

    Natürlich braucht Herr Edathy das anatolische Prekariat. Welcher Mensch, der für sein Geld arbeitet und über Schulbildung verfügt würde so einen Weltfremden Menschen schon zu einem politischen Amt verhelfen?

  20. Ausserdem, warum sollte man einmal eingebürgerte Leute, die sich hierzulande ohnehin nicht wohl fühlen und permanent gegen Gesetze (auch der Scharia) verstossen nicht ausbürgern können. Die Türkei macht das selbst bei gebürtigen Türken bereits bei so kleinen Vergehen wie nichtableisten der Wehrpflicht.

  21. Hallo Deutschland ?

    Erst solche arroganten Weltfremden und zynischen Heuchler ins Amt wählen , in seinen Sessel hieven , die Abgeordneten Würde verleihen …und sich dann darüber beschweren ?

    Jeder bekommt die Politiker die er verdient !

  22. @ #22 Freedomfighter666

    Da brauchst Du gar nicht streiken. Das geht ganz legal. Einfach alle am 1.4. arbeitslos melden und Hartz-Antrag stellen. Das geht dann noch bis zum Monatsende mit Ach und Krach und dann ist Deutschland pleite.

    Buerokrat Edathy ist uebrigens selbst ein sehr gutes Beispiel, dass aus Migranten und deren Nachwuchs nicht immer Nobelpreistraeger werden. Der leistet naemlich rein gar nichts (im Gegenteil) und kostet den Steuerzahler einen Haufen Geld.

    Allerdings haben viele Deutsche es so gewollt und ihn, bzw. seine Partei, gewaehlt.

  23. „Sie mögen ein solch zynisches Denken haben, ich nicht“, schleudert Edathy einem Fragesteller entgegen, der es wagte zu fragen, warum Türken, die sich nicht integrieren wollen, d.h. nach vielen Jahren Aufenthalt in Deutschland nicht genügend Deutsch sprechen und keinen Arbeitsplatz haben und von sozialen Leistungen abhängig sind, nicht abgeschoben werden.

    Statt sachlich zu antworten, dass dies nicht möglich sei wegen der geltenden Rechtslage, wirft Edathy dem Fragesteller „zynisches Denken“ im Sinne von bösartigem Denken vor . Edathy merkt nicht, dass der Fragesteller sehr wohl allen Grund hatte „zynisch“ und zwar sozial zynisch zu sein.

    Edathy, Jahrgang 1969, berufliche Qualifikation Soziologe, sollte mal bei Kanter & Mirvis, 1989, nachlesen. Nach diesen Autoren kann sogenannter sozialer Zynismus Folge hoher Erwartungen an die Gesellschaft, an Institutionen und Autoritäten sein. Das Verfehlen dieser Erwartungen durch das Handeln solcher Institutionen und Autoritäten – und die meisten unserer Qualitätspolitiker glauben ja tatsächlich Autoritäten zu sein – führt zu Enttäuschung, welche Gefühle der Desillusionierung und des Verrats auslöst.

  24. #9 Paula: Was haben wir eigentlich verbrochen, dass wir mit Leuten wie Edathy gestraft werden. Schon seit Jahrzehnten ist es doch völlig normal, dass integrationsunwillige Migranten zum Nulltarif nicht nur voll- sondern überversorgt werden. Der arbeitende Mensch und Seuerzahler darf dabei ruhig verarmen und sich sogar verschulden.
    Weiß Edathy eigentlich, was ehrenwerte Arbeit ist? Wenn der und die meisten unserer Eliten nach Leistung bezahlt werden würden, müsste diese Leute eigentlich Geld bereitstellen und mitbringen. Aber sollte es wirklich so weit kommen, dass dieser Herr mal richtig und ehrlich arbeiten müsste, dann mache ich auch eine Flasche Schampus auf.

  25. Vieleicht können wir den Edathy gleich zusammen mit den arbeitsfaulen Türken ausweisen. Da gibts doch sicher noch einige Höhlen in den türkischen Bergen wo man diese Volksbereicherer unterbringen kann.

  26. Was er wohl mit dem „inneren Frieden“ meint? Keine Strafverfolung mehr für Intensivtäter, stattdessen Bußgeld für das Nichttragen von Kopftüchern oder Burkas?
    Da muß dieser Mann erst kommen, um uns darauf aufmerksam zu machen, daß Meinungsfreiheit nur für die „Wohlmeinenden“ zu gelten habe. Wir sollten es ihm danken!

  27. Edathy gibt streng genommen keine Antwort auf die Frage sondern verweist auf einen Hinderungsgrund der Ausweisung: Den Aufenthaltstitel. Sein Hinweis daß niemand mit entsprechendem Aufenthaltstitel ausgewiesen werden kann ist natürlich richtig. Seine Emotionlität oder in diesem Fall billige Empörtheit/mutige Einlassung darüber, daß der Frager die Konsequenzen eines Aufenthaltstitels in Frage stelle (was in der Frage für einen normalintelligenten Menschen nicht zum Ausdruck kommt)läßt leider Abgründe aufgehen und zeigt geradezu wie in einem Paradiga wesshalb in diesem Land eine dermaßen hohe Politikverdrossenheit herrscht und die Kaste „der“ Politiker dermaßen schlecht beleumundet ist.

    Mir scheint entweder ist Herr Edathy wesentlich intelligenter als ein durchschnittlicher Bundesbürger, genial unverschämt dreist oder es existiert noch mindestens eine dritte Alternative die im Zusammenhang mit seiner dargelegten, exorbitant ausgeprägten Auffassungsgabe steht.

    Die Frage sollte dahingehend geändert werden als daß im Zuge der Vergabe eines Aufenthaltstitels bisher nicht erhobene Forderungen/Maßgaben an den potentiellen Titelträger gestellt werden, die bei Nichterfüllung/Verstoß gegen sie mit Verlust des Titels einhergehen. Für bestimmte Minderleistermigranten sollte in dem Zusammenhang konsequent KEINERLEI Sozialleistung als „Kommanreiz“ ausgewiesen werden.

  28. @25 Heretic

    Das was du sagst ist denke ich richtig. Jedoch muss ich bedenken, dass es mir eher um die Wurzel des Problems geht.Nämlich der Punkt ist eher dort wofür der Steuerzahler zahlen will und wofür nicht. Denn wer hat das Recht einen Steuerverweigerer zu bestrafen der den Saftladen vielleicht gar nicht haben will?(Damit meine ich die heutige Politik.)

  29. Arrogantes Gefasel. Anstatt die Frage vernünftig zu beantworten (und das geht völlig wertfrei!), wird der Fragesteller beschimpft und diffamiert. Das übliche Verhalten.

    Aber eigentlich seltsam: Wo kann man seinen Arbeitgeber derart ungeschoren beschimpfen? Schließlich werden Politiker von Steuergeldern bezahlt.

  30. @ #31 Freedomfighter666

    Das klitzekleine, winzige, praktisch zu vernachlaessigende Problem besteht darin, dass eine gehoerige Prozentzahl an Euren deutschen auf zwei Beinen herumhampelnden Mitbuerger nicht bereit sein werden, auf ihre Dummheit zu verzichten.

    Die werden weiter linke Systemparteien waehlen und artig ihre 80% Steuern/Abgaben zahlen.

    Das groesste Hindernis fuer die Freiheit sind eben die gluecklichen Sklaven. Da koennen wir hier schreiben, bis wir schwarz werden. Das wird sich nicht dadurch aendern.

  31. So denkt nur jemand, dessen Gehalt von jeder Leistungsbezogenheit entkoppelt ist. Im Falle des Herrn Edathy und seiner ungenügenden Leistungen muß man seine vom Steuerzahler finanzierten Abgeordnetenbezüge richtigerweise als bedingungsloses Grundeinkommen bezeichnen, da er für das Geld keinerlei Gegenleistung erbringt. Aber von der Sorte sitzen ja noch mehr im Bundestag.

  32. Ja ja, der „Volksvertreter“ Edathy. Vom Steuerzahler zwar üppig bezahlt, nimmt dieser Typus die Verpflichtung, Schaden von der deutschen Gesellschaft fern zu halten nicht besonders ernst. Der Typus „Edathy“ (beliebig ersetzbar durch zu viele anderer „Volksvertreter“) lebt natürlich nicht in den immer schneller verwahrlosenden „Quartieren“ wie Neukölln, Wedding usw. usf. Er muss auch nicht für die hohen Sozialtransfers durch Zuwanderung aufkommen – wird er doch selbst vom Steuerzahler ausgehalten. Er liebt und kämpft für „MultiKulti“, aber für den Typus „Edathy“ bechränkt sich die MultiKulti-Realtität auf Essengehen beim Italiener oder Griechen.

    Herr Edathy, auf „Volksvertreter“ wie Sie kann und sollte dieses Land gut verzichten!

  33. -Gesetze sind da um geändert zu werden

    -Eingebürgerte Migranten sind da um ausgebürgert zu werden

    -Inder sind da zum Programmieren und nicht um zu politisieren

    Das würd ich dem Edathy gerne mal persönlich sagen

  34. #24 uli12us (29. Jan 2009 16:13)

    warum sollte man einmal eingebürgerte Leute … nicht ausbürgern können

    Derzeit sehen die Gesetze diese Möglichkeit nicht vor, aber Gesetze kann man ändern.

  35. Ich finde es lächerlich. Wozu gibt es abgeordnetenwatch.de ? Die Politiker stehen dort in der Regel nie Rede und Antwort. Wenn eine unangenehme Frage auftaucht wird diese entweder dem Politiker überhaupt nicht zugestellt oder dieser antwortet einfach nicht darauf. Diese Internetseite muss in jedem Bericht gegenüber Medienzensur als prominentes Beispiel genannt werden.

  36. #9 Paula (29. Jan 2009 15:42)
    Die Chance besteht. Edathy ist seit 1998 als Direktabgeordneter in den Bundestag gewählt worden. Er ist eindeutig auf dem Schröder-Ticket hineingeschwemmt worden (1998: „ein Niedersachse muß Kanzler werden…“). 2002 und 2005 waren SPD und CDU leider aus bekannten Gründen jeweils fast gleich stark, dementsprechend konnte Edathy auch seinen Wahlkreis gewinnen.
    In Niedersachsen war die CDU bis zum Auftreten Schröders fast immer mehr oder weniger deutlich vorn, was auch in Edathys Wahlkreis Nienburg so gewesen sein wird. Ohne den Schröder-Effekt und die derzeit katastrophalen Umfragewerte für die SPD eingerechnet, dürfte es für Edathy in diesem Jahr schwer werden, wieder direkt gewählt zu werden.
    Ob er eine „sichere“ Listenplazierung erhält, kann man aus der Ferne nicht beurteilen. Es wird jedenfalls ein immer dichteres Gedränge in der SPD um „sichere“ Listenplätze geben, Direktkandidaten in der Nach-Schröderzeit gefährdeter sein werden.
    Falls jemand bei dieser Gelegenheit nähere Infos zur Niedersachsen-SPD, her damit.

  37. Heute im Amtsgericht in *****: Kurde/Türke oder so was mit 2 (!!) Ehefrauen und 4 Kindern, die eine Ehefrau wurde von dem Typen Geschlagen, deshalb (wohl von Aussenstehenden) Anzeige, Dolmetescherin wurde einbestellt nach Angabe seiner Muttersprache, die sprach er aber gar nicht, lebt von Hartz IV, spricht keine Silbe deutsch, naja, Ende vom Lied: Verhandlung wurde nach wenigen Minuten abgebrochen, da mangels Kommuniklation nicht möglich, Dolmetescherin wird bezahlt,Kurdenarsch geht mit seinen 2 Weibern nach Hause und bekommt nachwievor monatlich zwischen 2700,- bis 2.800,- € von der dummen deutschen Steuerkartoffel. Da die Weiber nicht seine ersten Frauen sein dürften, werden vielleicht in Kürze noch ein paar Exen von dem hier aufkreuzen

  38. Das Problem ist, dass sie eine Aufenthaltsgenehmigung bekommen haben. Wichtiger als sich darüber aufzuregen was man nicht mehr ändern kann sollte man dafür sorgen das die Einwanderung strenger geregelt wird

    http://rechteforderungen.wordpress.com/tag/migration

    und dafür gesorgt wird das die Eingewanderten weniger Kinder als die Deutschen bekommen

    http://rechteforderungen.wordpress.com/tag/bevolkerungspolitik

    und vielleicht möglichst Viele freiwillig auswandern.

    http://rechteforderungen.wordpress.com/tag/ruckwanderung
    http://rechteforderungen.wordpress.com/tag/antiislam

  39. #27 die klavierspielerin (29. Jan 2009 16:21)

    Wenn der und die meisten unserer Eliten nach Leistung bezahlt werden würden, müsste diese Leute eigentlich Geld bereitstellen und mitbringen.

    Gratulation! Fuer diesen ketzerischen Gedanken ist Ihnen ein Platz in der ersten Reihe des ersten Gulags sicher! :mrgreen:

    Wo kaemen wir denn da hin, wenn Politiker nach Leistung bezahlt werden muessten? Am Ende wuerde niemand mehr Politiker werden wollen, weil sie noch Geld mitbringen muessen. Wenigstens koennten sie dann die Staatsschulden mit tilgen helfen, fuer die sie verantwortlich zeichnen. :mrgreen:

    Aber sollte es wirklich so weit kommen, dass dieser Herr mal richtig und ehrlich arbeiten müsste, dann mache ich auch eine Flasche Schampus auf.

    Keine Angst, das wird nicht passieren. Solche Schmierenkomoedianten enden meist tragisch. Bis dahin leben sie auf Kosten anderer.

  40. 2009, das Jahr der Wahlen; Vorschlag:
    Grösse der Parlamente (EU/Bund/Länder)
    linear [in %] zur Wahlbeteiligung.

  41. @ klavierspielerin

    Leider werden solche Leute ja immer wieder gewählt – vielleicht nicht der Edathy selbst, weil ich mir überhaupt nicht vorstellen kann, wer jemanden wählt, der nur herumpestet und andere Leute anblafft. Aber eben halt die SPD.

    Solche Leute wie der Edathy halten sich nur deswegen in der Politik, weil der Wähler immer nur „das kleinere Übel“ wählt bzw. wählen kann oder zumindest versucht dies zu tun. Entweder das Parteiprogramm ist ok. – und dann stellst Du in der Wahlkabine fest, dass z. B. die ersten 20 Listenplätze ausschließlich mit Leuten bevölkert sind, die aus Verwaltungsberufen kommen (dann weißt Du, dass beim Wahlerfolg die völlig Vorschrifteritis ausbricht und man jeden Tag noch 1-2 Stunden Arbeit mehr dranhängen kann) oder Du hast irgendwelche moslemischen U-Boote in der Partei oder irgendwelche Quotenweiber oder Leute, die nur Politiker geworden sind, weil ihnen gerade nichts Besseres einfiel und weil sie gerne im TV sind.

    Egal wohin man schaut – die gesamte politische Landschaft hat in der Bundesrepublik glaube ich noch nie so ein trauriges Bild abgegeben.

  42. Mir wurde schon vor vielen Jahren klar das daß was in diesem Staat abläuft mit den Interessen des deutschen Volkes nichts, aber auch garnichts zu tun hat!

    Da mir klar war das mir weit mehr als 50% meiner Arbeitsleistung in Form von Steuern und Abgaben geraubt werden und Ich auf eine Rente sowieso nicht zu hoffen brauche weil vorher eh alles den Bach runtergeht habe Ich mich da ganz locker gemacht und beschloß nur noch Sand im Getriebe zu sein.

    Ich kann immerhin von mir sagen das der Untergang Deutschlands nicht mit meinem Geld finanziert wurde, daß lässt mich die Situation etwas leichter ertragen.

    Solche Typen wie dieser Edathy können sich ihre Arroganz nur erlauben weil es genug Deppen gibt die ihn und sein Handeln in Form von Steuern bezahlen.

    Mit mir nicht mehr!

  43. Zynisch?
    WIR sind zynisch?
    Und wie würde Herr Edathy es nennen, wenn ein türkischer „Intensivstraftäter“, mit ner drei Meter dicken Polizeiakte, darunter viele, viele Gewaltverbrechen, eine Frau vergewaltigt, oder auch ersticht und dann erhält besagter Türke zwei, drei Jahre auf Bewährung und ihm wird noch nichtmal die Sozialknete gestrichen.
    Wenn dann aber ein Deutscher Musik „raubkopiert“, bekommt er bis zu ZEHN Jahre Knast.
    WAS ist nun zynisch?!

  44. @ #Heretic

    Nun wie wärs mal mit Völkerwanderung? Gehen und die Dummen da stehen lassen im Regen. Und wir machen unsere eigenen Gesetze, dann werden die glücklichen Sklaven elendig untergehen.Nur das Problem ist bloß keine Zecken mitnehmen. Wäre vielleicht extrem aber die Anzahl der Zecken machen mir Sorgen.In dem Punkt sind gebildete Leute sicher ein Segen und eine Rarität sind sie leider auch noch.

  45. @ #47 Freedomfighter666

    Bravissimo! Sie denken sehr schnell. Ich habe diesen Schritt aber schon vor Jahren vollzogen.

    Gruesse aus Amerika.

  46. Wenn Arroganz und Dummheit lang machen würde,
    könnte man ihm das Essen (Döner ) mit der Rakete hochschiessen;-)

    wenn Arroganz und Dummheit Klein machen würde,
    dann könnte er unter einen Gebetsteppich Fallschirmspringen.;-)

    Wenn Arroganz und Dummheit Groß machen würde, dann önnte er kniend beim Reichstag aus der Dachrinne saufen 😉

  47. Warum geilt man sich immer an Edathy´s Aussagen auf? Der Mann hat halt ein anderes Weltbild, wie übrigens die Mehrheit der Deutschen.

  48. #52 dezign (29. Jan 2009 17:03)

    Warum geilt man sich immer an Edathy´s Aussagen auf? Der Mann hat halt ein anderes Weltbild, wie übrigens die Mehrheit der Deutschen.

    Weil wir alle für das verschrobene Weltbild des Herren S.E. bezahlen dürfen (sowohl im wörtlichen als auch im übertragenen Sinn). Reicht das als Begründung?

  49. Man sollte nicht Herrn Edathy verantwortlich machen sondern die amtierenden Politiker. Diese verursachen nämlich durch ihre Untätigkeit erst die Misere. Man darf gespannt sein wann das deutsche Volk endlich aufwacht und erkennt dass es 5 nach 12 ist. Kein Problem, Frau Merkel macht wieder ein paar Milliarden locker (schwer verdientes Steuergeld) und schon ist wieder alles im Lot.

  50. Zumindest bis Mitte der 80er Jahre war die Erteilung einer Aufenthaltserlaubniss an den Nachweis einer Arbeiterlaubniss (oder einer Studienbescheinigung) gebunden und diese wiederum an den Nachweis eines Arbeitsplatzes.
    Ich weiß es aus eigener Erfahrung.

  51. Heretic: Man wird ja wohl noch davon träumen dürfen, dass unsere Politiker für uns da sind und nicht umgekehrt.
    Paula: Ich weiß ja, dass er gewählt ist, wenn ich auch nicht so recht weiß wie und warum.

    Weiß eigentlich jemand etwas Neues von der Lebkuchenkomödie des Lebkuchenstadls? Da hat sich Edathy ja auch nicht gerade mit Ruhm bekleckert!

  52. Maria Böhmer, die über die Türken pauschal phantasiert: “Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle!”

    Auch abwählen!!!

    Ich glaube es gibt nur noch wenige die übrig bleiben!!
    Bosbach von der CDU der Tacheless redet, ist nur ein kleiner Rufer in der „Wüste “ des Bundestags

  53. #13 TITO (29. Jan 2009 17:40)

    OT

    Was für ein Artikel in der Welt.
    Noch vor zwei Jahren, währe solche “schreibweise” Tabu gewesen.

    !!

    Das ist der unermüdlichen Auflärung von PI und ähnlichen Blogs zu verdanken!!
    Sie haben es langsam begriffen!!!
    Daß 2/3 des autochonen Volkes anderer Meinung ist ,wie 2/3 der Gutmenschen-Politiker-Kaste

  54. Wir leben heute in einem System durch unsere „Lieben“ Politiker, die mit einen beispiellosen Einblick in die Innenwelt einer von Paranoia geprägten totalitären Gesellschaft, in der Wahrheit, Wahn, Schuld und Unschuld immer wieder auf fatale Weise miteinander verquickt werden.

    Und die Wähler sind Schuld, das sie sich von den Medien, welche durch die Rotlackierten Faschisten dirigiert werden, auch noch ihre Stimmen geben.

  55. #6 BUNDESPOPEL (29. Jan 2009 15:39) O.T.

    Ich fühle mich sehr angesprochen durch eine Adresse des Benedikt XVI. an alle Internet – Nutzer. Ich glaube, wir alle sind gemeint.

    Tja, und da glauben manche, der lebt hinter dem Mond …..

    http://www.youtube.com/watch?v=DaK6QTL6Xk
    ————————-

    geht nicht, die url ist fehlerhaft.

    mfg

  56. #65 Schlernhexe
    Richtig, in der letzten JF war auch ein großer Artikel über die zukunft der Zeitungen mit hinsicht auf das Internet.
    Der hauptsächliche Artikel ging um politische Blogs, dass sie zum teil schneller sind, und auch wesentlich flexibler als die Zeitungen. Die Blogsphäre verändert auf jeden Fall die allgemeine Wahrnehmung, das wurde in der Jungen Freiheit betont. Klasse find ich auch, dass sie sogar zugeben, dass wir flexibler und schneller sin. Dennoch würd ich nie auf die JF verzichten.

  57. #14 Zaza (29. Jan 2009 15:54) …und da ist es wieder was ich nicht verstehe…oder vielleicht bin ich nur zu zynisch…

    Warum um alles in der Welt versorgen wir hier mit unseren Steuergeldern eine integrationsunwillige, teils kriminelle, ohne Zwang importierte Unterschicht, die uns grösstenteils auch noch feindlich gegenübersteht und sich dabei für überlegen hält…..
    ——————–

    um europa zu zerstören.

    mfg

  58. #68 HomerJaySimpson
    übrigens will die JF mitte Mai oder April glaube ich ihr internet Angebot wesentlich erweitern.
    1. Mehr Artikel, vor allem aus der Druckausgabe.
    2 Ein großes Videoportal, welches zu den Themen Videos zu Verfügung stellt

    Sie schrieben, dass die Journalisten dann auch zumeist mit Videokameras und Fotoapparaten ausgestattet werden.

    Man darf also gespannt sein.

  59. TV-TIP:

    Maybrit Illner

    “Stolz und Vorurteil: Wie patriotisch dürfen wir Deutschen sein?”

    Polittalk.

    Gäste: Philipp Mißfelder (CDU), MdB, Bundesvorsitzender der Jungen Union; Julia Bonk (Die Linke), Abgeordnete des Sächsischen Landtags; Dieter Graumann, Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland; Hans-Christian Ströbele (Die Grünen), stv. Vorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen; Guido Knopp, Historiker; Christian Berkel, Schauspieler.

    Heute im ZDF 23.00h

  60. #29 die klavierspielerin (29. Jan 2009 16:21) #9 Paula: Was haben wir eigentlich verbrochen, dass wir mit Leuten wie Edathy gestraft werden. Schon seit Jahrzehnten ist es doch völlig normal, dass integrationsunwillige Migranten zum Nulltarif nicht nur voll- sondern überversorgt werden. Der arbeitende Mensch und Seuerzahler darf dabei ruhig verarmen und sich sogar verschulden.
    Weiß Edathy eigentlich, was ehrenwerte Arbeit ist? Wenn der und die meisten unserer Eliten nach Leistung bezahlt werden würden, müsste diese Leute eigentlich Geld bereitstellen und mitbringen. Aber sollte es wirklich so weit kommen, dass dieser Herr mal richtig und ehrlich arbeiten müsste, dann mache ich auch eine Flasche Schampus auf.
    ————-

    sie machen genau das, was die fürsten früher gemacht haben: das volk aussaugen. die gekauften medien machen mit.

    dem volk gehts schlechter durch verluste durch die finanzkrise? interessiert uns nicht, wir erhöhen unsere diäten.

    es zählt nur das, was die eigene blase an solgenannten eliten sagt. vor deren kritik haben sie angst. das volk ist eine graue, unpersönliche, verachtete masse, gerade gut genug zum ausbeuten und bluten.

    und in gewisser weise haben sie recht, wir lassen uns ausbeuten, weil wir gesetzestreu sind. sie, die bande, steht über dem gesetz, sie lügt, betrügt, läßt sich bestechen, schiebt posten und geld an freunderln hin und wenn es dem volk als draufgabe noch schadet, dann ist der tag nicht vergebens gewesen.

    vielleicht kommt der tag, an der diese bande rechenschaft vor dem volk ablegen muss.

    mfg

  61. Ich hatte es schon mal an anderer Stelle geschrieben.

    Wer Rechte in Anspruch nimmt, hat auch Pflichten zu erfüllen. Auch ein Aufenthaltstitel kann von gewissen Pflichten und Forderungen abhängig gemacht werden (wenn man nur wollte).

    Ebenso besteht auch das Recht, dieses Land zu verlassen. Keiner wird gezwungen, in Deutschland zu leben. Stattdessen werden die Steuerzahler gezwungen, immer mehr von ihrem Bruttoeinkommen abgeben zu müssen, um integrationsunwillige Mitbürger zu alimentieren und solche selbstgefälligen und arroganten Volksverräter wie Edathy zu finanzieren.

    Ich werde das Gefühl nicht los, daß wir zeitnah handeln müssen. Und das GG gibt es sogar her, denn alle Macht geht vom Volke aus. Wer weiß, was Schäuble, Edathy und Co. bis zu den BTW noch so alles einfällt, was sie uns vorlügen wollen. Wir haben uns schon viel zu lange belügen, verarschen und wie eine Weihnachtsgans ausnehmen lassen.

  62. Alte Märchen werden wahr.

    „Ei, Großmutter, was hast du denn für böse Augen!“
    „Das ich dich besser sehen kann.“
    „Aber, Großmutter, was hast du für ein großes
    Maul!“
    Das ich dich besser fressen kann.“

    Nicht weinen, es gibt ein Happy End!

  63. Dieser Edathy heult als getretener Hund nur auf, Zyniker hin oder her ;-).

    Die Entwicklung unserer Gesellschaft hat nach Jahren der gefühlten, oftmals als Vorurteil reflektierten, und vom gemeinem Volk dargestellten Lesart zu Segregation und Unkulturzuwächsen durch die Menschen aus der Politdeologie der Unterwerfung endlich eine valide Bewertung erfahren.
    Was passiert, alle Berufsbetroffenen aus Politik, Islamisierungsvertretern und Gutmenschenlagern, sowie ihren Hofschranzen aus den MSM, heulen auf und zeigen mal wieder mit dem Finger auf die Deutschen, die schon seit Jahrzehnten mit einer auch hierdurch verursachten Staatsquote belastet werden, die die Herkunftsländer der verursachenden Unkulturbereicherer in die Steinzeit transportiert hätte. Anstatt sich mal vor die Brust zu klopfen und eine Verantwortung zu übenehmen, werden nur noch mehr sinnfreie Forderungen generiert, wieder zu Lasten der indigenen Leistungsbevölkerung.

    Es müssen halt neue, unverbrauchte politische Organisationen her, die diesem Auswuchs ein Ende bereiten. Die alten, etablierten Blockparteien inkl. der Nachfolgeorganisation der ehmaligen Mauermörderpartei sind nur Verwalter der von ihnen geschaffenen Mißstände, das wird immer klarer, was hindert die Deutschen daran den Stier bei den Hörnern zu packen, nichts, außer sie sich selber, darüber müssen sich die Deutschen nur wieder klar werden und sich nicht von Multikuschifanatikern aus der Alt’68 Szene weiterhin die Butter vom Brot nehmen lassen!

  64. Mein Gott, welch eine widerliche Arroganz !
    Das heißt für mich und meine Familie und ich hoffe auch für viele Millionen Gleichgesinnter hier, auf keinen Fall mehr SPD wählen. Dieser Mann muss wieder ins Zivilleben zurückgeführt werden, aber schleunigst.
    Wahltag ist Zahltag.

  65. @#78 GottWillEs
    Hat man die Täter schon erwischt ??
    Nein, also müssen es, bevor das Gegenteil nicht bewiesen ist, grundsätzlich Rechte gewesen sein.
    Genau so könnte es auch ein Linker oder ein Moslem gewesen sein. Fehlt nur noch ein „Zeuge“, der vom Bundespräsidenten für geschickt Lügen ausgezeichnet wird. (Sebnitz)

  66. Einen kleinen Edathy gibt es überall.

    Bersenbrücker Kreisblatt 29.01.2009

    Schmierereien
    Neuenkirchen.

    Mit Entsetzen hat der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Daniel Schweer an einem Altpapiercontainer eines Neuenkirchener Supermarktes Schmiereien ausgemacht, die vielleicht Hakenkreuzschmierereien werden sollten, aber nicht ganz so gelangen.
    „So etwas lässt sich nicht so einfach abtun und sollte uns den Anlass geben, die Bemühungen im Kampf gegen Rechtsextremismus auch in unserer Gemeinde einmal zu durchleuchten, und – wenn notwendig – zu verstärken“ meint der SPD-Mann. Auch in Neuenkirchen müsse rechtes Gedankengut von allen demokratischen Institutionen konsequent bekämpft werden. „Fremdenhass und Rechtsextremismus haben in unserer heutigen Welt nichts mehr zu suchen. Wir Deutschen sind schließlich für fast sechs Milliarden Menschen auf der Welt auch nur Ausländer“, so der SPD-Vorsitzende.

  67. Ich habe hier lange nur mitgelesen, heute habe ich mich angemeldet, weil es reicht.

    Wir können uns aber noch lange aufregen und auch noch lange geistig onanieren, dadurch ändert sich nichts.

    Der Deutsche wird nur wach, wenn ihm klar in Zahlen vor Augen geführt wird, welche Summen nicht integrationswillige Ausländer kosten. Dies braucht er auf Brot geschmiert, in aller Deutlichkeit und regelmäßig.

    Ein schönes Beispiel sind auch die Transferzahlungen deutscher Krankenversicherungen in die Türkei und EX-Jugoslavien. Bei jeder Praxisgebührzahlung muß sich der Deutsche hierran erinnern.

    Hier muß der Hebel angesetzt werden, wir sollten den Deutschen aufklären und nicht doof sterben lassen

  68. Ein erster Schritt, den Damen und Herren Abgeordneten klar zu machen, wer sie bezahlt und wen sie vertreten (sollen), wäre die Abschaffung aller Listenwahlplätze sowie die Altersversorgung in der gesetzlichen Rentenversicherung zu den allgemeinen Bedingungen. Das würde es ihnen etwas schwerer machen, an die Futtertröge der öffentlichen Kassen zu kommen.

  69. #77 GottWillEs (29. Jan 2009 18:59)

    Einfach nicht arbeiten gehen für das Politiker-Pack!

    Genau so gehts. Fuer alle, die nicht auswandern wollen/koennen.

    Man muss dem Staat nur zeigen, dass ein besinnungsloses Grundeinkommen fuer alle nicht finanzierbar ist. Schon ist Ruhe im Karton mit sozialistischen Schildbuergerstreichen.

    @ Klavierspielerin

    Traeumen ist in Diktaturen noch schlimmer als Denken. Fuer Sie wird man ein extra Traum-Gulag bauen! :mrgreen:

  70. #10 BePe

    Das schlimmste an Deinem Bericht ist nicht die Aufstockund der Bezüge, was schon eine Frechheit ist, der Hammer ist der Anspruch auf Altersversorgung, der schon nach einem Jahr Zugehörigkeit, statt wie bisher nach 8 Jahren !!

  71. #63 TITO (29. Jan 2009 17:40)
    OT

    Was für ein Artikel in der Welt.
    Noch vor zwei Jahren, währe solche “schreibweise” Tabu gewesen.

    Kommentarfunktion geöffnet !!

    Ich hatte meinen Kommentar, wie unter #75 hier bei PI eingesetzt, drei mal in dem Kommentarbereich der Welt gepostet, drei mal zensiert, dieses ignorante Redaktionsteam ändert sich nie….

  72. Mit Edathy kraechzt doch einer derer, die in D am wenigsten geleistet haben, am lautesten. Er reiht sich unruehmlich ein in die Riege der „Bereicherer“. Kein Wunder, dass er fuer seine Kaste politisiert.

    Da er nicht mal Diplom-Soziologe ist, nehme ich mal an, dass er ein Studienabbrecher ist. So ein Edathy wuerde doch sonst bestimmt sein Diplom nicht hinten an stellen.

    Also: Studienabbrecher mit dem Leistungsfach Soziologie. Was soll der auch anderes machen, denn als Berufsidiot agitieren? Der KANN ja gar nichts anderes machen.

    Ich wette, der kann nicht mal nen Nagel in die Wand schlagen, ohne dass die Wand nachher neu verputzt werden muss. :mrgreen:

  73. @ wien 1529

    So mit das Widerlichste am derzeitigen politischen Geschehen ist, dass offenbar grundsätzlich diejenigen abgefüttert und hofiert werden, die am lautesten und unverschämtesten fordern und brüllen.

    Und diejenigen, die brav ihre Arbeit erledigen und sich noch mehr und noch mehr anstrengen und denen es gegen ihre Ehre geht, den Staat zu beanspruchen und die letztendlich aber den Laden am Laufen halten, die sind die Volldeppen der Nation.

    Das ganze Wirtschaftswunder hat es nur gegeben, weil alle mit angepackt haben und das Solidarprinzip da noch sinnvoll war, weil man sich darauf verlassen konnte, dass so gut wie keiner es in Anspruch nahm, es sei denn, er war in echter Not. Heute wird man ja schon belächelt, dass man noch arbeiten geht und in die Sozialkassen einzahlt. Das ist doch ein schlechter Witz, dass die, die arbeiten, oftmals auch nicht mehr haben als ein HartzIV-Empfänger und dann sehen müssen, wie das Geld für irgendwelche Ideologien hinausgeworfen wird, die besagen, dass man hier die halbe Welt mitversorgen muss.

  74. @ Fensterzu

    Vielleicht hat der Herr Schweer einen BekanntIn, derie arbeitsloser Soz.-PädIn. ist und jetzt macht Schweer eine Riesen-Welle, weil das 4. Reich unmittelbar bevorsteht und hofft auf eine von der Steuerkartoffel finanzierte Soz.-Päd.-Stelle „gegen Rechts“.

  75. #40 Argutus rerum existimator:

    Das wäre schon vor Jahrzehnten nötig gewesen – hätte uns Unsummen erspart!

  76. #41 Fensterzu:

    Dieser Mülleimer beweist:

    Wir müssen mehr Steuergelder im K(r)ampf gegen rechts verbrennen!

  77. Der Mann hat entweder kein Rückgrat oder –
    was ich fast für wahrscheinlicher halte –
    nicht die Kompetenz, solche Fragen so zu
    beantworten, dass man überhaupt von einer
    Antwort sprechen kann. Von einem Politiker
    erwarte ich andere Statements.

  78. #76 3band Da muss doch sofort ne mindestens 50 köpfige Hydra äh Sonderkommission gegründet werden die direkt dem EU-Innenminister unterstellt ist.

    Mal ne Frage, wie geht denn das mit dem durchstreichen?

  79. #84 lobo1965 (29. Jan 2009 19:39)

    Dann klären Sie mal Ihre Patienten auf, wenn diese zu 70% aus Migranten bestehen.
    Das wars dann.

  80. >Ich teile die Bewertung der Studie des Berlin-Instituts durch die Tageszeitung „Die Welt“ nicht und verweise auf einen entsprechenden Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ in ihrer heutigen Ausgabe>

    Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen. Der Vorsitzende des Innenausschusses des Deutschen Bundestages bezieht sein Wissen aus der Süddeutschen Zeitung. Toll, kann ich da nur sagen!

    Herr Edathy, Sie sind für den Posten in einem der sensibelsten Ausschüsse völlig ungeeignet.
    Ihre einzige Ligitimation für dieses Amt scheint susschließlich Ihr Migranten Ticket zu sein. Nehmen Sie ihren Hut und erlösen Sie uns von dem Übel!

  81. Die Angelegenheit braucht wie meist die einfache Sicht ……… und die wäre etwa diese: Wer zu mir als Gast kommt und wie ein Gast ist, der soll mir gerne willkommen sein …. und auch wirtschaftlich harte Zeiten sollen dann gemeinsam durchgestanden sein.
    Wer zu mir kommt und zunächst vielleicht wirklich Gutes vorhat, sodann jedoch seinen Gastestatus zu missbrauchen beginnt und somit „hinter meinem RÜcken“ gegen mich zu sein beschliesst – tschüss ……. und wer bockt bekommt dann von mir noch einen Tritt in den Hintern.

    Ein Politiker der in diesen eigentlich einfachen Angelegenheiten zu differenzieren weigert zeigt deutlich wes` Herzens Kind er ist.

  82. Prinz Eugen 2. (16:55)

    Sehr gute Einstellung! Den Eroberern `verbrannte Erde´ hinterlassen. 😉

  83. DAs stimmt doch was mit dem Aufenthaltsrecht nicht. Wer sich langfristig nicht selbst versorgen kann und auch keine Ansprüche erarbeitet hat und nur schmarotzen will, hat hier nichts zu suchen und ist von der Bevölkerung unerwünscht. Politik hat im Sinne des Volkes, nicht der Politiker zu erfolgen.

  84. Edathy – wieder einmal…
    Hat den nicht ein Kommentator hier mal als „Islamofaschist“ bezeichnet?
    Man muß da immer wieder mal nachfragen…
    😉

  85. dieser edathy sollte von einer arbeitsvermittlung in eine sinnvolle 7,50€-tätigkeit vermittelt werden, dafür reicht seine qualifikation vermutlich, dann kann er das dabei verdiente geld nach belieben zum fenster raus werfen.
    so nicht!

  86. Wenn man als Politiker karrieregeil wie Edathy ist, hat man eben (in der heutigen Zeit) nur eine Möglichkeit nach vorn zu kommen, man muss „FÜR“ die Integrationspolitik und „FÜR“ den Islam sein. Ist man dagegen kommt man politisch (noch) nicht weit genug. Aber auch ein Herr Edathy wird noch die „giftigen Früchte“ seiner Politik zu schmecken bekommen, es ist halt nur eine Frage der Zeit!
    Aber das kann ein unerfahrener Politiker wie Edathy es ist, noch nicht wissen.

    Gruß

    Katthaus

  87. #12 brazenpriss (29. Jan 2009 15:49) #6 RadikalDemokrat

    Falsch, das Entscheidende ist die Rechtslage, Edathy hat die einzige mögliche Antwort auf diese Frage gegeben. Allerdings war diese auch idiotisch formuliert, weil sie ermöglichte, dass sich Edathy auf das geltende Recht zurechtziehen konnte.

    Also hat Edathy nur bedingt Recht. Der Zyniker ist aber eindeutig er.

    Es wäre besser gewesen, ihn zu fragen, ob er gedenkt, dass Aufenhaltsrecht diesbezüglich zu ändern, auch wenn wir die Antwort schon wissen.

    Wer eine Änderung dieser Rechtslage erreichen möchte, sollte eine Partei wählen, die die diesbezüglichen Gesetze ändert, allerdings ist das Angebot derzeit äußerst beschränkt.

    Worüber hier diskutiert wird, das sind die Altlasten.

    Die neue Rechtslage ist besser, deswegen hat sich Kenan Klolat ja auch so aufgeregt und in der Türkei eine Nazi-Kampagne gegen Deutschland inszeniert. Nach neuer Rechtslage (2005) dürfen die Importbräute nur zum Bräutigam, wenn der sie ernähren kann.

    Damals wurde ständig das Recht gebeugt, zummal in SPD-Ländern.

    So durfte nach damaligem Recht nur eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis erhalten, wer selbst für seinen Lebensunterhalt aufkommen, sich auf einfachere Art auf Deutsch verständlich machen konnte und über ausreichenden Wohnraum verfügte.

    Von dieser gesetzlichen Vorlage abweichend verteilte man dennoch unbefristete Aufenthaltserlaubnisse an Türken. Da wäre eventuell zu prüfen, ob die wackeln.

    Ich erinnere mich noch an den März 1996. Da lief die besfristete Aufenthaltserlaubnis meiner Frau aus und eine unbefristete mußte beantragt werden.

    Da meine Frau, die auf dem Flughafen arbeitete, sehr früh aufstand und sich dann mittags gern noch hinlegte, ging ich allein zur Ausländerbehörde, um das zu machen. Die Sachbearbeiterin verlangte, daß meine Frau persönlich erscheint, da sie ihre Sprachkenntnisse prüfen wolle (bei Türken generell nicht). Jetzt triumphierte ich auf und sagte, wenn sie so nach dem Wortlaut des Gesetzes ginge, könne sie gern morgen bei uns vorbeimommen und überprüfen, ob wir genug Wohnraum zur Verfügung haben. Logischerweise weigerte sie sich.

    Sie hatte Glück, normalerweise hätte ich darum einen Prozeß angestrengt. Aber drei Tage später hatten wir den Flieger nach Thailand gebucht, in dieser Zeit wäre der befristete Aufenthalt abgelaufen und meine Frau nicht mehr nach Deutschland reingekommen.

    Merke: In Deutschland gibt es gute und schlechte Ausländer.

    Ausländer wie meine Frau, die voll integriert sind, gearbeitet und Steuern und Abgaben zahlen, sind nach dieser Sicht schlechte Ausländer. Die, die der arbeitenden Bevölkerung auf der Tasche liegen und sich partou nicht integrieren wollen, sind die guten Ausländer.

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