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Islamisten melden – aber wo anfangen?

Islamisten [1]Angesichts der offenbar hoch einzuschätzenden Gefahr von islamischen Terroranschlägen in Deutschland fordert der niedersächsische Innenminister die Bevölkerung auf, „Islamisten“, besonders solche an Schulen und Hochschulen, zu melden. Wir würden da gerne mitmachen, aber leider verschweigt der Minister uns, wie man solche erkennt und von nicht-islamistischen Moslems unterscheidet.

Der FOCUS meldet [2]:

Aufgrund der erhöhten Terrorgefahr für Deutschland hat der CDU-Politiker und niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann Deutschlands Bevölkerung zur Wachsamkeit vor Islamisten aufgerufen. Vor allem Schulen und Hochschulen sollen von einer möglichen Radikalisierung betroffen sein. Besorgniserregend ist laut dem CDU-Politiker, dass sich die Terrordrohungen allein gegen Deutschland richten.

Wegen der Terrordrohungen von Islamisten hat der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann die Bevölkerung zu erhöhter Wachsamkeit aufgerufen. Der CDU-Politiker sagte am Montag in Hannover, angesichts der neuen Qualität der Bedrohung müssten die Menschen vermehrt auf Radikalisierungen achten. „Wenn Bürger eine Radikalisierung von Islamisten mitbekommen, ist es notwendig die Sicherheitsbehörden zu informieren“, sagte er.

Besorgniserregend an den Aufrufen von Islamisten im Internet sei, dass allein Deutschland als Ziel von Anschlägen genannt und ein Bezug zur Bundestagswahl hergestellt werde. „Wir müssen solche Drohungen wirklich ernst nehmen“, betonte der Innenminister. Hinweis auf konkrete Planungen von Anschlägen gebe es aber nicht. Auf Radikalisierung von Islamisten müssen man vor allem an Schulen und Hochschulen achten. Auch die sogenannten Kofferbomber von Köln seien vor ihren gescheiterten Anschlägen als Islamisten aufgefallen. Dies sei in Schleswig-Holstein geschehen, den Behörden jedoch nicht gemeldet worden, bedauerte Schünemann.

Ja wirklich, bedauerlich. Aber wie erkenne ich sie denn nun? Reicht es zum Islamismusverdacht, wenn ein paar tausend durch die Straße laufen und „Tod den Juden“ brüllen? Muss ich die alle melden? Oder zählen nur die, die dazu die grüne Fahne einer nahöstlichen Terrororganisation schwenken? Und wird die Maulaffen feilhaltende Polizei mir helfen, wenn ich sie nach Namen und Adressen frage? Reicht es schon, wenn einer die Schriften eines Kriegsherrn, der selbst mit Mord und Entführungen seine Ziele verfolgte und seine Nachfolger anleitete, es ihm gleich zu tun, als religiöse Schriften verehrt und für das unabänderlich zu befolgende Wort Gottes hält?

Und was ist mit den vielen, die als willige Helfer den künftigen Mordanschlag vorzubereiten helfen? Muss ich alle Politiker melden, die zwar schworen, Schaden vom Deutschen Volke abzuwehren, aber jede erdenkliche Hintertür öffneten, um Millionen ins Land zu holen – ungeprüft auf das damit verbundene Sicherheitsrisiko – obwohl sie sich doch ganz offen zu einem Glauben bekennen, der im eklatanten Widerspruch zu den Grundwerten unserer Verfassung steht? Muss ich die alle melden, oder reicht es, wenn ich mich auf die beschränke, die wie Ströbele bereits einschlägig als Terroristenhelfer vorbestraft sind?

Wie steht es mit den Helfershelfern in den Medien? Die nicht aufklären sondern vertuschen, und diejenigen als Rechtsextremisten verleumden, die die Gefahr früher erkannt haben als der Herr Minister? Müssen nicht auch die gemeldet werden? Oder gar der Kölner Oberbürgermeister Schramma, der Warner und Mahner von maskierten Kriminellen durch die Stadt jagen ließ? Ja, den muss ich bestimmt melden. Und auch den Bundesinnenminister, der hinter verschlossenen Türen mit bekannten Islamisten über die Zukunft Deutschlands berät, und so unglaubwürdige Statements abgibt, dass er bestimmt etwas zu verheimlichen versucht. Den melde ich auch!

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ZEIT: Ludwigshafen erinnert an Solingen

geschrieben von PI am in Deutschenfeindlichkeit,Kampf gegen Rechts™ | Kommentare sind deaktiviert

[3]In besonders verachtenswerter Weise missbraucht die ZEIT das Schicksal eines Überlebenden der Brandkatastrophe von Ludwigshafen [4] für ihren Kampf gegen Rechts™. Kamil Kaplan, der bei dem Brand vor einem Jahr Frau, Mutter und zwei Töchter verlor, wird gnadenlos benutzt, um dem Leser zu suggerieren [5], es habe sich um einen fremdenfeindlichen Anschlag gehandelt.

Sofort sind die Erinnerungen an die Anschläge in Mölln und Solingen wieder da, bei denen Häuser türkischer Familien von Rechtsextremen in Flammen gesetzt wurden und insgesamt acht Menschen starben. Die Anschläge warfen Fragen auf, die sich die deutsche Gesellschaft seither gefallen lassen muss: Wer schützt Ausländer vor dumpfem Hass? Das Misstrauen, das damals aufkam, besteht noch heute.

Aus dem Beitrag geht allerdings nicht hervor, dass diese Erinnerungen an völlig andere Ereignisse beim Opfer zu Tage treten. Der scheint aus verständlichen Gründen eher die eigenen schrecklichen Erlebnisse im Kopf zu haben und weniger den Kampf gegen Rechts™. Wohl wissend, dass es keinerlei Verdacht für einen fremdenfeindlichen Anschlag gab, fährt Cigdem Akyol gnadenlos fort:

Türkische Anwohner kritisieren, die Helfer seien zu spät gekommen, schlimmer noch: Die Feuerwehr hätte den Bewohnern nicht helfen wollen. Die Einsatzprotokolle beweisen das Gegenteil, 500 Personen und 70 Einsatzfahrzeuge waren vor Ort. Als ein Türke den Feuerwehrchef Peter Friedrich beschimpft, muss dieser vor versammelter Presse weinen. Dass seine Leute 50 Menschen aus dem brennenden Haus gerettet haben, wird schnell vergessen.

Was jedoch irritiert, ist die Tatsache, dass insgesamt nur sieben Notrufe bei der Feuerwehr eingehen. An mangelnden Augenzeugen kann es nicht liegen, etwa 1600 Handybilder des Brandes kursieren im Internet. Es war Fastnacht, Tausende Menschen schauten sich den Straßenumzug an. „Wir müssen davon ausgehen, dass zahlreiche Beobachter Bilder gemacht haben, aber keinen Brand gemeldet haben“, räumt Friedrich ein.

Brandopfer Kaplan hat sich, statt deutschenfeindliche Hetze zu betreiben, mit einem deutschen Polizisten befreundet. Ob dem durchschnittlichen ZEIT-Leser die verkommenen Machenschaften und üblen Manipulationsversuche auffallen, darf bezweifelt werden.

(Spürnasen: Sauron und 1u57u5)

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Küng: „Wir brauchen einen Papst wie Obama“

geschrieben von PI am in Christentum,Kampf gegen Rechts™,Katholische Kirche,Papst | Kommentare sind deaktiviert

[6]Dass Papst Benedikt mit der Rehabilitierung der Piusbrüder ins Wespennest gestochen [7] hat, ist das eine. Dass der selbstverliebte Gegenpapst Hans Küng (Foto), der mit seinem Weltethos [8] selbst schon krypto-antisemitisch [9] aufgefallen ist, meint, gegen den Pontifex einen Kampf gegen Rechts™ führen zu können, das andere. Benedikt XVI. ist für Küng ein „böser“ Rechter – wie Bush. Er wünscht sich stattdessen einen „guten“ Linken auf dem Papstthron [10] – wie Obama.

Josef Ratzinger und Hans Küng waren während des Zweiten Vatikanischen Konzils beide beratende Theologen. Der schon damals sehr extravagante Küng, der sich später qualifiziert fühlte, alle Päpste zu kritisieren, hat es wohl in seinem Narzismus nie überwunden, dass sein ehemaliger Kollege es bis zum Papst gebracht hat. Jedenfalls glaubt er, selbst die ultimativen und richtigen Konzepte für die ganze Welt gepachtet zu haben – ein „kritischer Theologe“ eben.

Der kritische Theologe Hans Küng hat Papst Benedikt XVI. mit dem ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush verglichen. „Er ist im Grunde auf der Bush-Linie – mit dem er ja auch noch den Geburtstag im Weißen Haus gefeiert hat“, sagte Küng bei n-tv. Benedikt hatte an seinem 81. Geburtstag eine Rede im Garten des Weißen Hauses gehalten.

„Wir brauchen einen Papst wie Obama, der die Probleme sieht, der sie benennt, der die Krisenherde aufzeigt und der dann ein Hoffnungsspiel uns gibt und Taten der Erneuerung einleitet“, forderte Küng.

Dass sich Küng eine Gelegenheit wie die Pius-Brüder-Geschichte für seine Papstkritik nicht entgehen lässt, war abzusehen. Endlich hat er einen legitimen Grund gefunden, gegen den Papst einen Kampf gegen Rechts™ zu führen.

Benedikt XVI. habe „das Schiff der katholischen Kirche nach rechts abdriften“ lassen, kritisierte Küng. „Es muss wieder in die Mitte gelenkt werden.“

Die „Mitte“, die Küng vorschwebt, wäre wohl ein linksideologischer 68-er Theologe wie er (der Großmeister der Kirchenkritik) selbst oder eben vom Typ her „ein Obama“.

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„Ich will nicht in Deutschland sein“

geschrieben von PI am in Deutschland,Islam,Migrantengewalt,Türkei | Kommentare sind deaktiviert

[11]Erstaunlich offen zeigt Spiegel-TV, warum die Integration vieler Türken zum Scheitern verurteilt ist. Egal, wie viel Mühe wir uns geben und wie viel Geld dafür auch ausgegeben wird. Sie leben wie seit Generationen in der Türkei, Männer und Frauen strikt getrennt und meiden Kontakte zu Deutschen. Auch wenn der Beitrag es nicht so deutlich sagt, sondern es nur einsickern lässt: Es ist der Islam, der uns trennt in „wir“ und „ihr“.

Hier der Beitrag vom Spiegel TV Magazin vom 01.02.2009. Alleine die Anmoderation ist sehenswert:

„Unser nächstes Thema gehört zu der Sorte Themen bei den Gutmenschen wie Cem Özdemir schon stopp schreien bevor man überhaupt den ersten Satz der Anmoderation ausgesprochen hat. Gesagt werden sollte es trotzdem: Die Integration der türkischen Bevölkerung ist – im Gegensatz zu der von Herrn Özdemir – nicht in allen Bereichen geglückt.

Laut einer Studie des Berlin Instituts lässt nicht nur die Eingliederung in die deutsche Gesellschaft zu wünschen übrig, sondern auch das Bildungsniveau der türkischen Einwanderer. Nun könnte man losgehen und nach Beispielen suchen die das Gegenteil beweisen, repräsentativ wäre das nicht.“

(Spürnase: Penck)

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Kölner Bürgermeister: Rücktritt

geschrieben von PI am in Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

Josef 'Jupp' Müller [12]Die Einschläge kommen näher: Noch hält sich Türkenfritz Schramma im Amt – aber sein zweiter Mann, Bürgermeister Josef „Jupp“ Müller (Foto), tritt zurück, nachdem jahrelange Korruption jetzt ans Licht der Öffentlichkeit kam. Nach Schrammas Mann in Berlin, dem CDU-Abgeordneten Rolf Bietmann, der nach Bekanntwerden ähnlicher neapolitanischer Geschäfte (PI berichtete [13])  auf eine erneute Kandidatur verzichten musste, ist es der zweite schwere Schlag für die von Korruption und Fäulnis [14] zerfressene CDU in Köln in einer Woche.

Der Kölner Express [15] trauert um einen „großen Politiker“:

Es ist das Ende eines weiteren großen Politikers, der Allzweckwaffe der Kölner CDU: Jupp Müller (70) ist am späten Sonntagabend von allen Ämtern zurückgetreten.

Wie beim gestürzten Rolf Bietmann (CDU) wurde auch dem beliebten Bürgermeister ein Beratervertrag zum Verhängnis.

Gleich zwei Spitzenpolitiker der CDU mussten innerhalb einer Woche die Segel streichen. Doch wo sich Bietmann wehrte, zog CDU-Urgestein Jupp Müller sofort die Konsequenzen.

Das war passiert: Jupp Müller hatte einer Sonntagabend versandten Mitteilung zufolge Anfang 2001 nach einer neuen beruflichen Aufgabe gesucht. Auf Anraten des früheren Kölner Sparkassen-Chefs Gustav Adolf Schröder (damals SPD) kam es zum Kontakt mit der Sparkassen Kapitalbeteiligungsgesellschaft Düsseldorf.

Man einigte sich auf einen „Beratervertrag“ – nach EXPRESS-Informationen in sechsstelliger Höhe. „Den Vertrag habe ich zum 31. Dezember 2003 vorzeitig beendet“, teilt Müller mit. Doch im Rahmen der Überprüfungen in Sachen Bietmann (EXPRESS berichtete) ist bei der Sparkasse Köln-Bonn auch dieser Beratervertrag aufgetaucht.

Auch hier lassen sich nach EXPRESS-Informationen keine Gegenleistungen Müllers nachweisen. Brisantes Detail: Das Honorar wurde nicht von der Düsseldorfer Gesellschaft getragen, sondern im Ergebnis von der Sparkasse Köln-Bonn.

„Diese für mich neue Information veranlasst mich, ab sofort von allen meinen politischen Ämtern zurückzutreten. Ich möchte mit diesem Schritt Schaden von meiner Familie und von meiner Partei, der CDU, abwenden“, so Müller.

CDU-Fraktionschef Winrich Granitzka ist fassungslos: „Das ist alles große Scheiße. Ein besseres Wort fällt mir beim besten Willen nicht ein.“

Das Wort, Herr Granitzka, ist durchaus treffend gewählt und entspricht auch dem sonst bei Kölner CDU-Politikern üblichen Sprachniveau [16]. Die Kölner Bürger fragen sich: Kommt jetzt endlich ins Klo, was ins Klo gehört?

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Basel prüft Strafen für Eltern fauler Schüler

geschrieben von PI am in Multikulti,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

Eigentlich erwarten die Schulen von den Eltern, dass diese ihre Kinder zu Sauberkeit und Ordnung erziehen, sie kleiden und ihnen genügend zu Essen geben. Doch dies ist keine Selbstverständlichkeit mehr. Immer mehr Schüler sind nicht bei der Sache, übermüdet, machen ihre Hausaufgaben nicht und kommen mit leerem Magen zur Schule. Darum prüft die Basler Regierung jetzt die Einführung von Strafen [17] für die Eltern, die ihren Pflichten nicht nachkommen – geplant sind Geldbußen von bis zu 1000 Schweizer Franken.

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Die Meister von Morgen

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

mmm [18]Den „Meistern von Morgen“ war in der  DDR eine eigene Messe gewidmet – nicht ahnend, dass es für die DDR kein „morgen“ geben sollte. Heute heißt es „Die Meister der Zukunft“, und diese sollen, entgegen allen Fakten, unsere türkischen Schätze sein. Auch der zugehörige Journalismus erinnert an die schlechte alte Zeit. Beachten sie im folgenden ZEIT-Artikel die politisch korrekte Wortwahl. Bei schlechten Nachrichten spricht man von „Migranten“, bei guten von „Türken“. Umgekehrt käme man der Wahrheit zu nahe.

Die ZEIT berichtet [19]:

Viele Jugendliche mit Migrationshintergrund sind aufgrund ihrer Leistungen nicht in der Lage, ihre Ausbildung abzuschließen, klagt die Regierung. Die Handwerksbetriebe beunruhigt das wenig. Für sie ist der „Meister der Zukunft ein Türke“.

Bundesregierung, Wirtschaft und Bundesagentur für Arbeit (BA) beklagen schwere Defizite bei der Ausbildungsfähigkeit Jugendlicher aus Zuwandererfamilien. Nach wie vor bestehe erheblicher Handlungsbedarf, um die Voraussetzungen und Chancen junger Migranten zu verbessern. Das geht aus einer neunseitigen Erklärung der Partner des sogenannten Ausbildungspaktes hervor, wie die in Hannover erscheinende „Neue Presse“ berichtet.

Demnach bleiben überproportional viele ausländische Jugendliche ohne beruflichen Abschluss. 2007 seien es bei den ausländischen jungen Menschen im Alter von 25 bis 34 Jahren 39,4 Prozent gewesen, bei den Deutschen dagegen 11,8 Prozent. Zudem hätten ausländische Jugendliche mehr als doppelt so häufig die Schule ohne Abschluss verlassen wie deutsche Jugendliche – nämlich 16 Prozent im Vergleich zu 6,4 Prozent.

Nichtsdestoweniger will das Handwerk verstärkt um junge Ausländer und Schulabgänger mit Migrationshintergrund werben. So wollen die Betriebe einem Fachkräftemangel vorbeugen. „Der Meister der Zukunft ist ein Türke“, zitiert die „Bild“-Zeitung aus dem neuen Integrationsatlas des Handwerks. Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Otto Kentzler, sagte dem Blatt: „Wir wollen das Potenzial unserer jungen Migranten stärker nutzen. Zudem haben wir sehr gute Erfahrungen mit ausländischen Mitarbeitern.“

Man stellt den zitierten Bericht vom Kopf auf die Beine, in dem man die Begriffe „Türke“ und „Migrant“ bzw „Ausländer“ wieder zurücktauscht. Dann würde es in etwa so heissen:

„Obwohl Einwanderer aus dem islamischen Kulturkreis, insbesondere Türken und Araber, die nicht differenzierenden Statistiken über Migranten eklatant verschlechtern, werden andere Zuwanderergruppen, wie etwa die Vietnamesen mit ihren legendär guten Schulleistungen, afrikanische Christen, europäische Agnostiker, asiatische Buddhisten oder aus Russland zuwandernde Juden mit Intelligenz und Fleiß zweifellos angemessene Plätze auch in den Eliten unserer weltoffenen und toleranten deutschen Gesellschaft finden. Wer etwas leistet, findet hier Anerkennung, ungeachtet seiner Herkunft oder Religion.“ Ist das so schwer auszusprechen?

(Spürnase: Norbert, Gallier)

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Biodiesel mit negativer Energiebilanz

geschrieben von PI am in Umwelt | Kommentare sind deaktiviert

[20] Dass es ethisch mehr als fragwürdig ist, Nahrungsmittel in den Tank zu schütten, während auf dieser Welt noch Menschen hungern, bedarf keiner weiteren Erklärung. Um die Plantagen für „umweltfreundlichen“ Sprit zu liefern, werden Regenwälder abgebrannt. Damit nicht genug, auch die Energiebilanz ist verheerend. Um Biosprit zu erzeugen, muss man mehr Energie hineinstecken [21] als herauskommt.

Die Forscher rechnen am Beispiel Mais vor, dass der Produktionsprozess für einen Liter Ethanol einschließlich Anbau auf dem Feld 7474 Kilokalorien an Energie verschlingt. Der produzierte Liter Ethanol enthält aber nur 5130 Kilokalorien. Das entspricht einem Minus von 2344 Kilokalorien oder einer negativen Energiebilanz von 46 Prozent für Ethanol aus Mais.

Switchgrass (Rutenhirse) bringt ein Minus von 50 Prozent, Soja-Diesel ein Minus von 63 Prozent und Diesel aus Raps ein Minus von 58 Prozent. Selbst die vielversprechende Palmölproduktion ergibt ein Minus von acht Prozent.

Mit der Produktion von Biokraftstoffen machen sich die USA und andere Staaten ironischerweise stärker vom Öl abhängig, schreiben die Forscher. Denn meistens wird zur Produktion einer Einheit Biotreibstoff mehr fossile Energie benötigt, als durch den Treibstoff an Energie bereitgestellt wird. Folglich werden in den USA mehr Öl und Erdgas importiert, um Biotreibstoffe herzustellen. Politisch beabsichtigt war das Gegenteil.

Mit dem Anbau von Getreide für Biotreibstoffe werde „die Notwendigkeit zur Reduzierung des Verbrauchs natürlicher Ressourcen außer Acht gelassen“. Auch verschärfe sich das Problem der weltweiten Unterernährung, wenn Nahrungsmittel zu Treibstoff umgewandelt werden. „Die Umwelt und insbesondere die globale Nahrungsmittelkette werden stärker belastet.“ Außerdem gebe es weltweit nicht genügend Land, Wasser und Energie, um neben Nahrungsmitteln noch Biotreibstoffe zu produzieren.

Ob der moderne, umweltbewusste Gutmensch, der neben seinem Kampf gegen Rechts™ auch die Klimakatastrophe abwenden will und Biosprit tankt, um sich im Luxus besser zu fühlen, davon beeindrucken lässt?

(Spürnasen: Ian S. und Pittiplatsch)

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NL-Sozialisten: Juden ins Gas

geschrieben von PI am in Antisemitismus,Islam ist Frieden™,Islamisierung Europas,Linksfaschismus,Niederlande | Kommentare sind deaktiviert

van-bommel [22]

In Deutschland sind es Kommunisten von SED und GRÜNEN wie der Terrorhelfer Ströbele, die sich Demonstrationen eines judenhassenden Mobs anschließen. In den Niederlanden wurden ihre dortigen Gesinnungsgenossen dabei gefilmt [23] (PI berichtete hier [24]). Der sozialistische Parlamentsabgeordnete Garry van Bommel und die Friedensaktivistin Greta Duisenberg demonstrierten gemeinsam mit den Moslems von Milli Görüs in Amsterdam. Gefordert wurde unter anderem: „Juden ins Gas“.

Aus einem Bericht [25] bei Kopp:

Was in diesen Tagen in den Niederlanden geschieht, das findet sich bislang in keiner deutschen Zeitung. Niederländische Sozialisten nehmen teil an einer Demonstration, bei der öffentlich zur »Vergasung von Juden« aufgerufen wird. Mehr noch: Sie marschieren in der ersten Reihe, rufen selbst zum Terror auf, während hinter ihnen Araber brüllen: »Juden, Juden – ab ins Gas«. So etwa geschehen am 3. Januar 2009 in Amsterdam bei einer Demonstration, die unter anderem von der (auch in Deutschland aktiven) Türken-Gruppe Milli Görüs und von dem 1962 geborenen sozialistischen Politiker Harry van Bommel (SP) sowie von der »Friedensaktivistin« Greta Duisenberg angeführt wurde. Während van Bommel brüllte: »Intifada, Intifada – befreit Palästina«, riefen Araber hinter ihm in Sprechchören zur Judenvergasung auf. Wer nicht glauben mag, dass angesehene niederländische Politiker, ohne eine Mine zu verziehen, bei diesem Aufruf zum Völkermord mitmarschieren, der möge sich das nachfolgende kurze Video anschauen – hinter Harry van Bommel grölen die Moslems »Joden aan het Gas« (…)

Der antisemitische Türkenverein Milli Görüs, der auch in Deutschland die größte türkisch-muslimische Vereinigung ist, erhält in Köln-Chorweiler demnächst ein großes Schulungszentrum mit Moschee. Wer etwas dagegen hat, wird als Nazi beschimpft und erhält die ortsübliche Medizin „gegen Rechts“.

(Spürnase: John A.)

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UNO-Menschenrechtsrat zielt auf Deutschland

geschrieben von PI am in Deutschland,Kampf gegen Rechts™,Menschenrechte,Multikulti,UNO | Kommentare sind deaktiviert

[26]Nachdem sich der UNO-Menschenrechtsrat bereits über „Schurkenstaaten“ wie die Schweiz [27] empören musste, geht es jetzt auch Deutschland an den Kragen [28]. Deutschland achtet die Menschenrechte zuwenig, aber gemeint sind nicht etwa Dinge wie Meinungs- oder Versammlungsfreiheit für Deutsche. Es geht vielmehr darum, dass Migranten im „rassistischen“ Deutschland zu wenig geachtet werden und zu schlechte Bildungschancen erhalten.

Die Bundesregierung muss an diesem Montag in Genf Rechenschaft darüber ablegen, ob Deutschland die Menschenrechte ausreichend achtet. Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN), das oberste globale Gremium gegen Unterdrückung, Diskriminierung, Gewalt und Folter, hat die Deutschen zum Rapport bestellt. …

Die Berliner müssen mit einer Reihe brisanter Fragen rechnen – etwa zu den Maßnahmen Deutschlands gegen Ausländerfeindlichkeit und Rassismus, gegen den Handel mit Frauen und die Zwangsprostitution und ob Migrantenkinder in der Bundesrepublik die gleichen Bildungschancen wie deutsche Mädchen und Jungen haben.

Es ist damit zu rechnen, dass einige der UNO-Mitgliedsstaaten versuchen werden, bei der Gelegenheit alte Rechnungen mit Deutschland zu begleichen. Der Rat könnte von Deutschland fordern, die „Internationale Konvention zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen“ zu unterzeichnen und zu ratifizieren, ein Abkommen, dem bisher aus gutem Grund [29] noch keine Industrie- oder Einwanderungsnation beigetreten ist – Zwangs-Multikulti verordnet per internationaler Resolution.

Falls die Deutschen die Empfehlungen annehmen, überprüft der UN-Rat später die Befolgung. „Wenn die Bundesregierung die Empfehlung akzeptiert, sollte sie die Empfehlung auch befolgen“, betonen Diplomaten. Ignoriert Berlin eine angenommene Empfehlung, droht das Image des Landes Schaden zu nehmen. Diplomaten betonen aber auch: Die Glaubwürdigkeit des Menschenrechtsrates hängt ebenfalls davon ab, ob die Staaten die von ihnen akzeptierten Empfehlungen umsetzen.

Auch Staaten wie China, Russland und Saudi-Arabien stehen zwar auf dem Prüfstand, doch einige Diplomaten geben offen zu, dass zum Teil mit „finanziellen Anreizen“ seitens dieser Staaten gearbeitet wird, um positive Beurteilungen zu erhalten.

(Spürnasen: Ex-Berliner und John A.)

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Ab heute ein täglicher Netanjahu

geschrieben von PI am in Israel,Video | Kommentare sind deaktiviert

Benjamin Netanjahu [30]In Israel ist der Wahlkampf jetzt in vollem Gange [31]. Am meisten Hoffnungen auf das Amt des Ministerpräsidenten können sich die bisherige Außenministerin Zipi Livni von der Kadima-Partei und der ehemalige Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (Foto) vom Likud-Block ausrechnen. Die Kadima (deutsch: Vorwärts) sieht sich als liberale Arbeiterpartei – der Likud (deutsch: Zusammenschluss) ist national-konservativ.

Während Zipi Livni von Fernsehstudio zu Fernsehstudio rennt, um Interviews zu geben, setzt Netanjahu auf die neue Methode Obama – Internetwahlkampf. Auf seinem Youtube-Channel [32] wird erklärt, warum die Kadima mit ihrer bisherigen Olmert-Linie den Untergang für Israel [33] bedeutet.

Ab sofort erscheint täglich eine persönliche Botschaft Netanjahus [34] an die israelische Bevölkerung. Ab und zu postet der Likud-Politiker auch Messages auf Englisch, wie hier [35] wo er ankündigt, mit der neuen US-Regierung gut zusammenarbeiten zu wollen, jedoch immer unter Wahrung der landeseigenen Interessen.

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