Trotz heftiger Kritik, der Rechtsstaat wäre zu einem rassistischen „Wildwest-Staat“ verkommen, erlaubt die Regierung Berlusconi zukünftig im ganzen Land private Bürgerwehren. Nach einer Reihe brutaler Vergewaltigungen in mehreren italienischen Großstädten wurden die neuen Bestimmungen im Kabinett per Eilverordnung verabschiedet.

Die freiwilligen Helfer werden mit Funkgeräten ausgerüstet, aber nicht bewaffnet. Damit möchte man die Sicherheit der Bevölkerung erhöhen und gleichzeitig unkontrollierte Selbstjustiz verhindern.

Abgesehen von privaten Patrouillen sieht das Regierungsdeskret unter anderem vor, dass Sexualtäter im Fall eines Schuldspruchs nicht mehr von Hafterleichterungen wie offenem Vollzug profitieren können.

Auf Sexualverbrechen mit Todesfolge steht künftig lebenslange Haft, wie Justizminister Angelino Alfano erläuterte. Der Staat übernimmt die Anwaltskosten von Opfern sexuellen Missbrauchs. Außerdem sieht die Verordnung eine Erhöhung des Budgets des Innenministeriums um 100 Mio. Euro und eine personelle Aufstockung der Polizei um 2.500 Mann bis spätestens Ende März vor.

Berlusconi meint es ernst. Die Vergewaltigungen und Überfälle sollen endlich aufhören.

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68 KOMMENTARE

  1. Bemerkenswert ist alleine schon die Tatsache das Problem zu benennen. Da sind wir noch meilenweit von entfernt da es ein solche Probleme gar nicht geben kann. Ich sehe da eher rote Bürgerwehren im Kampf gegen Rechts.

  2. Sehr guter Ansatz.
    Wann führen wir das hier ein? Ich würde auch die Leitung und Organisation für meine Stadt übernehmen, neben meinen anderen Verpflichtungen…auch wenn das viele schlaflose, unbezahlte Nächte zu bedeuten hat. Dass es unbezahlt ist, ist Ehrensache!

    PS: Meine Ehrendefinition =nicht Obeidi-Ehrendefinition

  3. „Die freiwilligen Helfer werden mit Funkgeräten ausgerüstet, aber nicht bewaffnet.“
    Na dann hoffe ich dass die Helfer immer in starker Überzahl sind, sonst wird das auch nicht viel helfen. Aber immerhin ist es ein erster Schritt, aber man darf wohl nicht hoffen dass so etwas in Deutschland je geschehen wird, notwendig wird es aber früher oder später schon…

  4. Hat mal irgendjemand verlässliche Quellen die darauf eingehen, warum die Sexualstraftaten in Italien (so habe ich es jedenfalls verstanden) derart angestiegen sind?

  5. Aus Berlusconi werde ich nicht Schlau ! Mal wie jetzt kann man ihm nur zujubeln mal denkt man er ist auch einer von unseren Feinden !

    Wenn ich alles Revue Passieren lasse überwiegt allerdings das Positive !

    Ich habe mir mal erlaubt die Ratsprotokolle der Stadt Köln vom letztem Jahr auszuwerten.
    Manfred Rouhs reded meistens vergleicht sene reden mit denen der Linken und Etablierten
    Gruß Andre

  6. So etwas unterstütze ich ausdrücklich (!!!), zwar leider keine u.s.amerikanischen Verhältnisse, aber trotzdem ein wichtiger und richtiger Schritt um die Sicherheit des Volks zu verbessern.

  7. Ein freiwilliger Polizeidienst existiert in Deutschland in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Sachsen.
    Der freiwillige Polizeidienst in Baden-Württemberg wurde im Mai 1963 eingeführt. Derzeit gehören dem Dienst 1.164 Personen an. Seine Aufgaben umfassen in der Regel die Sicherung und Überwachung des Straßenverkehrs, die Sicherung von Gebäuden und Anlagen, den Kraftfahrdienst, den Fernmeldedienst und ähnliche technischen Dienste sowie den Streifendienst. Seit Anfang 1998 wird der Freiwillige Polizeidienst auch im Bereich der Kommunalen Kriminalprävention eingesetzt.

    Die Ausbildung umfasst zwei Wochen für die Grundausbildung sowie einer darauf folgenden Einführungsverwendung und erfolgt in einer Polizeischule der Bereitschaftspolizei oder bei den Aufstellungsdienststellen (in der Regel die Polizeidirektionen). Die Weiterbildung erfolgt einzeln auf den jeweiligen Dienststellen (zum Beispiel Reviere) und gesammelt in Fortbildungen.

    Die Angehörigen des freiwilligen Polizeidienstes haben bei ihrer Dienstverrichtung dem Bürger gegenüber die Stellung eines Polizeibeamten im Sinne des Polizeigesetzes Baden-Württemberg. Dies bedeutet, dass sie alle polizeirechtlichen Maßnahmen wie Sicherstellungen, polizeiliche Beschlagnahmen, Durchsuchungen durchführen können. Ferner sind sie daher auch zur Ausübung des Polizeizwanges, einschließlich des unmittelbaren Zwanges berechtigt.

    Sie unterliegen dem Legalitätsprinzip (Strafverfolgungszwang), ohne jedoch Ermittlungsperson der Staatsanwaltschaft zu sein. Sie tragen bei ihrer Dienstausübung die gleiche Polizeiuniform wie die hauptamtlichen Angehörigen der Polizei und führen auch sonst die gleiche Ausrüstung mit (beispielsweise die Dienstwaffe Walther P5, Handschellen, Reizstoffsprühgerät). Als Dienstgradabzeichen sind schräg gestellte grüne Balken nach Dauer der Zugehörigkeit vorgesehen (ein Balken je fünf Dienstjahre). Sie verrichten ihren Dienst in der Regel mit einem hauptamtlichen Polizeibeamten und sind berechtigt Dienstfahrzeuge zu führen.

  8. Es sind keine Bürgerwehren. Die machen nichts, was nicht auch schon heute schon erlaubt wäre, ja was immer erlaubt ist. Jeder darf seine Runde um den Block drehen und dabei nach dem Rechten sehen. Das einzig Neue ist nun das staatlich finanzierte Funkgerät und der „offizielle“ Status. Das ist alles mehr als hysterisch.

  9. Bayern

    Die Sicherheitswacht ist der Landespolizei der bayerischen Polizei unterstellt, gehört dieser jedoch nicht an. Das Sicherheitswachtgesetz trat am 31. Dezember 1996 in Kraft, nachdem sich ein dreijähriger Pilotversuch in Nürnberg, Ingolstadt und Deggendorf als erfolgreich erwiesen hatte. Angehörige der Sicherheitswacht haben neben der Befugnis der so genannten Jedermann-Festnahme nach einer Straftat, das Recht, Personen anzuhalten, sie zu befragen und ihre Personalien festzustellen, sollte dies zur Gefahrabwehr notwendig sein (Identitätsfeststellung). Zusätzlich können sie Platzverweise erteilen. Ihre Maßnahmen können jedoch nicht mit unmittelbarem Zwang durchgesetzt werden.

    Die Ideale der Sicherheitswacht entfernen sich von Begriffen wie Hilfspolizei und Bürgerwehr, da sie zur Prävention von unkontrollierten Bürgerzusammenschlüssen gebildet wurde. Sie bietet Bürgern die Möglichkeit, die bayerische Polizei aktiv zu unterstützen, ohne als Polizeivollzugsbeamter zu arbeiten.

    Die Sicherheitswacht wird vorwiegend in Gebieten eingesetzt, in denen die Gefahr von Kriminalität besteht, aber nicht so hoch ist, dass ständig Polizeibeamte vor Ort sein müssen. Hauptsächlich arbeitet sie in größeren Wohnsiedlungen, öffentlichen Parks und Anlagen und in der Nähe von Einrichtungen, in denen die Vandalismusrate hoch ist.

    Angehörige der Sicherheitswacht sind in der Regel zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs und können bei verdächtigen bzw. gefährlichen Vorkommnissen die nächste Polizeistreife per Polizeifunk erreichen. Sie sind unter anderem mit einem Reizstoff-Sprühgerät (CS-Gas) ausgestattet.

    Die Personen sind in bürgerlicher Kleidung unterwegs und tragen auf der linken Brust einen Sicherheitswacht-Ausweis mit Lichtbild sowie eine signalgrüne Armbinde mit dem Bayerischen Staatswappen und der Aufschrift „Sicherheitswacht“.

    65 Sicherheitswachten sind mittlerweile in 57 Städten, u.a. in München, Straubing, Nürnberg, Bayreuth, Regensburg, Ingolstadt, Deggendorf, Günzburg, Amberg, Sulzbach-Rosenberg, Schwandorf, Cham und Weiden flächendeckend in ganz Bayern eingerichtet. Jede Gemeinde mit mehr als 20.000 Einwohnern kann eine Sicherheitswacht einrichten.

    Hessen

    Die ersten „freiwilligen Polizeihelfer“ in Hessen gibt es seit dem Jahr 2000. Die Stadt Frankfurt am Main stellte zum 1. Januar 2007 einen freiwilligen Polizeidienst auf. Dem ging eine Probephase in verschiedenen Städten voraus, der freiwillige Polizeidienst wurde anschließend hessenweit eingeführt [1] und ist mittlerweile in 95 Städten landesweit mit einer Mitarbeiterzahl von etwa 680 Polizeihelfern eingerichtet [2]. Kommunen müssen zur Einrichtung eines freiwilligen Polizeidienstes einen Koordinationsvertrag mit dem Land Hessen abschließen. Der Frauenanteil beträgt in etwa 30 Prozent.

    Die Aufgaben des freiwilligen Polizeidienstes in Hessen bestehen hauptsächlich in der Hilfeleistung und Unterstützung. So übernehmen die Mitglieder Tätigkeiten wie die Überwachung des Verkehrs, sind bei Volksfesten und Umzügen präsent und dienen sonst der Prävention vor der Verübung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. [3]

    Neben den Notwehrrechten stehen den Mitgliedern dabei noch einige Rechte zur Gefahrenabwehr nach dem hessischen Polizeirecht zu. Dazu zählen die Befragung, die Identitätsfeststellung und die Möglichkeit, einen Platzverweis auszusprechen.

    Der freiwillige Polizeidienst ist zu Fuß unterwegs und an blauen Jacken mit dem hessischen Wappen sowie dem Aufdruck „Freiwilliger Polizeidienst“ erkennen. Die Ausrüstung besteht aus Pfefferspray zur Verteidigung sowie aus Mobiltelefonen zur Verständigung der Polizeidienststelle. [3] Eine selbständige Versetzung in den Dienst ist nicht möglich.

    Die Ausbildung der Kräfte erfolgt durch Beamte der Landespolizei und nimmt einen Zeitraum von 50 Stunden in Anspruch, abgeschlossen wird sie mit der Aushändigung einer Urkunde. Die Mitarbeiter erhalten eine Aufwandsentschädigung von 7,00 Euro pro Stunde.

    Eine Aufnahme in den freiwilligen Polizeidienstes kann nur in einem Alter zwischen 18 und 65 Jahre erfolgen. Weiterhin muss der Bewerber gesundheitlich geeignet sein, für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten sowie einen Schulabschluss oder eine abgeschlossene Lehre besitzen. Zudem darf der Anwärter keinen Eintrag im polizeilichen Führungszeugnis besitzen und muss nach der Gesamtpersönlichkeit geeignet erscheinen. [5]

    Sachsen

    Die Sächsische Sicherheitswacht wurde am 1. April 1998 eingerichtet. 1999 wurde die Probephase abgeschlossen und der Sicherheitswachtdienst landesweit eingerichtet. Es befinden sich etwa 800 Angehörige der Sicherheitswacht im Dienst, davon sind ein Drittel Frauen.

    Wie in anderen Bundesländern auch umfassen die Aufgaben der Sicherheitswacht hauptsächlich präventive Sicherheitsstreifen mit dem Ziel der Erhöhung der gefühlten Sicherheit. Dazu ist die Sicherheitwacht im Bereich von öffentlichen Verkehrsmitteln, öffentlich zugänglichen Gebäuden wie Einkaufszentren und in großen Wohnsiedlungen unterwegs.

    Die Mitglieder der Sicherheitswacht können von den Notwehrrechten Gebrauch machen. Dazu haben sie zusätzliche Befugnisse eingeräumt bekommen. Sie sind ermächtigt, Personen zu befragen und deren Identität festzustellen. Weiterhin sind der Platzverweis sowie die Sicherstellung zum Schutz privater Rechte in den Befugnissen beinhaltet.

    Die Erkennbarkeit der Sächsischen Sicherheitswacht ist durch blaue Jacken oder Hemden/Blusen mit der Aufschrift „Sächsischen Sicherheitswacht“ gegeben, die Mitglieder der Sicherheitswacht sind zusätzlich mit Funk ausgerüstet und tragen zur Abwehr von Angriffen ein Pfefferspray. Zusätzlich können sie sich durch einen Dienstausweis legitimieren.Sie sind in der Regel zu Fuß unterwegs.

    Die Ausbildung erfolgt in den zuständigen Polizeidirektionen. Sie umfasst einen Zeitraum von mindestens 60 Stunden und schließt mit einem Abschlussgespräch ab. Der Ausbildungsaufwand wird einmalig mit 153 Euro entlohnt. Die weitere Fortbildung wird durch die Polizeidienststellen organisiert, denen der Mitarbeiter zugeteilt wird. Pro Stunde erhält der Mitarbeiter später im Dienst eine Vergütung von 5,11 Euro.

    Ebenso wie in Hessen ist die Aufnahme in die Sicherheitswacht nur bei gesundheitlicher Eignung möglich. Eine Einstellung ist zwischen 18 und 68 Jahren möglich, der Bewerber muss einen Schulabschluss oder eine abgeschlossene Berufsausbildung sowie einen guten Leumund besitzen. Weiterhin muss er die Aus- und Fortbildungen erfolgreich absolviert haben und für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten.

  10. „Ich sehe da eher rote Bürgerwehren im Kampf gegen Rechts.“
    Die Freikorps der Moderne.

    Bürgerwehren in Deutschland würden unter der Tatsache leiden, das die bestimmt gut von (anti)faschistischen Vollidioten angenommen werden würden und man dann mit Glatze und/oder Stiefeln gefährlicher lebt als ohnehin schon o.o

  11. ein überfälliger schritt in die richtige richtung.
    der staat fällt als garant für sicherheit aus, im gegenteil: er entwaffnet auch noch seine bürger und liefert sie völlig wehrlos kriminellen aller schattierungen aus.
    und die haben immer waffen, illegal zwar, aber wen scherts: strafrechtlich sind die ja kaum zu belangen, anders als ein steuerzahlender normalbürger.
    auch in deutschland ist ein solcher schritt längst überfällig. und wenn die notwendige entwicklung nicht mit dem gesetz auf den weg gebracht wird: dann eben ohne. so sind ja bekanntlich leider schon die mafia und der ku klux clan entstanden.
    vor den zuständen auf deutschen strassen und mehr noch vor der juristischen aufarbeitung kann es jedem anständigen bürger hierzulande nur noch grausen.
    bürgerwehren: ja,ja,ja. am besten schon gestern.

  12. Wesentlich mehr als solche Bürgerwehren würden den gefährdeten Frauen Selbstverteidigungskurse bringen, in denen es richtig zur Sache geht ( Krav Maga ), sowie die Möglichkeit sich legal zu bewaffnen und mit diesen Waffen zu trainieren.

  13. Vielleicht ist das jetzt eine etwas blöde Frage, aber kann mir einer kurz erklären wie solch eine Bürgerwehr aussehen soll? Welche Rechte und Pflichten bzw. Aufgaben sie hat. Ist es einfach nur eine gelegentliche Patrouille oder wird das ganze strikt organisiert?

  14. #4 seelenschwarz

    warum in der brd nicht machbar? natürlich ist das machbar. notfalls gegen das regime und seine kriminelle kriminellen-rabatt-justiz.
    für eine demokratische, freiheitliche, rechtsstaatliche zukunft, die gegenwart ist es nicht.

  15. Italien zeigt, wie wir es machen müssen!
    Aber es sollte noch weiter gehen: Die Täter sollten für Therapiekosten u. ä. für die Opfer aufkommen. Und wenn die Täter kein Geld haben, dann sollten die Staaten zahlen, dessen Bürger die Täter sind.

  16. #3 Gigi (21. Feb 2009 16:12)

    „Die freiwilligen Helfer werden mit Funkgeräten ausgerüstet, aber nicht bewaffnet.“ Na dann hoffe ich dass die Helfer immer in starker Überzahl sind, sonst wird das auch nicht viel helfen.

    Ja, das sehe ich auch so. Eine unbewaffnete Bürgerwehr ist so etwas wie eine Feuerwehr ohne Löschgeräte. Ihr Nutzen wird sich wohl weitgehend aufs Symbolische beschränken.

  17. Unbewaffnet?
    😉

    Selbst ohne Bürgerwehrstatus ist es ja schon nicht verboten legale Waffen zum Selbstschutz zu tragen.

  18. Nachtrag:

    Ich kann mir gut vorstellen, daß die Bürgerwehren von denen, gegen die sie helfen sollen aber nicht können, als feindlich betrachtet und mit Waffen angegriffen werden, die sie selbst nicht führen dürfen. Auf diese Weise werden Bürger, die einen Teil ihrer Freizeit für die öffentliche Sicherheit opfern, mutwillig gefährdet.

  19. #25 Wolfpack (21. Feb 2009 17:04)

    Selbst ohne Bürgerwehrstatus ist es ja schon nicht verboten legale Waffen zum Selbstschutz zu tragen.

    Doch. Erlaubt ist das nur Menschen, die einen Waffenpaß haben, der nur in seltenen Ausnahmefällen gewährt wird. Ein gewöhnlicher Waffenschein berechtigt nur zum Besitz einer Waffe, nicht aber dazu, sie auf der Straße mit sich zu führen.

  20. #19 Wisnia57 (21. Feb 2009 16:42)

    So eine Bürgerwehr hätte hier in Deutschland die gleichen Notwehr-/Nothilfe-Rechte, wie jeder Bürger. Mehr nicht. Sie könnten auch z.B. Straftäter bis zum Eintreffen der Polizei festhalten (Festnahmerecht durch Jedermann, §127(1)StPO).

  21. #14 Marco (21. Feb 2009 16:36)

    Es sind keine Bürgerwehren. Die machen nichts, was nicht auch schon heute schon erlaubt wäre, ja was immer erlaubt ist.

    Ja, leider. Aber vielleicht sind sie wenigstens ein erster Schritt zur späteren Bildung echter Bürgerwehen. Ich glaube das zwar eher nicht, aber man soll die Hoffnung nie aufgeben.

  22. Egal ob bewaffnet oder nicht, die Richtung stimmt erstmal. Er würde sicher noch weiter gehen wenn es nicht besser wird oder sich gar verschlimmert

  23. @-tewe-

    Ich denke das muss man seichte starten, hat man ja in Serbien gesehn was einem erwartet wenn gleich loslegt.

    Das Wasser muss erst kochen

  24. Ohne nun auf die Details und Haken bei den Regularien einzugehen, muss ich Italien meinen Respekt bekunden.

    Vor ein paar Tagen erst der Empfang und die Auszeichnung Geert Wilders, vor einigen Wochen die Meldung über das Burka- und Moschee-Verbot in einem friaulischen Städtchen, und nun diese neue Regelung über die Einbeziehung der Bürger zum Schutz der Bevölkerung.

    Italien imponiert mir jeden Tag mehr. Hut ab vor solcher Entschlossenheit.

    Forza Italia!

  25. Auch in der Schweiz gibt es noch Menschen mit Hirn:

    „Die SVP-Fraktion unterstützt die Minarettinitiative einstimmig. Sie will damit der schleichenden Islamisierung der Schweiz und der fortschreitenden Aushöhlung unseres Rechtsstaates Einhalt gebieten. Minarette haben keinen religiösen Charakter sondern sind reine Machtsymbole und Ausdruck einer intoleranten Kultur.“

    http://www.svp.ch/?page_id=4348

  26. #26 Wolfpack

    naja, ich hab mal aufgeschnappt dass jemand von 4,5 türken bedrängt worden ist, pfefferspray eingesetzt hat und das gesetz gegen sich hatte. weiss nicht ob es stimmt aber so was würd mich hierzulande kein bisschen verwundern…

  27. @ #6 Weltverbesserer: Italien leidet seit einigen Jahren unter massiver illegaler Zuwanderung. Dabei spielen die Öffnung der Grenzen Richtung Osten (Albanien), ebenso wie EU-Osterweiterung (Rumänien, Zigeuner) und der wachsende Migrationsdruck aus Nordafrika (Lampedusa) eine Rolle. In den Klammern nur ausgewählte Schlagworte als Ausgangspunkt für eine Recherche.

    Folgen dieses Zustroms ist u.a. die Zusammenballung dieser Gruppen am Rande der Städte. Dies sind dann Herde für die hier erwähnte Kriminalität (Gewalt, Drogen, Prostitution, v.a. aber Eigentumsdelikte). Für die italienischen Anwohner ist es in Teilen so unerträglich, dass es bereits zu progromartigen Ausschreitungen gekommen ist. Der Kessel steht erheblich unter Druck und alles bietet einen Vorgeschmack auf kommende Zeiten.

  28. In der BRD leider nicht machbar…

    Wäre aber in vielen Orten zum Schutz der „normalen“ Bürger sicher sehr sinnvoll.

    Der freiwillige Polizeidienst in Baden-Württemberg wurde im Mai 1963 eingeführt. Derzeit gehören dem Dienst 1.164 Personen an.

    B-W hat ca. 10,75 Millionen Einwohner (31.03.2008). Das heißt man einen Freiwilligen Polizisten je 9.235 Einwohner.

    20 % Einwohner mit MiGru und davon 10 % Kriminelle ergibt 215.000 Straftäter aus dieser Gruppe – ergo 185 ausländische Straftäter je Freiwilligen Polizisten. Mit denen wird er sicher locker fertig – macht er mit links.

    Die ersten „freiwilligen Polizeihelfer“ in Hessen gibt es seit dem Jahr 2000… und ist mittlerweile in 95 Städten landesweit mit einer Mitarbeiterzahl von etwa 680 Polizeihelfern eingerichtet.

    Hessen hat ca. 6,1 Millionen Einwohner (31.03.2008). Das heißt man einen Freiwilligen Polizisten je 8.970 Einwohner.

    20 % Einwohner mit MiGru und davon 10 % Kriminelle ergibt 122.000 Straftäter aus dieser Gruppe – ergo 179 ausländische Straftäter je Freiwilligen Polizisten. Mit denen wird er, wie sein Kollege in B-W, locker fertig – macht er mit links.

    Sachsen
    Die Sächsische Sicherheitswacht wurde am 1. April 1998 eingerichtet.
    Pro Stunde erhält der Mitarbeiter später im Dienst eine Vergütung von 5,11 Euro.

    Das entspricht weniger als EUR 800 pro Monat für eine Vollzeistelle.

    Da werden die zuständigen Behörden in Sachsen wohl von Bewerbern geradezu überrannt.

  29. Dass PI ausgerechnet den ÖR-Rotfunk bericht verlinkt ist mir nicht ganz schleierhaft.
    Dä hätte man genau so den Linken Spiegel, der wiederum gleich wie die Linke Dolomiten, die Linke Repubblica zitiert.
    Gott sei Dank gibt es auch noch andere Quellen.

  30. Wieweit eine fahrende ethnische Minderheit mit rumänischen Pässen italienische Bürger belästigt und schädigt ist dem Berlusconi so egal wie der linken Opposition. Seine blöden Witzeleien zu den Verwaltigungen zeigen es. Jetzt hat er öffentlichen Druck bekommen, und läßt ‚Bürgerwehren‘, die den Polizeinotruf im Handy gespeichert haben zu, toll. Toll, wäre es den Polizeiapparat aufzustocken, und jeden Unternehmer, der illegale Zuwanderer beschäftigt mindestens einen Moinat in den Bau zu stecken. Offensichtlich geht es da Italien noch zu gut. Der dämliche Zapatero in Spanien spurt da jetzt bei dem öffentlichen Gegenwind schon besser.

  31. Bürgerwehren bräuchten wir in ganz Europa gegen die kriminellen Ausländer in erster Linie sind es Museln ob jung oder alt. Sie nehmen sich was sie brauchen ohne zu bezahlen. Doch auch Rumänen Albaner Russen usw. haben keine Hemmungen. Darum Leute wehrt euch. Es wird bald nimmer anders gehen die Polizei ist zu wenig und schläft meistens in den Funkwägen.

  32. Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man lachen, wenn man liest:

    „Abdanken des Rechtsstaats“ und einen „gefährlichen Sprung in die Vergangenheit“.

    Der rechtsstaat hat in ganz europa abgedankt, seit unsere verräterischen machthaber zig millionen primitivster und aggressivster okkupanten die tore öffnete, die nun durch ungehinderte landnahme einen krieg mit anderen mittel gegen uns führen.

    Wenn es einen sprung in die vergangenheit gäbe, dann hätten die sicherheitskräfte von anfang an diese unblutigen eroberungsfeldzüge unterbunden!

    Keinesfalls
    Theo Retisch

  33. Wenn es einen sprung in die vergangenheit gäbe, dann hätten die sicherheitskräfte von anfang an diese unblutigen eroberungsfeldzüge unterbunden!

    Was, bitte, soll in diesem Zusammenhang unblutig sein ?

    Wir lesen hier doch fast täglich von Einheimischen, die von den zugewanderten Landnehmern blutig zusammengeschlagen, abgestochen oder ermordet wurden.

  34. Mein Albtraum-Szenario für Bürgerwehren in Deutschland und Europa sieht leider anders aus:

    Auf den Straßen der deutschen Großstädte tauchen Horden bewaffneter türkischer, arabischer und afrikanischer Jugendlicher auf, die systematisch Jagd auf westlich gekleidete Frauen machen.
    Auf den Straßen Deutschlands nimmt daraufhin die Zahl von Mädchen und Frauen in kurzen Röcken rapide ab.
    Datum:

    Türkische und arabische Religionsverbände einigen sich auf die Aufstellung von Trupps aus männlichen Jugendlichen von 13 bis 17 Jahren unter dem Namen „Speerspitze der Islamischen Revolution“. Deren Mitglieder tragen schwarze Jacken und grüne Stirnbinden mit der Aufschrift „SIR“. Ihre Aufgabe ist, in der Öffentlichkeit für „Ordnung und Sittsamkeit“ zu sorgen, wofür sie quasi-polizeiliche Befugnisse erhalten.
    Von Nicht-Muslimen müssen die Kontrolleure mit „Sir“ oder „Mein Herr“ angesprochen werden.
    Datum:

    Oh Deutschland, Du gehst zugrunde, und ich gedenke Deiner Hoffnungen (Th.Mann, Doktor Faustus)

  35. #38 xberlinerx (21. Feb 2009 18:29)

    Toll. Da muss man erst mal suchen, bis die Wahrheit Stück für Stück ans Tageslicht kommt. In den Berichten der ach so freien Medien kann man es noch nichtmal zwischen den Zeilen lesen. Ottonormalblödi wird immer schön doof gehalten. Klasse.

  36. Wer braucht denn schon Schusswaffen für die Bürgerwehr. Wollt ihr euch wirklich damit selbst ins Gefängniss befördern. Ich denke mit Pfefferspray wäre jede Bürgerwehr schon ordentlich ausgestattet.
    Aber: wo wollt ihr denn Bürgwehren einsetzen? In Berlin Neuköln? Wirklich praktikabel ist das nur in kleineren Städten wo nicht sofort eine Muselübermacht von 50 Mann aufkreuzt.
    Aber prinzipiell finde ich den Vorschlag gut!

  37. Brauchen wir auch!
    Heute abend versperrten zwei ziemlich aggressiv redende Gestallten (woher wohl) im Zug einen Durchgang, so dass ich es vorzog einen anderen Ausgang zu nutzen.
    Mein Gott!
    Ja wo sind wir denn?

    #48 PI-Blogger
    verstehe deine Argumente. Aber dürfen wir zurückweichen nur weil 50 zusammenrennen?
    Dann haben wir schon verloren, denn das ist der Standard.

  38. Der psychologische Effekt ist das entscheidente. Da zeigt eine Regierung das sie hinter ihren Bürgern steht. Nicht wie unserer Regierung, die täglich zeigt das sie gegen uns steht und den Bevölkerungsaustausch betreibt. Wer sich in Frankfurt die Security ind den U-Bahn Stationen anschaut, wird zweifeln, das sie auf Seite des angegriffenens steht, oder eher den muslimischen Aggressoren zur Seite steht.

    norbert.gehrig@yahoo.de

  39. Das sieht sehr gut aus was Italien machen will und glaube sogar das es auch wirklich geschehen wird. Die Schweiz scheint nach zu ziehen und wie wird das weiter gehen im sonstigen Westeuropa?
    Wäre schön, wenn auch die anderen Mitgliedsstaaten aufwachen würden. Die können sich sowieso nicht Blind gegen Italien und der Schweiz stellen. Aber werden vorerst bestimmt noch massiv beschimpft.

  40. „dass Sexualtäter im Fall eines Schuldspruchs nicht mehr von Hafterleichterungen wie offenem Vollzug …“
    „Auf Sexualverbrechen mit Todesfolge steht künftig lebenslange Haft“

    Das heißt mit anderen Worten, bisher waren die Sanktionen für Sexualstraftaten lächerlich gering. Aber natürlich ist späte Einsicht besser als keine.

  41. Die freiwillige Bürgerwehr nimmt der Polizei die Arbeit ab,damit diese arme Verkehrssünder jagen kann.

  42. Man hätte hier eher ein Bild von Innenminister Maroni zeigen sollen. Der hat dieses und andere Projekte durchgesetzt, weil seine Partei, die Lega Nord, sonst ihre Wähler enttäuschen und in der Versenkung verschwinden würde. Berlusconis besonderer politischen Stellung als Außenseiter im traditionellen Parteiensystem ist es zu verdanken, dass eine Partei wie die Lega Nord in dieses System einbrechen kann. Die Zustimmungsraten in der Bevölkerung, auch bei der Leserschaft der liberalen „Qualitätszeitungen“, sind trotz der viel-vorgetragenen verfassungsrechtlichen Bedenken und kirchlich-moralischen Verurteilungen sehr hoch. Und Maroni & Co sind bei aller Volksverbundenheit keine Populisten sondern politische Profis, die wissen was sie tun und die sicherlich auch die demokratische Grundordnung verstehen und verteidigen, nur mit etwas anderen Akzenten und gelegentlicher Bereitschaft zum Tabubruch.

  43. Ich bin schockiert!
    Die ganzen Hurra-Rufer scheinen vor lauter Extase zu übersehen, was da passiert!
    Durchgepeitscht vor Allem von Italiens Rechtsaußen, ist dieses Gesetz wegbereiter für SA-ähnliche Verbände! So siehts aus!
    In den ersten Monaten werden die Leute Jubeln, aber Währet den Anfängen!

  44. Eigentlich besteht zwischen Bürgerwehren (ronde) und Ausländerkriminalität kein direkter Zusammenhang, aber diejenigen, die die Bürgerwehren nicht mögen, stellen ihn her. Sie malen ein Schreckbild rassistischer Todesschwadrone an die Wand, wohingegen das Regierungslager vorgibt, eben solche möglichen Phänomene verhindern zu wollen, indem es die so oder so stattfindende Selbstorganisation der Bürger kanalisiert und institutionalisiert. Implizit geben beide Seiten zu verstehen, dass die öffentliche Sicherheit in zahlreichen Vierteln und weiten Gebieten vor allem sehr häufig unter Einwirkung illegaler Einwanderer (fahrendes Volk aus Rumänien und Flüchtlinge mit levantinisch-islamischem Einschleusungshintergrund) verkommt. Ohne dass irgend jemand von der Regierungssseite so etwas ausgesprochen oder angedeutet hätte, scheinen die Kritiker der Initiative zu wittern, dass es hier um eine Art Wiedereroberung verlorenen öffentlichen Raums (kulturell bereicherte Zonen, No-Go-Areas oder wie immer man das nennen mag) gehen könnte, also um eine Art Bürgerkrieg, und warnen daher vor dem Verlust des Rechtsstaates. Man kann den Eindruck bekommen, dass gerade die kirchlichen und moralistischen Kritiker der Bürgerwehren insgeheim eine besonders schlechte Meinung von Ausländern haben.

  45. Capetonian, eine politische Ausrichtung oder Instrumentalisierung der Bürgerwehren ist schwer zu erkennen. Es geht eher um etwas, was man mit der Vermehrung von Videokameras im öffentlichen Raum vergleichen könnte.

  46. Naja, die Bürgerwehr in den USA fackelt nicht lange, die sind bewaffnet.

    Und ich hoffe, denke, die Bürgerwehren in Itlaien sind auch nicht doof und werden nicht nur mit einem Walkietalkie durch die Gegend latschen……

    Jaja, der Vatikan hat Recht: alles Faschisten!!!

    Ich denke, Italien hat es noch schlimmer getroffen als Deutschland, daher jetzt diese Gegenwehr.

    Vielleicht wird es ja noch was in Deutschland!!

    P.S.: Ich könnte mir nicht vorstellen, dass ich wehrlos auf Streife gehen würde……

  47. #5 Capetonian (21. Feb 2009 20:52)

    Dann sind die Amerikaner auch alles SA-Faschisten!!!

    Was schreibst Du für ein Dummtüch!!!

    In den USA gibt es schon seit 1776 Bürgerwehren!

    Das hat nichts mit Faschismus zu tun!

    Wenn die Staatsmacht, wie auch in Teilen Deutschlands, nicht mehr in der Lage ist, die Sicherheit zu garantieren, dann lässt Du wohl lieber Deine Oma erschlagen, als dem vorzubeugen!

    Berlusconi redet Klartext, das fehlt in Deutschland!

  48. Eine Genehmigung von Bürgerwehren ist in der Tat bedenklich. Zeigt es doch das der Staat nicht mehr in der Lage ist für die Sicherheit seiner Bürger sorgen.

    Wenn man den Menschen nun erlaubt selber etwas für ihre Sicherheit zu tun ist das nicht nur ein Eingeständnis des staatlichen Versagens, sondern auch ein Zeichen für die Einsicht das man etwas falsch gemacht hat.

    Und wie sagt man so schön ?
    Einsicht ist der erste Weg zur Besserung. 🙂

    Und auch hier bei und wird in vielen Orten und Städten bereits mit der Bildung von Bürgerwehren gedroht. Selbst hier in meinem kleinem Städtchen haben Anwohner eines kulturell bereicherten Viertels das auf Podiumsdiskussionen mit der örtlichen Politik und Polizei bereits angekündigt !!

    Und allen die mit lautem Aufschrei um Demokratie und Rechtstaat fürchten sei empfohlen doch mal einige Zeit in einem Umfeld zu wohnen, in dem Schüsse fallen, Autos brennen, Rauchgift gedealt wird und, nicht nur, Deutsche sich allein im Dunkeln nicht mehr auf die Straße trauen.

    Wenn man dann noch sieht wie die langsam eintrudelnde Polizei sich deeskalierend die Reifen ihrer Fahrzeuge plattstechen läßt, kann man Angst und Wut der bereicherten Menschen durchaus verstehen.

    Kein Wunder das hier die politisch größte Gruppe, in ermangelung einer brauchbaren Alternative, mit 45-50 % die der Nichtwähler ist.

    Leider realisieren viele nicht das sich dadurch nichts ändert. 🙁

  49. #55 Capetonian ist!

    „Allem von Italiens Rechtsaußen, ist dieses Gesetz wegbereiter für SA-ähnliche Verbände!
    In den ersten Monaten werden die Leute Jubeln, aber Währet den Anfängen!“

    SA? Man sollte wirklich den anfängen WEHREN!

    Anfängen, die ein volk mit totschlagargumenten daran hindern wollen, sein terrain uns seine landsleute zu schützen und zu verteidigen!

    Nicht mal
    Theo Retisch
    lässt sich die einfachste kreatur ihren lebensraum rauben und ihre art vernichten – ausser ein paar irregemachte europäische völker, die durch wohlstandsverwahrlosung den sinn des lebens nicht mehr erkennen.

  50. Für SED’ler und Ex-DDR´ler nichts Neues, sie kennen alle noch die freiwilligen Helfer der Volkspolizei …

  51. #45 Conny008 hat insofern recht, dass

    „Wir lesen hier doch fast täglich von Einheimischen, die von den zugewanderten Landnehmern blutig zusammengeschlagen, abgestochen oder ermordet wurden.“

    Das „herkommen“ ist jedoch unblutig geschehen, denn „früher“ vollzogen sich eroberungen immer unter menschlichen verlusten auch der eroberer.

    Was jetzt hier abläuft ist jetzt wieder wie nach 45, als deutsche vogelfrei waren und von den besatzern erschlagen, erschossen oder vergewaltigt werden konnten, ohne dass jemand auch nur
    Theo Retisch
    dem einhalt geboten hätte.

  52. Bürgerwehren? Ich dachte immer, dazu wäre in Italien die Mafia da.
    Anscheinend sind sogar die Mafiosi von der wirschaftlichen Situation betroffen.

  53. #6 Weltverbesserer (21. Feb 2009 16:23)

    Hat mal irgendjemand verlässliche Quellen die darauf eingehen, warum die Sexualstraftaten in Italien (so habe ich es jedenfalls verstanden) derart angestiegen sind?

    Quelle waere jeder italienische Fernseh- u. Radiosender. Bis vor kurzem waren es „fast immer die Marokkaner“ die „Probleme machen“. Mittlerweile wurden sie durch Rumaenen abgeloest, vor allem wenn es um Vergewaltigungen geht. (In Italien wird die Nationalitaet der Taeter noch oeffentlich genannt).

  54. Die Nationalität wird genannt, aber darüber regen sich auch einige Antirassisten auf. Und an Skrupeln/Heucheleien dieser Art liegt es auch, dass im Falle der „Rumänen“ nur die Pass-Nationalität genannt aber die Zugehörigkeit zum fahrenden Volk meistens verschwiegen wird. Wie viele von den Vergewaltigern wirklich ethnische Rumänen sind, bleibt weitgehend im Dunkeln.

  55. #18 pilhamu (22. Feb 2009 01:08)

    Die Nationalität wird genannt, aber darüber regen sich auch einige Antirassisten auf. Und an Skrupeln/Heucheleien dieser Art liegt es auch, dass im Falle der “Rumänen” nur die Pass-Nationalität genannt aber die Zugehörigkeit zum fahrenden Volk meistens verschwiegen wird. Wie viele von den Vergewaltigern wirklich ethnische Rumänen sind, bleibt weitgehend im Dunkeln.

    Vollkommen richtig. Allerdings ist das Problem mit dem..aehhh…fahrenden Volk in Italien ja auch kein Geheimnis. Besucher der klassischen Urlaubsorte bekommen davon nichts mit, da die Gemeinden Himmel und Hoelle in Bewegung setzten um solche Leute von den Touristen fernzuhalten, und die wissen ganz genau, warum. Das sieht in den Grossstaedten schon ganz anders aus, und es sind nicht nur potentielle Vergewaltiger vor denen man sich hueten muss sondern auch bettelnde Mamas mit Baby auf dem Arm und leider auch Kinder die von klein auf darauf gedrillt werden jedem Ahnungslosen die Brieftasche und sonstige Wertgegenstaende zu entwenden. Was aus diesen Kindern mal fuer Erwachsene werden, kann sich jeder selbst ausmalen…

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