EU-kritische Libertas gründet deutschen Ableger

LibertasAm 2. März 2009 wurde die EU-kritische Partei Libertas des Iren Declan Ganley auch in Deutschland gegründet.

Übers Wochenende habe ich mich einmal in das Profil der Partei und ihrer Protagonisten hineingelesen und wie das Wort schon ankündigt, Vorkämpfer gefunden, die eigentlich ein uns allen auf den Nägeln brennendes Thema auf ihren Fahnen haben. Den Lissabon-Vertrag und seine Nachgeburt, den sogenannten Reformvertrag.

Wir – und schon gar nicht unsere Volkvertreter – verstehen nicht den Inhalt dieses Machwerk. Geschweige denn kennen wir das Papiergewicht und dessen Kilopreis. Das brauchen wir auch jetzt nicht mehr zu wissen, wenn wir zur Europawahl einen Vertreter finden, der das Monstrum in Frage stellt. Wenn auch mit selektiver Begründung müssen wir an dieser Stelle die Vertragsgegner einmal namentlich nennen, die da sind: Die Linke, Republikaner, Freie Wähler, Libertas, Henry Nitzsche. Jetzt könnte ich noch lässig 15 weitere 0,x% Parteien nennen, ersparen wir uns dieses.

Das interessanteste Phänomen dabei ist die Linke, die sogar in der JF, ob deren „nein“ belobt wurde. JF-Überschrift: „Die Linkspartei säubert ihre Europaliste von allen, die sich nicht bedingungslos gegen die EU stellen“. Zunächt sollte unsereins das Motiv jeder Neinpartei hinterfragen und da finden wir bei Letztgenannter unsere aus „Prinzipneinsager“ wieder, wie wir sie von den Giftgrünen alter Zeiten her kennen. Lafos Gespür für höchste Aufmerksamkeit ist ihm auch hier gewiss, neben zwei Personen (Peter Gauweiler und Prof. Schachtschneider) als die einzige Partei vor dem BVerfG klagen zu dürfen. Ein weiteres Kuriosum dürfte der EU-Listenführer und Schießbefehlleugner L. Bisky sein, in dessen Gefolge die Erzkommunisten sich als Friedensengel über den Altar erheben und das EU-Vertragskonstrukt „als Apparat zur militärischen Aufrüstung und sozialpolitischer Ausbeutung und Unterdrückung“ sehen. Nun gut, Stalinjargon und Phrasen sind bekannt.

Die Freien Wähler sind ein Kuriosum mehr. Aus meiner Sicht eine „Neue Altpartei“, deren Programm und Wahlkampfverhalten vor Opportunismus strotzt, ist es doch Koalitionskompatibel ausgerichtet. Beispiele dessen sind bei PI schon hinlänglich bekannt gemacht. Dona Gabriele Pauli soll für die FW der Scout werden, um zu prüfen ob man Bundestagswahl-tauglich ist. Na denn, man höre ihre Reden und mache sich einen Reim. Ein Obama-Wahlkampf schwebt den Freien Wählern vor, um 10% zu erreichen. Abwegig sind die Wünsche nicht, bei einer Mitgliederzahl von sage und schreibe 282.000.

Der Verdrängungswettbewerb um die Stimmen wird neben der bekannt niedrigen Beteiligung dennoch erheblich sein, weil es gewiss sein dürfte, dass CDU/SPD Federn lassen, Stichwort Papst-bashing, BdV-bashing, etc. Die FDP ist ebenfalls eine unbekannte Größe beim absahnen.

Die o.g. Libertas ist eine neue, erstmals gesamteuropäische Partei mit monothematischem Programm. Ausschließlich auf Konfrontation des Lissabon-Ermächtigungsvertrages über den Weg eines Referendum zur Abstimmung zu gelangen. Eine Verortung der Partei ihrer selbst konnte ich nicht finden, subjektiv gesehen erkenne ich eindeutig eine rechtsliberale Ausrichtung. Der Wahlkampf ist damit themenfrei von Nebenkriegsschauplätzen, orientiert auf ein Ziel.

» Die Libertas Deutschland benötigt bis zum 31. März mindestens 4000 Unterstützungsunterschriften, um an der Europawahl teilnehmen zu dürfen – alle Infos hier!

(Gastbeitrag von Plebiszit)