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« Peitsche für “unmoralische” 75-Jährige — NRW verbietet Polizei Täterherkunft zu benennen »

Keine Trauungen ohne Aufenthaltsgenehmigung

In der Schweiz werden jährlich zwischen 500 und 1000 Ehen nicht aus Liebe geschlossen, sondern nur, um die Bestimmungen des Ausländerrechts zu umgehen. Diesem Ehe-Trick sol jetzt ein Riegel vorgeschoben werden. Trotz massivem Protest der Linken, beschloss der Nationalrat in Bern, dass künftig ausländische Brautpaare vor der Ehe ihren rechtmäßigen Aufenthalt in der Schweiz nachweisen müssen.

Solchen Heiraten “bis dass der Schweizer Pass euch scheidet”, wie Roberto Schmidt (CVP/VS) es ausdrückte, will der Nationalrat nun einen Riegel schieben. Die Vorlage sieht vor, dass die Ehe nur noch geschlossen werden kann, wenn Heiratswillige zuvor ihren rechtmäßigen Aufenthalt in der Schweiz belegt haben.

Zudem sollen die Zivilstandsämter die Ausländerbehörden informieren müssen, wenn sich Heiratswillige illegal im Land aufhalten. Dazu erhalten die Zivilstandsbehörden erweiterten Zugriff auf das Zentrale Migrationsinformationssystem, insbesondere auf Daten über die Aufenthaltsregelung und über Wegweisungsentscheide.

Dieselben Bestimmungen sollen für die eingetragenen Partnerschaften gleichgeschlechtlicher Paare gelten.

Der Widerstand der Linken gegen die neuen Regelungen, die Vorlage sei unmenschlich und würde Ausländische Brautpaare unter den “Generalverdacht des Missbrauchs” stellen, blieb erfolglos.

(Spürnase: Peter G.)

Kategorie: Justiz, Multikulti, Schweiz | PI, 05. Mrz 2009 | Druckversion | Diesen Artikel weiterempfehlen | Kommentar schreiben

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Bisher 35 Kommentare:

#1 Alexander L. (05. Mrz 2009 10:11)
Richtig so. Wenigstens die Schweizer sind noch nicht ganz so verblödet, wie der Rest von Europa.
#2 sauer (05. Mrz 2009 10:12)
Sehr gut !!!
#3 Andre (05. Mrz 2009 10:18)
Das Problem ist ! Das davon alle betroffen sind ! Ein Freund versucht seit über einem Jahr seine in Thailand geheiratete Frau nach Deutschland zu kriegen!
Und das wollen wir sicher nicht ! Hier wird der Indigene Deutsche mit dem nichtintegrierten aber eingebürgerten Musel auf eine Stufe gestellt !

Achtung die Auswertung der 47. Ratssitzung im Köln liegt vor !!
Hier sind die Ratsprotokolle abzurufen
Themen Anti-islamkongress und der Fall Bietmann
Gruß Andre
#4 sollozzo (05. Mrz 2009 10:22)
Die Schweizer mal wieder konsequent.

Weiß eigentlich jmd. wie das ausgegangen ist?

http://www.ad-hoc-news.de/schweizer-stimmen-ueber-freizuegigkeit-fuer-bulgaren-und–/de/Politik/20032916
#5 Lord-Sideous (05. Mrz 2009 10:27)
Bisher wurde das Pferd von hinten augezäumt.
Eine gute Entscheidung der Schweiz. Sollte auch hier eingeführt werden.
#6 Theophanu (05. Mrz 2009 10:30)
OT: Unser aller liebstes Lebkuchenmaennchen meldet sich auch mal wieder zu Wort, z.B. hier:
http://www.welt.de/politik/article3316179/Mannichl-sieht-sich-als-Opfer-eines-Wahnsinnigen.html

Koennte es sein, dass der Mann unter anderem auch publicity-suechtig ist. Der meldet sich doch nur wieder, weil sein Name nun einige Wochen lang nicht mehr in der Zeitung stand.
#7 Lord-Sideous (05. Mrz 2009 10:33)
*aufgezäumt* bitte um Entschuldigung
#8 KyraS (05. Mrz 2009 10:40)
#3 Andre (05. Mär 2009 10:18)

Kann ich bestätigen. Allerdings scheint sich auch hier schon längst der Trend abzuzeichnen, daß es Einwanderern viel leichter gemacht wird, eine Importehe einzugehen, als Deutschen. Inzwischen bin ich der Ansicht, daß auch hier längst ein “Kulturbonus” am wirken ist, ganz nach dem Motto: Man kann den Ärmsten doch nicht zumuten, eine Deutsche zu heiraten. Da muß das Recht auf eine Frau aus dem selben ‘Kulturkreis’ über den Interessen des Aufnahmelandes stehen.
#9 Pro Patria (05. Mrz 2009 10:42)
In Dänemark muß meines Wissens nach eine Frau mindestens 25 Jahre alt sein, um einem angeheirateten Nichteuropäer eine Aufenthaltsgenehmigung ermöglichen zu können. Damit soll verhindert werden, daß Frauen in der Ausbildung oder im Studium auf die Idee kommen, für umgerechnet ein paar Tausend Euro einen Nichteuropäer zum Schein zu ehelichen. In Deutschland gibt es auch einige Maßnahmen, um Mißbrauch zu verhindern: Sie eine alternde Frau, er ein Jüngling aus Übersee, so etwas hat aus gutem Grunde wenig Chance auf Genehmigung der Aufenthaltsberechtigung. Oder auch getrennte Verhöre zu den Eheverhältnissen sind nicht unüblich, damit man sehen kann, ob binationale Ehepaare wirklich zusammen leben oder nur so tun.
#10 Eurabier (05. Mrz 2009 10:52)
Und als die Linkspartei noch SED hieß, wurden Kirchenbesucher von der Stasi observiert, heute besteht SED/Die MauermörderInnen auf Kirchenasyl:

http://www.tagesspiegel.de/berlin/Friedrichshain-Kirchenasyl;art270,2744074

Polizei wollte Mann aus Kirche abholen
In der evangelischen Gemeinde Galiläa-Samariter in Friedrichshain herrscht derzeit Ausnahmezustand: Seit 12. Februar gewährt sie einem jungen Tschetschenen Kirchenasyl.

Die Senatsinnenverwaltung will das offenbar nicht dulden. Eine Dreiviertelstunde vor einer in der Kirche geplanten Pressekonferenz am Mittwochnachmittag versuchten Polizisten, den Mann aus der Kirche abzuholen. Die Ausländerbeauftragte der Gemeinde und Pfarrer Peter Sedler hielten die Beamten nach eigenen Angaben jedoch davon ab. Nach einem Gespräch seien diese ohne den Flüchtling wieder abgezogen, sagte die Ausländerbeauftragte Edeltraut Pohl. Es sei der fünfte Versuch gewesen, den Mann in Abschiebehaft zu nehmen.

Der 26-jährige Tschetschene ist nach Gemeindeangaben der Sohn eines inzwischen ermordeten Rebellen. In seiner Heimat drohe ihm Folter. Die deutschen Behörden wollen ihn nun nach Polen abschieben, da er Ende 2007 dort eingereist war und Asyl beantragt hat. Erst im Juni 2008 kam er nach Deutschland. Nach europäischem Recht ist damit Polen für ihn zuständig. Der junge Mann sei allerdings dringend auf ärztliche Hilfe angewiesen, sagte Pohl. Er leide unter Geschwüren in Magen und Darm sowie seit kurzem unter Nierenschmerzen. Zudem sei er durch die Verfolgung traumatisiert. In Polen sei die nötige medizinische Versorgung nicht gewährleistet.

Alle bisherigen Versuche der Gemeinde, mit der Innenverwaltung in Kontakt zu treten, scheiterten. Neben der Landeskirche unterstützt auch die für den Bezirk zuständige SPD-Abgeordnete, Canan Bayram, die Gemeinde. Die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion, Marion Seelig, forderte den Senat auf, unbedingt das Kirchenasyl zu achten. Florian Ernst
#11 Uohmi (05. Mrz 2009 10:58)
Tippen Sie als Mann “Russische Frauen” oder “Ukrainische Frauen”, oder als Frau “Männer aus Afrika” bei Google ein. Diese Frauen/Männer werden dann – oft mit Agenturhilfe – hier in Deutschland oder über sog. Dänemark-Eheschließungen – mitsamt mitgebrachten Kindern von Deutschen im Herkunftsland geheiratet, um hier angekommen, erst einmal Hartz IV- oder gemeinsam eine Hartz IV Bedarfsgemeinschaft anzumelden. Dazu reicht oft ein Besuchervisum und ein Trauschein, denn der Schutz der Familie genießt ist in Deutschland auch in diesen fragwürdigen Fällen (oft Scheinehen) mehr Rechte als die rechtsunsichere Eheanbahnung mit sog. binationalen Partnern.
#12 Fensterzu (05. Mrz 2009 11:01)
Trotz massivem Protest der Linken, beschloss der Nationalrat in Bern, dass künftig ausländische Brautpaare vor der Ehe ihren rechtmäßigen Aufenthalt in der Schweiz nachweisen müssen.

Beinahe noch mehr als die Rückkehr der Bereicherer in ihre geliebten Heimatländer wünsche ich mir den Massenexodus aller ‘Linken’ und ‘Grünen’ in ein Gelobtes Land, wo sie uns allen zeigen, wie man ohne Arbeit, ohne Geld und ohne unsere ganze Bosheit wie im Paradiese lebt.
#13 Wirtswechsel (05. Mrz 2009 11:01)
#6 KyraS
… und man kann ihnen natürlich auch nicht zumuten, eine hier aufgewachsene Frau mit demselben ethnischen Hintergrund zu heiraten…
#14 Fensterzu (05. Mrz 2009 11:12)
@ #10 Wirtswechsel @ #6 KyraS

… und man kann ihnen natürlich auch nicht zumuten, eine hier aufgewachsene Frau mit demselben ethnischen Hintergrund zu heiraten…

Diese Frau wird doch schon von uns versorgt!
#15 Conny008 (05. Mrz 2009 11:13)
Aus eigener leidvoller Erfahrung muß ich sagen, daß Deutsche, die Personen, die aus Nicht-EU-Staaten stammen, von deutschen Behörden auf das übelste schikaniert werden. Mit “Deutsche” meine ich die, die seit Jahrhunderten hier leben und in deren Familien bisher Ausländer so gut wie nicht vorkommen.

Meine Frau stammt aus Malaysia, lebte fast 12 Jahre legal in Frankreich. Wir kannten uns schon gut 10 Jahre, als wir beschlossen zu heiraten. Sie flog nach Malaysia, um die notwendigen Unterlagen zusammen zu bekommen.

Aus wenigen Wochen dort wurden mehr als sechs Monate. Nicht wegen der malaysischen Behörden; die waren sehr schnell. Die deutsche Botschaft in Kuala Lumpur und die Behörden in Frankfurt konnten sich nicht einigen über die erforderlichen Dokumente und das Prozedere. Die Botschaft erstellte Bescheinigungen, die so wie erstellt, in Frankfurt nicht akzeptiert wurden. Frankfurt forderte von der Botschaft Bescheinigungen, die die Botschaft weigerte,sich so auszustellen.

Ich habe den deutschen Behörden vorgeworfen, uns eine beabsichtigte Scheinehe zu unterstellen und deshalb unsere Eheschließung böswillig zu sabotieren. Als Beweis bot ich der Frankfurter Behörde an, beim Vizepräsidenten einer hessischen Behörde, der uns seit Jahren kannte, eine Referenz einzuholen. Das interessierte nicht. Wäre wohl zu viel Arbeit gewesen.

Nach vielen Monaten des Hin und Her riet mir das Ordnugsamt Frankfurt, ich solle einen Hochzeitstermin beim Standesamt besorgen, meine Frau solle kurz vor der Eheschließung einreisen; anschließend sollten wir eine Aufenthaltsgenehmigung beantragen.

Das taten wir. Und meine Frau erhielt eine Aufenthaltsgenehmigung – nicht für drei Jahre, sondern nur für 12 Monate. Begründung: Sie sei ja nicht als meine Ehefrau, sondern (wie von der Behörde empfohlen) nur als Touristin eingereist.

Kurz darauf trafen wir ein ebenfalls frisch vermähltes Ehepaar. Er war vor Jahren als Student aus Jordanien nach Deutschland gekommen, war nach dem Examen wegen eines Jobs hier geblieben und hatte die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Während eines Heimaturlaubs heiratete er in Amman eine Frau, die die Familie für ihn ausgesucht hatte und die er vorher nicht kannte. Die beiden reisten nach Deutschland, beantragten für die Frau eine Aufenthaltsgenehmigung. Von der gleichen Behörde, die meiner Frau eine Genehmigung für 12 Monate erteilte erhielt diese Frau eines Paß-Deutschen eine Genehmigung für drei Jahre. Denn: sie war als Ehefrau eingereist.

Das ganze erhielt seine Krönung nach 12 Monaten. Meiner Frau wurde vom Ordnungsamt Frankfurt die Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigung verweigert. Begründung:
Man könne nicht etwas verlängern, was es nicht gäbe. Denn: Es gäbe in der Behörde keine Akte über meine Ehefrau.

Die Moral von der Geschicht:
Der Migrant, der eine Migrantin heiratet, ist in Deutschland König.
Der Deutsche, der eine Migrantin heiratet, ist in Deutschland für deutsche Behörden Dreck.
#16 meckniel (05. Mrz 2009 11:14)
#7 Eurabier

Das könnte, wenn man es ganz pingelig liesst, ein handfestes Eklat werden.
Nach Meinung der Edeltraut Pohl gibt es in Polen also weder fähige Internisten, welche ein Magen oder Darmgeschwür behandeln könnten, noch fähige Traumatherapeuten…
Also wenn ich Pole wäre und sowas lesen würde…auweia!!!
#17 Eurabier (05. Mrz 2009 11:17)
#12 meckniel (05. Mär 2009 11:14)

Frau Pohl diskriminiert Polen!

Wenn Frau Steinach gehen musste, dann….
#18 uli12us (05. Mrz 2009 11:20)
… und man kann ihnen natürlich auch nicht zumuten, eine hier aufgewachsene Frau mit demselben ethnischen Hintergrund zu heiraten…

Dann wär doch die Inzucht nicht mehr gewährleistet. Nein, sowas aber auch, auch nur dran zu denken, so eine Forderung aufzustellen.
#19 Massenmord (05. Mrz 2009 11:26)
“Generalverdacht…”

..und das von den Rotfaschisten.. ich lach mich weg.
#20 Denker (05. Mrz 2009 11:39)
Ein “Zentrales Migrationsinformationssystem”

Tolle Sache – gibts das auch hierzulande?
#21 Informant (05. Mrz 2009 11:39)
Als Mitarbeiter einer Ausländerbehörde kann ich euch versichern, das hat so überhaupt keine Auswirkungen. Die meisten Ehen werden nämlich in Dänemark geschlossen, dort gibt es Ortschaften, die sich bereits darauf spezialisiert haben, Illegale zu verheiraten, mit staatlichem Segen…
#22 Hamster (05. Mrz 2009 11:41)
#11 Uohmi

Kann ich so nicht bestätigen. Ich habe selbst eine russische Frau und viele Bekannte in ähnlichen Verhältnissen.
Osteuropäerinnen sind viel selbstständiger und stolzer. Sie würden niemanden heiraten, um hier Stütze abzugreifen.

So etwas gibt es, ohne Zweifel, aber die Masse ist das nicht. Zumindestens aus meiner Erfahrung heraus.

Ausserdem musste ich nachweisen, dass genug Geld, Einkommen und Wohnfläche bereitstehen, bevor meine Frau ein Visum zur Eheschließung erhalten hat.
Ich glaube nicht, dass dieses Gesetz die Islamisierung aufhalten wird. Die Einwanderung von ausländischen Ehegatten wird aber dadurch erschwert. Ich glaube nicht, dass das Gesetz zielführend ist.
#23 Islamophober (05. Mrz 2009 11:53)
Was gibt es denn da von links wieder zu beanstanden, zu demonstrieren und und zu meckern? Es ist völlig klar, daß derjenige seine Rechtmäßigkeit&Aufenthalt nachzuweisen hat, wenn er in der Schweiz einheiratet.
———–
6 Theophanu (05. Mär 2009 10:30)

OT: Unser aller liebstes Lebkuchenmaennchen meldet sich auch mal wieder zu Wort, z.B. hier:
http://www.welt.de/politik/article3316179/Mannichl-sieht-sich-als-Opfer-eines-Wahnsinnigen.html

Koennte es sein, dass der Mann unter anderem auch publicity-suechtig ist. Der meldet sich doch nur wieder, weil sein Name nun einige Wochen lang nicht mehr in der Zeitung stand.

Du bist ja gemein. Erst fragt sich jeder was der Lebkuchenfritz macht und dann wenn er sich mal traut einen Piep zu machen, dann wird ihm Publicitygeilheit nachgeworfen.
Der arme Lebkuchentropf der vor lauter schlangentätowierten Wahnsinnigen bedroht, belauert und verfolgt wird kann ja auch nichts dafür, daß das Borderlinesyndrom (“Ritzen gegen Rechts”)”in” ist.
#24 BUNDESPOPEL (05. Mrz 2009 12:02)
BRAVO HELVETIA !

“Drum prüfe, wer sich ewig bindet !”

Zunächst mal die Aufenthaltsberechtigung.

Gut so.
#25 auyan (05. Mrz 2009 12:12)
glückliche schweiz.
grüezi do dähne, villicht schaffe mier dahs au emol do im dütsche!
#26 NoDhimmi (05. Mrz 2009 12:35)
#6 Theophanu (05. Mär 2009 10:30)

OT: Unser aller liebstes Lebkuchenmaennchen meldet sich auch mal wieder zu Wort, z.B. hier:
http://www.welt.de/politik/article3316179/Mannichl-sieht-sich-als-Opfer-eines-Wahnsinnigen.html

—–

Das “Lebkuchenmännchen” )
bringt auch fast 3 Monate nach dem angeblichen Messerattentat bei der WELT eine lebhafte Diskussion in Gang.
Schließlich ist er ja auch ein Opfer des Wahnsinns geworden, ähhh das Opfer eines Wahnsinnigen muss es wohl heißen.
#27 Nassauer (05. Mrz 2009 12:57)
#10 Eurabier: Und sobald der arme Kranke seine Aufenthaltsgenehmigung hat, erfolgt die wundersame Heilung – Halleluja!
#28 medusa-undici (05. Mrz 2009 12:59)
Bravo Schweiz, aber leider gibt es weiterhin solche Schlupflöcher in der EU, siehe Dänemark.
#29 Ausgewanderter (05. Mrz 2009 13:07)
#3 Andre (05. Mär 2009 10:18)

… Ein Freund versucht seit über einem Jahr seine in Thailand geheiratete Frau nach Deutschland zu kriegen!
Und das wollen wir sicher nicht ! Hier wird der Indigene Deutsche mit dem nichtintegrierten aber eingebürgerten Musel auf eine Stufe gestellt !
Gruß Andre

Dann schick den Link mal an Deinen Freund, ist nämlich mein Job, solche Frauen nach Deutschland und sonstwohin zu bekommen:

http://www.bettasplendensforum.de/index.php?showtopic=9961
#30 Schweizerlein (05. Mrz 2009 14:30)
#4 sollozzo (05. Mär 2009 10:22)
Weiß eigentlich jmd. wie das ausgegangen ist?

Ging leider in die Hosen…. Die Personenfreizügigkeit wurde mit 60 Prozent angenommen.

Es gab eine nie gesehene Propagandawalze von links, von Verbänden, Kirchen, Gewerkschaften, allen Parteien ausser SVP und vom Bundesrat.

Ein Argument war, man müsse von den aufstrebenden EU-Ostländern profitieren können.

Und ein Haupt-Argument war, damit sei das Bankgeheimnis für Jahre gesichert.

*lol*

Die linken reiben sich die Augen, derweil unser winziges Land komplett zubetoniert wird.
#31 etsi (05. Mrz 2009 14:33)
Wenn sie sich so sehr lieben, dass sie unbedingt heiraten wollen, können sie ja die Kirche bitten, den sakramentalen Vollzug der Ehe abzusegnen.

Dies ist seit Neuestem wohl auch in Deutschland ohne staatlichen Eheschluss möglich.
#32 Raucher (05. Mrz 2009 14:38)
Erschreckend, dass das erst jetzt gemacht wird!
#33 KyraS (05. Mrz 2009 14:59)
#13 Wirtswechsel (05. Mär 2009 11:01)
#6 KyraS

“… und man kann ihnen natürlich auch nicht zumuten, eine hier aufgewachsene Frau mit demselben ethnischen Hintergrund zu heiraten…”

Was für eine Frage…für die steht doch schon der Cousin bereit, der leider noch im Ausland weilen muß, aber so gerne auch die bequeme deutsche Rundumversorgung genießen würde.
#34 Fensterzu (05. Mrz 2009 16:16)
@ #33 KyraS

Was für eine Frage…für die steht doch schon der Cousin bereit, der leider noch im Ausland weilen muß, aber so gerne auch die bequeme deutsche Rundumversorgung genießen würde.

Richtig – das geht ja gleich doppelt: Türkischer Mann hier – holt Frau aus Anatolien zur Versorgung, türkische Frau hier – holt Mann aus der Türkei zur Versorgung. Nicht lange darauf zehn Kinder, davon acht zur Versorgung. Das geht dann ganz schön schnell – die Pleite unseres Landes, meine ich.
#35 Mahner (05. Mrz 2009 16:32)
Da werden ja schon wieder illegal eingereiste Muselmanen diskriminiert. UNO bitte übernehmen.