Jörg TaussLaut Medienberichten wird gegen den Bundestagsabgeordneten der SPD Jörg Tauss (Foto r.) wegen Verdachts der Kinderpornografie ermittelt. Derzeit läuft eine Durchsuchung des Bundestags- und Wahlkreisbüros des 53 Jahre alten Generalsekretärs der SPD in Baden-Württemberg. Die Aktion sei vom Immunitätsausschuss des Parlaments genehmigt worden.

Tauss hatte sich in den letzten Tagen vehement gegen die von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplante Maßnahme ausgesprochen, Internet-Provider zur Sperre von Kinderpornoseiten zu verpflichten.

Focus berichtete:

Wenn es um Kinderpornografie geht, schlagen die Emotionen schnell hoch. „Missbrauch des Missbrauchs von Kindern“, schimpfte der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss, nachdem die Familienministerin im vergangenen Oktober zum ersten Mal mit dem ambitionierten Ziel an die Presse gegangen war, sie wolle die „Datenautobahn der Kinderpornografie“ schließen. Ihre Idee: Das Bundeskriminalamt habe eine Liste mit mehr als 1000 illegalen Seiten, auf denen kinderpornografische Abbildungen und Filme angeboten würde. Diese Seiten sollten in Zukunft von deutschen Providern für ihre Kunden gesperrt werden.

Von der Leyens Vorstoß, so Tauss, sei eine „reine Wahlkampfshow“. Die CDU-Abgeordnete Ilse Falk schoss scharf gegen die Kritiker zurück: Solche Äußerungen seien ein „verantwortungsloses Störfeuer“ und warf den Gegnern der geplanten Maßnahmen vor, die „Interessen von skrupellosen Geschäftemachern“ über den Schutz der Kinder zu stellen. Mit etwas gutem Willen seien die rechtlichen Fragen schnell zu klären.

UPDATE: Fall Tauss – Ermittler nehmen Kinderporno-Bilder mit

Hier ein Video-Interview mit Jörg Tauss (ca. 4:00 Minuten):

(Spürnase: BePe)

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157 KOMMENTARE

  1. Ausgerechnet der Tauss, bislang einer der wenigen Sozialdemokraten, von dem ich noch etwas hielt. Oft zitiert auf heise.de.

    In der Datenschutzpolitik war er immer ganz vorne mit dabei. Jetzt wissen wir wohl, wie er zu seiner Haltung kam.

  2. Widerlich und abartig nenne ich dies!! Ich weiss schon, warum ich für die Todesstrafe bin, bei Kindern verstehe ich keinen Spaß!

    „Tauss hatte sich in den letzten Tagen vehement gegen die von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplante Maßnahme ausgesprochen, Internet-Provider zur Sperre von Kinderpornoseiten zu verpflichten.“

    Dagegen bin ich auch, da dies nur der Anfang sein wird. Bald werden „rassistische, fremdenfeindliche und antisemitische“ Seiten gesperrt, womit natürlich nicht Hamas-Seiten, sondern PI, DK, PaFoSued und Co. gemeint sind.

  3. #2 Markus Oliver,

    oh, da habe ich eine andere Meinung. Tauss ist ein sehr polemischer Schwätzer, ich erinnere mich noch an viele Wahlrunden im SWR, als er immer gerne austeilte und nicht mal zum Wahlsieg der Gegenseite gratulierte. Auch war er vorne dabei als es gegen „ausländerfeindliche Äußerungen“ ging… So ein Depp!

  4. Gab’s da nicht noch einen von der Sorte in Oesterreich von der Gruenen Partei? Hab da sowas in Errinerung, dass sich ein Gruenenabgeordneter aus Oesterreich dem grossen Friedenstifter Mohammed als Vorbild genommen hatte.

  5. Bei solchen Vorwürfen bin ich immer sehr skeptisch – Es muss nichts dran sein, aber hier gilt leider eine „Umkehr der Beweislast“: Der Beschuldigte muss nachweisen, dass er unschuldig ist. Der Ruf (und schlimmstenfalls die Existenz) sind aber ramponiert, egal ob was dran ist oder nicht. Beim hessischen CDU-Politiker Banzer wurde kurz vor der Landtagswahl auch so etwas in die Welt gesetzt, war alles frei erfunden…

  6. Also es muß immer gelten: Unschuldig bis etwas bewiesen ist. Auch bei politischen Gegnern.
    Davon abgesehen: Dieses Vergehen zieht sich sicher durch alle Parteien und Bevölkerungsschichten. Das hat nichts mit links und rechts zu tun….

  7. Wir fassen zusammen: Vertrauenswürdiger SPD-Politiker unter Pädophilie-Verdacht…

    Intrige.

  8. Er sollte nach Österreich auswandern, denn die dortige Justiz verurteilt schon mal Personen, die behaupten, dass jemand ein Pädophiler gewesen wäre.


  9. Niederlande: „Abschlussdokument für ‚Durban II‘ inakzeptabel“

    GENF (inn) – Der niederländische Außenminister Maxime Verhagen hat sich beunruhigt über die Vorbereitungen für die im April geplante UN-Konferenz gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gezeigt. Anstatt sich mit dem eigentlichen Problem zu beschäftigen, versuchten muslimische Staaten, den Blickpunkt auf den Nahost-Konflikt und den Schutz von Religion zu richten, sagte Verhagen

    Sein Land wolle an der Konferenz teilnehmen, „aber nicht um jeden Preis“. Er habe volles Verständnis dafür, dass einige Staaten entschieden haben, die Konferenz zu boykottieren. Auch für die Niederlande sei die derzeitige Fassung des Abschlussdokumentes nicht akzeptabel.

    http://www.israelnetz.com/themen/nachrichten/artikel-nachrichten/datum/2009/03/04/niederlande-abschlussdokument-fuer-durban-ii-inakzeptabel/

  10. In der Datenschutzpolitik war er immer ganz vorne mit dabei.

    Er wird schon wissen, warum.

  11. #5 RadikalDemokrat

    Volker Beck, Cohn-Bendit, nun Tauss. Ich kenne keinen konservativen Politiker, dem dies vorzuwerfen wäre.

  12. Davon abgesehen: Dieses Vergehen zieht sich sicher durch alle Parteien und Bevölkerungsschichten. Das hat nichts mit links und rechts zu tun….

    Solange einzelne faule Eier stets missbraucht werden, um im „Kampf gegen Rechts“ weigstens etwas in der Hand zu haben, ist es nur recht, es den Linken vollkommen gleich zu tun und mit gleicher Münze heimzuzahlen.

  13. #8 Reconquista Germanica (05. Mär 2009 14:25)

    Ein linksgrüner Obergutbessermensch aus der Moscheestadt Köln soll sich auch einmal für Pädophilie ausgesprochen haben.

  14. #4 Michael Hamaler

    So sehen also die Kämpfer gegen Rechts privat aus. Was hat er denn so zur islamischen Zwangsehe gesagt?

  15. Bin echt gespannt wie KZ-Didi und Co. dies verteidigen werden.

    Wäre Tauss ein „Rechter“, dann wüsste ich wie die Reaktionen wäre.

    Apropos. Ein NPD-Abgeordneter aus Sachsen wurde auch mal verdächtigt, es kam zwar nichts raus, aber er verlor sofort sein Mandat und wurde aus der Partei entfernt. Bei den Grünen passierte dies bei Cohn-Bendit und Volker Beck nicht, Jörg Tauss wird sicher auch nicht von den Futtertrögen vertrieben werden. Nur als Hintergedanke wenn die Moralkeule mal wieder niedersinkt.

  16. Ich möchte mich keineswegs mit Kinderschändern solidarisieren, aber es könnte sein, dass es hier um etwas ganz anderes geht.
    Es geht vielleicht darum, ob der Staat überhaupt Internetseiten und -informationen zensieren darf und sollte. Bei Kinderpornografie sind sich die allermeisten Menschen in Deutschland einig. Es besteht weitestgehend Konsens, dass dieses Verhalten strafbar und abartig ist. Doch, wenn einmal Seiten gesperrt werden, wird das weiter geschehen. Dann geht es gegen Sekten und Gruppierungen, die den Mächtigen nicht genehm sind, dann gegen Antiislamseiten oder andere regierungskritischen Seiten (wie in China), dann gegen Raucher oder Fahrer von Geländewagen. Überall wird sich möglicherweise eine demokratische Mehrheit finden, die eine Sperrung dieser Präsenzen befürwortet. Aus diesen Gründen bin ich auch gegen ein Verbot von Parteien.
    Zu Herrn Tauss. Auch hier sollte die Unschuldsvermutung solange bestehen bleiben, bis ihm ein Vergehen nachgewiesen ist. Ein Öffentlichmachen der Tatsache, dass gegen jemanden wegen solch einer Straftat ermittelt wird, kann diesem Menschen schon das Genick brechen, obwohl er am Ende vielleicht unschuldig ist. Ich denke, der Vorwurf des Kindesmissbrauchs ist ein Instrument, das heute gern angewandt wird, um missliebige Personen zu diskreditieren. Es ist ein Leichtes einem unbequemen Geist, solches Material (von Geheimdiensten und Hackern) unterzuschieben. Daher bin ich der Meinung, dass allein der Fund von solchen Dateien auf den Rechnern von Prominenten und Amtsinhabern zu einer Verurteilung nicht reichen dürfte. Ich bin kein Jurist und weiß nicht, wie das in der Realität gehandhabt wird. Für mich wären weitere Zeugenaussagen aus dem Verwandten- oder Bekanntenkreis und ein psychologisches Gutachten von mindestens zwei unabhängigen Gutachtern unabdingbar für eine Überführung.

  17. #14 BePe,

    die „Hetze“ dagegen sei ausländerfeindlich… Ich erinnere mich an eine Debatte im Bundestag anno 2006 zur Berliner Kriminalitätsproblematik (einer der CDU-Showveranstaltungen vor der Wahl dort), da teilte er ordentlich aus – gegen die CDU, nicht etwa gegen Kriminelle.
    Nicht dass ich die CDU verteidigen möchte (Gott behüte), aber es zeigt schon welch Geistes Kind dieser Tauss ist.

  18. #16 Occident (05. Mär 2009 14:34)

    Ganz meine Meinung. Wer weiß schon, ob man ihm dieses Zeug nicht einfach untergejubelt hat? Wer kann schon sagen, was sich im inneren eines Mobiltelefons abspielt?

    Ich bin gegen die Strafbarkeit des Besitzes von Kinderpornographie.

    Nicht das mit jetzt noch einer Bestrebungen in dieser Hinsicht nachsagt. Man sollte aber immer daran denken, dass die technische Möglichkeit des Unterschiebens solcher Bilder besteht.

  19. Die werden sich eher über Forderungen nach der Todestrafe für Kinderschänder aufregen, so, wie sie es bei der NPD auch taten, während in Zusammenhang mit ihrem Messias Obama, der das gleiche fordert wie hierzulande nur die NPD (!), dies unter den Teppich gekehrt wird.

  20. #18 Markus Oliver

    Das ist nun schon ein dicker Hammer. Das öffnet Perversen Tür und Tor und kurbelt den Markt an. Das kann es nicht sein.

  21. Nicht falsch verstehen:

    Jedes pornographische Bild muss ja hergestellt worden sein. Der sexuelle Missbrauch sollte unbedingt strafbar sein, gar keine Frage.

    Es bestehen aber nun einmal umfangreiche technische Möglichkeiten jemanden solches Material unterzuschieben.

    Ich bin bestimmt kein Verteidiger von solchen Leuten. Es handelt sich bei Herrn Tauss aber um einen langjährig anerkannten Fachmann auf dem Gebiet des Datenschutzes.

    Man sollte immer im Auge behalten, dass die Möglichkeit besteht, dass man ihm die Bilder untergejubelt hat. Man kann sich nie ganz sicher sein, dass das nicht der Fall gewesen ist.

  22. Mal abgesehen davon, ob der Mann jetzt gemannichelt wurde oder nicht – jemand, der solcherart Dreck am Stecken hat ist politisch überaus erpressbar. Würde eine reihe von Merkwürdigkeiten bei vielen Politikern erklären.

  23. Wer mir nicht glaubt, möge sich mal ein „Windows XP“ ohne das Service Pack 1 näher anschauen und dann überlegen, wie viele Lücken im Betriebssystem seit Erscheinung geschlossen wurden.

    Und es sind garantiert noch nicht alle geschlossen.

    Solche Straftatbestände sind immer mit Vorsicht zu genießen. Dass ihm jemand die Bilder untergejubelt hat, ist durchaus möglich.

    Es ist auch verwunderlich, dass immer bestimmte Leute wegen solcher Delikte angeklagt werden. In England war es z.B. vor einigen Jahren ein Admiral, der für Waffenbeschaffung verantwortlich war. Er beging Selbstmord und schwor unschuldig zu sein.

    Mein Misstrauen bei solchen Straftatbeständen bleibt bis auf weiteres bestehen.

  24. Wer die Speerung von Internetseiten mit kinderpornografischen inhalten für Zensur hält, lehnt wohl auch das Schutzalter von 14 Jahren als Einschränkung der sexuellen Selbstbestimmung ab.

    Die 68er haben Deutschland fest im Griff

  25. <i<„Tauss hatte sich in den letzten Tagen vehement gegen die von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplante Maßnahme ausgesprochen, Internet-Provider zur Sperre von Kinderpornoseiten zu verpflichten.“
    DAMIT WÄRE BEWIESEN:
    JEDER, DER SICH GEGEN DEN NETZFILTER AUSSPRICHT, IST EIN KINDERSCHÄNDER.
    ps. das war Sarkasmus.

  26. #21 Markus Oliver

    Kann sein, muss es aber nicht. Wieso du Tauss verteidigst, erschließt sich mir nicht.

  27. Was gibt es da für „rechtliche Fragen“?
    „Mein Kampf“ kommt ja auch nicht ins Feuilleton.

  28. Wie hat man sich dies nun vorzustellen?

    Er ist Computerexperte und hat sich öffentlich gegen Zensur im Netz zur Vermeidung von Kinderpornographie ausgesprochen, und ausgerechnet vor dem Hintergrund dieser beiden Punkte findet man Kinderpornos auf seinem Bürocomputer?

    Das stinkt doch, wenn es so ist. Niemand würde so offensichtlich und dumm handeln, und außerdem passt es Leuten wunderbar ins Konzept, die diese Netzzensur vornehmen wollen.

    Von mir aus kann man auch Kinderpornoseiten sperren, aber nachher fängt man damit nur an und macht dann Stück für Stück weiter. Wer weiß, wie sehr das Netz in ein paar Jahren noch frei ist. Ich will kein „China-Internet“.

  29. #21 Markus Oliver (05. Mär 2009 14:42)

    man kann nicht ausschliessen, dass er nur fertig gemacht wird, weil er auf ganz anderen feldern – datenschutz – irgendwelchen leuten (Schäuble) im weg steht. jemand sowas unterzujubeln schafft jedes kind mit einem usb-stick.

    und vor allem wir sollen nicht in ein hysterisches lynchgeschrei ausbrechen. ich weis nur, dass in den achtzigern und neunzigern ein krimineller missbrauch mit dem kindermissbrauch getrieben wurde, wo eltern durch unbegründeten verdacht gestützt auf laienhafte experten-gutachten zum selbstmord von eltern geführt haben. ist das hier jetzt vllt nur ein neues betätigungsfeld für die damaligen hexenverbrenner?

    vorsicht ist also geboten. fakten abwarten. davon haben allerdings genug, wenn es muselmane geht.

  30. Siehste.
    Da ist doch wieder mal ein Lobbyist der besonderen Sorte aufgeflogen! 😀
    Kennt jemand noch ähnlich geartete Verdachtsfälle? Gemeint sind Leute, die als U-Boote Lobbyarbeit für Dinge betreiben, die sie eigentlich gar nicht tun dürften.

    Ich denke z.B. an Volker Beck, Cohn-Bendit, Dr. Schäuble, OB Schramma, das Mannichl, Joschka Fischer, etc.

  31. Ich verteidige nicht ihn, sondern bestimmte Prinzipien eines Rechtsstaates.

    Die Immunität von Abgeordneten hat ihren Sinn. Wenn man Straftatbestände einführt, die alleine den Besitz (der ja eigentlich das Bewusstsein der Sachherrschaft voraussetzt) solcher Bilder unter Strafe stellt, dann macht man sich damit angreifbar für fremde Mächte.

    Es ist dann doch ein leichtes, bestimmte Leute wegzubekommen:
    Man jubelt ihnen ein paar Bilder unter und wartet auf die Meute, die das Fressen erledigt.

    Andererseits muss man ganz klar sagen, dass der Immunitätsausschuss die Immunität nicht leichtfertig aufhebt.

    Es muss dafür schon gewichtige Gründe geben, sonst machen die das nicht. Es ist also zu befürchten, dass die StA mehr in der Hand hat als nur das Vorhandensein der Bilder. Sehr wahrscheinlich ist, dass man es ihm tatsächlich beweisen kann, dass er sich selbst die Bilder auch tatsächlich besorgt hat.

    Und jetzt die Quizfrage: Glaubt jemand, dieselbe Mühe macht man sich bei Otto-Normalbürger?

    Erinnert sich noch jemand außer mir an den Freiflug mit der GSG 9 für das arme Schwein aus Potsdam? Und ihr vertraut den deutschen Sicherheitsbehörden????

    Möchtet Ihr ernsthaft, dass man Euch wegen so einer Scheiße anklagen kann, wenn „wie von Zauberhand“ so etwas auf Eurer Platte auftaucht?

    Na herzlichen Dank auch.

  32. @Markus Oliver

    Mag sein, daß du Recht hast.
    Aber im Umkehrschluß kann man auch sagen, daß einem solchen tollen Datenfachmann auch ein guter Schutz seiner Daten einfallen müßte.
    Daß dem Fremdzugriffe auf seinen rechner nicht auffallen, ist schon seltsam.

    Allerdings sind solche Datenfreaks aufgrund ihrer Persönlichkeit gerade sehr anfällig für kriminelle Dinge, wie Linksextremismus, Hacken und eben auch Internetpornografie.

  33. OT:

    Lebenslang für Mörder von Harry Potter-Schauspieler

    Der Mörder eines 18-jährigen Schauspielers aus dem neuen Harry Potter-Film „Harry Potter und der Halbblutprinz“ ist in London zu lebenslanger Haft verurteilt. Er muss mindestens 20 Jahre hinter Gitter.

    http://www.abendblatt.de/daten/2009/03/05/1073771.html

    20 Jahre Knast für einen „Kulturbereicherer“ – ist das wirklich war ??

  34. Kinderpornografie? Immunität von SPD-Politiker Tauss aufgehoben!

    Wenn sich der Verdacht erhärten sollte, wäre das der Hammer! Einer derer, die das beispielhaft mutige Gesetz von Bundesfamilienministerin Ursula v. d. Leyen gegen Kinderpornographie hintertrieben und ein Zustandekommen durch öffentliche Stimmungsmache (v. a. im Web 2.0) verhindert haben, der unsympathische SPD-Politiker Jörg Tauss, besitzt keine Immunität mehr. Diese wurde vom Immunitätsausschuss des Bundestages aufgehoben (und das macht der nicht einfach so ohne Anfangsverdacht!). Mehr dazu in Kürze!! . . . Falls sich jedoch tatsächliche Vergehen (oder gar Verbrechen) bewahrheiten sollten, muss die SPD Konsequenzen ziehen und sich zudem bei allen Tauss-Kritikern (zu denen auch ich stets zählte und deswegen aus seinem virtuellen Umfeld bzw. seiner Anhängerschaft -von ihm selber natürlich nicht- gedisst wurde) entschuldigen!

  35. @ #28 Baschti (05. Mär 2009 14:52)
    Die chinesische Internet-Zensur geht weniger weit als man sich das im Allgemeinen vorstellt und immerhin verlangt von den Chinesen keiner, Danke zu sagen, wenn ihm jemand sein Land wegnimmt und ihn zusammenschlägt.

  36. Sniperkater:

    Ich behaupte ja nicht, dass er es nicht war.

    Das Problem mit der Strafbarkeit des „Besitzes“ von Kinderpornographie ist, dass er sich wunderbar eignet um jemanden abzusägen:

    Bilder unterschieben, fertig.

    Bei Otto-Normalbürger kümmert es später doch keinen Menschen, ob er sich selbst die Bilder besorgt hat oder nicht. Von dem wird dann einfach verlangt, dass er das Gegenteil beweist.

    Entgegen aller Unschuldsvermutungen.

    In dubio pro reo heisst Im Zweifel für den Angeklagten.

    Der Satz wird leider falsch verstanden. Vorschnell glauben die Leute, daraus ergäbe sich ein Vorteil. Man muss den Satz richtig lesen:

    In dubio pro reo.

    Soll heißen: Wenn der Richter nicht zweifelt, dann gibt es einfach kein „pro reo“. Der Richter zweifelt einfach nicht, sondern ist von der Schuld überzeugt. So einfach ist das.

    Mit der Unschuldsvermutung kann man sich den Hintern abwischen.

  37. #34 Sauron: Würde im Umkehrschluss bedeuten, dass Asoziale in der Regel weniger häufig pervers sind. Ich glaube eher, solche „Neigungen“ sind unabhängig von Status, Aussehen etc. Bei den mir erinnerlichen (schönes Wort, habe ich von Joschka Fischer) Fällen waren die verurteilten „Kinderfreunde“ allerdings meistens ungepflegte, heruntergekommene Subjekte. Was ja auch widerum nichts heissen muss.

  38. Es handelt sich bei Herrn Tauss aber um einen langjährig anerkannten Fachmann auf dem Gebiet des Datenschutzes.

    Man sollte immer im Auge behalten, dass die Möglichkeit besteht, dass man ihm die Bilder untergejubelt hat. Man kann sich nie ganz sicher sein, dass das nicht der Fall gewesen ist.

    Das was du da schreibst ist aber schon mehr wie unlogisch. Grade jemand der ein „Fachmann“ auf dem Gebiet sein will, dem sollte es doch eine Kleinigkeit sein, seinen Computer so abzusichern, dass nichts passieren kann.

    Aber wahrscheinlicher ist der nur ein Fachmann im Sprüche klopfen und versteht von dem Thema nicht mehr wie die vdLaien.

    Wenn jeamand oft bei Heise genannt wird, ist das ohnehin verdächtig. Die haben bei mir in etwa den Glaubwürdigkeitswert vom Kopp-Verlag, bloss politisch in die andere Richtung.

  39. Schon einmal an ein politisch motiviertes Verfahren gedacht?
    Die Internetzensur von KiPo-Seiten wäre nur ein Anfang, solche Sperrlisten können nach belieben erweitert werden. Urheberrechtsverstöße, politisch unliebsame Seiten… der großflächigen Zensur wäre mit der geplanten Regelung Tür und Tor geöffnet.
    Das jetzt ausgerechnet gegen einen Kritiker dieser geplanten Regelung ermittelt wird, halte ich für reine Schikane.
    Sollte sich der Verdacht auf Pädophilie bewahrheiten soll er seine Strafe bekommen, aber momentan sieht es ganz nach einer bewussten Verleumdnungskampagne aus.

  40. Tzzz, wie sich selbst HIER manch einer nicht zu schade ist, DIESEN Kerl noch in Schutz zu nehmen (eine Razzia wird nicht mal „eben so“ durchgeführt). Man sieht, dass er offenbar überall sein ‚Fußvolk‘ platziert hat. *kopfschüttel*

    …habe bereits anonyme Drohungen aufgrund meines Blog-Beitrags bekommen… einige seiner ‚Jünger‘ (natürlich unaufgefordert) fühlen sich wohl gehörig auf den Schlips getreten.

  41. Unabhängig von der Disskusion ob er was gemacht hat oder nicht: Die Sperren von KiPo im Netz ist der Anfang der Zensur.

    die Liste der Dänischen KiPo sperre ist jetzt auf wikileaks aufgetaucht.. und enthielt 20% an Seiten die überhaupt KiPo anboten.
    Unliebsame Seiten können so ganz schnell gesperrt werden. Wikipedia hat es ja da auch schon öfters mal erwischt.. weil EIN Mensch der Meinung war seine Rechte wären nicht in dem Maß geachtet wie er es befand.
    oder das Album des Scorpions Album aus den 70ér Jahren !!! Reicht aus um die WIKIPEDIA zu sperren…
    Wehre den Anfängen !!

    BTW: Deutsche Blogger die indirekt auf diese Liste verwiesen wurde vorgeworfen auch KiPo herrunter geladen zu haben!! Hausdurchsuchungen fanden bereits statt.

  42. #38 Raucher

    Ganz toll. Ich hab bei der Olympiade gesehen, was da alles nicht im Netz erreichbar war. Ich bleib dabei: Heute sind es Kinderporno-Seiten, dagegen kann niemand was sagen, dann sind es Terroristen-Websites, auch da kann ja öffentlich niemand was dagegen sagen. Und diese Liste wird dann immer mehr erweitert: Seiten, die halt „Unruhe stiften“ usw. Das passiert alles nicht auf einmal, sondern schleichend und unbemerkt, deshalb bin ich skeptisch, was Netz-Zensur angeht. Ich hab kein Bock auf „öffentlich-rechtliches Staatsinternet“.

  43. Das was du da schreibst ist aber schon mehr wie unlogisch. Grade jemand der ein “Fachmann” auf dem Gebiet sein will, dem sollte es doch eine Kleinigkeit sein, seinen Computer so abzusichern, dass nichts passieren kann.

    Auf welchem Stern lebst Du denn bitte?

    Wie soll sich ein Abgeordneter denn bitte gegen einen professionellen Angriff auf seinen Rechner oder sein Mobiltelefon wehren?

    Was hat die juristische Beschäftigung mit Datenschutz bitte mit elektronischer Kampfführung zu tun? Muss Herr Tauss Hacker sein, um beim Datenschutz mitreden zu können?

    Selbst wenn er es wäre, wäre damit keinesfalls sichergestellt, dass man ihn nicht überlisten könnte.

  44. Abwarten und Tee trinken.

    Erst mal sehen, was die Untersuchungen für Ergebnisse bringen. Einen Vorwurf machen kann jeder, aber erst die Beweise zählen.

    Bei allen PI-Lesern ist ja auch schon nach Meinung von Ed Hardy (oder heisst der Edathy) der Anfangsverdacht von Rechtsradikalsmus gegeben. Sind wir das? Nein!

    Ich finde Vorverurteilungen sollten wir denen überlassen, die etwas davon verstehen z.B. Seehofer, Hermann (Fall Mannichl) u.a..

  45. @#41
    SCHIKANE?
    Wie bitte???
    Eben SOLCHE gibt es bisher nur gegen Befürworter des v.-.d-Leyen-Gesetzes, nicht gegen Gesetzes-Gegner! 🙁

  46. #mag:
    Eine Razzia wird eben doch gerne mal „einfach so“ durchgeführt, wie man immer wieder nachlesen kann, z.B. bei Herrn Vetter.

  47. Die SPD macht weiter mit den Programm „18%“. Es wäre warscheinlich vermessen mal gegen die Verantwortlichen vorzugehen die Kinderpornographie verbreiten.
    Wenn es echt mal so eine „Filterliste“ gibt muss man ja bloß in deren Besitz gelangen. Schon hat man eine riesen Auswahl. Entwickelt jemand eine neue Mausefalle gibt es irgendwann eine neue Maus. Der der die Maus baut, den sollte man bekämpfen… Lieber wird Monate über etwas debatiert was dann sowieso nicht durchgesetzt werden kann und dann nach hinten los geht. Wer weiß was noch alles gefiltert werden soll.
    Wenn alles gefiltert ist kann die Politik dann sagen es gibt keine KiPo mehr. Niemand kann mehr irgendwas nachvollziehen.

  48. #51 ParanoidIdiot (05. Mär 2009 15:22)

    Auf SPIEGEL ONLINE ( http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,611546,00.html ) werden Details des Ermittlungsverfahrens mitgeteilt. Danach zu urteilen, ist nur sehr schwer vorstellbar, daß Tauss mit der Sache nichts zu tun haben könnte.

    Hat man ihn dabei beobachtet, oder ergibt sich das aus den „Telekommunikationsprotokollen“?
    Wer garantiert eigentlich, dass die nicht manipuliert sind?

    Ich glaube den deutschen Sicherheitsbehörden kein Wort mehr. Völlig unabhängig davon, ob es einen Sozialdemokraten erwischt hat oder einen von unserer Seite.

  49. Was, bitte schön, hat diese Meldung hier bei PI zu suchen ???

    Zumal der Mann noch keineswegs verurteilt ist.

    #46 tanjamaria (05. Mär 2009 15:18)

    Erst mal sehen, was die Untersuchungen für Ergebnisse bringen. Einen Vorwurf machen kann jeder, aber erst die Beweise zählen.

    Sic.

  50. Werbung in türkischen Zeitungen und Kinderpornos bei der SPD ……..
    Die SPD ist im Islam angekommen!

  51. Wie kann sich so ein kranker Mann um die Interessen seiner Wähler kümmern, wenn er nur eins im Kopf hat?

    Oh ihr Kindlein! Gehet nicht zu dem guten SPD-Onkel Tauss hin!

  52. @#59
    „Was, bitte schön, hat diese Meldung hier bei PI zu suchen ???“

    VIEL hat diese Meldung hier zu suchen, viel!

    PI hat als eines der ersten Blogs darüber berichtet und das ist auch gut so! Sollte an dem Fall nämlich was dran sein, handelt es sich um den größten Skandal der deutschen Sozialdemokratie seit dem Fall Engelmann (Schwusos-Bundesvorsitzender).

  53. Dieses Land hat nicht nur keine Regierung, es existiert gar nicht. Wir Deutschen haben völkerrechtlich ungefähr den Status von „Palästinensern“.

  54. Eine solche Affaire muss einen kaum wundern bei der Partei, die inzwischen mit enormer Dreistigkeit regelrecht um neue, ausländische Mitglieder bettelt. Sie beteuern dabei, daß man doch weder die deutsche Staatsangehörigkeit brauche, noch in unserer Bananenrepublik leben müsse, um in Steinmeiers erlesenen Club der Gutmenschen, Umvolker und Umverteiler aufgenommen zu werden.

  55. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist auch kein deut besser, sie lebt ja überwiegend in Belgien!

    Für mich ist Belgien das dreckigste Land in Europa…

  56. Also für mich klingt das schon fast nach Verschwörung!

    Ich bin kein Sympathisant von der SPD oder des Herren Taus jedoch ist es schon sehr auffällig das Herr Taus sich gegen die Speere von Internetseiten mit Kinderpornographie ausspricht und wenig später hat er genau aus diesen Gründen Probleme sehr komisch!

    Seine Haltung gegen die Sperren hat gute gründe der Vertrag zwischen den ISP (Internet Service Provider) und dem BKA ist sehr dubios. Die sperre ist nicht wirksam weill es viele andere Möglichkeiten gibt solch ein material im Internet zu verbreiten.

    Ich möchte Frau von der Leyen nicht unterstellen Lobbyist der Film & Musikindustrie zu sein jedoch wenn so viele dinge gegen diese Sperren sprechen warum außer der BTW setzt sich Frau von der Leyen dermaßen dafür ein ohne rational und selbstkritisch ihr Baby Internetsperre zu betrachten.

    mfg

    T.

  57. Ob Tauss schuldig oder unschuldig ist, wird das Gericht zu klären haben. Uns hier kann das egal sein.

    Viel wichtiger ist die drohende Zensur des Internets. Wer die Freiheit dieses Informationsmediums beschneiden will, sucht sich üblicherweise irgendeine dem Volk des jeweiligen Landes besonders schändlich erscheindende Nutzungsform um den Hebel der Zensur anzusetzen. Bei uns ist das eben die Kinder-Pornographie. Entscheidend ist ja immer nur der erste Schritt, die Ausweitung kann dann ziemlich unauffällig erfolgen.

    Ich bin bezüglich der Zensur für absolute Null-Toleranz. Das kann zwar (wie alles im Leben) fallweise auch Nachteile haben, ist aber ein wirksamer Schutz gegen die Aushöhlung der Demokratie und die schleichende Einfühurung einer Diktatur.

    Principiis obstate omnium malorum!

  58. @
    #65
    UNSINN!!!
    Nicht Frau von der Leyen ist ‚Lobbyistin‘ (wenn überhaupt, dann die der Kinderschutz-Bewegung -ich bin ihr dankbar!), sondern MdBs wie Tauss…

  59. #15 Tatwaffe

    „Also für mich klingt das schon fast nach Verschwörung! Ich bin kein Sympathisant von der SPD oder des Herren Taus jedoch ist es schon sehr auffällig das Herr Taus sich gegen die Speere von Internetseiten mit Kinderpornographie ausspricht und wenig später hat er genau aus diesen Gründen Probleme sehr komisch!“

    Sag ich ja, und sehe ich ganz genauso.

  60. @
    #66
    ZENSUR? Wo? Zensur sehe ich derzeit nur gegen die (wenigen) v.-d.-Leyen-Gesetz-Befürworter! Auf allen Alpha-Blogs wurden Kommentare der Gesetzes-Fürsprecher gelöscht und diese sogar diffamiert und schikaniert. Verkehrte Welt!!! Vermeintliche Zensur-Gegner gebärde(te)n sich als die größten Zensoren überhaupt!

  61. Mal abwarten, was sich dabei wirklich ergibt. Dieser Politiker hat sich bisher sehr für freie Software, Linux und Datenschutz starkgemacht, wodurch er bei mir Pluspunkte gesammelt hat. Falls der Verdacht auf Kinderpornografie sich allerdings erhärtet, ist er unten durch.

  62. Tja…. ich will nicht wissen wie viele Politiker und „Eliten“ in der ganzen EU den Islam und Mohammeds Gesetze mit aller Gewalt herbei sehnen, damit sie dann völlig legal 8 jährige ehelichen und fic*** können.

  63. Auch wenn es ein SPD-Politiker ist. Es gilt die Unschuldsvermutung. Abwarten ob es überhaupt zu einem Urteil kommt.
    Natürlich ist es widerlich, Kindersex auf dem Rechner zu haben. Noch widerlicher ist es aber, wenn Politiker tatenlos zusehen wie in bestimmten Familien minderjährige Töchter von Ihren Brüdern und Onkeln, Vätern sexuell mißbraucht werden bzw. man Kinderbräute nach Deutschland holt.

    Hier wäre Handlungsbedarf für unsere Familienministerin.

  64. @ #68 Mag (05. Mär 2009 15:53)

    soso dann Informieren Sie sich doch bitte bei kompetenten quellen über die Effektivität dieser Sperren!

    Zudem gilt immer noch Unschuldig bis das Gegenteil bewiesen ist. Sollten die Vorwürfe jedoch der Wahrheit entsprechen soll Ihm sein bestes teil abfallen.

  65. @charlie33
    Sie haben ja so recht.
    Gegen KiPo wir zu recht vorgegangen.
    Die Situation von Migrantenkindern in deren Familien wird ausgeblendet.
    Ganz schön schleimheilig.

  66. Unabhängig von der Disskusion ob er was gemacht hat oder nicht: Die Sperren von KiPo im Netz ist der Anfang der Zensur.

    Zensur von illegalen Inhalten ist wohl mal das normalste überhaupt. Eine Schande das es nicht schon lange gemacht wird.

    Daraus die Paranoia zu schüren das der Staat irgendwann den Zugang zu politischen Websites sperrt ist doch Schwachsinn erster Güte.

    Sogar Politiker haben sowas wie einen Selbsterhaltungstrieb, das ist auch der Grund warum die NPD niemals verboten werden wird.

  67. Das mit dem unter Strafe stehen des bloßen Besitzes von Kinderpornografie ist ein zweischneidiges Schwert; folgendes Szenario, das jedem passieren kann, der im Internet surft:

    Ein Popup geht auf, auf dem neben anderen Bildern auch ein oder zwei kinderpornografische Inhalte verlinkt sind (wahrscheinlich nicht einmal vom Autor des Popups beabsichtigt); das Popup wird achtlos weggeklickt, aber die bösen Bilder sind längst im Browser-Cache auf der heimischen Festplatte – und damit rechtlich gesehen im Besitz des Surfers.

    Pech gehabt oder wie?

  68. #67 karlmartell (05. Mär 2009 15:52)

    Phädophilie scheint eine Pest zu sein, die um sich greift

    Das glaube ich nicht. Vermutlich gibt es diese Paraphilie seit Jahrmillionen in unverändertem Ausmaß, nur ist es heute Mode geworden, sie in ziemlich hysterischer Weise zu thematisieren.

    Da sich die dadurch entstandene Situation trefflich dazu eignet, Zensurmaßnahmen politisch durchzusetzen, könnte ich mir vorstellen, daß das die historische Erklärung für diese Modeerscheinung ist. Vielleicht aber hat die auch andere Gründe und wird von den Zensurfreunden bloß instrumentalisiert.

  69. #26 Maybach

    „Daraus die Paranoia zu schüren das der Staat irgendwann den Zugang zu politischen Websites sperrt ist doch Schwachsinn erster Güte.“

    Genau. Deshalb wird PI ja auch in Deutschland gehostet, was?

    Träumer.

  70. Google: Die meisten Kinderporno-Suchanfragen kommen aus der Türkei

    Die meisten Suchanfragen kamen dabei aus der Türkei. In einem Ranking der Städte, aus denen der Begriff „child porn“ eingegeben wurde, lagen auf Platz eins bis fünf türkische Städte.

    http://www.shortnews.de/start.cfm?id=711825

    Die BILD schreibt heute in ihrer Printausgabe, dass die Sozis am Wochenende in mehreren großen türkischen Tageszeitungen (u.a. Hürriyet und Sabah) zweisprachige Anzeigen geschaltet haben, in denen die Partei um neue Mitglieder wirbt.

    http://www.pi-news.net/2009/03/spd-sucht-sich-neues-stimmvieh/

    Jörg Tauss scheint sich nur auf das künftige SPD-Wahlvieh einzustellen.

  71. Die Staatsanwaltschaft berichtete von laufenden Durchsuchungen. „Es kann herauskommen, dass er komplett unschuldig ist“, sagte der Sprecher. „Wir stehen ganz am Anfang.“

    Quelle: SPON

    Mir ist bekannt, dass Tauss vor allem in seiner eigenen Partei viele Feinde hat. Nun das. Und einige Blogger hier, die ihn in die Pfanne hauen wollen, habe ich vorher noch nie hier was schreiben sehen. Ist schon komisch. Ich tippe auf Intrige und warne vor Vorverurteilung. Vorverurteilung nuetzt nur den Intriganten. Wird er spaeter verurteilt, was ich aber kaum glaube, dann waere das anders zu beurteilen.

    Kinderpornographie, pfui Teufel. Aber mit Zensur erreicht man nur, dass die Preise nach oben gehen und die Profiteure vom Handel noch mehr profitieren. Das ist wie mit Drogen. Und Zensur faengt klein and und wird dann immer weiter ausgeweitet. Mal davon abgesehen, dass es Kinderpornographie auch schon in Zeiten ohne Internet gab und auch weiterhin parallel gibt.

    Falls das hier eine Intrige ist, dann machen sich die Intriganten der schmutzigsten Sache schuldig, die man sich vorstellen kann. Naemlich das Leid von Kindern zu instrumentalisieren, einen politisch unbeliebten Gegner abzuschiessen. Aber das ist man von der SPD ja gewohnt. Siehe Ypsilanti und die Ausschlussverfahren gegen die Abtruennigen.

    Ich warne zur Vorsicht!

  72. @Baschti

    DAS ist ja TEIL des Skandals! Während es ZENSUR gegen unliebsame unbequeme Blogs wie PI schon GIBT, gibt es sie ausgerechnet gegen wirklich Zensierenswertes noch NICHT! Völlig verkehrte Welt! Die angeblichen Zensurgegner sind die schlimmsten Zensoren (gegen -meist nichtlinke- Andersdenkende)!

  73. Für das Sperren von Kinderporno-Seiten bin ich allemal! Die Gefahr besteht allerdings, daß dies nur ein Einstieg in die Zensur ist und schnell alle mißliebigen politischen Meinungsäußerungen mitgelöscht werden. China läßt grüßen! Die angestrebte Überwachung des www, des Telefons und des Mobilfunks ist doch der gewünschte Einstieg in die totale Kontrolle. Nicht nur mißliebige Kommentare werden entfernt oder die Verfasser Fahndungen unterworfen; ob gerechtfertigt oder nicht; sondern auch alle Geldbewegungen innerhalb des normalen Finanzverkehrs werden beobachtet und Vater Staat kann Steuern erheben! Letzteres ist der Politik sicher so wichtig, wie die oppositionelle Bevölkerung, die in der Lage ist, ihre Meinung vervielfältigt weiterzugeben!
    Zu dem SPD-ler! Der ist unschuldig, bis dasd Gegenteil bewiesen ist! Seine Haltung gegen die Sperrung der Porno-Seiten läßt vieleicht einen Schluß zu! Aber bewiesen ist wohl nichts! Und wenn doch, dann bestrafen – ganz klar!
    Leider ist der Manipulation im web Tür und Tor geöffnet. Mit ein paar bekannten fremden Daten kann ungeheuer viel angerichtet werden! Da muiß man kein Hacker sein!
    Aber selbst die Chinesen hatte es bei den Olympischen Spielen nicht geschaftt, alle mißliebigen Seiten zu killen! Per mail ließ sich alles nach China schicken!

  74. 12.02.2009 | Sperrverfügungen nur auf gesetzlicher Grundlage und als Ultima Ratio

    Pressemitteilungen

    Anlässlich der Anhörung des Unterausschusses Neue Medien zu den Möglichkeiten und Grenzen von Sperrverfügungen gegen Internet- Access- Provider erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien der SPD- Bundestagsfraktion, Monika Griefahn, der medienpolitische Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion Jörg Tauss und der zuständige Berichterstatter im Unterausschuss Neue Medien Jürgen Kucharczyk:

    Sperrverfügungen nur auf gesetzlicher Grundlage und als Ultima Ratio

    Die SPD- Bundestagsfraktion unterstützt in jeder Hinsicht die Bemühungen für einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen und zur Bekämpfung von Kinderpornographie. Hierbei gilt es, dass der Kampf gegen Kinderpornografie auf sämtlichen Ebenen entschieden geführt werden muss. Das oberste Ziel jeglicher Aktivitäten muss neben der Ermittlung der Täter die Stärkung des Opferschutzes, die Verhinderung weiterer Missbräuche und damit auch die Austrocknung des kommerziellen Marktes für entsprechende Inhalte sein, sei es offline oder online. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir die in den vergangenen Jahren erzielten Ermittlungserfolge der Landeskriminalämter sowie des Bundeskriminalamtes. Die SPD- Bundestagsfraktion schließt sich der Forderung, die Ermittlungsbehörden in personeller, technischer und auch in fachlicher Hinsicht besser auszustatten, ausdrücklich an. Dies allein wäre schon mehr wert als politische Schnellschüsse und symbolische Politik.

    Zu prüfen ist in diesem Zusammenhang darüber hinaus, ob und inwieweit Zugangserschwernisse oder Sperrverpflichtungen als flankierendes Mittel bei der Bekämpfung von kinderpornographischen Inhalten im Internet ein geeignetes Mittel bei der Bekämpfung von Kinderpornographie darstellen können. Aus diesem Grund führt der Unterausschuss Neue Medien heute ein Expertengespräch zu den rechtlichen und technischen Möglichkeiten und Grenzen der Sperrung von schwerstkriminellen Inhalten durch und hat hierzu namhafte Experten der Rechtswissenschaft und Informatik sowie des Bundeskriminalamtes, der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien sowie der bei der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) angesiedelten Stelle jugendschutz.net eingeladen.

    Bei der Bewertung derartiger Sperrverpflichtungen oder einer, wie von der Bundesfamilienministerin angestrebten, freiwilligen Vereinbarung der Access- Service- Provider gilt es, die offenen (verfassungs- ) rechtlichen und technischen Fragen zu klären und angesichts der Eingriffstiefe eines solchen Instrumentes eine sorgsame Abwägung zu treffen. Was die Bewertung der (verfassungs- ) rechtlichen Fragestellungen und die technischen Möglichkeiten anbelangt, so sind die Ergebnisse der drei vorliegenden Gutachten im Auftrag der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM), im Auftrag des Bundesverbandes Digitale Wirtschaft sowie des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages zu berücksichtigen. Strittig ist bei den Gutachten lediglich die Frage, ob bereits die Sperrung auf DNS- Ebene (Domain- Name- Server) bereits als ein Eingriff in das Fernmeldegeheimnis gewertet werden muss. Alle Gutachten kommen zu dem Ergebnis, dass Sperrverfügungen lediglich als Ultima- ratio- Instrument und nur dann in Frage kommen, wenn andere Möglichkeiten versagen. Gemeinsam kommen sie zu dem Schluss, dass die zur Verfügung stehenden technischen Möglichkeiten unterschiedlich zielgenau und relativ einfach umgehbar sind, eine erhebliche Rechtsunsicherheit erzeugen und die Täter nicht wirksam am Zugang zu kinderpornographischem Material hindern. Alle Gutachten kommen daher zu dem Ergebnis, dass derartige Sperrungen die im Grundgesetz garantierte Kommunikationsfreiheit auf schwerwiegende Art und Weise gefährden können, ohne das erwünschte Ziel wirksam zu erreichen.

    Schon allein angesichts dieser erheblichen Rechtsunsicherheit bezüglich der Eingriffstiefe ist eine freiwillige Vereinbarung kaum vorstellbar. Aus diesem Grund ist an ein solches Verfahren, wie es die Bundesfamilienministerin plant, eine Reihe gesetzlicher Anforderungen zu stellen.

    Um es nochmals in aller Deutlichkeit zu sagen: Die SPD- Bundestagsfraktion unterstützt alle Bemühungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie. Wir fordern zusätzlich mehr spezialisierte Ermittler und eine bessere technische und fachliche Ausstattung der Ermittlungsbehörden sowie die Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden. Gleichzeitig aber verbietet es sich aus Sicht der SPD- Bundestagsfraktion, ein derart sensibles Thema mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl zu instrumentalisieren und auf populistische Schnellschüsse und symbolpolitische Konzepte zu setzen. Schon angesichts der zwingend gebotenen Abwägungsprozesse reichen freiwillige Vereinbarungen allein nicht aus. Sie sind entweder nicht nachhaltig oder rechtswidrig. Die völlig unbestrittene Schwere des Sachverhaltes – die Verbreitung von Kinderpornografie – darf nicht dazu verleiten, die notwendige Abwägung des Gesetzgebers und die Prüfung der Verhältnismäßigkeit ausnahmsweise für entbehrlich zu halten. Dies gilt besonders vor dem Hintergrund, dass hier ein weitreichendes Instrument staatlichen Eingriffs in das Internet geschaffen werden soll, das auch missbraucht werden könnte. Es ist Aufgabe des Gesetzgebers, die Frage zu beantworten, ob und inwieweit er – und zwar auf klarer gesetzlicher Grundlage und in einem gesicherten rechtsstaatlichen Verfahren – die Internet- Provider verpflichten will, den Zugang zu kinderpornographischen Inhalten, welche auf ausländischen Servern bereitgehalten werden und die anders nicht verfolgt werden können, zu sperren. Dies erfordert aus unserer Sicht eine spezialgesetzliche Regelung, auch um den Ausnahmecharakter eines solchen Ultima- ratio- Instrumentes für schwerstkriminelle und international geächtete Inhalte wie Kinderpornographie darzulegen.

    Notwendig ist darüber hinaus die Erarbeitung einer längst überfälligen Gesamtstrategie der Bundesregierung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung. Die zögerliche Umsetzung des Aktionsplans der Bundesregierung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung zeigt, dass die Bundesregierung ihr Engagement verstärken muss, gerade auch beim Opferschutz und bei der Täterverfolgung. Daher ist die Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet durch Sperrverfügen nur ein Schritt, der für sich allein zu kurz gesprungen ist. Vielmehr muss die Bundesregierung endlich einen Aktionsplan II zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung auflegen. Darüber hinaus ist eine umfassende gesellschaftliche und ethische Debatte über problematische Inhalte im Internet geboten.

  75. Warum wird hier gleich von Zensur geredet? Es ist keine Zensur, wenn man Kinderpornographie im Netz verbieten will. Meint ihr, das Internet sollte immun gegen kriminelle Handlungen sein? Sozusagen ein Freiraum für Kinderschänder?
    Das Verbot ist schon seit zehn Jahren im Gespräch und bisher ist nicht viel geschehen, bedauerlicherweise. Obwohl ich diesem Rechtsstaat nicht mehr traue, bin ich für ein Verbot. Wenn das Verbot weiterführend dann auch gegen andere Seiten genutzt wird, kann man das auch nicht ändern. Oder meint hier ernsthaft jemand, gäbe es kein Verbot gegen Kinderpornografie, wären alle anderen sicher. Sollten sich die Zeiten ändern, alle Zeichen deuten daraufhin, wird die Freiheit so oder so eingeschränkt. Und Gesetze sind dann nicht einmal mehr das Papier wert.

  76. #26 Maybach (05. Mär 2009 16:05)

    „Zensur von illegalen Inhalten ist wohl mal das normalste überhaupt. Eine Schande das es nicht schon lange gemacht wird.“

    Da liegt der Haase im Pfeffer, werter Maybach! Genau diese Aussage will man uns irgendwie verklickern. Aber ich gehe da nicht mit. Das Problem ist nämlich die Definition von „illegal“. Genau das macht hier vielen Kopfzerbrechen. Bald könnte es nämlich sein, dass auch wir illegal sind.

  77. @#81 The_Nothing

    Zwischen einer Diktatur und einer Demokratie die nicht alles unternimmt um die Schwächsten der Schwachen (Kinder) zu schützen seh ich ehrlich gesagt keinen grossen Unterschied.

    @29 Baschti
    Okay ein Punkt für dich. Aber ich glaube nicht das PI bis heute rechtlich hätte belangt werden können wegen irgendwas. Vielleicht würde Didi PI wegen jedem Scheiss einklagen, aber keinen Prozess gewinnen.

  78. #36 mvh (05. Mär 2009 16:25)

    Warum wird hier gleich von Zensur geredet? Es ist keine Zensur, wenn man Kinderpornographie im Netz verbieten will. Meint ihr, das Internet sollte immun gegen kriminelle Handlungen sein? Sozusagen ein Freiraum für Kinderschänder?

    Ein idealer Sklave scheinst Du zu sein. Mit Zensur im Netz wird Kinderpornographie nicht abgeschafft. Sie gab es vor dem Internet und sie wird es auch mit Zensur weiter geben. Mit der Bekaempfung von Symptomen werden die Ursachen nur gecovert.

    Das ist so wie mit dem oeffentlichen Raum. Sex im oeffentlichen Raum ist moralisch verwerflich, also machen es die Leute im privaten Raum. Die einzige Loesung fuer die Bekaempfung der Ursache ist die Kastration und harte Bestrafung von Kinderschaendern.

  79. #61 Mag (05. Mär 2009 15:33)

    @#59
    “Was, bitte schön, hat diese Meldung hier bei PI zu suchen ???”

    VIEL hat diese Meldung hier zu suchen, viel!

    PI hat als eines der ersten Blogs darüber berichtet und das ist auch gut so! Sollte an dem Fall nämlich was dran sein …

    Und falls nicht?

    Es gibt Fälle, da ist es gut, nicht gleich der Erste zu sein.

    (Hätte PI das auch so voreilig aufgegriffen, wenn ein pro-Politiker betroffen wäre?)

    Für mich bringt dieser Thread hier PI einen Minuspunkt ein.

  80. #86 mvh (05. Mär 2009 16:25)

    Sozusagen ein Freiraum für Kinderschänder?

    Kinderschänder brauchen zur Ausübung der Straftaten, die sie zu solchen machen, reale Kinder. Mit virtuellen im Computer geht das nicht.

    Im übrigen würde eine Zensur des Internets für die (angeblich) erwünschte Behinderung illegaler sexueller Betätigungen nicht viel bringen. Auch die Zahl der Morde und Einbrüche würde nicht zurückgehen, wenn man Kriminalromane verbietet.

  81. #15 Eurabier (05. Mär 2009 14:29)

    #8 Reconquista Germanica (05. Mär 2009 14:25)

    Ein linksgrüner Obergutbessermensch aus der Moscheestadt Köln soll sich auch einmal für Pädophilie ausgesprochen haben.

    Man darf die Person auch gerne beim Namen nennen. Schließlich ist es von öffentlichen Interesse, zu wissen, wer solche fragwürdigen Anliegen verfolgt. Es war Volker Beck, Studienabbrecher und Vorzeige-Schwuler der Grünen, der Menschen mit pädophilen Neigungen „entkriminalisieren“ wollte.

    Sein Pamphlet, in dem er dieses fordert, habe ich mir im Internet herunter geladen und kann ich gerne zur Verfügung stellen.

  82. Es scheint mir auch ein eklatantes Missverhältnis zu bestehen zwischen der Bestrafung von Besitz dieser Elaborate und der scheinbar gar nicht stattfindenden Verfolgung der, die die Bilder und Filme produzieren. Es scheint da interessierte Seiten zu geben. Man erinnere sich an den belgischen Sumpf um Dutroux herum. Ich jedenfalls habe keine Veranlassung, unsere Politiker und hohen Beamten als moralisch höher stehend zu betrachten als die belgischen.

  83. Da kann ich dem Maybach nur zustimmen. KiPo sollte bekämpft werden, aber sobald sowas mal als TOP kommt, sind plötzlich alle für Datenschutz. Allerdings verhalten sich die allermeisten, die sich da drüber aufregen privat alles andere wie sensibel gegenüber ihren eigenen Daten. Fast alle haben Handy, Kreditkarte und dutzende Kundenkarten der unterschiedlichsten Firmen.

    Da war doch noch was, wurde hier doch glaub ich auch thematisiert. Letztes Jahr wars wohl gabs ja auch nen handfesten Skandal, weil da die Daten von Kreditkarteninhabern abgeglichen wurden, die sich irgendwo ihre Kipos geholt hatten und die in einem Anfall von Naivität mit ihrer Kreditkarte bezahlt hatten. Da fürchteten auch diverse Datenschutzbeauftragte oder selbsternannte Experten, dass die Welt einstürzt. Bloss weil da auf Mio von Kreditkarten nachgeschaut wurde ob da im Zeitraum von ein paar Monaten
    angenommen 39,98$ an das Konto 1234567 bei irgendeiner Bank gezahlt wurden.

    Der Computer macht das ganz neutral ohne irgendeine Wertung, selbst wenn derselbe Betrag aber an Konto 2345678 bei derselben Bank gezahlt wird, interessiert den das kein bisschen.

    Die Leute haben immer noch die manuelle Sucherei in Karteikästen im Kopf, bei dem man zwangsläufig ausser den relevanten Daten noch jede Menge anderes mitkriegt.

    Ein Computer kann sowas aber nicht, der schaut nur stur nach, nach was er gefragt wird.

  84. #49 Baschti (05. Mär 2009 15:13)

    Das geplante Sperren von Webseiten von „Zuchtstute von der Leyen“ und Kämpferin für mehr mohammedanische Halsabschneider hat einen einzigen Hacken. Man kann es umgehen. Dazu braucht es noch nicht einmal arg großes Wissen. Verwendet man einen freien DNS-Server in den USA hat sichs schon mit dem sperren von Seiten durch deutsche Internet-Provider. Nimmt man zusätzlich noch freie und offene Proxy-Server dazu (auch die gibt es im Netz) und setzt einen Anonymisierer auf seinem System auf (Tor ist eine sehr gute Software dazu) hat sichs auch schon mit dem Filtern von ausländischen Seiten.

    Das ganze ist ein einziges großes BlaBla

    Als Tip für alle Interessierten … einfach mal auf die Webseite vom Chaos Computer Club gehen …

  85. „…Die CDU-Abgeordnete Ilse Falk schoss scharf gegen die Kritiker zurück: Solche Äußerungen seien ein „verantwortungsloses Störfeuer“ und warf den Gegnern der geplanten Maßnahmen vor, die „Interessen von skrupellosen Geschäftemachern“ über den Schutz der Kinder zu stellen. Mit etwas gutem Willen seien die rechtlichen Fragen schnell zu klären.“

    Das kann ich unterschreiben! Und hoffentlich bekommt das Anliegen von Frau von der Leyen nun neues Oberwasser und frischen Rückenwind! ‚Kritiker‘ wie Tauss stehen nun selber in der Kritik und das ist auch gut so!

  86. #43 Argutus rerum existimator (05. Mär 2009 16:59)

    Dann mal andresherum gefragt: Kannst Du Dir vorstellen, dass vielleicht die missbrauchten Kinder etwas dagegen haben, dass die Bilder im Internet zu sehen sind?

    Natürlich würde ein Sperrung nicht die Wurzel des Problems bekämpfen, aber man kann diesen armen Kindern doch wenigstens zugestehen, dass nicht jeder Perverse sich auch noch darauf einen r……holen kann!!

    Das hat für mich gar nichts mit Zensur zu tun!!

  87. #88 Maybach (05. Mär 2009 16:29)

    Zwischen einer Diktatur und einer Demokratie die nicht alles unternimmt um die Schwächsten der Schwachen (Kinder) zu schützen seh ich ehrlich gesagt keinen grossen Unterschied.

    Ich schon, aber das ist hier nicht Thema. Jedenfalls bezweifle ich zweierlei: erstens, daß die Zensur des Internet den Schutz der Kinder wie behauptet verbessern würde und zweitens, daß dieser Schutz wahre Motiv der Zensurbestrebungen ist – ich halte das bloß für einen Vorwand.

  88. #38 Maybach

    Na ja, gut, Didi zeigt 3x die Woche alles und jeden an, der bzw. was nicht bei 3 auf den Bäumen ist, und beschwert sich noch, wenn seine hochwichtigen wöchentlichen Ich-bin-im-Internet-beleidigt-worden-Anzeigen nicht mit höchster Priorität bearbeitet werden. Dann sind die Beamten nämlich inkompetent, versteht sich. Kann mir gut vorstellen, wie sehr er Sachbearbeitern auf die Eier geht, wenn er mal wieder mit seiner weinerlichen und nuschelnden Stimme mit solch wichtigen Dingen da aufkreuzt und verlangt, sofort alles stehen und liegen zu lassen. Vielleicht sollte man den Herren auch mal aufs Brot schmieren, dass er selber dazu aufruft, ihn zu beleidigen, und extra dafür einen AB eingerichtet hat, damit sie ihm sagen können, dass er sich dann nicht wundern muss und der Staat sein Personal für wichtigere Dinge als seinen Kinderkasperkram zu beschäftigen weiß, von den Kosten mal ganz abgesehen.

    Davon unabhängig denke ich jedoch, dass sehr viele islamkritische Pages dann irgendwann ins Fadenkreuz gerieten. Wenn es ne Handvoll Leute sind, wie Scientologen, da findet der Staat große Worte und macht einen auf Aktionismus, aber wenn einfach 2 Mio. Leute sagen „Hey, das ist unsere Religion, und alles, was sich dagegen richtet, ist Hetze“, dann kuscht er, egal, um welche Inhalte es geht. Wie gesagt, das passiert nicht auf einen Schlag, aber je mehr Muslime hier leben, je öfter sowas wie in Duisburg passiert, umso härter wird man gegen jede kritische Stimme vorgehen.

  89. #32 Heretic (05. Mär 2009 16:18)

    Die Staatsanwaltschaft berichtete von laufenden Durchsuchungen. “Es kann herauskommen, dass er komplett unschuldig ist”, sagte der Sprecher. “Wir stehen ganz am Anfang.”

    Quelle: SPON

    Daß Kinderporno und die dahinterstehenden Machenschaften vom Hersteller bis zum Konsumenten verachtens- und bestrafenswert sind steht ausser Frage, darauf will ich gar nicht groß eingehen.

    Wenn aber der Spiegel-Online (wie ich heute auf der Arbeit kurzfristig erblickt habe) einen solchen Vorwurf dick in die headline schreibt, muß man sich schon wundern, vor allem wenn im Verlauf des Artikels das obige Zitat auftaucht. Ein Redakteur weiß sehr genau, welche Wirkung damit erzielt wird. Wenn der Verdacht sich erhärtet kann man so was meinetwegen bringen, aber in dieser Art ist das reines Kalkül, da bin ich mir fast sicher. Entweder der verantwortliche Journalist weiß mehr, als er schreibt, oder er begeht vorsätzlichen Rufmord. Die Schlagzeile wird hängenbleiben, falls sich das Gegenteil herausstellt, wird es kaum jemand mitbekommen, falls es überhaupt irgendwo erwähnt wird. Wir kennen das aus dem Kampf gegen Rechts.
    Unter diesen Prämissen hält sich meine Häme, auch gegen einen SPDler, in Grenzen.

  90. Pädopholie gibt es, wie schon andere Kommentatoren angedeutet haben, in allen Bevölkerungsteilen -und schichten.

    Das Problem hierbei ist jedoch, dass der „gute Herr“ immunität geniesst, d.h. es wird schwer bzw. unmöglich sein, ihn zu verurteilen.

  91. #99 haigo (05. Mär 2009 17:11)

    Kannst Du Dir vorstellen, dass vielleicht die missbrauchten Kinder etwas dagegen haben, dass die Bilder im Internet zu sehen sind?

    Gewiß, aber die Verwendung nicht genehmigter Photos von Privatpersonen (auch ohne Zusammenhang mit Pornographie oder Internet) ist ohnedies schon längst verboten, darum geht es jetzt nicht. Außerdem unterscheidet das Verbot der Kinder-Pornographie nicht zwischen Photos realer Kinder und rein virtuellen, die von einem Computerprogramm erzeugt wurden. Das zeigt besonders deutlich, wie sehr dein Einwand an der Sache vorbeigeht.

  92. Es ist ausserdem auffällig, dass gerade linke, grüne Politiker versuchen, den Schutz Kinder und Jugendlicher diesbezüglich aufzuweichen, z.b. Volker Beck.

  93. @#92 Israel Hands

    (Hätte PI das auch so voreilig aufgegriffen, wenn ein pro-Politiker betroffen wäre?)

    Och, das passt schon ganz gut zur SPD

    @#101 Baschti

    Du hast schon recht, die Gefahr besteht das Meinungsfreiheit weiter kriminalisiert wird. Aber das der Zugang zu politischen Websites ganz gesperrt wird kann ich mir nicht vorstellen (noch nicht) 😉

  94. Für mich gibt es da eigentlich nur drei Möglichkeiten:

    1) Jörg Tauss ist wirklich Konsument von KiPo.
    2) Ein Kritiker der aktuellen Zensurpläne derer von der Leyen soll damit beseitigt werden
    3) Da war wieder einmal ein übereifriger Staatsanwalt mit Geltungssucht am Werk, der einmal im Leben ein “großes Tier zur Strecke bringen” will.

    Ich tippe auf 3). Die anderen beiden Möglichkeiten halte ich für ziemlich unwahrscheinlich. Insbesondere dass 2) in unserem Staat möglich sein könnte, möchte ich mir gar nicht erst vorstellen.

  95. #3 Argutus rerum existimator (05. Mär 2009 17:24) #99 haigo (05. Mär 2009 17:11)

    Außerdem unterscheidet das Verbot der Kinder-Pornographie nicht zwischen Photos realer Kinder und rein virtuellen, die von einem Computerprogramm erzeugt wurden.

    Was muss ich mir denn unter „rein virtuellen von einem Computerprogramm erzeugten“ Photo vorstellen?

    Und warum geht mein Einwand an der Sache vorbei?

    Bitte um Aufklärung.

  96. Da seine Tat noch nicht bewiesen ist, muß also sofort die SPD verboten werden.
    Finde ich auch bißchen komisch, aber neulich war doch so was.

  97. # Markus Oliver

    Grundsätzlich haben Sie recht, nur muss man in diesem speziellen fall bedenken, dass dieser Tauss Datenschutzbeauftragter war oder noch ist, ausserdem ist er in der Politik, d.h. man kann davon ausgehen, dass er erstens mehr Ahnung von PCs hat als „Du und ich“ und ausserdem noch Computerexperten als Berater hat.

    So jemanden etwas unterzuschieben erscheint mir sehr viel schwieriger als z.b. einem zweitklassigen NPD Abgeordneten.

  98. #109 haigo (05. Mär 2009 17:29)

    Was muss ich mir denn unter “rein virtuellen von einem Computerprogramm erzeugten” Photo vorstellen?

    Genau das, was ich schrieb – wo ist das Problem?

    Und warum geht mein Einwand an der Sache vorbei?

    Der Schutz eines Kindes, das nicht existiert und nie existiert hat ist eine unsinnige Vorstellung. Daß der Gesetzgeber zwischen existierenden und nicht existierenden Kindern keinen Unterschied macht, widerlegt die These, daß es um deren Schutz oder deren Interessen geht.

  99. Finde ich irgendwie komisch, dass hier viele Leute diesen Mann in Schutz nehmen. Finde es auch komisch, dass diese Nachricht hier überhaupt solche Wellen schlägt.
    Soviel ich weiss erwischt es da nicht Leute, die mal eben ausversehen den falschen Link anklicken. Es erwischt auch keine Leute, die Bilder auf einer CD versteckt haben, woher sollte das jemand wissen? Viel naheliegender ist, dass da dummerweise mal mit der eigenen Kreditkarte bezahlt wurde, man sich auf einer unterwanderten Kinderpornoseite angemeldet hat, der Name in irgendeinem Mitgliederverzeichnis auftaucht usw. Also etwas handfester… Menschen in seinem Alter sind nur selten Profis im Umgang mit dem Internet…

  100. padeluun beschrieb es mal so:

    „Schändliches Tun ist immer möglich. Also ich hab jetzt noch nicht genau rausbekommen, ob Autohäuser ein Verbot haben Autos an Bankräuber zu verkaufen. Wir müssen uns schon klar machen, dass die digitale Gesellschaft auch digitale Freiheiten ermöglichen muss.

    Wir müssen uns sehr bewußt sein, dass Netze von Verbrechern genutzt werden dürfen. Das klingt jetzt ganz komisch, aber sie müssen von Verbrechern genutzt werden dürfen, weil sonst auch freie Menschen die Netze nicht nutzen dürfen und das Böse muss an der Stelle bekämpft werden, wo es tatsächlich stattfindet, also nicht nur die Verabredung, sondern dann das eigentliche, das wirklich böse Geschehen, also der Bankraub, die Geldübergabe, die Kindesmisshandlung, die muss ermittelt und über die Justiz sanktioniert werden.

    Es geht aber nicht, Dinge, die freiheitlich benutzt werden müssen, damit eine Demokratie existieren kann, dass wir die quasi verbieten oder unmöglich machen.“

    http://www.padeluun.de/

  101. #104 rossmann (05. Mär 2009 17:23)

    Die Immunitaet wurde ja aufgehoben.

    Bitte, Leute, schaut nicht nur auf die Schlagzeilen, lest und bewertet auch den sonstigen Text, insbesondere der Quellenaussagen.

    Irgendwie hab ich es im „Bauch“, dass hier aehnlich wie beim Krampf gegen Rechts der Zweck die Mittel heiligt. Wer erinnert sich noch an Mannichl?

    Ich verfolge die Arbeit von Tauss seit Jahren und fuer mich ist er bisher, ganz untypisch fuer einen SPD Politiker, durch rationales und buergernahes Verhalten aufgefallen.

    Kann vielleicht nicht sein, was nicht sein darf? Ich erinnere nur an den Fall Barschel. Oder den Fall Luegilanti. Dutzende, wenn nicht hunderte, tausende andere Faelle. In Eurer Banana Republic ist ALLES moeglich.

  102. #7 Maybach

    Vor 5 Jahren hat man auch Islamkritikern, die sagten, sie wollten in Europa keine Scharia, nur den Vogel gezeigt und gesagt, sie litten wohl unter Paranoia und sowas wäre absurd, stünde nicht zur Debatte und wäre nur populistische Übertreibung. Ein paar Jahre später lacht niemand mehr, und es wird ernsthaft in europäischen Parlamenten diskutiert. Wie gesagt, es kommt alles immer Stück für Stück, und nach ein paar Jahren ist vieles Realität, was du dir heute absolut nicht vorstellen kannst, und du hast es noch nichtmal mitbekommen, weil es eben über eine längere Zeit Stück für Stück über die Bühne ging.

  103. #10 Argutus rerum existimator (05. Mär 2009 17:38)

    Das Problem ist, dass es vollkommen gleichgültig ist, ob das Gesetz AUCH „virtuell erstellte“ Photos verbietet.

    Das ändert gar nichts an meinem ersten Kommentar.

    Aber lassen wir das, das wird sonst zur Haarspalterei, ich denke ich weiß was Du meinst…

  104. Dieser Choleriker hat in Bawü und insbesondere in Ka- Land nichts geleistet . Weg mit dem Kinderficker und Türkei Freund ! Wieso werden hier Dreckssozis verteidigt ?

  105. Hier wird mal wieder ziemlich unsinniges & falsches Zeug verbreitet, aus welchen Gründen auch immer ( bei manchen habe ich einen bösen Verdacht …)

    Zur Sache:

    1.)Zur Durchsuchung von Abgeornetenbüros bedarf es der Aufhebung der parlamentarischen Immunität. Diese Immunität eines Abgeordneten kann nur aufgehoben werden, wenn von der StA gegenüber dem Immunitätsauschuß des BT hinreichende Tatverdachtsgründe geltend gemacht werden können UND ein Richter den Durchsuchungsbeschluß erläßt. Dazu bedarf es „handfester Beweise“, bloße „Gerüchte“ o.ä. reichen nicht aus, gerade wenn es sich um eine Person des öffetlichen Lebens bzw. einen MdB handelt. Gegen einen „Willi Müller“, den keiner kennt, ist’s schon leichter, eine richterliche Durchsuchungsanordnung zu bekommen als gegen einen SPD-Granden.

    2.) Zwar spielt es eine Rolle, ob reale Kinder mißbraucht wurden, um Kinderpornographie herzustellen, da hier die Würde der Opfer in besonderem Maß über den Mißbrauch selbst durch Zuschaustellung verletzt ist, ABER – auch synthetische Darstellungen von Kindesmißbrauch haben einen hohen, zu bestrafenden Unrechtsgehalt, da das Anschauen solcher Darstellungen häufig die „Einstiegsdroge“ für schlimmere Straftaten dieser Deliktgruppe ist. Der Täter stimuliert sich u.U. jahrelang mit Bildern, bis er dann tatsächlch ein Kind mißbraucht.
    Zudem muß bereits die synthetische Darstellung derartiger Vorgänge durch das Strafrecht geächtet werden, um generalpräventiv jeden Eindruck von „Normalität & Legitimität“ zu vermeiden.

    3.) Wie auch bei der Debatte um Christentum und Religionsfreiheit scheint auf PI eine Fraktion ihr Unwesen zu treiben, die unter „Freiheit & Demokratie“ die grenzenlose Libertinage der Drecksau versteht.
    Eben da bedeutet Freiheit NICHT, Freiheit bedeutet vielmehr Herrschaft des Rechts, Verantwortung, Schutz der Schwächeren & Schwächsten sowie Ächtung von Gewalt.

  106. Ich glaube der türkische Gehiemdienst arbeitet extrem gut.
    Sie haben genug dreckiges Material über genug unserer Politiker, um damit jederzeit Masseneinwanderung von Mohammedanern und den Beitritt der Türkei in die EU zu erzwingen.
    Daher erklärt sich das plötzliche Schweigen, das viele befällt, die sich einmal im Sinne von „kommt nicht in Frage“ geäußert hatten.
    Geld oder das.

  107. Schade, dass sich nur so wenige (wovor haben so viele so viel Angst?) einen _ZWISCHENRUF_ gegen den „Zwischenrufer“ trauen! Eine Razzia gibt es einfach nicht OHNE Grund! Punkt. 🙁

  108. #111 rossmann (05. Mär 2009 17:38)

    Ich behaupte ja auch nicht, dass er es sicher nicht tat. Es ist ja möglich, dass er sich die KiPos heruntergeladen hat.

    Nur leider haben die deutschen Sicherorgane mein Vertrauen durch diverse Aktionen in der Vergangenheit vollkommen verloren.

    Seine Unschuld ist meiner Meinung nach genauso wahrscheinlich wie seine Schuld. Schon das ist doch eigentlich übel, oder?

    Vergesst „Piepsi aus Potsdam“ nicht. Das arme Schwein wurde mit der GSG-9 im Hubschrauber nach Karlsruhe geflogen und wegen „versuchten Totschlags“ angeklagt, weil er sich mit EINEM Faustschlag zur Wehr setzte.

    Versuchter Totschlag durch einen einzigen Faustschlag, der dazu auch noch in Notwehr erfolgte.

    Ich traue den Sicherheitsbehörden kein Stück mehr.

  109. Schon witzig, wie hier einige sofort ihre Verschwörungstheorien parat haben. 🙂

    Wenn man einem NPD-Politiker solche Bilder „untergejubelt“ hätte, wäre die Sache für mich ja noch logisch, aber dass man soetwas ausgerechnet einem SPD-Gutmenschen anhängt, ergibt für mich keinen Sinn. Eine Krähe hackt der anderen bekanntlich kein Auge aus …

    Wenn er mit Kinderpornographie zu tun hatte (und darauf deutet nun einmal zunächst alles hin), soll er dafür bestraft werden.

  110. Ein Popup geht auf, auf dem neben anderen Bildern auch ein oder zwei kinderpornografische Inhalte verlinkt sind (wahrscheinlich nicht einmal vom Autor des Popups beabsichtigt); das Popup wird achtlos weggeklickt, aber die bösen Bilder sind längst im Browser-Cache auf der heimischen Festplatte

    Haha, Popups gehen natürlich laufend auf, wenn man keinen entsprechenden Popup-Blocker installiert hat.
    Sowas setze ich von jemand der als, was auch immer Experte auftritt erstmal voraus. Sonst ist er/sie/es nichts anderes als ein Sprücheklopfer. Aber darauf gibts garantiert kein einziges Bild das Kipo darstellt. Das gibts alles nur gegen harte Dollars. Und selbst die Polizei der man ja allgemein wenig Ahnung über Computer unterstellt sagt, dass man nicht mal eben aus Zufall auf solche Seiten kommt. Die muss man schon ganz gezielt suchen und kommt ohne Bezahlung eben gar nicht erst rein. Selbst normale Erwachsenenpornos gibts in der Regel nicht ohne Bezahlung und da sowas mit Kindern eigentlich weltweit (ausser in moslemländern) unter Strafe steht, haben die Betreiber solcher Seiten natürlich ein Interesse daran, dass da niemand ungebetenes reinkommt.

  111. #119 Hobbes

    Dein Punkt 2.) ist ein direkter Angriff auf den Rechtsstaat! Ein Präventivstaat, wie Du ihn forderst und wie Schäuble ihn haben will, ist alles mögliche, aber kein Rechtsstaat mehr.

    Hast Du Dir mal überlegt, wie viele Dinge verboten werden müssten, weil sie nachweislich dem einen oder anderen als „Einstieg“ ins Verbrechen gedient haben? Solange es keine amtlich anerkannten Hellseher gibt, muss in einem Rechtsstaat nun mal gewartet werden, bis jemand eine Tat begeht oder zumindest konkrete Vorbereitungshandlungen zur Begehung der Tat unternimmt!

    Ferner widerspricht es klar Deinem Punkt 3.), da sich gerade der berühmte „kleine Mann“ nicht oder nur sehr schwer gegen derlei Vorwürfe zur Wehr setzen kann, also nix mit „Schutz der Schwächeren & Schwächsten“.

  112. Markus Oliver,

    „Ich traue den Sicherheitsbehörden kein Stück mehr.“

    Ich auch nicht. Habt Ihr schon erlebt oder Euch aus erster Hand erzählen lassen, wie massiv der Zoll gegen vermeintliche Steuerhinterzieher vorgeht, gegen den Kioskbesitzer, Copyshopper oder Getränkehändler, der von seinen Nachbarn angeschwärtzt wurde, unangemeldete Kräfte zu beschäftigen? Die laufen in voller Montur auf und nehmen den Laden komplett auseinander. Ich habe mal neben einem kleinen Getränkehandel gewohnt, dem genau das widerfuhr. Hier in meinem neuen Wohnort sah ich vor einiger Zeit fast täglich Zollautos rumgurken, auf’m Dorf! Diese Unverhältnismäßigkeit macht misstrauisch.

  113. #96 boanerges (05. Mär 2009 17:03)

    Es scheint mir auch ein eklatantes Missverhältnis zu bestehen zwischen der Bestrafung von Besitz dieser Elaborate und der scheinbar gar nicht stattfindenden Verfolgung der, die die Bilder und Filme produzieren. Es scheint da interessierte Seiten zu geben. Man erinnere sich an den belgischen Sumpf um Dutroux herum. Ich jedenfalls habe keine Veranlassung, unsere Politiker und hohen Beamten als moralisch höher stehend zu betrachten als die belgischen.

    In Deutschland ist das zum Glück nicht so. Hier wird soetwas nachgegangen, oft wird dabei sogar übertrieben. Weiter oben sprach ein Kommentator die Sache mit den unschuldig verurteilten Männern ja an, die wegen pseudopsychologischer Gutachten reihenweise unschuldig in den Knast gingen.

  114. Beim Lesen dieses Berichtes musste ich an eine Meldung der BILD über Gregor Amann, MdB der SPD Wahlkreis 182 Frankfurt I, vom 27.02.2009 denken.
    Dieser hatte im Jahr 2004 eine 23 Jahre jüngere und gerade erst volljährig gewordene Dominikanerin geheiratet.
    Zitat BILD:

    Es ist die ganz große Liebe. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Gregor Amann (46) und seine zierliche Frau Maria Mercedes Castro de los Santos (23). Die rassige Schönheit aus der Dominikanischen Republik und der Frankfurter Politiker sind seit 2004 verheiratet. Im Dezember beantragte Mercedes die Deutsche Staatsbürgerschaft. „???????????Ich habe mich sehr gut eingelebt, fühle mich integriert. Nur das deutsche Wetter gefällt mir nicht“, sagte sie. Und ihr Gregor verrät: „?Sie hofft, dass sie die deutsche Staatsbürgerschaft noch vor der Bundestagswahl im September bekommt. Damit sie mich wählen kann.“

    Wie alt war die Dominikanerin eigentlich, als Herr Amann sie das erste mal angebaggert hat? So schnell heiraten die Sozis doch eigentlich auch nicht.
    Dass sich in der SPD niemand für Kinder und Jugendliche interessiert, kann man dieser Partei jedenfalls nicht vorwerfen.

  115. @ #26 boanerges (05. Mär 2009 18:49):

    Lese Dir mal diesen Kommentar bei Heise durch. Der Mann weiß genau, wovon er schreibt.

    Doppelmoral, Jusitzmissbrauch und ähnliches.

    Man kann den deutschen Sicherheitsbehörden wirklich nicht trauen.

  116. Markus Oliver,

    ich kann mich aber nur an irgendwelche Kontenüberprüfungen bei angeblichen Nutzern von Kinderpornos erinnern, nicht an eine einzige Festnahme von Herstellern dieser Filme.

    Daß man vor allem Väter und Männer im allgemeinen gerne als Vergewaltiger ihrer Kinder und sonstigen Schutzbefohlenen dargestellt hat, und es immer noch tut, ist ein ganz andere Schiene.

  117. Markus Oliver,

    habe ich gelesen, und es hat mir weit weniger gezeigt als ich bereits weiß. Dennoch Danke.

  118. Markus Oliver,

    ich kann mich aber nur an irgendwelche Kontenüberprüfungen bei angeblichen Nutzern von Kinderpornos erinnern, nicht an eine einzige Festnahme von Herstellern dieser Filme.

    Aber ich. Es gab in der Vergangenheit schon einige Festnahmen. Das wird zum Schutz der Kinder aber meistens nicht an die große Glocke gehängt.
    Zudem legen die Täter in den meisten Fällen umfangreiche Geständnisse ab. Sie tun das, weil sie so wenigstens ein klein wenig zum Schutz ihrer Opfer beitragen und dafür ein paar Monate weniger Haft bekommen.

  119. Markus Oliver,

    „Aber ich. Es gab in der Vergangenheit schon einige Festnahmen. Das wird zum Schutz der Kinder aber meistens nicht an die große Glocke gehängt.“

    Bist Du Insider? Egal, ich finde es jedenfalls gut. Aber man kann die Kinder doch auch schützen, indem man nur die Identität der Täter preisgibt. Diese Leute MÜSSEN doch beim Namen genannt werden.

  120. Markus Oliver,

    bevor das falsch verstanden wird. Mit „Insider“ meinte ich, ob Du in die Vollzugsorgane involviert bist.

  121. #20 Occident

    Ich möchte mich keineswegs mit Kinderschändern solidarisieren, aber es könnte sein, dass es hier um etwas ganz anderes geht.

    Genaaauuuu !

    Dieser Naivling denkt doch wirklich, daß er gegen Ursula von der Leyen antritt. Die ist doch nur vorgeschoben von unserem allseits-beliebten Rolli-Wolli. Und der hat noch viel vor. Da geht noch was. Wäre doch traurig, wenn der Versuchsballon (wer traut sich als Normalo schon, gegen die Internetzensur in Kinderporno zu sein, gefickt eingeschädelt) platzen würde, das wäre der Fuß in der Tür, ein Traum ward Wirklichkeit . . .
    Der Freudsche Versprecher des Doktor Wolfgang S.

    Rolling Home !!!

  122. Die verbrechen der kinderpornografie und deren nutzung können sich nur gutsituierte leisten, unsere sogenannte elite.
    Das kostet nämlich viel geld und ein hartz-vierling hat keine kreditkarte.

    Wenn man mal betrachtet, wie viele Juristen, besonders Richter, sich allein an Kinderpornographie aufgeilen und mit lächerlichen Strafen, von ihrer Kollegen “verurteilt”, davonkommen, wundert man sich nicht mehr.

    – Kinderpornographie:
    Ermittlungsverfahren gegen Richter
    Mißbrauch von dienstlichen Internet-Anschlüssen in Bremen
    http://www.pressetext.at/pte.mc?pte=020820025 20.8.02

    – Richter wegen Kinderpornos verurteilt
    Stand: 10.01.2007
    http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_28835448
    Der Präsident des Verwaltungsgerichts Kassel wurde mit Kinderpornos erwischt. Dafür erhielt er jetzt neun Monate Haft auf Bewährung. Eine öffentliche Verhandlung blieb dem Richter erspart.

    – Richter wird für Nichtstun bezahlt
    Rechtskräftig verurteilter Jurist erhält noch immer 4 500 Euro monatlich
    von Hendrik Kranert, 16.03.06, 21:04h, aktualisiert 16.03.06, 21:06h
    Polizei und Staatsanwaltschaft durchsuchten im Sommer 2003 die Wohnung des Richters Andreas N. in Quedlinburg
    Magdeburg/MZ. In der Halberstädter Staatsanwaltschaft schüttelten sie beim Kaffee den Kopf: Andreas N., vor seiner Berufung zum Richter einer ihrer Kollegen, ist seit zweieinhalb Jahren vom Dienst suspendiert. “Doch der kriegt bis heute sein volles Gehalt”, moniert die Kaffeerunde. Dabei ist N. wegen des Besitzes kinderpornografischer Bilder und Filmsequenzen rechtskräftig verurteilt – mehr als ein Jahr ist seitdem vergangen.

    – Gerichtspräsident besitzt offenbar Kinderpornos
    http://www.welt.de/hamburg/article1455954/Gerichtspraesident_besitzt_offenbar_Kinderpornos.html
    12. Dezember 2007, 22:41 Uhr
    Gegen den Präsidenten des Landessozialgerichts Hamburg ist ein Verfahren wegen Kinderpornographie eingeleitet worden. Der Jurist soll exklusiven Zugriff auf einen Rechner mit entsprechenden Dateien gehabt haben. Der Computer stand allerdings nicht in seiner eigenen Wohnung.

    – Dienstenthebung von Staatsanwalt wegen Kinderpornographie rechtens
    http://www.pr-inside.com/de/dienstenthebung-von-staatsanwalt-wegen-r448380.htm vom 21.02.2008 03:06:45) –
    Ein wegen Besitzes kinderpornografischer Bilddateien verurteilter ehemaliger Staatsanwalt aus Sachsen-Anhalt darf endgültig nicht mehr in den Dienst zurückkehren. Das hat das Bundesverfassungsgericht in
    Karlsruhe entschieden.

    Und noch eine Absurdität aus:
    http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1214891056146 vom
    01.07.08
    Nach dem Doppelmord an einer 76-jährigen Frau und einem 64-jährigen Bereitschaftsarzt im Mansfelder Ortsteil Leimbach (Kreis Mansfeld-Südharz) fahndet die Polizei seit Dienstag öffentlich nach dem mutmaßlichen Täter. Im Haus der Rentnerin seien Spuren gefunden worden, die eindeutig dem 36-jährigen Gabor Torsten Sprungk aus dem benachbarten Ort Friedrichrode zugeordnet werden können…
    Sprungk sei als Gewalttäter bekannt, so Polizeisprecher Koch. Er habe schon mehrjährige Haftstrafen verbüßt. Nach MZ-Informationen wurde der 36-Jährige zuletzt im April 2008 wegen EC-Kartenbetruges, Besitzes von Kinderpornographie, Diebstahls, unerlaubten Waffenbesitzes und Fahrens ohne Führerschein zu zwei Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt. Eine ihm vorgeworfene Brandstiftung konnte nicht nachgewiesen werden.
    Das Landgericht halle, mit der Schwerpunktstaatsanwaltschaft Kinderpornographie (Kreditkartenkontrolle von 22 Mio. karten….!), liess den mann trotz Veruteilung auf freiem Fuß….

    Keinesfalls
    Theo Retisch
    alles Volksverdummung!

  123. In Sachen pädophilie sind die Grünen auch ganz vorne siehe Völker Beck ( befürwortung von Pädophilie= oder Conin Bendit ( durchführung von Pädophilie)

  124. #136 bendolino1

    Danke. Finde ich sehr interessant geschrieben den Artikel und ich sehe das ähnlich.

    Handelt es sich hierbei wirklich um eine normale, strafrechtliche Ermittlung oder vielleicht doch um einen Warnschuss gegenüber einem zunehmend unbequem gewordenen Abgeordneten? Dass ausgerechnet der Internetprofi Tauss, wie vom „Spiegel“ berichtet, Kinderpornographie per MMS verschickt haben soll, obwohl er doch wissen muss, dass diese unverschlüsselt übertragen und gespeichert werden und somit leicht nachzuweisen sind, trägt nicht gerade dazu bei, Bedenken hinsichtlich des „passenden“ Zeitpunkts und der auffällig schnellen und weiten Verbreitung der Nachricht zu zerstreuen.
    Möglicherweise, so Tauss, könne es sich bei der Sache um einen „Revancheakt“ handeln. Doch wer könnte sich revanchiert haben, und wofür? Glaubt man den offiziellen Ausführungen der Politik, sollten Kinderpornographen mit dem Zählen und Investieren ihrer angeblichen Milliardeneinkünfte genug zu tun haben, und von Drogenhändlern hört man auch eher selten, dass sie Politikern aus Rache kleine Kokainpäckchen unterschieben. Einen nachvollziehbaren Grund für Revanche hätten dagegen ganz andere Kreise: Die Arbeitsgruppe, in der die Regierung gemeinsam mit den Internetprovidern technische Lösungen zur Internetfilterung erarbeiten wollte, wurde gestern aufgelöst. Aufgrund schwerwiegender rechtlicher und technischer Bedenken der Provider gilt das Vorhaben vorerst als gescheitert
    .

  125. Ich habe das ungute Gefühl – ich die verachte SPD – der Mann ist reingelegt worden.

    Wer diese Mafia bekämpft, hat schlechte Karten!

  126. #33 boanerges (05. Mär 2009 19:07)
    OT
    Danke, für so viel Aufmerksamkeit, die Du mir hast zuteilkommen lassen. Vielleicht komm ich mal vom Mars zurück, nur um dann gleich wieder zum Mars geschickt zu werden, weil Deine sehr Platzhirschmanier, gefällt mir nicht. Schöne Wichtigtuerei, ich hab leider nicht die Zeit, lange im net zu recherieren, mein Beruf ist offline, aber fühl Dich nicht so göttlich, ich schau mir Deine Kommentare genau an….
    Leider muß ich aber auch zugeben, Du bist ziemlich aalglatt, Schade eigentlich, weil ich dachte, PI lebt von Reibungen…

  127. #40 Koltschak

    . . . stellt sich nur die Frage, wer die Mafia ist.
    Oh, es klopft . . .

  128. Nach allem, was man lesen kann, hat Tauss mehrfach Kontakt mit einem im Januar in Bremerhaven festgenommenen Kinderpornovertreiber gehabt. Er hat sich wohl auch von ihm eine dvd schicken lassen.
    Falls das stimmt (und nicht irgendein anderer mit seinem Namen das getan hat), muß er eindeutig darlegen, wieso er genau dies Material für sein Arbeit als „Medien-/internet“-Fachmann brauchte.
    Bis hierhin ist die Lage doch eigentlich klar und nichts von einer „Verschwörung“ zu erkennen.
    Und auch wenn das einer von einer anderen Partei (von Pro Köln z. B.) wäre, müßten alle hier (einschl. PI) genauso interessiert sein, diesen Verdacht aufzuklären.

  129. Nicht, dass mich jemand falsch versteht:
    Kinderschänder und die Konsumenten von Kinderpornographie gehören natürlich bestraft.

    Aber:

    Unter dem Label „Kinderporno-Webseiten sperren“ werden letztlich technische Vorrichtungen geschaffen werden, die dann schon bald auch die Sperrung weiterer unliebsamer Inhalte zum Ziel haben.

    Zugleich werden die Internetnutzer langsam daran herangeführt und gewöhnt, dass „selbstverständlich“ das Internet gefiltert und kontrolliert werden müsse.

    Das Perfide bei dieser Vorgehensweise ist, dass das ganze unter einem Etikett firmiert, bei dem man von gutmeinenden Menschen keinerlei Widerstand zu fürchten braucht – denn wer wollte nicht, dass Kinderschänder gestoppt werden?

    Dass durch diese Sperr- und Zensurfilter dann ganz nebenbei Kontrollinstanzen geschaffen werden, die schon bald zahlreiche weitere Angebote aus weiteren „guten“ Gründen sperren und blockieren werden, wird dabei regelmäßig übersehen.

    Ich gehe jede Wette ein:
    Sollte ein solches zentrales Zensursystem eingeführt werden, dann werden wir schon bald erleben, wie dann auch politisch unerwünschte Inhalte gesperrt werden.

  130. Übrigens:

    Wenn der Staat es nun so ernst meint mit der Bestrafung von Kinderschändern – was ja an sich erfreulich ist – , dann könnte der Staat ja zunächst mal dazu übergehen, gefaßte und überführte Straftäter angemessen zu bestrafen.

  131. Zunächst mal sollte man zurückhaltend sein bei der Beurteilung des Falls… Tauss macht mir einen guten Eindruck (trotz SPD) und es war immerhin auch sein Fachbereich. Darüber hinaus finde ich seine Ansicht zur Sperrung von Internetseiten ebenfalls vollkommen richtig. Der Schwerpunkt sollte darin liegen, die Schuldigen zu erwischen und nicht deren Seiten zu sperren. Für diese Typen gibt es nämlich immer einen Weg. Nicht zu vergessen, dass es ein erster Schritt zu einer umfassenden Zensur des Internets sein könnte.

  132. Schonmal überlegt, dass es sich bei diesem Medienspektakel auch einfach um eine Rufmordkampagne handeln könnte? Denn interessanterweise ist SPD-Medienexperte Tauss der vehementeste Gegner von Ursula von der Leyens Internetsperre. Und diese Sperre steht im Verdacht, nicht vorrangig der Bekämpfung von Kindesmissbrauch zu dienen, sondern vielmehr langfristig die Sperrung ungewünschter anderer Webseiten zu ermöglichen – vielleicht zum Beispiel unbequeme Blogs wie PI?

  133. Jeder Hans und Frans kann ihm 20 Jahre alte Bilder unaufgefordert zuschicken. Sein Ruf ist ramponiert. Selbst als unschuldiger dürfte er es zukünftig schwer haben. Zudem sollten die „Todesstrafe“-Rufer differenzieren. Die Thematik ist ein sehr weites Feld.

  134. @ boanerges

    vergessen Sie Don.Martin1. Er ist ein Troll, der hier immer wieder vorbeischaut und anfängt, Kommentatoren anzumachen um Diskussion in andere Bahnen zu lenken.

    Wir sollten solche Trolle nicht füttern!

  135. Ich verstehe nicht, warum man den Usern, die solche Bilder in’s Netz stellen, nicht das Handwerk legt. Die Provider könnten verpflichtet werden, die Inhalte der Seite zu löschen. Da braucht man nix zu „sperren“.
    Das ist typisch sozialistisch: Anstatt den Verursachern an den Kragen zu gehen, wird dem einfachen Anwender erstmal unterstellt, kriminell zu sein. Das macht weniger Mühe und ist auch weniger gfährlich. Auch hier wird wieder, wie überall, nicht die Ursache bekämpft, sondern die Symptome.

  136. Der Mob hier weiss ja offensichtlich schon mehr als die Staatsanwaltschaft.

    Der Vorschlag von von der Leyen klingt nur authentisch, wenn neben Kinderpornographie auch andere Dinge verboten würden, sonst ist er Populismus. Ich denke dabei an einschlägigen ethnophile Seiten, die etwa die Schächtung von Menschen zeigen.

  137. Das Problem sind die Filter. Im Moment weigern sich Provider hauptsächlich auch mit dem Argument der kostenintensiven bis unmöglichen Durchführbarkeit. Wenn per Gesetz das Filtern von KiPo durchgeboxt wird sind diese Filter(Zensur)Einrichtungen bei jedem ISP vorhanden, dann die nächsten unliebsamen Seiten blocken zu lassen wird um ein vielfaches einfacher.

  138. wegen Kinderschändern sollte man sich ncoh einmal Gedanken über die Wiedereinführung der Todesstrafe machen. Die Strafen für Besitz von Kinderpornographie sind ebenfalls viel zu lax. Erbärmlicher kranker Abschaum das!
    (Ansicht eines Familienvaters)

  139. @hobbes: „die grenzenlose Libertinage der Drecksau…“ –> Sie haben es genau auf den Punkt gebracht. Als Informatiker der täglich mit dem Netz zu tun hat kann ich nur zustimmen, dass eine Zensur unumgänglich ist. Im übrigen existieren die technischen Möglichkeiten dazu bereits längstens und werden nicht erst durh eine Gesetzesnovelle geschaffen wie einige hier meinen. Auch hier (Leviathan) gilt es den weniger Ethisch Moralisch bewußten Bürger vor sich selbst zu schützen. Solche Angebote gibt es nur, weil eine Nahfrage vorhanden ist. Was u.U. mit reiner Sensationsneugier beginnt kann sich durch mediale Verfügbarkeit in sexuelle Abartigkeit wandeln an deren Ende vielleicht eine Straftat steht.
    Auf einem anderen Blatt steht, dass sich die Wissenschaft mal
    gedanken über das Massenphänomen Pädophilie machen sollte.

  140. re # 156

    Wer oft aus beruflichen oder anderen Gründen mit den Opfern solcher Straftaten zu tun hat, kann das ganze „Hülfä, Zensur !“-Gesülze mancher Diskutanten hier um’s Verrecken nicht nachvollziehen.
    Da hat mancher „kleine Mann“ wohl Angst um sein ekelhaftes Freizeitvergnügen.

    Im übrigen bestreite ich, daß es Pädophilie schon immer im heutigen Ausmaß gegeben haben soll. Erst die Erniedrigung des Menschen zur Ware in der Folge des nihilistischen Konsumismus unserer Tage hat diese Devianz „massentauglich“ gemacht.

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