Die neue US-Regierung wird jetzt doch nicht, wie ursprünglich geplant, an der Rassismuskonferenz Durban II in Genf teilnehmen. Das Schlussdokument, auf das die Konferenz aufbaue, sei indiskutabel, da Israel als einzelnes Land wegen der Besetzung von Palästinensergebieten kritisiert und damit auf unfaire Weise „herausgesondert“ wird.

Die USA wenden sich ferner gegen eine Passage, in der die „Diffamierung von Religionen“ untersagt wird – eine Initiative islamischer Staaten, die nach Washingtoner Auffassung eine Beschneidung des Rechts auf freie Meinungsäußerung bedeutet. Der „Washington Post“ zufolge lehnen die USA auch jegliche Formulierungen in dem Schlussdokument ab, die auf Reparationszahlungen für Sklaverei abzielen. (…) Dem Außenministerium zufolge haben sich US-Vertreter bei jüngsten Gesprächen in Genf zur Vorbereitung des Folgetreffens nicht mit ihren Änderungswünschen durchsetzen können. „Das (Schluss-)Dokument, über das verhandelt wird, hat sich von schlecht zu noch schlechter entwickelt“, sagte US-Außenamtssprecher Robert Wood. Der gegenwärtige Entwurf des Textes sei so nicht „rettenswert“, und bleibe er die Basis für die Konferenz, würden die USA ihr fernbleiben.

Man hofft, andere Staaten der freien Welt haben das Rückgrat, diesem Beispiel zu folgen. Allein – uns fehlt der Glaube.

(Spürnasen: Maybach, Rüdiger W., Die Realität)

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43 KOMMENTARE

  1. Ausgerechnet islamischen Staaten, die nicht einmal ansatzweise die Rechte von Andersgläubigen und Frauen dulden, beharren auf Untersagung von Religionsdiffamierung. Welchen Zweck verfolgt so eine Konferenz, wenn sie sich im Vorfeld durch ihre Teilnehmer selbstdisqualifiziert?
    Wetten, Deutschland nimmt daran bestimmt teil.

  2. Die USA wenden sich ferner gegen eine Passage, in der die „Diffamierung von Religionen“ untersagt wird – eine Initiative islamischer Staaten, die nach Washingtoner Auffassung eine Beschneidung des Rechts auf freie Meinungsäußerung bedeutet.

    Leider nur nach Washingtoner Auffassung. Unsere Hampel werden beim Lesen dieser Nachricht ein „Ohgottogott“ unter sich lassen.

  3. Der Zweck, den die islamischen Staaten verfolgen liegt ganz offenbar darin, für sich selbst absolute Narrenfreiheit zu erlangen. Es ist doch so schön, ständig den zu Unrecht Verfolgten zu spielen. Es ist schon mehr als dumm auf dieses Spiel einzugehen! Natürlich wird Deutschland an dieser Posse Teilnehmen. Darauf wette ich.

  4. Ein Sieg der Vernunft, aber jede andere Reaktion der USA hätte mich auch schockiert.
    Von den deutschen Vertretern erwarte ich im Übrigen, dass sie nun den USA und dem neuen Präsidenten, den sie so verehren, auch zur Seite stehen und es ihm gleichtun.

  5. Obama ist offenbar lange nicht so ein Weichei wie die eurpäischen Würstchen es sich erträumt hatten. Mal sehen, wann die ersten Hetz-Pamphlete über den amrikanischen Präsidenten in den MSM erscheinen …

  6. Bei der Ursachenforschung der zwiespältigen Performance des Rates seitens der Mitgliedsstaaten wurden mehrere Gründe und Konstellationen angeführt, die zum Teil von der vormaligen MRK als Erbschaft übernommen wurden. Der Hang zur Politisierung und Tabuisierung unangenehmer Fragestellungen – d.h. die Lage der Menschenrechte in einem Land wird weniger an menschenrechtlichen Standards sondern bevorzugt nach machtpolitischen Erwägungen bewertet – setzt sich im MRR ungebremst fort und umfasst nicht nur Länder wie China/Tibet sondern Irak oder Afghanistan oder die Gefangenen auf Guantánamo. Darüber hinaus treten die
    Interessengruppen der Bewegung blockfreier Staaten sowie der Organisation islamischer Konferenz (OIC) relativ gut organisiert auf und versuchen, die schlechte Regierungsführung in ihren Mitgliedsländern als Ergebnis der Nord-Süd-Konfrontation zu exkulpieren und gleichzeitig Mehrheiten gegen eine sachorientierte Bewertung der Menschenrechtslage zu organisieren. Staaten aus den OIC-Ländern machen keinen Hehl daraus, dass sie ihr Möglichstes tun, um etwa das Thema sexuelle Orientierung oder eine faire Bewertung des Palästina-Konflikts zu unterbinden. Die OIC (Sprecher: Pakistan) macht relativ stringent Fortschritte bei der Entwicklung und Umsetzung des Menschenrechtsstandards von der ihr genehmen Bewertung des Palästina-Konflikts abhängig und findet dabei oft genug die Mehrheit der Ratsmitglieder.

    Zugespitzt wurde die Frage formuliert, ob die Europäische Union überhaupt über eine Strategie verfüge, was sie im MRR durchsetzen will. NGO-Vertreter neigten dazu, diese Frage momentan mit einem Nein zu beantworten.

    Das stammt aus dem Bericht zur Tagung „Der UN-Menschenrechtsrat: Wird er seiner Rolle gerecht?“ die am 6. und 7. Oktober letzten Jahres in Berlin stattfand und vom Deutschen Institut für Menschenrechte, Forum Menschenrechte und Friedrich-Ebert-Stiftung organisiert wurde:

    http://files.institut-fuer-menschenrechte.de/437/Tagung_UN_MRR.pdf

    Beim Deutschen Institut für Menschenrechte, auf deren Webseiten der Tagungsbericht zu finden ist, handelt es sich um das Nationale Menschenrechtsinstitut

    http://www.nhri.net/

    der Bundesrepublik Deutschland, das für Politikberatung im Sinne der Menschenrechte zuständig ist. Es wurde im Jahre 2000 auf einstimmigen Beschluß des Bundestages gegründet und hat daher hochoffiziellen Status!

  7. Die Deutschen werden teilnehmen. Weil das ist ja auch ein bisschen Ausflug und das wird sich doch keiner entgehen lassen.
    Man kann auch dann mal richtig wichtig sein.
    Wie lange hält mann uns noch für doof???

  8. Noch was!!Ich habe am Anfang schon mal gesagt, lasst den Obama doch mal Luft holen.

  9. #9 terminator (01. Mär 2009 12:37)

    Obama ist offenbar lange nicht so ein Weichei wie die eurpäischen Würstchen es sich erträumt hatten.

    Mal abwarten. Er kann nicht das Weltbild der Amis von Heute auf Morgen umkrempeln. Wenn er die USA in eine islamfreundliche Richtung navigieren will, geht das nur sehr langsam, wie wenn man die Richtung eines grossen Dampfers ändern will. Ausserdem glaube ich nicht, dass er dort alle Entscheidungen allein trifft, sonst wäre er sicher ganz schnell weg vom Fenster.

    Mal sehen, wann die ersten Hetz-Pamphlete über den amrikanischen Präsidenten in den MSM erscheinen …

    🙂 Die Multi-Kuli-verliebten MSM werden sich hier etwas schwerer tun, nachdem sie den „schwarzen Kennedy“ in den höchsten Jubeltönen und Lobpreisungen nach den Wahlen präsentiert haben. Naja, vielleicht kann man ihm noch Verbindungen zu einer erzkonservativen Christengemeinde nachweisen…

  10. @# Terminator

    Das ist ja gerade das witzige an der Sache, wenn die Gutis über Obama hetzen würden, dann schlagen sie sich mit ihren eigenen Waffen, nämlich der Nazi/Rassistenkeule.

    Bin zwar auch kein Symphatisant von Obama,aber solange er die richtigen Entscheidungen trifft und klar gegen den Islam ist,kann man ihm nichts vorwerfen.

  11. #10 ElGreco
    Volle Zustimmung !

    Ich finde es erschreckend wie die Obama-Reg hier für eine Reaktion hoch gelobt wird, wie sie ohnehin für eine U.S. Regierung selbstverständlich sein sollte.

  12. Diese „Konferenz“ beweist mal wieder meine These dass Rassismus und Kolonialismus leichter zu ertragen sind als Political Correctness und Gutmenschentum.

    Ich hoffe die Deutschen blamieren sich nicht indem sie an diese pervers-verlogene Travestie teilnehmen.

  13. Was habt ihr erwartet?
    Obama kann entweder vor Ort dagegen angehen und denen die Leviten lesen oder ganz wegbleiben.
    Er hat sich bei der Eintrittsrede den Menschenrechten verschworen und daran wird er gemessen. Ich denke das ist ihm klar.

  14. Also ich fände es ganz praktisch, über Reparationen für Sklaven zu sprechen. Dann könnte eine Menge Öl-Kohle zu den Negern fließen.

  15. Der „Washington Post“ zufolge lehnen die USA auch jegliche Formulierungen in dem Schlussdokument ab, die auf Reparationszahlungen für Sklaverei abzielen.

    Ahja, alles klar.

  16. Macht Deutschland eigentlich mit bei diesem Zirkus? Ich kann’s richtig gut vorstellen.
    Die UN ist doch eine Raeuberhoele.

  17. #22

    Die haben ja auch schon für die Neger gezahlt.
    😉
    Die Betroffenen sollten sich mal lieber an die Araber wenden, die das Geld für die Sklaven eingesackt haben. Im Laufe der Jahrhunderte dürfte mit Zinsen ein nicht unerheblicher Batzen Geld draus geworden sein.

  18. Den meisten Gutmenschen ist ja schon die Klappe gefallen als Obama grösstenteils Konservative in die Ämter eingesetzt hat.
    …ein Bekannter aus den USA sagte neulich zu mir: …different Colour, same policy…

    Weiss jemand wann Wahlen in den Niederlanden sind, wird ja sehr interessant mit so einer starken Wilders Partei.

  19. „Man hofft, andere Staaten der freien Welt haben das Rückgrat, diesem Beispiel zu folgen.“

    Was heisst da Rückgrat? Der zieht doch nur den Schwanz ein, weil er gemerkt hat, dass es ja doch noch den einen oder anderen Juden in den USA gibt.
    Obama hat ja schon bevor er Präsident war, selten klare Positionen bezogen.
    (Und wie man heute sieht, aus gutem Grund. Man sehe sich nur mal seine Wirtschaftspolitik an. Und das sage ich nicht nur, weil ich Schweizer bin.)

  20. #20 LinksLiegenLassen

    Hab ich schon gemacht!

    Allerdings bei einem CSU-Mann meines Vertrauens hier vor Ort. Bei solchen Sachen ist es besser, wenn sie in der Partei von unten nach oben hochkommen, weil nur so innerparteilicher Druck erzeugt werden kann.

  21. # 3 Max75

    Hoffentlich wird Geert mindestens auch so gut beschützt wie der amerikanische Präsident.

    Er hat sich, nach meiner Meinung, zum Hoffnungsträger Nr. 1 in Europa entwickelt. Ein Diamant, dessen Feuer und Charisma sicher noch enorm gesteigert werden wird.

    Auf den Mann muß man aufpassen, besser als auf Fort Knox.

  22. Reparationszahlungen für Sklaverei

    Das zielt natürlich dezidiert auf die USA ab – doch würde es, nähme man es ernst, gerade für Muslime und arabische Staaten teuer, die eine lange Geschichte der Sklavenjagd und -Haltung (Afrikaner, Christen, …) vorweisen können und die teilweise heute noch Sklaverei praktizieren.

  23. Sorry, die Tags mal wieder …

    Reparationszahlungen für Sklaverei

    Das zielt natürlich dezidiert auf die USA ab – doch würde es, nähme man es ernst, gerade für Muslime und arabische Staaten teuer, die eine lange Geschichte der Sklavenjagd und -Haltung (Afrikaner, Christen, …) vorweisen können und die teilweise heute noch Sklaverei praktizieren.

  24. Ich seh´s mal als Test seiner Standfestigkeit,
    bzw. seiner Umfallerqualitäten.
    ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
    Selbstverständlich ist Deutschland dabei, die deutschen (Volksfeinde)Politiker/innen werden sich die willkommene aber sinnlose Lustreise an den Nil sicher nicht widerstandslos vom Reiseplan streichen lassen wollen.

  25. Um der Expansion des Allah-Glaubens Vorschub zu leisten, ist den Muselmännern wohl keine gutmenschliche Hohlphrase zu blöd. Hier wollen Muselmänner die westlichen Staaten mit plumpen Mitteln hinter das Licht führen. Dafür sollten die „Rechtgläubigen“ etwas früher aufstehen, denn so einfach lassen wir als Europäer uns nicht für dumm verkaufen. Aus dem Alltag ist man die stupide Art der orientalischen „Freunde“ gewohnt: Sobald man die Lügen aus dem Koran aufdeckt, wird man als „Nazi“ diffamiert. Sehr, sehr durchschaubar!

  26. Keine Entschädigung für Sklaverei?

    Hm, schade. Sonst hätten ja die arabischen Sklavenfänger und Staaten wie Saudi-Arabien und Oman, die die Sklaverei erst 1964 und 1970 abgeschafft haben, ordentlich blechen müssen.

    Da die USA die Sklaven schon 1860 befreit hat, wären diese Ansprüche hingegen ohnehin verjährt.

  27. Barrack Hussein O. ist nicht die USA. Ganz gewiss nicht!

    PI: Nein. Er ist bloß zufällig ihr gewählter Präsident und gibt die Leitlinien für die Außenpolitik vor.

  28. Jedenfalls ist es erst einmal von Israel begrüßt worden, wenn die USA teilgenommen hätte, wäre es sehr schwer für die europäischen Staaten gewesen, dieser menschenverächtlichen und von den muslimischen Ländern dominierten Konferenz abzusagen.

    Denn jetzt soll unter maßgeblicher Ägide islamischer Staaten Durban II einen draufsetzen, wobei der Iran eine Clique von Staaten anführt, die alles blockieren wird, was Israels Schutz dienen könnte und die Holocaustleugnung legitimiert, während gleichzeitig jegliche Kritik an Menschenrechtsverletzungen in islamischen Ländern mit dem Verweis auf Schutz der Religionsfreiheit [des Islam] abgewürgt werden soll. Oder wie die Initiative Boykottiert Durban II ähnlich zutreffend bemerkt:

    „Neben der üblichen Dämonisierung Israels („Apartheid”) werden nunmehr auch Angriffe auf die Presse-, Meinungs- und Redefreiheit an Bedeutung gewinnen. Unter dem Vorwand des Kampfes gegen religiöse Intoleranz (und zwar nur gegenüber dem Islam) werden die Menschenrechte Schritt für Schritt pervertiert und in ein Unterdrückungsinstrumentarium im Namen der Religion umfunktioniert.“

    Wie es weitergeht

    JTA geht davon aus, dass in den nächsten Tagen und Wochen einige europäische Staaten dem Beispiel der USA folgen werden. Ein Selbstläufer war das aber bisher nicht und wird es auch nicht, d.h., Untätigkeit und wohlwollend-interessiertes Zusehen ist für Freunde Israels nicht unbedingt angesagt.

    Bitte unterstützt auch weiterhin diese Kampagne:

    http://www.ipetition.com/str-asp-PetitionID_6-end-SignPetition.htm

    Auszüge des Textes habe ich geklaut bei:

    http://castollux.blogspot.com/search?q=

  29. #20 LinksLiegenLassen (01. Mär 2009 13:15) Wer noch Hoffnung hat, soll hier um den Boykott von Durban von deutscher und europäischer Seite bitten:

    http://www.cducsu.de/Titel__Kontakt/TabID__40/kontakt.aspx

    erledigt….

    Ihre Kontakt-Nachricht von der CDU/CSU-Webseite wurde erfolgreich versandt.

    Folgende Angaben wurden übermittelt:

    Mit folgender Frage bzw. Anregung:

    Thema: Menschenrechte u. Humanitäre Hilfe
    Betreff: Teilnahme an Durban II
    Frage/Anregung:
    Sehr geehrte Damen und Herren,

    die USA hat, und m. E. zu Recht, entschieden, die rassistische, antisemitsche Konferenz in Genf zu boykottieren.

    Grund: Man hat berechtigte Sorge, dass das Treffen der Kuscheltiere in Genf zum Antisemitismus-Festival verkommt und dabei Israel speziell zu verurteilen und abzusondern.

    Berechtigte Begründung:

    Man will bei dieser Konferenz unter maßgeblicher Ägide islamischer Staaten Durban II einen draufsetzen, wobei der Iran eine Clique von Staaten anführt, die alles blockieren wird, was Israels Schutz dienen könnte und die Holocaustleugnung legitimiert, während gleichzeitig jegliche Kritik an Menschenrechtsverletzungen in islamischen Ländern mit dem Verweis auf Schutz der Religionsfreiheit [des Islam] abgewürgt werden soll.

    Neben der üblichen Dämonisierung Israels („Apartheid”) werden nunmehr auch Angriffe auf
    die Presse-, Meinungs- und Redefreiheit an Bedeutung gewinnen. Unter dem Vorwand des Kampfes gegen religiöse Intoleranz (und zwar nur gegenüber dem Islam) werden die Menschenrechte Schritt für Schritt pervertiert und in ein Unterdrückungsinstrumentarium im Namen der Religion umfunktioniert.“

    Daher bitte ich Sie imständig, dem Vorbild der USA zu folgen und sich, gerade auf Grund unserer Geschichte einseitig und offen auf die Seite Israels zu stellen, von der drohenden Presse-und Meinungsfreiheit ganz zu schweigen. Sollten sich die Ideen dieser auschliesslich von Seiten der islamischen Staaten gefordertes Verbot an einer konstruktiven Religionskritk durchsetzen, dann können wir unsere europäischen Werte wie Gleichstellung der Frau, freie Wahl der Religion, sexueller Ausrichtung usw. auf dem Misthaufen der Geschichte werfen und der weltweiten Islamierung Vorschub leisten. Und das der Islam auf Islamisierung gepoolt ist, kann man z. B. aktuellen, sich um Umlauf befindlichen Videos erkennen, in denen Sie ganz klar ihre Ziele vor Augen führen:

    http://www.youtube.com/watch?v=aCGwPe6ko3I&feature=channel

    http://www.youtube.com/watch?v=aCGwPe6ko3I&feature=channel

    Ich hoffe, daß Deutschland und auch die EU weiterhin zu unseren freiheitlichen Werten stehen wird und dieses auch unmissverständlich klar machen wird.

    Mit freundlichen Grüßen

  30. die amerikaner haben meinen vollen respekt.
    mit sowas setzt man ich nicht an einen tisch.
    für den rest der teilnehmer gilt:
    pack schlägt ich, pack verträgt sich.
    die frage dürfte sich ja erübrigen, ob deutschland teilnimmt.

  31. …Der „Washington Post“ zufolge lehnen die USA auch jegliche Formulierungen in dem Schlussdokument ab, die auf Reparationszahlungen für Sklaverei abzielen. …

    Schade! Genau damit hätte man auch islamische Staaten drankriegen können!

  32. PI: Nein. Er ist bloß zufällig ihr gewählter Präsident und gibt die Leitlinien für die Außenpolitik vor.

    Moin moin! Ja, das ist er, aber Zufall war die Wahl nicht. Und ueberdies hat er ja Berater und ein Heer an Beamten, die schon in der letzten Legislaturperiode und jetzt weiter ihren Dienst tun. 😉

    Man darf auch nicht verkennen, dass die Wahlentscheidung fuer Barack auesserst knapp war. Zumindest ist die Kritik an seinen bisherigen Entscheidungen hier im Sueden der USA sehr lebhaft, um es einmal PC auszudruecken.

    Ich persoenlich vermute, dass Barack Hussein O. da von einigen seiner Berater zurueckgepfiffen wurde.

  33. #39 Heretic (01. Mär 2009 20:18)
    Ich persoenlich vermute, dass Barack Hussein O. da von einigen seiner Berater zurueckgepfiffen wurde.

    Und das ist gut so, bisher waren seine Entscheidungen mehr als bedenklich.

    Stimmen diese Infos ?

    Obama bzw. seine Regierungsmannschaft begeht einen Wahnsinn nach dem anderen. Die Sanktionen gegen Syrien hat er aufgehoben, ohne dass die Syrer irgendetwas tun müssen; Reisen nach Kuba sollen selbstverständlich werden, ohne dass die Kommunisten dort ihren Anti-USA-Hetze einstellen; er hat Pläne angekündigt, die Sanktionen gegen das Mörderregime in Buma fallenzulassen; er hat nichts dagegen, wenn in Teilen von Pakistan die Scharia eingeführt wird; er will „ohne Vorbedingungen“ mit dem Iran reden, der ihm gleich einen Haufen Vorbedingungen genannt hat, unter denen das möglich sein könnte; er ist nicht gegen die Menschenrechtsverletzungen Chinas. Und jetzt beglückwünscht er Hugo Chavez zu einem „demokratischen“ Volksabstimmungs-Erfolg, der nicht nur undemokratisch, sondern ein eklatanter Verstoß gegen die Verfassung des Landes ist und Gaga-Hugo zum Diktator auf Lebenszeit macht. Der Mann kumpelt nicht nur mit Terroristen und Terrorfreunden, er biedert sich in geradezu ekliger Weise Diktatoren und staatlichen Massenmördern an.

    Und wenn er jetzt noch schnell aus dem Irak geht, überläßt er dem größenwahnsinnigen Iran den gesamten Mittleren Osten….was das heißen wird, lkann sich jeder an einer Hand abzählen.

    Man kann nicht mit ALLEN – not we can not

  34. Obama hat gute Berater, die ihm das richtige suffliert haben. Seit dem Twins-Anschlag in NY sind die Amis auf den Islam geimpft. Sind sich der Gefahr bewußt, wie der Islam die Völker lenken möchte. Jedoch nicht so, die dummen Dhimmi-Clowns in Europa.

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