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Köln soll rechtsfreie Zone bleiben

Der Kölner Domplatz: NoGo-Area für Islamgegner„Der Roncalliplatz bleibt Rechts-freie Zone“, untertitelt der Kölner Express ein Bild vom Kölner Dom zweideutig. Ein Kölner Verwaltungsgericht hat die Beschwerde von Pro Köln gegen die von der Polizei verfügte Verlegung des Anti-Islamisierungskongresses vom zentralen Platz am Dom in rechtsrheinisches Abbruch-Brachland (PI berichtete) zurückgewiesen. Die Kundgebung hätte wegen gewalttätiger Gegendemonstranten möglicherweise die Schließung des benachbarten Hauptbahnhofs nötig gemacht und zu erheblichen Störungen des gesamten europäischen Bahnverkehrs geführt, argumentieren die Richter. (Foto: Freier Zugang für Gottesdienstbesucher – Graue Wölfe vor dem Domportal)

Der Kölner Stadtanzeiger berichtet:

Die für den 9. Mai 2009 angemeldete Veranstaltung „Nein zur Islamisierung Europas – Nein zur Kölner Groß-Moschee“ darf nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln nicht auf dem Roncalliplatz, sondern nur auf dem brach liegenden Platz im ehemaligen Barmer Viertel im rechtsrheinischen Deutz stattfinden (Az.: 20 L 308 / 09).

Den Antrag der Rechtsextremen gegen eine entsprechende Auflage der Polizei lehnte das Gericht mit einem am Dienstag öffentlich gewordenen Beschluss ab. Der Polizeipräsident hatte argumentiert, die Versammlung müsse aus Sicherheitsgründen nicht auf dem Roncalliplatz, sondern auf dem Barmer Platz in Köln-Deutz stattfinden. Einen anderen Veranstaltungsort als den Roncalliplatz hatte die selbst ernannte Bürgerbewegung abgelehnt.

Der gegen die polizeiliche Auflage gerichtete Eilantrag jedoch blieb ohne Erfolg. In der Begründung ihres Beschlusses teilen die Richter die Gefährdungseinschätzung der Polizei, die maßgeblich auf Erfahrungen beruht, die bei der Veranstaltung von Pro Köln zum gleichen Thema am 20. September 2008 gemacht wurden.

Dem Sicherheitskonzept liege eine sachgerechte Abwägung zwischen dem Demonstrationsrecht des Veranstalters und den Rechten unbeteiligter Dritter zugrunde, so die Richter. Angesichts der exponierten Lage des Roncalliplatzes und der zu erwartenden massiven und auch gewaltbereiten Gegendemonstrationen sei mit schwerwiegenden Behinderungen und Gefährdungen Unbeteiligter zu rechnen.

Zum Schutz der Veranstaltung seien deshalb umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen erforderlich, die die Kölner Innenstadt weitgehend lahmlegen würden. So sei insbesondere zu befürchten, dass der in unmittelbarer Nähe des Roncalliplatzes gelegene Hauptbahnhof, der täglich von etwa 250 000 Besuchern frequentiert wird, stillgelegt werden müsse mit unabsehbaren Auswirkungen für den deutschen und europäischen Bahnverkehr. Auch die Hohe Straße als die am stärksten frequentierte Kölner Einkaufsstraße müsste voraussichtlich gesperrt werden. Ferner könnte der ungehinderte Zugang zum Dom für Gottesdienstbesucher nicht mehr gewährleistet werden.

Der Barmer Platz ist ein für Kölner Linksextremisten besonders emotional aufgeladener Ort. Hier reißt die Stadt Köln zugunsten lukrativerer Bebauung ein altes Wohnviertel ab. Mehrere Häuser, die deswegen von Linksextremisten besetzt waren, wurden zu diesem Zweck geräumt. Der verbotene Platz am Kölner Dom wird regelmäßig von Linken, türkischen Rechtsextremisten, kurdischen Terroranhängern und arabischen Antisemiten für Kundgebungen mit bis zu 20.000 Teilnehmern genutzt. Obwohl das Grundgesetz ausdrücklich „allen Deutschen“ das Recht auf Versammlungsfreiheit zugesteht,

Art. 8: Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

wird dieses Grundrecht erneut einer missliebigen Partei aus offenkundig politischen Gründen verwehrt, die in Fraktionsstärke im Kölner Stadtrat tausende Wähler vertritt – rund doppelt soviele übrigens wie die Linkspartei.

Pro Köln hat angekündigt, beim Oberverwaltungsgericht in Münster Beschwerde einzulegen. Für den Fall, dass es beim rechtsrheinischen Versammlungsort bleiben muss, wird eine Demonstration mit 2.000 Teilnehmern vom Barmer Platz quer durch die Kölner Innenstadt zum Bauplatz der Ehrenfelder Großmoschee angemeldet.

Bitte beachten Sie auch die noch andauernde Diskussion im Forum des Kölner Stadtanzeigers.




Pirat verklagt Bundesregierung


Dass man mit den blöden Deutschen alles machen kann und immer was zu holen ist, hat sich inzwischen offensichtlich weltweit herumgesprochen. Ein an Kenia ausgelieferter somalischer Pirat verklagt jetzt die Bundesregierung wegen seiner unmenschlichen Unterbringung in einem kenianischen Gefängnis, aus der gesundheitliche Schäden erwachsen könnten.

Außerdem habe er in der Gemeinschaftszelle keine Privatsphäre, und ein Pirat sei er sowieso nicht. Ein Landsmann verklagt die deutschen Deppen auf Übernahme der Kosten für einen deutschen Anwalt.

Ein wegen des Angriffs auf den deutschen Frachter «MV Courier» verhafteter mutmaßlicher somalischer Pirat klagt gegen die Bundesregierung. Die Ministerien für Inneres, Verteidigung und Justiz sowie das Auswärtige Amt sollten Ali Mohamed A.D. «all den materiellen und immateriellen Schaden ersetzen», der diesem durch seine «unrechtmäßige Überstellung» an Kenia entstanden sei und entstehen werde, heißt es in der am Dienstag beim Berliner Landgericht eingereichten Klageschrift. Den Streitwert der Amtshaftungsklage beziffert Rechtsanwalt Oliver Wallasch darin auf vorläufig 10.000 Euro.

Die beklagten Bundesministerien hätten vor der Übergabe seines Mandanten an die kenianische Justiz gewusst, dass A.D. im Gefängnis keine medizinische Versorgung erhalten und in einer Gemeinschaftszelle ohne Privatsphäre oder sanitäre Grundversorgung untergebracht würde, heißt es in dem AFP vorliegenden Schriftsatz. Aufgrund dieser «unmenschlichen Unterbringung» könne sein Mandant «lebensbedrohliche Krankheiten» bekommen und sich zudem mangels Bestellung von Pflichtverteidigern in Kenia vor Gericht möglicherweise «nicht ordnungsgemäß verteidigen», begründet Wallasch die Klage weiter.

Die Ministerien hätten also «wissentlich und willentlich den Kläger in die Gefahr des Todes beziehungsweise der erheblichen Gesundheitsgefährdung begeben», wenngleich auf der Grundlage eines «vermeintlich» dies rechtfertigenden Abkommens mit Kenia, heißt es in der Klageschrift. Da die Beklagten aber um die Zustände im betreffenden Gefängnis gewusst hätten, hätten sie rechtswidrig und schuldhaft gehandelt und somit ihre Amtspflichten verletzt. Während bei Auslieferungsverfahren sehr wohl Mindeststandards wie Haftbedingungen im ersuchenden Staat überprüft würden, seien diese bei der Übergabe von Bord der Fregatte Rheinland-Pfalz missachtet worden.

Sein Mandant A.D. könne den konkreten Schaden derzeit zwar noch nicht beziffern, wolle aber bereits seinen grundsätzlichen Anspruch auf Schadenersatz gerichtlich festgestellt wissen, erklärte Wallasch. Im Übrigen sei A.D. «zu keinem Zeitpunkt an einem Akt der Piraterie beteiligt» gewesen und fürchte nun, dass an ihm dennoch «ein Exempel statuiert werden könnte».

Ein weiterer mutmaßlicher somalischer Pirat, Mohamud Mohamed H., ließ seinen Anwalt Andreas Schulz am Dienstag einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Berlin einreichen. Dieser zielt auf eine gerichtliche Verpflichtung des Auswärtigen Amtes ab, die Kosten für H.s deutschen Wahlverteidiger zu übernehmen und diesem umfassenden diplomatischen und konsularischen Schutz bei Ausübung seines Verteidigungsauftrags in Kenia zu gewähren.

Straßburg ist ja wohl nicht zuständig, weil Kenia und Somalia nicht in Europa liegen. Oder doch? Den Haag vielleicht, oder zahlt Deutschland für seine Bösartigkeit lieber freiwillig?

(Spürnase: Marco F. und Koltschak)
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Schweizer Pfarrer recherchiert für Palästina

Der 64-jährige evangelische Schweizer Pfarrer Peter Schüle aus dem Thurgau befindet sich gemeinsam mit seiner Frau Heidi seit zehn Wochen im Westjordanland und auf der ständigen Suche nach israelischen Kaltblütigkeiten, will er doch durch seine Aufenthalt beweisen, dass sich die Juden zu Unrecht in „Palästina“ aufhalten und aus den „besetzten Gebieten“ verschwinden sollen.

Alle Palästinenser müssen sich in Schüles Weltbild vor den bösen, gewalttätigen israelischen Siedlern fürchten, die mutwillig palästinensisches Eigentum zerstören. Die Israelis seien auch grässlich brutal zu den palästinensischen Polizisten und hätten sogar einen verprügelt. Diese einseitig pro-palästinensische Sicht der Dinge, nennt der Sirnacher Pfarrer dann gut schweizerisch „neutral“.

Ich bin und bleibe neutral, beide Völker sollen leben dürfen. Ich bin nicht neutral, wenn es um die Verletzung von Menschenrechten geht, und die sehe ich und beschreibe sie. Ich lebe mit den Palästinensern, weil sie die Besetzten und die viel, viel schwächeren sind. Die Israelis haben die fünftstärkste Armee der Welt, die stärkste Nation zum Freund und alles Kapital, das sie wollen. Die Palästinenser hier haben fast nichts, mit leeren Händen stehen sie jeweils vor den Gewehren der Siedler. Beide Völker gehen in dieser Besetzung kaputt und werden traumatisiert, auch die jungen israelischen Soldaten.

Dafür, dass es die Palästinenser sind, die die Juden ins Meer treiben wollen und die Terroranschläge gegen israelische Normalbürger verüben, scheint Herr Pfarrer betriebsblind zu sein. Schüle gibt auch selbst zu, dass er zu den jüdischen Siedlern gar keinen Kontakt sucht, weil er nichts mit ihnen zu tun haben will. Er lebe mit den Palästinensern, erklär er. Die Kontakte mit den Israelis seien „bloß zwischenmenschlich emotional gut“, nur wollen sich diese dummen Soldaten einfach nicht abgewöhnen lassen, ihrem Land Israel statt dem friedlichen Großpalästina der „Hirten und Bauern“ zu dienen.

Die Palästinenser beschreibt Schüle, der selbst kein arabisch spricht, als gast-, frauen- und christenfreundlich. Nur eigenartig, das so viele arabische Christen das so ganz anders empfinden. Sie sind zu Zehntausenden aus dem gelobten Palästina geflohen, in die Flucht geschlagen von den eigenen muslimischen Landsleuten.




Deutschland meldet atom- und genfrei

genfrei

Nachdem die gefährlichen Atome in Deutschland bereits verbannt wurden, werden jetzt auch endlich Gene verboten. Politiker, die neuerdings nachweisen müssen, dass sie seit dem dritten Schuljahr keinem schädlichen  Schulunterricht in naturwissenschaftlichen Fächern mehr ausgesetzt waren, um die Probleme der Welt mit ungetrübtem Vielvölkerempfinden betrachten zu können, befürchten den Übergang manipulierter Gene ins menschliche Erbgut. Also einfach gesagt, dass sich ihre Wähler in Tomaten oder Maiskolben verwandeln könnten.

Auch das von Verteidigern der Gentechnik und anderen gewissenlosen Handlangern des Großkapitals angeführte Argument, mit grüner Gentechnik den Hunger in der Welt lindern zu können, lassen die hiesigen Anwälte  der Dritten Welt nicht gelten. Denn mit dem Hunger in der Welt sollen der Kapitalismus und die technisch-wissenschaftliche Zivilisation des Westens bekämpft werden. Und nicht umgekehrt.

Wie bei allen Zukunftstechnologien seit den 70er Jahren wird Deutschland sich wieder einmal mit dem Hochmut des moralisch höher Stehenden von der aussichtsreichen Forschung zurück ziehen, um am Ende nicht als Anbieter sondern Nachfrager der Erzeugnisse da zu stehen.

(Foto: Wer hier kauft, ist doof)




Pass wegen Scheinehe wieder aberkannt

Wer eine allzu offensichtliche Scheinehe führt, muss in der Schweiz mit Konsequenzen rechnen. So erging es einem 57-jährigen Türken, der als Asylbewerber eingereist war, abgewiesen wurde und sich anschließend die Schweizer Staatsangehörigkeit durch eine Scheinheirat erschlichen hat. Er ist aufgeflogen und muss seinen Schweizer Pass jetzt wieder abgeben.

Obwohl das Ehepaar nicht, wie bei der Einbürgerung des Ehegatten in der gemeinsamen Erklärung unterschrieben, in einer „tatsächlichen, ungetrennten, stabilen ehelichen Gemeinschaft“ zusammenlebte und sich bereits nach einem Jahr wieder scheiden ließ, wollte der Mann seine türkische Familie in die Schweiz nachkommen lassen.

Mit diesem Ansinnen machte er das Bundesamt für Migration auf sich aufmerksam, das schließlich den näheren Umständen der Einbürgerung auf den Grund ging. Das Bundesamt hat aufgrund seiner Untersuchung entschieden, dass der Mann sich die Schweizer Staatsbürgerschaft unrechtmäßig erschlichen hat und seinen Pass zurückgeben muss.

Eine gegen diesen Entscheid eingereichte Beschwerde des Türken hat das Bundesverwaltungsgericht abgewiesen, da die Befragung der schweizerischen Ex-Ehefrau den Verdacht der Scheinehe bestätigt hat. Der Türke habe sich der Schweizerin gegenüber respekt- und rücksichtslos verhalten.

(Spürnase: Montesa)




Zu Ostern feiert man Mohammeds Geburtstag

Im letzten Jahr fiel der Geburtstag des pädophilen Propheten auf Karfreitag. Lärmende Ausgelassenheit unserer mohammedanischen Gäste in Gärten und Parks begleitete auch in diesem Jahr respektvoll die Gefühle gläubiger Christen, obwohl der Geburtstag mit der starken Affinität zum Osterfest diesmal nicht am 21. März, sondern am 12. April, dem Ostersonntag, stattfand. In Hannover herrschte große Freude bei Gläubigen und Ungläubigen. (Foto: Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil, SPD)

Lächelnd reichen die Mädchen jedem Gast eine Rose, die ebenso rot leuchtet wie die Kopftücher der jungen Musliminnen. „Der Prophet hat heute Geburtstag, und die Rose ist sein Symbol“, sagt die 18-jährige Hülya und strahlt über das ganze Gesicht. Rund 3500 Muslime aus ganz Niedersachsen kamen am Sonntag im Kuppelsaal des Congresscentrums zusammen, um den 1438. Geburtstag Mohammeds zu zelebrieren. Mit Oberbürgermeister Stephan Weil und Regionspräsident Hauke Jagau hatte der Veranstalter, die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB), auch zwei prominente Redner aus der Stadtspitze eingeladen.

Jagau freute sich über das multikulturelle Fest, wobei die Frage erlaubt sei, worin genau die Mulikulturalität begründet ist, wenn nur mohammedanische Feste gefeiert werden.

Die türkischen Redner betonten die Friedlichkeit des Islam:

Die türkischen Redner betonten die liberale und friedvolle Gesinnung, die sich aus den Lehren Mohammeds ableiten lasse. „Mohammed war für die Gleichberechtigung aller Menschen. Es ist bedauerlich, dass der Islam heute als Quell von Gewalt und Terror wahrgenommen wird“, sagte Seyfi Bozkus, Religionsattaché in Hannover. Auch für Ali Ihsan Ünlü, Generalsekretär des muslimischen Verbands DITIB, ist der Prophet „ein Vorbild in allen Bereichen des Lebens“.

Ja, damit wird die friedliche Seite des Islam betont. Mohammed, das Vorbild, heiratete ein Kind, massakrierte Ungläubige, steinigte, raubte und mordete. Sein Vorbild gilt unverändert.

» Rede des Oberbürgermeisters Stephan Weil

(Spürnase: RobertOelbermann)




Wahlrecht für 16-Jährige soll Demokratie stärken

WahlrechtDas links-grüne Lager will das Wahlrecht für 16-Jährige einführen, um so die Demokratie zu stärken. Wir halten das für ein äußerst waghalsiges Unternehmen, wissen wir doch nicht erst seit Pfeiffer, dass die Jugend zu großen Teilen rechtsradikal denkt. Ob Sebastian Edathys Gehirnwäsche an den Schulen da erfolgreich vorbereiten kann? Oder hoffen Roth und Konsorten bereits auf die Stimmen der importierten jugendlichen Wähler?

Dass es eigentlich genau darum geht, sagt mit großer Klarheit Schleswig-Holsteins SPD-Vorsitzender Ralf Stegner:

Es gehe bei diesem Schritt auch nicht allein darum, die Wahlbeteiligung zu erhöhen. „Die demokratischen Mitwirkungsrechte sollte man generell ausdehnen“, forderte der SPD-Fraktionschef im Kieler Landtag. „Dazu gehört auch, nicht nur über das Wahlrecht mit 16 Jahren, sondern auch über ein Ausländerwahlrecht nachzudenken.“

Zur Sicherheit könnte man vielleicht noch für eine Übergangsfrist von ungefähr zehn Jahren deutschstämmigen Jugendlichen das Wahlrecht vorenthalten…

(Spürnase: RobertOelbermann)




Cyber-Attacke gegen die Meinungsfreiheit

Kurz nach der Bekanntmachung, dass die Internationale Free Press Society (IFPS) handsignierte Kopien der Westergaard Karikaturen über den sogenannten Propheten Mohammed verkaufen würde (PI berichtete), lag die IFPS-Webseite einem massiven Cyber-Angriff darnieder. Um der Attacke auszuweichen, wurde eine Alternativ-Adresse eingerichtet, die jedoch nur als Ausweichstelle gedacht ist.

Die handsignierten Westergaard-Kopien können weiterhin hier bestellt werden. Die Anfragen nach den Turban-Bomben-Zeichnungen (Foto) übertreffen alle Erwartungen. Sogar als die Website down war, trafen per E-Mail, Telefon und Fax immer neue Bestellungen ein. Falls auch Sie noch eine Kopie zum Kaufpreis von 1.400 dänischen Kronen (188 Euro) erwerben wollen, greifen Sie schnell zu, bevor alle Exemplare trotz Angriffsversuchen ausverkauft sind.

(Spürnasen: Gates of Vienna und Dominique Devaux)




„Frieden“ und „Menschenfreundlichkeit“ im Sudan

In Khartoum, Sudan, sind neun Menschen gehängt worden, weil sie 2006 den renommierten radikal-islamischen Journalisten Mohammed Taha Mohammed Ahmed getötet hatten. Der Mann war Chefredakteur der von der Regierung verbotenen Tageszeitung al-Wifaq und stand den Moslembrüdern nahe. Seine Mörder hatten ihn aus Rache für seine Berichterstattung entführt und enthauptet.

Der Bürgerkrieg in Darfur zwischen der Regierung, den Stämmen und verschiedenen zum Teil islamisch-fundamentalistischen Rebellengruppen hat nach offiziellen Angaben bereits 300.000 Tote gefordert, 2,7 Millionen Menschen wurden vertrieben. Nur zur Erinnerung: Im Sudan sind es alles Anhänger der „Religion des Friedens“, die gegeneinander kämpfen.

(Spürnase: Le Saint Thomas)




Pflichtfach zum Abbau anti-islamischer Vorurteile

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (Foto, SPD), hat sich für Pflichtunterricht zum Abbau von „anti-islamischen Vorurteilen und Ressentiments“ an den Schulen ausgesprochen. Es gäbe doch tatsächlich eine wachsende Zahl von Menschen, die Islam und Menschenrechte für grundsätzlich unvereinbar erklärten. Da müssen wir gegensteuern!

Wir sollten endlich bereit sein zu erkennen, dass Gehirnwäsche in Koranschulen ab Kleinkindalter, die Entrechtung der Frau, Ehrenmorde, Zwangsheiraten kleiner Mädchen, Steinigungen von Vergewaltigungsopfern, das Abhacken von Gliedmaßen oder Hinrichtungen von Ungläubigen und Homosexuellen sehr wohl mit den Menschenrechten vereinbar sind. Das muss den Bürgern mal klargemacht werden. Der Islam kann schließlich nicht alles gegen den Humus der Populisten selbst leisten!




Eichinger produziert Filmbiographie über Bushido

Eichinger BushidoFilmproduzent Bernd Eichinger (Foto l.) und Regisseur Uli Edel wollen laut FOCUS nach dem „Baader Meinhof Komplex“ als nächstes das Leben des Vulgär- und Gewalt-Sängers Bushido (r.) verfilmen. Bereits im Herbst 2008 hatte sich die Firma Constantin Film, dessen Anteilseigner und Aufsichtsratsmitglied Eichinger ist, die Rechte an der Biographie von Dumm-Rapper Bushido gesichert.

Laut Eichinger wollten beide Regisseure ursprünglich die Verfilmung der Literaturnovelle „Schweigeminute“ von Siegfried Lenz verfilmen. Dieses Filmprojekt hat man nun zugunsten der Bushido-Verfilmung „zurück gestellt“, so Eichinger.

Erleichtert dürfen die deutschen Qualitätsmedien demnächst feststellen, dass beide Regisseure doch zu der pädagogisch wertvollen Einsicht gekommen sind, die Kinobesucher nicht mit einer niveaulosen Literaturverfilmung eines Schriftstellers mit Abstammung aus dem bösen deutschen Ostpreußen zu belästigen. Endlich erwartet uns ein Filmwerk über einen wahren Dichter und Denker des neuen linken Deutschlands: Bushido.

Sehr löblich die Herren Eichinger und Edel! Denn was ist schon ein Lenz gegen einen nuschelnden tunesisch-stämmingen Hauptschüler, dessen gewaltverherrlichende, deutschfeindliche und frauenverachtende Liedtexte mit schmissiger Fäkalsprache seit einigen Jahren das unterste Stammhirn weiter Teile deutscher Schüler und besonders Schülerinnen entzücken?

Was ist schon diese altmodische deutsche Literatur aus einer Zeit, in der „Kampf gegen Rechts“ eher als Haltungsschwäche wegen Volltrunkenheit denn als politischer Kampfbegriff galt, gegen einen jugendlichen Gewalttäter mit Migrationshintergrund, dessen Deutschkenntnisse immerhin für die reibungslose Durchfahrt im nächsten McDrive ausreichen?

Siegfried Lenz soll ja sogar für kurze Zeit als NSDAP-Mitglied geführt worden sein – selbstredend, dass vor diesem Hintergrund ein unterirdisches Gesangstalent mit politisch korrekter anti-deutscher Gesinnung sicher einen genehmen Anklang bei deutschen Qualitätsmedienhäusern – z.B. ZEIT-Verlag (Netz-gegen-Nazis.de), Spiegel und Dumont Verlag (Feuchtgebiete, Kölner Stadtanzeiger) finden dürfte.

Wir wünschen gutes Gelingen und geistreiche Fäkalsprache.

PI-Beiträge zu Bushido:

» Bushido: “…ich hätte deinen Kopf abgeschnitten!”
» Hilfslehrer Bushido und der 11. September

(Gastbeitrag von Thorsten U.)