[1]Zeitungen laufen die Abonnenten davon, GEZ-Sender klagen über Einbrüche bei den Zwangsgebühren und große Parteien sehen einen beispiellosen Rückgang ihrer Mitglieder – mit allen finanziellen Konsequenzen. Volkspädagogen sind anscheinend in Deutschland nicht mehr gefragt, und wer linke Politik will, wählt direkt und ohne Scham das mit Beihilfe der Bürgerlichen rehabilitierte Original. Gewinner sind noch die FDP, vor allem aber Parteien an den Rändern – besonders die Stasipartei SED.
Der Mitgliederschwund bringt den großen Parteien Finanzprobleme, weil die Beitragseinnahmen sinken.
Ein Bericht des Bundestagspräsidenten: Die SPD nahm 2006 noch 48,4 Mio. Euro Beiträge ein, 40 % weniger als 1996. CDU: 43 Mio. Euro (minus 16,5 %). Grüne: 5,5 Mio. Euro (minus 50 %).
Nur FDP (6,8 Mio. Euro, plus 25 %) und Linkspartei (9,1 Mio. Euro, plus 5,2 %) legten bei den Beitragseinnahmen zu.
Natürlich haben die Politiker gleich eine gute Idee parat. Statt besserer Politik, die die Meinung der Bürger auch bei unbeliebten Themen berücksichtigt, sollen die Bürger den Politikern für schlechte Leistung mehr Geld geben. Den BILD-Lesern hat das offenbar die Sprache verschlagen. Der Aufforderung zur Diskussion[3] sind bisher erst zwei Kommentatoren nachgekommen.
Auch kleine Lokalparteien, die das Ohr nah am Bürger haben und dafür als Populisten beschimpft werden, scheinen vom Trend zu profitieren. Jedenfalls kann man das aus einem Bericht der Frankfurter Rundschau[4] schließen – der allerdings so gespickt mit sachlichen Fehlern ist, dass es selbst für das Übungsblatt für schlecht bezahlte Praktikanten des Qualitätsjournalismus ungewöhnlich ist:
Die Sorgenstrippe für CDU-Renegaten steht nicht mehr still. Das behauptet zumindest Uwe Berger, der am anderen Ende der Leitung sitzt. Er ist Frührentner und betreut 24 Stunden am Tag das „Aussteigertelefon für CDUler“ der rechtsextremen Pro-NRW-Bewegung. Jetzt, im Superwahljahr, würden mindestens sechs Personen pro Tag anrufen. „Sie wollen reden und hören, wie sie bei uns heimisch werden können“, sagt Berger, Kreisvorsitzender der Splitterpartei in Mettmann und Mitglied im Parteivorstand. Wer ihn anruft, hört zuerst seine säuselnde Stimme, die Hilfe anbietet.
CDU warnt vor „Brandstiftern“
Vor zwei Jahren hat sich die Pro-NRW-Bewegung gegründet. Jetzt will sie auch in anderen Ländern und Kommunen Fuß fassen. Die Bewegung tritt dazu auf wie eine lokale Bürgerinitiative – mit Unterschriftenlisten und Ständen in der Fußgängerzone. So agitierte sie in Köln zunächst gegen den Bau einer neuen Moschee, Schlagzeilen machte sie später auch mit ihrer „Anti-Islam-Konferenz“. Zahlreiche Christdemokraten wie der Ehrenfelder CDU-Chef Jörg Uckermann traten in die braune Truppe ein. Prompt errang sie bei den Kommunalwahlen knapp fünf Prozent. Auch aus anderen NRW-Städten wie Siegen oder Duisburg gab es Übertritte von Ratsherren. Inzwischen liegt die Mitgliederzahl der vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppe bei rund 1300.
Die NRW-Christdemokraten seien „angewidert“, sagt ihr Sprecher Matthias Heidmeier. „Wir wollen eine klare Furche ziehen zwischen uns und diesen Rechtsextremen in bürgerlichem Gewand.“ Dass tatsächlich zahlreiche CDUler zur Pro-Bewegung wechseln, glaubt er nicht. „Das sind doch nur ein paar Verirrte.“ Die Partei warne in jedem Kreisverband vor „diesen Brandstiftern“.
Das Aussteigertelefon scheint dennoch zu funktionieren. Nur SPDler oder Grüne haben sich bislang noch nicht gemeldet. Gerade aus dem Sauerland, behauptet der selbst ernannte Telefon-Psychologe Berger, kämen viele Anrufe, darunter auch „dicke Fische“, die aber noch anonym bleiben wollten. Das hügelige Tannenland, konservative CDU-Hochburg, ist für seine rechtslastigen Wähler bekannt. „Sie sind mit dem dramatischen Linksrutsch der CDU nicht einverstanden“, heißt es bei Berger. Diese „Enttäuschten“ lade er „unverbindlich“ auf einen Kaffee oder eine „Diskussionsveranstaltung“ ein. „Und meistens funktioniert es.“
Recherche ist nicht die Stärke der Praktikantin. Dabei wäre es wirklich nicht schwer gewesen, heraus zu bekommen, dass der Kölner Ortsverbandsvorsitzende der CDU-Ehrenfeld Jörg Uckermann erst vier Jahre nach der letzten Kommunalwahl 2004 zu Pro Köln übergetreten ist. Der Rest der Information ist von ähnlicher Qualität. Wundert es Verleger Dumont tatsächlich, wenn Bürger für solche Produkte kein Geld mehr zu zahlen bereit sind?
[5]Damit sich moslemische Mädchen und Frauen häufiger im sportlichen Vereinsleben engagieren, sind von uns mehr Anstrengungen in Sachen Integration [6] gefordert. Das erklärt Ria Klingele, die das Projekt „Mädchen und Frauen für den Sport“, das vom „Gemeinschaftserlebnis Sport“ (Ges) und der Stabsstelle Integrationspolitik der Landeshauptstadt Stuttgart (was es nicht alles gibt!) getragen wird, koordiniert.
Die Rahmenbedingungen in einem Sportverein seien meist nicht passend für diese Mädchen und Frauen. „Bei den strenggläubigen Musliminnen sind Gemeinschaftsduschen und Sammelumkleidekabinen absolut tabu; die Frauen dürfen sich wegen dem Gebot der Körperverhüllung nicht gegenseitig nackt sehen“, berichtet die Projektleiterin Klingele. Aber auch das Gebot der Geschlechtertrennung ist eine Hürde, die Vereine nur schwer ausräumen können. Während des Sportangebots dürfen keine Männer die Turnhalle betreten. „Ein Elektriker dürfte nicht einmal die Lampe auswechseln“, erklärt Ria Klingele die komplizierte Lage.
Das geht ja gar nicht! Wir müssen uns einfach ernsthafter bemühen, dass die Islamisierung Deutschlands schneller voran kommt. Irgendwann ist Sport für Frauen dann ohnehin nicht mehr gefragt…
[7]Für große Aufregung sorgt zur Zeit in Amerika das Verhalten der CNN-„Reporterin“ Susan Roesgen (Foto). Sie offenbart, dass auch in Amerika die erdrückende Mehrheit der Medien weit links der Mitte steht und von objektivem Journalismus nicht gerade viel bzw. nichts versteht. Statt über die Tax Parties zu berichten, die in Anlehnung an die Boston Tea Party vorgestern in ganz Amerika stattfanden und zu denen sich Zehntausende zusammen kamen, ist ihre Antipathie gegenüber den Demonstranten, die sich über die kaum noch zu überblickende Geldverschwendung der Regierung und immer höhere Steuern ärgern, nicht zu übersehen.
Mitten in der Äußerung eines Demonstranten reisst sie ihm das Mikrofon weg und rastet völlig aus. Interessant auch, dass für diese reizende linke Schrulle Susan Roesgen im Einsatz für CNN „anti-government“ und „anti-CNN“ offensichtlich ein und dasselbe sind. Genau richtig ertönt es aus der Menge:
„You are even not a reporter!“
Die Dame im CNN-Headquarter, zu der schnellstens zurückgeschaltet wird, kann ebenfalls bei soviel unverschämter Kritik, die auch den CNN-Heiligen Obama trifft, nur entsetzt den Kopf schütteln und die friedlichen Demonstranten beleidigen.
[13]Bei seinem Auftritt in der Universität Georgetown ließ US-Präsident Barack Hussein Obama ein Podest auf seiner Rednerbühne abdecken[14] (Foto rechts), weil es mit dem Symbol „IHS“, das den Namen Jesus abkürzt, verziert war (Foto links).
Vermutlich wollte der Präsident keine muslimischen Gefühle beleidigen. Die Universität Georgetown ist als Jesuiten-Schule voller „IHS“-Monogramme, die nicht ins Bild fallen durften. Obama selbst erwähnte, um den Spagat zu Georgetown doch noch zu schaffen, in seiner Ansprache die Bergpredigt, ohne jedoch Jesus zu nennen:
„Am Ende der Bergpredigt steht eine Parabel, die die Geschichte von zwei Männern erzählt … der Regen fiel und die Fluten kamen und die Winde bliesen und schlugen auf dieses Haus ein … es fiel nicht, weil es auf Fels gebaut war. Wir können die Wirtschaft nicht auf dem selben Sandhügel wiederaufbauen. Wir müssen unser Haus auf einem Felsen bauen.“
[15]Auf die eigene Schwester prügelte und trat[16] ein 20-jähriger Marokkaner mit deutscher Staatsbürgerschaft ein, weil er ihren westlichen Lebensstil in dem von seiner Familie auserwählten westlichen Land missbilligte. Das Opfer wurde schwer am Trommelfell verletzt und erlitt viele Blutergüsse und Schwellungen am Kopf, am Körper und an den Gliedmaßen.
„Das fängt an mit Schlägen und hört auf mit Mord.” Das sagte am Donnerstag Amtsrichter Thomas Richter im Prozess gegen einen 20-jährigen Herner, der seine Schwester (21) äußerst butal geschlagen und getreten hatte, weil ihr Lebensstil ihm zu „westlich” war. (…) „Das mit der westlichen Art, das stimmt so.” Zuletzt habe er bei seiner Schwester Zigaretten gefunden, sagte er. Das war in seinen Augen offenbar nicht erlaubt. (…) In der damals gemeinsam mit der Mutter bewohnten Wohnung in Herne schlug er sie so kräftig ins Gesicht, dass sie auf ein Bett und zu Boden stürzte. Danach trat er noch heftig auf sie ein. (…) „Da ist aber ganz schön zugetreten worden”, stellte der Richter nach Verlesen des ärztlichen Attestes fest. „Sie waren ja völlig von Sinnen.”
Für „völlig von Sinnen“ gibt es in Deutschland eine Erhöhung einer bereits bestehenden Haftstrafe um eineinhalb Jahre. Der eingebürgerte Zuwanderer ist kein unbeschriebenes Blatt.
Der Angeklagte sitzt bereits wegen schwerer Diebstähle, versuchter Nötigung und auch wegen Körperverletzung in Haft. Zum Prozess durfte er kurzzeitig allein auf freien Fuß. Vor Gericht war er schmallippig bis ins Verstockte. Zu dem Geständnis musste er vom Anwalt mehrfach gedrängt werden, nachdem er zuvor kein Wort sagen wollte.
Soviel zu Thema, erst durch Einbürgerung fühlten sich Migranten wirklich willkommen und Einbürgerung erleichtert die Integration, wie viele Politiker zu dozieren pflegen.
Die WAZ zeigt derweil[17], was sie unter Meinungsfreiheit versteht und beteiligt sich in einem anderen Beitrag – wie man sieht – voller Eifer an dem von Drohsel geforderten[18] Kampf gegen Rechts. Andere Probleme hat das Land offenbar nicht…
[22]Daniel Haw ist Dramatiker, Maler, Komponist, Regisseur und Leiter des jüdischen Theaters Schachars in Hamburg. Nach einer graphischen und künstlerischen Ausbildung studierte der 49-Jährige in Kalifornien Schauspiel und Regie. Haw, Vater der jüdischen Comicfigur Moishe Hundesohn, veröffentlicht seine Cartoons jeden Freitag exklusiv auf PI.
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Das Wandgemälde des Chemnitzer Künstlers Benjamin Jahn Zschocke[24], das in den letzten Tagen für großen Wirbel in den Medien sorgte (PI berichtete)[25], wurde heute Vormittag übermalt. Eine Sitzblockade von Studenten, die die Übermalung des Bildes verhindern wollten, wurde von 15 Polizisten gewaltsam aufgelöst. Einzelheiten hier…[26]
Einen verstärkten Kampf gegen Rechts™ im Internet fordert[27] die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel[28] (Foto) von den Betreibern sozialer Netzwerke. Das Engagement Drohsels, selbst ehemaliges Mitglied der vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestuften Rote Hilfe e.V., richtet sich dabei ausschließlich gegen eine Gefahr von rechts. Die Linke/PDS, die erst jüngst ganz ungeniert die Systemfrage stellte[29], um die „barbarische Gesellschaft“ abzuschaffen, wird mit keinem Wort erwähnt. Denn die linken Verfassungsfeinde sind automatisch die Guten und sollen vermutlich dann auch zukünftig in ihren Politbüros entscheiden, wer rechts ist.
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[30]Wer wissen will, was mit der gerne bemühten Freiheit im Glauben gemeint ist, wenn in Deutschland Funktionäre des türkischen Moscheevereins DITIB davon schwafeln, kann dies zur Zeit in der Türkei beobachten. Denn die DITIB ist ein deutscher Verein, der von der türkischen Anstalt für Religionen, dem staatlichen türkischen Religionsministerium, gegründet wurde und diesem direkt untersteht (Foto: DITIB-Stützpunkt in Köln). Daheim hat man es nicht mehr nötig, Kreide zu fressen.
Die Mutterbehörde der deutschen Moscheebauvereine hat jetzt in der Türkei ein neues Buch des türkischen Autors Nedim Gürsel als „beleidigend für Muslime“ eingestuft. Was in Deutschland – vorerst noch – Lichterketten von grünen Kulturkriechern und Entschuldigungsbesuche von Kirchenvertretern zur Folge hätte, bedeutet dort, wo „Glaubensfreiheit“ von der DITIB als Zensurbehörde interpretiert wird, bis zu drei Jahre Haft für den als Ketzer angezeigten Schriftsteller. Der Tagesspiegel berichtet[31]:
Mit bis zu drei Jahren Haft muss der türkische Schriftsteller rechnen, weil er mit seinem Buch namens „Allahs Töchter“ die religiösen Gefühle von Muslimen verletzt haben soll. Gürsel, im deutschsprachigen Raum vor allem durch seinen Istanbul-Roman „Der Eroberer“ bekannt, ist nicht nur wegen der Haltung der Justiz geschockt: Kurz vor Prozesseröffnung hat das staatliche türkische Religionsamt sein Buch offiziell als beleidigend eingestuft. Der Fall wirft ein schlechtes Licht auf den Stand der Meinungsfreiheit im EU-Bewerberland Türkei. Der Wirbel um „Allahs Töchter“ erinnert ein wenig an die Aufregung um Salman Rushdies „Satanische Verse“. Beide Bücher spielen in der Gründerzeit des Islam im siebten Jahrhundert, und in beiden taucht der Prophet Mohammed als Romanfigur auf. Bei Rushdie regten sich Kritiker über das Buch auf, ohne es gelesen zu haben. Nach Gürsels Einschätzung ist das auch bei „Allahs Töchtern“ so. Der vom Religionsamt mit der Bewertung seines Buches beauftragte Experte habe in seinem Bericht so falsch aus dem Roman zitiert, dass sich die Frage stelle, ob er es wirklich gelesen habe, sagte Gürsel dem türkischen Nachrichtensender NTV. „Allahs Töchter“ ist seit dem vergangenen Jahr auf dem türkischen Markt und hat sich laut Gürsel seitdem rund 30.000 mal verkauft, was für den türkischen Buchmarkt ein ansehnlicher Erfolg ist. Kaum war der Roman erschienen, begann schon das erste staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren. Damals konnte Gürsel, der an der Pariser Sorbonne türkische Literatur unterrichtet, die Justiz noch davon überzeugen, dass das Buch keine Beleidigungen enthalte. Wenige Monate später ordnete ein übergeordnetes Gericht dann trotzdem ein Verfahren an. Gürsel war wie vom Donner gerührt, wie er Anfang des Jahres sagte: „Das bedeutet, dass einige Kreise die Türkei unbedingt als Land erhalten wollen, in dem Schriftsteller vor Gericht gestellt werden.“ Diese Zeiten sollten eigentlich vorbei sein. Nach einer Welle von Prozessen gegen Autoren wie Nobelpreisträger Orhan Pamuk in den vergangenen Jahren hatte die Regierung die Eröffnung solcher Verfahren erschwert. Die Zusicherungen aus Ankara seien aber offenbar nichts wert gewesen, sagte Gürsel jetzt enttäuscht. Dass ein Schriftsteller wegen eines Romans mit einer Gefängnisstrafe bedroht wird, passt nicht zum Bild eines Landes, das in die EU aufgenommen werden will. Brüssel fordert immer wieder, die Türkei müsse die Meinungsfreiheit stärken. Doch nicht nur die Justiz stellt sich quer. Dass das Religionsamt ein Urteil über seinen Roman abgab, bringt Gürsel fast noch mehr auf die Palme als die Aussicht auf seinen Prozess. „Das ist eine staatliche Behörde“, sagte er über das Religionsamt, das in der Türkei über eine staatstragende Ausrichtung des Islam wacht. „Wie kommt (diese Behörde) denn dazu, ihre Meinung über ein literarisches Werk abzugeben?“
Inwiefern der Skandal allerdings gegen den Beitritt der Türkei zur EU sprechen sollte, ist nicht ersichtlich. Schließlich bereitet die EU seit einiger Zeit ein eigenes Gesetz vor, das die Beleidigung des Islam verbindlich für alle Mitgliedsstaaten unter Strafe stellen wird. Die Türkei ist der Entwicklung also nicht hinterher, sondern voraus. Mit dem künftigen Gesetz wird Europa dann endlich reif sein, der Türkei beizutreten.
Der Stolz jeder palästinensischen Siedlung ist die Anzahl der getöteten „Märtyrer“ im unheiligen Krieg gegen Israel. Diesen Gefallenen zum Ruhme Allahs versuchen die Angehörigen immer wieder Denkmäler zu stiften. Im jüngsten Fall wollten ein Vater und ein Bruder eines „Märtyrers“ gemeinsam einen Schrein für den Attentäter [32]stiften. Der Mann aus Ostjerusalem hatte versucht, in Sur Baher zwei Polizisten totzufahren und war dabei erschossen worden. Die beiden Stifter wurden festgenommen, befragt und auf Kaution freigelassen. Die Wallfahrtsstätte wurde wieder entfernt.
[33]Die Jury der selben niederländischen Gerichtsshow, die Osama bin Laden als unschuldig[34] an den Attentaten vom 11. September 2001 gesprochen hat, verurteilt den Papst zum Massenmörder[35]. Er soll die Verantwortung für alle AIDS-Toten auf der Welt übernehmen, als wäre er mit seinem Aufruf zu mehr Treue und Vernunft im Umgang mit Sexualität der Verbreiter des tödlichen HIV-Virus.
Bei der Verteidigung Benedikts war Staranwalt Spong, der „Advokat des Teufels“, nicht so eifrig wie bei der Reinwaschung bin Ladens. Was die Show vor allem aufzeigt, ist der Zustand der europäischen Gesellschaft. Wenn diese Jury-Leute, die die breite Öffentlichkeit repräsentieren, tatsächlich entscheiden könnten, wie sie wollten, würden sie Osama bin Laden Asyl gewähren und den Papst auf dem Scheiterhaufen verbrennen.
[1]Zeitungen laufen die Abonnenten davon, GEZ-Sender klagen über Einbrüche bei den Zwangsgebühren und große Parteien sehen einen beispiellosen Rückgang ihrer Mitglieder – mit allen finanziellen Konsequenzen. Volkspädagogen sind anscheinend in Deutschland nicht mehr gefragt, und wer linke Politik will, wählt direkt und ohne Scham das mit Beihilfe der Bürgerlichen rehabilitierte Original. Gewinner sind noch die FDP, vor allem aber Parteien an den Rändern – besonders die Stasipartei SED.
Das Wandgemälde des Chemnitzer Künstlers 
Einen verstärkten Kampf gegen Rechts™ im Internet 
Der Stolz jeder palästinensischen Siedlung ist die Anzahl der getöteten „Märtyrer“ im unheiligen Krieg gegen Israel. Diesen Gefallenen zum Ruhme Allahs versuchen die Angehörigen immer wieder Denkmäler zu stiften. Im jüngsten Fall wollten ein Vater und ein Bruder eines „Märtyrers“ gemeinsam einen 
