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Massenflucht aus Dubai, Umzugskartons aus

[1]In Dubai verlassen so viele ausländische Arbeitskräfte das sinkende Schiff [2], dass in den Baumärkten bereits die Umzugskartons ausgegangen [3] sind. Grund für die Massenflucht ist insbesondere das Emirats-Gesetz, nach dem ein arbeitsloser (oder arbeitslos gewordener) Ausländer, innerhalb eines Monats das Land verlassen muss. Das aufstrebende bis dekadent-protzige Wüstenbabel geht unter. Es rettet sich (mit seinem Geld), wer kann.

Eckart Woertz Wirtschaftsexperte beim örtlichen Gulf Research Center erklärt:

„Man merkt schon, dass der Verkehr weniger geworden ist. Man sieht jetzt viele Baustellen, auf denen die Kräne stillstehen, und man hört hier und da von Leuten, die ihre Arbeitsstelle verloren haben oder sagen, sie ziehen zurück.“

Dubais Bevölkerung wird wegen der Ausländer-Abwanderung gemäß Prognosen innerhalb kürzester Zeit 17 Prozent seiner Bevölkerung verlieren. Ein Migrationsproblem der etwas anderen Sorte, denn gerade auch hochqualifizierte Arbeitskräfte verlassen das Land. Die Scheichs werden bald nicht mehr wissen, an wen sie die Arbeit, die sie selbst ja nicht verrichten wollen, jetzt noch abdelegieren könnten. Der Emir hingegen tut, was Herrscher vor dem Untergang immer tun. Er erklärt dem Volk, es wäre alles in bester Ordnung.

Um dem gebeutelten Dubai Mut zuzusprechen, kam der emiratische Staatspräsident zu Wochenbeginn zu Besuch; er ist gleichzeitig Herrscher von Abu Dhabi, des Emirats also, das in den letzten Monaten Dubai finanziell unter die Arme griff. Der Präsident ließ sich die spektakulären Projekte Dubais zeigen – von der künstlichen Palmen-Insel bis zur Baustelle des höchsten Gebäudes der Welt. Dann erklärte er, die ganze Nation sei stolz auf Dubais Erfolg.

Eisberg voraus!

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Die Schuld des Bio-Deutschen

geschrieben von PI am in Grüne,Gutmenschen,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

[4] Die türkischen Verdienste um Deutschland beschreibt Hilke Gerdes in ihrem Buch „Türken in Berlin [5]„. Darüber wollte die Autorin bei der Präsentation ihres Buches am Mittwochabend gerne sprechen, aber die Gäste stellten lieber Fragen [6] zu Zwangsehen, Ehrenmorden und Bildungslücken junger Türken in Migrantenvierteln. (Foto: Cem Özdemir)

Das, wurde sie vom Grünen-Vorsitzenden Özdemir belehrt, seien weniger ethnische als soziale Probleme. Und eine gehörige Portion Schuld trägt der Bio-Deutsche, auf den das Schulsystem zugeschnitten sei:

Neben ihr saß Grünen-Chef Cem Özdemir und der Neuköllner Komiker Murat Topal. Alle drei argumentierten, dass viele Probleme in Migrantenmilieus nicht ethnische, sondern soziale Hintergründe hätten. Özdemir kritisierte auch das deutsche Schulsystem: Die Pädagogen würden nach wie vor für die deutsche Idealfamilie, die „Bio-Deutschen“, ausgebildet.

Nachdem die Grünen also in jahrelanger Erziehungsarbeit den „Bio-Deutschen“ (was immer das auch sei) erschaffen haben, mutiert er jetzt zum Störfaktor. Und die sozialen Problem-Einzelfälle™ „Zwangsheirat“ und „Ehrenmord“ sind offenbar auch in der deutschen Unterschicht an der Tagesordnung…

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Kinderschänder mit Koran

geschrieben von PI am in Islam ist Frieden™,Menschenrechte,Nahost | Kommentare sind deaktiviert

kinderschaender [7]Im muslimischen Jemen auf der arabischen Halbinsel hat man den Koran ganz falsch verstanden. Denn ausgerechnet unter Berufung auf das Buch des Friedens, in dem nichts Böses stehen kann, wollen alte Männer mit Parlamentsmandaten ein noch junges Gesetz rückgängig machen, das das Mindestalter für Zwangsehen auf 17 Jahre festlegt. Angestrebt wird die Wiederherstellung der zuvor gültigen Rechtslage: Eltern bestimmen ohne staatliche Einmischung, wann sie ihre Kinder verkaufen.

Die Wiener Zeitung [8] berichtet:

Als Zweijährige wurde sie einem 30 Jahre älteren Mann versprochen, mit neun gab es das Hochzeitsfoto, und mit elf wurde sie das erste Mal von ihrem Ehemann vergewaltigt. Die Hochzeit des kleinen jemenitischen Mädchens war ein Deal, weil der Vater die Schwester des zukünftigen Gatten heiraten wollte – ohne das obligatorische Brautgeld zu zahlen. Ein ähnliches Schicksal teilen viele Minderjährige im Jemen. Konservative Abgeordnete wollen mit Verweis auf den Koran erzwingen, dass Kinderehen weiter möglich sind.

Mehr als ein Viertel aller Mädchen im Jemen werden laut einer Studie des Sozialministeriums verheiratet, bevor sie 15 Jahre alt sind. Schlagzeilen machte vor zwei Jahren eine Achtjährige, die vor Gericht mutig die Annullierung ihrer Ehe erstritt. Nach der Entscheidung befassten sich die Abgeordneten in Sanaa mit dem Problem, und im Februar wurde ein Gesetz verabschiedet, das für Eheschließungen ein Mindestalter von 17 Jahren festlegt.

Mehrere Abgeordnete kritisieren die Regelung jedoch als unislamisch, und noch vor der Unterzeichnung durch den Präsidenten erzwangen sie eine erneute Überprüfung durch den Verfassungsausschuss. Das Gesetz sei „eine westliche Verschwörung, die unsere Kultur verwestlichen soll“, empörte sich der Abgeordnete Scheich Mohammed al-Hasmi.

Gefesselt und vergewaltigt

„Eines Tages hat er mich gefesselt und ist über mich hergefallen“, berichtet das Mädchen, von dem eingangs die Rede war. Der Ehemann hatte zwar zugesagt, seine Frau bis zur Pubertät nicht anzurühren. Nachdem die Elfjährige bei ihm eingezogen war, band er sie ihren Angaben zufolge jedoch kurzerhand ans Bett, stopfte ihr ein Stück Stoff in den Mund, um ihre Schreie zu unterdrücken, und verging sich an ihr.

Nach dem Tod des Vaters kam die Kleine in ein Waisenhaus und sollte dort noch mehrere Jahre bleiben. Ihr Bruder habe sie jedoch unter einem Vorwand ins Haus ihres Gatten gelockt, erzählt die heute 13-Jährige. Er habe ihr versprochen, gemeinsam vor Gericht eine Annullierung der Ehe zu beantragen. Stattdessen brachte er sie zum Haus des Mannes – der ihn mit 150 Euro bestochen hatte. Neun Monate später zwang ihr Mann sie zum Sex.

Auch in Saudi-Arabien werden Kinder verheiratet, wenn auch offenbar nicht so häufig wie im Jemen. Erst kürzlich lehnte dort ein Richter die Scheidung einer Achtjährigen von ihrem rund 40 Jahre älteren Mann ab. Die Mutter hatte sich vor Gericht für ihre Tochter eingesetzt. Ein Mindestalter für Eheschließungen gibt es in dem Königreich nicht. Zeitungsberichten zufolge will die Regierung unter dem neuen Justizminister Mohammed al-Issa dazu aber verschiedene Vorschriften erlassen.

Familien wollen Geld

Im Jemen werden kleine Mädchen vor allem des Geldes wegen verheiratet: Ihren Familien winkt ein Brautgeld von umgerechnet mehreren hundert Euro. Der Tradition zufolge wird eine junge Ehefrau außerdem eine gehorsame Frau und bringt mehr Kinder zur Welt. Die schwache Regierung in Sanaa ist auf die Unterstützung von Stammesführern angewiesen und daher nicht besonders erpicht darauf, gegen Sitten und Gebräuche vorzugehen, die von ihren Helfern unterstützt werden.

Bis in die 1990er Jahre konnten Kinder im Jemen erst ab einem Alter von 15 Jahren verheiratet werden. Dann beschloss das Parlament jedoch, die Eltern sollten entscheiden, wann ihre Töchter in die Ehe gehen. Der Abgeordnete Hasmi erklärte, der Islam erlaube ausdrücklich Kinderehen. Weder im Koran noch in den überlieferten Äußerungen des Propheten Mohammed sei von einem entsprechenden Verbot die Rede, argumentiert er. „Alles, was nicht verboten ist, ist erlaubt.“

Sein Kollege Scheich Schauki al-Kadhi sieht das anders. Er verweist auf islamisches Recht, wonach Erlaubtes verboten werden kann, wenn jemandem dadurch Leid angetan wird. Ein ausdrückliches Verbot werde aber nicht funktionieren, sagt Kadhi: „Sollen wir etwa in jedem Schlafzimmer einen Polizisten aufstellen, um sicherzustellen, dass Männer die Ehe nicht vollziehen, bevor die Mädchen geschlechtsreif sind?“

Nein, das geht ja auch wirklich nicht – einen Polizisten in jedes Schlafzimmer im Jemen zu stellen, um die Vergewaltigung von Kindern zu unterbinden. Schließlich kann auch im Jemen niemand den totalen Überwachungsstaat wollen. Und so wird es wohl so bleiben, wie es mit oder ohne Gesetz im Islam eben üblich ist. Wenigstens so lange, bis einige mohammedanophile Volkspädagogen aus Deutschland mal vorbei kommen, um den Jeminiten den Koran richtig zu erklären. So, wie sie ihn uns immer in seiner unverstandenen Schönheit anpreisen. Und wenn es mal nicht passt, sind es, wie es die Wiener Zeitung gar nicht oft genug wiederholen kann, ganz, ganz alte, uralte Traditionen. Mit dem Islam hat das alles nichts zu tun.

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Beim Prantln erwischt: Dummheit oder Heuchelei?

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland,Linksfaschismus | Kommentare sind deaktiviert

prantl_teddy [9]Die Süddeutsche Zeitung hat ein Problem mit Wahrheit und Ideologie. Das konnte man immer wieder besonders bei pro-israelischen Webseiten wie „I like Israel [10]„, hier bei PI [11] oder auch schonmal im Fußballstadion erfahren [12]. Ab jetzt ist das Problem auch einem größeren Leserkreis bekannt. Die BILD-Zeitung erwischte die falschen Heiligen beim Lügen und veröffentlicht die Fakten. Anlass ist ein wie üblich moralinsaurer Aufstoßer des SZ-Innenpolitik Chefs Heribert Prantl (rechts im Bild).

Die BILD berichtet mit der PI-reifen Schlagzeile: „Wie ehrlich ist die Süddeutsche Zeitung? [13]„:

Ist das Dummheit oder Heuchelei? Gestern wetterte die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) gegen Medien, die, wie BILD, über den Fall Nadja Benaissa berichtet haben.

Der Vorwurf von SZ-Star-Autor Heribert Prantl: Die Veröffentlichung verstoße gegen die Unschuldsvermutung, die jeden Angeklagten bis zu seiner Verurteilung schützt.

Bei der SZ sei man viel vorsichtiger: „Die ,Süddeutsche Zeitung‘ hat über die Verhaftung und den Tatvorwurf sehr zurückhaltend berichtet; sie wird den Namen der Sängerin auch weiterhin nicht nennen …“

Da hat Prantl wohl die eigene Zeitung nicht gelesen!

In einem Teil der „Süddeutschen“ vom Mittwoch wurde mit Foto und vollem Namen über Benaissas Verhaftung berichtet. Und schon am Dienstag erschien in der Online-Ausgabe der „Süddeutschen“ ein langer Artikel, in dem ausführlich Verhaftung, Vorwürfe und Nadjas HIV-Infektion beschrieben wurden – ebenfalls unter Namensnennung!

Wer auf der SZ-Internetseite nach „No Angels“ sucht, findet nur noch Prantl und einen Artikel vom Dezember 2008. Soll nach Prantls Predigt etwa der Eindruck erweckt werden, der gelöschte Artikel sei nie geschrieben worden?

Die „Süddeutsche“ will sich dazu nicht äußern.

Aber wie sie es mit der Unschuldsvermutung hält, war vor drei Tagen zu bewundern. Da berichtete sie über die Verhaftung „einer Sängerin der deutschen Mädchenband ,No Angels‘“ – und zeigte ein Foto von allen vieren!

Welche gemeint war, konnte sich jeder selbst aussuchen. Ob das die anderen drei „Angels“ „sehr zurückhaltend“ fanden?

(Spürnase: Chis D.)

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TV-Tipp: Muslimischer Antisemitismus

geschrieben von PI am in Antisemitismus,Islam,TV-Tipp | Kommentare sind deaktiviert

Heute um 17.50 Uhr sendet das Bayern Journal europaweit über Satellit eine ausführliche Reportage über muslimischen Antisemitismus. Anlass ist die aktuelle Studie der Amadeu-Antonio-Stiftung in Berlin sowie eine Studie im Auftrag des Bundesinnenministeriums, die vor einem gefährlichen Anstieg des Antisemitismus unter muslimischen Jugendlichen warnen.

Bayerns Innenminister Joachim Hermann bezieht hierzu in einem ausführlichen Gespräch Stellung. Es wird auch die Gefahr angesprochen, die von religiösem Fundamentalismus und dem Koran ausgeht. In einem Filmbericht ist zu sehen, wie stark selbst in Deutschland lebende Muslime die arabische Hetzpropaganda gegen Israel verinnerlicht haben.

Thema ist auch Pallywood, die Fälschung und Inszenierung von Filmen, in denen Israel von palästinensischer Seite aus verleumdet wird. Es wird höchste Zeit, dass das Unrecht, das den Israelis seit 60 Jahren in diesem Medienkrieg zugefügt wird, klar und eindeutig korrigiert wird. Ein Land, das seit seiner Staatsgründung immer wieder von den Arabern mit Kriegen überzogen wurde. Ein winziges Land von der Größe Hessens, das nur aufgrund muslimischer Machtansprüche als „Stachel im Fleisch der Araber“ empfunden wird.

Die Sendung ist ab 17.50 Uhr auf SAT 1 Bayern zu sehen. In ganz Bayern über Kabel, Antenne und DBT-V sowie überall in Deutschland und Europa über den Astra-Satelliten auf SAT 1 Bayern. Hierzu muss man allerdings über den Sendersuchlauf SAT 1 Bayern neu einstellen. Auf dem allgemeinen SAT 1-Programm ist das Bayern Journal nicht zu empfangen.

(Spürnasen: byzanz und Thorsten G.)

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„Hilfe! Der Papa erwürgt die Mama!“

geschrieben von PI am in Einzelfall™,Migrantengewalt,Österreich | Kommentare sind deaktiviert

[14]Die Gepflogenheiten der multikulturellen Bereicherung schlagen in immer kürzeren Abständen in Westeuropa ein. Als er von der Schule heimkam, erwischte der achtjährige Asmir (Foto) seinen Vater Emir M. dabei, wie der gerade mit einem Ledergürtel die Mutter erwürgte [15]. Geistesgegenwärtig lief der Junge zur nahe gelegenen Polizeistation und rettete seiner Mutter so das Leben.

Emir M. war an diesem Tag trotz Betretungsverbot in die Wohnung an der Pezzlgasse in Hernals gekommen, hatte seine Ex-Gattin beschimpft und bedroht. Als sie konterte, verlor er die Nerven: Laut Polizei zog er seinen Ledergürtel aus der Jeans, legte ihn seinem Opfer um den Hals und würgte es damit beinahe zu Tode. Dieser schreckliche Anblick bot sich auch dem kleinen Asmir, als er am Nachmittag von der Schule nach Hause kam. Doch der Volksschüler behielt die Nerven, wusste genau, was zu tun war: So schnell ihn seine Beine trugen, lief er zur Polizeiinspektion Rötzergasse. „Hilfe! Der Papa erwürgt die Mama!“, schlug der Bub Alarm. Die Beamten zögerten keine Sekunde, fanden das Opfer. „Die Frau zitterte, hatte Weinkrämpfe“, berichtet einer der Ermittler. „Sie bekam kaum Luft.“ Raza M. wurde in ihrer Wohnung medizinisch versorgt, für ihren Ex klickten die Handschellen.

Die Frau hatte sich von ihrem Mann getrennt. Das steht ihr auch nicht zu, und da hat er eben die Nerven verloren.

(Spürnase: kawa)

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Ché Obama, der neue Held von Kuba

geschrieben von PI am in Linksfaschismus,USA | Kommentare sind deaktiviert

[16]Aufmerksame PI-Leser mögen sich erinnern [17], dass Präsident Obama während seines Wahlkampfs eine Che Guevara-Flagge in seinem Wahlbüro hängen hatte. Jetzt macht Obama alle damaligen Befürchtungen wahr und öffnet sich [18] den lateinamerikanisch-kommunistischen Mördern und Tyrannen in Kuba, Bolivien und Venezuela. Obwohl Castro selber am Amerikagipfel nicht teilnehmen darf, verhandelt Obama mit ihm über Fidels Kumpel, den Ahmadinedschadfreund Hugo Chávez. Die Blockaden gegen die linken Diktaturen wurden teilweise bereits aufgehoben. Der neue US-Präsident bietet Kuba einen „Neuanfang“ [19] und verrät damit das, wofür seine Vorgänger gekämpft haben.

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Koch weist Kritik an Preis für Erdogan zurück

geschrieben von PI am in Deutschland,Dhimmitude,DiaLÜG,Islam ist Frieden™,Türkei | Kommentare sind deaktiviert

Roland Koch [20]Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (Foto) hat die Kritik an der Avicenna-Preisvergabe [21] „für interkulturelle Verständigung“ an den türkischen Premierminister Recep Tayyip Erdogan (PI berichtete) [22] zurückgewiesen. Koch ließ über seinen Regierungssprecher Dirk Metz verlauten [23], er werde am 10. Mai „keine unkritische“ Laudatio halten. Für PI-Leser Herbert P. reicht dies als Zugeständnis nicht aus.

In einer Email an Koch schreibt er:

Tut mir leid, da gibt es nichts schön zu reden. Es gibt schlichtweg keinen Grund, warum man jemandem wie Erdogan der in seiner Position Herrenmenschen- und Eroberungsslogans vom Stapel lässt, noch zu trauen hätte. Sogenannte „Verständigungsinitiativen“, die von derselben Person ausgehen, die im eigenen Land im 3. Jahrtausend noch international anerkannte Schriftsteller vor Gericht bringt, können nichts anderes sein als Firlefanz. Blendwerke und Zeugen einer infamen Doppelzüngigkeit, der unsere gesichtslos gewordenen Politiker auf dem Leim gehen. Wir einfachen Bürger halten nichts von dieserart politischen Ablenkungsmanövern hinterhältiger Politiker wie Erdogan, während man im eigenen Land sein wahres demagogisches Gesicht zeigt.

» r.koch@ltg.hessen.de [24]

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Alles Psycho und so

geschrieben von PI am in Afghanistan,Altmedien,Deutschland,Islam ist Frieden™,Pakistan,Satire,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

psychopath [25]Nach Günter Jauchs ausführlicher Sendung über die Bonner Islamfaschisten [26], die uns von Pakistan aus bedrohen, hätten wir doch fast geglaubt, deren Wandlung vom Büroangestellten und Ingenieurstudenten zum Moslemterroristen hätte etwas mit dem Islam zu tun. Zumal Islamaussteiger Barino kompetent den Weg des Koran in den Terrorismus erklären konnte. Bis morgen dürfen wir noch glauben, dann belehrt uns der FOCUS eines Besseren. Alles nur Penisneid und so.

In einem im morgigen FOCUS erscheinenden Beitrag, der PI vorab vorliegt, wird das Magazin uns über die neuesten küchenpsychologischen Erkenntnisse unseres Inlandgeheimdienstes unterrichten:

Die islamistische Terrorkarriere der beiden Bonner Brüder Yassin und Mounir Chouka geht wohl auf einen Vater-Sohn-Konflikt zurück. Wie Verfassungsschützer dem Nachrichtenmagazin FOCUS bestätigten, soll der 27-jährige Deutsch-Marokkaner Mounir Chouka von seinem Vater verstoßen worden sein und sich im Jahr 2008 mit seiner Frau und seinem jüngeren Bruder in ein Terrorcamp der „Islamischen Bewegung Ustbekistan“ (IBU) in der pakistanisch-afghanische Grenzregion abgesetzt haben. Die beiden Brüder haben unter den Synonymen Abu Adam und Abu Ibraheem in drei Terrorvideos zum bewaffneten Kampf gegen „Ungläubige“ aufgerufen.

Der Werbeclip soll „auf dem deutschen Markt junge Leute für den Dschihad rekrutieren“, sagt Hartwig Möller, Chef des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen. Vermutlich haben bereits 120 bis 140 militante Islamisten aus Deutschland am Hindukusch ein Kampftraining absolviert., mehr als die Hälfte soll sich den Angaben zufolge wieder in der Heimat befinden.

Potzblitz! 140 Vater-Sohn-Konflikte, die rein garnichts mit dem Islam zu tun haben! Da wäre man als geheimdienstlicher Laie niemals drauf gekommen. Es bewahrheitet sich wieder einmal: In der Welt der Geheimdienste ist nichts wie es scheint.

Jedenfalls hat es sich bewährt, dass unsere Verfassungsschützer nicht mehr mit Teleobjektiven in Gebüschen liegen oder nächtelang observierend auf unbequemen Autositzen leiden müssen. Der moderne Geheimdienstler verbringt die Dienstzeit frei assoziierend auf der Dienstcouch, bis er mittels Übertragung und Gegenübertragung dem Geheimnis auf die Spur kommt: Islamterrorismus kommt nicht vom Islam, sondern vom Ödipuskomplex. Wer hätte das gedacht – und in welch‘ neuem Licht der Erkenntnis erscheint es uns aufgeklärten Bürgern jetzt, wenn es aus dem analysierten Kulturkreis wieder einmal bereichernd heißt: „Isch figge Deine Mudda, ey“!

Hier noch einmal die ab morgen psychologisch widerlegte Version für Islamophobe:

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EU: Steuerzahler soll Zusatzrenten absichern

geschrieben von PI am in EUdSSR,Finanzen/Steuern | Kommentare sind deaktiviert

Die Finanzkrise trifft alle, nur nicht die EU-Parlamentarier. Die wollen nämlich ihre in einem höchst umstrittenen Pensionsfond verspekulierten Zusatzrenten durch einen dreisten Griff in die Taschen des Steuerzahlers absichern [27]. „Viele Parlamentarier halten den geplanten Griff in die Staatskassen ‚für einen Riesenskandal‘. Offen opponieren mag allerdings kaum ein EU-Abgeordneter. ‚Wir stehen unter großem Druck unserer Fraktionsführung‘, bekennt ein CDU-Politiker.“

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„Von der Leyen instrumentalisiert Opfer“

geschrieben von PI am in Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

[28] Gegen die von Ursula von der Leyen (Foto) medienwirksam gestartete Kampagne zum Schutz vor Kindesmissbrauch im Internet setzen sich ehemalige Opfer aktiv zur Wehr. Sie haben sich sogar zusammengeschlossen und MOGIS (MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren) gegründet. Sie fordern [29] Zensurfreiheit im Internet und echte Hilfe für die Missbrauchsopfer, statt Schutz vorzugaukeln.

Können wir nicht lernen, damit zu leben, dass es ein Restrisiko gibt? Wollen wir die totale Kontrolle? Wenn ja, dann soll man das auch so offen und ehrlich sagen.

Denn was soll denn jetzt kommen, nach VorratsDatenSpeicherung (ja auch Ihre Telefonate und SMS werden registriert), dem BKA-Gesetz (wann haben sie das letzte mal in Ihr Computertagebuch geschrieben) und den geplanten DNS-Manipulationen

Wäre es nicht anstatt dieser unglaublich gefährlichen Symbolpolitik angebracht:

* Den Opfern echte Hilfe anzubieten?
* die Dunkelziffer bei Straftaten gegen die sexuelle
Selbstbestimmung zu verringern?
* Die Täter zu verfolgen, anstatt nur der von ihnen verbreiteten
Inhalte?
* Den Pädophilen, die unter Ihren Neigungen leiden, durch
Therapie helfen, keine Täter zu werden?
* Kinder stark zu machen, sodass sie gar nicht die
Schwachstellen haben, die Täter benutzen um sich Ihnen zu nähern?

Die ZEIT bringt ein interessantes Interview [30] mit MOGIS-Gründer Christian Bahls:

Christian Bahls: Am 27. März, als die Kinderhilfe so publikumswirksam im Familienministerium aufgetreten ist,

ZEIT ONLINE: Warum?

Bahls: Wegen der Instrumentalisierung dieser lächelnden Kinder und Ursula von der Leyens Aussagen. Nach dem Motto: Mensch, die Kinderhilfe teilt dasselbe Anliegen wie ich, da stelle ich mich doch einmal publikumswirksam neben das Poster. Zu DDR-Zeiten wurde man als Kind auch missbraucht für Propagandazwecke. Daran hat es mich erinnert.

ZEIT ONLINE: Warum sind Sie gegen Frau von der Leyens Plan der Netzsperren?


Bahls:
Weil er Kinderpornografie nicht bekämpft. Da ist irgendwo im Internet ein Missbrauch dokumentiert und die Bundesregierung schaut weg. Und sagt uns Bürgern, wir sollen auch wegschauen. Was noch viel krasser ist: Es werden zwischen den Staaten nur die Sperrlisten für die Filter ausgetauscht. Doch niemand bekämpft in seinem eigenen Land die Server, auf denen die Inhalte lagern. Wenn die zu den 1.500 Adressen gehörenden Server in den USA, Holland, Kanada und Deutschland dicht gemacht würden, die derzeit existieren, wären 90 Prozent der weltweit mit einem Browser erreichbaren Kinderpornografie nicht mehr verfügbar.

Auf der norwegischen Sperrliste, die das Bundeskriminalamt unter anderem verwenden will, sind beispielsweise auch 25 deutsche Server verzeichnet, mit 70 genuinen Domain-Namen. Insgesamt gibt es hierzulande sogar über 200 Domain-Namen. Von denen ist ein großer Teil bei einer Firma geparkt, auf deren Seite Domains verkauft werden können. Damit hat diese Firma wahrscheinlich echte Kontaktdaten. Wie sollen sonst die Verkäufe abgewickelt werden? Das Bundeskriminalamt müsste nur zu dieser Firma gehen und die Inhaber der Domains ermitteln.

ZEIT ONLINE: Woher wissen Sie, dass nicht genau das bereits getan wird?

Bahls: Diese Liste ist vom März 2009. Es gibt auch Listen aus dem vergangenen Jahr. Zwar sind eine Menge Domains inzwischen ungültig, aber viele der Domains sind immer wieder dabei und noch aktiv.

ZEIT ONLINE: Meinen Sie, Frau von der Leyen weiß das?

Bahls: Ich habe ihr eine Email geschrieben, dass es laut der norwegischen Liste einen aktiven Server gibt, der mit einer Wahrscheinlichkeit von 99,5 Prozent in Deutschland steht, höchstwahrscheinlich in Kiel. Das BKA behauptet, dass es nicht weiß, wo die Server sind. Möglicherweise benutzen die nur Windows und haben keine Ahnung, wie man solche Sperrlisten sachgerecht auswertet.

ZEIT ONLINE: Aber können die Sperrlisten nicht ein Instrument von mehreren sein im Kampf gegen diese Kriminalität?

Bahls: Wir sind für die effiziente Bekämpfung von Straftaten nach Paragraf 184 b. Dazu gehört aber, dass man die Inhalte aus dem Internet entfernt und die Inhaber der Server bestraft. Und über die Inhaber kommt man vielleicht auch an Leute, die so etwas herstellen und kann so verhindern, dass weitere Kinder missbraucht werden. Der Missbrauch muss unterbunden werden. Das aber geschieht nicht dadurch, dass die Bundesregierung ihren Bürgern Scheuklappen aufsetzt.

ZEIT ONLINE: Frau von der Leyen sagt, das würde den Missbrauch eindämmen…

Bahls: Gut, die Leute können es sich nicht mehr direkt angucken. Aber innerhalb von Sekunden können sie sich einen neuen DNS-Server in ihrem Betriebssystem einrichten und schon können sie es erreichen.

ZEIT ONLINE: Ihre Forderung an Frau von der Leyen?

Bahls: Wir haben ihrem Büro diesen Server in Kiel genannt, auf dem vermutlich 18 kinderpornografische Domains liegen. Wir haben nun darum gebeten, dass diese Domains und der Server so bald wie möglich abgeschaltet werden. Ich habe dem Ministerbüro auch noch einmal am Telefon gesagt, dass ich erwarte, dass dieser Server spätestens Freitagfrüh um 9.30 Uhr nicht mehr erreichbar ist, da ich sonst deutlich meine Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Anliegens von Frau von der Leyen äußern werde.

ZEIT ONLINE: Was war die Reaktion?

Bahls: Daraufhin ist meine Nachricht noch einmal an das Ministerbüro zurückgeleitet worden. Die war bereits auf dem Weg in die Unterabteilung für Kinder- und Jugendhilfe. Das müssen Sie sich vorstellen… Ich habe da eine Straftat zur Kenntnis gebracht und sie waren dabei, das einfach nur an das Referat weiterzuleiten. Dabei behaupten sie immer, sie wollten Kinderpornografie im Internet bekämpfen.

ZEIT ONLINE: Ich bin beeindruckt, wie offen Sie mit ihrer Geschichte umgehen…

Bahls: Das ist Wut. Ich bin durch die aktuelle Diskussion aus meinem Trott gerissen und wieder damit konfrontiert worden. Das ist Ärger und der treibt mich an. Die Diskussion, wie sie gerade läuft, ist nicht hilfreich. Die ist schlimm für die Opfer, ihnen wird damit noch ein zweites Mal wehgetan. Ich fühle mich wieder zum Opfer gemacht. Ich fühle mich in der Debatte für ein politisches Ziel missbraucht.

Denn die Regierung will nur die Verbreitung der „Dokumentation des Missbrauchs“ einschränken, nicht den Missbrauch selbst. Sie können natürlich vor das Bild ein Laken hängen, das Bild aber hängt dann noch immer dort. Die Inhalte werden weiter verbreitet. Statt nur Listen auszutauschen, könnte man doch mit vereinten Kräften daran arbeiten, diese Inhalte dauerhaft aus dem Netz zu entfernen. Denn bisher geht es nur um diese Sperrlisten, nicht um Ermittlungsverfahren.

Das BKA ist noch dazu beim Aufhängen dieses Lakens Ankläger, Ermittler und Richter in einer Person. Wo bleibt da die Gewaltenteilung, wenn kein Gericht eingeschaltet wird? Wo bleibt die grundgesetzliche Rechtsweggarantie? Die wird damit ausgehebelt. Es wird eine schleichende Internetzensur aufgebaut, keine Strafverfolgung. Das alles ist nur möglich, weil das Tabu Kinderpornografie instrumentalisiert wird: Das ist so böse, da darf man gar nicht offen drüber diskutieren. Das ist das gleiche Muster wie in den Familien, in deren Umfeld Missbrauch geschieht.

(Spürnase: Heretic)

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