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Fitness für den Frieden

[1]Die einen retten mit Diäten das Klima [2], die anderen sorgen mit Fitness [3] für eine friedliche und hoch motivierte Jugend. Die niedersächsische Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU) will mit Fitness-Kursen an den Schulen die Jugendgewalt bekämpfen. Eine wirklich feine Idee!

Bei einer Klausurtagung auf Norderney sei Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann gebeten worden, zu Schuljahresbeginn 2010 an einer Schule ein solches Fitnessprogramm im Rahmen eines Modellprojektes zu starten, teilte die CDU-Fraktion am Dienstag in Hannover mit. Dabei soll jeder Schüler neben dem herkömmlichen Sport-Unterricht 40 Minuten Fitness-Training zusätzlich am Tag bekommen.

Ein ähnliches Projekt mit 19 000 Schülern in den USA habe gezeigt, dass dadurch das Selbstvertrauen und die Gesundheit der Schüler gestärkt werde. Zudem sei die Gewalt an den Schulen zurückgegangen. „Der Versuch hat gezeigt, dass mehr Sport und Fitness in der Schule zu weniger Medienkonsum und zu einer erhöhten Konzentration und damit zu besseren schulischen Leistungen führen. Das wollen wir auch in Niedersachsen testen“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Klare.

Und welcher Art Fitness wird für den Frieden angeboten? Kickboxen? Karate? Messerstechen? Und bessere schulische Leistungen könnte man sicher durch Erlernen der Landessprache eher erzielen. Aber das ist wohl zuviel verlangt…

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Hungern fürs Klima

geschrieben von PI am in Klimaschwindel | Kommentare sind deaktiviert

[2]Ein neuer Schuldiger für die Klimakatastrophe ist gefunden: Der Dicke. Er stößt zuviel CO2 [4] aus. An dieser weisen Erkenntnis ließen Wissenschaftler am Montag im Fachmagazin „International Journal of Epidemiology“ ihre Leser teilhaben. Die „Beweise“ sind erdrückend, Industriestaaten erzeugen viel mehr CO2 als beispielsweise Indien, weil dort die Menschen dünner sind.

Dr. Phil Edwards von der London School of Hygiene and Tropical Medicine erklärt das in der Londoner Zeitung „The Sun“: „Ein schwergewichtiger Körper ist wie eine Benzinschleuder.“

Denn er stopft nicht nur mehr klimaschädlich erzeugte Nahrungsmittel in sich hinein, sondern bewegt sich auch höchst klimaschädlich fort.

Schmelzende Polkappen, Versteppung und aussterbende Tiere – weil Dicke sich die Bäuche voll schlagen? Schließlich muss die Nahrung ja nicht nur produziert werden, sondern auch auf Supermärkte und Geschäfte für die Konsumenten verteilt werden. Dort werden die Lebensmittel eingekauft und abholt – am liebsten mit dem Auto.

Und weil der Hunger auf Fleisch weltweit ansteigt, werden Wälder für Rinder gerodet. Die Wiederkäuer haben ihren Anteil an der Erderwärmung, weil sie beim Verdauen Methan produzieren. Das Gas gilt wie CO2 als wichtiger Verursacher des Treibhauseffekts.

So summiere sich der Ausstoß an Abgasen, sagt Dr. Edwards: „Die Nahrungsmittelproduktion ist für etwa ein Fünftel des Ausstoßes an klimaschädlichen Gasen verantwortlich.“ Seine Forderung: „Wir müssen mehr tun, um den weltweiten Trend zum Übergewicht zu stoppen. Dieses ist ein wichtiger Faktor im Kampf gegen die Erderwärmung.“

Endlich ist das Rätsel um die Klimaerwärmung gelöst. Brauchen nur alle Dicken auf Diät zu gehen und alles wird gut. Was ist eigentlich mit Sportlern? Sollte man die nicht besser auch abschaffen?

(Spürnasen: Spielmann und Peter St.)

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Die rote SA frisst Ihre Eltern

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Tötet Nazis [5]Früher oder später musste es so kommen. Es ist ein ewiges Gesetz jeder Revolution, dass sich militante Gruppen, welche aus ideologisch-politischen Gründen toleriert und gehätschelt werden, irgendwann gegen ihre Urheber richten. Diesen Prozess kann man derzeit in einer Art Mikrokosmos in Berlin beobachten. Die flammende Gewalt der roten SA, verharmlosend auch „Antifa“ genannt, ist genau ein solches Phänomen.

(Gastbeitrag von X-tian)

Sie wird mit Millionenbeträgen staatlich gefördert, um neben der regulären Polizei eine zweite Schatteninstanz zu haben, welche die ungeschriebenen Gesetze der Political Correctness brutal auf der Straße durchsetzt. Gegner, denen man mit dem Rechtsstaat nicht beikommen kann, sollen aus Angst um ihre körperliche Unversehrtheit auf Freiheits- und Bürgerrechte verzichten. Nur einen Schritt weiter ist Hitler gegangen: Nach 1933 ernannte er 80.000 SA- und SS-Männer zu Hilfspolizisten. Während sich die alte Reichspolizei noch an Recht und Gesetz hielt, konnten die neuen Einheiten nach Belieben Angst und Schrecken verbreiten.

Das – und nichts anderes – ist das Ziel der „Antifa“. Um unbequeme Stimmen nicht inhaltlich widerlegen zu müssen, drängt man diese aus dem öffentlichen Diskurs heraus, wenn es sein muss unter Zuhilfenahme der bewusst unberechenbaren Polit-Polizisten. Nun aber beginnt der freigelassene Dämon die Richtung zu wechseln: In der Berliner Morgenpost [6] ist nachzulesen, dass hohe Polizeiführer schier verzweifelt sind, ob der unglaublichen linken Gewaltbereitschaft:

Für Berlins GdP-Chef Eberhard Schönberg ist dies keine zufällige Häufung von Anschlägen, sondern vielmehr der „kontinuierliche Aufbau der Gewaltanwendung“ der linken Szene. „Mehrfach wurde das Abschnittsgebäude nahe dem Mauerpark angegriffen, bereits zum zweiten Mal die Bußgeldstelle in Mitte“, so der Gewerkschafter.“

Soweit nichts Neues. Das ist längst Alltag geworden. Ich selbst lebe in Berlin und bin auch manchmal in dezidiert linken Stadtteilen wie Kreuzberg oder Friedrichshain unterwegs. Die Laternenpfosten dort quellen förmlich über von hasserfüllten und unfassbar brutalen Aufklebern: Vermummte Köpfe, geballte Fäuste, eingeschlagene Gesichter (natürlich von „Nazis“), drohende Knüppel und sogar erhobene Maschinenpistolen prangen dort mit Parolen, die einem das Blut in den Adern gefrieren lassen. Fast alle Aufkleber sind mit Internetadressen versehen, meist mit dem Zusatz „antifaschistisch“ oder „antirassistisch“. Vielen Aufklebern sieht man zudem an, dass sie schon sehr lange dort hängen. Mord- und Gewaltaufrufe scheinen dort niemanden zu stören. Ein Beispiel liegt anbei.

Daher ist es umso interessanter, dass sich eine Erkenntnis durchzusetzen scheint, welche aufmerksamen PI-Lesern schon länger bekannt ist:

Laut Schönberg spiele den offenbar gut organisiert agierenden Tätern in die Hände, dass seiner Meinung nach die linke Szene verharmlost werde. „Zu Recht geht die Gesellschaft hart mit rechten Straf- und Gewalttätern ins Gericht. Dabei darf nicht außer Acht gelassen werden, dass die linke Gewalt in den letzten Jahren zugenommen hat.“ Schönberg bezweifelt, dass die friedlichen Bürgerfeste die Gewaltbereitschaft am 1. Mai kompensieren könnten. „Diese Gruppen werden versuchen, unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den Rechtsextremismus sowie wegen der Weltfinanzkrise Randale zu machen.“ (…) Beängstigend sei auch, dass an der Hasenheide in Kreuzberg Plakate aufgehängt wurden, auf denen zum Anzünden von Polizeifahrzeugen aufgerufen wurde. Abgebildet waren brennende Polizisten.

Die Erkenntnis-Halbwertzeit unserer politischen Elite ist bemerkenswert. Wann haben zuletzt Nazihorden Anschläge auf Behörden und Polizeistellen ausgeübt und hunderte Autos angezündet? Wann wurden Plakate gedruckt und geklebt, welche brennende Menschen zeigen? Diese Dinge sind bei unseren zivilcouragierten Berufsdemokraten völlig normal. Denn auf Druck der Bundes-SPD sind nahezu alle V-Leute des Verfassungsschutzes aus der linken Szene abgezogen worden. Man braucht diese schließlich dringend zur Diskreditierung rechtsbürgerlicher Kräfte wie „Pro Köln“:

Dass sich bei den autonomen Linken die Qualität der Auseinandersetzung verändert, beweist auch die am Donnerstagabend an der Wohnung von Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) abgelegte, mit Fäkalien gefüllte Pralinenschachtel. Zuvor waren am Nachmittag etwa zehn dunkel gekleidete Personen an ihrem Amtssitz an der Salzburger Straße in Schöneberg erschienen und hatten Flugblätter verteilt, in denen die Senatorin aufgefordert wird, am 1.Mai keine massenhaften Haftanträge für Festgenommene zu fordern. Ein ranghoher Polizeiführer nannte es geradezu unerträglich, den Straftaten der Extremisten schier erfolglos gegenüberzustehen. „Das liegt auch daran, dass der Staatsschutz längst nicht mehr so viele Informanten in der linken Szene hat wie früher.

Liebe Frau Aue, so fühlt sich privater Terror an. Ein Terror, der sich bisher gegen so genannte „Rechtsextremisten“ wie den CDU-Politiker Peter Krause [7] wandte. Er hatte es gewagt vor zehn Jahren in der rechten Wochenzeitung Junge Freiheit Artikel zu schreiben. Dafür brannte eines Nachts das Auto seiner Frau. Dieser Terror hingegen galt als „zivilcouragiert“ und hat niemanden interessiert.

Sehr geehrte Frau Aue, wir hoffen, dass Ihnen dies nicht passiert, denn so etwas wünschen wir niemandem. Aber was die Pralinen angeht, so hält sich unser Mitleid in engen Grenzen.

Aufkleber unserer linken Menschenfreunde:

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Kündigungsschutz für fromme Pilger

geschrieben von PI am in Deutschland,Dhimmitude,Islam,Justiz | Kommentare sind deaktiviert

[8] Wer hierzulande einen vom Arbeitgeber nicht genehmigten Urlaub einfach antritt, muss mit fristloser Kündigung rechnen. Es sei denn … er ist Moslem und eilt gen Mekka. Denn dann ticken die Uhren natürlich anders. Jedenfalls in Köln [9]. Denn hier überwiegen die frommen Pflichten des Pilgers die arbeitsrechtlichen Bestimmungen der Ungläubigen.

Eine Ausnahme gilt aber, wenn für Gläubige ein wichtiger Termin für eine Pilgerreise ansteht und sie deshalb unerlaubt im Job fehlen. In solchen Fällen muss der Arbeitgeber ihnen im Rahmen einer Interessensabwägung unter Umständen freigeben. Eine sofortige Entlassung ist dann unzulässig. Das ergibt sich aus einem Urteil des Arbeitsgerichts Köln (Az.: 17 Ca 51/08).

In dem Fall hatte eine beim Schulamt beschäftigte Muslimin außerhalb der Schulferien Urlaub beantragt, um an einer Pilgerreise nach Mekka teilzunehmen. Das Schulamt lehnte ab. Als sie daraufhin trotzdem an der Pilgerreise teilnahm und dabei unerlaubt bei der Arbeit fehlte, kündigte ihr die Stadt.

Dagegen klagte die Frau und führte an, dass eine „Große Pilgerfahrt“, die zu den fünf Geboten für Moslems zählt, erst in 13 Jahren in den Zeitraum der Schulferien fallen würde. Dann wäre sie aber schon 64 Jahre alt. Außerdem könne ihre Mutter dann voraussichtlich nicht mehr das behinderte Kind der Klägerin betreuen.

Das Gericht gab ihr recht. Zwar sei ein eigenmächtig angetretener Urlaub ein Grund für eine fristlose Kündigung. Mit Blick auf die hierbei erforderliche Interessenabwägung sei die Kündigung aber nicht gerechtfertigt. Der Klägerin sei einzuräumen, dass sie sich in einem Glaubens- und Gewissenskonflikt befunden habe. Ihr sei daher aus nachvollziehbaren Gründen nichts anderes übriggeblieben, als die Pilgerreise trotz der fehlenden Genehmigung anzutreten.

Allahu Akbar!

(Spürnase: Jendrik T.)

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Auf der Suche nach Südland

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Südland [10]Kennen Sie auch dieses Gefühl, diese Mischung aus Wut und Verzweiflung, wenn Sie etwas suchen und können es nicht finden? Ich selbst werde seit geraumer Zeit von diesem Gefühl geplagt, denn ich suche ein gewisses Südland und kann es einfach nicht finden, weder auf meinem Globus noch auf irgendeiner Landkarte.

(Von Ingo Landsmann, Zeitschrift Gegengift [11])

Und doch muss es dieses Südland geben, denn in letzter Zeit finden seine Einwohner, die Südländer, immer öfter Erwähnung in unseren Medien. Allerdings scheinen diese Südländer keine angenehmen Zeitgenossen zu sein, denn sie werden ausschließlich im Zusammenhang mit allerlei Straftaten erwähnt und auch die Polizei spricht häufig in Pressemitteilungen und Fahndungshinweisen von ihnen. So suchte z.B. die Polizei Bochum am 14. März auf ihrer Internetseite drei männliche Südländer im Zusammenhang mit einem brutalen Raubüberfall und die Polizei Offenbach einen Tag später fünf jugendliche Südländer wegen eines versuchten Raubüberfalls. In Berlin war gar unlängst, laut Berliner Kurier, ein 18-Jähriger von bis zu 20 Südländern mit Messern und Macheten attackiert und niedergestochen worden. Ich frage mich: Woher kommen nur plötzlich all diese Südländer?

Vielleicht gibt es aber diese Südländer auch gar nicht und sie sind nur eine Erfindung. Vielleicht handelt es sich beim Südländer nur um eine Wortschöpfung, mit der die wahre Herkunft dieser Personen verschleiert werden soll. Doch durch wen und wozu?

Antwort darauf liefert der US-amerikanische Linguist, Philosoph und politische Analyst Noam Chomsky. Ihm zu Folge muss in der Demokratie, in der das Handeln der Menschen nicht gewaltsam beeinflusst werden kann, die Kontrolle sich auf das Denken der Menschen erstrecken. Dies geschieht durch Schaffung notwendiger Illusionen und der Fabrikation eines Konsenses. Indoktrinierung, so Chomsky, ist ein Wesenszug der Demokratie. Diese Konsensfabrikation geschieht durch ein nicht seltenes Zusammenwirken wichtiger themensetzender (Leit-)Medien, der Politik und anderer gesellschaftlicher Instanzen. Laut Chomsky (und Edward Herman) stimmen sich die tonangebenden und einflußreichen wirtschaftlichen, politischen und medialen Institutionen informell über die öffentlich zu erörternden Themen und Sprachregelungen ab.

Dieses Phänomen bezeichnet der Berliner Althistoriker Christian Gizewski als „informelles politisches Meinungssteuerungssystem“ (IPMS). Dies geschieht nicht ständig und nicht immer gleichgesinnt und dennoch führt eine derartige informelle und verborgene Verbindung „zu einer spürbaren, ständigen, faktischen Einschränkung der allgemeinen Meinungsfreiheit insoweit, als die Äußerung und Organisation… verschiedenartiger Positionen, deren öffentliche Vertretung die Verfassung an sich uneingeschränkt garantiert, faktisch erschwert oder gar unmöglich wird, wenn sie sich in einem praktisch wesentlichen Widerspruch zum ‚fabrizierten öffentlichen Konsens‘ befindet.“ Bei den Ergebnissen einer solchen Meinungssteuerung handelt es sich um „essentielle Wahrheitsverkürzungen im politischen Raum“, die von den Konsensfabrikanten für notwendig erachtet werden, um Interessen und Politiklinien in der Öffentlichkeit akzeptabel zu machen. Ein Mittel zu solcher Meinungssteuerung besteht im Errichten von „Grenzen der allgemeinen Meinungs- und Ausdrucksfreiheit“. Dies wiederum geschieht durch Sprachregelungen, z.B. durch das Aufrichten von Tabus und Verschweigungen, durch die die Begriffsherrschaft gesichert und Denkbarrieren aufgebaut werden. Dies alles weise „auf einen überall vorhandenen, gegenwärtig – noch – relativ kleinen und verborgenen, aber zumindest ansatzweise totalitären Kern einer – im formellen Selbstverständnis freiheitlichen und volksfreundlichen – Verfassungs- und Regierungsform“ hin (Gizewski).

Ein Beispiel für eine derartige Meinungssteuerung mittels Sprachregelung stellt die Sprachfibel dar, die 2006 anläßlich der Leipziger Buchmesse vorgestellt wurde. Es handelte sich hierbei um ein gemeinsames Projekt des Landesverbandes NRW des Deutschen Journalisten-Verbandes, des notorischen Duisburger Instituts für Sprach- und Sozialforschung (DISS) und der vom DJV-NRW ins Leben gerufenen Initiative „Journalisten gegen Rassismus“. Selbstbewußt sprach man damals von einer möglichen Zusammenarbeit mit der Landeszentrale NRW für politische Bildung und der Stiftung Integration NRW. Auch die SPD-Fraktion im Landtag von NRW sowie der damalige Brandenburger Minister Schönbohm (CDU) zeigten sich interessiert. Ziel war es, eine Sprachfibel zu erstellen, um all jene, die beruflich mit Sprache umgehen, „zu besonders sensiblen Umgang mit ihrem ‚Arbeitswerkzeug’ Sprache anzuhalten, um ungewollte Diskriminierung und vor allem negativ belastete Vokabeln … zu vermeiden.“ Die Neue Zürcher Zeitung sprach folgerichtig sogleich von einer „Reinigungsaktion“ und kritisierte den zugrunde gelegten und all zu weit gefaßten Rassismusbegriff, mit dessen Hilfe insbesondere das DISS „den Nachweis einer rassistischen Kontamination der Mitte der Gesellschaft“ zu erbringen versuchte. Aber auch in Internet-Blogs regte sich Widerstand; von „Sprachzensur“ war dort die Rede, von „Stalinismus“ gar und vom „Kulturkampf“ im Zuge des „Scheiterns der multikulturellen Träume“ und nicht wenige fühlten sich an Orwells „1984“ erinnert. In der Berliner Wochenzeitung Junge Freiheit meinte die Medienwissenschaftlerin Ute Scheuch: „Selbst den bloßen Versuch der Manipulation unserer Wirklichkeit durch ‚empfohlene‘ Beschönigungen, Umdeutungen oder Verschweigen von Missständen sollten wir abwehren.“ Ob es solch formulierte Widerstände waren, allgemeines Desinteresse oder fehlende Finanzierungsmöglichkeiten – nach den Ankündigungen des Jahres 2006 verlieren sich die Spuren der Sprachfibel (vorerst) im Sande.

Nicht im Sande verlaufen werden hingegen unter Garantie die „Leitlinien für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen zum Schutz nationaler Minderheiten vor Diskriminierungen“, erlassen am 15.12.2008 von Innenminister Wolf (FDP). Durch sie wird die Polizei darauf festgelegt, „ihr Handeln und Auftreten entsprechend eines angemessenen Minderheitenschutzes“ auszurichten. Zu diesem Zweck solle „auf die Zugehörigkeit zu einer Minderheit … in der internen und externen Berichterstattung nur hingewiesen“ werden, „wenn sie für das Verständnis eines Sachverhalts oder für die Herstellung eines sachlichen Bezuges zwingend erforderlich ist“, d.h. „wenn im Einzellfall ein überzeugendes Informationsinteresse oder ein Fahndungsinteresse“ besteht. Das bedeutet also, dass in Zukunft die Polizei bzw. das Innenministerium als „Zensurbehörde“ auftritt und selbst entscheidet, wann sie es für opportun hält, die Medien und damit die Öffentlichkeit über die Herkunft von Kriminellen aufzuklären. Besonders vermieden werden soll dabei „jede Begrifflichkeit, die von Dritten zur Abwertung von Menschen missbraucht bzw. umfunktioniert oder in deren Sinne interpretiert werden kann.“

Somit dürfte das Ausweichen auf Täterbezeichnungen wie Südländer nur ein erster Schritt sein, denn natürlich kann auch dieser Begriff „umfunktioniert“ und „interpretiert“ werden. Am Ende bliebe dann nur das vollständige Tabuisieren und Verschweigen von Identität und Herkunft ausländischer Krimineller und somit eine Täuschung des vorgeblichen Souveräns über die Realitäten der von der herrschenden politisch-ökonomisch-medialen Klasse propagierten und initiierten multikulturellen Gesellschaft.

Einen ersten Anlauf dazu unternahm die Löhner Zeitung am 1. April 2009. Hatte die Neue Westfälische am selben Tag in einem Bericht über die Verurteilung eines Geschäftsmannes wegen versuchten Versicherungsbetrugs noch von dessen „türkischen Kompagnon“ gesprochen, so machte die Löhner Zeitung aus diesem praktisch einen Deutschen, in dem sie ihm das (geänderte fiktive) Namenskürzel „Daniel K.“ verpasste!

Also ich weiß ja nicht wie es Ihnen geht, aber mir ist die Bezeichnung Südländer dann doch allemal lieber, auch wenn sie als Herkunftsbezeichnung sehr ungenau ist. Noch lieber wäre es mir aber, wenn wir auch weiterhin erfahren könnten, dass der Mörder eines dreijährigen Mädchens ein Türke namens Mehmet Akul ist (Schwäbische Zeitung); der „Sohn einer arabischen Großfamilie“, vorbestraft wegen mehrfacher Vergewaltigung, wegen einer Serie von Überfällen auf Frauen erneut vor Gericht steht (Berliner Kurier); es ein Afghane war, der beim persischen Neujahrsfest in der Essener Grugahalle um sich schoss und zwei Leute verletzte (WAZ Rhein-Ruhr); ein türkischstämmiger Bremer CDU-Bürgerschaftskandidat seine Ex-Freundin mit einer Hetzkampagne überzieht und ihr Morddrohungen schickt (Weser-Kurier). Im Gegensatz zu manch anderen halte ich es sehr wohl für bedeutsam zu wissen, mit wem zusammenzuleben ich inzwischen gezwungen bin.

Und wie sehen Sie das?

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PBC demonstriert in Karlsruhe gegen EU-Vertrag

geschrieben von PI am in Christentum,Deutschland,EUdSSR | Kommentare sind deaktiviert

PBC [12]Trotz nasskalten Wetters mit Dauerregen kamen am vergangenen Samstag knapp 300 Teilnehmer zu der Veranstaltung der Partei Bibeltreuer Christen [13] (PBC) nach Karlsruhe, um vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die neue EU-Verfassung zu demonstrieren. Zu Beginn der Kundgebung ergriff der Ehrenvorsitzende der PBC, Pastor Gerhard Heinzmann, auf dem Marktplatz in Karlsruhe das Wort.

Hauptredner war der Theologe Dr. Lothar Gassmann, der sich als Kenner der Entwicklung um den Vertrag von Lissabon erwies. Beide Redner wiesen in ihren Beiträgen (hier Auszüge der Reden im pdf-Format) [14] darauf hin, dass eine Inkraftsetzung der neuen EU-Verfassung zu erheblichen Verschlechterungen in den Bereichen Demokratie und Freiheitsrechte der Bürger führen würde und belegten dies mit ausführlichen Zitaten aus dem Vertragstext. Es sei kaum abzuschätzen, welch weitreichende Folgen etwa die Aushöhlung der Kompetenzen des Bundesverfassungsgerichtes zugunsten des Europäischen Gerichtshofes mit sich brächten. Letztlich würde die EU-Verfassung zu einem Ende der Eigenstaatlichkeit Deutschlands zugunsten eines EU-Superstaates führen.

Nach der Kundgebung auf dem Marktplatz in Karlsruhe ging es in einem Schweigemarsch zum Bundesverfassungsgericht. Der Landespressesprecher der PBC, Andreas Schönberger, erklärte, von dieser Versammlung gehe auch ein wichtiges Signal an die Verfassungsrichter aus, dass es viele Menschen in Deutschland gebe, die die neue EU-Verfassung ablehnten und die auch bereit seien, unter widrigen Umständen auf die Straße zu gehen, um diese Ablehnung öffentlich zu bekunden. Es gehe bei dieser Verfassungsklage nicht nur um ein theoretisches Problem, um Gesetze und Paragraphen, sondern um eine Angelegenheit, die die Menschen unmittelbar betreffe und betroffen mache. Es sei durchaus ein Kriterium für die Verfassungsrichter, ob eine Verfassungsklage auch in der Bevölkerung Unterstützung finde.

Fotos der Kundgebung:

PBC demonstriert in Karlsruhe gegen EU-Vertrag

PBC demonstriert in Karlsruhe gegen EU-Vertrag

PBC demonstriert in Karlsruhe gegen EU-Vertrag

PBC demonstriert in Karlsruhe gegen EU-Vertrag

PBC demonstriert in Karlsruhe gegen EU-Vertrag

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Vatikan sieht keinen Antisemitismus in Durban II

geschrieben von PI am in Christentum,Gutmenschen,Iran,Islam ist Frieden™,Katholische Kirche,UNO | Kommentare sind deaktiviert

[15]Der Vatikan heißt den sogenannten „Anti-Rassismus-Kongress“ nicht nur gut [16], sondern nimmt auch noch selbst aktiv daran teil [17]. Recht schwerhörig scheint man darüber hinaus gegenüber den in Genf zur Schau gestellten Verunglimpfungen des „Zionisten-Regimes“ zu sein. Wer dachte, der Vertreter des Vatikans hätte bei der anti-israelischen Rede Ahmadinedschads wenigstens zu denen [18] gehört, die den Saal gestern verließen, liegt falsch [19].

Der Vertreter des Heiligen Stuhls, Erzbischof Silvano Tomasi (Foto), blieb ruhig sitzen und erklärte später,

der iranische Präsident habe zwar dem israelischen Staat Rassismus gegenüber den Palästinensern vorgeworfen, aber weder den Holocaust geleugnet noch die Zerstörung Israels gefordert. Aus diesem Grund habe der Heilige Stuhl gemeinsam mit anderen europäischen Ländern, den Staaten Lateinamerikas sowie afrikanischen und asiatischen Teilnehmern beschlossen, den Saal nicht zu verlassen. Es gehe dabei um die Meinungsfreiheit, zu der auch der Kampf für die Änderung des ursprünglich geplanten Schlussdokuments gehöre, so der Diplomat.

Ob sich an dem geplanten Schlussdokument tatsächlich noch etwas zugunsten Israels verändern wird, bleibt abzuwarten. Sich im Fall des als solchen bekannten Holocaustleugners und Möchtegern-Israelvernichters Ahmadinedschad auf die Meinungsfreiheit zu berufen, fasst den Begriff doch etwas sehr weit. Vor allem, wenn man kein aktives Zeichen des Protests erkennen lässt und einfach zuschaut, wie der iranische Präsident über Israel herfällt.

Tomasi hätte nicht einmal die Initiative ergreifen müssen. Er hätte jenen, die den Saal verließen, einfach hinterhergehen können. Stattdessen hat er die Worte „stumm ausgehalten“ – kennen wir das nicht auch von irgendwo her?

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DITIB kauft weitere Flächen in Köln-Ehrenfeld auf

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

DITIB [20]Soll vom Areal der Kölner Großmoschee in Köln-Ehrenfeld aus die strategische Islamisierung gezielt vorangetrieben werden? Wie soll man sich die Immobilienpolitik der staatlichen türkischen Religionsbehörde in Deutschland anders erklären. Gezielt werden um eine begehrte Fläche herum die Außengrundstücke aufgekauft, um diese dann ggf. strategisch für eine legale Inbesitznahme dazwischen liegender Flächen einzusetzen.

In Köln ist das die Grünfläche zwischen Großmoschee und dem ehemaligen Industriegelände der Firma Philipps, das die DITIB jüngst erworben hat. Allen dort ansässigen deutschen Firmen wurde umgehend gekündigt, inklusive aller deutschen Mieter, die dort Flächen bewirtschaftet hatten. Prompt wurde eine Voranfrage an die Stadt Köln gerichtet, welche Möglichkeiten bestehen, dass das dazwischenliegende Gelände zu kaufen und für eine großflächige Bebauung zu nutzen ist. Dieses Ansinnen wurde von der Stadt Köln (noch) abgelehnt. Wird diese Haltung von der etablierten politischen Klasse Kölns in Zukunft weiterhin aufrecht gehalten oder unterliegt sie dem Charme über die DITIB an Neuwähler heranzukommen? Die deutschen Wähler laufen den alten Volksparteien schließlich in Scharen davon. Die Angst in der Bevölkerung ist vor diesem Hintergrund verständlich.

Jörg Uckermann, stellvertretender Bezirksbürgermeister a.D. und Fraktionsvorsitzender der Bürgerbewegung pro Köln Ehrenfeld, hat die Veränderungen rund um die geplante Moschee in einem kurzen Videofilm dokumentiert:

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Kollektiv-Vergewaltigung in Banlieue-Zug

geschrieben von PI am in Frankreich | Kommentare sind deaktiviert

[21]Eine 18-jährige Gymnasiastin klagt an, letzten Samstag vormittags in einem Zug zwischen den Pariser Vorstädten Poissy und Mureaux (Yvelines) von drei jungen Männern (unbekannter kultureller Herkunft) vergewaltigt [22] worden zu sein. Die junge Frau ist traumatisiert und hat Blutergüsse am ganzen Körper. Die medizinische Untersuchung hat ergeben, dass eindeutig sexuelle Kontakte stattgefunden haben.

Die Vergewaltiger haben dem Mädchen den MP3-Player von den Ohren gerissen, sie geschlagen und sind über sie hergefallen. Natürlich hat kein Mensch irgend etwas davon gesehen, weswegen die Geschichte von den Beamten und in den Medien – politisch-korrekt – bereits mit einem Fragezeichen versehen wird. Dann sind die Täter wohl keine rechten „Nazis“ gewesen.

(Spürnase: Le Saint Thomas)

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Schäuble besorgt über Anstieg rechter Straftaten

geschrieben von PI am in Altmedien,Kampf gegen Rechts™,Political Correctness | Kommentare sind deaktiviert

[23] Endlich ist die gefühlte Gefahr von rechts amtlich bestätigt. Dank einer bundeseinheitlich durchgeführten neuen Zählweise [24], wie Bundesinnenminister Schäuble (Foto) bereitwillig bestätigt [25], ist der gewünschte Anstieg „rechter“ Straftaten erfolgt, die zu 70% (!) aus Propagandadelikten besteht. Zu diesen gehört automatisch jede Hakenkreuzschmierei. Unwesentlich, dass diese sehr oft islamischen Hintergrund haben.

„Die für das Jahr 2008 gemeldeten Zahlen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität sind beunruhigend: Bei den sich seit einigen Jahren ohnehin auf viel zu hohem Niveau bewegenden Fallzahlen ist mit einem Anstieg um rd. 11,4 % ein erheblicher Zuwachs zu verzeichnen. Zwei Menschen haben infolge politisch motivierter Gewalt in Deutschland ihr Leben verloren. Die Zahl der unmittelbar auf Personen zielenden Gewalttaten, wie sie in Körperverletzungs- sowie Tötungsdelikten ihren Ausdruck finden, ist insgesamt um rd. 3,7 % gestiegen.

Dabei geben die Entwicklungen in allen Phänomenbereichen Anlass zur Sorge. Dies veranschaulicht insbesondere der in sämtlichen der vier Bereiche zu beobachtende sprunghafte Anstieg der Zahl der Sachbeschädigungen, die insgesamt um 44,8 % gestiegen ist. Viele dieser Sachbeschädigungen haben offensichtlich im Zusammenhang mit Landtags- und Kommunalwahlen gestanden und sich in der Zerstörung, der Beschädigung oder dem Beschmieren mit verfassungsfeindlichen Symbolen von Wahlplakaten widergespiegelt. Damit zeugen sie auch von fehlendem Verständnis für die Spielregeln, die in einer demokratischen Gesellschaftsordnung im Umgang mit anderen politischen Meinungen gelten.

In absoluten Zahlen ist der stärkste Anstieg im Bereich der politisch motivierten Kriminalität – rechts zu verzeichnen. Dazu beigetragen hat zweifellos die zum 1. Januar 2008 eingeführte bundeseinheitliche Erfassung auch der von Unbekannt verübten so genannten Propagandadelikte, die nunmehr grundsätzlich immer bei diesem Phänomenbereich erfolgt. Unabhängig davon ist generell die Zahl der Propagandadelikte im Vergleich zum Vorjahr gestiegen, so dass sie mittlerweile rd. 69,9 % aller rechten Straftaten ausmachen. Diese Zahl beweist aber auch die Konsequenz, mit der die Sicherheitsbehörden ihrem Ermittlungsauftrag auch in diesem Kriminalitätsfeld nachkommen.
(…)
Auffallend sind auch die Zuwächse im Bereich der politisch motivierten Kriminalität – links: Obgleich es im Jahr 2008 für die linke gewaltbereite Szene kein dem G8-Gipfel in Heiligendamm (2007) vergleichbares politisch herausragendes Ereignis gab, sind hier erneut die Fallzahlen angestiegen. Verantwortlich dafür sind vor allem Sachbeschädigungen im Zusammenhang mit Landtagswahlkämpfen sowie ein anhaltend hohes Deliktsaufkommen im Rahmen von Aktivitäten gegen das rechte Spektrum.

Wie sehr solche gewalttätigen Proteste auch geeignet sind, letztlich bürgerlichen Widerstand gegen Rechtsextreme zu beeinträchtigen, haben die Vorfälle um den „Anti-Islamisierungskongress“ im vergangenen September in Köln gezeigt. Eindrucks- und phantasievoll hatten die Kölnerinnen und Kölner der Veranstaltung der rechtspopulistischen „Initiative Pro Köln“ auf vielfältige Weise ein Signal des Miteinanders mit Muslimen in ihrer Stadt entgegengesetzt. Allerdings wäre die Strahlkraft dieses Signals noch größer gewesen, wenn nicht einige linke Autonome die Durchführung des nach den Umgangsformen in unserer rechtsstaatlichen Demokratie zu genehmigenden und dementsprechend auch von der Polizei zu schützenden „Anti-Islamisierungskongress“ mit gewalttätigen Aktionen verhindert hätten. Die Kölner Bürgerinnen und Bürger hätten dieser fragwürdigen gewalttätigen Unterstützung durch Linksextremisten nicht bedurft, die Rechtsextremisten zudem die Möglichkeit gab, sich als Märtyrer zu sehen.

Ohne die durchaus vorhandene gewaltbereite rechte Szene verharmlosen zu wollen, kann man die Zahlen grob so zusammenfassen: Die rechten Straftaten bestehen überwiegend aus Propaganda, die linken aus Gewalt und Zerstörung, wobei die linke Gewalt sich auch oft gegen die „rechte“ Propaganda richtet, und deshalb ja irgendwie auch moralisch gerechtfertigt ist, nicht wahr?

Die politisch motivierte Kriminalität scheint mehr und mehr von einer gewaltorientierten Verfechtung der eigenen ideologischen Standpunkte geprägt zu sein.

Es ist aber eben genau die linke Szene, die sich durch besondere Gewaltbereitschaft hervortut. Aktuelles Beispiel sind der Aufruf linker Autonomer [26] zum Abfackeln von Polizeiwagen in Berlin und die Vorbereitung der Mai-Krawalle. Da braucht man keinen G8-Gipfel oder einen Anti-Islamsierungskongress, gegen den man zivil-couragiert Widerstand leisten muss.

Wir wollen daher die vielfältigen Maßnahmen gegen Extremismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz fortführen.

Unerwähnt bleibt natürlich die wachsende Inländerfeindlichkeit der Zuwanderer. Und während die Medien wie beispielsweise der Focus [27] und die Süddeutsche [28] bereits begeistert hyperventilieren, folgt die logische Schlussfolgerung: Der Kampf gegen Rechts™ muss unbedingt verstärkt geführt werden!

(Spürnasen: Kölschdoc, Mark H., Puserkatze und Raffael)

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Kouchner: „Non, non, Durban II war kein Erreur“

geschrieben von PI am in Antisemitismus,Dhimmitude,DiaLÜG,Frankreich,Iran,Islam ist Frieden™,UNO | Kommentare sind deaktiviert

KouchnerDer französische Außenminister und Hobby-Rapper [29] Bernard Kouchner (Foto) hat zwar gestern bei Ahmadinedschads Rede den Saal verlassen [18], dennoch betont er, die Durban II-Konferenz [30] sei trotz der Bemerkungen des iranischen Präsidenten „kein Fehler“. Kouchner wörtlich [31]: „Es war kein Fehler, sondern der Beginn eines Erfolgs … trotz Ahmadinedschads Rede, haben wir die Konferenz nicht verlassen. Unsere Vertreter sind später in den Saal zurückgekehrt.“

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