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Blick hinter die Kulissen der türkischen Nation

Generalkonsulat in Hürth [1]Auf mehrfachen Wunsch einiger hier Mitlesenden habe ich meine persönlichen Erlebnisse im türkischen Generalkonsulat in Hürth [2] bei Köln nieder geschrieben. Ich bitte zu beachten, dass dies zum Teil zwar subjektive Eindrücke sind, aber durch mehrere Besuche immer gefestigt wurden.

(Gastbeitrag von Timur)

Kurz zu meiner Person: Meine Eltern sind in frühen Jahren aus der Türkei nach Deutschland ausgewandert. Sie haben sich hier kennen gelernt, geheiratet, zwei Kinder bekommen. Meine Schwester und ich wurden so erzogen, dass wir uns hier in Deutschland wohl fühlen. Meine Eltern haben sich die gößten Mühen gemacht, meine Schwester und mich so gut es ihnen möglich war in die deutsche Gesellschaft zu integrieren.

Dazu gehörte natürlich der Besuch eines kaltholischen Kindergartens und einer katholischen Grundschule am Bonner Stadtrand. Bis auf eine Ausnahme, hatte ich tatsächlich keinen Kontakt zu türkischen „Lands“Leuten. Ich fühle mich hier als Deutscher, lediglich mein Reisepass schreibt eine andere Geschichte.

Nun zum eigentlichen Beitrag. Ich besitze leider noch die türkische Staatsangehörigkeit. Meine Eltern hatten zwar bei meiner Geburt 1977 die Möglichkeit gehabt, mir die deutsche Staatsangehörigkeit aufzudiktieren, wollten mir die Entscheidung aber selber überlassen. Ansich ist dagegen nichts zu sagen. Doch leider bin ich irgendwann in das Alter gekommen, wo Mann zur Musterung eingeladen wird.
Ab diesem Alter musste ich nun persönlich im Konsulat vorsprechen um meinen Reisepass zu verlängern. Vorher hat das mein Vater für die ganze Familie stellvertretend erledigt. Kein leichtes Unterfangen ohne ausreichende Türkisch-Kenntnisse, sollte ich bald feststellen.

Mein Dilemma fängt schon an der Pforte an, wenn ich auf türkisch gefragt werde, was mein Anliegen sei. Anmerkung: Meine Türkisch-Kenntnisse sind katastrophal. Ich verstehe mit Ach und Krach einiges, aber sprechen kann ich so gut wie gar nichts. Antworte ich auf Deutsch, werde ich komisch angeguckt. Auf türkisch kommt dann meistens die Frage: „Sie sind doch türkischer Staatsbürger, warum können sie kein Türkisch?“

Die Frage ansich finde ich nicht schlimm, ist legitim. Ich würde in der deutschen Botschaft in Ankara auch erstmal erwarten, dass Deutsch gesprochen wird, erstmal! Wenn ich jedoch erkläre, dass ich kein Türkisch sprechen kann und nur ganz schlecht verstehe, bekomme ich die geballte Ladung türkischen Nationalismus ab. Die Angestellten dort geben mit mürrischen Blicken und finsteren Minen zu verstehen, wo ich hinzugehen habe und was wo zu tun sei. Oft wurden mir, vielleicht extra, falsche Informationen gegeben, sodass ich manches mal über eine Stunde am falschen Schalter anstand. Reine Schikane.

Die Konsulatsangestellten leben in Köln, Bonn oder Hürth. Sie bewegen sich in ihrer Freizeit auf deutschem Terrain seit Jahren und Jahrzehnten, gehen einkaufen etc. und können kein Wort Deutsch verstehen noch sprechen? Das kann doch nicht sein, denke ich mir und habe das den entsprechenden Personen auch schon mal an den Kopf geworfen. Siehe da: Deutschkenntnisse sind vorhanden. Mein Anliegen konnte bisweilen jeder verstehen.

Jedoch habe ich so oft wie ich dort war noch nie ein deutsches Wort von den Angestellten gehört. Die Bürger, die sich dort aufhalten, sprechen teils Türkisch, teils Deutsch oder Deutschtürkisch 😉 – im Gegensatz zum Personal. Die allermeisten beherrschen die türkische Sprache wohl perfekt.

Bei mir wird jedes mal auch meine Aufschiebungsfrist zum Millitärdienst verlängert. Allein dieser Antrag stößt bei den Angestellten Argwohn aus. In der Türkei ist es eine große Ehre, den Millitärdienst abzuleisten. Das öffnet einem regelrecht Türen zur Bildung und damit zur dortigen Oberschicht und man genießt entsprechendes Ansehen. Möchte jemand darauf verzichten, so ist er kein guter Landsmann. Mit viel hin und her wurde mir bisweilen diese Frist immer verlängert. Mein Arbeitgeber hat mir jedesmal eine Ausbildungsbescheinigung ausgestellt (seit 13 Jahren die selbe). Das reichte denen aus. Es sei angemerkt, dass diese Bescheinigung natürlich in deutscher Sprache verfasst wurde. Die Verlängerungen betrugen die letzten paar male immer jeweils 12 Monate. Durch einen Bekannten meiner Eltern wurde mein Reisepass und die Aufschiebungsfrist diesmal auf drei Jahre verlängert. Somit habe ich also eine Weile Ruhe.

Einige male hatte meine Mutter oder mein Vater mich als Dolmetscher begleitet, weil ich eben kein Türkisch kann. Ich hätte nicht gewusst, was ich ohne deren Hilfe getan hätte. Man glaubt es nicht, aber man weigert sich dort auch nur einen Fitzel Deutsch zu sprechen. Mir kommt die Frage auf, ob die Angestellten dort vielleicht gar nicht Deutsch sprechen dürfen. Denn verstehen können sie Deutsch.

Ich fühle mich dort im Konsulat regelrecht bedroht vom türkischen Nationalismus. Nicht nur „ihr“ Deutschen bekommt den oft ab, ich selber bin auch schon „Opfer“ geworden, bzw. habe mich so gefühlt.

Schlussbemerkung:

Ich habe natürlich die deutsche Staatsangehörigkeit beantragt, habe auch eine Einbürgerungszusicherung, werde aber von den türkischen Behörden nicht ausgebürgert, solange ich meinen Millitärdienst dort noch nicht abgeleistet habe. Die doppelte Staatsbürgerschaft gibt es ja nicht mehr ohne weiteres – was ich selber befürworte!

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Hinrichtungen und Schüsse ins Knie

geschrieben von PI am in Gaza,Hamas,Islam ist Frieden™,Meinungsfreiheit,Menschenrechte | Kommentare sind deaktiviert

[3]Obwohl die Israelis sich längst aus Gaza zurückgezogen haben, sterben immer noch ständig Menschen in der Krisenzone, hingerichtet von den eigenen palästinensischen Leuten. Anderen schießt die Hamas zur Folter und Strafe ins Knie. Gaza ist tatsächlich ein grausames Gefängnis, aber allein wegen der Hamas, die ihre palästinensischen Brüder von der Fatah im Verborgenen ermordet, ohne dass jemand etwas davon mitbekommt.

Niemand weiß, wie viele tatsächlich bereits hingerichtet worden sind. Ein Betroffener aus Gaza erzählt:

„Die Hamas hat mit dem Palästinenservolk kein Mitleid. Im Namen Allahs ist alles erlaubt!“

Den vollständigen Bericht der April-Ausgabe von Israel Heute lesen Sie hier [4].

(Spürnase: Ben Tsion)

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Pakistanische Atomwaffen sind sicher

geschrieben von PI am in Islam ist Frieden™,Pakistan,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

pakistan-atombrand [5]„Ei, die Rente is sischä“, belehrte uns seinerzeit Arbeitsminister Norbert Blüm. Dasselbe behauptet jetzt der pakistanische Präsident von der islamischen Atombombe im Land. Unser Problem: Wir wissen, was aus Blüms Versprechen geworden ist.

Das österreichische Fernsehen [6] berichtet:

Der pakistanische Präsident Asif Ali Zardari schließt aus, dass die Atomwaffen des Landes in die Hände der Taliban fallen könnten. „Die Atomanlagen Pakistans sind in sicheren Händen“, sagte Zardari heute der Nachrichtenagentur Reuters und anderen Medien. Das Befehls- und Kontrollsystem sei umfassend und funktioniere.

Das Vorrücken der radikalislamischen Taliban auf bis zu 100 Kilometer vor die Hauptstadt Islamabad hatte in den USA die Sorge um die Stabilität des Atomwaffenstaats vergrößert.

Die USA könnten die Möglichkeit nicht akzeptieren, dass die Taliban die Kontrolle über die pakistanischen Atomanlagen übernähmen, hatte US-Außenministerin Hillary Clinton vergangene Woche gesagt. Pakistan ist ein wichtiger Verbündeter des Westens im Kampf gegen die Taliban, die dort und in Afghanistan eine islamische Herrschaft errichten wollen.

Hoffen wir, dass der Westen unter Führung des amerikanischen Präsidenten die Herausforderungen der Zukunft besser meistern möge, als es dem deutschen Arbeitsminister gelang.

(Spürnasen: Mannimmond, Propaganda, Foto: Brand in einer pakistanischen Atomanlage, April 2008 [7])

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Freizeitspaß in Tiergarten 2009

geschrieben von PI am in Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

[8]
Grillende Menschen – vorzugsweise künftige Rentenzahler – nehmen, tolerant geduldet [9], in wachsendem Ausmaß bei schönem Wetter den Tiergarten in Berlin in Beschlag. Wenn andere dann dort anderen Freizeitbeschäftigungen nachgehen, kommt es unweigerlich zu inter- oder innerkulturellen Konflikten [10], so genau wissen wir das nicht, da uns Informationen hierzu aus pädagogischen Gründen vorenthalten werden, die dann mit Messern und Fäusten ausgetragen werden.

Ein blutiges Ende nahm eine Auseinandersetzung zwischen einer Gruppe Fußballspieler und einem 39 Jahre alten Grillfreund am Sonntagabend im Spreeweg im Berliner Tiergarten. Als ein Ball einen Kinderwagen mit einem sechs Woche alten Kind getroffen hatte, zerstach der 39-Jährige den Ball der Fußballer. Diese schlugen und traten den Mann und verletzten ihn dabei am Kopf, teilte die Polizei am Montag mit. Der 39-Jährige wehrte sich und verletzte dabei drei 19, 20 und 24 Jahre alte Angreifer mit seinem Messer.

Besonders hervorgehoben wird, dass die Familie des 39-Jährigen nicht in die Auseinandersetzung mit den etwa 15 Angreifern eingriff. Offenbar ein schönes Beispiel wachsender Anpassung an die Gepflogenheiten des Gastlandes.

(Spürnase: Josef B.)

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Che Guevara kriegt eins auf die Nase

geschrieben von PI am in Linksfaschismus,Rechte,Österreich | Kommentare sind deaktiviert

[11]Massenmörder und Antifa-Idol Che Guevara hat in Wien die Nase verloren [12]. Unbekannte sägten der im letzten Jahr zum 41. Todestag des gebürtigen Argentiniers im Donaupark errichteten Büste des sadistischen „Kuba-Revolutionärs“, der Zigarren rauchte, während er Hinrichtungen zusah (PI berichtete [13]), bei Nacht und Nebel das Riechorgan ab.

Die Gedenktafel wurde gegen eine zutreffendere mit der Aufschrift „Terrorist“ ausgetauscht. Die Österreichisch-Kubanische Gesellschaft, die für das sogenannte Kunstwerk 28.000 Euro gesammelt hatte, bezeichnet die Nasenamputation als „Vandalenakt gegen das Gedankengut Che Guevaras“. Dass das Gedankengut Che Guevaras, verkörpert in einer Büste, ein Vandalenakt gegen die historische Stadt Wien ist, wurde dabei nicht erwähnt.

FPÖ-Mandatar Toni Mahdalik meinte: „Also ich war es nicht“, obwohl „die Beschädigung rein optisch nun kein Beinbruch“ sei. Die FPÖ hatte schon lange eine Zusatztafel zu der Büste verlangt, die an die Opfer Ches erinnern soll. Davon möchte jedoch die Österreichisch-Kubanische Gesellschaft nichts wissen. Sie finanziert ihrem Massenmörder-Idol lieber eine Schönheits-OP zur Nasenkorrektur.

(Spürnase: Aufgewachter)

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Umstrittenes SVP Wahl-Plakat freigesprochen

geschrieben von PI am in Islamisierung Europas,Justiz,Rechte,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

[14]Ein Wahlplakat der SVP im schweizerischen Kanton Wallis [15] hatte unter Muslimen für beleidigte Empörung gesorgt. Gezeigt wurden betende Muslime vor dem Bundeshaus in Bern (Foto) und darüber die Aufschrift „Utilisez vos têtes!“ „Benutzen Sie Ihre Köpfe (und nicht was anderes zum Denken)!“ und darunter „Votez UDC – Suisse, toujours libre“ „Wählen Sie SVP – Schweiz, immer (noch) frei“. Das Schweizerische Bundesgericht hat jetzt in letzter Instanz entschieden [16], dass dieses Plakat zulässig war, weil es das Verbot der Rassendiskriminierung nicht verletzt.

Die Staatsanwaltschaft Unterwallis erhob Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung gegen die unbekannten Gestalter und Verteiler des Plakats. Das kantonale Untersuchungsrichteramt weigerte sich jedoch, der Anzeige Folge zu leisten, was vom Walliser Kantonsgericht im vergangenen Juli bestätigt wurde.

Das Bundesgericht hat in seiner öffentlichen Sitzung vom Montag die dagegen erhobene Beschwerde der Walliser Staatsanwaltschaft nun abgewiesen. Vier der fünf Richter der strafrechtlichen Abteilung kamen zum Schluss, dass das Plakat das Verbot der Rassendiskriminierung nicht verletzt habe.

Schließlich zeigt das Bild lediglich betende Muslime und fordert dazu auf, den Kopf zu benutzen. Dass sich Leute dadurch negativ angesprochen und beleidigt fühlen, erlaubt eigentlich mehr Rückschluss auf die Beleidigten als auf das Plakat selbst.

Dass das Schweizer Bundesgericht in Lausanne doch noch lieber mit dem Kopf denkt als mit was anderem und Recht vor muslimischer Empörung gelten lässt, hat es schon in früheren Fällen [17] bewiesen.

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Israelis retten MS Melody

geschrieben von PI am in Afrika,Deutschland,Islam ist Frieden™,Israel,Italien,Terrorismus,Zivilcourage | Kommentare sind deaktiviert

melody [18]

1.000 Passagiere und 500 Besatzungsmitglieder des italienischen Kreuzfahrschiffes MS Melody [19], darunter zahlreiche deutsche Urlauber, sind im indischen  Ozean vor einer katastrophalen Geiselnahme durch muslimische Terroristen aus Somalia bewahrt worden. Während der Stern [20] von „Besatzungsmitgliedern mit Feuerlöschern“ berichtet, die gegen die mit Kalschnikows feuernden Piraten vorgegangen seien, erwähnt die BILD [21] immerhin, dass die Arbeit auf Kreuzfahrtschiffen bei jungen Israelis sehr beliebt sei.

In der Jerusalempost erfährt man: Der italienische Kapitän hatte für das gefährliche Seegebiet israelische Security an Bord. Alles andere als ein Studentenjob mit Feuerlöscher.

Aus der Jerusalempost [22]:

Italienischer Kapitän des Kreuzfahrtschiffes MS Melody:
Israelische Sicherheitsoffiziere vertreiben die Somalischen Piraten

Es gab einen Feuerwechsel von privaten israelischen Sicherheitswachleuten mit Piraten, die ein italienisches Kreuzfahrtschiff mit 1500 Leuten an Bord weit vor der Küste Somalias angegriffen haben, sagte der Kommandant des Schiffes am Sonntag.

Kapitän Ciro Pinto sagte dem italienischen Staatlichen Rundfunk, dass sich Samstag Nacht sechs Männer in einem kleinen weißen Boot der MS Melody näherten und Feuer eröffneten, sich aber zurückzogen, als die Israelischen Sicherheitsoffiziere an Bord des Kreuzfahrtschiffes das Feuer erwiderten.

Keiner der etwa 1000 Passagiere und der 500 Crew Mitglieder wurde verletzt, sagte die deutsche Zweigstelle von MS Kreuzfahrten, Eigentümer des Kreuzfahrtschiffes, in einem Statement.

Nach Berichten der ANSA Nachrichten Agentur sagte Domenico Pellegrino, der Leiter der italienischen Kreuzfahrtlinie, dass Israelis angestellt wurden, weil sie die am besten ausgebildeten Sicherheitsagenten seien.

Nicht auszudenken, wenn das italienische Schiff, von BILD bereits zu deutschem Hoheitsgebiet erklärt, mit 1.500 Geiseln in die Hände der Terroristen gefallen wäre – und dann womöglich die Rettungsmaßnahmen vom deutschen Außenminister und seinem Versagerstab organisiert worden wären. Schlimme Erinnerungen an den Überfall und das Morden palästinensischer Terroristen auf die Achille Lauro im Jahr 1985 [23] werden wach. Die Araber hatten damals den gelähmten 69-jährigen Leon Klinghoffer [24] wegen seiner jüdischen Abstammung mit seinem Rollstuhl über Bord geworfen. Ziel des damaligen Terroranschlages war es, Gesinnungsgenossen, darunter den deutschen Neonazi Odfried Hepp [25], aus der Haft frei zu pressen.

(Spürnase: Renate)

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TV-Kritik zu „Tilidin, Trenddroge junger Muslime“

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Tilidin [26]Das Integrationsmagazin im WDR „cosmo tv“ [27] widmete sich am Samstag wieder mal einem schwierigen Thema: „Tilidin: Trenddroge junger Muslime“ [28]. Bereits in der Vorankündigung erfahren wir interessantes: „…immer mehr Jugendliche putschen sich mit „Tilidin“ zu starken Männern auf. Eine Trenddroge vor allem für viele muslimische Jugendliche, denn als Medikament fällt es nicht unter das Rauschmittelverbot des Koran.“

Merke: welches Rauschmittel verboten ist und welches nicht, regelt nicht das BtMG [29], sondern der Koran!

Es gibt ihnen das Gefühl, unschlagbar und unverletzlich zu sein. Gewalttaten sind die Folge. Der Verein „Aufbruch Neukölln“ versucht zumindest die Eltern aufzuklären. Cosmo TV gelingt ein seltener Einblick in die Sorgen und Nöte türkischer Eltern.

Einen nicht so seltenen Einblick in die Sorgen und Nöte der Gewaltopfer muslimischer Jugendlicher™ gelingt Cosmo TV jedoch nicht. Stattdessen wird der Zuschauer noch vor Beginn des Beitrages von Moderator Till Nassif einem Rassismus-Test unterzogen:

„Ich sage Berlin-Neukölln – und Sie schauen mal, welcher Film bei Ihnen im Kopf anläuft… mmh, merken Sie schon was? Ich denke, bei den meisten ist das so ein Film hier…“

Es folgt ein Filmausschnitt aus „Knallhart“ (2006) von Detlev Buck. Offensichtlich ein fremdenfeindliches Propaganda-Machwerk eines offenbar rechtsradikalen Hetzers!

„Filme wie Knallhart von Detlev Buck“

so fährt der Moderator fort,

„haben unser Bild von Neukölln geprägt. Brutale Straßengangs, jugendliche Drogendealer, Gewalt. Neukölln gilt als das schlimmste sogenannte Problemviertel in Deutschland…“

Aha, reine Fiktion also die mit der Wirklichkeit im sogenannten Problemviertel rein garnix zu tun hat. Jeder dumme Zuschauer, der bislang dachte, solche Szenen seien typisch für Neukölln und somit den Rassismustest nicht bestanden hat, hat nun Gelegenheit sich gründlich zu schämen!

Denn nun kommt der türkischstämmige Integrationsguru, Psychologe Kazim Erdogan, ins Spiel und verwandelt Neukölln in eine Hochburg des Dialogs und des Vorurteilabbaus!

„Selbstironisch nennt sich Erdogan den ‚Kalifen von Neukölln’ – und wie ein Kalif mischt er tatsächlich überall mit. Türkische Männerabende, Elternveranstaltungen, Müttergruppen, immer geht es um Kommunikation ‚Die Migranten müssen endlich reden’, sagt Erdogan, ‚mit den Deutschen, aber vor allem erst einmal miteinander’. Die Sprachlosigkeit ist für Erdogan eines der Hauptursachen für zahlreiche Probleme.“

Und wo ließen die sich besser lösen als bei Männerabenden & Müttergruppen?

Aber, war das Thema der Sendung eigentlich nicht „Tilidin: Trenddroge junger Muslime“? Ach ja, das kommt dann irgendwann doch noch. Erstmal müssen wir uns emotional eingrooven mit – musikalisch passend untermalten – Betroffenheitsfloskeln wie:

„Doch welche Chancen haben Jugendliche in Neukölln?…das Milleu ist traditionell geprägt, gemeinsam fühlt man sich weniger schwach…“

Dann werden wir nochmals belehrt, dass Tilidin – korangemäß – eigentlich halal ist und einer Ärztin ist aufgefallen,

„…dass es sich meistens um sehr sensible Jungs handelt, die aber ihre Sensibilität unter einer rauhen Schale verbergen müssen(!)…“

Warum eigentlich? Ganz selbstkritisch wird erwogen, dass es vielleicht mit dem türkischen, traditionellen Männlichkeitskult zusammen hängen könnte, der unseren sensibelen Schätzen so arge Minderwertigkeitskomplexe aufzwingt und das Selbstvertrauen stiehlt.

Doch bevor es droht spannend zu werden, schwenkt die CosmoTV-Kamera schnell auf die anderen Schuldigen:

„…zum Teil sind aber auch Arztpraxen und Apotheken in den Tilidinhandel verwickelt, sagte uns ein Berliner Apotheker, der aus Angst vor Racheakten anonym bleiben will…“

Vorsichtshalber, um die Anonymität des Apothekers auch wirklich zu gewährleisten, hält CosmoTV mal voll die Kamera drauf:

HADRIAN-APOTHEKE, BODDINSTR. 3

deutlich für jeden sichtbar als Standbild zum mitschreiben!

„Er weiss, wie man an das Medikament drankommt… naja, irgendwie halt über Beziehungen…!“

Sensationell, das ist Enthüllungsjournalismus wie aus dem Lehrbuch – langwierige, genaue, umfassende Recherche & Analyse – vorbildlich!

Und so endet der Beitrag dann auch mit einer besonders optimistischen Zukunftsperspektive: Super-Erdogan und die Ärztin geben nicht auf…

„…wir hatten auch schon die Idee in Moscheen zu gehen und in Moscheen dann – eben das Problem anzusprechen…“

Na, dann ist die Angelegenheit ja geklärt und alles in bester Ordnung in Neukölln.

Hier die bewegten Bilder des Cosmo TV-Beitrags:

(Gastbeitrag von „unrein“)

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Türken in Gefahr?

geschrieben von PI am in Deutschenfeindlichkeit,Islamisierung Europas,Türkei | Kommentare sind deaktiviert

HakanIn der heutigen Ausgabe der FAZ wird in einem Artikel [30] über die Initiative für den Erhalt des Klosters Mor Gabriel in der Türkei der türkische Generalkonsul mit Sitz in Düsseldorf, Hakan Kivanc (Foto), mit einer ungeheuerlichen Äußerung gegen Deutschland zitiert: „Wenn die Deutschen könnten, würden sie die Türken durch eine Tätowierung kennzeichnen und ihnen das Gleiche antun, was sie während der Nazizeit getan haben.“

» Kontakt: Generalkonsulat der Republik Türkei, Cecilienallee 41, 40474 Düsseldorf, Tel.: 0211-45 47 80, Fax: 0211-4 54 78 22, Email: tgk.dus@t-online.de [31]

(Spürnasen: tommaso, Thorsten)

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Kommt jetzt das Diktat der leeren Kassen?

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

[32]Wenn man bedenkt, dass der Löwenanteil der Sozialleistungen mittlerweile an die moslemischen Bildungswunder geht, Tausende jeden Monat in das deutsche Sozialsystem einwandern und das Heer der dauerarbeitslosen Nichtstuer mit Migrationshintergrund vermehren, dann ist es nur eine Frage der Zeit, bis das System an der Finanzierbarkeit scheitert.

Das Handelsblatt [33]berichtet:

Der Bund muss in großem Maßstab mit Steuermitteln einspringen: Die Wirtschaftskrise reißt immer dramatischere Finanzlöcher in die deutschen Sozialkassen und verschärft die Risiken für den Bundeshaushalt. Allein bei der Arbeitslosen- und bei der Krankenversicherung addieren sich Fehlbeträge von bis zu 50 Mrd. Euro bis Ende kommenden Jahres.

Die Abschätzungen basieren auf der Prognose, dass die Wirtschaft im laufenden Jahr um bis zu sechs Prozent schrumpft und in der Folge die Zahl der Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt 2010 auf 4,7 Millionen steigen wird. Nach dem Frühjahrsgutachten der Forschungsinstitute will auch die Bundesregierung ihre Eckwerte in dieser Woche anpassen. Die neue amtliche Konjunkturprojektion werde „irgendwo zwischen minus 5,5 und minus sechs Prozent“ liegen, erfuhr das Handelsblatt aus Regierungskreisen.

drei Mrd. Euro in diesem Jahr zu decken – durch ein Darlehen, das die Kassen ab 2011 zurückzahlen müssten.

(…)

Arbeitslosenversicherung: Die Bundesagentur für Arbeit (BA) benötigt bis Ende 2010 etwa 15 bis 20 Mrd. Euro an Hilfen aus dem Bundesetat, schätzen die Arbeitgeber. Bereits 2009 droht der BA demnach ein operatives Defizit von 14 Mrd. Euro. Damit sind ihre im Aufschwung angehäuften Rücklagen von 17 Mrd. Euro schon Anfang 2010 fast aufgebraucht.

Krankenversicherung: Dem Gesundheitsfonds und den Krankenkassen fehlen bis 2010 rund 13 Mrd. Euro. 4,5 Mrd. Euro davon trägt der Bund bereits nach geltendem Recht über Darlehen und eine Erhöhung des Bundeszuschusses um 1,5 Mrd. Euro. Die Finanzierung von über 11 Mrd. Euro ist aber ungeklärt.

Rentenversicherung: Den Rentnern droht wegen der Krise eine Rentenkürzung um über zwei Prozent. Sie wird auf der anderen Seite aber dafür sorgen, dass erwartete Mindereinnahmen ausgeglichen werden. Zudem verfügt die Rentenversicherung über Rücklagen von über 15 Mrd. Euro.

Das Unglaubliche dabei ist: Der durchschnittliche deutsche Michel findet das ganz toll, dass er die Steuerlast, die sich aus dem Luxus, sich ein „bildungsfernes“ und kriminelles Subproletariat zur Belustigung (siehe die ach so tolle Gangster-Rapper-Szene [34] usw.) zu halten, tragen darf.

Wer sich in der Zinseszinsrechnung auskennt, sollte aber längst durchschaut haben, dass allein die Zinslast in Kürze ausufern wird. Die Chance, das Kapital der Schulden jemals zurückzahlen zu können, ist ohnedies gleich Null.

Natürlich nimmt Otto Normalverbraucher auch gerne die Kürzung der Renten hin, wenn es nur den Einwanderern gut geht. Der Beweis sind die Wahlergebnisse bzw. Umfragen zum Wahlverhalten: Alles beim Alten! Weiter Vollgas an die Wand. Noch begeistern sich alle am Fahrtwind…

Aus diesem Verhalten kann man nur zwei Schlüsse ziehen: Entweder sind die Deutschen das selbstloseste Volk des Planeten, die zum Wohle Fremder bereit sind, die eigene Existenz hinzugeben, oder sie sind einem kollektiven Wahnsinn verfallen, aus dem sie am Zahltag aufwachen werden, wenn sie den Forderungen der am Sozialtropf Gemästeten nicht mehr nachkommen können.

Dann kommt die Enteignung breiter Schichten über irrwitzige Steuerlasten, natürlich streng nach dem Gesetz, das die Deutschen selbst beschlossen haben werden. Die „Reichen“ sollen schließlich zahlen. Nur dass dann schon jeder „reich“ sein wird, der überhaupt noch irgendwas besitzt…

(Gastbeitrag von Prinz Eugen)

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„Das Gebührensystem grenzt an Erpressung“

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

PI-Serie: Meine Erfahrungen mit der GEZ [35]Ich bin notleidender Freiberufler (nach langer Arbeitslosigkeit) und halte mich mit Übersetzungen und Korrektur lesen gerade so über Wasser. Eine Familie ist zu ernähren, ein Haus abzubezahlen, Urlaub kenne ich seit Jahren nur vom Hörensagen. Seit 1999 bezahle ich meine jährlichen Gebühren für ein Fernsehgerät, das ich überwiegend für DVDs, Videos etc. benutze, ansonsten für den Empfang britischer Sender (habe lange Zeit in GB gelebt). Deutsche Programme schaue ich mir nie an, zu unprofessionell, zu blöde, zu politisch korrekt.

(Gastbeitrag von Wolfgang K. zur PI-Serie „Meine Erfahrungen mit der GEZ“ [36])

2006 betrat ein GEZ-Schnüffler mein Grundstück und verlangte eine Anmeldung für das Autoradio. Nun wird das Auto nie für die freiberufliche Tätigkeit benutzt, sondern nur privat. Ich konnte die GEZ überzeugen, dass ich nicht bezahlen muss („Wir streichen Sie von der Liste“). Mitte 2007 – ich hatte von der Gebühr für neuartige Rundfunkapparate noch nicht gehört – ein Anruf von der Erpresserzentrale in Köln: „Sie müssen doch das Autoradio bezahlen.“ „Nein“, sage ich, „bin doch von der Liste gestrichen“. „Nein, sind Sie nicht“, so die Erpresserbande in Köln. „Wie verfahren Sie mit Ihren Aufträgen?“ „Nun: meist auf dem Postweg“ (dafür gibt es Gott sei Dank noch keine Rundfunkgebühren), „und gelegentlich, vor allem Übersetzungen, per E-Mail“. „Aha, Sie haben Internet! Jetzt sind Sie dran!“

Darauf brüllte ich die provozierende Ziege in Köln an und legte auf. Mehrere Aufforderungen zu zahlen folgten, Androhungen, Mahnbescheide etc. Ich schrieb mehrere Briefe an den NDR und an die Erpresserzentrale:

bezahle doch schon für einen Fernseher, sehe doch nie auf dem PC fern (da ich ohnehin keine deutschen Programme sehe), weiß gar nicht, wie das geht etc., außerdem steht der PC ein paar Schritte neben dem TV-Gerät, das seit 1999 angemeldet ist.

Antwort:

Nein, Sie müssen bezahlen, Sie sind selbständig, Sie haben ein hohes Einkommen und blablabla …

Ich:

Habe doch aber nicht darum gebeten, dass man auf dem PC fernsehen kann! Zahle doch nur für Leistungen. Außerdem benutze ich den PC zu 95 Prozent privat (u.a. für PI).

Die Drohungen wurden heftiger. Ich wandte mich in einer Petition an den Landtag in Hannover. Erklärte die Umstände und dass es unsinnig sei, dass ich für zwei Empfangsgeräte (davon ein echtes), die praktisch nur durch wenige Meter getrennt sind, doppelt bezahlen solle. Auch dort die erste Antwort: Ja, ich müsse zahlen, denn der PC werde beruflich genutzt. Also hatten auch die nichts begriffen (oder wollten nichts begreifen). Dann verwandte sich eine freundliche Dame in der Kanzlei für mich, rief beim NDR an und mailte mir freudestrahlend:

Sie sind befreit von der PC-Gebühr. Sie zahlen ja schon für ein echtes TV-Gerät und benutzen Ihren PC fast nur privat. Außerdem stehen beide Geräte in einer Wohneinheit.

Na endlich, nun hatte es bei den Doofen geklickt …. Dabei habe ich gerade diese Umstände in mehreren Schreiben angegeben.

Wochen später: Vollstreckungsbescheid vom NDR, wenn ich nicht innerhalb von vier Wochen meine PC-Gebühr bezahle! Da rief ich wutentbrannt beim NDR an, der mir dann vor wenigen Tagen schriftlich bestätigte, ich sei von der Gebühr befreit. Hat mich Stunden über Stunden Arbeit gekostet, nur weil die bei der GEZ und beim NDR zu blöde (oder zu gierig?) sind, Schreiben zu lesen und zu verstehen.

Das Gebührensystem grenzt an Erpressung. Außerdem werden zu viele Gebührengelder regelrecht verschwendet!

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