Etwa drei Monate nach dem Flaggenskandal in Duisburg, als bei einer Demonstration von rund 10.000 zum Teil gewaltbereiten Milli Görüs-Anhängern zur Unterstützung der Terrororganisation Hamas die Polizei in eine Privatwohnung eindrang, um eine als störend empfundene Israelfahne zu entfernen (Foto), wurde dieses Verhalten jetzt auch noch für „rechtmäßig“ erklärt. Nicht von einem Gericht, sondern von einer Fatwa einem Rechtsgutachten. Die Duisburger Polizei erdreistet sich mittlerweile sogar, von denen, die sie wegen des Hausfriedensbruchs und der Entfernung der Fahne des demokratischen Staates Israel zur Rechenschaft gezogen hatten, eine „Entschuldigung“ zu erwarten. Deutschland oder Iran?

Der vom Nordrhein-Westfälischen Innenministerium beauftragte Mullah Gutachter kommt nach Prüfung der Angelegenheit zu dem Schluss:

Das Eindringen der Polizisten in die beiden Wohnungen an der Claubergstraße und die Sicherstellung der außen am Haus angebrachten Israel-Flaggen „waren rechtmäßig”.

Umgehend forderte der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Frank Richter, von den Mitgliedern des Innenausschusses des Düsseldorfer Landtages eine Entschuldigung „für die vorschnelle Verurteilung der Polizisten im Duisburger Flaggenstreit”. Landespolitiker hatten die Maßnahme damals als „rechtswidrigen Polizeieinsatz” und „schwarzen Tag für die Demokratie” verurteilt. Polizeipräsident Rolf Cebin hatte sich daraufhin öffentlich entschuldigen müssen.

Im Innenausschuss des Landtages reagierten die Politiker gestern jedoch mit kollektivem Schweigen auf das Gutachten. GdP-Chef Richter zeigte sich tief enttäuscht: „Kein Wort der Entschuldigung, das ist eine riesengroße Sauerei.” Durch das Gutachten bleiben den betroffenen Polizisten disziplinarrechtliche Konsequenzen erspart.

Hier noch einmal das Video zu dem Vorfall, der angeblich „rechtmäßig“ gewesen sein soll:

» Deutschlandwoche: Offener Brief an NRW-Innenminister Ingo Wolf

(Spürnase: Eisfee)

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133 KOMMENTARE

  1. Dann ist Deutschland wohl wieder auf dem Weg, auf dem es schon einmal war… Mit abgehangenen Israelischen Fahnen fängt es an und mit dem Verbot bei Juden einkaufen zu gehen wird es weitergehen. Wenigstens wissen wir dann jetzt woran wir sind.

  2. Ich bin fassungslos! Wenn das meine Freunde in Israel lesen, komme ich erstmal in Erklärungsnot…

    Ich kann mich nur entschuldigen, denn der Gutachter, die Polizisten und die Politker, die das zu verantworten haben –

    – nun ja, „denn sie wissen nicht, was sie tun!“

  3. Bitte wer sollte sich hier entschuldigen????

    Man kann Israel nur um Verzeihung ob der deutschen Polit-Eliten bitten!

    Ich könnte vor Scham im Boden versinken!

  4. Ich nehme mal an diese Fatwa (islamisches Rechtsgutachten) stammt vom Duisburger Imam. Und dem haben sich die Dhimmis zu unterwerfen.

  5. Aber klar. Wer die Macht hat, macht sich solche Gesetze, solche Juristen u. ä. Die Kommunisten waren doch auch immer im Recht. Und die Nazis auch.

  6. Kleine Ergänzung noch von mir:

    Ein Vorgehen der Polizei gegen sogenannte Nichtstörer kann bei Demonstrationen eine Alternative sein, wenn die Polizei sonst eine Eskalation der Gewalt nicht verhindern kann, erklärte Richter bereits im Januar. Das Verhalten der Polizei sei deshalb richtig gewesen.

    Zu diesem Ergebnis kommt jetzt auch das Gutachten, das der Bielefelder Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Jürgen Vahle im Auftrag des Innenministeriums erstellt hat. Dort heißt es: „Das Eindringen in die beiden Wohnungen und die Sicherstellung der beiden israelischen Fahnen waren rechtmäßig.” Vahle sieht ausdrücklich auch die Voraussetzungen des polizeilichen Notstands erfüllt. „Die Polizei durfte wegen Alternativlosigkeit gegen die Nichtstörer einschreiten”, stellt Vahle fest.

    http://www.cop2cop.de/2009/04/30/vorschnelle-vorverurteilung-der-polizei/

  7. Was soll dieser Gutachtenquatsch?
    Es ist doch kein Geheimnis, dass jeder das Gutachten bekommt, für das er bezahlt.

  8. Dank noch an PI, dass Ihr diese unglaublichen Vorgänge recherchiert und somit für die Nachwelt dokumentiert.

    Ich fasse es immer noch nicht, das gibt es doch alles nicht?!?!
    Das ist nicht mehr mein Deutschland. Deutsche Beamte, die vom islamischen Strassenmob gesteuert werden, um das Symbol des Staates Israel mit Gewalt herunterzureißen. Und das wird im Nachgang offiziell auch noch für richtig erklärt.

    So hilflos mußten sich jüdische Bürger und ihre Nachbarn wohl schon einmal vorgekommen sein. Dass ich das noch erleben muss – ich bin einfach fassungslos!!!

  9. Lasst sie nur machen. Die Signale an die tausenden islamistischen Einzelfälle sind gesetzt, das merkt man sich. Und so wird es Stufe um Stufe weitergehen, bis man es irgendwann rafft.

    Amüsant nur immer der Vorwurf der Linken an die Vorgängergenerationen: Wie konntet ihr sowas zulassen, als es losging? – Nun haben sie wenigstens die Antwort: Einfach so, so wie ihr.

    Aber vielleicht sagt nach Monaten endlich Didi auch mal was dazu, jetzt, wo man die Handlanger-Dienste für „Wo ist Hitler?“- und „Tötet die Juden“-Friedensdemonstranten als rechtstaatliche Deeskalation verkaufen kann. Wie gesagt, eher geht ein Kamel durchs Nadelöhr, als dass Linke nicht die ganze Republik in Brand gesteckt hätten, wenn die Polizei Symbole von Gegendemonstranten bei einer NPD-Demo entfernt und dies als Deeskalation verkauft hätten.

  10. Das kennt die deutsche Polizei noch von früher….Juden zu beleidigen und zu bespucken hat keine Folgen, man kann es völlig gefahrlos betreiben.

    Aber wenn die Polizei sich Musels gegenüber auch nur leicht abweisend verhält…..die einschlägigen Videos kennen wir.

    Man geht den Weg des geringsten Widerstandes. Irgendwie menschlich und verständlich.

  11. Israel-Fahnen Abhängen “rechtmäßig”

    Da sieht man, was die großen Reden und Kranzniederlegungen in den letzten 60 Jahren für die Opfer des NS-Faschismus in der Praxis wert sind: NICHTS!

    Elende Heuchler! Jetzt, wo der staatliche und der zivilgesellschaftliche Antifaschismus tatsächlich einmal ersthaft gefragt ist, versagt er kläglich!

    Ich fordere einen EHRLICHEN Antifaschismus, einen Antifaschismus der Tat und nicht der theoretischen Scheindebatten! Schluß mit der engstirnigen, einseitigen Fixierung auf eine einzige Art des Faschismus!

    Kampf dem NS-Faschismus!
    UND: Kampf dem Islam-Faschismus!

    Für EHRLICHE Solidarität mit unseren israelischen Freunden!

  12. Das ist kein Gutachten, das ist ein Schlechtachten.

    Das Böse wurde für gut befunden.

    Ich schäme mich für mein Vaterland.

  13. Traurige Entwicklung hier…

    Könnten sich nicht alle PI-User auf eine(!) Partei zur Europa-Wahl einigen ? Irgendwie muss man ja mal den Anfang machen…

  14. Kampf dem NS-Faschismus!
    UND: Kampf dem Islam-Faschismus!

    UND Kampf dem pro ISLAM Faschismus der EU und des Europäischen „Parlamentes“

  15. An #Ben Tsion (30. Apr 2009 21:45)

    Viele von uns sind fassungslos!

    Aber wenn Du meinst:
    “denn sie wissen nicht, was sie tun!”

    dann sage ich Dir:
    Sie wissen es ganz genau was sie tun
    Sie bringen bewusst die Demokratie um.
    Bald kommt die rote-grüne Diktatur!

  16. Ich kann mir das nicht erklären, hat denn niemand gegen diesen Skandal Anzeige erstattet? Die Staatsanwaltschaft hätte doch schon längst tätig werden müssen. Was ist da los? Vor Gericht haben solche Fatwas – zumindest noch – keine Chance in diesem Land. Ich schäme mich für Deutschland. Zum Kotzen. Was muss Israel noch ertragen?

  17. Eine ungeheuerliche Sauerei! Diese Polizei schützt niemanden und diese Politiker vertreten niemanden!
    !????????

  18. Das „Abhängen“ ist schon Unglaublich, aber der „eigentliche Grund“ für diesen Vorgang, der ist viel Beunruhigender.

  19. Gestern oder vorgestern las ich einen Artikel in der Welt.
    Immer mehr Deutsche sind patriotisch , war der Tonus.
    Mir geht es eher umgekehrt . Es ist mir zusehends peinlicher , einen Pass dieser multikulturellen Kakerlakenrepublik zu haben.

    Ich würde sofort auswandern , wenn nicht schon lange ausgewandert wäre .

  20. Dann kann die Polizei beim Anti-Islamisierungskongreß in Köln ja alle Israelfahnen einsammeln, denn der Notstand ist durch die Gegendemonstranten ja gegeben. Oder vielleicht alle Juden in Schutzhaft nehmen?

  21. Naja, ein „Skandal“ ist für mich schon etwas anderes, aber es ist ein falsches Signal.

    Der polizeiliche Notstand wird wohl immer öfter benutzt werden, um randalierende Leute zu „besänftigen“.

    Ich bin ja mal gespannt, wie der 1. Mai in Berlin ausgeht, wenn die Autnomen Faschisten(Linke) und die Autonomen Nationalisten(Rechts) aufeinander treffen, da werdne kein 5000 Polizisten reichen.

  22. #6 Eisfee (30. Apr 2009 21:52)

    Kleine Ergänzung noch von mir:
    ……„Die Polizei durfte wegen Alternativlosigkeit gegen die Nichtstörer einschreiten”, stellt Vahle fest……

    Das ist ja echt wieder so eine Gummierklärung!

    „Alternativlos“, daß ich nicht lache!

    Das ist ne ausrede für FAULHEIT und BESCHWICHTIGUNG

    es wäre KEIN Problem gewesen, den Steinewerfer-randalierern mit dem megaphon klarzumachen, daß sie gefälligst weiterlatschen sollen, ansonsten= stichproben-verhaftung.

    wenn das nicht reicht=wasserwerfer+verstärkung anfordern.

    im extremfall= haben die Polizisten doch die möglichkeit eine demo gewaltsam aufzulösen/ zu verbieten (siehe Köln letztes Jahr) und außerdem helfen ein paar Warnschüsse auch manchmal weiter….

    nene, das bedeutet aber ARBEIT und stress mit den „gefühlen2 der muslim-community…

    da ists natürlich vieeeel bequemer die unbeteiligten flaggenaufhänger zu belästigen.

    was kommt denn als nächstes? die resolute Oma Ilse wird von bewaffneten einbrechern überfallen, ruft die Polizei und wird von denen dann verhaftet, damit „deeskaliert“ wird, die einbrecher in ruhe die bude ausrauben können?

    wozu zahlen wir den eigentlich steuern?

  23. #20 LinksLiegenLassen (30. Apr 2009 22:13)
    Was muss Israel noch ertragen?

    Der Flaggenskandal von Duisburg betrifft Israel nicht.

    Der Vorfall ist zuallererst ein Angriff auf unser Selbstverständnis als Antifaschisten.

    Verdammt noch mal: Wie kann ein Mensch jahrzehntelang gegen Neofaschismus und Antisemitismus kämpfen und heute achselzuckend und tatenlos dabei zusehen, wie nun ein Mob überwiegend ausländischer Faschisten (Musels) auf unseren Straßen randaliert und antisemitische Parolen brüllt?

    Meine Antwort: Weil der staatlich verordnete Antifaschismus nur rein oberflächlich war, er hatte keine feste Grundlage, was fehlt, ist die innere Überzeugung. Und das könnte sich nun als fatal erweisen.
    Schon kommen sie wieder aus ihren Löchern gekrochen, die alten und neuen Faschisten in- und ausländischer Herkunft. Diese Leute wittern wie Wölfe die Beute, und sie merken, daß ihre Attacken, ihre Hetzparolen, wieder auf Zustimmung stoßen.

    Islamfaschismus stoppen!
    Freiheit verteidigen!
    Solidarität mit Israel!

  24. „Das Eindringen der Polizisten in die beiden Wohnungen an der Claubergstraße und die Sicherstellung der außen am Haus angebrachten Israel-Flaggen „waren rechtmäßig”.“

    wenn ich sowas lese, dann wird mir einfach nur noch schlecht und ich bekomme eine sauwut!

  25. Ja, das Abendland geht unter…

    Und diesmal gibt es keinen „Prinz Eugen“ der uns rettet.

    Gute Nacht!

  26. Naja in Zeiten wo man öffentlich Aussagen wie diese machen kann….

    Markus Bernhardt vom „Klassenkämpferischen Block“ erklärt: „Wir wollen soziale Unruhen. Wir werden alles tun, sie zu erreichen. Das System ist gewalttätig. Ich kann nur sagen, wie es in den Wald ruft, so schallt es zurück.“

    …..ohne mit konsequenzen rechnen zu müssen,da wundert mich ein solches Rechtsgutachten nicht.

    Mit Deutschland geht es steil Bergab und der deutsche Michel zieht es weiter vor sich für die ‚blaue Pille‘ zu entscheiden.

    Bezeichnend hier eine Frage von Yahoo Clever.

    Die Rote oder Die Blaue Pille?
    Hab mir grade nochmal Matrix angeschaut und jetz frage ich mich welche Pille ich genommen hätte.
    Welche würdet ihr nehmen?

    Antwort von Nordavin…..

    blau – man muss ja auch nicht alles wissen!

    So sieht es leider aus in Deutschland.Lieber weiter Träumen als sich der Realität zu stellen.
    Das blöde an einem Traum ist nur, dass jeder mal ein Ende hat, und dann gibt es ein böses erwachen.

    In diesem Sinne
    Leopold

  27. Am nächsten Donnerstag, den 7. Mai wird in Köln am Rudolfplatz der Israeltag gefeiert.
    http://israel-tag-koeln.de/
    Dies ist eine Gelegenheit:
    a.) Solidarität mit Israel zu zeigen
    b.) sich in Vorbereitung für die Anti-Islam Demo von Pro Köln zu treffen, kennenzulernen und gemeinsame Aktionen zu planen und durchzuführen

    WER IST DABEI???

  28. Das Eindringen in eine Wohnung ist ohne richterlichen Durchsuchungsbefehl grundsätzlich unzulässig. Ausnahmen sind nur wenn sich dort erwiesenermassen ein gesuchter Straftäter aufhält. Bloss hat sich in der Wohnung niemand aufgehalten. Ich frag mich in der Angelegenheit allerdings auch, wann da mal ein Urteil zumindest eines Landgerichts zu lesen ist.

  29. „… die Sicherstellung der beiden israelischen Fahnen …“

    Der Schlecht … äh Gutachter leidet offenbar an massiver Wahrnehmungsstörung. Vermutlich war er sturzbesoffen und hat deshalb zwei Fahnen gesehen.
    Wie ging doch gleich die alte Schnulze?
    „Aladin, gieß einen auf die Lampe –
    und du wirst alles doppelt sehn.“

  30. Unser lieber Abdul Näher hat mal wieder das berühmte Haar in der Suppe gefunden!

    In einem Beitrag mit dem Titel „PI goes left“ haut er auf den Menschen ein, der die Israel-Flagge aus dem Fenster gehängt hat.
    Ob das ein Linker ist oder was auch immer, das interessiert hier aber niemanden!

    Es dreht sich einzig und allein um die Tatsache, daß die Polizei aufgrund der aggressiven Drohungen islamischer Faschisten die Flagge gewaltsam entfernt hat!

    Aber das macht er halt gern, der Abdul: Vom Thema ablenken! Irgendwas wird sich an der Person, die man bekämpft, schon finden!

    Hey Abdul, du bisch koin „politblogger“, du bischn „politdaggl“! :mrgreen:

  31. Also jetzt mal ganz im ernst, Leute!

    Ich war heute den ganzen Tag auf Achse und klemme gerade den PC ans Netz und lese auf PI:

    Israel-Fahnen Abhängen “rechtmäßig”

    Das türkische Generalkonsulat verteidigt sich

    Verheugen bekräftigt Wunsch nach Türkei-Beitritt

    Berlin: Unglaubliches Einknicken vor linkem Mob

    Niederlande: Anschlag auf Königsfamilie?

    Siegburg: Angst vor christlicher Privatschule

    SED will “Blutmai” in Berlin

    Kieferbruch war Einzelfall™

    Gesellschaft Schuld an Kindesmissbrauch

    Chemnitz’ OB Ludwig flüchtet vor FDJ-Hemden

    Weltmusikabend in arabisch

    Mörder fordert Orden für seine Verbrechen

    An einem einzigen Tag Nachrichten, die es so vor 15 Jahren nicht gegeben hätte!

    Was soll dann mit meinem seelischen Wohlbefinden werden, wenn ich mal eine Woche auf einer Schweizer Berghütte ohne DSL-Anschluss verweilen würde?

    2050 – Kölner Dom wird Claudia-Fatima-Roth-Moschee

  32. #17 ralf2008

    Ich tendiere im Moment zu den Republikanern. Könnte PI nicht mal ne eigene Umfrage reinstellen, wer welche Partei wählen würde?

  33. #45 jiyuu (30. Apr 2009 23:38)

    Wie eigentlich jeder weiß:

    PI macht nix, tut nix, freut sich nur über viele Klicks und entsprechende Anzeigen.

    Ratio

  34. Art 140 GG

    Die Bestimmungen der Artikel 136, 137, 138, 139 und 141 der deutschen Verfassung vom 11. August 1919 sind Bestandteil dieses Grundgesetzes.

    ——

    Schon nach der Weimarer Reichsverfassung waren Kirchen und Staat quasi verheiratet.

    Wo das geendet hat, wissen wir.

    Hitler unter dem Beifall sämtlicher Bischöfe aller Kirchen als selbternannter „Vollstrecker des Christentums“.

    Die Aufnahme des unauffälligen Artikels 140 in das GG durch Adenauer & Co.

    hat die Trennung von Religion und Staat auch für die BRD durchlöchert

    und damit eine entscheidende Ursache auch für den Untergang der BRD, der heutigen Banditen-Republik Deutschland gelegt.

    Ratio

  35. Im Westen nichts Neues.

    Umgehend forderte der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Frank Richter, von den Mitgliedern des Innenausschusses des Düsseldorfer Landtages eine Entschuldigung „für die vorschnelle Verurteilung der Polizisten im Duisburger Flaggenstreit”.

    Jawoll, Herr Obersturmbannführer.

  36. Über die Rechtmäßigkeit des Entfernen der Israelflaggen hat letztendlich nur ein Gericht zu befinden – und nicht irgendein Gutachten eines Rechtsgelehrten das von der Polizei in Auftrag gegeben wurde!
    Es ist einfach nur dreisxt nun eine Entschuldigung von Politikern zu fordern, die das Vorgehen der Polizei nicht billigten.
    Sollte sich nun aber ein Gericht dieser Meinung anschliessen, bleiben dann die Wohnungsinhaber auf den durch das gewaltsame Eindringen der Polizei verursachten Schaden sitzen?

  37. Durch das Gutachten bleiben den betroffenen Polizisten disziplinarrechtliche Konsequenzen erspart.

    Na dann ist doch alles in Ordnung – das Gutachten wurde auftragsgemäß erstellt und die Polizisten haben keine disziplinarrechtlichen Konsequenzen zu befürchten.

    Mich würde ja mal interessieren, in welcher Beziehung der Gutachter zum Innenministerium NRW steht.

    Krank, einfach nur noch krank, was hier in Deutschland abgeht. Es ist für einen eigenständigen, selbst denkenden und mündigen Bürger nicht mehr zu ertragen. Aber genau diese Bürgerschicht soll ja abgeschafft werden und der Zweck heiligt die Mittel.

  38. @ ben tsion

    tja kollege, sowas lasst sich von london aus gesehen besser ertragen…

    meiner meinung nach sollten deutsche juden sich diesmal freiwllig entfenen in den nahsten 15-20 jahren

    JUDE

    diesmal hat du die chance, wuerde zu bewahren

    diesmal hast du ein eigenes land und eine welt die dir offensteht

    VERSTEHE DIE ZEICHEN

    sei kein peinlicher arschkriecher

    sei kein winselnder wicht

    hau ab aus deutschland und frankreich

  39. #43 Mastro Cecco

    Ja, das ist typisch Didi. Er spricht davon, dass die Demo ja bis „dahin friedlich“ war.

    Das muss man sich mal vorstellen!

    Erstens, Didi, Youtube kennst du ja, schau dir mal an, wie „friedlich“ die Demos rund um den Nahost-Konflikt in Duisburg verlief! Journalisten selbst der Öffentlich-Rechtlichen sind da an Erkenntnissen weiter.

    Mal abgesehen davon, was dort so von hunderten Teilnehmern gerufen wurde. Na, hättest du die gefilmten Hitler-Verherrlichungen und Mordaufrufe gegenüber Juden auch so konsequent totgeschwiegen, wenn es NPD-Leute gewesen wären? Du bist so ein armseliger Heuchler, dieses Thema nur mal dann zu streifen, wenn es etwas „Positives“ aus Sicht deiner Hitler-Verehrer zu berichten gibt, aber bis dahin: Pssstt, passt nicht ins Weltbild der Einzelfall-Schablone, also besser über Obamas Hund bloggen, oder darüber, dass Obamas Oma sich von „Fundichristen“ in Afrika belästigt fühlt. Das ist als Linker wichtiger, als ein paar hundert Hitler-Fans auf deutschen Straßen, jedenfalls, wenn es Muslime sind.

    Und die Krönung ist dann noch, Kategorien wie „Worüber bla bla nie berichten wird“ zu führen, wo man selber aus dem Fenster gucken und sehen könnte, wie ein muslimscher Mob Hitler-Bilder durch die Straßen trägt und Juden sucht, und dann zum PC geht und einen neuen Artikel „Obama hat für Kaninchenverein gespendet“ schreibt. Dieses Konzept der Ideologie-Brille kann man auch bei Obama-Themen wunderbar sehen. Während er wie gesagt selbst über seine Haustiere und den Alltag von Obamas Verwandten bloggt, kommt an Tagen, in denen berichtet wird, dass er die Folterknechte während der Bush-Zeit straffrei stellt usw. rein gar nix. Oder er verfasst Artikel, in denen der „widerliche Populismus“ von NPD-Leuten, die mit der Forderung nach der Todesstrafe für Kinderschänder Leute ködern wollen, sagt aber keine Silbe dazu, dass Obama exakt diese Forderung vertritt.

    Sie sind halt alle irgendwann 68 stehengeblieben. Deutsche=Nazi=böse, Ausländer=gut, und fertig. Und so sind dann Moderatorinnen, die finden, dass Mütter in den ersten Jahren der Kinder zuhause sein sollten, schlimme Nazitanten, während Leute, die auf der Straße nach Adolf Hitler schreien, zur Tötung von Juden aufrufen und sog. „Judenwohnungen“ stürmen wollen, lediglich „Demonstranten, die eigentlich friedlich waren, bis man sie provoziert hat“!

    Es sollte mal durch seine gutbürgerliche Wohngegend, in der er mit Sicherheit wohnt, die NPD ne schöne Demo führen, und die Polizei seine Butze stürmen, weil er irgendeinen Protestkram ins Fenster gehängt hat. Dann sehen wir, wie sich die Meinung um 180 Grad dreht, bei exakt demselben Sachverhalt. So läuft immer bei ihnen. Da findet man für Bush tausend Schimpfwörter, aber wenn sie hier eine Beleidigung über den saudischen König finden, dann motzen sie ernsthaft (!) rum, dass dies eine Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes und damit strafbar nach Paragraph wasweißich wäre. So schizophren muss man erstmal sein.

    Wie gesagt: „Antifaschist“ Didi: Kein Wort über Muslime, selbst wenn sie zu hunderten wie die SA auftreten, „Juden“ bedrohen und aus ihrer Bewunderung für Hitler keinen Hehl machen, dann lieber hier den Kommentarbereich täglich stundenlang durchforsten und alles nicht genehme fein säuberlich nach toitscher Beamtenart archivieren und sich für diese „antifaschistische“ Arbeit auf die Schulter klopfen.

    Und auch, wenn morgen mal wieder hunderte Linksextremisten Berlin in ein Bürgerkriegsgebiet verwandeln, wird er hier doofe Kommentare anprangern oder auch von Obamas neuem Klopapier berichten. Schenkt ihm doch mal eine Obama-Posterserie, damit er was zum Onanieren hat. Oder schickt ihn mal im Rabbi-Look durch kulturell besonders reiche Stadtviertel Deutschlands, dann wird ihm mal die eine oder andere Scheuklappe weggeklopft, bereichert auch das Gesichtsfeld ungemein.

    http://www.youtube.com/watch?v=vItnzfCTaM4

  40. Tja, wenn schon das polizeiliche Entfernen einer Israel-Flagge als „rechtmäßig“ von der deutschen Justiz angesehen wird, wird wohl auch das „Entfernen“ von Juden als solchen schon bald wieder als „rechtmäßig“ angesehen werden.

  41. Gebt mir 20.000 Euro und ich schreibe Euch ein Rechtsgutachten, das sich gewaschen hat. Diese Gutenachtenprostitution ist doch nur noch lächerlich.

    Die meisten dieser Gutachten werden von Leuten geschrieben, die später phänomenal Unrecht haben. Ich möchte nur an die diversen Rechtsgutachten erinnern, die von einem niedersächsischen Industriekaufmann namens Schnünemann in Auftrag gegeben wurden und die allesamt im Ergebnis Müll waren und vom Verfassungsgericht noch nicht einmal in dessen Urteilen zitiert wurden! Das ist so ziemlich die Höchststrafe. 🙂

    Egal, ob es um die Rechtmäßigkeit der verdachtsunabhängigen polizeilichen Überwachung nach dem Gefahrenabwehrgesetz oder das erste NPD-Vebotsverfahren oder um das Luftsicherheitsgesetz ging.

    Prostituion geht anscheinend bei Besoldungsstufe C3/C4 erst richtig los.

    Darauf gebe ich überhaupt nichts mehr.

  42. Es war nicht richtig und es war nicht in Ordnung auch dann nicht wenn jetzt wieder rumgedreht und verklambustert wird.

    Nun denn, lasst mal euere Fahnen in der Schublade, es sei denn es handelt sich um die Sternen Mond Fahne oder die, mit dem Hammer und sowas.

    Alle anderen Fahnen weglegen!!!

  43. #46 Ratio

    Hmm ich denke, man sollte PI zu gute halten, dass sie ziemlich intensiv ihrer Profession, dem Aufklären nachgehen. Ich denke, für anderweitige Betätigung bräuchte es ein eigenständiges Projekt, das von den engagierten Lesern von PI gestartet werden müsste.

    Ich persönlich würde mich zum Beispiel eher in meiner Heimat in die Sächsische Volkspartei einbringen, wenn ich nicht in absehbarer Zeit ins Ausland gehen würde. Manchmal finde ich es schade, dass es bei uns „im Osten“ noch so ruhig ist, was eigentlich morbide ist. Wenn ich in Köln wohnte, dann würde ich wohl schon aktiv bei pro mitmachen. Ich habe mich zwar letztens skeptisch zu Pro geäußert, aber mittlerweile denke ich wieder anders. Wir sollten unsere Kräfte nicht zerspleißen durch innere Konflikte.

    Die neuen Bürgerrechtsbewegungen sind ja noch nicht mal so weit, dass ihre Lebensfähigkeit durch Pfründesichern und Klüngel geprüft werden könnten. Das kommt aber noch, bis dahin sollte man schon zusammenhalten.

    #48 Antifo

    Deinen Artikel habe ich schon gelesen, sehr interessant. Tja, das geht halt nicht in so einen pseudo-antifaschistischen Altschädel hinein, dass einer gegen das NS-Regime gekämpft hat aber trotzdem Deutschland liebt.

  44. So ein Gutachten hat keinerlei Relevanz. Es wäre ein leichtes, ein Gegengutachten in Auftrag zu geben, das zum genau entgegengesetzten Schluss kommt. Relevanz – zumindest im juristischen Sinne – hätte erst ein Gerichtsbeschluss.

    Fazit: Dieses Gutachten verpflichtet niemanden zu irgendeiner Entschuldigung.

  45. Also können sich die Juden nicht mehr frei und angstlos bewegen in Deutschistan da sie Gefahr laufen von den Mohammeds tot geschlagen zu werden. Tja das ist ja genauso wie damals als die Nazis die Juden fertig machten. Es gibt keinen Unterschied die Mohammeds werden auch nicht dafür bestraft. Wo geht Deutschland hin?……..was passiert da schon wieder…….und alle schauen weg………

  46. Man fragt sich was zuerst kommt der Miltärputsch
    der Generalstreik oder die Scharia ?

    Was Deutschland angeht, schätze mal die Scharia…

    Einziges Mittel noch etwas auszurichten scheint
    private Totalverschuldung und dann Hartz 4 um nicht weiter für diese Eliten Steuern zu erwirtschaften …aber bekanntlich stirbt die Hoffnung zuletzt….

    Komisch ,nach solchen Urteilen geht keiner der Antifa auf die Strasse? Tolle Antifaschisten

  47. @ Akkon

    du musst wissen, das der ärgste Feind Deutschlands, Deutschland ist.

    Desshalb geht keiner auf die Strassen, die für Recht und Ordnung gebaut wurden.

    Das musst du wissen und dann weisst du auch wo du dran bist.

  48. @ Akkon

    du musst wissen, das der ärgste Feind Deutschlands, Deutschland ist.

    Desshalb geht keiner auf die Strassen, die für Recht und Ordnung gebaut wurden.

    Das musst du wissen und dann weisst du auch wo du dran bist.

  49. Die kommunistischen Rassisten, die mittlerweile die meisten Führungspositionen in Politik, Medien und Judikative besetzt haben, sind schlimmere Antisemiten, als es die Nazis je waren.
    Bald hat die Bundesrepublik Geburtstag und ich überlege, ob ich die Fahne raushängen soll. Worauf kann man heute noch stolz sein? Sich auf die Vergangenheit zu besinnen reicht mir langsam nicht mehr, wenn die Gegenwart nur noch von Verfassungswidrigkeit strotzt.

  50. #15 Akkon (01. Mai 2009 00:43)

    Die Antifa ist eigentlich eine Antika. AntiFA ist sie nur als Mittel zum Zweck. Sozialist ist eben nicht Faschist. Das Herz aber ist AntiKapitalistisch.

    Die Scheißen eh auf den Staat. Ob da jetzt einer mit Scharia, Kalifat, Kommunismus oder Sozialismus kommt, egal, Hauptsache der Schweinestaat kommt weg.

    Und als AntiKapitalist ist man gerne auch gegen das „Finanzjudentum“. Gegen Israel, die kapitalistischen Palästinenserkinder-Killer, ist man per-se. Und da Palästinenser die armen Opfer sind und nur zufällig Muslime, ist der Islam eine gute Sache!!! KAPISCHE???

    Und jetzt NIEDER MIT DEM SCHWEINESTAAT!!!

  51. Heute gebe ich mal einen Literaturtip ab:

    http://www.amazon.de/Die-Akte-Odessa-Frederick-Forsyth/dp/3492231268/ref=sr_1_2?ie=UTF8&s=books&qid=1241133438&sr=8-2

    Der Film ist auch gut, aber das Buch ist besser, wie fast alle Buecher.

    So wie damals die Nazi Schergen entkommen sind, so sind natuerlich auch die bolschewistishcen Schergen aus der DDR entkommen. Leichter sogar noch; sie sitzen schon wieder im Sattel. In Amt und Wuerden. Sozis – alles die gleiche rotbraune Sosse! Widerlich!

  52. Schwieriges Kapitel.
    Es ging möglicherweise um die Sicherheit, also um mehr als die Fahne und ich möchte die Polizisten deswegen nun nicht verurteilen.
    An diesem Nebenkriegsschauplatz ist nichts zu gewinnen.

    Die Gesellschaft hat sich Gedanken zu machen, wie es wieder so weit kommen konnte, dass schon das banale Aushängen einer jüdischen Fahne Risiken mit sich bringt.
    Dann müssen wir anfangen diese Probleme abzustellen.
    Also alle die Landfriedensbruch begehen oder sich aktiv in entsprechenden Vereinen betätigen sind auszuweisen. In der Regel sind es Migranten oder welche mit Hintergrund. Solche Leute haben bei uns nichts verloren.
    Wegen wirklicher Deutscher musste bisher keine Israelflagge abgehängt werden, egal wie weit Links oder Rechts die standen. Die echten Hetzer sind nur bei den Arabern und Muslimen zu suchen.
    Raus mit denen aus dem Land, notfalls die Staatsangehörigkeit aberkennen.
    Wo das nicht mehr möglich ist, eine saftige Busse, die sich gewaschen hat fällig … wegen Volksverhetzung und Aufhetzung zum Krieg gegen Israel, die USA resp. den Westen. Notfalls Gefängnis oder wenn uns das zu teuer wird müssen Lager bei.

    Mal sehen wie schnell die Ruhe geben?

    Ich meine was soll das? Oder muß es erst soweit kommen, dass wir selbst dazu gezwungen sind die Ordnung wieder herzustellen, weil der Staat kläglich versagt?

  53. #42 esszetthi (30. Apr 2009 23:17)

    In Bielefeld ist man sogar dazu gezwungen. Selbst Hunde meiden dort in der Nacht die Innenstadt. Stockfinster alles. Und die Karnickel kommen in Myaden aus dem Sennewald.

  54. #18 onrop (01. Mai 2009 01:17)

    Ja, definitiv. Die Kommunisten sind aber dümmer als die grünen Orks. Die Islamisten haben tatsächlich ein Konzept und eine Strategie, die sie sehr langfristig verfolgen, inklusive der Täuschung ihrer eigenen Leute.

    Die Kommunisten wollen einfach nur irgendwas anderes, denken zu Zeit noch, sie würde die grüne Horda, die parallel zu ihnen aufmarschiert noch irgendie „integrieren“ können. Doch die Orks haben kein Gewissen. Sie haben ein Ziel. Das Kalifat und die Scharia. Dafür braucht man keine Kommunisten. Zumindest nicht länger als nötig.

  55. @23 Totentanz

    Es ist vorbei!!!

    Der Käse ist gegessen, passe dich an, oder hau ab !!!

  56. Die Polizei war völlig unteranwesend, also haben sie sich für das kleinere Übel entschieden!
    Und wo wars, hä, wo, Duisburg, ihr Wessi tut mir wirklich leid. Ich trag ne Träne im Knopfloch…
    SELBST SCHULD!!!!!!!!

  57. Don Martini 1 (26)

    Sowie Kaiser Nero sein Tränenglas unter seine
    Augenlider hielt vor lauter Tauer und ganz nebenbei Rom abgefackelt hat.

    OOOOOOOOOOOOh, nein, das waren ja die Christen, Pardon .

  58. OT:

    Hier mal der Link und ein Auszug zum Thema Ungläubige und Hass im Islam.

    Ich denke auch hier wird deutlich, welchen schlechten KERN die islamische Lehre im Gegensatz zur christlichen Lehre als auch zur Abendländischen Kultur hat.

    Hasse den Kuffar

    User Tariq:

    „Respekt wem Respekt gebührt. Wir sind hier eigentlich im direkten Umgang mit Ungläubigen recht sanft und verhalten uns angemessen wie ich finde, die einzige Ausnahme bilden wohl die Schiiten, aber wie heißt es so schön: Wie man in den Wald hineinruft so schallt es zurück.

    Was das allgemeine Sprechen über die Kuffar angeht, so ist es die Lossagung und die Feindschaft gegenüber dem Kuffr und seinen Anhängern Teil unserer Religion. Ein Muslim hat weder Respekt, noch Akzeptanz, noch Achtung für den Kuffr und die Falschheit übrig. Wie sollte das auch möglich sein. Nicht zuletzt sagt Allah der Erhabene:

    Wahrlich, schlimmer als das Vieh sind bei Allah jene, die ungläubig sind und nicht glauben werden.“

    ———————-

    Von einem weiteren User wird zur Verdeutlichung für den Umgang mit Üngläubigen folgender Koranvers zitiert:

    48.29. muhammad ist der Gesandte Allahs. Und die, die mit ihm sind, sind hart gegen die Ungläubigen, doch barmherzig zueinander. Du siehst sie sich (im Gebet) beugen, niederwerfen (und) Allahs Huld und Wohlgefallen erstreben. Ihre Merkmale befinden sich auf ihren Gesichtern: die Spuren der Niederwerfungen. Das ist ihre Beschreibung in der Thora. Und ihre Beschreibung im Evangelium lautet: (Sie sind) gleich dem ausgesäten Samenkorn, das seinen Schößling treibt, ihn dann stark werden lässt, dann wird er dick und steht fest auf seinem Halm, zur Freude derer, die die Saat ausgestreut haben – auf dass Er die Ungläubigen bei ihrem (Anblick) in Wut entbrennen lasse. Allah hat denjenigen, die glauben und gute Werke tun, Vergebung und einen gewaltigen Lohn verheißen.

    —————————————–
    weiter:

    „Ps. Zum Stolz der Muslime gehört es dazu zu wissen, dass der Islam das höchste ist. Nichts ist höher als der Islam und die Muslime sind die geehrten und die Kuffar sind die erniedrigten im Diesseits und im Jenseits. Als Muslim hat man eine Izza und kein Kafir kommt darüber“

    ——————————

    DAS IST ISLAM, WIE ER IN DEUTSCHLAND JUNGEN MENSCHEN GELEHRT WIRD!!!!!!!!

    WER SOLCHE LEHREN ZULÄSST, IST DER NICHT SCHULDIG DES VERRATS UND DER VOLKSVERHETZUNG?

    DER ISLAM IST DAS FURUNKEL Am ARSCH DER WELT und es ist Zeit ihn herauszuschneiden. Am besten ohne Betäubung!!!!!!

  59. Wie wollen solche Menschen eine Bereicherung für uns sein?

    Was für eine GRENZENLOSE NAIVITÄT!!!!!!!!

  60. wissen die , wie doof sie sind ???

    Das ist wirklich schon „grenzwertig“ *ganzbesorgtgesichtmach* !!!

  61. Wie Laotse schon schrieb: ‚Mögest Du in interessanten Zeiten leben.‘

    Danke für diese interessanten Zeiten, liebe Regierung und Schergen.

    Wir werden Euch auch weiterhin lieben und wählen, Bussi.

    Staatlich verordnet werde ich ab jetzt jeden Judenlümmel vermöbeln und zur Verteidigung sagen, dass ich mich provoziert gefühlt habe.

    So einfach ist es heute und so einfach war es gestern.

    Die Juden müssen sich so ziemlich verarscht vorkommen.

  62. #29 Totentanz (01. Mai 2009 03:21)

    An diesem Forum, auf das du verlinkt hast, kann man schön studieren, dass das tragende Element des Islam, der Hass ist.

  63. @ Ration

    Die Deutschen waren und sind das politisch dämlichste Volk der westlichen Welt.
    Zitatende

    Dass die Menschen Hierzulande nicht selten von politischer Naivität geschlagen sind, kann man gelten lassen.

    Ihre Beleidgigungen können Sie sich allerdings sparen.

    Wir müssen uns doch hier von so einem 68er-Uboot nicht derart saudumm anreden lassen!

  64. Und der vorherige GdP-Chef in NRW ist jetzt Polizeipräsident von Köln…

    Hier ein älterer Blog-Beitrag:

    Klaus Steffenhagen (SPD) war langjähriger Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und Vorsitzender des Hauptpersonalrates im Innenministerium in Düsseldorf (freigestelltes Mitglied als Arbeitnehmervertreter der Polizei)…

    Anschließend wurde der Büttel für seine langjährige Treue dem Arbeitgeber gegenüber zum Polizeipräsidenten in Wuppertal ernannt…

    Der langjährige Verrat an der Belegschaft wurde schließlich mit der Übernahme des größten Polizeipräsidiums in NRW, dem PP Köln belohnt…!

    Was bitte ist nur los bei dieser korrupten Gewerkschaft der Polizei ???

  65. In mir sträubt sich alles. Dieses bestellte Gutachten bestätigt, dass die Abhängung der Israelflagge sogar unter Begehen von Straftaten der Polizei wie Hausfriedensbruch, Zerstörung von privatem Eigentum usw. rechtens sei. Willkommen im Jahr 1938 – wir sind also wieder so weit. „Juden ins Gas“ und „Tod den Juden“ sowie die Aufforderung, nicht bei ihnen zu kaufen, lässt mich Schlimmes ahnen. Und unsere linken Politnullen einigen sich mit der Hassideologie Islam, schauen zu und blasen zum Kampf gegen rechts. Es ging vor wenigen Monaten um mehr als „nur“ um eine Israelflagge abhängen. Unsere Polizei und damit die Politik hat fanatischem, hasserfülltem, gewaltbereitetm, kriminellem Islammob nachgegeben. Dieser weiß nicht erst seit dieser Aktion, dass er nur ordentlich auf den Putz zu hauen braucht, um seine Ziele, die nicht die Ziele der Mehrzahl des deutschen Volkes sind, zu erreichen.

  66. so weit sind wir also schon, ich würde noch alle möglichen Instanzen versuchen bis ich wirklich glauben würde, dass so etwas in DE jetzt schon erlaubt ist.

  67. Der Verfasser dieses Rechtsgutachtens ist der Bielefelder Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Jürgen Vahle…

    Prof. Dr. Jürgen Vahle ist u.a. auch Dozent an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen, Abteilung Bielefeld. Dort werden die zukünftigen Polizeibeamten ausgebildet.

    Außerdem hat der Gutachter Vahle mehrere Bücher, die im Rahmen der Polizeiausbildung benötigt werden, geschrieben bzw. war daran beteiligt:

    http://www.boorberg.de/sixcms/detail.php?template=vis_suche_d&query=vis_werke_q&sv%5Bvis_vt%5D=vahle

  68. @ #40 uli12us (30. Apr 2009 23:05)
    Wie war das nochmal mit Durchsuchungsbefehl?
    So eine Vorgehensweiße nennt man dann Gefahr im Verzug! Egal ob die Gefahr auserhalb oder inerhalb der Wohnung ist!
    Naja im Großen und ganzen wissen wir ja bereits aus zahlreichen geschichtlichen quellen wo solche unrechtmäßigkeiten enden werden!

  69. Das Prbloem ist nicht die Israelfahne, sondern das Stattfinden einer solchen Veranstaltung.
    Das Abhängen kann ich schon nachvollziehen, es befanden sich ja auch andere Leute in Gefahr (Mieter des Hauses).
    Die einzige Fahne die hier in Deutschland aufgehangen werden ist die Deutsche Fahne und solche Demos haben hier nicht stattzufinden.

  70. Wenn euch was nicht past könnt ihr doch nach Israel gehen.Nehmt die Türken gleich mit.

  71. „Alternativlosigkeit“ ist Neusprech für die schrittweise Abschaffung des Grundgesetzes.

    Die Staatsgewalt geht nicht vom Volke aus, sondern von denjenigen, die glaubhaft machen können, dass sie Gewalt anwenden werden, um ihre Ziele zu erreichen oder Gewalt, der Gewalt wegen ausüben wollen.

    Natürlich gab es Alternativen, die keinen Verfassungsbruch dargestellt hätten, auch wenn der von der Landesregierung beauftragte Gutachter ein Gefälligkeitsgutachten abgibt.

    Die schwarzgelbe Landesregierung NRW (in einem verstärktem Maße die Berliner SED-Landesregierung) fühlt sich sicher, weil sie glaubt, dass sie alternativlos ist beziehungsweise anderes Konstellationen vom Bürger als das größere Übel angesehen werden.

    Erst wenn die Alternative eine kritische Menge überschreitet, (die 30.000 Leser bei PI sind lächerlich gering, zumal uns das Attribut der Gewaltbereitschaft fehlt, um ernstgenommen zu werden) wird es möglich sein, die Verfassungssbrüche der letzten Zeit zu heilen.

    Ein Staat, der regelmäßig vor Gewalt oder der Androhung von Gewalt einknickt, verwirkt die Grundrechte nach Artikel 18 GG und stellt Artikel 20 GG ( Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus) in Frage.

    In diesem Zusammenhang sind auch die Überlegungen einer neuen Verfassung und der Überlegenheit einer EU-Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit zu sehen zu sehen, zumal unsere gewählten Politiker sich zunehmend vom Volk abwenden, vielen sogar dieser ausdrücklich im GG erwähnte Begriff zuwider ist.

    „Da sich herausgestellt hat, daß unser Volk eine dumme Hammelherde ist, empfehlen wir der Regierung, sich ein anderes Volk zu wählen.“ (Bert Brecht)

  72. Den Islam in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf!

    … und schon gar keine Israel-Flaggen, die dann abgerissen werden, damit der muslimische „Volkszorn“ nicht überkocht.

    Der Islam hat schon längst gelernt, wie er sich im Westen zu benehmen hat.

    Beim nächsten Mal wird’s noch eine Nummer härter – und irgendwann heißt’s: „Juden raus!“ … gebrüllt von Antifs-Schlägern, Seite an Seite mit Hamas-Leuten.

  73. Die Mitglieder der Jüdischen Gemeinden in Deutschland müssen schon wieder aufpassen.
    Es geht wieder los. Fahnen werden abgehenkt,weil Antisemiten es anordnen.
    Rechtmäßige Demonstrationen werden durch die Polizei sabotiert,weil Antidemokraten es wollen,Richter verurteilen nach politischen Gesichtspunkten,weil rote Horden und Banden dies fordern. Gute Nacht Deutschland!!

  74. Mal abgesehen davon: Macht sich die Polizei etwa doch Gedanken, dass sie ein Gutachten in Auftrag geben muss, dass ihre Vorgehensweise rechtens war? Wenn ich von meiner Handlungsweise überzeugt bin, brauche ich mir kein Gutachten zu holen, nicht mal wenn ich weiß, dass dieses in meinem Sinne ausgestellt wird. Dieses Gutachten ist das Papier nicht wert auf dem es gedruckt ist.

    Künftig wissen wir also, wie es in unserem Land zugehen wird, wenn gewalttätiger linker und muslimischer Mob ihre Forderungen stellen. Unsere Politik will nicht etwa Kriminalität bekämpfen, es sei denn, sie glaubt, dass sie von rechts ist, sondern sie duldet und fördert sie geradezu. Damit zeigen sie uns an, was sie von uns halten – nämlich nichts. Was sagt da eigentlich der ZDJ dazu? Laut Herrn Kramer kämpfen der ZDJ und die Muslimverbände gegen Rassismus und Diskriminierung. Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde mehr.

  75. Unglaublich, das der ZDJ sich nicht einschaltet (ich vergaß der ist ja BRD gelenkt, kein echter Jude den ich kenne nimmt den ernst).

    Wisst ihr wie das für uns riecht, nach fauliger Luft von 33!

    Ja, da kommt eine neue braune Briese mit den Muslimen geweht, in die BRD!

  76. @ #104 Rechtspopulist

    Herr Kramer hat keine Zeit aufzupassen, da er mit dem „Kampf gegen Rechts“ vollständig ausgelastet ist.

    Allerdings sollte es diesmal auch nicht die Aufgabe der Juden in Deutschland sein aufzupassen, sondern es ist Aufgabe aller Deutschen, eine Aufgabe, der wider besseren Wissens nicht nachgekommen wird, da lebende Juden nichts wert sind und außerdem die Geschäfte mit den Ländern der OIC stören.

    Ersatzweise wird demonstrativ der ermordeten Juden gedacht, um so mehr je länger sie tot sind, die stören ja keinen mehr.

  77. Mal ganz abgesehen von meiner persönlichen Einstellung zur politisch motivierten Polizei, gibt es irgendwo klare Richtlinien, an denen sich bemessen läßt, wann eine gewalttätige Aggressionsschwelle überschritten ist, ab der Deeskalationsbemühungen einer Gewalt beendenden Maßnahme weichen müssen? Wahrscheinlich nicht. Woran bemißt sich die letztendliche Handlung der Polizei? An der Menge von Personen, die an Gewalt beteiligt sind? An der Menge der Opfer, die von Gewalt betroffen sind? An der Art der Gewalt? Sind also doch nicht alle Menschen gleich? Und was geschieht nach Deeskalationsmaßnahmen, wenn Videobeweise über gesetzeswidriges Verhalten Einzelner zur Auswertung verfügbar sind? Verfolgt der Staat gesetzwidriges Verhalten nach einer solchen Tat? Wenn er es nicht tut, Gesetze also nicht mehr für Alle gelten, muß ich mich dann noch daran halten? Wenn ja, wieso? Und wenn in Berlin oder sonstwo von Links völlig straffrei zu exzessiver Gewalt aufgerufen werden darf, worin glaubt dann dieser ‚Rechtsstaat‘ liege noch seine Legitimität? Dieser Staat befindet sich in der Auflösung. Und genau das war seit je her das Ziel der Ultralinken.

  78. „Deutschland hat sich nicht geändert“, das hat mir ein Freund aus Israel gesagt, als ich ihm die Bilder zeigete und die Situation schilderte.
    Es ist schon wirklich dreist vom Staat diese Nazi islamischen Terroristen frei demonstrieren zu lassen und dann auch noch eine harmlose Flagge zu entwenden.
    Dann könnte ich ja auch mit eine Kahane Chai Flagge durch die Strassen ziehen und wenn ich eine türken flagge sehe sofort die Polizei anrufen. Ich bin sauer und traurig zugleich.

    Zionistische Organisation Ahlen

  79. Sehr schön !!! Dann genügt also in Zukunft ein Anruf bei der Polizei wenn ich mich dich Türkeiflaggen belästigt fühle mit dem Hinweiss das wenn diese nicht umgehend entfernt wird ich nicht da für garantieren kann das es kein Solingen Teil2 geben wird und schon kommt das SEK und nimmt die Rotzfahne ab ? Ich glaube mal ein Gratishubschrauberflug gen Karlsruhe für ist da schon wahrscheinlicher.
    Der Rechtsstaat beugt sich also der Nahöstlichen Primitivkultur und unterdrückt seine Bürger. Super die Polizei lebt ihr lebendiges Gestapo und Stasierbe !

  80. In was für einem Land leben wir hier eigentlich?
    Ich werde dem Beispiel von „Mistkerl“ und „Ausgewanderter“ folgen und meine Rente im Ausland genießen.
    Dieses Land ist nichts mehr wert.

  81. @ #11 ZeroTolerance (01. Mai 2009 11:46)

    Bei mir auch… Ganz rechts oben…!

  82. #13 Unlinks

    Nein, ein Anruf genügt nicht. Masse + Gewalt, das sind hier die entscheidenden Kriterien, um in Deutschland seinen Willen zu bekommen. Wie gesagt, wartet mal ab, was passiert, wenn die hohlen NPD-Glatzen das kapieren. Dann ist das Geschrei der Linken groß, und sie werden das als Einknicken vor dem Rechtsstaat geißeln, was sie nun als vernünftige Deeskalation loben.

  83. „Die Polizei durfte wegen Alternativlosigkeit gegen die Nichtstörer einschreiten”

    Diesen Satz muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, um ihn hinterher kräftig auszuspeien. Es ist nur noch zum Kotzen.

    Dazu einigermassen passend:

    Geht abends bitte nicht mehr auf die Straße. Es ist zu gefährlich!

    Sein Gesicht ist geschwollen, er kann nicht sprechen, bekommt starke Schmerzmittel. David S. (18) liegt mit einem doppelten Kieferbruch im Krankenhaus. Der Schüler hat einen großen Fehler gemacht: Er hat es gewagt, abends durch Attendorn zu gehen…

    Seit Monaten nimmt die Gewalt in dem kleinen Städtchen (25000 Einw.) im Sauerland zu – Schlägereien, Überfälle auf Jugendliche. Jetzt schlägt Davids Schuldirektor Alarm. Klaus Böckeler (60) sagte auf einer Stufenversammlung: „Nehmt euch in acht, wo ihr in Attendorn nachts hingeht. Meidet bestimmte Gegenden, auch die Innenstadt.“

    Der Pädagoge ist geschockt. „Ich habe eine Fürsorgepflicht für meine Schüler. Es darf nicht noch mehr Opfer geben. Diese Täter-Gruppen stehen vor den Kneipen und dem Imbiss in der City.“

    Dort wurde auch David überfallen. Seine Freundin Jane (19): „Da standen drei Typen, machten uns an, beschimpften uns als deutsche Huren. David sagte nur, dass sie uns in Ruhe lassen sollten. Die haben kein Wort gesagt, nur geprügelt.“ Blutend lief David weg, liegt jetzt in einer Siegener Spezialklinik. Ein Arzt: „Es wurden Nerven verletzt, das Taubheitsgefühl geht wahrscheinlich nicht mehr weg.“

    Davids Bruder Alexander S. (23): „Ich kenne die Gang aus Albanern und Türken. Die haben alle Wut auf Deutsche, nennen sie nur Opfer oder scheiß Kartoffel.“

    Hauptkommissar Matthias Giese (46): „Das ist nicht der erste Überfall in Attendorn. Wir haben aber jetzt zwei Täter ermittelt.“

  84. Die Unterstützung der Muselbanditen ist also Staatsziel? Nicht die Gewlttäter, diejenigen, die mit Nazi-Parolen, die sie nicht verstehen durch die Stadt ziehen, Juden den Tod wünschen, sind die Täter, sondern der, der es wagt, eine Flagge Israels zu hissen! Einzig Israel hätte dagegen opponieren können. Hat aber nicht! Und die Polizei hat die Fahen nicht eingeholt sondern heruntergerissen. Das konnte jeder sehen, der sich informieren wollte! Nicht die Türkenlappen wurden den Protestierern weggenommen und die Sprüchetafeln und aauch nicht die Schreier eingesammelt, sonder der eine mit der Fahne in seiner eigenen Wohnung! Ist das nicht toll? Der Rechtsstaat in Vollendung!

  85. #47 Ratio (30. Apr 2009 23:42)

    Das Grundgesetz scheint nicht das Papier wert zu sein, auf dem es gedruckt steht und ist darüberhinaus auch wohl nur noch temporär relevant bis der Vertrag von Lissabon inkraft tritt -weil – EU Recht steht vor nationalem Recht :mrgreen: .

    Fast neunzig Prozent der „deutschen“ Gesetze werden schon heute in der EU beschlossen.

    Und was will die EU?

    Die Islamisierung Europas!

    Da sind israelische Flaggen unerwünscht!

  86. #62 Black Elk (01. Mai 2009 00:15)
    #67 Black Elk (01. Mai 2009 01:02)
    #76 Black Elk (01. Mai 2009 01:57)
    #78 Black Elk (01. Mai 2009 02:25)
    #83 Black Elk (01. Mai 2009 04:13)

    Deine Kommentare sind mohammedanisch dümmlich. DU kennst die Deutschen nicht. Woher auch.

    Die Deutschen sind gutmütig und etwas schwer von Begriff. Aber Du solltest nicht damit rechnen, dass das ewig so bleibt.

    Die Fahne mit dem Mond und den Sternen beeindruckt höchstens die neuen deutschen Nazis ansonsten ist dieser Lappen uninteressant. Du wirst das schon noch erkennen, lernen und auch akzeptieren müssen. :mrgreen:

  87. Die Parabel von der Flagge

    Angenommen Rechtsradikale würden in Duisburg gegen Menschrechtsverletzungen in der Türkei demonstrieren.
    Bei dieser Demo rufen sie“Tot für die Türken!“.
    Nach einiger Zeit sehen die Demonstranten ein Haus, in dessen Fenster ein türkische Flagge aufgehangen ist. Dieses Fenstern wird mit Gegenständen beworfen. Die Demonstranten kochen vor Wut beim Anblick der Flagge.
    Doch wozu gibt es die Polizei dein Freund und Helfer?
    Die Duisburger Polizei bricht in das Haus ein und reißt die Flagge runter, was die Demonstranten bejubeln.
    In einer Presseerklärung heißt es später, dass der Einbruch in die Wohnung rechtens sei um die Lage zu entspannen und außerdem wäre die türkische Flagge ein Provokation gewesen.
    Die Meinungsfreiheit dürfe bei solchen Flaggen außer Kraft gesetzt werden.

    Was würde wohl geschehen?
    Es würden Köpfe rollen. Die der Polizei und einiger Politiker. Auf der Straße würden Bereicherer und Linke ganze Straßenzüge abbrennen.
    Die UNO unter der iranischen Schirmherrschaft würde eine Antirassismuskonferenz gegen Deutschland einberufen. Briten und Franzosen würden Reisewarnungen nach Deutschland aussprechen.
    Und Volksverhetzer Erdogan würde eine Untersuchungskommission nach Deutschland entsenden.

    Aber da es nur eine fiktive Geschichte war und es „nur“ eine israelische Flagge war ist alles in Butter.Wir können weiter den Kampf gegen Rechts führen und süße Träume von Mulikulti und dem friedlichen Islam träumen.

    Gute Nacht

  88. #47 Ratio (30. Apr 2009 23:42)
    Das ist schlimm und man möchte das heute nicht wahrhaben wollen und rettet sich mit Erfolg indem man auf die wenigen Aufrechten im christlichen Widerstand verweist.
    Einer Reihe hier im Blog ist das leider nicht bewusst, wie so manches andere auch nicht … was oft zu Aussagen führt, welche bei mir nur (verständnisloses) Kopfschütteln auslösen.

  89. Wir leben in einem Rechtsstaat?

    Der Mob schafft Notstand…nicht der eigene Mob, der Fremde…lol

    Wieviel fremde Kulturbereicherung verträgt Europa noch?

  90. PanicPorky (01.05.2009 11:04)
    Lieber Maestro Cecco, ich nehme an, du liest hier mit? Schön. Dann lass dir eines gesagt sein: Dein geliebtes PI hetzt immer gegen alles, was Links von PBC und Pro Bewegung steht. Wirkt es da nicht unglaubwürdig, jetzt einen Antideutschen (merke: Das sind die, die „Deutschland verrecke“ schreien) zu unterstützen?

    Lieber PanicPorky,
    die politische Orientierung des Israel-Flaggen-Mannes aus Duisburg hat weder mich noch andere hier bisher interessiert.
    Wenn das stimmt, daß der Mann ein antideutscher Linksextremist ist, dann ist das zwar für uns alle hier sicher keine gute Nachricht, aber es geht wirklich zuallererst um den Vorgang des gewaltsamen Flaggenabhängens durch die Polizei aufgrund der Drohungen der Islamfaschisten. Und ich denke, die breite Öffentlichkeit sieht das genauso. Und wenn ein Linksextremist eine israelische Flagge zeigt, ist das zumindest mal ein Punkt, in dem man diesem Menschen zustimmen kann. Auch, wenn seine übrigen Überzeugungen auf unseren harten Widerspruch stoßen müssen.

    Man kann halt nicht alles bekommen. Z.B. bei den Grünen finde ich nach wie vor die Umweltpolitik richtig. Habe die aus diesem Grund früher gewählt (ja, wirklich, kein Witz! :mrgreen: ). Aber es gibt halt nicht nur ein einziges Thema. Es gibt viele Themen, die beachtet werden müssen. Und da die Grünen in anderen sehr wichtigen Politikfeldern absolut falsche Forderungen erheben (v.a. in den Bereichen Einwanderung/Asyl/Integration/Religion/Kriminalität) kann ich diese Leute nicht mehr unterstützen. Meine Prioritäten haben sich halt in den letzten Jahren verschoben. ❗
    Was nützen mir z.B. mehr Solarzellen und Windparks, wenn ich draußen auf der Straße von moslemischen Banden zusammengeschlagen werde? 😕

    Übrigens, lieber PanicPorky, mir geht es nicht zuallererst um bitterböse Feindschaft gegen Menschen. Ich will, daß menschenverachtende Ideologien bekämpft werden. Und die zweifellos gefährlichste dieser Ideologien ist derzeit der Islam. Kommunismus und (NS-) Faschismus gibt es zwar noch, sind aber -zumindest in Reinform- längst erledigt. Reste dieser Ideologien finden sich natürlich immer noch in den extremistischen Parteien und sonstigen Vereinigungen. Aber eine ernsthafte Bedrohung geht von denen nicht mehr aus.
    Anders beim Islam: Der breitet sich (v.a. aufgrund der demographischen Entwicklung) rasend schnell aus.
    Ohne dabei die anderen Gefahren verschweigen zu wollen, aber wir müssen uns immer gezielt auf diejenige menschenverachtende Ideologie, die gerade am gefährlichsten ist, konzentrieren!

    Strangepork (30.04.2009 23:56)

    En „daggl“, des isch koin Fiech, des isch oina, wo dabbich un bleed isch! :mrgreen: 😆 😈 😀

  91. Vielleicht sollte man das iraelische Militär zur Hilfe anfordern. Gegenwehr in Deutschland ist nicht zu erwarten, im Inneren darf die Bundeswehr ja nicht eingesetzt werden.

  92. welcher parteigenosse hat denn das gutachten erstellt?

    kann sich jetzt jeder zu lasten der steuerzahler ein rechtsgutachten erstellen lassen?

  93. Rechtsstaatliche Zurechnung muss darauf ausgerichtet sein, nicht rechtswidriges, sondern rechtmäßiges Verhalten zu begünstigen […]. Dem läuft es grundsätzlich zuwider, wenn […] Maßnahmen zur Abwehr drohenden rechtswidrigen Verhaltens nicht vorrangig gegen den oder die Störer, sondern ohne weiteres – und in Grundrechte eingreifend – gegen den von solchem rechts- widrigen Verhalten potentiell Betroffenen ergriffen werden.

    (BVerfG, 2 BvR 1295/05 vom 27.6.2006, Absatz-Nr. 17)

    Das soll sich der Gutachter mal zu Gemüte führen!

  94. Hallo Mastro Cecco,
    nach meinen Kenntnissen (seit 1980 beobachte ich diese Zusammenrottung, da ich zu der Zeit Isotopen- Messtechnik in Kernkraftwerken machte) haben die grÜnen mit Umweltschutz soviel zu tun wie ein Dackel, der an einen Briefkasten pisst..Selbst der „saure Regen“, den linken Medien -WDR und co.- diesen zur Begründung als Umweltpartei ins Maul schob, (wie seinerzeit der Adolf die Autobahn durch Hugenberg und Co. untergeschoben bekam) war damals (Auftragsvergabe 1973) ein Forschungsauftrag der damaligen Bundesregierung an das Institut für Radioagronomie der Kernforschungsanlage in Jülich(Auftragsvergabe 1973). Ein halbes Jahr vor Veröffentlichung der Forschungsergebnisse durch die Agronomie trompeteten vor allem GEZ- Medien, vornan der WDR, diese in die Weltgeschichte und schoben sie den grÜnen unter, die sich 2 Jahre vorher zur „Partei“ zusammengerottet hatten. Das Institut, das damals auch einen Probenwechsler von uns hatte, staunte darüber nicht schlecht.
    Die Veröffentlichung der Radioagronomie habe ich heute noch.
    Und heute brauche ich nur CFR, Künast, Beck und Co. zu sehen, denke ich automatisch an CO2, Kernenergie, die der Zipfelmütze ge- oder verboten sind.
    (Grüner befiehl, wir folgen!!!)
    …und ich denke an den so passenden Spruch, den ich mal in einem Medienkonzern hörte: Man muss es dem Deutschen nur lange genug einschwatzen, dann ist es auch wieder gut, Juden zu vergasen…
    Gruss Jakob-

    und bitte, lieber Cecco, den Spruch nicht persönlich nehmen (wegen obiger Anrede). Schliesslich erlauben wir uns alle hier in diesem Blog, unsere eigene Meinung zu haben und diese auch zu vertreten. Das unterscheidet uns eben von der Durchschnitts- Zipfelmütze.

  95. Na und, was solls?
    Ein anderes Gutachten würde mit Sicherheit das Gegenteil behaupten, etc. pp.
    Ein Gutachten sagt also gar nichts aus – es sei denn, man akzeptiert es)!
    Erst ein höchstrichterliches Urteil würde Klarheit über das anmaßende Unrecht erteilen, das von der Exekutiven, der Polizei, begangen wurde!

  96. Schande Schande Schande, was da abging in Duisburg…..!!! 🙁 Zeigten Menschen ihre Solidarität mit Israel und wurden deswegen von amtlicher Seite bedrängt!

    Kapiert man denn nicht, dass Israel alle erdenklickliche Liebe, Solidarität, Unterstützung verdient hat?!

    „Liebe wird verboten, denn Liebe bringt Gefahr für den neuen Staat…“ – diese Zeile ist ein Zitat aus dem Text eines Liedes von Peter Maffay aus den 80er Jahren. Auf den Flaggenskandal in Duisburg bezogen, kann man übersetzen, dass die Liebe zu Israel in einem „neuen Europa“, sprich Eurabien verboten wird. Soweit darf es NIEMALS kommen! Es darf KEIN Eurabien kommen, muss Europa bleiben in Sachen Kultur, Werte.
    Herr Jesus, bewahre Europa als Ort der freiheitlichen, christlichen, abendländischen Kultur. Amen.

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