graeser-herbertLinksfaschisten, die sich zunehmend in unserer freien Gesellschaft breit machen, um mit juristischen Winkelzügen oder roher Gewalt wieder zu bestimmen, welche Meinung in Deutschland noch geäußert werden darf, reagieren besonders empfindlich, wenn sie mit den Verbrechen der eigenen Vergangenheit konfrontiert werden. Mit allen Mitteln wollen Gysi und Co. die Missachtung der Menschenrechte in der sogenannten DDR vergessen machen.  Ein Verfolgter des SED-Regimes hatte jetzt Erfolg vor dem Landgericht München. Stasispitzel Herbert Gräser (Foto 1989) wollte ihm den Mund verbieten.

Die Thüringer Allgemeine berichtet:

Das Landgericht München I lehnte die Klage des ehemaligen Erfurter Stasi-Mitarbeiters Herbert Gräser ab. Das Urteil, das gestern verkündet wurde, ist noch nicht rechtskräftig. Gräser wurde 1981 vom Ministerium für Staatssicherheit unter Androhung einer Gefängnisstrafe wegen seiner Kenntnisse über Antiquitäten-Verschiebungen angeworben. 1989 wurde er zum IMB befördert und war damit über die Informationsbeschaffung hinaus mit der Zersetzung, Zerschlagung oder Zurückdrängung von Feinden beauftragt.

Der aus Erfurt stammende Münchener Joachim Heinrich hatte über Gräser auf seiner Internetseite berichtet. Dort ist auch ein Foto von der Besetzung der Erfurter Stasi-Zentrale veröffentlicht, auf dem Gräser zu sehen ist. Dass er kein Bürgerrechtler, sondern ein IM ist, wird im Bildtext aufgeklärt. Der Ex-IMB klagte daraufhin. Seine Begründung: er habe im DDR-System weder ein Amt bekleidet noch eine sonstige Position des öffentlichen Lebens ausgefüllt. Daher müsse das Informationsinteresse der Öffentlichkeit hinter seinen Interessen zurücktreten. Die 9. Zivilkammer sah das anders. Als IMB habe sich der Ex-Spitzel sehr wohl abgehoben. Die Aufarbeitung historischer Ereignisse, führten die Richter in der Urteilsbegründung aus, würde in nicht hinnehmbarem Maße zurückgedrängt, wenn über geschichtlich bedeutsame Ereignisse nicht vollumfänglich berichtet werden dürfte. Die Person Gräsers sei für die historische Aufarbeitung keineswegs irrelevant, so dass sein Recht auf Anonymität hinter den Informationsinteressen der Allgemeinheit zurückstehen müsse.

Joachim Heinrich, der in den Jahren vor der Wende die Umweltgruppe des Erfurter Kulturbundes leitete, zeigte sich gegenüber Thüringer Allgemeine erleichtert über das Urteil. Es gab anonyme Drohanrufe wegen der Seite, ich musste auch mit Schadensersatzzahlungen rechnen. Ich hatte schlaflose Nächte wegen der Sache, sagte Heinrich. Seine Internetseite ist das Ergebnis jahrelanger Recherche. Begonnen hatte Heinrich mit den Recherchen, als er kurz nach der Wende erfuhr, selbst in Verdacht der Tätigkeit für die Stasi-Mitarbeit geraten zu sein. Auch Barbara Sengewald von der Erfurter Gesellschaft für Zeitgeschichte ist über die Entscheidung des Gerichts erfreut. Wäre das Urteil anders ausgefallen, müssten wir und viele andere, die sich mit der Aufarbeitung der DDR-Geschichte beschäftigen, ständig Angst vor Klagen haben, erhofft sie sich Signalwirkung von dem Urteil.

Juristisch ist das mutige Stasiopfer damit zunächst auf der sicheren Seite. Die anonymen Drohungen der Linksfaschisten und die reale Gefahr krimineller Überfälle bleiben bestehen – das kennt jeder, der in Deutschland eine Meinung öffentlich vertritt, die den alten und neuen Stasiverbrechern nicht passt.

Wir freien Bürger reagieren darauf, indem wir uns gegenseitig unterstützen. Besuchen Sie die Internetseite „Stasi in Erfurt„, und helfen Sie mit, dem Stasiterror Namen und Gesichter zu geben, indem Sie die Seite und die dort gegebenen Informationen weitergeben und verbreiten. Nie wieder Stasi. Nie wieder Sozialismus.

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87 KOMMENTARE

  1. Gräser wurde 1981 vom Ministerium für Staatssicherheit unter Androhung einer Gefängnisstrafe wegen seiner Kenntnisse über Antiquitäten-Verschiebungen angeworben

    Einen (vermutlichen) Antiquitätenhändler, der selbst unter Zwang der Stasi handelte als Linksfaschisten zu bezeichnen halte ich für übertrieben.

    Abgesehen davon machen sind solche Urteile natürlich eine gute Nachricht.

  2. Und unser WinkeladvokatIn, der Chef von SED/Die MauermörderInnen, Gregor Gysi, war der nun IM Notar oder nicht?

    Bislang hatte er immer die Gerichte auf seiner Seite.

    Wieviel Prozent der SED-Abgeordneten im Deutschen Bundestag waren dreckige Spitzel, die ihre Landsleute verraten haben, so dass diese wegen Vorbereitung zur Republikflucht in Bautzen eingekerkert wurden?

    Wieviele PDS-MitgliederInnen haben durch ihr Denunziantentum dafür gesorgt, dass manches Talent in der DDR nicht studieren durfte?

    Und nun wollen sie mit der SPD und den LinksgrünInnen im Herbst an die Macht kommen!

  3. Aber bitte, wer ein Schwein war, muß ans Licht gezerrt werden. Wer nur mitgemacht hat, aber keinen ins Unglück gestoßen hat, sollte verschont bleiben.
    Wiedermal „Wessi“ Gewinnermentalität! Wir haben den Osten besiegt! Wir sind die Coolen!

    Realität ist, PI

  4. Ich bin dafür, dass Stasischweine auf Websites öffentlich bekannt gemacht werden müssen mit Foto und Anschrift.

  5. Gibt das nicht sogar Unterlassungsurteile das man die RAF Mörder nicht als Mörder bezeichnen darf bzw. Fotos ablichten wie die Mörder heute aussehen ?

  6. http://die-linke.de/wahlen/positionen/themen_az/ad/asyl_und_flucht/

    DIE LINKE fordert:

    * einen effektiven Schutz von Flüchtlingen entsprechend internationaler Konventionen

    Wenn man bedenkt, dass die Linkspartei über Tausend Flüchtlinge erschießen ließ!

    Wir müssen dieses Jahr die Verbrechen der PDS-Diktatur thematisieren, das macht den GenossInnen StasispitzelInnen Kopfschmerzen,
    weil der Zusammenbruch der DDR als Thema genau in den Wahlkampf fällt!

  7. #11 Eurabier

    Wenn man bedenkt, dass die Linkspartei über Tausend Flüchtlinge erschießen ließ!

    Quelle ?

  8. #14 Don.Martin1 (15. Apr 2009 22:35)

    1990 nach NRW „rübergemacht“!

    Mir soll keiner vorwerfen, ich würde nichts von der Zone kennen!

    Und wenn ich an die Machtübernahme von rot-rot-grün im Herbst denke….

  9. Geiler Sieg…aber nur, weil das „OPFER“ ein Deutscher ist.

    Kein THEMA ich hasse auch Commiea…aber wäre das selbe mit Musel-Intensivtäter geschehen?

  10. ..es hat de facto keine Aufarbeitung der DDR und der Stasi gegeben! Nur deshalb sitzt die SED heute wieder im Bundestag, diesmal sogar offen!
    Hätte es Nürnberg II gegeben, wäre die derzeitige Entwicklung zumindest deutlich abgeschwächt und verzögert worden.

    Aber was will man erwarten, wenn 16 Jahre nach der Wende IM Erika an die Macht kommt??!

  11. JETZT gleich STERN TV, RTL
    Thema Islam mit Aussagen von Barino

    Habe ich nur so am Rande mitbekommen.
    Hoffe habe mich nicht verhört.

  12. #15 Excalibur (15. Apr 2009 22:40)

    Die SED heisst heute Linkspartei, alter Wein in neuen Schläuchen:

    http://de.wikipedia.org/wiki/Schie%C3%9Fbefehl

    Schießbefehle durch politisch Verantwortliche [Bearbeiten]

    Durch den Befehl Nr. 39/60 vom 28. Juni 1960 des Ministers des Innern wurden die bis dahin geltenden, vergleichsweise restriktiven Vorgaben zum Schusswaffengebrauch gelockert. Demnach konnte

    „unter Einhaltung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen von der Schußwaffe Gebrauch gemacht werden […] [b]ei der Festnahme von Spionen, Saboteuren, Provokateuren und anderen Verbrechern, wenn sie der Festnahme bewaffneten Widerstand entgegensetzen oder die Flucht ergreifen und keine Möglichkeit besteht, die Festnahme durch eine andere qualifizierte Maßnahme herbeizuführen.[4]“

    Nach dem Mauerbau im August 1961 wurde der Schießbefehl gegen „Grenzverletzer“ noch expliziter. Auf einer Lagebesprechung des vom Politbüro eingesetzten „Zentralen Stabes“ am 20. September 1961 äußerte der Leiter dieses Stabes, Erich Honecker, gleichzeitig ZK-Sekretär für Sicherheit:

    „Gegen Verräter und Grenzverletzer ist die Schußwaffe anzuwenden. Es sind solche Maßnahmen zu treffen, daß Verbrecher in der 100-m-Sperrzone gestellt werden können. Beobachtungs- und Schußfeld ist in der Sperrzone zu schaffen.[5]“

    Seit dem 6. Oktober 1961 gab es einen Befehl des damaligen DDR-Verteidigungsministers Armeegeneral Hoffmann, der die Grenztruppen der DDR verpflichtete, die Schusswaffe nach Zuruf und Warnschuss sofort scharf anzuwenden und Flüchtende zu vernichten, wenn sie nicht auf andere Weise festzunehmen seien. In einer Rede, die filmisch festgehalten wurde, sagte Hoffmann:

    „Wer unsere Grenze nicht respektiert, der bekommt die Kugel zu spüren.[6]“

    Erich Honecker erklärte am 3. Mai 1974 auf der 45. Sitzung des Nationalen Verteidigungsrates in seiner Funktion als Sekretär:

    „Es muss angestrebt werden, dass Grenzdurchbrüche überhaupt nicht zugelassen werden; (…) überall muss ein einwandfreies Schussfeld gewährleistet werden; (…) nach wie vor muss von der Schusswaffe rücksichtslos Gebrauch gemacht werden, und es sind die Genossen, die die Schusswaffe erfolgreich angewandt haben, zu belobigen.[7]“

    In der Tat war es üblich, Grenzsoldaten, die durch das Erschießen von Flüchtlingen Grenzdurchbrüche verhindert hatten, zu belobigen. Auch Geldprämien wurden gezahlt.[8]

    In Folge der internationalen Proteste gegen die Erschiessung Chris Gueffroys an der innerdeutschen Grenze wurde der Schießbefehl Anfang April 1989 durch einen internen Befehl des Chefs des Hauptstabes und stellvertretenden Ministers für Nationale Verteidigung, Fritz Streletz, ausgesetzt. In der Anweisung hieß es, dass die Grenzsoldaten die Schusswaffe nur noch bei Bedrohung des eigenen Lebens, jedoch nicht mehr zur Verhinderung von Grenzdurchbrüchen anzuwenden hätten.[9]

  13. #18 Eurabier (15. Apr 2009 22:43)

    #15 Excalibur (15. Apr 2009 22:40)

    richtig und ergänzent:


    Das Museum Haus am Checkpoint Charlie gab auf der 137.Pressekonferenz am 13.08.2004 folgende Zahlen an:

    Gesamt: 1065 Grenz- und Mauertote, davon
    Todesfälle vor / nach dem 13. August 1961

    getötete Flüchtlinge/Personen Berliner Grenze/Mauer: 37 / 190
    getötete Flüchtlinge/Personen innerdeutsche Grenze: 247 / 237
    getötete Flüchtlinge/Personen Ostsee: 17 / 164
    bei Fluchtversuch getötete DDR-Grenzsoldaten: 18 / 19
    sonstige Todesfälle, auch außerhalb der DDR: 59 / 77

    Quelle:
    http://www.berlinermaueronline.de/geschichte/mauertote.htm

  14. Vergessen werden darf aber auch nicht, daß die Stasi ihre Spitzel auch in den Reihen der „etablierten“ Parteien und damit der Bundesregierung hatte. Und auch diese Spitzel müssen entlarvt werden – bis zum Letzten. Das wäre für einige oder viele Stasiopfer wenigstens eine kleine Genugtuung, wenn die Stasiopfer heutzutage schon keine Akteneinsicht in die Stasiakten ihrer Angehörigen mehr gewährt bekommen. Trotz des direkten Familienverhältnisses.

    Im Jahr 1995 hatte ich als Tochter Akteneinsicht in die Stasiakte meines Vater beantragt – was mir damals auch noch gewährt worden wäre. Allerdings war ich mir nicht sicher, ob ich mit dem Inhalt auch klar kommen würde, also habe ich es 1995 gelassen. 2002 habe ich einen erneuten Antrag gestellt, welcher abgelehnt wurde. Die Begründung (sinngemäß):

    Akteneinsicht kann nur der beantragen, um dessen Akte es sich handelt.

    Wie soll das aber bei einem verstorbenen Menschen funktionieren??? Hallo? Habe ich als Tochter nicht das Recht zu erfahren, was damals wirklich passiert ist? Wovor hat diese Behörde Angst? Ich kann aufgrund der mir 2002 verwehrten Akteneinsicht nur spekulieren, daß die damalige Bundesregierung in diesem und bestimmt sogar noch in vielen anderen Todesfällen bis zum Hals mit drin steckt.

    Ich möchte nicht wissen, welcher Sumpf sich bezüglich der Stasiaktivitäten noch bilden könnte. Es sind ja alle sorgsamst bemüht, diese Verbindungen – wenn nötig, auch gerichtlich – öffentlich nicht aufzudecken zu müssen – siehe z.B. Gysi.

    OT: Fernsehtipp – SternTV, u.a. mit dem Thema:

    „Islamisten in Bonn – Terroristen unter uns“

    http://www.stern.de/tv/sterntv/:Islamisten-Bonn–Terroristen-/660268.html

    Wenn ich mich heute Morgen bei der Vorschau nicht versehen habe, ist Barino als Studiogast zu diesem Thema eingeladen, was natürlich im Netz nicht mitgeteilt wird. Selbst der Text zum Beitrag ist sehr dürftig gehalten… aber immer noch besser als nichts.

  15. Ich möchte nicht wissen wie viele Ex Stasi Mitarbeiter auch hier bei PI fein säuberlich jeden Kommentar kopieren und archivieren.

  16. @Eurabier

    Was soll das jetzt werden. Gleich die Nazi-Keule ? auwei.
    Ich möchte nur einen Beleg über die Zahl tausend Flüchtlinge, die erschossen wurden.

    Ich finde das gar nicht witzig, daß sie mir da so einen belanglosen WIKI-Artikel hinkopieren.
    Sind wir hier im Kindergarten ?

    Also, Butter bei die Fische, ich hab Zeit.

  17. Ob so, oder anders, die Kommunisten haben alle Dreck am Stecken.
    Sahra Wagenknecht:

    Wagenknecht ist Tochter einer Deutschen und eines Iraners, sie lernte ihren Vater allerdings nie kennen. Sie absolvierte ihre Schulzeit in Ost-Berlin und schloss 1988 mit dem Abitur ab. 1989 trat sie ein halbes Jahr vor dem Mauerfall in die SED ein. 1990 studierte sie an den Universitäten von Jena, Berlin sowie Groningen Philosophie und Neuere Deutsche Literatur und schloss ihr Studium im September 1996 in Groningen mit einer Arbeit über die Hegelrezeption des jungen Marx ab.

    In den Jahren 1991 bis 1995 war Sahra Wagenknecht Mitglied des Parteivorstandes der PDS, seit 1991 auch Mitglied der Leitung der Kommunistischen Plattform der PDS. Am 5. Mai 1997 heiratete sie den Geschäftsmann Ralph-Thomas Niemeyer. Wagenknechts Ehe mit Niemeyer wurde innerhalb der Linken zum Thema, da die DKP Niemeyer vorwarf, Kontakte zum Verfassungsschutz zu haben. Niemeyer bestätigte diese Kontakte, bestritt aber, relevante Informationen weitergegeben zu haben.[2] Im Jahr 1998 trat Wagenknecht als Direktkandidatin der PDS zur Bundestagswahl in Dortmund an. Sie errang in ihrem Wahlbezirk 3,25 Prozent der Erststimmen. 2000 wurde sie erneut in den Parteivorstand der PDS und am 13. Juni 2004 als Abgeordnete ins Europaparlament gewählt, nachdem sie in einer parteiinternen Kampfabstimmung auf die Kandidatenliste gekommen war.

    (Quelle Wikipedia)

    Ihr Ehemann, Ralph-Thomas Niemeyer, ist auch kein unbeschriebenes Blatt. 2002:

    „Gegen Ralph Thomas Niemeyer, Ehemann der
    PDS-Politikerin Sahra Wagenknecht,hat die Staatsanwaltschaft Köln einen Haftbefehl wegen Flucht- und Verdunkelungsgefahr erwirkt. Das berichtet das Hamburger Magazin stern in seiner neuen Ausgabe.
        
    Der 32-jährige Geschäftsmann hatte einem als Investor getarnten stern-Redakteur mehrere falsche Gemälde angeboten – darunter einen
    „echten“ Leonardo da Vinci, die „Heilige Appolonia“ in Öl auf Leinwand. Und später gleich ein ganzes Bilderpaket dazu: „Filetstücke
    der internationalen Kunstszene“, so Niemeyer, mit einem angeblichen Schätz- und Versicherungswert von 71,473 Millionen US-Dollar.
        
    Niemeyer legte nach Informationen des stern ein umfassendes Geständnis ab und wurde gegen eine Kaution von 300 000 Mark freigelassen. Nach bisherigen Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft ist die „Heilige Appolonia“ von dem inzwischen verstorbenen Franz Josef Knubben hergestellt worden. Der ehemalige Restaurator am
    Wallraf-Richartz-Museum hatte seinem Werk gleich eine eigene Expertise beigefügt. Auch das von Niemeyer offerierte Bilderpaket
    entpuppte sich nach Informationen des Bundeskriminalamtes in Wiesbaden als Schwindel.
        
    Wie das Hamburger Magazin weiter berichtet, war der Sohn eines ehemaligen hohen Ministerialbeamten bereits im Mai 1996 vom
    Landgericht Köln wegen Betruges in 46 Fällen zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und vier Monaten verurteilt worden. Für die Dauer von fünf Jahren hatten ihm die Richter Berufsverbot erteilt. Damals hatte
    Niemeyer versucht, sich durch eine Flucht in die Türkei der drohenden Verurteilung zu entziehen. Bei seiner Festnahme auf dem Flughafen Antalya war laut Protokoll der türkischen Polizei seine damalige
    Freundin Sahra Wagenknecht als Begleiterin dabei. “

    http://www.presseportal.de/pm/6329/315358/gruner_jahr_stern/

    Man kann in Deutschland gar nicht kriminell genug sein, um keine Rolle in der Politik etc. zu spielen.

    Kriminell sein – kein Hinderungsgrund.

    Und jetzt will die Kommunistin Wagenknecht, NRW für die Mauermörderpartei PDS/Linke erobern.

    Wie dämlich sind eigentlich die Wähler?
        

  18. #27 Excalibur (15. Apr 2009 22:58)

    Sorry, hatte Sie ins Näher-Lager falsch eingeordnet!

    Butter bei die Fische gibt es hier:

    #23 Ypsilanti (15. Apr 2009 22:50)

  19. „Also, Butter bei die Fische, ich hab Zeit.“

    Dann such dir nen Job.

    Nur weil du nicht mitbekommen hast, was an der DDR Grenze passiert ist, machen wir uns doch nicht auf die Suche nach Quellen. Wie Ypsilanti schon sagte… Demnächst willst du noch Quellen für den Holocaust…. Hast ja Zeit, also mach dich schlau.

  20. #31 karlmartell (15. Apr 2009 23:07)

    Gysi auch, obwohl sein Vater Akademiker war, aber er war ja auch Minister.

    Wie heute die LinksgrünInnen, die das Kartoffelpräkariat auf die Multikultigesamtschule schicken wollen und die eigenen Kinder auf die Privatschule!

  21. Wenn wir schon bei sind, was ist mit Schalk-Golodkowski? Ihr pickt euch auch nur was passt!
    Muß leider Schluß machen.
    Gute Nacht

    P.S. Leg son Thema aufs Wochenende!

  22. Barino spricht Klartxt und sagt:

    Islam heisst nicht Frieden 🙂

    Aber das wird unsere Polit-Elite nicht davon abhalten weitere Muselmassen Europa überrennen zu lassen.

  23. Das schlimmste an der ganzen Sache ist, dass diese feigen Hunde nicht zu ihren Schandtaten stehen.

    Es ist ja noch nicht einmal so, dass sie fürchten müssten wie z. B. im Faschismus, Kommunismus, oder wie auch im Islam verfolgt werden und mit der Todesstrafe bedroht sind, dann könnte ich das ja noch nachvollziehen.

    Solche mißratene Menschen machen nur einen auf „Groß“ wenn sie andere denunzieren, drangsalieren und schikanieren können.

  24. @ karlmartell: Danke für den Hinweis zu Sahra Wagenknecht.

    Ein Iraner in der DDR kann nur Kommunist gewesen sein, vermutlich möchte die gute Dame ihrem Vater, den sie nicht kennengelernt hat, irgendetwas „beweisen“.

    Atheistische Perser driften sehr oft in den Kommunismus ab, als ein Beispiel unter vielen nenne ich da Mina Ahadi.

    Muß etwas mit dem unstillbaren Drang nach absoluten Wahrheiten zu tun haben, nach geschlossenen Weltbildern.-

  25. Das konte der Jauch sich wohl nicht verkneifen, zum schluß noch 2 angebliche Zuschauer komentare ala „Islam is doch garnicht so Böse. Scheiß RTL.
    Europa hat Fertig 🙁

  26. Ein Teilerfolg. Aber angesichts dessen, dass Stasi- und SED-Verbrecher wie Gysi & Co. in deutschen Parlamenten sitzen (auch, weil sie von genug Idioten und alten SED-Kadern gewählt werden) doch nur ein nur sehr kleiner.

  27. # 26 pilotmen

    Genauso. Die Hydra wittert Morgenluft und
    erhebt erneut ihr gräuliches Haupt, dürstend
    nach Rache, Revision und Balsam für die
    kranke Seele.

  28. hahahaha stasi oder nazi oder einfach nur muslimischer MiHiGru Verbrechen irgendwie KLINGT DAS IN MEINEN OHREN GLEICH!

  29. Nach links gibt es in Deutschland keine Abgrenzung. Jede verbrecherische Partei oder Organisation, die links steht oder es vorgibt, ist als Gesprächs- oder Koalitionspartner auf Augenhöhe willkommen.
    Zur SED oder PDS (Partei des demokratischen Sozialismus) möchte ich nur einen Vergleich ziehen.

    Man stelle sich einmal vor, die NSDAP hätte sich nach dem Krieg in PDNS (Partei demokratischer Nationalsozialisten) umbenannt und hätte fröhlich weitergemacht.

    Das hat man aber der SED zugestanden. Statt das Milliardenvermögen dieser Verbrecher einzuziehen und sie vor Gericht zu stellen.

  30. Job oder nicht ! Tatsache ist und bleibt daß diese Schurken weiter ihr Unwesen treiben !
    Kleiner Tip: Schaut doch mal auf : http://www.quoos-online.de und zieht Euch bitte genau seinen dargestellten Lebenslauf rein ! Zusätzlich sei erwähnt, daß dieser Mann bis 1986 Kompaniechef der 10. Zentrale in Glindow und nach Umzug 1984 in Spreenhagen war. Das hat er aber in seinem CV verschwiegen. Er rechnet für seinen Schwachsinn 300 EUR/ Tag ab und wird über die Handwerkskammer Potsdam bezahlt !
    Woher ich das weiß ? Ich war Unteroffizier in derselben Einheit und ich werde nie vergessen, wie er mich mit der Waffe bedroht hat im Januar 1984 ! Nur, weil ich einen Freund von der amerikanischen Botschaft nicht verraten habe.

  31. Thema Internet-Zensur:

    „Berliner Bürgerrechtler wollen am Freitag mit einer Mahnwache vor dem Bundespresseamt gegen die Kinderporno-Sperrverträge protestieren. Sie glauben, dass diese Sperren nur als Einstieg dienen, um eine allgemeine Zensur des Internets zu ermöglichen „.

    http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/union-wahlkaempft-gegen-kinderpornos/

    Unser Land darf sich nicht in einen repressiven Polizei- und Stasistaat entwickeln!

    Für ein freies Internet!

    Für ein freies Land!

  32. (…)so dass sein Recht auf Anonymität hinter den Informationsinteressen der Allgemeinheit zurückstehen müsse(…)

    Super Urteil…besonderst die Begründung freut mich. Mal sehen was Angela Merkel dazu sagt, oder soll ich besser sagen „IM Merkel“. Sie verbietet aus „Gründen des Schutzes ihrer Privatsphäre“ die Freigabe ihrer Stasi-Akte, die Eindeutig belegen, dass sie im Auftrag der Stasi Regimekritiker bespitzelt hat. Also nicht immer nur über Gysi und die böse Linke schimpfen. Das sind doch kleine Fische im gegensatz zu unsere IM Bundeskanzlerin

    Merkel gegen Freigabe von Foto aus Stasi-Akte
    http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,377389,00.html

    Ist Angela Merkel Stasi-Mitarbeiter gewesen?
    http://geisteswelt.blogsome.com/2007/06/27/gastbeitrag-ist-angela-merkel-stasi-mitarbeiter-gewesen/

  33. au … au … au (übersetzt)
    multi – kul – ti (nationSOZIALIZMUS/Bündnis 90/Die Doofen

  34. Die Mauertoten

    Die offiziellen Zahlen der Mauertoten sind genauso eine Geschichtsklitterung wie die Zahl der Bombenopfer 1945 in Dresden.

    Die von der Presse und Zentralen Erfassungsstelle Salzgitter bereits dokumentierten Mauertoten ließen sich nicht mehr unter den Tisch kehren, die Wahrheit liegt bei mindestens Faktor 10.

    Flüchtlinge haben vor ihrer Flucht niemanden etwas verraten, denn es gab den § 213 Abs. 2, Mitwisserschaft und Sippenhaft.

    Hätte ein Flüchtling seiner Mutter von der geplanten Flucht erzählt, hätte ihn die Mutter sofort anzeigen müssen oder wäre selbst für 3 Jahre in ein Stasi-KZ eingekerkert worden.

    In der DDR gab es tausende Vermisste, deren Schicksaal totgeschwiegen wurde, die DDR hatte mit Minen und Selbstschussanlagen die weltweit bestbewachte Grenze, da ist niemand verloren gegangen.

    In der Ostsee schwimmende Flüchtling und Boote wurden absichtlich von den Schiffsschrauben der NVA-Küstenschnellboote zerfetzt und in Bulgarien wurden überlebende Flüchtlinge mit Kopfschuss hingerichtet und im Todesstreifen verscharrt.

    „In der Regel wurden sie an Ort und Stelle im Grenzstreifen verscharrt – wo sie zum Teil von wilden Tieren gefressen wurden.“

    http://einestages.spiegel.de/static/topicalbumbackground/657/ein_tausender_pro_todesschuss.html

    Zu den Mauertoten kommen noch tausende Opfer des Volksaufstandes 17. Juni 1953, tausende „Selbstmordfälle“, Opfer radioaktiver und toxischer Kontaminierung und Opfer von Stasi-Ärzten – der lautlose Holocaust an der Opposition.

    In der Hamster-Liste (nach MA_Stasi.txt googeln) sind 100.000 hauptamtlichen Stasi-Mitarbeiter, da kommen noch 400.000 IMs dazu, die Mauermörder der NVA / 6. Grenzbrigade Küste und dann noch 2,3 Millionen SED-Genossen.

    Natürlich war nicht jeder davon ein Mörder, genau wie bei Hitler gab es auch Mitläufer, aber man hat nicht mal ansatzweise den Versuch unternommen tausendfachen Mord und Verbrechen in einem Nürnberg-II-Prozess zu verurteilen.

    Die Deutsche Wiedervereinigung war keine Wende, sondern Teil einer geplanten gesamtdeutschen kommunistischen Diktatur mit internationalen Zielen.

    Die mutige friedliche Revolution 89 und die evangelische Kirche waren teils unwissentlich die nützlichen Idioten für Stasi und SED um an die Macht zu gelangen.

  35. Nie wieder Sozialismus? Ja, wurde denn schon die stalinistische Partei Deutschturkistans (SPD) und die CDU mit IM Erika abgewaehlt?

    Ihr seid doch schon tief drin, im Sozialismus- und Stasisumpf. 75% Steuern und Abgaben und mehr, alles in allem. Wer spricht da noch von Marktwirtschaft? :mrgreen:

  36. Und die Mauertoten hatten es doch noch ganz gut. Die haben wenigstens fuer ein paar Tage die Wahrheit und Realitaet erlebt. Was ist mit den ganzen Sklaven? 30 Jahre lang lebendig eingemauert. Finde ich ehrlich gesagt viel schlimmer. 16 Millionen eingemauerte Sklaven bei Konservenfrass und fahrenden Pappschachteln, auf die man Jahre warten musste.

  37. „Mit gegangen – mit gehangen“ gilt leider nicht mehr, eher das Gegenteil. DDR-Sportdoper, die ihr frevlerisches Tun zugeben, erhalten in der BRD Absolution und Pöstchen statt Kerker.

  38. @ #3 Steppenwolf (16. Apr 2009 00:49)

    INTERESSANT, was du hier so beiläufig nennst:

    Zur SED oder PDS (Partei des demokratischen Sozialismus)

    Zum Vergleich hier ein Auszug aus dem Grundsatzprogramm der SPD (Hamburger Programm 2007):

    Unsere Geschichte ist geprägt von der Idee des demokratischen Sozialismus,
    einer Gesellschaft der Freien und Gleichen, in der unsere Grundwerte
    verwirklicht sind. […]
    Der demokratische Sozialismus bleibt für uns die Vision einer freien, gerechten
    und solidarischen Gesellschaft, deren Verwirklichung für uns eine
    dauernde Aufgabe ist
    .

    http://www.spd.de/de/pdf/parteiprogramme/Hamburger-Programm_final.pdf

    Die SPD hat ihr „S“ im Parteinamen umdeklariert:
    früher hieß das „S“: „Sozialdemokratisch“
    jetzt heißt das „S“: „Sozialistisch“

    Hoppla – und keiner hats gemerkt ….

  39. @ #16 Denker (16. Apr 2009 06:50)
    @ #3 Steppenwolf (16. Apr 2009 00:49)

    Vergleich der Grundsatzprogramme SPD-Linke.PDS:
    (Hat jemand schon einmal das Grundsatzprogramm der „Linken“ recherchiert???)

    Die Linkspartei.PDS bringt in Übereinstimmung damit ihr historisches Verständnis des demokratischen Sozialismus als Ziel, Weg und Wertesystem und als Einheit von Freiheits- und sozialen Grundrechten ein – niedergelegt in ihrem Chemnitzer Parteiprogramm. […]

    Die Ideen des demokratischen Sozialismus stellen zentrale Leitvorstellungen für die Entwicklung der politischen Ziele der Linken dar.

    http://die-linke.de/partei/dokumente/programm_der_partei_die_linke_programmatische_eckpunkte/i_gemeinsam_fuer_eine_andere_politik/

  40. Damit es klar ersichtlich ist: direkter Vergleich SPD – Linke.PDS bezüglich demokratischer Sozialismus:

    SPD:

    Der demokratische Sozialismus bleibt für uns die Vision einer freien, gerechten
    und solidarischen Gesellschaft, deren Verwirklichung für uns eine
    dauernde Aufgabe ist.

    Linke:

    Die Ideen des demokratischen Sozialismus stellen zentrale Leitvorstellungen für die Entwicklung der politischen Ziele der Linken dar.

    Damit ist eine Rot-Rote Koalition auf Bundesebene legitimiert und vorprogrammiert; die geminsame Basis ist vorhanden !!

  41. #3 Don.Martin1 (15. Apr 2009 22:10)

    >Wiedermal “Wessi” Gewinnermentalität! Wir haben den Osten besiegt! Wir sind die Coolen!<

    Das möchte ich so nicht stehen lassen. Denn es ist inzwischen eher umgekehrt. Was nach dem Mauerfall der hässliche „Besserwessi“ war ist heute der „Besserossi“, der aus der Bundesrepublik eine „DDR light“ machen möchte.
    Und da stehen ja die Chancen bestens, da sich ja auch die SPD hin zu einer „SED light“ entwickelt, von den Kommunisten und Maoisten
    bei den Grünen mal ganz abgesehen!

    Maxim Biller schreibt zu Recht in der FAZ: „Die DDR ist auf dem Vormarsch in den Westen!“

    „Nie werden wir wissen, wie das Deutschland der Westdeutschen ohne das große, kalte Jahr 1989 geworden wäre. Wir wissen aber, wie es ist. Es ist, von damals aus betrachtet, ein Land, in dem es die seltsamsten Dinge gibt. Zum Beispiel die respektierte Moderatorin Maybrit Illner, früher SED, heute ZDF, die sagt: „Ich bin die Exilantin eines Landes, das nicht mehr existiert. Ich bin immer noch Bürgerin der DDR!“ und weiter..

    „Das neueste deutsche Malheur fing damit an, dass die Revolution von 1989 keine war. Die Gegner des Westens und der Demokratie, die SED-Ober-, Mittel- und Unter-Chefs, die Staatssicherheits-Berijas und ihre willigen Helfer landeten, bis auf lächerlich wenige Ausnahmen, nicht vor Richtern und in Gefängnissen. Stattdessen saßen sie mit Schäubles grauen Aktentaschenmännern, den wahren Gestaltern der deutschen Einigung, an runden Tischen, und einer von ihnen, der unsaubere Herr Modrow, blieb bis 1990 Ministerpräsident der DDR. Ein anderer wurde Landesvater von Brandenburg und später einer von Schröders Ministern. So kamen das Gift, die Lüge, die Heuchelei und die Linkspartei in die deutsche Politik, und wer sagt, man muss die Sache pragmatisch sehen, ist nicht pragmatisch genug. Denn Menschen, die Einfluss haben, hinterlassen Spuren – in Akten, in Gesetzentwürfen, in den Köpfen und Handlungen anderer Menschen.“….

    „Helmut Kohls Mitläufer- und Verzeihmelodie verfolgt mich seit fast zwanzig Jahren – und die Frage, was sie mit Leuten macht, die sie hören. Sie singen sie mit.“…..

    Das alles wiederum machte der stalinhaft-klammheimlichen Kohl-Killerin Merkel Mut, und sie erklärte plötzlich immer öfter, immer lauter, immer schamloser: „Ich war keine Heldin. Ich habe mich angepasst.“ In einer Rezension von Jana Hensels Buch „Zonenkinder“, der traurigen Geschichte der lustigen Ostdeutschen im neuesten Deutschland, ging Angela Merkel sogar noch weiter. Sie machte aus ihrer Vergangenheit ihre und unsere Gegenwart. Sie schrieb, die stilbildenden Folgen dieses Satzes genau einkalkulierend, sie „halte die Regeln, die sich die Zonenkinder auferlegten, für absolut praktikabel: Nichts sagen, Mund halten, alles andere führt zu Chaos.“ Eine solche Extrem-Untertanin darf jetzt also das Drehbuch von sechzig Millionen westdeutschen Leben umschreiben.

    Soviel zur „Westdeutschen Gewinner-Mentalität“

    Ganzer Artikel, guckst Du hier:

    http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360/Doc~E268B034D9E5745B48131BFF63261828A~ATpl~Ecommon~Scontent.html

  42. @ Dietrich von Bern (16. Apr 2009 08:40)

    Volles ACK!

    Dazu kommt die neudeutsche Mentalität das der Staat alles für einen machen soll.

    Ob Privat oder Wirtschaft, Deutscher oder Ausländer, Reich oder Arm.
    Ob Banken oder Opel, Harz4, Kindererziehung, Rente usw. In der neudeutschen Mentalität soll der Staat für alles zahlen und verantwortlich sein. Ich habe ja meine Steuer und Beiträge bezahlt, dafür kann er jetzt bezahlen. Dazu eine Schuss Sozialneid und fertig ist das Feld für die Linken.

  43. @ #22 fight4israel (16. Apr 2009 09:01)

    Stimmt!

    Allerdings würde ich nicht den Begriff „neudeutsch“ verwenden; „Neudeutsch“ gibts nicht!

    Du meinst vermutlich „Dummdeutsch“. Das träfe die Sache genau im Kern.

  44. #24 Denker (16. Apr 2009 09:08)

    So langsam verlerne ich meine Muttersprache. Kommt davon das ich fast nur noch in Israel, USA und Asien unterwegs bin. Hebräisch und Englisch gehen als tiefer.

  45. #73 fight4israel (16. Apr 2009 09:01)

    >Ich habe ja meine Steuer und Beiträge bezahlt, dafür kann er jetzt bezahlen. Dazu eine Schuss Sozialneid und fertig ist das Feld für die Linken.<

    Die Wenigsten der Klientel der Linksparteien und der Grünen zahlen überhaupt ein Pfennig an Steuern, dafür beherrschen sie jedoch die Politik.

    Und genau deswegen haben wir eine Frau Merkel (mit DDR Umverteilermentalität) zur Kanzlerin und nicht einen Wirtschaftsfachmann und Ordnungspolitiker wie Friedrich Merz!

  46. Die Bürgerrechtsbewegung hatte mehr IMs als Mitglieder. Keiner von den wahren Bürgerrechtlern hat heute ein politisches Amt, ein Stolpe, ein Gysi, de Mazieres und eine Kasner kamen zu Ämtern und Geld, komisch, oder? Eine Aufarbeitung hat nie stattgefunden, mit Hilfe derer im Westen, die sich Antifaschisten nennen und ihren Eltern Verbrechertum anlasten. So kamen Kommunisten aus Ost und West zusammen, und so haben wir bereits jetzt die DDR light, man suchte ja nach dem 3. Weg des Sozialismus, wir haben ihn schon, nur: Mir gefällt er nicht.

    http://www.saugstube.to/ed2k/40860/Reuth,%20Ralf%20-%20Das%20Komplott.html

  47. #26 Dietrich von Bern (16. Apr 2009 09:46)

    Jein. Diese Umverteilermentalität wird als bürgerlicher, oder glaubst du das i.e. Opel und Banken zur SED gehören wollen?

  48. Nie wieder Stasi. Nie wieder Sozialismus.
    Ist leider nur per Seitungsente erkennbar, weil diese ehemaligen Mitarbeiter der Stasi seit Schröders Kanzlerschaft in fast allem Ämtern sitzen und mitregieren was der Bürger in der Bundesrepubliek zu tun hate und was er gefälligts zu unterlassen habe. So ist das auch mit dem Urteil vom VG Köln zu bewerten. Immer werden die gut organisierten Linkskaoten geschützt und der Bürger, der sich gegen diesem Linken Nazischeiß zur Wehr setzen will, wird gleich im Anfangsstadium gehindert. Genau so wie es in der sowjetischen Besatungszone üblich war, dort galten auch nicht die in deren Grundrecht zugesicherten Meinungen, die eine Freikarten ins Zuchthaus garantierten. Zwar wird man nicht so hart hier reagieren, aber nur weil man sonst gleich die DDR-Rechts-Verbrechen sofort sichtbar erscheinen lassen will. Statt dessen gilt hier die Verschleierungstaktik und das sogar sehr erfolgreich, wie man das zu spüren bekommt. Es gibt nur ein Schutz der Linken Nazis, nicht aber deren Opfer.

  49. Eine Aufarbeitung hat nie stattgefunden und kann auch nie geben, den Aufarbeiten kann man zwar ein altes Sofa aber nie mals die Verbrechen einer Diktatur. Aber mit den Verbrechen einer Diktatur kann man Propaganda betreiben um „Aufmützige“ Bürger den Mund zu verbieten. So wie man dem Volk durch die Medien zum Opfer der praktizierten Sippenhaftung macht. Eine Politik betreibt, die verboten ist, aber dennoch betreibt. So im Fernsehen immer die Sondersendungen über begangenen Naziverbrechen gezeigt werden. Sogar Verbrechen einfließen lässt, die nie statt gefunden haben. So auch ganze Regionen von in Deutsche Uniformen ausführenden Stalinistischer Partisanen, die Morden, Raubend und Vergewaltigend ganze Ortschaften nieder gebrannt hatten um Naziverbrechen filmen zu können, die nie von der Deutschen Wehrmacht begangen wurden.

  50. #78 fight4israel (16. Apr 2009 09:59)
    #26 Dietrich von Bern (16. Apr 2009 09:46)

    >Jein. Diese Umverteilermentalität wird als bürgerlicher, oder glaubst du das i.e. Opel und Banken zur SED gehören wollen?>

    Das gehört ja auch zur Ossifizierung der Bundesrepublik. Die Mentalität der Mehrheit in diesem Land hat sich seit den 90-er Jahren total gewandelt. Sie ist ein gutes Stück nach links gerückt.

    Sonst wäre der „K (r)ampf gegen Rechts“ in der Form ja gar nicht möglich, denn hier geht´s ja nicht um Rechtsradikale oder Neo-Nazis, sondern es ist gleichzeitig ein Kampf der Links-Grünen Mischpoke gegen das konservative, bürgerliche Denken!

    Das neue „Verstaatlichungs-Gesetz“ passt da bestens in den Raster und ist ein weiteres Indiz in der langen Kette von Sündenfällen, welche die von L. Erhard eingeführte „Soziale Marktwirtschaft“, ein einzigartiges Erfolgsmodell, ad absurdum führen.

    Heute fühlen sich Repräsentanten der alten DDR Elite dazu berufen, als „Wirtschaftsfachleute“ populistische Antideutsche Politik zu betreiben, Leute, die mit dafür verantwortlich waren, dass die Deutsche Deprimierende Republik ökonomisch und finanzpolitisch an die Wand gefahren wurde.

  51. #29 Heinz Kuttnik
    das Dumme ist, Bürgerliche organisieren sich immer ganz schwer, die linken Kollektivisten brauchen zwangsmäßig ihren „Führer“ und sind zur bedingungslosen Unterwerfung bereit. Bürgerliche sind Einzelindividuen.

  52. Bild-Chefredakteur Kai Diekmann macht den Dickmann

    Durchaus eine Parallele :
    Kai Diekmann in einem Kommentar. Er frage sich, „wer in Berlin alles Richter werden darf“.
    Einstweilige Verfügung des Landgerichts Berlin,Medien vor einer Berichterstattung gewarnt,“No Angels“-Sängerin Nadja Benaissa verboten .
    Wenn schwere Straftaten Privatsphäre seien, könne man die Pressefreiheit auch gleich abschaffen, so Bild-Chefredakteur.
    ————————————————-
    Ha ha gerad auch die BILD, trotzdem recht hat er.
    http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2009-04/13640025-bild-zeitung-ignoriert-offenbar-berichtsverbot-003.htm

  53. #77 Pinky

    Genau so ist es. Wenn ich mir so überlege, für was man vor zwanzig Jahren in Leipzig seinen A.. riskiert hat. Blauäugig wie wir damals waren, glaubten wir das mit den Bolschwisten hätte sich nun erledigt. Weit gefehlt – die Realität heute sieht anders aus.
    Diesem Thälmann – Verschnitt aus Ost und West ist mit Transparenten und rechtsdemokratischen Mitteln nicht beizukommen.

  54. Ja, solche Leute sollten öffentlich gemacht werden! Sie verstoßen gegen jede Moral! Jeder Mensch muss selbst entscheiden wie er sein leben lebt und welchen Umgang er hat! Das was die Stasi gemacht hat ist Faschismus pur!

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