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[1]Sie dürfen Autos und Polizisten anzünden[2] und Teile Berlins zu No Go-Areas für Andersdenkende[3] erklären – und werden trotzdem von unseren Medien als „Freaks, die es doch eigentlich gut meinen“ hofiert. Nach der skurrilen „Vor-Event“-Pressekonferenz[4] in Berlin erhält einer der Autonomen-Anführer, SED-Politiker Kirill Jermak (Foto l.), heute Abend um 23:30 Uhr auf N24 bei „Was erlauben Strunz“[5] wieder eine Plattform für seine demokratiefeindlichen Ansichten, diesmal verpackt unter dem Thema „Soziale Unruhen – zerbricht die Gesellschaft an der Wirtschaftskrise?“. Mit ihm diskutieren wird der Publizist Henryk M. Broder (r.).
Kirill Jermak (20), Mitglied der Linkspartei, hat die „Revolutionäre 1.-Mai-Demo“ angemeldet. Er sah im vergangenen Jahr bei der relativ ruhigen Demonstration „einen faschistischen Korpsgeist in Teilen der Polizei“. Er gibt schon jetzt allen Krawallmachern einen Persil-Schein: „Ich stehe hinter den Zielen der Demonstration. Sonst hätte ich sie nicht angemeldet.“
Alles noch lange kein Grund, in Deutschland den „Kampf gegen Links“ auszurufen…
Das Video zur Sendung finden Sie hier in drei Teilen:
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PI
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[9]„Gesten gab die Stimme der Armen vor, aus Moskau zu kommen, heute käme sie aus Mekka! Heute verkörpern Intellektuelle erneut dieses Auge des Korans, wie sie gestern das Auge Moskaus verkörperten. Sie exkommunizieren wegen Islamophobie, wie früher wegen des Antikommunismus.“
Robert Redeker[10] (Foto), im Untergrund lebender, vom Islam verfolgter französischer Philosophieprofessor.
Welchen Frieden und welche Bereicherung der Islam auf Frankreich ausstrahlt, beweisen diese jüngsten Bilder aus dem 18. Arrondissement von Paris.
[11]Die 13-jährige Türkin Meryem hätte nicht mehr zur Schule gehen dürfen[12], weil der zweite Ehemann der Mutter fünfzehn Kinder mit in die Ehe brachte, darunter auch mehrere Jungen, die in der Schulbildung bevorzugt werden. In der muslimischen Türkei, die bald zu Europa gehören möchte, gilt Schulbildung für Mädchen immer noch als Luxus. Nach der Heirat sollte Meryem zuhause auf dem Feld arbeiten, doch sie flieht immer wieder zurück in ihr altes Internat bei Cermik in Südostanatolien.
In einem Brief schildert sie einer 24-jährigen Lehrerin ihre Situation. Als die Mutter trotzdem im Internat auftaucht um sie abzuholen, schluckt die 13-Jähige eine Überdosis Schlaftabletten. Meryem ist lieber tot, als islamisch-korrekt zu verdummen. Das Mädchen wurde rechtzeitig gefunden und konnte gerettet werden.
Der innenpolitische Sprecher der Berliner CDU-Fraktion, Robbin Juhnke[13] (Foto), hat dem Berliner Senat mangelnde Abgrenzung zum Linksextremismus vorgeworfen. Anläßlich der Ausschreitungen am 1. Mai sagte Juhnke der Jungen Freiheit[14]: „Man darf die Probleme nicht schönreden, sondern muß Linksradikale auch beim Namen nennen. Allerdings, wenn man sich anschaut, in welcher Grauzone sich der Berliner Senat teilweise bewegt, muss man sich nicht wundern, dass es da Abgrenzungsprobleme gibt.“ Gegen Gewalt von rechts gingen die Berliner Regierenden ungleich härter vor, Gewalt von Linksextremisten werde dagegen verharmlost.
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PI
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Nicht nur auf die Vernichtung der Juden, hat der totalitäre iranische Staat es abgesehen, auch andere „Ungläubige“ stehen immer stärker unter Druck, insbesondere die Bahai[15], die Zoroastrier[16], die Christen, aber erst recht auch vom Glauben Abgefallene und Atheisten. Im April ist es immer öfter zu willkürlichen Verhaftungen gekommen. Die Christen werden verfolgt wie nie zuvor[17]. Durch das faschistische „Blutgesetz“ im Iran (deutsch: Land der Arier) ist nur vollgültiger Mensch, wer als Moslem geboren ist und von Ariern abstammt. Wer vom „wahren Glauben“ abfällt, hat seinen Menschlichkeitsstatus verwirkt.
[18]Am kommenden Wochenende ist es soweit: Vom 8. bis 10. Mai findet in Köln der Anti-Islamisierungskongress[19] statt. Die Veranstalter Pro Köln und Pro NRW erwarten Teilnehmer aus ganz Europa. Während der Freitag im Zeichen von drei Regionalkundgebungen in Leichlingen (10 Uhr), Leverkusen (13 Uhr) und Dormagen (16 Uhr) steht, findet am Samstag um 11 Uhr die mit großer Spannung erwartete Hauptkundgebung auf dem Barmer Platz (Foto) in Köln-Deutz statt.
Die geladenen islamkritischen Delegationen werden sich am Wochenende in zwei internen Konferenzrunden über die weitere Strategie und konkrete Maßnahmen gegen die Islamisierung Europas austauschen und eine gemeinsame Erklärung verabschieden.
Der von Pro Köln kommunizierte Treffpunkt für die Hauptkundgebung am Samstag ist der Bahnhof Siegburg/Bonn. Die Teilnehmer, die nicht auf individuelle Weise zum voraussichtlichen Veranstaltungsort am Barmer Platz (Köln Messe) gelangen möchten, werden gebeten den Regionalzug RE 4858, Abfahrt 9.14 Uhr auf Gleis 1 zu nehmen. Nach den Erfahrungen[20] vom letzten Anti-Islamisierungskongress am 20. September 2008 empfehlen wir unseren Lesern, möglichst früh am Samstag Morgen zum Barmer Platz zu kommen.
Die Termine des Anti-Islamisierungskongresses im Überblick:
Freitag, 8. Mai:
10 Uhr: Auftaktkundgebung Leichlingen
Ort: Öffentlicher Parkplatz im Bereich Montanusstraße / Im Brückerfeld
16 Uhr: Kundgebung Dormagen
Ort: Kölner Straße, Ecke Paul-Wierich-Platz vor dem alten Rathaus
Samstag, 9. Mai:
11 Uhr: Hauptkundgebung auf dem Barmer Platz oder Roncalliplatz in Köln mit Spitzenpolitikern aus ganz Europa. Koordinierte Anreise über den ICE-Bahnhof Siegburg/Bonn möglich. Treffpunkt ist um 9.00 Uhr an Gleis 1.
Sonntag, 10. Mai:
12 Uhr: Ausklang des Kongresses mit einer öffentlichen Kundgebung in Bergheim
Ort: Hubert-Rheinfeld-Platz, 50126 Bergheim
[23]Im schwedischen Malmö gehen die von islamischen Zuwanderern angezettelten Unruhen weiter[24]. Die Stadt reagiert mit der typischen Hilflosigkeit, die den Westen dem Untergang weiht: Müllcontainer sollen häufiger geleert werden, damit sie schwerer entflammbar sind und man will „Alternativen für eine Beschäftigung der Jugendlichen“ suchen.
Die Beschäftigung könne in unterschiedlichen Vereinen, im Rahmen von Berufspraktika oder anderem organisiert werden. Die Hauptsache sei, dass die Jugendlichen ”etwas anderes zu tun bekommen, als nur auf der Straße herumzuhängen”.
Engere Kontakte will man auch zu den Schulen in dem Gebiet pflegen. Um dem Problem mit regelmäßig infolge von Brandstiftung brennenden Mülltonnen beizukommen, soll unter anderem eine Leerung in rascherem Takt erfolgen.
In den vergangenen Wochen und Monaten war Rosengård wiederholt wegen Auseinandersetzungen zwischen Jugendlichen und der Polizei in die Schlagzeilen geraten. So hatte es im Dezember 2008 schwere Ausschreitungen nach der Räumung einer Kellermoschee gegeben.
Mehr als 80 Prozent der Einwohner Rosengårds haben einen Migrationshintergrund. Hohe Arbeitslosigkeit und soziale Perspektivlosigkeit kennzeichnen die Situation des Stadteils, in dem in jüngster Zeit immer stärkere Tendenzen islamistischer Radikalisierung zu verzeichnen sind.
Womit denn auch klar ist, wer die eigentliche Schuld trägt. Mensch, alter Schwede!
(Spürnase: Fighter)
[25]Der Iran gibt jetzt ohne Umschweife zu, Israel vernichten zu wollen und zwar in einem Zeitraum von exakt elf Tagen[26]. Der iranische Generalstabschef Attalah Salihi überbrachte die Botschaft im israelischen Fernsehen. Zwar hat Irans Führer Mahmud Ahmadinedschad die Vernichtung Israels seit seinem Amtsantritt immer wieder grob angekündigt, doch noch nie so konkret und mit genauer Zeitangabe.
Unklar ist auch für die israelischen Experten, wie der Iran auf die Zeitangabe „innerhalb von elf Tagen“ kommt. Eine mögliche auf n-tv nicht angedachte aber nach Jacques Benillouche[27] plausible Erklärung wäre, dass der Iran die Bombe bereits hat und dass mit der Zeitangabe „in elf Tagen“ ab gestern, die kommenden zehn Tage gemeint sein könnten.
Die USA haben sich indessen bereits mit der iranischen Atombombe abgefunden. Präsident Obama ist nicht gewillt, irgend etwas dagegen zu unternehmen, nach dem Motto: „Besser Bombe als bombardieren“. Der Krieg ist erklärt, der Massenmord angekündigt und kein Mensch stellt sich auf die Seite Israels.
(Spürnasen: Le Saint Thomas, Pittiplatsch, Tempelritter, der Unsichtbare, Lars, Simon77 und Norbert G.)
[28]Der frühere Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Erhard Eppler (Foto), gilt als eine Art „Vordenker“ der SPD. In einem dpa-Gespräch gab der 82-Jährige jetzt sein Demokratieverständnis[29] zum Besten: Im Falle eines schwarz-gelben Wahlsiegs im Herbst, so der SPD-Politiker, würden die Konflikte „auf der Straße ausgefochten“. Wörtlich sagte Eppler: „Wenn es Schwarz-Gelb gibt, dann werden wir ein ziemlich unruhiges Land.“
Angesichts der tiefen Konjunkturkrise hat der SPD-Vordenker Erhard Eppler vor einer dramatischen Spaltung der Gesellschaft gewarnt. „Wir sind nicht auf so dickem Eis, wie wir glauben. Wir haben allen Grund, uns auf den Zusammenhalt zu konzentrieren“, sagte Eppler in einem dpa-Gespräch. Wenn drei Viertel der Deutschen laut Umfragen der Meinung sind, es gehe in der Gesellschaft ungerecht zu, dann sei dies für die Bundesrepublik „ungemein gefährlich“. „Das war noch nie so“, sagte der 82-jährige, frühere Bundesentwicklungsminister.
„Die Spaltung der Gesellschaft setzt Gewalt frei“, das könne man in Schwellenländern beobachten. Um dieser Gefahr in Deutschland zu begegnen, brauche es mehr sozialen Ausgleich. „Wir könnten uns gegen die Gefahr immunisieren“, meinte Eppler. Wenn es aber nach der Bundestagswahl zu einer Koalition von Union und FDP komme, sei eine Verschärfung der Probleme zu erwarten. „Wenn es Schwarz-Gelb gibt, dann werden wir ein ziemlich unruhiges Land werden“, sagte der SPD-Politiker. So würden die Liberalen in einer Bundesregierung mit der Union auf Steuersenkungen für Besserverdiener drängen.
Große Koalition funktioniert
Derzeit könne die Große Koalition noch viele Konflikte durch ihr Krisenmanagement auffangen. Unter Schwarz-Gelb „wird das auf der Straße ausgefochten“, ist Eppler überzeugt. Dagegen gingen die Sozialdemokraten mit ihrem Bundestagswahlprogramm „einen Schritt in die richtige Richtung“. Die Senkung des Eingangsteuersatzes und die höhere Belastung von Spitzenverdienern seien die richtigen Maßnahmen, „um die Gesellschaft zu stabilisieren“.
Marktradikale sind frech
Um die Spaltung ein wenig zu heilen, wäre auch „massive Selbstkritik der Banker nötig“, die für die Krise mitverantwortlich seien. „Wenn man das Zehnfache verdient wie ein Bundeskanzler und nicht weiß, was man im Tresor hat, dann ist das schon unglaublich“, kritisierte der SPD-Politiker. Seine Hoffnung auf Einsicht bei Managern ist aber gering. „Die Marktradikalen sind so frech wie vorher.“
Wählverhalten irrational
Für Eppler wäre eine Fortsetzung der Großen Koalition nach der Wahl denkbar. „Ich würde nicht dafür plädieren. Ich würde es aber auch nicht für eine Katastrophe halten.“ Er verwies auf das von der Bankenkrise gebeutelte Island, wo Sozialdemokraten und Grüne über die seit langem regierenden Konservativen triumphiert hatten. „Wenn die Geschichte ganz logisch verlaufen würde, wäre das auch bei uns an der Zeit.“ Stattdessen profitiere in Deutschland derzeit die FDP in Umfragen von der Wirtschaftskrise, obwohl sie „als neoliberale Kraft ideologisch am Stock gehen müsste“.
Wenn man sich die heutige SPD ansieht, zweifelt man, ob damals bei der Vereinigung zur SED wirklich viel Zwang im Spiel war. Heute wärs jedenfalls nicht mehr nötig…
[1]Sie dürfen Autos und Polizisten anzünden [2] und Teile Berlins zu No Go-Areas für Andersdenkende [3] erklären – und werden trotzdem von unseren Medien als „Freaks, die es doch eigentlich gut meinen“ hofiert. Nach der skurrilen „Vor-Event“-Pressekonferenz [4] in Berlin erhält einer der Autonomen-Anführer, SED-Politiker Kirill Jermak (Foto l.), heute Abend um 23:30 Uhr auf N24 bei „Was erlauben Strunz“ [5] wieder eine Plattform für seine demokratiefeindlichen Ansichten, diesmal verpackt unter dem Thema „Soziale Unruhen – zerbricht die Gesellschaft an der Wirtschaftskrise?“. Mit ihm diskutieren wird der Publizist Henryk M. Broder (r.). 
Der innenpolitische Sprecher der Berliner CDU-Fraktion, 
Nicht nur auf die Vernichtung der Juden, hat der totalitäre iranische Staat es abgesehen, auch andere „Ungläubige“ stehen immer stärker unter Druck, insbesondere die 
