Claudia RothDer Wächterrat ist ein Verfassungsorgan des Iran, der aus 12 Juristen und 12 Geistlichen besteht (also keine Trennung von Religion und Staat). Die sechs geistlichen Mitglieder werden direkt vom Obersten Rechtsgelehrten ernannt. Die Juristen werden vom Parlament bestimmt, wobei es nur Kandidaten sein dürfen, die vom obersten Richter vorgeschlagen werden. Und der Oberste Richter wird wiederum vom Obersten Rechtsgelehrten bestimmt.

Der Wächterrat hat ein umfassendes Vetorecht, das nicht nur bei vom Parlament verabschiedeten Gesetzen gilt, sondern interessanter Weise auch bei der Aufstellung der Kandidaten für öffentliche Ämter und dem Parlament. Der Wächterrat prüft die Kandidaten auf Eignung und das nicht nur im religiösen Sinne. Ein Viehzüchter, der Analphabet ist, hätte keine Chance sich zur Wahl stellen, weil man ein Mindestmaß an Bildung haben muss. Es gab zum Beispiel zur Präsidentenwahl vor vier Jahren 1014 Bewerber, von denen lediglich acht sich zur Wahl stellen durften.

Also stellen wir uns das mal vor, Claudia Roth würde zu einem deutschen Wächterrat gehen, und sich um eine Kandidatur im Bundestag zu bewerben (ja ich weiß viele PI´ler würden dieses Amt auch ehrenamtlich ausüben), was wäre wohl die Antwort?

Ähnliches würde dann auch für einen Volker Beck und ähnliche Berufs-Politiker gelten. Leute, die nichts im Leben gelernt haben und nur schön daherquatschen können, oder Kandidaten, die mit ihrem Parteiprogramm eine verfassungsfeindliche Position einnehmen (z.B. Die Linke, NPD) wären von vornherein ausgeschlossen. Das würde ja bedeuten, das ein Wächterrat eigentlich eine brauchbare Institution wäre. Der Wächterrat beschützt also die Staatsausrichtung im Iran (schiitischer Gottesstaat), und bei uns müssten dann eben überzeugte Demokraten im Wächterrat sitzen.

Allerdings kann ich mir nicht helfen, und ich habe den Eindruck, dass wir bereits so einen Wächterrat haben, zwar nicht offiziell als Verfassungsorgan, sondern inoffiziell bestehend aus Menschen, die glauben, bestimmen zu können, wer in ein Amt darf und wer nicht. Und da es diesen Wächterrat mit seinen verfassungsmäßigen Rechten nicht gibt, benutzen sie andere Machtmittel, zum Beispiel die von ihnen dominierte Presse, um einen Kandidaten ausschließen zu können.

Mir fällt da spontan die Geschichte um Peter Krause ein (PI berichtete). Der CDU-Landtagsabgeordnete sollte Minister werden, aber er durfte nicht, weil jemand herausgefunden hatte, dass er einmal für die Junge Freiheit geschrieben hatte. Und das geht nach Meinung des deutschen Wächterrates überhaupt nicht. Prompt kamen Leute wie Claudia Roth (offensichtliches Mitglied) auf die Idee, dass so ein Kandidat unmöglich war. Es rollte eine diffamierende Antikampagne in der Presse an, bis Kause aufgeben musste.

Dieser inoffizielle Wächterrat, den wir in Deutschland haben, kann also bestimmen, wer in diesem Land für ein Amt kandidieren darf und wer nicht. Die Anzahl der Mitglieder ist mir nicht bekannt, dürfte aber mehr als 12 betragen.

Der Wächterrat in Deutschland besteht hauptsächlich aus Kämpfern „Gegen alles was nicht Links ist“, also aus Alt68ern, Linken und deren ideologischen Nachkommen (biologische Nachkommen sind bei dieser Gattung eher selten, da sie meistens Fortpflanzungsverweigerer sind). Somit ist der deutsche Wächterrat genauso intolerant wie sein iranisches Pendant.

Staaten, die so etwas wie einen Wächterrat haben – ob offiziell oder inoffiziell – kann man nicht als Hort der Demokratie und Meinungsfreiheit bezeichnen, weder den Iran noch (leider) Deutschland.

(Gastbeitrag von Knuesel)

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36 KOMMENTARE

  1. Sag mal, was ist eigentlich mit unserem obersten Wächter los ? Wenn man bei Didi ein wenig Ablenkung und Vergnügen sucht wird man auf „trading club“ umgeleitet.

    Wer weiss mehr ?

  2. Im Grunde genommen nichts Neues:

    http://de.wikipedia.org/wiki/Vierte_Gewalt

    😉

    Der Wächterrat in Deutschland besteht hauptsächlich aus Kämpfern „Gegen alles was nicht Links ist“, also aus Alt68ern, Linken und deren ideologischen Nachkommen (biologische Nachkommen sind bei dieser Gattung eher selten, da sie meistens Fortpflanzungsverweigerer sind). Somit ist der deutsche Wächterrat genauso intolerant wie sein iranisches Pendant.

    Ganz so krass würde ich es zwar nicht formulieren, aber genau das ist inzwischen das Problem – und der Grund für den Erfolg von PI, Achgut etc.

    Nachdem der Gesetzgeber aber nun erfolgreich ein neues Mittel dagegen (zumindest theoretisch dazu missbräuchlich verwendbar) durchgeboxt hat, könnte es glatt passieren, dass diesen alternativen Plattformen irgendwann der Saft abgedreht wird – wollen wir hoffen, dass es nicht soweit kommt…

  3. #2 Linkenscheuche (15. Mai 2009 13:57)

    Sag mal, was ist eigentlich mit unserem obersten Wächter los ? Wenn man bei Didi ein wenig Ablenkung und Vergnügen sucht wird man auf “trading club” umgeleitet.

    Wer weiss mehr ?

    Die hat der Didi verhökert – er brauchte wohl Kohle im Krampf gegen Rechts…

    😀

    Quelle:

    http://www.trading-club.de/home.php

  4. IRAN

    Article 49 exempts children from punishment. Addendum 1 to this article defines a child as someone before puberty.
    But in the civil law puberty for boys is 15 and for girls 9 lunar years (article 1210, addendum 1).
    So girls come of age for punishments six years before boys. This is particularly striking since in everything else such as inheritance, custody over children, marriage, divorce, ownership, travel, giving witness etc women are considered delicate creatures in need of protection by men. But when it comes to being punished, suddenly they are more mature and responsible for their actions. Less rights, more punishment. One can imagine a situation where a boy of 14 and a girl of 9 steal. According to the law she would lose four fingers of her right hand for first offence (article 201), her left foot for the second offence, prison for third and execution for the fourth! He would go scott free.

  5. Oh, ich sehe, da gings um den deutschen Waechterrat, nicht um den Iranischen.
    Egal. Als Warnung wohin das fuehrt sind iranische Fakten jederzeit ein gutes Beispiel.

  6. #2 Linkenscheuche

    Didi hat sich einfach ne neue URL zugelegt. obama-blogger.net oder so.

    Bald gibts die Seite im kompletten Obama-Design, das kostet aber Zeit, deshalb kann er erstmal nix dazu schreiben, dass Obama grade seine ganzen Rückgängigmachungen von Bush-Entscheidungen wieder rückgängig macht.

  7. Und so sieht ein offizielles Statements des WächerInnenrats aus:

    http://www.claudia-roth.de/pressemitteilungen-2009/pressemitteilungen-2008/not_cached/inhalt/rechter_zuendler_gibt_auf/einzelansicht/?cHash=a2d8020669

    Rechter Zündler gibt auf

    Nach massiver Kritik hat Peter Krause (CDU), Kandidat für den Posten des Thüringer Kultusministers, den Verzicht auf das Amt erklärt. Die grüne Bundesvorsitzende Claudia Roth und Astrid Rothe-Beinlich, frauenpolitische Sprecherin und Mitglied im Bundesvorstand, begrüßten die Verzichtserklärung von Krause.

    Sie verdeutliche, „warum die Kritik an ihm mehr als berechtigt war.“ Trotz seiner Publikationen „im rechtsradikalen Dunstkreis“ habe sich Krause „ungebrochen stur und frei und jeder besseren Einsicht“ gezeigt, so Roth und Rothe-Beinlich.

    Weiter kritisierten beide den Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU), der entgegen der Kritik an Krauses Publikationen, noch bis gestern an ihm festgehalten habe. „Historische Verantwortung ist für Althaus kein Bestandteil seiner Politik“, so Roth und Rothe-Beinlich. Aufgrund dessen sei ein Politik- und Regierungswechsel in Thüringen „überfällig“. (05.05.2008)

    » Netz gegen Nazis

  8. Bald gibts die Seite im kompletten Obama-Design, das kostet aber Zeit

    Da kann er doch die als Vorlage nehmen:

    http://www.barackobama.com

    Spart Zeit in der Erstellung der Seite. Den Werbespruch ein wenig abändern in „Only Didi makes us laugh“ oder „Yes, Didi makes my day“, dann wäre die Website ein Spitzenprodukt des Internets 🙂

  9. @#8 Baschti So wie es aussieht, ist Didi wohl nur noch in der Lage zu überleben, wenn er mit obskuren Sachen Geschäfte macht. Wir sollten ihm den Gefallen tun und ihn ab heute nie wieder erwähnen.

  10. #9 Crisp

    Diese Meldung ist der Hammer! Schade, dass die Domäne bereits verkauft ist. So hätte PI oder ein PI’ler die Domäne kaufen können und von dort aus zur PI-Seite weiterleiten können. 😉

  11. Sorry für OT// trotzdem wichtig.
    Der neue, aktuelle Fjordman ist da:

    Warum mögen Muslime Hitler, aber nicht Mozart?
    Von Fjordman

    Originaltext veröffentlicht auf „The Brussels Journal“ unter dem Titel:
    Why Muslims Like Hitler, but Not Mozart
    am 2009-05-11 15:58

    in deutscher Übersetzung hier:

    http://die-gruene-pest.com/showthread.php?t=7828

  12. KDL (15. Mai 2009 14:45)

    Ich hatte genau das vor, und war schon eingeloggt und wollte bieten. Aber der Spass war mir dann 2 Minuten später doch keine 199 € wert. 😉

  13. Der Wächterrat war eines der ersten Staatsorgane, mit dem Khomeni die islamische Republik ausgestattet hatte. Nach Zerschlagung der Institutionen des Kaiserreiches, war der Wächterrat für die Überwachung der neugeschaffenen Behörden und ihre ideologisch-islamische Ausrichtung zuständig. Die deutsche Presse, die 1978/79 so sehr auf Seiten der iranischen Linken stand, hat den damaligen politischen Kurs recht beifällig kommentiert. Und viele iranische Linksintellektuelle, die nach der Revolution in den Iran zurückkehrten, kriegten Berufsverbot, einige wanderten ins Gefängnis und die meisten, die so sehr gegen den Schah gehetzt hatten, suchten kurz nachdem sie zurückehrten im Ausland gleich wieder das Weite. Die Gewalt, die diese Revolution hervorbrachte, wurde von Anfang an unterschätzt. Daß der religiöse Eifer Khomenis auch machtpolitischer Wille war, daß er ein politisches Naturtalent war, wurde nicht zur Kenntnis genommen. Es ging nie um einen „demokratischen“ Iran. Die Revolution der Imame, die sich der Linken bediente, bedeutete in ihrem Kern die Renaissance des Islam. Der Schah wurde nicht davongejagt, weil er Despot war, er wurde gestürzt, weil er Westler war. Es gab zu seiner Zeit keinen Tschador, aber gemischtgeschlechtliche Schulklassen. Die Universtätsstatuten waren, ein Treppenwitz der Weltgeschichte, nach deutschem Vorbild geschaffen, wie vieles andere im Iran auch. Das hatte schnell ein Ende. Und die deutsche Presse jubelte ob dieses gesellschaftlichen Fortschritts. Nur dreißig Jahre später ist der Islam in der Mitte Europas angekommen. Kein Wunder.

  14. Der Wächterrat hat auch schon wieder einen neuen skandalösen Fall ausgegraben. Und zwar einen Stadtratskandidaten der FDP, der als Anwalt auch Rechtsextremisten verteidigt hat. Dabei haben doch in der Zweiten antifaschistischen Republik auf deutschem Boden nur noch Linksextremisten ein Recht auf juristische Vertretung. Merke: Wer wie Otto Schily die RAF verteidigt, wird Innenminister. Wer jedoch einen angeblichen Rechtsextremisten juristisch vertritt, muß der Ausgrenzung und persönlichen Vernichtung preisgegeben werden:

    Rechtsextreme Mandanten
    Neonazi-Anwalt tritt für FDP an

    Der berüchtigte Anwalt Christian Stünkel will in Jena für die FDP Stadtrat werden. Die Grünen sind empört. VON ANDREAS SPEIT

    „JENA taz Der Kandidat zur Jenaer Stadtratswahl bringt die FDP in Bedrängnis. Auf Platz 18 ihrer Liste kandidiert Rechtsanwalt Christian Stünkel. Nicht seine Tätigkeit als Anwalt halten ihm die Grünen vor, sondern seine rechtsextremen Mandanten.“

    http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/neonazi-anwalt-tritt-fuer- fdp-an/

  15. meine augen! meine augen! aaaaaaaarghhh!!!!
    ich sehe nichts mehr!!!!
    wie könnt ihr nur so ein bild hier veröffentlichen???
    aaaahhhh!!!! es tut so weh!!!

  16. Die Juristerei im Islam ist ja sowieso mehr als seltsam.

    Die Mullahs und die Imame sind theologische Halbgötter, die Muftis sind weltliche Juristen und die Urteile kommen von Allah.

    Das ist doch komplett hirnverbrannt.

  17. Zum Bild für Hartgesottene: Madame Roth’s Beißerchen dürften eine Herausvorderung für jeden Dentisten sein. Werden Apparatschiks schon so schlecht bezahlt, daß sie sich keine Zahnbehandlung leisten können?

  18. Der sächsische Wächterrat hat hat den ersten Bildersturm der Neuzeit angeordnet, damals 2009 in Chemnitz.

  19. #19 kongomüller

    Da hat bei Ihnen wohl die Neugierde über die Vernunft gesiegt. Selber schuld, beim nächsten Mal beachten Sie besser den Warnhinweis. Zum Trost ein Tipp von mir: Wenn ich vor dem Fernseher sitze, habe ich immer ein Holzkreuz in Reichweite. Sollte Fatima Roth unvermittelt auf dem Bildschirm erscheinen, halte ich ihr rasch das Kreuz entgegen, geht schneller als Umschalten per Fernbedienung und hilft. Wirklich. Zugegeben, das habe ich mir aus Filmen wie „Dracula“ und „Der Exorzist“ abgeschaut. :mrgreen:

    Des weiteren gilt: so schlimm es (sie) auch ist, seien wir froh, dass es sie gibt: Denn Claudia Fatima kostet die Grünen konstant ein paar Prozent Wählerstimmen.

  20. #26 Censor (15. Mai 2009 15:42)

    Denn Claudia Fatima kostet die Grünen konstant ein paar Prozent Wählerstimmen.

    Unterschätzen sie die WählerInnen der GrünInnen nicht.

    Ich befürchte, dass die Grünpartei gerade wegen der Großen Nanny gewählt wird, die selbstlos dafür sorgt, dass der Nachschub an Betreuungsfälle für die Angestellten der Migrationsindustrie nicht nachlässt.

    Desweiteren lösen ihre Betroffenheitsrituale als vorsitzende des Empörungssauschusses ungeahnte Endorphinausstöße im Sexzentrum der Gutfühlmenschen aus.

  21. #9 Crisp

    Das ist DIE Nachricht des Tages!
    Wie hast du den DEN dort gefunden? Bist ja ein richtiger Detektiv! 😉

    Vor einer Weile hab ich es ja prophezeit, daß die Wirtschaftskrise auch einem Didi seine Sponsoren wegnimmt.

    Dann werde ich abends mal auf den 199,- Euro-Mann anstoßen! 😀

  22. #18 Franschi

    …Otto Schily die RAF verteidigt…(…)

    und wer Steine auf Polizisten wirft,dazu noch fordert das „Deutschland von außen eingeengt und von innen ausgedünnt werden müsse“, der
    wird Aussenminister und Vizekanzler…

    Ein Wort ans PI – Team:
    Der Tag hatte eigentlich recht schön begonnen,
    ich war guter Dinge und die Sonne schien, jawohl schien denn jetzt scheint Sie nicht mehr. Warum ?, ich habe den Warnhinweis angeklickt und jetzt ist alles anders, ich bin unendlich traurig, bekomme starke
    Depressionen, dass Leben hat für mich keinen Sinn mehr…musste die abscheuliche Fratze
    so in Farbe und Großformat auf die Menschheit los gelassen werden ?? Valium, Irrenarzt, Zwangsjacke, was hilft ???

    Ernst beiseite.

    Übrigens, der deutlich sichtbare Zahnbelag (Plag) stammt von dem permanent – intensiven
    Anallingus den „Sie“ unseren türkischen Kulturbereicherern zuteil werden lässt.
    Da hilft auch kein Aronal und kein Elmex mehr,
    selbst Dr. Best ist mit seinem Latein am Ende…

  23. Die Grünen, ja wer denn sonst. Die Hamas und Islamistische Terroristen gedeihen in unserem Land vortrefflich, dank der Grünen und der Linken Volksverdummung (auch Massenmedien genannt). Und in Islamischen Ländern werden Christen getötet und Kirchen niedergebrannt, deswegen sprechen die Grünen soviel von Gerechtigkeit? Das ist moderne „Umweltpolitik“, oder wofür steht die Farbe Grün? Im Islam hat die Farbe Grün übrigends auch eine wichtige Bedeutung. Eine Partei die mit der Schwulenbewegung und Islamisten und Kommunisten Hand in Hand gegen Christliche Werte vorgeht, ist zu bedauern. Man kann keinen größeren Fehler im Leben machen, als Jesus Christus und die damit verbundenen christlichen Werte und das ewige Leben im Paradies abzulehnen.

    Kolosser 2:3 In Christus liegen verborgen alle Schätze der Weisheit und der Erkenntnis.

  24. Danke, liebes PI-Team, daß ihr den Vorschlag angenommen habt, vor Zeigen grauslicher Bilder zu warnen!

    So kann ich vor dem anklicken an kalten Stahl fassen – das beruhigt.

  25. @PI

    Ich habe euren Warnhinweis ignoriert, dieses scheußlichliche Bild gesehen(ist das ein menschliches Wesen?) und habe deshalb heute Nacht keine Lust auf Sex mehr.

  26. @23 steuerbüttel – Das ist alles lange bekannt! Die Wischiwaschi-Blätter verkörpern schon keine Meinung mehr. Sie vegetieren meinungsbildend dahin! Käseblätter allesamt! Nach außen hin verkörpern sie den linken Anstrich! Fragt mal, wenn ihr jemanden kennt, wie denn innerbetrieblich die Betriebsräte behandelt werden, wenn es überhaupt welche gibt? Da ist neoliberal noch freundlich! Arbeitnehmervertretungen werden, wenn überhaupt, geduldet! Ich kenne nur einen dieser Verlage von innen. Das reicht mein Leben lang! Am besten sieht man das, wenn es tatsächlich mal wieder zum Streik kommt. In diesen Verlagen drehen sich Räder auch dann!

  27. #14 KDL (15. Mai 2009 14:45)

    #9 Crisp

    Diese Meldung ist der Hammer! Schade, dass die Domäne bereits verkauft ist. So hätte PI oder ein PI’ler die Domäne kaufen können und von dort aus zur PI-Seite weiterleiten können.

    #16 Crisp (15. Mai 2009 14:53)

    #14 KDL (15. Mai 2009 14:45)

    Ich hatte genau das vor, und war schon eingeloggt und wollte bieten. Aber der Spass war mir dann 2 Minuten später doch keine 199 € wert.

    Schade … Die Site hätte natürlich mehr als 199,- EUR gekostet, weil ja der Mitbieter hätte überboten werden müssen, aber einige Pi-Kommentatoren hätten sich sicher gerne finanziell beteiligt und naehis Site Stefan Herre zum Geschenk gemacht.

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