Gedanken zur zweiten Anklage gegen Wilders

Ob seine guten Umfrageergebnisse vor der Wahl etwas mit der Anklage zu tun hat?

Ein Schelm wer böses denkt! 😉

Die ^[17] wird trotz gegenwehr immer mehr von Geert Wilders bestimmt! Er ist der beste aller Europäischen Politiker!

Danke auch an PI das ihr ihn auch mit Propagiert ! Er kann ein Vorbild auch für Wertkonservative Deutsche Politiker sein !

Da hilft selbst die Anklage nicht ! Im Gegenteil!
^[18]

^[19]

Gruß Andre
Patriotisch,Antiislamisch,Proamerikanisch,Proisraelisch

Wilders steht vor einem Tribunal!
Es wird kommende Geschlechter den Beginn des Widerstandes und der Leidensfähigkeit aufzeigen,die solche Einzelkämpfer für das Recht und die Freiheit Europas erleiden.
Lassen wir Wilders nicht allein.
Nein, ein „Deutscher Herbst“ wird das nicht, sondern ein „Europäischer Herbst“.

„Schulterschluss mit den Niederländern (mit den Echten!!!)
I Love Mis Antje!!!!

Bravo Götz Wiedenroth! Wie sagt man in diesem Fall? „Treffend getroffen!“

Wilders wird siegen. Egal ob er verurteilt wird, eventuell kein politisches Amt mehr bekleiden darf, und somit zum Martyrer für Europas Freiheit wird, oder ob er freigesprochen wird.

Erstmals in der Geschichte Europas stehen Patrioten aller Länder vereint. Das irritiert die Herrschenden.

In Deutschland warten wir noch auf einen Wilders, der alle Demokraten vereint. Vielleicht ist die „Fusionspartei“ ja ein Schritt in diese Richtung.

Wichtig ist, das wir alle jene informieren, die keinen Internetzugang haben. Mit Flugblättern. Wer macht noch mit? Aktuell Flugblätter zum Widerspruch gegen die Sendlinger Moschee verteilen?

^[20]

“Ich schlage vor, dass alle Gesetze die Volksverhetzung betreffen, in Europa aufgehoben werden.”

Also die Meinungsfreiheit wieder einführen?

Was bedeutet Deutscher Herbst? Ich bewundere Wilders!

„Wilders kann den “Islam als Religion” gar nicht beleidigen oder verunglimpfen, da er de jure nicht anerkannt ist“

Guter Gedanke. So hab ich das noch gar nicht gesehen.
Ob das die „Rchtsprechung“ aber auch so sieht? Ich hab von einem Fall gehört: Deutsche Autobahn, ein Schweizer fährt notorisch links. Deutscher fährt paarmal nahe auf, um ihn zum Wechsel nach rechts zu bewegen. Erfolglos. Der Deutsche wird erwischt und kommt wegen Drängelns vor Gericht. Auf seine Frage, ob der Schweizer auch wegen Missachtung des Rechtsfahrgebots belangt wird, entgegenet der Richter, der Schweizer existiere für ihn rechtlich nicht. Der Deutsche: „Wenn der nicht existiert, dann kann ich ihn auch nicht bedrängelt haben.“ Richter: „Vorsicht Herr X, sonst…!“

Sehr guter Beitrag.Bravo. Die Geistige Verdrehung die unserer Jugend eingeflößt
wird und Ihrer Unkenntnis im Politischen
Alltag zeig doch nur die Umfragen bezüglich
60 Jahre Grundgesetz.50% wussten es nicht.
Vom Unrechts Staat DDR weiß man fast nichts
weil fast alle Lehrer links gerichtet sind.
Aber das Islam Frieden bedeuten soll,daran
Arbeitet man mit Hochdruck.

Recklinghausen: „Südländer“ begrapschen Frau unsittlich und stechen deren Helfer nieder –
In der Nähe einer Discothek in Recklinghausen-König-Ludwig gerieten zwei Personengruppen in einen verbalen Streit, nachdem ein weibliches Mitglied von „Südländern“ unsittlich berührt wurde.
Mehr:
^[21]

pi-news macht einen wirklich nachdenklich. komme aus österreich, aber was ich so aus dem schönen deutschen lande höre, stimmt mich depressiv. ist es schon soweit gekommen. europa wird in 30 jahren nicht mehr wiederzuerkennen sein. meine volle und ganze unterstützung dem pi team und allen mitgliedern.

Nach meiner Ansicht müssen viele Meinungsäußerungsdelikte weg, und zwar alle sie sich schon im angeblich objektiven Tatbestand nur auf Subjektivismen gründen.Weg fallen würden: Beleidigung (ja, weg damit), Volksverhetzung, Blasphemie (§ 166StGB).

Dann blieben nur übrig: Falschaussage, konkrete Aufrufe zu Straftaten, absichtlich unwahre Tatsachbehauptungen zum Nachteil eines anderen.

Aus juristischer Sicht sehe ich den Europäischen Haftbefehl als sehr gefährlich an. Mit diesem Instrument kann JEDER der in irgendeinem Land etwas in einem anderen Land verbotenes sagt, das irgendwie diskriminierend ausgelegt werden kann, an dieses letztere Land ausgeliefert werden. Deutsche können danach auch zum Prozess an zB England oder Rumänien ausgeliefert werden. Dazu wurde extra das Grundgesetz geändert!

Hier noch ein paar links:
vgl. Urteil gegen die Politikerin de Winter, DER STANDARD-Printausgabe, 23.1.2009 22.01.2009. Oder der Britische, Racial and Religious hatred Act 2006, der allerdings in Ziffer 29J eine „Meinungssfreiheitsklausel“ enthält ^[22] gegen Brigitt Bordot, ^[23]; Italien Prozess gegen Oriana Fallaci ^[24]. Jedenfalls noch erlaubt in Dänemark und den östlichen Beitrittsländern.

OT:

Abstimmen, Leute!

^[25]

Schade, daß die beiden überlebt haben:

Bremen (ddp-nrd). Bei einem Familienstreit in Bremen haben sich zwei Männer gegenseitig niedergestochen. Die 33 und 34 Jahre alten Kontrahenten wurden am Freitag in ein Krankenhaus gebracht und sind mittlerweile außer Lebensgefahr, teilte die Polizei am Samstag mit.

Den Ermittlungen zufolge hatte der 34-Jährige entgegen einer richterlichen Verfügung seine von ihm getrennt lebende Ehefrau aufgesucht. Kurz darauf erschien der 33-jährige Bruder der Frau. Es kam zum Streit, wobei sich der Ältere mit einem Küchenmesser bewaffnete und seinen Schwager niederstach. Am Boden liegend, griff der 33-Jährige seinerseits zum Messer und stach auf seinen Gegner ein. Beide Männer erlitten tiefe Stichverletzungen in Brust und Rücken. Während der blutigen Auseinandersetzung hielten sich neben der Ehefrau zwei weitere Frauen sowie fünf Kleinkinder in der Wohnung auf.

^[26]

Danke Plebiszit, für diesen
wichtigen Beitrag!!!!
Jeder kritischer Gedanke über die Umvölkerung
in Europa , ist ein Verstoß gegen die Meinungs
diktatur von Brüssel.
Wilders zeigt mit dem Finger darauf.
Wir sollten uns ihm anschliesen.

Adam

#13 JudgeDread (23. Mai 2009 10:50)

Aus juristischer Sicht sehe ich den Europäischen Haftbefehl als sehr gefährlich an. Mit diesem Instrument kann JEDER der in irgendeinem Land etwas in einem anderen Land verbotenes sagt, das irgendwie diskriminierend ausgelegt werden kann, an dieses letztere Land ausgeliefert werden.

Man stelle sich vor: Die Türkei in der EU und es benennt ein Deutscher den Genozid der Türkei an den Armeniern…oder…

Der Mensch überlegt wen er vor sich hat bevor er redet. Wenn er sicher ist frei reden zu können, wird er sich zuerst umschauen, ob niemand zuhört, der ihm gefährlich werden könnte. Schließlich steht sein Ruf und mehr auf dem Spiel, je nach gesellschaftlicher Position. Denn eine falsche Bemerkung in der Gegenwart eines Gutmenschen, führt schnell zum Ausländerfeindlich-Vorwurf. Es ist die neuzeitliche Variante des: Du Hexe – Vorwurf. Hilfe ist nicht zu erwarten, denn die Angst geht um hineingezogen zu werden, in den gutmenschlichen Fleischwolf.
Wer aber wiederholt die falschen Worte äußert, ohne sich öffentlich, oder vor sogenannten Freunden zu entschuldigen, ist des Rassistensterns(Variante Islamophobiestern) würdig. Es gibt ihn noch nicht zum tragen den Rassistenstern. Er spukt aber längst in den Köpfen der Menschen herum und treibt dort sein Unwesen.
Die Republik(DDR)-oder Volksverhetzung ist das Gleiche in Gesetz gegossen!
Ausländerfeindlich, Rechts, Rechtsradikal, Nazi, Volksverhetzung, Judenstern, Rassistenstern, Islam-Feind, sind die Kugeln die uns treffen. Das besonders schlimme daran ist, daß die Einschußlöcher nicht bluten. Und wo kein Blut ist, ist keine Kamera, kein Mikrophon keine Medien.

In Athen treibt der islamische Frieden groteske Blüten:

^[27]

Griechenland

Anschlag auf muslimisches Gebetshaus

Unbekannte haben in der griechischen Hauptstadt Athen einen Brandanschlag auf ein muslimisches Gebetshaus verübt. Mindestens drei Menschen seien verletzt.

Nach den Unruhen vom Vortag, haben unbekannte Täter in einem Geschäft, das von muslimischen Migranten als Gebetsraum genutzt wurde, einen Benzinkanister angezündet.

Am Freitag war es in Athen zu Zusammenstößen zwischen rund 1000 Muslimen und der Polizei gekommen. Die Migranten hatten gegen die vermeintliche Polizeibrutalität und die Beleidigung des Korans durch einen Beamten protestiert.

Sie warfen Steine und Latten auf die Polizei und zerstörten mehrere Ampeln und Bushaltestellen. Die Polizei setzte Tränengas und Schlagstöcke ein. 40 Menschen wurden festgenommen.

Ein Polizist soll nach Angaben der Migranten, bei einer Kontrolle eines Syrers dessen Koran zerrissen und zu Boden geworfen haben. Die Polizei dementierte den Vorfall.

Der Polizist habe im Rahmen der Drogenfahndung bei einem Verdächtigen ein Päckchen gefunden. Beim Öffnen des Pakets habe der Beamte einige Papiere mit arabischen Schriftzügen gefunden, ohne deren Inhalt zu erkennen.

Im Februar 1943 wurde beim dem Volksgerichtshof Hans und seiner Schwester Sophie Scholl, Mitglieder der Widerstandsgruppe Weiße Rose, der (politische) Prozess gemacht.
Der hysterische Vorsitzende Roland Freisler schrie herum und demütigte die Angeklagten.
Hans Scholl antwortete ihm ruhig:

„Es wird der Tag kommen, da stehen Sie an meiner Stelle.“

Leider konnte Freisler nicht mehr angeklagt werden, da er in Berlin bei einem Luftangriff starb.

Diese geifernden Muselgestalten hat Wiedenroth perfekt hinbekommen. Die Darstellung ist noch nicht einmal karikaturistisch übertrieben (außer vielleicht bei Nr. 3 in der Mitte), genauso sehen sie auch auf Fotos aus.

Eins vorweg, ich bin Ossi.
Für mich war es 1990 etwa so, als wenn jemand von „schwarz-weiß“ auf „Farbe“ umschaltet, nicht im Fernsehen – sondern im Leben.
Und jetzt wird schon wieder alles GRAU.

Kein Wunder, haben wie auch eine FDJ-Sekretärin als geliebte Führerin.

Ohne Internet würde ich glauben, ich wäre paranoid.

Ein sehr guter Beitrag von Plebiszit. Wilders hat sicher Recht, wenn er verlangt, dass die Gesetze gegen die „Volksverhetzung“ verschwinden müssen. Die Brisanz dieser Gesetze ist wohl auch vielen PI’lern nicht bewusst.

Am meisten ärgert mich übrigens wenn Moslems (und Gutmenschen) Kritik am Islam als „Rassismus“ anprangern. Als ob jemand, der die Religion wechselt plötzlich einer anderen Rasse angehört.

#12 dere

Auch ich bin Österreicherin und freue mich das du hier bist und siehst was sich bei unseren deutschen Nachbarn abspielt! In unseren kleinen Land schlafen alle noch und wollen die Gefahren des Islams nicht wahrnehmen. Die FPÖ ist wohl die einzige Partei die man wählen kann um dieses Unglück das über uns hereingebrochen ist in die Schranken zu weisen. Wir Christen müssen unseren Glauben u. Werte verteidigen und nicht immer die Feinde lieben. Die Kirche steht nicht hinter uns die verkaufen uns an den Teufel Islam. Schöne Grüße

#13 JudgeDread
#17 wolfi

„Europäischer Haftbefehl“

Stimmt, mit leichten Einschränkungen:
Fast alle EU – Länder haben sich einen Passus vertraglich festschreiben lassen, dass im Falle einer Auslieferung eines Staatsbürgers, die Angelegenheit vorab im „eigenen“ Land geprüft und gegebenenfalls ein Veto eingelegt werden kann.
Raten sie mal, welches Land explizit auf diese Möglichkeit verzichtet hat ?

Fakt ist, dass wenn der „Lissaboner Vertrag“
in Kraft tritt, -und das wird Irland und Tschechien leider nicht verhindern können- viele Mitmenschen hier bei PI und Anderswo ihre Meinung vorher dreimal überlegen und überprüfen sollten, bevor sie sie in die Welt des Internet hinaus schicken.

#23 KDL (23. Mai 2009 12:21)

Am meisten ärgert mich übrigens wenn Moslems (und Gutmenschen) Kritik am Islam als “Rassismus” anprangern. Als ob jemand, der die Religion wechselt plötzlich einer anderen Rasse angehört.
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Ironieon/
Doch zum Homo Arabicus! Laut Wiki hat der HA eine IQ wie eine Stubenfliege und paart sich gerne mit Blutsverwanden.
/Ironieoff

Wenn man Mohammedaner und Guties/Linke ansieht, muss man sich schon fragen ob sie der selben Spezies wie Einstein, Newton, Hesse, Schiller, Kant, Bach oder Da Vinci angehören.

Man betrachtet auch mal was zum Islam übertritt – Grenzdebiles Prekariat.

Mit einer gewissen Vorfreude erwartet ich den Tag, an welchem unsere Guties, Schwulen, Lesben und Feministinnen zum Endkampf gegen die muslimischen Machos antreten.

wie immer eine traumhafte und zutreffende karikatur!

#13 JudgeDread
Ja und dann haben wir die Türkei in der EU. Man stelle sich vor,dort vor Gericht zu stehen!
Später ist dann die Aburteilung eines Christen nach der Scharia möglich!
Utopisch?

Bei sowas denke ich immer an Dieter Nuhr: meine Oma hat gesagt,man sagt nichts,genau wie von 1933 bis 1945… dann passiert einem ja nichts!Jude,Schwul oder so durfte man nicht sein, aber..naja das darf man heute ja auch nicht sein!

Der eigentliche Knackpunkt der Meinungsäußerungsfreiheit ist die Frage, was denn eigentlich unter dem Begriff der „Meinung“ zu subsumieren ist. Nach dem BVerfG ist eine „Meinung“ das „Element der Stellungnahme, des Dafürhaltens, des Meinens in einer geistigen Auseinandersetzung“. Hierbei ist es unerheblich ob die Meinung „richtig“ ist, was einzig zählt ist die subjektive Wahrheit, also quasi die „persönliche Überzeugtheit“ hiervon. So weit so gut. Objektiv wahre und unwahre Tatsachenbehauptungen faßt das (noch) höchste Gericht Deutschlands dagegen nicht als Meinung auf, somit stehen sie auch nicht unter dem Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit. Das ist alleine schon deshalb fragwürdig, weil Meinung und Tatsachenbehauptungen nur schwer voneinander zu trennen sind und sich zudem gegenseitig beeinflußen.
Durch diese Verengung des Meinungsbegriffes wird der Prozeß der freien und individuellen Meinungsbildung, der idealerweise in Form eines öffentlichen Diskurses ablaufen sollte, behindert, ja sogar verhindert. Nur wenn es die Möglichkeit der freien Rede und Gegenrede (auch event. unwahre Behauptungen) gibt, kann doch ein Mensch erst zu seiner eigenen Meinung kommen – alles andere ist eine von Seiten des Gesetzgebers/Rechtsprechung und den Medien oktroyierte „Meinung“. Man verkennt außerdem völlig, daß auch und insbesondere unwahre Behauptungen erst einen Beitrag zur Wahrheitsfindung liefern. An öffentlicher Diskussion und Wahrheitsfindung scheint aber in gewissen Kreisen niemanden gelegen.

Von einem Grundrecht auf Meinungs(äußerungs)freiheit kann man deshalb nach meinem Empfinden nur noch bedingt sprechen – insbesondere weil einflußreiche Gruppen aus Politik und Medien längst festgelegt haben was eine „objektiv“ richtige und was eine falsche Tatsachenbehauptung ist. Der Tatbestand der Volksverhetzung ist längst ein Instrument mit dem man die große Masse zum Schweigen bringt und die wenigen Kritiker ins gesellschaftliche Abseits zu stellen versucht – vor allem in Zeiten der fortschreitenden Islamisierung. Würde Wilders in Deutschland vor Gericht stehen wäre eine Verurteilung mehr als wahrscheinlich. Denn wer den Koran mit „mein Kampf“ auf eine Stufe stellt, gibt keine „objektive“ wahre Tatsachenbehauptung ab – sondern er diskriminiert (seltsamerweise immer die gleichen) „Teile der Bevölkerung“.

Ich lese schon länger eure Seite und ich muss sagen, dass dieser Artikel mit Abstand der Beste ist, den ich bisher gelesen habe.
So stelle ich mir sachliche und fundierte Kritik (Kritik, griech.=Unterscheidung) vor!!!
P.S. Eure Arbeit hier, finde ich sehr toll und ich hoffe, dass es immer mehr PI-Leser geben wird.

Bülent Ciftlik

Sacht uns nichts, aber es kam mal einen Skandal bei der SED in Hamborch, ‚tschulligung SPD natürlich!

Da wirden mal 1.000 Stimmzettel einfach geklaut!

Und im Zentrum dieses Skandals, ein Lügner (?), und auch der Klauer (8) !!!!!! Nämlich der oben genannte Bülent Ciftlik!

^[28]

#13 JudgeDread (23. Mai 2009 10:50)

Nach meiner Ansicht müssen viele Meinungsäußerungsdelikte weg, und zwar alle sie sich schon im angeblich objektiven Tatbestand nur auf Subjektivismen gründen.Weg fallen würden: Beleidigung (ja, weg damit), Volksverhetzung, Blasphemie (§ 166StGB).

Aus meiner Sicht wäre der Straftatbestand der Beleidigung vollkommen ausreichend. Hierunter könnten sämtliche „Beleidigungen“ für Alle gleichermaßen erfasst werden. Der schwerwiegendere Tatbestand der Volksverhetzung wäre gar nicht mehr notwendig – zumal diesen z.B. alle Teile der Bevölkerung für sich reklamieren können – umgekehrt aber nicht von Deutschen für sich in Anspruch genommen werden kann. Paradox, daß es im Art. 3 GG heißt:
„Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“

#8 Lilibet (23. Mai 2009 10:34)

Was bedeutet Deutscher Herbst?

Ende der 70er: RAF, Schleyer- und Landshut Entführung, Ponto etc…

„Der Islam ist eigentlich noch gar keine grundgesetzlich anerkannte Religion in Europa“

Endlich wird das mal ausgesprochen und ich hoffe, das das so bleibt. Der Islam IST keine Religion sondern eine Geisteskrankheit.

#31 guderian
Moin,-das mit der Meinungs und-Redefreiheit ist wohl eher eine philosophische Auslegung und Betrachtung.
Die Praxis hat dermaßen viele Fassetten und Fallstricke entwickelt, welche geschulten Demagogen Tor und Tür öffnen. Kleines Beispiel,TV Schneidetisch und Unterkommentierung von „Wahrheit“ .
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In 16 Tagen hatten wir hiermit den dritten Wilders Beitrag. Der Hammersatz von ihm ist mir schon in’s Gesicht gesprungen, aber die Tragweite dessen ist natürlich schon ein phänomenal wie der Mann selbst.
Die Gesinnungs und Denunziationsgesetze AGG etc. abzuschaffen mit dem die Machthaber uns in Schach halten ist schon mehr als bemerkenswert. Und das erstmals ein Politiker das ausspricht, woran sich alle schon gewöhnt haben und fleißig selbst anwenden, ist,-es fehlen mir die Worte.
Gut , Staatrechtler und Politwissenschaftler a.D haben das schon öfters gefordert, z.B. in der JF. Stehst Du aber auf der Kanzel oder am Pult hat Dein letztes Stündlein geschlagen, man steht am Pranger.
Wilders hat ein Klientel im Rücken was ihn stützt, das Stigma sprechen ja nur die Gegner der Freiheit aus. Es sind die derzeitigen Machthaber über Medien und Massenmanipulation.
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Das Wilders nochmal angeklagt wird ist nicht allein auf holländischen Mist gewachsen. Leider kann man nur spekulieren welche Drahtzieher noch dahinter stecken. Ich sprach es schon an oben, eine Phalanx von Feinden (nicht Gegner) macht Wilder sich mit seiner Jahrhundert-Forderung und Rede in Miami.

Auf den Punkt gebracht:
Ohne Knebel und-Maulkorbgesetze kein PC
Kein PC und Tabu,
kein PI

Dann kann die PI Gemeinde Stefan’s Freizeit und-Sportclub besuchen ha ha.
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#16 Adam mit Dank zurück

Geert Wilders weiß, was Islam ist.
Notfalls kann auch er googeln.

^[29]

Es stimmt. Wilders hat nie gehetzt. Er hat Tatsachen gelistet.

Der Islam ist eine religiös angehauchte politische Ideologie und eine Ablehnung dessen kann beim besten Willen kein Rassismus sein, sonst wär’s auch rassistisch, sich dem in Europa grassierendem Neokommunismus entgegenzusetzen (vielleicht ist es das auch bereits, bin da leider nicht auf dem neuesten Stand).

#12 dere

Die Kirche steht nicht hinter uns die verkaufen uns an den Teufel Islam.

Wenn wir die grosse Veränderung geschafft haben und diesen Islam in die Wüste geschickt haben, wird die Kath. Kirche auch fallen.
Nicht aber das Christ selbst.

Mike