- PI-NEWS - https://www.pi-news.net -

Hamburg: Messerstich-Opfer gestorben

[1]
Gestern wurde ein 23-Jähriger während eines „Streites“ am helllichten Tag niedergestochen [2]. An seinen schweren inneren Verletzungen und wegen des erlittenen großen Blutverlustes ist der junge Mann heute gestorben [3]. Es fällt auf, dass das Hamburger Abendblatt heute nicht mehr von einem „südländischen Täter“ redet.

Sebastian schreibt:

Zunächst lautete die betreffende Meldung bloß: „Mann in Hauptbahnhof nach Streit niedergestochen. Keine Hinweise auf den Täter.“

Am heutigen Tage nun korrigiert sich das stets politisch korrekte Abendblatt (Springer) und fügt hinzu, dass der Täter eine südländisch aussehende Begleiterin gehabt habe. Zwei Zeilen weiter erfährt der Leser nun endlich die (halbe) Wahrheit: Welch Überraschung, der Täter sei „vermutlich Südländer, 18 bis 25 Jahre alt, 170 bis 175 cm groß, dickliche Figur, Pausbacken.“ Doch die Mär vom „Streit“ wird weiterhin gehalten.

Nun wissen ja alle Menschen – mit Ausnahme unserer Gutis, Politiker und Presse-Vertretern – wie ein solcher „Streit“ in der Realität aussieht: Ein versehentliches Anrempeln im Bahnhof, daraufhin der Deutsche: „Oh, Entschuldigung!“ Erwiderung: „Isch stech Disch ab, Du Hurensohn.“ Blut spritzt, Mann am Boden.

Ein bedauerlicher Einzelfall, natürlich. Keine Demos, keine Aufrufe für mehr Toleranz, keine Aktionen wie „Messerstecher aus dem Takt bringen.“

Besondere Spitze der politischen Korrektheit: Es sind zwar „umfangreiche Videoaufzeichnungen“ vorhanden, doch diese werden nicht veröffentlicht. Da die Hamburger Polizei erst vor kurzem Videobilder von 4 Bereicherern zeigen musste, die einen Mann im „Streit“ auf der Reeperbahn niedergestochen haben, ist das zumutbare Maß für unsere Kulturfreunde natürlich schon stark überschritten. Eine weitere dieser einseitigen diskriminierenden Veröffentlichungen hätte wahrscheinlich eine große Demo in der Hamburger City unter dem Motto: „Kampf gegen die rechte Hamburger Polizei“ zur Folge. Das muss ja nach gutmenschlicher Logik unbedingt verhindert werden.

Dabei darf doch davon ausgegangen werden, dass der Täter auch bei diesem „Einzelfall“ eine sehr tolerante Behandlung durch die Polizei erfährt. Beim oben beschriebenen Fall wurden die vier südländischen (moslimischen?) Reeperbahn – Messerstecher nach Aufnahme der Personalien wieder auf freien Fuß gesetzt.

Der Täter stellte sich [4] inzwischen der Polizei. Wir vermuten: Das gibt mildernde Umstände…

(Spürnasen: Sebastian A., Jorge M., Harald H. und mokkafreund)

Like

Kino-Tipp: Die Steinigung der Soraya M.

geschrieben von PI am in Iran,Islam ist Frieden™,Menschenrechte,Scharia | Kommentare sind deaktiviert

Film über Soraya M. [5]Passend zu den Unruhen im Iran ist in den USA ein Film über den Tod einer iranischen Frau [6] angelaufen, der hoffentlich bald auch in unsere Kinos zu sehen sein wird. „Die Steinigung der Soraya M. [7]“ basiert auf einer wahren Geschichte, die sich vor etwa zwanzig Jahren zugetragen hat und 1990 von dem französisch-iranischen Journalisten Freidoune Sahejan in seinem gleichnamigen Buch [8] beschrieben wurde.

Es ist die Geschichte einer Iranerin [9], eine Mutter von neun Kindern, die von ihrem Mann Ali fälschlich des Ehebruches angeklagt wird. Ali will sie nämlich loswerden, um ein junges Mädchen zu heiraten. Soraya wird ihrer Menschenrechte beraubt und in einem blutrünstigen Ritual hingerichtet.

Den Trailer zu dem Film sehen Sie hier:

» Unterstützerblog [10] zum Film.

(Spürnasen: Die Realität und Israel_Hands)

Like

Weg mit den lächerlichen Burkas

geschrieben von PI am in Großbritannien,Islam ist Frieden™,Meinungsfreiheit,Menschenrechte | Kommentare sind deaktiviert

Pat Condell [11]Burkas kann man mit Religion gar nicht begründen, nicht einmal durch den Islam und das wissen selbst die Muslime. Nicht einmal der sogenannte Prophet verlangte von allen Frauen, herzumzulaufen wie „Darth Vader“. Wenn wir eine gesunde Gesellschaft wären, würden wir über die schwarzen Schleier lachen, erklärt Pat Condell [12] (Foto) in seinem neusten Video. Ein mobiles Zelt hat doch nichts mit „Bescheidenheit“ zu tun.

Solange die religiösen Extremisten aber beleidigt sind, wenn man Burkas verbietet, ist es vielleicht doch ein gute Idee, diese lächerlichen Säcke, unter denen Frauen wegen Vitamin D-Mangel krank werden, zu untersagen. Doch wer es wagt, wird gleich als fremdenfeindlicher Rassist verschrien, als Jude und Schwuler, als dreckiger Kuffar, der „inschallah“ in der Hölle brennen soll.

Das neuste Condell-Video sehen Sie hier:

Die Burka ist außerdem ein Sicherheitsproblem, über das wir aus Respekt nicht reden, obwohl der Islam das bei weitem ernstzunehmendste Sicherheitsproblem für unsere Gesellschaft überhaupt ist. Die Burka ist aber zudem ein politisches Signal der bewussten Abgrenzung vom Rest der Gesellschaft. Frauen, die freiwillig Burka tragen, sollten sich schämen, weil sie der Unterdrückung anderer Frauen, die unfreiwillig in dem schwarzen Gefängnis leben, Vorschub leisten. Sie sind Verräterinnen ihres Geschlechts.

Man kann sich auch ernsthaft fragen, wo die Feministinnen in dieser Frage sind. Jede Frau, die den islamischen Frauenhass unterstützt, ist im Grunde eine Verräterin ihres Geschlechts. Wenn es den westlichen Regierungen wirklich ernst damit wäre, diese sogenannte „Friedensreligion“ zu integrieren, sollte endlich jemand etwas tun. Burka-Tragen soll erlaubt sein, ja, aber bitte nur für die islamischen Hasspredigermänner, besonders in heißen Sommertagen – mal sehen, wie populär diese Kleidung dann noch ist. Peace!

(Spürnasen: Stephane und Masu)

Like

Wir habens ja…

geschrieben von PI am in Deutschland,Justiz | Kommentare sind deaktiviert

[13]Vor dem Bundessozialgericht hat eine türkische Frau einen Prozess gegen die Bundesanstalt für Arbeit gewonnen. Sie hatte von 1998 bis 2004 Arbeitslosengeld und -hilfe bezogen und ihre Bedürftigkeit damit unter Beweis gestellt, dass sie in diesem Zeitraum 49.000 Euro an die Schwiegereltern in der Türkei transferierte.

Die kulturelle Gepflogenheit, Verwandte in der Heimat zu beschenken, sei zu respektieren [14].

Sechs Jahre lang zahlte eine in Nürnberg wohnende Türkin, die von 1998 bis 2004 von Arbeitslosengeld und -hilfe lebte, 49 000 Euro an ihre Verwandten in der Türkei. Als die Bundesagentur für Arbeit dahinterkam, verlangte die Behörde Teile des Geldes – 31 000 Euro – von der früheren Grundig-Mitarbeiterin zurück. Doch diese Rückforderung wollte die Mutter zweier Kinder nicht hinnehmen. Sie zog vor das Sozialgericht und bekam dort recht.

Die 1. Kammer unter Vorsitz des Präsidenten des Sozialgerichts, Peter Ruthe, verhandelte gestern die ersten beiden Fälle einer ganzen Serie von Prozessen, bei denen es um die Frage geht, ob die Sozialleistungsempfänger seinerzeit überhaupt bedürftig waren oder ob sie im Ausland Vermögen angespart hatten.
(…)
Die Rechtslage stellt sich laut Ruthe so dar: Für die Frage der Bedürftigkeit von Arbeitslosenhilfe-Empfängern war u. a. entscheidend, ob diese Vermögen im Ausland hatten. Wenn ja, hätten sie nicht als bedürftig gegolten und müssten die Sozialleistungen heute zurückzahlen. Sämtliche Angaben über das eigene Vermögen mussten jedenfalls wahrheitsgemäß erfolgen, was auch heute noch für Antragsteller von Hartz-IV gilt.

Laut Bundessozialgericht war es hier lebenden Türken jedoch erlaubt, Unterhalt oder Schenkungen an Familienmitglieder in ihrer Heimat zu leisten, wie Richter Ruthe zitiert. Diese kulturelle Gepflogenheit sei zu respektieren, hätten die obersten Sozialrichter schon 2005 entschieden. Ein weiteres Ehepaar aus Nürnberg hatte in einem Zeitraum von 14 Jahren 160 000 Euro in die Türkei transferiert – zum Kauf einer Wohnung für die schwerbehinderte Schwester des Klägers und zur Unterstützung weiterer bedürftiger Angehöriger, wie sie sagen.
(…)
. Es habe damals (anders als heute bei Hartz IV) kein Verbot bestanden, Geld, auch Arbeitslosenhilfe, für andere Menschen auszugeben, so das Gericht. Richter Ruthe glaubt nicht, dass es bei diesem Urteil bleiben wird, sondern dass die Bundesagentur den Instanzenzug ausschöpfen wird.


(Spürnase: Flex)

Like

Politiker schwänzen Minaretteröffnung

geschrieben von PI am in Islamisierung Europas,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

solothurn [15]

Auf eines kann man bei Politikern immer und überall zählen: Sie haben keine eigene Meinung, sondern verhalten sich so, wie sie die größte Zustimmung erhoffen. In der Schweiz, wo durch eine starke SVP und eine spektakuläre Initiative zum Verbot von Minaretten das allgemeine Bewusstsein für die islamische Problematik bereits geschärft ist, fanden es viele Politiker angebracht, der Eröffnung eines umstrittenen Minaretts (Foto)  fern zu bleiben.

20 Minuten berichtet [16]:

Mit einer Feier und Aufrufen zum Dialog ist das umstrittene Minarett im solothurnischen Wangen bei Olten am Samstag eingeweiht worden. 200 Personen nahmen an der Einweihung teil. Viele vom Türkisch-kulturellen Verein Olten eingeladene Politiker blieben fern.

Das Minarett werde den «Dialog und den gegenseitigen Respekt fördern», sagte Mustafa Karahan, Präsident des Türkisch-kulturellen Vereins, an der vor allem von türkischen Staatsangehörigen besuchten Feier. «Wir sind immer für den Dialog», betonte er.

Die Bundesverfassung garantiere die Religionsfreiheit. Karahan hielt seine Rede in türkischer Sprache und wurde auf Deutsch übersetzt. Der Verein habe auch Politiker aus Bund, Kanton und der Gemeinde eingeladen, sagte er. Die Gäste liessen sich entschuldigen.

Streit wegen Fahne

Nicht teil an der Feier nahm auch der Integrationsdelegierte des Kantons Solothurn. Albert Weibel begründete dies damit, dass der Verein nicht bereit gewesen sei, als «Zeichen des gegenseitigen Respektes» die vor dem Gebäude aufgehängte Fahne mit der Symbolik der «grauen Wölfe» einzurollen.

Der heulende Wolf im Wappen des Vereins habe nichts mit den «grauen Wölfen» zu tun, hielt der Verein fest. Die Mitglieder einer rechtsextremen, nationalistischen türkischen Partei nennen sich «graue Wölfe».

Applaus für Rede des Pfarrers

Viel Applaus erhielt Stefan Moll, Pfarrer der Evangelisch- methodistischen Kirche Zofingen AG, für seine Rede an der Feier. Muslime und Christen müssten die Religionsfreiheit gemeinsam verteidigen, sagte Moll. Diese lebe vom gegenseitigen Interessen.

Er hoffe, dass das Minarett als Ausdruck der «Integration in der Schweiz» gesehen werde, betonte Musafa Atici, SP-Großrat der Stadt Basel. Die schweizerische Gesellschaft und der Staat seien multikulturell.

Das symbolische Minarett auf dem Dach des Gemeinschaftszentrums im Industriequartier beim Bahnhof Wangen war Anfang Jahr mit einem Kran installiert worden. Das rund vier Meter hohe Minarett ist weiss und mit goldenen Kanten verziert. Sein Dach ist blau.

Langer Streit

Dem Bau des Minarettes ging ein knapp vier Jahre dauernder politischer und juristischer Streit voraus. Das Seilziehen war ein Auslöser für die Anti-Minarett-Initiative. Der Bundesrat und die eidgenössischen Räte lehnen das Volksbegehren «gegen den Bau von Minaretten» ab.

Ein Komitee aus SVP- und EDU-Politikern hatte die Initiative im Juli 2008 eingereicht. Der Text besteht aus einem einzigen Satz, der Artikel 72 der Bundesverfassung zu Kirche und Staat beigefügt werden soll: «Der Bau von Minaretten ist verboten.»

(Spürnase: Schweizerlein)

Like

Frühstart auf der Schanze

geschrieben von PI am in Deutschenfeindlichkeit,Deutschland,Linksfaschismus,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

skorbut [17]

Vor lauter Vorfreude konnten Hamburger Linke ihren Gewaltstau nicht mehr bis zum Schanzenfest am kommenden Wochenende [18] einhalten und griffen schonmal Autofahrer und Polizisten an. Obwohl Linke als per Definition Gute es eigentlich nicht nötig haben, dachten sie sich sogar einen Grund aus: Die  Schließung einer Kommunistenspelunke (Sreenshot). [19] Üblicherweise reicht allgemeine Verzweiflung über die kapitalistische Weltordnung aus, um Gewaltausbrüche gegen Mitbürger zu rechtfertigen – jetzt kam noch Durst hinzu.

BILD-online berichtet [20]:

Unter dem Motto „Wir trinken weiter“ marschierten zunächst 300 Linke durch St.Pauli.

Sie demonstrierten gegen die Schließung der Punkerkneipe „Skorbut“ in der Paul-Roosen-Straße. Das Gebäude soll anderweitig vermietet werden.

Die Demo verlief noch friedlich. Doch später blockierten dann 250 Linke die komplette Paul-Roosen-Straße. Chaoten bedrohten Autofahrer, die mit ihren Wagen vorbeifahren wollten, traten gegen Stoßstangen!

Dann flogen Flaschen, Gläser, Dosen, Böller und sogar Rauchbomben.

200 Bereitschaftspolizisten rückten an, wurden ebenfalls angegriffen. Erst als die Beamten Schlagstöcke einsetzten, wurde die Lage ruhiger. Vier Linke und drei Polizisten wurden verletzt.

Fünf Randalierer fest genommen, fünf weitere in Gewahrsam. Die Scharmützel dauerten bis vier Uhr morgens. Ein Linker tönte: „Das ist die Probe fürs Schanzenfest.“ Das findet am kommenden Sonnabend am Schulterblatt statt.

Bereits letztes Jahr gab es nach dem Schanzenfest heftige Straßenschlachten, 11 Polizisten wurden verletzt.

(Spürnase: Indz)

Like

Wieder Großdemo in Teheran

geschrieben von PI am in Altmedien,Freiheit,Iran,Islam ist Frieden™ | Kommentare sind deaktiviert

mullahkarikatur [21]

Da sich die westlichen Medien mit wenigen Ausnahmen als unfähig erweisen, entgegen der Nachrichtensperre des Regimes aus dem Iran zu berichten und die Repressionen gegen Bürger und Blogger offenbar zunehmen, erreichen uns nur spärliche Nachrichten. Trotz des blutigen Wütens der Mullahs geht der Volksaufstand aber offenbar weiter.

Bei WELT-online [22]erfahren wir:

Die iranischen Oppositionsanhänger bieten trotz aller Repressalien der Regierung offenbar weiter die Stirn. In Teheran kam es am Sonntag nach Berichten von Augenzeugen zu Zusammenstößen zwischen etwa 3000 Demonstranten und der Polizei. Diese habe Tränengas und Schlagstöcke eingesetzt, um die Menge aufzulösen, hieß es. (…)

Die Demonstration, an der den Berichten zufolge mehrere tausend Oppositionsanhänger teilnahmen, fand im Norden von Teheran statt. Dieser Teil der iranischen Hauptstadt gilt als eine der Hochburgen des nach offizieller Darstellung unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mir Hossein Mussawi. Es war die erste größere Protestaktion seit fünf Tagen.

Und Die Presse aus Österreich [23]:

In der iranischen Hauptstadt Teheran ist es nach Tagen der Ruhe am Sonntag laut Augenzeugenberichten wieder zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen. Die Polizei setzte den Angaben zufolge Tränengas gegen tausende Anhänger von Oppositionsführer Mir-Hossein Moussavi ein. Die Demonstranten wollten sich trotz Verbots der Behörden zu einer Trauerfeier in der zentralen Ghoba-Moschee versammeln, wie es hieß.

Es waren die ersten Straßenproteste seit mehreren Tagen. Die Demonstranten waren in die Innenstadt geströmt, um der 25 Toten bei früheren Protesten nach den umstrittenen Wahlen vom 12. Juni zu gedenken. Ziel war die Ghoba-Moschee, wo eine Trauerfeier für den 1981 bei einem Bombenanschlag getöteten Ayatollah Mohammed Behejti stattfand. „Behejti, wo bist du“, riefen die Demonstranten, „Mir-Hossein wurde alleingelassen“.

Weiterhin sollen nachts in Teheran und anderen Städten Protestrufe gegen das Regime von den Dächern der Häuser erschallen. Greiftrupps des Regimes dringen daraufhin in die Häuser ein, prügeln auf die Bewohner ein, Zerstören die Einrichtungen und besonders Satellitenschüsseln auf den Dächern, um die Bürger vom Empfang ausländischer Nachrichtensender abzuhalten. Denn im Gegensatz zum deutschen GEZ-Zwangsfernsehen halten sich immer noch nicht alle internationalen Medien an die verhängte Nachrichtensperre des Steinigerregimes und versorgen die Freiheitskämpfer gegen die islamische Gewaltherrschaft weiterhin mit Nachrichten.

Like

Gewalt bei „Die Superlehrer“ Sat 1

geschrieben von PI am in Altmedien,Einzelfall™ | Kommentare sind deaktiviert

Superlehrer-Subbanner [24]Selbst beim werbefinanzierten Volksverdummungs TV kommt man nicht mehr ohne südländische Gewalt aus. Bei Dreharbeiten zur Sendung „Die Superlehrer“ bei Sat 1 kam es zu einem Gewaltouting eines Teilnehmers mit Einwanderungshintergrund. Harun (21) prügelte auf Denise (19) ein.

Denise und Harun geraten [25] in einen heftigen Streit. Es geht um einen Freund von Harun, mit dem Denise anbändelt, obwohl sie bereits einen Freund hat. Der vorbestrafte Harun (unter anderem wegen Körperverletzung) provoziert: „Ich kack in deinen Mund. Ich klatsch dich mal gegen die Wand.“ Denise brüllt: „Hurensohn!“

Harun rastet aus, schlägt vor den Mitschülern auf Denise ein. Er hämmert ihren Kopf auf den Tisch. Das TV-Team dreht zum Tatzeitpunkt in einem Nebenraum.

Nach seiner Verhaftung jammert Harun: Denise hat meine Mutter beleidigt! Deswegen hätte er sich dann auf Denise gestürzt.

Es wurde bisher nicht bekannt, ob die Superlehrer dies in der am heutigen Abend vorgesehenen Sendung (29.06.2009, 20h15, Sat 1) thematisieren und wenn ja, welche Lösungsansätze aufgezeigt werden. Wir tippen auf vollständiges Verschweigen des Vorfalles.

(Mit Dank an alle Spürnasen)

Like

Berlin: gefährliche Bushaltestellen

geschrieben von PI am in Deutschland,Einzelfall™,Kampf gegen Rechts™ | Kommentare sind deaktiviert

artbushaltestelleDaniela und ihre Freundin hatten eine lange Nacht, waren müde, noch schnell einen Döner und dann mit dem Bus nach Hause, es war 3h40 am Sonntagmorgen. Vor ihnen hält ein silber-metallic BMW mit drei, laut ihren Aussagen Südländern.

Plötzlich stand ein BMW [26] in Silber-metallic vor ihnen. „Da saßen drei Südländer zwischen 23 und 25 drin“, sagte die zierliche Blondine.

Glaubt hier irgendjemand ernsthaft, dass sie von „Südländern“ gesprochen hat? Oder hat sie vielleicht doch gar das böse Wort Türken in den Mund genommen? Man bedenke dass sie gerade angeschossen, im Schock war und selbst sollte sie auf dem politisch korrekt neuesten Stand sein, in einer solchen Ausnahmesituation wird niemand von ihr erwarten können, am Kampf gegen Rechts™ teilzunehmen. Und so wird es wohl wieder einmal die Zensurabteilung beim Zentralkomitee der Einheitspresse gewesen sein, die ihr dieses Wort in den Mund gelegt hat. Fragt sich lediglich warum? Jeder weiß doch mittlerweile, was mit „Südländer“ gemeint ist.

(Mit Dank an die zahlreichen Spürnasen)

Like

Der Papst hat Paulus gefunden

geschrieben von PI am in Christentum,Italien,Papst | Kommentare sind deaktiviert

Paulus Grab [27]In der Basilika „San Paolo fuori le Mura“ an der Via Ostiense in Rom, die im vierten Jahrhundert über der Stelle gebaut wurde, wo der Apostel Paulus nach seiner Enthauptung im Jahr 67 bestattet worden sein soll, wurde zum ersten Mal überhaupt das Grab (Foto) des Mannes untersucht, der neben Petrus eine der tragendsten Säulen des Urchristentums war.

Die Sensation daran: Man hat nicht, wie die Verschwörungstheoretiker es gern gesehen hätten, ein leeres Grab oder einen komplett Falschen vorgefunden, sondern höchstwahrscheinlich einfach Paulus [28], wie auch der Papst bestätigte. Das Alter der Knochen stimmt, sogar die Kleidung des Bestatteten. Er Ruhe vor allen Dan Browns, Christenhassern und Weltverschwörern in Frieden.

Like

Aufregung um Honduras

geschrieben von PI am in Linksfaschismus,UNO,USA | Kommentare sind deaktiviert

zelaya [29]Soviel Aufregung hätte man sich um den Volksaufstand der Perser gewünscht: US-Präsident Hussein Obama, Außenministerin Clinton, selbst die UN-Vollversammlung eilen dem Präsidenten von Honduras, Manuel Zelaya (Foto)  zu Hilfe, der vom Militär abgesetzt und außer Landes gebracht wurde. Was aussieht wie ein klassischer Militärputsch gegen einen linken Staatschef im Hinterhof der USA entpuppt sich beim genaueren Hinschauen als ein verfassungsgemäßer Eingriff zur Rettung der Demokratie. Man muss allerdings etwas graben, um die wichtigen Informationen zu finden.

Der SPIEGEL meldet [30]:

Der US-Präsident rief die Konfliktparteien auf, zu „demokratischen Normen“ und rechtstaatlichen Prinzipien zurückzukehren. Bestehende Spannungen müssen „friedlich auf dem Weg des Dialogs und ohne Einmischung von außen gelöst werden“. Er sei über die Lage in dem mittelamerikanischen Staat „tief besorgt“.

US-Außenministerin Hillary Clinton erklärte, die Festnahme und Ausweisung Zelayas verstießen gegen die Regeln der interamerikanischen Charta für Demokratie und müssten von allen verurteilt werden. Ein amerikanischer Regierungsvertreter sagte, Washington werde den Nachfolger Zelayas nicht anerkennen. Die Uno-Vollversammlung will am Montagabend zu einer Sondersitzung zusammenkommen.

Erstaunlicherweise sind aber auch Mitglieder der eigenen Partei vor Ort mit der Entfernung des Präsidenten einverstanden. Man muss etwas weiter forschen, um im online-Lexikon SPIEGEL-Wissen [31]unter dem Eintrag Manuel Zelaya Näheres über die Hintergründe des Vorgangs zu erfahren:

2008 trat Honduras unter Zelayas Regierung dem von Venezuelas Präsidenten Hugo Chávez gegründetem Staatenbund ALBA bei. Zelaya, bisher ein treuer US-Verbündeter, kritisierte bei dieser Gelegenheit scharf die USA und forderte einen „sozialen oder sozialistischen Liberalismus“. Der ALBA-Beitritt ist der Versuch, Honduras aus der engen Bindung an die USA zu lösen.

Am 28. Juni 2009 wurde Manuel Zelaya in einem mit Hilfe des Militärs durchgeführten Putsch gestürzt und noch am gleichen Tag nach Costa Rica ausgeflogen, wo er um Asyl bat.[1] Am gleichen Tag hat das honduranische Parlament seinen Präsidenten Roberto Micheletti zum Nachfolger Zelayas berufen. Zelayas selbst erklärte aus dem Exil, er halte sich weiterhin für den rechtsmäßigen Staatschef.

Dem Staatsstreich vorausgegangen war ein Streit über ein Referendum zur Einberufung einer Verfassungsgebenden Versammlung. Bei Annahme des Referendums würde über die Verfassungsgebende Versammlung zusammen mit der Präsidentenwahl am 29. November abgestimmt werden.

Am Tag seines Sturzes sollte diese Volksbefragung durchgeführt werden. Jedoch fand er für sein Vorhaben keine parlamentarische Mehrheit. Gegner warfen Zelaya vor, er habe vor, eine zukünftige Präsidentschafts-Wiederwahl für ihn selber zu ermöglichen. Auch Honduras Oberster Gerichtshof erklärte das Referendum für illegal.  Zelayas entließ daraufhin am 24. Juni Armeechef Romeo Vásquez, da das Militär, verantwortlich für die Verteilung der Wahlurnen, sich weigerte, das Referendum, wie von Zelayas geplant, durchzuführen. Am nächsten Tag ordnete der Oberste Gerichtshof die Wiedereinsetzung Vásquez‘ an. Zelayas mobilisierte daraufhin seine Anhängerschaft, auf das Gelände des Militärflughafens in Tegucigalpa wurde vorgedrungen und das dort lagernde Abstimmungsmaterial für ein Referendum im Land verteilt.  Am frühen Morgen des 28. Juni besetzte honduranisches Militär auf Anordnung des Obersten Gerichts, wie dieses betonte, Zelayas‘ Residenz, nahm diesen fest und flog ihn mit einer Militärmaschine nach Costa Rica aus. (Hervorhebung durch PI)

Wir fassen zusammen: Das Militär hat eingegriffen, um den Putsch des Sozialisten Manuel Zelaya zu verhindern, der sich mit seinen Anhängern gewaltsam über Entscheidungen der demokratischen und verfassungsgemäßen Gremien Parlament und oberster Gerichtshof hinwegsetzen wollte, um sich entgegen der Verfassung nach dem Vorbild des Kommunisten Hugo Chavez eine weitere Amtszeit zu ermöglichen. Genau das aber wird in der aktuellen Berichterstattung verschwiegen. Und die amerikanische Regierung, die zum Wahlbetrug am iranischen Volk lange schwieg und auch später nur butterweiche Erklärungen hervorbrachte,  eilt dem erklärten Feind der USA und Verfassungsbrecher zu Hilfe. Das ist die wirkliche historische  Neuigkeit.

Like