40 Vermummte plündern ein Einkaufszentrum

Hypermarché d'EtampesIn Etampes, einem Ort in der Nähe von Paris, haben etwa 40 Vermummte ein Einkaufszentrum (Foto) geplündert und dabei einiges an Elektronik mitgehen lassen. Anschließend sind die Räuber geflohen und haben unterwegs nach Hause zum als „heikel“ bekannten Guinette-Migrantenquartier ein paar von den mitgenommenen Gegenständen verloren. Der Wert der Beute beläuft sich auf und 9.000 Euro.

Die Polizei, die die unterwegs verlorenen Gegenstände einsammeln wollte, wurde mit Wurfgeschossen attackiert. Vermutlich hat der Überfall etwas mit der Festnahme von sechs Mitarbeitern am Vortag zu tun, die bereits Komplizen mit vollen Einkaufswagen aus dem Laden haben entkommen lassen.

Den Kommentatoren des Artikels im Figaro fällt auf, dass vermieden wird, über die Hautfarbe und die kulturelle Herkunft der Täter zu sprechen, aber das wäre ja zu rassistisch, wie auch gleich bemängelt wird.

alx00119 schreibt beispielsweise um 15.58 Uhr:

Ich vermute, wenn sie sich vermummen, ist es vielleicht, weil sie unsere anmaßenden Kommentare nicht enttäuschen wollen. Und wenn sie nicht die gewünschte Hautfarbe gehabt hätten? Oder wenn sie verschiedene Hautfarben gehabt hätten? Welche Seelenqual! Muss man jetzt schon alles selber machen, da man im Artikel nicht einmal die Hautfarbe oder die Sprache erwähnt?

Worauf Gutmensch alx001 um 19.03 Uhr entrüstet antwortet:

Die Hautfarbe dieser mutigen Kommentatoren ist allerdings auch bekannt. Grün, grün vor Wut, grün von Säure und von Zorn. Graugrün. Ja, ich bin ein „Gutmensch“, aber immer noch besser als völlig enthemmt zu sein.

(Spürnase: Anne)




Egal, ob ein Mensch stirbt oder nicht


Die drei verhafteten „Schweizer“, die in München zum Spaß einem Mann die Schädelknochen gebrochen haben, hatten – huch – einen Migrationshintergrund. Die Eltern des einen Kindes äußerten inzwischen ihr Bedauern. Und zwar darüber, dass Sohnemann nicht in der Schweiz zugeschlagen hat. Dort würde er eher eine zweite Chance bekommen und nicht so hart bestraft werden.

Der Vater eines Verdächtigen ist außer sich über die Behörden in Deutschland und wettert über sie in einem Interview mit der Schweizer Zeitung „Blick“. Er finde es schade, dass das Verbrechen nicht in der Schweiz passiert sei, denn dort „bekämen sie eine zweite Chance“. Die Justiz in Deutschland würde zu hart bestrafen. Sein Sohn hätte am Telefon die ganze Zeit nur geweint und seine Tat sehr wohl bereut.

Allerdings wurde bisher bekannt, dass die mehrfach vorbestraften Täter keinerlei Reue mit ihrem um sein Augenlicht fürchtenden Opfer zeigten.

Die drei tatverdächtigen 16-jährigen Schüler aus der Schweiz seien im Untersuchungsgefängnis München-Stadelheim und hätten bisher „keinerlei Reue gezeigt“, sagte ein Polizeisprecher am Freitag. „Sie zeigten sich in den ersten Vernehmungen völlig unbeeindruckt.“ In der Schweiz seien sie polizeibekannt und hätten offenbar auch schon Jugendarrest verbüßt. Die Jugendlichen hätten sehr abgebrüht gewirkt. Ob ein Mensch sterbe, sei ihnen seiner Ansicht nach im Prinzip egal gewesen

Gegen die Jugendlichen wird derweil wegen versuchten Mordes ermittelt.

«Die denken, dass sie mit ein, zwei Wochen Jugendarrest davonkommen», wundert sich ein Ermittler im Fall der drei Küsnachter Schläger vom Sendlinger Tor. Der bayrische Kriminalist sagt laut der «Süddeutschen Zeitung», dass die seit Donnerstag in München in Untersuchungshaft sitzenden Jugendlichen den Ernst der Lage noch nicht wirklich erkannt hätten. Wie hart sie von der deutschen Justiz angefasst werden dürften, können sie auch kaum ahnen. Denn in der Schweiz ist in ähnlichen Fällen recht milde geurteilt worden.

(Spürnasen: Freddy K, Jochen W., Ben K., Forian G., Terminator, Asma)




Kündigung für Grillwächter

grillwurst

Sie probieren, wie weit sie es treiben können. Diesmal war es zu weit. Der muslimische Bildhauer, der Ungläubigen in Berlin die Benutzung eines öffentlichen Grills verbieten wollte (PI berichtete), muss jetzt selber die Koffer packen. Nicht für die Heimreise ins Morgenland – aber immerhin wurde ihm das auf Steuerkosten bereit gestellte Atelier gekündigt.

Der Berliner Kurier berichtet:

Seit Wochen unterstellt der Bildhauer Ugur Özbay dem Quartiersmanager Jörg Thomer Ausländerfeindlichkeit. Jetzt bekam Özbay die Quittung: Er muss sein Atelier auf dem Gelände des Stadtteilvereins in der Pohlstraße räumen.

Die Kündigung ist die vorerst letzte Eskalationsstufe in einem seit Wochen schwelenden Streit um einen Grill. Während Ex-Quartiersrat Özbay den Grill des Stadtteilvereins ausschließlich für Moslems forderte, kam es zum Streit mit dem Quartiersmanager Jörg Thomer, der den Grill allen Anwohnern und Besuchern des Kiezprojekts Pohlstraße 11 zur Verfügung stellen will.

Dabei kam es nach Darstellung Özbays zu einer „ausländerfeindlichen Äußerung“ im Zusammenhang mit der Nutzung des Grills, die Thomer allerdings vehement bestreitet. Der Stadtteilverein hat auf jeden Fall jetzt die Nase voll: Er kündigte dem Bildhauer sein Atelier und die überlassene Freifläche in den U-Bahnbögen Pohlstraße.

Fürs weitere Leben merken: Alle Deutschen sind ausländerfeindlich, außer Jörg. Der ist Quartiersmanager.

(Spürnase: Totentanz)




„Fördern und Fordern“

Multikulti in DeutschlandDiese Floskel taucht meistens auf, wenn es darum geht, Leute, die sich dauerhaft in unseren sozialen Sicherungssystemen eingerichtet haben, auf die eigenen Füße zu stellen. Man hört sie aber auch immer öfter, wenn es um Integration geht. Was noch vor einigen Jahren einen drohenden Griff zur argumentativen Nazi-Keule ausgelöst hätte, scheint heute sogar beim leidenschaftlichsten Verfechter der Multikultur für Deutschland ein anstrebenswertes Ziel geworden zu sein – der Erwerb der deutschen Sprache als Basisvoraussetzung für eine Teilhabe an der Mehrheitsgesellschaft in diesem Land.

Wer nicht in der Lage ist, sich wenigstens den Alltagswortschatz anzueignen, wie es jeder Reisende oder Langzeiturlauber selbstverständlich tut, wenn er ein fremdes Land besuchen möchte, der wird zwangsläufig und völlig selbstverschuldet im Ausland Probleme bekommen.

Noch selbstverständlicher ist die Erlernung – zumindest des Basiswortschatzes der Landessprache, wenn man vor hat, sich länger in diesem anderen Land aufzuhalten. „Auf Malle ist doch auch schon alles auf deutsch“, wird man vielleicht einwenden. Ja, in den Touristengebieten, die zahlungskräftige Urlauber anziehen wollen. Das ist es Teil des Marketings, von dem die Einheimischen profitieren. Wer längere Zeit Deutschland den Rücken kehren will, lernt auch dort irgendwann die Landessprache. Er lernt sie auch deshalb irgendwann automatisch, weil ihm nichts anderes übrig bleibt, wenn er vernünftig durch den Alltag kommen will.

Anders ist das mit der wachsenden türkischen Diaspora in Deutschland. Man hat jahrzehntelang die Augen und Ohren davor zugehalten, dass sie eine abgeschottete Parallelgesellschaft ausgebaut hat, in der man als Türke in Deutschland leben kann, ohne mit der deutschsprachigen Mehrheitsgesellschaft in Berührung zu kommen. Das ist lange bekannt.

Den automatischen, natürlichen Spracherwerb hat das nicht nur bei den Älteren verhindert, sondern – was noch viel bedeutsamer und folgenschwerer ist – bei den Kindern. Kinder lernen schon ab der frühen Kindheit intuitiv die Sprache, die sie umgibt und die sie im Alltag immer wieder benötigen.

Das Falscheste, das man tun kann, ist die Notwendigkeit zu nehmen, eine Sprache zu lernen. Besonders Menschen aus bildungsfernen Schichten fehlt zumeist die Eigeninitiative, wirklich eine Sprache zu lernen. Diese Leute werden sie nur lernen, wenn sie im Alltag dazu gezwungen sind.

Diese Einsicht scheint bei zahlreichen deutschen Entscheidungseliten noch nicht durchgedrungen zu sein. Da wird über den Antrag nachgedacht, in Deutschland türkisch/islamische Kindergärten einzurichten, da dürfen islamische Mädchen Schulveranstaltungen, Klassenfahrten und anderen sozial zusammenschmelzenden Ereignissen fernbleiben, weil man ja so wahnsinnig „tolerant“ ist, da lässt sich DITIB dafür feiern, dass sie Deutschkurse für die von ihr stark mit zu verantwortende türkisch/islamische Parallelgesellschaft anbietet, was dazu führt, dass wieder nur Türken unter Türken sind – und in letzter Zeit werden sogar die Mülltonnen in türkischer und russischer Sprache beschriftet.

Kann das der richtige Weg sein? Sollte man nicht besser alles dafür tun, dass die Leute sich in die Gesellschaft einfügen, in die sie eingewandert sind und nicht immer wieder für die gleichen Migrantengruppen kontraproduktive Extrawürste braten? Hier fördert man die Leute am sinnvollsten, indem man sie fordert, unsere Sprache zu lernen und sich im Alltag mit der deutschen Lebensumwelt auseinander zu setzen.

(Gastbeitrag von Selberdenker)




Gewalt gegen Soldaten geplant

Geloebnis

Aufgestachelt von grünen und roten Volksverhetzern aus dem Bundestag, bereitet sich der linksfaschistische Mob in Berlin jetzt auf Gewaltverbrechen gegen Bundeswehrangehörige vor. Es reicht nicht mehr, das Andenken an den deutschen Widerstand gegen die Nationalsozialisten im Rahmen eines öffentlichen Bekenntnisses zur freiheitlichen Grundordnung durch Krawall und Trillerpfeifen zu stören. Dieses Mal will die rote SA Blut sehen.

Die WELT berichtet:

Ein Flugblatt von Linksextremen ruft zu Übergriffen auf Bundeswehrangehörige beim öffentlichen Gelöbnis in Berlin auf. „Rekruten sind dazu da, sich töten zu lassen“, heißt es da unter anderem (…).

Anlässlich des feierlichen Gelöbnisses bei der Vereidigung von Bundeswehrsoldaten am 20. Juli vor dem Reichstag rechnet die Berliner Polizei mit massiven Störungen durch gewaltbereite Linksextremisten. Das erfuhr WELT ONLINE aus ranghohen Sicherheitskreisen. Angehörige der linken Szene rufen in einer Broschüre unter dem Titel „FEINDerkennung“ zu Übergriffen auf Bundeswehrangehörige auf. Die „Anleitung zur FEINDerkennung“ wird auf einschlägig bekannten Internetportalen verbreitet beziehungsweise in den Hochburgen der Kreuzberger Szene verteilt.

Die Chefin des Berliner Verfassungsschutzes, Claudia Schmid, spricht in diesem Zusammenhang von einer „neuen Qualität“ des Aufrufes: Erstmals solle nicht mehr nur gegen Sachen vorgegangen werden, sondern nun auch gezielt gegen Menschen.

„Das ist eine öffentliche Aufforderung zu einer Straftat“, sagte ein Polizeisprecher. „Der Paragraf 111 des Strafgesetzbuches ist erfüllt.“ In Absatz 1 heißt es: „Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften zu einer rechtswidrigen Tat auffordert, wird [?] bestraft.“ „Diese Androhungen gegenüber der Bundeswehr sind nicht neu“, sagt der Polizeisprecher. Immer wieder gebe es Aufrufe zur Gewalt. „In Berlin gab es bisher aber noch keine Bundeswehrangehörigen, die Opfer von Gewalttaten geworden sind“, sagt der Sprecher. Der polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. (…)

Für den Vorsitzenden des Polizeiarbeitskreises der Berliner CDU, Peter Trapp, stellt der Gewaltaufruf eine Steigerung all dessen dar, was die linke Szene bisher unternommen hat. „Bislang wurden Sachen – Fahrzeuge und Gebäude – angegriffen beziehungsweise niedergebrannt. Jetzt wird zum Vorgehen gegen Menschen aufgerufen. Das ist nicht hinnehmbar.“ Es müsse bei der Brisanz dieser Lage geprüft werden, ob die Demonstration nicht verboten werden könne. „In jedem Fall muss die Staatsanwaltschaft eingeschaltet werden. Die Personen, die solche Broschüren herstellen und verbreiten, müssen ermittelt werden. Wir haben es hier mit einer schweren Straftat zu tun.“

Auch einige SPD-Politiker beeilen sich inzwischen zu erklären, dass sie von allem nichts gewusst haben werden. Um einer möglichen Eskalation vorzubeugen, kontrolliert die Polizei mittlerweile verstärkt Bundeswehrsoldaten auf mitgeführte Taschenmesser.

(Vielen Dank allen Spürnasen!)




Kinder als lebende Bomben gekauft

koranschule

Der pakistanische Moslemführer Baitullah Mehsud kauft Kinder ab sieben Jahren, um sie als Selbstmordattentäter gegen Afghanistan und dortige Truppen der Anti-Terror Allianz einzusetzen. Der geachtete sunnitische Talibanführer folgt damit dem Vorbild der Schiiten: Khomeini setzte im Golfkrieg mit Irak ebenfalls Kindereinheiten ein, die durch Minenfelder liefen, was einfacher war, als die Minenfelder mit ausgebildeten Soldaten  zu räumen. Die Überlebenden von damals bilden heute den Kern der Basidschi-Milizen, die sich besonders hervor getan haben, den Volksaufstand der Iraner nieder zu knüppeln.

Wie die Washington Times berichtet, kauft der Talibanführer Kinder, um sie als Selbtsmordattentäter in Pakistan und Afghanistan gegen US-Einrichtungen einzusetzen. Nach Angaben pakistanischer Behörden beträgt der Preis für ein Schlachtkind 7.000 bis 14.000 US-Dollar. Eine erhebliche Summe – das durchschnittliche Jahreseinkommen in Pakistan beträgt gerade einmal 2.600 $. Den Preis bestimmen die Kräfte des Marktes: Je nachdem wie dringend ein Kind gebraucht wird und wie nahe es voraussichtlich an sein Ziel kommen wird. Manche Kinder werden entführt, und an den Terrorboss verkauft. Die Zahl der Anschläge auf Regierungseinrichtungen und Hotels mit westlichen Besuchern ist der Zeitung zufolge dramatisch gestiegen.

Amerikanische Militärs sprechen bereits von einer Art Serienproduktion von minderjährigen Attentätern. Pakistan hat  615.000 $ Kopfgeld auf den Moslemverbrecher ausgesetzt, die Regierung Obama  sogar 5 Millionen. Da der fromme Menschenhändler  in den Stammesregionen Pakistans Unterschlupf gefunden hat, ist der Erfolg solcher Angebote allerdings fraglich. Stammestraditionen und die die Gemeinschaft im Glauben an die Religion des Friedens überwiegen dort die Versuchungen weltlicher Besitztümer. Die hohen Summen, die für den Dschihad zu Verfügung stehen, dürften zu einem nicht unerheblichen Teil aus Sammlungen in Moscheen westlicher Länder stammen, wo es immer wieder Kollekten zur Unterstützung „notleidender Brüder“ gibt.

(Spürnasen: Marti, Zahal, Foto: Koranschule)




Staatlicher Fahrdienst für rumänische Straftäter

Im Rahmen einer Polizeikontrolle auf der A3 an der bayrischen Grenze zu Österreich machten die Beamten einen Aufgriff der besonderen Art. In einem mehr als schrottreifen Ford Transit, der ohne Zulassung und Versicherung unterwegs war, befanden sich insgesamt 14 Personen aus Rumänien. Die Hochschwangere, zwei Kinder sowie die weiteren elf Erwachsenen waren auf dem Weg nach Berlin, um dort vermutlich Neu-Unternehmer zu werden.

Zwei der zukünftigen Neu-Unternehmer sind im polizeilichen Fahndungssystem zur Aufenthaltsermittlung wegen Diebstahls und Betruges ausgeschrieben, gegen einen der Männer (42) besteht bereits ein Haftbefehl wegen Betruges.

Da die schrottreife Karre ohne Zulassung, Versicherung und ausreichend Sitzgelegenheiten für die Weiterreise ins schöne Berlin ein kleines Hindernis darstellte, organisierte das zuständige bayrische Landratsamt in Passau kurzerhand und unbürokratisch auf Steuerzahlerkosten ein Ersatzfahrzeug mit Fahrer und chauffierte die Personengruppe angemessen nach Berlin.

Nachdem die Neu-Unternehmer ihr Begrüßungs- und Abschiedsgeld durch den rot-roten Senat kassiert haben, dürften diese bereits heute wieder ihren geregelten Tätigkeiten nachgehen.

(Gastbeitrag von Torsten G.)




10 Millionen Euro „gegen Rechts“

hamas-duesseldorf

10 Millionen Euro Steuergelder stehen nach einem Bericht der Kieler Nachrichten jährlich für ein neues Teilprogramm des Bundes im  Kampf gegen politischen Extremismus zu Verfügung. Davon entfallen 10 Millionen Euro auf den Kampf gegen Rechts und 0 Euro auf den Kampf gegen verfassungsfeindliche und gewalttätige Linksextremisten. 450.000 Euro aus dem Topf erhält Schleswig Holstein. Etwas wenig, findet die Landesregierung, und legt nochmal 90.000 Euro drauf. Für eine Planstelle, die die Organisation einer „schnellen Eingreiftruppe“ organisiert. 

Nicht um linksextremistische Brandanschläge auf Autos und Wohnhäuser zu bekämpfen – davon gab es allein im benachbarten Hamburg in der letzten Nacht zehn – sondern um die allgegenwärtige Gefahr rechter Bibliotheksgründungen rechtzeitig zu bannen. Davon gibt es allerdings bisher keine.

Das Hamburger Abendblatt berichtet:

Im Minutentakt waren zwischen 3 Uhr und 3.10 Uhr über das Stadtgebiet verteilt an sechs verschiedenen Orten insgesamt neun Autos in Flammen aufgegangen. Bei den durch Unbekannte verübten Brandanschlägen ist ein Schaden von mehreren Zehntausend Euro entstanden. Bis auf einen Fall hätten die Täter immer hochwertige Fahrzeuge angezündet. Darunter auch einen Wagen der Werbeagentur Jung von Matt. An der Straße Durchschnitt (Rotherbaum) stand ein Mercedes des Unternehmens in Flammen. Bereits 2005 hatten Unbekannte einen Anschlag auf das Auto des Werbers Holger Jung vor dessen Villa in Harvestehude verübt. Die Polizei geht davon aus, dass es sich bei den Bränden um politisch motivierte Straftaten handelt. Die Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes nahm die Ermittlungen auf.

An einem Tatort im Stadtteil Othmarschen hat das Feuer von einem Fahrzeug auf ein nebenstehendes Haus übergegriffen, in dem zu diesem Zeitpunkt zwei Erwachsene und zwei Kinder schliefen. Laut Polizei zerplatzen die Fensterscheiben bis hoch zum ersten Stock, verletzt wurde aber niemand.

Tatverdächtig sind linke Autonome, die sich in Vorfreude des kommenden Randalewochenendes warm machen, zu dem die schwarz-grüne Regierung bereits jetzt alle Polizisten der Hansestadt in Vorbeugehaft genommen zu haben scheint. Bei dieser Sachlage leuchtet es ein, dass der Bund mit 10 Millionen Euro den Kampf gegen 1.400 Rechtsextremisten in Deutschland vorrangig führen muss. Aus den Kieler Nachrichten:

Rechtsextremisten sollen in Schleswig-Holstein keine Chance mehr haben. Um fremdenfeindliche oder antisemitische Tendenzen schon im Ansatz zu stoppen, hat das Innenministerium ein neues Beratungsnetzwerk ins Leben gerufen.

Beispiel eins: An einer Schule kommt es zu einer Schlägerei. Zwei Gruppen sind darin verwickelt. Eine davon soll gezielt Mitschüler provoziert und mit rassistischen Parolen beleidigt haben. Nur ein hässlicher Einzelfall? Oder besteht die Gefahr, dass einige Schüler in die Neonazi-Szene abgleiten könnten?

Beispiel zwei: In einer Kleinstadt erwerben zwei stadtbekannte Nazis ein Haus mit einem leer stehenden Ladengeschäft. Weil gleichzeitig die Stadtbücherei schließt, wollen sie eine „Nationale Bibliothek“ einrichten und mit Veranstaltungen locken. Wie soll die Stadtverwaltung reagieren?

Besorgte Bürger, Lehrer, staatliche Stellen oder Vereine und Organisationen können sich in solchen Fällen künftig an das neue Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus wenden. Dahinter stehen Fachleute aus der Verwaltung und den Kommunen, der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit sowie der Polizei und der Justiz. „Wir bündeln unsere Kräfte, um vor Ort kompetent und gezielt zu beraten“, sagte Innenminister Lothar Hay gestern bei der Vorstellung.

Als sogenannte Erstberater setzt das Innenministerium zwei Mitarbeiter aus der freien Jugendhilfe ein, die bereits Erfahrung im Umgang mit rechtsextremistischer „Kundschaft“ haben. Sie gehen den Fällen nach und unterbreiten ein konkretes Beratungsangebot. Die Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus kann in Einzelfällen auch ein mobiles Interventionsteam entsenden. Diese „schnelle Eingreiftruppe“, wie sie von Hay genannt wurde, kann zum Beispiel dann zum Einsatz kommen, wenn Rechtsextremisten versuchen sollten, Vereine oder Verbände zu unterwandern, selbst Bürgerinitiativen gründen oder wenn Eltern oder Lehrer Unterstützung brauchen.

Die Arbeit der Polizei oder des Verfassungsschutzes soll durch das neue Beratungsnetzwerk allerdings weder ersetzt noch ergänzt werden. „Hilfe zur Selbsthilfe steht im Vordergrund“, betonte der Innenminister. Es gehe darum, den Widerstand so früh wie möglich zu organisieren. Rechtsextremisten dürften keine Chance haben, sich ungestört und unbeobachtet auszubreiten. „Von dem Beratungsnetzwerk geht die Botschaft aus, dass der Rechtsstaat gegen seine Feinde entschlossen vorgeht“, sagte Hay und verwies auf den Verfassungsschutzbericht. Demnach gehören rund 1400 Personen zu rechtsextremistischen Organisationen oder Gruppierungen.

Die neue Initiative ist Teil des Bundesprogrammes „kompetent für Demokratie – Beratungsnetzwerke gegen Rechtsextremismus“, für das in diesem und im nächsten Jahr zehn Millionen Euro zur Verfügung stehen. 450000 Euro fließen davon nach Schleswig-Holstein. Das Land steuert im nächsten Jahr 90000 Euro dazu und spendiert eine Planstelle. Das Büro soll ab Ende August seine Arbeit aufnehmen. Das Projekt ist zunächst bis Ende 2010 terminiert.

Vom Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus ausgenommen sind folkloristisch geprägte Veranstaltung, bei denen aus religiösen Gründen „Tod Israel! Tod den Juden!“ gefordert wird.

(Spürnase: Skeptiker, Foto: Erlaubter Antisemitismus: Kommunisten und Hamas demonstrieren in Düsseldorf gemeinsam für die Vernichtung Israels )




Junge Frau von Kurden erwürgt

carbogaPI-News-reifer Klartext bei PZ-News: ungewöhnlich deutlich für deutsche Verhältnisse benennt die Pforzheimer Zeitung den Tatverdächtigen eines vermutlichen mohammedanischen Schandmordes an einer jungen Frau. Sogar mit Bild (links) des Täters.

Die Pforzheimer Zeitung berichtet:

Der wegen Gewaltdelikten vorbestrafte, in Schramberg wohnhafte Kurde Rüfet Carboga steht im Verdacht, seine frühere Freundin erwürgt zu haben. Laut Polizei könnte er mit einem silberfarbenen VW Golf Kombi mit KA-Kennzeichen in den Raum Mailand geflüchtet sein.

Neue Details im Althengstetter Mordfall: Die Obduktion durch die Tübinger Gerichtsmedizin hat am Dienstag ergeben, dass die in der Nacht zum Montag tot in einem Rapsfeld bei Althengstett aufgefundene 23-jährige Frau am Sonntag erwürgt wurde. Das könnte auf eine Beziehungstat hindeuten, und in der Tat sucht die Polizei nach dem früheren und inzwischen flüchtigen Lebenspartner des Opfers, den 45-jährigen Kurden Rüfet Carboga.

Die erwürgte Frau wurde zuletzt am Sonntag um 13.30 Uhr vor dem Bistro „Landsknecht“ in Althengstett gesehen. Dort stieg sie in einen silbergrauen VW Golf Kombi ein. Solch ein Auto gehört dem mit Carboga verwandten Arbeitgeber. Die Polizei geht davon aus, dass der Tatverdächtige mit jenem Golf Kombi mit dem Kennzeichen KA-FD 395 auf der Flucht ist. Laut Polizei liegen Hinweise vor, dass der frühere Freund des Opfers wegen „persönlicher Beziehungen“ nach Italien in den Bereich von Mailand geflüchtet sein könnte. Seinen Wohnsitz hat der Mann hat in Schramberg im Landkreis Rottweil.

Rüfet Carboga ist für die Polizei kein unbeschriebenes Blatt. Er ist wegen Gewaltdelikten vorbestraft. Die junge Frau hatte mehrere Jahre mit dem Tatverdächtigen in Schramberg zusammengelebt, bevor sie sich von ihm getrennt hat. Seit etwas mehr als einer Woche war sie als Bedienung im Gasthaus „Landsknecht“ an der Hauptstraße in Althengstett bei Calw beschäftigt, wo sie auch wohnte. Vieles deutet demnach auf eine Beziehungstat hin.

(Spürnase: Michael M.)




Berlusconi bekämpft illegale Einwanderung

Die von Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi eingebrachten Sicherheitsgesetze haben jetzt auch den Senat passiert und bringen Gutmenschen in Rage. „Berlusconi macht mobil gegen illegale Einwanderung“ titelt etwa die Rheinische Post, verbunden mit einem dämonischen Bild Berlusconis und einer Zusammenstellung seiner Verfehlungen, als wäre es ein Verbrechen, gegen Illegalität vorzugehen.

Durch das neue Einwanderungsgesetz wird die illegale Ein- oder Durchreise in Italien zu einer Straftat und kann mit einer Geldstrafe von bis zu 10.000 Euro geahndet werden. Teil des Pakets ist zudem die Legalisierung von patrouillierenden Bürgerwehren, wie sie in Norditalien bereits üblich sind.

Wer illegale Einwanderer beherbergt oder ihnen eine Wohnung vermietet, muss mit einer Gefängnisstrafe von bis zu drei Jahren rechnen. Obdachlose sollen in einem Zentralregister beim Innenministerium erfasst werden. Einwanderer können laut Gesetz künftig bis zu sechs Monate in Auffanglagern zur Identitätsfeststellung festgehalten werden; derzeit sind es maximal zwei Monate.

Für die Ausstellung oder Verlängerung einer Aufenthaltsgenehmigung will der Staat eine Gebühr zwischen 80 und 200 Euro erheben. Wer mit einer abgelaufenen Aufenthaltserlaubnis oder nach einem Abschiebungsbescheid in Italien erwischt wird, landet im Gefängnis. Für die Rückführung von Einwanderern wird ein eigener Fonds eingerichtet.

Das wird hektische Aktivitäten der europäischen und der UN-Menschenrechtsbeauftragten auslösen. Allgemein anerkannt wäre einzig der der hessische Weg!

(Spürnasen: Jan und survivor)




Stasi sorgt für Kanzlerin Merkels Sicherheit

Rund 100 ehemalige Stasi-Mitarbeiter sollen im Landeskriminalamt Brandenburg arbeiten, 13 von ihnen in leitender Position, neun für den Staatsschutz und zwei sollen sogar für die Bewachung von Angela Merkel verantwortlich gewesen sein.

Für die Bewachung des Wochenendgrundstücks der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Schutzbereich Uckermark seien auch zwei ehemalige Stasi-Offiziere verantwortlich, hieß es. Einer der beiden habe zehn Jahre für die Stasi gearbeitet, zuletzt in der Abteilung III, die auch für das Abhören von Telefonaten aus dem Westen zuständig gewesen sei.

Zu den Dezernatsleitern gebe das Brandenburger Innenministerium keine Auskunft, bestätige aber, dass zwei ehemalige Stasi-Offiziere heute Polizeiräte im höheren Dienst sind. Einige der heutigen Dezernatsleiter hätten früher als Untersuchungsführer in der Elite- Abteilung IX der Stasi gearbeitet, die für die Inszenierung von politischen Prozessen zuständig war, berichtete „Monitor“.

Der Historiker der Stasi-Unterlagenbehörde, Roger Engelmann, bezeichnete das als einen Skandal. „Ich kann das kaum glauben. Ich dachte, die wären längst ausgesiebt.“ Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, sprach von komplettem Versagen der Regierung.

Das LKA ermittle auch in den Bereichen Staatsschutz und organisierte Kriminalität. „Hier brauchen wir Ermittlungskräfte, die überhaupt keine Zweifel an ihrer rechtsstaatlichen Gesinnung lassen.“

(Spürnase: Aufmerksam)