Das Äffchen und die Aufregung

Da gab’s doch neulich diesen Schocker, weil der Zoo in Dresden ein süßes Äffchen „Obama“ genannt hatte. Groß war die Aufregung im Sommerloch der Qualitätsmedien, weil die Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland (ISD) eifrig und eilfertig Anstoß zu nehmen beliebte und eine umgehende Umbenennung von „Obama“ einforderte (PI berichtete). Übelst! Rassismus im Zoo! Immer wieder, klagte der ISD-Vorsitzende Tahir Della so wortreich wie routiniert, würden „schwarze Menschen mit Vergleichen aus dem Tierreich und der Primitivität konfrontiert“. Hier Obama, der Mensch, da Obama, der Affe. Pfui!

Doch bei anderen rassistischen Untaten schweigt der ISD beharrlich. Wir waren am Wochenende im Berliner Museum für Naturkunde und haben mit Entsetzen festgestellt, dass nicht nur Neandertaler (Foto), sondern auch Homo erectus und Australopithecus afarensis als Farbige dargestellt werden. Sie sind zwar nicht „richtig“ schwarz, aber so dolle pigmentiert, dass Obama (der Mensch) neidisch werden könnte. Außerdem sind selbst gestandene Schwarze nicht immer schwarz; eine Erkenntnis, die wir dem unlängst verblichenen Michael Jackson zu verdanken haben.

Was ist los, ISD? Warum schweigt ihr? Werden mit dem farbigen Neandertaler etc. keine schwarzen Gefühle verletzt? Liegt keine „Konfrontation mit dem Tierreich und der Primitivität“ vor? Meldet euch! Stellt Forderungen! Stürmt das Museum! Geht auf die Barrikaden!

(Gastbeitrag von Rumpelstilzchen)




Pack schlägt sich

nazis-rausBei 25 Schlägereien zwischen roten und braunen Faschisten im ersten Halbjahr 2009 in Berlin gingen 21 Angriffe von Linksextremisten aus und nur vier von Rechtsextremisten. Das gab Polizeipräsident Glietsch bekannt, und weil die Zahlen so ganz andere sind, als man sie gerne berichten würde, beeilt er sich zu erklären, dass an aller Gewalt doch letztendlich die Rechten Schuld sind. 

Denn selbst wenn sie, wie am letzten Wochenende,  angegriffen werden, wehren sie sich und emotionalisieren dadurch die Linken zusätzlich. Wenn Ihnen die Logik eines höheren Verwaltungsbeamten nicht einleuchtet, gibt es einen Tipp vom alten Lateinlehrer: Was man nicht versteht, lernt man einfach auswendig.

Der Tagesspiegel berichtet:

Die Zahl der gewaltsamen Angriffe von Linksextremisten auf Rechtsextremisten ist in Berlin im ersten Halbjahr 2009 deutlich höher als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Dies teilte Polizeipräsident Glietsch dem Tagesspiegel mit.

Die Polizei habe einen Anstieg von acht auf 21 Taten registriert, sagte Polizeipräsident Dieter Glietsch am Mittwoch dem Tagesspiegel. Gleichzeitig sei die Zahl der Angriffe von Rechten auf Linke auf vier zurückgegangen. Im ersten Halbjahr 2008 hatte die Berliner Polizei noch neun derartige Delikte festgestellt.

Glietsch äußerte sich vor dem Hintergrund der gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen Rechten und Linken am Sonntag im Stadtviertel Friedrichshain. Vier Rechtsextremisten hatten einen jungen Linken mit Schlägen und Tritten lebensgefährlich verletzt. Zuvor waren die Rechten mit einer Gruppe von zehn Linken aneinandergeraten. Dabei erlitt ein Rechtsextremist eine Platzwunde am Kopf.

Die Brutalität der rechten Gewalttat vom Wochenende habe offenkundig „die gewaltbereite linksextreme Szene weiter emotionalisiert und mobilisiert“, sagte Glietsch dem Tagesspiegel. In der Nacht zu Mittwoch hatten etwa 200 Autonome in Friedrichshain die Diskothek „Jeton“ attackiert, in der sich die vier rechten Schläger vor der Gewalttat vom Sonntag aufgehalten haben sollen.

Merke: Streit schlichtet man nicht, indem man eine Seite anfeuert. Gilt auch für politischen Extremismus und die damit immer einher gehende Gewalt.

(Vielen Dank den zahlreichen Spürnasen!)




Fall Marwa: Deutschland unter Generalverdacht


Die Reaktionen deutscher Politiker auf den Mord, der unfassbarer Weise in einem Dresdener Gerichtssaal stattfinden konnte, hat Henryk Broder in gewohnt scharfsinniger Weise unter die Lupe genommen. Ein ganzes Land wird unter den Generalverdacht der Fremdenfeindlichkeit gestellt. Und die Politik verbittet sich nicht etwa die dreiste Einmischung in die inneren Angelegenheiten Deutschland, sondern beugt demütig und zustimmend das Haupt.

Beflügelt von soviel Kriechertum, schrieb der iranische Staatspräsident dreist einen Brief an den UNO-Generalsekretär und forderte die Verurteilung Deutschlands.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat UN-Generalsekretär Ban Ki-moon aufgefordert, seinen „rechtlichen, historischen und menschlichen Pflichten nachzugehen. Ist es nicht an der Zeit, diesen brutalen Mord ausdrücklich zu verurteilen? Warum sollten manche Staatsoberhäupter angesichts ihrer unmenschlichen Taten Immunität haben?“, heißt es in dem Schreiben Ahmadinedschads an Ban.

„Wenn Sie das nicht tun, werden größere Tragödien passieren und mehr unschuldige Menschen Opfer von Ungerechtigkeit und Diskriminierung werden“, schreibt der iranische Präsident. Der Mord an der jungen Ägypterin sei ein „Anzeichen von radikalem Rassismus innerhalb Teilen der Bundesregierung und der deutschen Justiz“, heißt es weiter. „Es ist jedoch nicht verwunderlich, da ja manche der deutschen Politiker sogar ihr eigenes Volk und ihre eigene Jugend gegenüber den Zionisten (Israel) stets demütigen und sie dazu zwingen, von den Zionisten (Israelis) bis zur Ewigkeit erpresst zu werden“, schreibt Ahmadinedschad.

Und Deutschland wird sich auch das gehorsam bieten lassen, solche Unverschämtheiten von jemandem, in dessen Land Homosexuelle und Vergewaltigungsopfer an Baukränen baumeln oder gesteinigt werden und unschuldige Demonstranten auf offener Straße erschossen werden. Nicht mal den Botschafter werden sie einbestellen – denn wir sind ja schlecht. Wir habens verdient.

(Spürnasen: Candide und Ben K.)




Hamas auf Staatsbesuch in der Schweiz

Mahmoud al-ZaharDas Schweizer Außenministerium unter Bundesrätin Micheline Calmy-Rey (SP) hat in Genf offiziell eine Hamas-Delegation unter der Leitung von Mahmoud al-Zahar (Foto) zu Gesprächen empfangen. Israel ist darüber gar nicht amüsiert. Micheline Calmy-Rey bestätigte das Treffen gegenüber dem westschweizer Radio und gab eine „Erklärung“ ab.

„Ziel der Zusammenkunft ist gewesen, dass sich die verschiedenen Akteure gegenseitig besser verstehen. Die Hamas ist ein Akteur, der eine Rolle spielt und den man zur Lösung des Konflikts nicht ignorieren darf.“

Also wieder mal Hauptsache „Palästina“ ist zufrieden, dafür lässt man sich sogar mit einem Hamas-Gründer und Führer des radikal-terroristischen Judenhasser-Flügels ein. Im Gegensatz zur EU und den USA wird die Hamas von „Königin“ Calmy-Rey und mit ihr der Schweiz nicht als Terrororganisation eingestuft.

(Spürnase: Anne)




„Mehr Demokratie“ und der Kölner Wahlkampf

Wahlen„Was ich selber denk und tu, trau ich anderen Leuten zu“ – dieses war der erste Gedanke den wir beim Lesen dieses Artikels hatten. Eine Gruppe mit dem anspruchsvollen Namen „Mehr Demokratie“ wirft schon jetzt, Wochen vor der Kölner Kommunalwahl, den Parteien die man nicht wählen darf weil rechtsextrem, Wahlfälschung vor.

Der Verein „Mehr Demokratie e.V.“ hält von den Wahlhelfer-Grüppchen aus Freunden, Bekannten und Nachbarn gar nichts. „Dies ist eine Einladung zur Wahlmanipulation durch interessierte politische Gruppen“, sagt Landesgeschäftsführer Alexander Slonka. Wenn Wahlvorstände nämlich nur aus einer politischen Couleur besetzt seien, reize das leicht zur Fälschung des Wahlergebnisses. Inge Schürmann von der Stadt Köln hält diesem Vorwurf entgegen, dass die Verwaltung sicherstelle, den siebenköpfigen Wahlvorstand immer mindestens mit einer Person zu besetzen, die nicht zu der Gruppe gehöre. „Hinzu kommt, dass die Auszählung öffentlich stattfindet, jeder Wahlhelfer am Ende seine Unterschrift unter das Wahlergebnis setzen muss – und dass eine geplante Wahlfälschung eine Straftat ist“, sagt Schürmann.

Der Verein „Mehr Demokratie“ berichtet, dass die neue Rekrutierungs-Strategie bei rechtsextremen Vereinigungen besonders gut ankomme. „Pro Köln“ etwa habe seine Anhänger bereits dazu aufgerufen, dem Appell der Stadt zu folgen.

Man baut vor, plant für den Fall, dass es zu einem zweistelligen Ergebnis für Pro Köln bei der Kommunalwahl kommen wird. Der Wähler wird doch etwa nicht die Frechheit haben und anders wählen als wie erlaubt! Und wenn doch, dann ist man vorbereitet. „Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste“ – dumm nur dass viel Porzellan durch die ehemaligen Volksparteien zerschlagen worden ist. Aber anstelle dass man es aufwischt, kehrt man es lieber unter den Teppich. Und schimpft, wenn sich der Bürger einen neuen Besen kaufen will.

Um mal in Bildern zu sprechen.




Immer wieder Christenverfolgung in Nordkorea

Soldat NordkoreaNordkorea scheint nicht zur Ruhe zu kommen: Während sich das Fußballteam für die Fußball-WM 2010 in Südafrika qualifiziert hat und erstmals ein kommerzieller Werbespot ausgestrahlt wurde, zündelt Diktator Kim Jong-Il („der liebe Führer“) erneut mit Raketentests und sein Atomprogramm liefert weiterhin Grund zur Besorgnis. Der Weltsicherheitsrat zeigte sich „besorgt“, Südkorea rüstet für 100 Millionen Euro gegen Nordkorea (Quelle: AFP) und die UNO warnt vor erneutem Hunger im Land des Diktators.

(Gastbeitrag von Open Doors Schweiz)

Der rigide Staatsapparat Nordkoreas versucht weiterhin, jede Art von Religion im Keim zu ersticken. Einzig erlaubt ist die Staatsideologie, in der der Führer Kim Jong-Il das Maß aller Dinge ist. Sein Volk leidet hart unter dem allgegenwärtigen Druck der Maschinerie. Hart getroffen sind dabei auch die Christen. Die mindestens 200.000 Christen Nordkoreas können sich nach wie vor nur heimlich treffen und riskieren bei Entdeckung Folter, Arbeitslager oder sogar ihr Leben.

Open Doors schätzt, dass zwischen 50.000 und 70.000 Christen in über 30 Arbeits- und Straflagern gefangen gehalten werden. Christen gelten als politische Straftäter und müssen täglich Schwerstarbeit leisten. Man schätzt, dass rund 40 Prozent des nordkoreanischen Bruttoinlandsprodukts in diesen Arbeitslagern erwirtschaftet werden.

Open Doors konnte erfahren, dass einheimische Christen eine Gebetskampagne starteten, um verstärkt für ihr Land, für Wandel und Freiheit zu beten. Sie vermuten, dass die Herrschaft des Diktators, der seinen jüngsten, in der Schweiz ausgebildeten Sohn Kim Jong-Un als Nachfolger bestätigt hat, bröckelt.

Seit Jahren hilft Open Doors der verfolgten Kirche in Nordkorea mit Bibeln und Kinderbibeln, Seminaren oder Nothilfe wie Lebensmittel und Kleidung.

Mehrere Jahre in Folge belegt die nordkoreanische Diktatur Platz 1 des Open Doors-Weltverfolgungsindexes, noch vor Saudi-Arabien oder dem Iran. Der ganze Index kann bei www.opendoors.ch eingesehen werden.

Das Christentum in Korea blickt auf eine lange Geschichte zurück. Vor dem Koreakrieg war Nordkorea eine christliche Hochburg. Allein in der Hauptstadt Pjöngjang wohnten damals fast 500.000 Christen, wegen den vielen Kirchen wurde die Stadt einst als „Jerusalem des Ostens“ bezeichnet.

Zwar gibt es heute in Pjöngjang drei offizielle Kirchen, jedoch sind diese vor allem „Ausstellungshäuser“ zu Propagandazwecken. Die Behörden befürchten immer noch, dass das Christentum einen Zusammenbruch des Regimes verursachen könne, wie es in osteuropäischen Ländern geschah.

Bilder einer Diktatur – Nordkorea im Fußballfieber:




GI-Aktion für barrierefreies Denken

gi_aktion3Der Begriff der Islamophobie führt in die Irre. Anders als beim echten Phobiker verschlechtert sich beim Islamophoben das Krankheitsbild, je mehr der Patient über den Gegenstand seiner Befürchtung weiß. Islamophoben ist daher zur Zeit ein Spaziergang rund um die Kölner Universität nicht zu empfehlen. Dort hat die Aktionsgruppe „gi“ widerstandsfähige Denkhilfen geklebt, die vielfach bestehende Wissenslücken über den Koran mit markanten Zitaten schließen, und dem Betrachter ein barrierefreies Denken ermöglichen sollen.

Ein Aktivist berichtet:

Nicht nur die Gruppe  unterm-schleier war am Wochenende aktiv. Die Aktionsgruppe http://www.aktion-gi.org/ hat wieder einmal zugeschlagen.

Die Kölner Uni und Umgebung wurde mit Denk- und Lernhilfen der besonderen Art bereichert. Neben den finstersten Anweisungen Mohammeds mit Quellenangabe wurden auch Erdoganzitate geklebt. Im Link bekommt der interessierte Newcommer eine kleine aber feine Auswahl von Websites an die Hand. Mit der Aufforderung „Wehret den Anfängen!“ sorgen nun über tausend kleine Aufkleber für ein kleines Gegengewicht zu der islamophilen Berichterstattung der Staatsmedien. Damit die Aufkleber nicht von irgendwelchen Wirrköpfen entfernt werden, sind diese besonders widerstandsfähig, also echte Widerstandsaufkleber. Es ist geplant, weitere Stadtteile mit Denkhilfen auszustatten. Für barrierefreies Denken.

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„Gaza – Kriegsverbrechen“: IDF Stellungnahme

Gaza-7thumbZum gestrigen Bericht im Spiegel über die angeblichen Kriegsverbrechen der israelischen Armee im letzten Gaza Krieg fanden wir folgende Stellungnahme der kritisierten Armee. Diese wollen wir, weil wir sicher sind dass die Qualitätsmedien sie eher nicht bringen werden, gern hier veröffentlichen.

Update 16. Juli 2009  im unteren Textabschnitt

Der Sprecher der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte bittet die Medien um Aufmerksamkeit in Hinsicht auf einige methodische und ethische Fragen diesen Bericht betreffend:

1. Der Bericht, der den Israelischen Verteidigungsstreitkräften weniger als 24 Stunden vor seiner Veröffentlichung zuging, basiert auf Zeugenaussagen, die entscheidende Identifizierungsmerkmale vermissen lassen:

a. Die herangezogenen Zeugen wurden in keiner Weise identifiziert, noch nicht einmal durch Initialen, so wie es in den Medien normalerweise bei anonymen Zitaten üblich ist.
b. Weder der militärische Rang noch die Position zur Zeit der behaupteten Vorfälle werden genannt.
c. Weder die Einheit noch die Art der Einheit (regulär, Reservisten) werden genannt.

2. Der Bericht teilt nicht mit, in welcher Weise die Zeugenaussagen gesammelt worden sind – ob direkt per Interview oder indirekt per Post oder Email. Es ist unklar, ob es einen oder mehrere Interviewer gegeben hat, ob die Zeugen individuell oder in Gruppen befragt worden sind.

3. Es wird nicht mitgeteilt, wie die Glaubwürdigkeit der Aussagen geprüft wurde:

a. Man kann nicht wissen, ob die Aussage von einem Soldaten gemacht wurde oder von jemandem, der sich als Soldat ausgegeben hat.
b. In Bezug auf die in den Aussagen beschriebenen Vorfälle werden weder Zeitangaben (Datum, Uhrzeit) noch Ortsangaben gemacht.

Noch einmal, weil so zutreffend:

Jedesmal wenn solche antiisraelische Vorwürfe auftauchen, können diese im Nachhinein präzise widerlegt werden. So war dies mit den angeblich bombardierten Rotkreuzfahrzeugen, so war das mit dem erschossenen Jungen Mohammed, so war dies mit den Vorwürfen der angeblich im Gazakrieg eingesetzten Soldaten die im Januar angebliche israelische Kriegsverbrechen anprangerten. Damals konnte nachgewiesen werden, dass diese Soldaten niemals im Einsatz waren.

Es ist erschreckend, dass unsere „Qualitätsmedien“ diese Gegendarstellung nicht im gleichen Maße verbreiten werden, wie sie sich gestern auf die anti-israelische Hetze gestürzt haben.

Update: weitere Einzelheiten

Inzwischen tauchen immer weitere Einzelheiten zum zweifelhaften Vorgehen der Gruppe „Breaking the Silence“ auf. Hatte man doch zuerst versucht, diesen merkwürdigen Report (mit anonymen und nicht nachkontrollierbaren Stellungnahmen ehemaliger israelischer Soldaten) der Zeitung Haaretz unterzujubeln. Diese allerdings hat dies getan, was ein guter Journalist immer tun sollte: der Militärreporter von Haaretz Amos Harel bat die israelische Armee um eine Stellungnahme.

Der Militärreporter der Jerusalem Post, Yaakov Katz, hörte von diesem Report. Allerdings war dies „Breaking the Silence“ nicht recht, fürchtete man die kritische Analyse des Reports. Trotz allem brachte die Jerusalem Post einen Artikel zum Thema,

Würde es den Aktivisten von „Breaking the Silence“ wirklich um die Sache gehen, die sie vorgeben zu vertreten, hätten sie die IDF um eine Stellungnahme gebeten oder aber den Bericht dem israelischen Verteidigungsminister zur Klärung vorgelegt. Beides hat man nicht, stattdessen hat man diesen Bericht möglichst vielen israel-kritischen Medien zugespielt. Es ging ihnen wohl zuallererst um die größtmögliche, unkritische Aufmerksamkeit für ihren Bericht.




Boutique-Besitzerin: Polizei lügt

Gestern erst wurden wir von der Polizei Bremen darüber aufgeklärt, dass der Bürger keine Sorge haben muss, denn die Polizei habe alles richtig gemacht. Alle Maßnahmen und Nicht-Maßnahmen dienten der Aufklärung des Einbruchs und der Deeskalation. Unentschuldbare Vorfälle habe es nicht gegeben. Jetzt wirft das Einbruchsopfer der Polizei vor zu lügen und die Wahrheit unter den Teppich zu kehren.

„Die Polizei versucht jetzt, alles unter den Teppich zu kehren. Sie stellt mich quasi als Lügnerin hin, das werde ich mir nicht gefallen lassen.“

• Als Diana B. bei der türkischen Verlobungsfeier ihre gestohlenen Kleider entdeckte und die Damen, die sie trugen darin fotografierte, musste sie auf Verlangen der Beamten die Fotos auf der Kamera löschen.

Die Polizei schreibt in ihrer Erklärung: „Der Kritikpunkt, dass die Geschädigte aufgefordert wurde, Fotos zu löschen, konnte nicht abschließend geklärt werden.“

Diana: „Ein Beamter sagte wörtlich zu mir, ich dürfe die Persönlichkeitsrechte dieser Menschen nicht verletzen.“

• Diana B. wurde von einem der Hochzeitsgäste geschlagen und mit Mord bedroht, als sie die Fotos machte. Die Geschäftsfrau: „Ich wollte Strafanzeige gegen den Mann stellen, die Beamten lehnten das aber ab.“

Die Polizei schreibt: „Ein Hinweis auf eine Körperverletzung zum Nachteil der Geschädigten gelangten den vor Ort eingesetzten BeamtInnen bedauerlicher Weise nicht zur Kenntnis.“

Die Geschädigte: „Stimmt nicht. Mein Mann und ich haben vor Zeugen die Beamten massiv aufgefordert, eine Anzeige aufzunehmen.“

• Weiter schreibt die Polizei, dass die Beamten beim nächtlichen Einsatz im türkischen Kulturverein von einer Massenschlägerei ausgingen und nicht darüber in Kenntnis gesetzt wurden, dass es sich bei den Kleidern um Diebesgut handelte.

Wörtlich heißt es im Bericht: „Noch erfolgreicher hätten die Maßnahmen abgeschlossen werden können, wenn die im Nachhinein vorgetragenen Hinweise schon gegenüber den eingesetzten BeamtInnen gemacht worden wäre.“

Diana B. zu BILD: „Ausrede. Ich habe den Polizisten genau erklärt, worum es geht, ich habe ihnen ja auch die Fotos gezeigt, die ich dann aber löschen musste – vor Zeugen übrigens.“

Der Innensenator stellt sich vor seine Beamten. Ulrich Mäurer (58, SPD) zu BILD: „Dass die Beamten im Tumult unter 150 Feier-Teilnehmern den einen oder anderen Fehler gemacht haben könnten, kann niemand ausschließen. Aber zu unterstellen, dass sie vor den Mitgliedern der Familie M. zurück gewichen sind, ist haltlos, infam und schadet dem Ansehen des Rechtsstaats.“

Womit wir dann beim Kern der Sache wären, nämlich eine Eskalation unter 150 temperamentvollen „Südländern“, einer kriminellen Großfamilie, die man seit Jahren gewähren lässt und die es gewöhnt ist, den Ton anzugeben, zu verhindern. Deutschlands Zukunft – sie hat schon begonnen.




Schünemann: Mehr Migranten in den Staatsdienst

Uwe SchünemannNachdem Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU, Foto) vermutlich die Meldungen über das Versagen der deutschen Polizeibeamten in Bremen und der daraus resultierenden Kapitulation vor dem Verbrechen gelesen hat, zaubert er nun eine geheime Geheimwaffe aus dem Hut, die auch schon die Bundesländer Berlin und Nordrhein-Westfalen bereits sehr engagiert betreiben.

So berichtet der Weser Kurier in seiner heutigen Ausgabe:

Die Landesregierung will vermehrt Migranten in den Staatsdienst locken. „Die veränderte Zusammensetzung der Gesellschaft muss sich auch bei den öffentlichen Dienstleistungen widerspiegeln“, sagte Integrationsminister Uwe Schünemann in Hannover.

Ein teuflisch guter Plan. Nein, das war noch nicht alles, es wird noch besser:

Bereits im vergangenen Jahr hatte das Kabinett die „Charta der Vielfalt“ unterzeichnet. Eine Initiative der Bundesintegrationsbeauftragten Maria Böhmer mit dem Ziel, die Personalpolitik des Landes interkulturell zu öffnen. „Sehr erfreulich ist die Tatsache, dass alle Ressorts Aktivitäten im Sinne der interkulturellen Öffnung der Verwaltung entwickelt haben“, sagte Schünemann.

Bundesintegrationsbeauftragte Maria Böhmer… Ähm, da war doch was… Und weiter:

Beispielhaft seien vor allem Entwicklungen im Bereich der Polizei. Durch gezielte Informationsveranstaltungen für Jugendliche mit Migrationshintergrund, Beiträge in der türkischen Presse und Werbespots konnten die Bewerberzahlen von knapp neun Prozent im Jahr 2007 auf etwa 13,5 Prozent im laufenden Jahr gesteigert werden.

Auch diese, sicherlich von einer großen Mehrheit der Deutschen getragene Kampagne, zahlt der deutsche Steuermichel. Die Aktion wird den Wähler in Scharen an die Wahlurne zum CDU-Kreuzchen treiben.

» uwe-schuenemann@t-online.de




Ralph Giordano: „Es lebe die iranische Opposition“

Ralph GiordanoEs ist jetzt etwa einen Monat her, da wurden im Iran die Wahlergebnisse der Präsidentschaftswahlen herausgegeben. Schnell kam der Verdacht von Wahlfälschung auf. Noch am Tag der Verkündung der Wahlergebnisse gab es die ersten spontanen Demonstrationen. Als dem Regime klar wurde, dass hier etwas in Gang gekommen war, was die Autorität der Mullahs in Frage stellte, wurden die Maßnahmen des Überwachungsstaates schnell dramatisch. Mit menschenverachtender Brutalität wurden die Demonstranten niedergeknüppelt oder sogar ermordet. Nun ist es still geworden. Die Proteste sind abgeebbt, doch vergessen sind sie nicht.

Der Tod der jungen Demonstrantin Neda Agha-Soltan war nicht umsonst. Die Fassade der heilen Welt bröckelt, es ist wohl nur noch eine Frage der Zeit, bis das Lügengebilde namens „Islamische Republik“ wie ein Kartenhaus zusammenstürzt.

Verachtenswert in diesem Zusammenhang war aber auch das beharrliche Schweigen derer in unserem Land, die immer wieder vorgeben, sich für die Menschenrechte einzusetzen. Den Höhepunkt dieser verachtenswerten Weltverbesserer stellte die Aussage Jürgen Elsässers dar, der der Meinung war, bei den Demonstranten handele es sich um Strichjungen, Discomiezen und Drogenjunkies und dass es ganz gut sei, dass die iranischen Behörden den einen oder anderen in einen Darkroom befördert hatten.

Einzig auf Ralph Giordano war verlass, der klarstellte, dass es den Demonstranten im Iran nicht um einen anderen Präsidenten ging, sondern um ein anderes System, indem grundsätzliche Menschenrechte gelten. Auch er stellte die Frage, wo die Menschenrechtsorganisationen und wo die Islamverbände sind. Woraus resultiert das beharrliche Schweigen derer?

Hier die Rede von Ralph Giordano – gehalten am 3. Juli 2009 in Köln:

(Gastbeitrag von Daniel M.)




Die Zukunft gehört dem, der sich erinnert

Jetzt haben Sie es schon wieder getan. Diesmal sind es „nur“ 50 Millionen, die, medienwirksam und rechtzeitig vor der Wahl aus dem staatlichen Wohltats-Füllhorn in einen maroden Konzern geschüttet werden, um diesem den Druck seines Bestell-Katalogs (geht es noch absurder?!) zu ermöglichen. So schön haben sie sich das wieder vorgestellt, unsere Volksvertreter: wir werfen einmal mehr mit Geld um uns, das uns nicht gehört und das sowieso in dem schwarzen Loch aus mittlerweile fast 2 Billionen Euro (= 4 Billionen alter Währung) verschwinden wird und sichern damit – zumindest bis zur Bundestagswahl – Arbeitsplätze.

(Von Yorck Tomkyle)

Wenn das tumbe Wahlvolk sich dann erstmal durch das Kreuzchen an der richtigen Stelle artig bedankt hat, kann es uns völlig egal sein, dass jetzt schon klar ist, dass man dieses Geld genauso gut hätte verbrennen können. Denn wen kümmert es schon, dass der Konzern, dem wir da helfen, auch schon vor der globalen Krise dem Untergang geweiht war, weil sein Geschäftsmodell überholt ist und der Kunde sich seinen Warenbedarf mittlerweile auf anderen Wegen beschafft!

Wen kümmert es, dass es die schwerreichen Eigentümer des Konzerns wohl aus eben diesem Grunde abgelehnt haben, die nötigen Gelder selbst aufzubringen! Wenn man das medial richtig aufbereitet, wird selbst ein solcher Kamikazeangriff auf den gesunden Menschenverstand noch zur politischen Großtat. Schließlich geht es ja um das politische Zauberwort schlechthin: Arbeitsplätze. Die bedrohteste aller bedrohten Spezies.

Wo der zeitgenössische Polit-Ritter diese in Gefahr sieht, da lässt er Klimawandel Klimawandel sein und eilt unter massiven medialen Sirenenklängen der bedrohten Jungfrau zu Hilfe, zieht sein Steuergeld-gestähltes Schwert und ficht tapfer mit dem Drachen des Kapitalismus, ohne jedoch das ständige Schielen auf die Umfragewerte zu vergessen.

Wenn das staunende Volk ihn dereinst wieder zum König gewählt haben wird, dann darf der Drachen die Jungfrau ruhig fressen. Bis zur nächsten Wahl werden sich neue Drachen gefunden haben. Und das Volk leidet ja sowieso nicht nur unter Amnesie, nein: es macht sich bei der ersten sich bietenden Gelegenheit mit solch edlen Rittern gemein.

Wie sonst wäre es zu erklären, dass ein Staat 5 Milliarden Euro, die er nicht hat, für alte Autos ausgeben kann und das Volk, welches sich in kurzer Zeit über die dafür nötigen Steuererhöhungen und die folgende Inflation aufregen wird, ihm dieses Geld förmlich aus der Hand reisst? Nebenbei bemerkt steigert sich das Gefühl, vom Wahn umfächelt zu sein, nochmals in wonnige Höhen, wenn man verfolgt, wie eben dieser Staat zäh mit hiesigen Kindergärtnerinnen um ein paar Vergünstigungen ringt. Irgendwo muss schließlich auch gespart werden und wenn man so viel Geld für alte Autos ausgibt, dann kann man es eben nicht für eine adäquate Vergütung derjenigen hergeben, die unsere Kleinsten auf die Spur des Lebens heben sollen. Wie war das noch: Bildung fängt im Kindergarten an? Na, da bekommt der Begriff „Bildungsoffensive“ doch gleich einen ganz anderen Klang!

Aber zurück zum staatlichen Füllhorn. Man wird das Gefühl nicht los, dass es sich hierbei eher um die Büchse der Pandora handelt. Schon längst ist sie geöffnet und wir sind weiter denn je entfernt davon, sie wieder schließen zu können. Was solls auch! Bei einer Summe von etwa 100 Milliarden Euro pro Jahr, die der deutsche Steuerzahler allein für die Zinslast dieses Schuldenberges aufbringen muss, versagen die Vorstellungskräfte des durchschnittlichen Volksvertreters davor, wie das zu stemmen ist. Da lebt man doch lieber nach der Devise: Ist der Ruf erst ruiniert, dann lebt es sich ganz ungeniert. Außerdem kann man nun glücklicherweise ja für alles die gierigen Finanzhaie in Amerika und anderswo verantwortlich machen, was insbesondere den Linken in Deutschland das weitere Schuldenmachen ideologisch versüßen dürfte. Der Kniff dabei ist nur, die Folgen in einen Zeitraum zu schieben, in dem man dafür nicht mehr verantwortlich gemacht werden kann.

Und damit sind wir ganz zwanglos bei der Überschrift dieses Artikels. Wie war das eigentlich damals mit den Gastarbeitern, mit denen die Einwanderung in die Bundesrepublik begann? Der allgemeine Tenor, der sich, befeuert von gebetsmühlenartig wiederholten Phrasen entsprechender Interessengruppen, in der Denke des Volkes, nein: der Bevölkerung, durchsetzt, lautet: Die Gastarbeiter, vor allem die aus der Türkei, wurden nach Deutschland geholt (Assoziationen mit dem Sklavenhandel früherer Zeiten sind erwünscht), um das vom Krieg zerstörte Land wieder aufzubauen. Geknechtet und entrechtet von den Deutschen haben sie großmütig wesentlich – in anderen Darstellungen durchaus auch mal: ausschließlich – zu dem rasanten Aufstieg Deutschlands in der Wirtschaftswunderzeit beigetragen.

Daher haben wir (die Eingeborenen) die Verpflichtung (seit dem Krieg wahrscheinlich das meistgebrauchte Wort in der politischen Phrasendrescherei hierzulande), uns bis zur Selbstverleugnung dafür einzusetzen, dass dieser selbstlose Einsatz für unser Wohlergehen durch immer neue Privilegien und Zugeständnisse sowie demütige Dankbarkeit belohnt wird.

Dass dabei eine Minderheit von Menschen, die hierzulande viel geleistet und sich und ihre Nachkommen gut integriert haben, mit einer Mehrheit von erst viel später und vornehmlich in die Sozialsysteme Eingewanderten in einen Topf geworfen wird, ist egal: schließlich geht es um eine gute Sache.

Aber war es wirklich so oder sollen hier nur die katastrophalen Folgen einer kurzsichtigen Politik, die sich auch schon damals nicht um die langfristigen Folgen scherte, kaschiert werden? Erleben wir vielleicht gerade, wie eine höchstens durchschnittliche und rein den eigenen Interessen verpflichtete polit-mediale Ochlokratie-Kaste mit der geballten politisch korrekten Kraft von Neusprech, Lügen und Strafandrohungen die Kritik an den Folgen einer ebenso kurzsichtigen wie egoistischen und undurchdachten Politik ihrer Vorgänger zu unterdrücken versucht? Könnte das also eine Blaupause sein für die Art und Weise, wie zukünftige Generationen dieser politomedialen Herrscherkaste mit den Folgen der Katastrophen zeitgenössischer Politik umgehen werden?

Wie war das also damals als die ersten Einwanderer nach dem Krieg kamen? Jedem, der sich darüber ein objektives Bild verschaffen möchte, sei die äußerst aufschlussreiche Studie von Heike Knortz mit dem Titel „Diplomatische Tauschgeschäfte – Gastarbeiter in der westdeutschen Diplomatie und Beschäftigungspolitik 1953 – 73“ empfohlen.

In dieser auf einer fundierten und nüchternen Quellenanalyse beruhenden Studie wird dem gehirngewaschenen bundesdeutschen Ureinwohner frei von jeglichen ideologischen Brillen ein Menü von Aha-Erlebnissen serviert, das mit fast allen der gängigen Klischees aufräumt. Neben den kleinen Schmankerln, dass insbesondere die Gewerkschaften und die ihnen nahe stehenden Parteien vehement gegen die Aufnahme von ausländischen Gastarbeitern waren, weil sie zu Recht negative Auswirkungen auf die Lohnentwicklung befürchteten, und für den historisch Interessierten bekannten Bissen wie den, dass die Einwanderung der Türken erst begann, als Wiederaufbau und Wirtschaftswunder bereits lange abgeschlossen waren und Deutschland seine erste Wirtschaftskrise inklusive Anstieg der Arbeitslosigkeit erlebte, werden hier auch sensationelle Gerichte aufgetischt.

Oder wussten Sie, dass es keine einzige diplomatische Initiative von deutscher Seite aus gab, um Gastarbeiter ins Land zu holen? Es wurde im Gegenteil von sämtlichen Entsendeländern teils massiver Druck aufgebaut, um eine deutsche Genehmigung für die Entsendung von Kontingenten zu erhalten. Die Entsendeländern hatten nämlich alle zwei Dinge gemeinsam: eine schwächelnde Wirtschaft und ein großes Bevölkerungswachstum. Man erhoffte sich dort von einer Entsendung zum Einen den Abfluss potentiell destabilisierender Menschenmassen und zum Anderen den Rückfluß von Devisen und vergleichsweise gut ausgebildeten Rückkehrern.

So waren denn auf deutscher Seite auch keineswegs das Wirtschafts- und geschweige denn das Arbeitsministerium hier federführend. Diese Ministerien sperrten sich damals zum Teil sogar aus unterschiedlichen Gründen dagegen. Es war vornehmlich das Außenministerium, welches die Genehmigung von Kontingenten befürwortete. Ähnlich wie mit Hilfe der Scheckbuchdiplomatie späterer Regierungen wollte man sich also außenpolitischen Handlungsspielraum erkaufen. Das und nicht der Bedarf an Arbeitskräften war das Hauptmotiv für die Genehmigung von Gastarbeiter-Kontingenten.

Die Türkei war im Übrigen so erpicht darauf, trotz massiver deutscher Bedenken angesichts der großen kulturellen Unterschiede Kontingente entsenden zu dürfen, dass türkische Diplomaten bei der amerikanischen Schutzmacht intervenierten und die strategische Bedeutung der Türkei als Nato-Partner ins Spiel brachten (seither übrigens auch ein im Rahmen der EU-Aufnahme immer wieder gerne und effektiv in Stellung gebrachtes Geschütz).

Insgesamt war die deutsche Polit-Performance auch damals schon ein Trauerspiel, in dem sich Ministerien gegenseitig behinderten und für schnelle diplomatische Erfolge – die Wahlerfolge sichern sollten – eine Entwicklung in Gang gesetzt wurde, deren negative Folgen erst viel später zu Buche schlagen würden.

Am aufregendsten schmeckt dann aber schließlich das Dessert, welches Frau Knortz uns serviert: Dadurch, dass die vielen ungelernten ausländischen Kräfte vor allem in Branchen eingesetzt wurden, deren Zeit eigentlich schon vorbei war, hielten diese sich noch ein paar Jahre länger über Wasser, bevor sie schließlich doch verschwanden und die Gastarbeiter den deutschen Sozialsystemen in großer Zahl als Arbeitslose hinterließen. Dadurch wurde das eigentlich fällige technikinduzierte Wachstum der Wirtschaft zunächst massiv ausgebremst. Dies und nicht das Öl war die entscheidende Ursache der schweren Wirtschaftskrise in den 70er Jahren. Als das hinausgezögerte, aber zwangsläufige Sterben veralteter Industriezweige schließlich doch stattfand, wurde – ein Schelm, wer Böses dabei denkt – der Anwerbestopp verhängt.

Insgesamt kann man aus diesen Fakten den Schluss ziehen – und Frau Knortz tut es auch -, dass die Aufnahme großer Zahlen ungelernter Arbeitskräfte sich insgesamt negativ auf die deutsche Volkswirtschaft auswirkte, indem sie wichtige Innovationen verhinderte bzw. verzögerte und die Deutschen nicht zuletzt auch durch die Folgekosten vielfach mehr belastete als ihnen nutzte. Von den kulturellen und demographischen Implikationen, die heute allerorts zu sehen sind, ganz zu schweigen.

Aber die Folgen dieser Politik aus den 50er, 60er und 70er Jahren treten erst jetzt zutage. Diejenigen, die das zu verantworten haben, können nicht mehr haftbar gemacht oder in Wahlen abgestraft werden. Stattdessen kümmern sich deren Enkel mit den erwähnten Methoden um Schadensbegrenzung.

Bei näherer Betrachtung finden sich also zahlreiche Parallelen zwischen damals und heute. Damals wie heute werden zugunsten kurzfristiger (Wahl-) Erfolge Entwicklungen forciert, die sich auf die Zukunft dieses Landes gravierend auswirken. Damals wie heute wissen die herrschenden Cliquen, dass sie dafür nicht mehr haftbar gemacht werden können, weil die Folgen erst mit einer gewissen Latenz zutage treten. Und heute können wir anhand der Gastarbeiter-Frage schon sehen, mit welchen Methoden die Konsequenzen auch der astronomischen Schuldenmacherei später einmal schöngeredet und Kritik daran unterdrückt werden wird.

Wer die Vergangenheit kennt, dem gehört die Zukunft, sagt man. Der Umkehrschluß ist sicher genauso wahr. Was hindert uns, den Souverän, eigentlich daran, unsere Vergangenheit endlich so wahrzunehmen, wie sie war? Nur wenn der Souverän begreift, dass der Schlüssel zu seiner Zukunft die Kenntnis seiner Vergangenheit ist, kann er seine Geschicke wieder selbst in die Hand nehmen. Dafür müsste er allerdings zunächst wieder aus der hedonistischen Hier-und-Jetzt-Ideologie auftauchen und ein Verantwortungsgefühl für seine eigene Zukunft entwickeln. Und ein Gefühl dafür, dass er ein Recht hat, auch in Zukunft noch kulturell zu existieren.

In einem Staat, dessen politisch-mediale Exponenten sich darüber einig sind, dass der Holocaust als Gründungsmythos und Staatsdoktrin ausreicht, ist aber allein dies ein unerhörtes Unterfangen. Doch selbst Pandora öffnete die Büchse ein zweites Mal, um der Welt schließlich die Hoffnung zu bringen. Und die stirbt ja bekanntlich zuletzt.

» PI: Zahl der Asylbewerber steigt




Falschparker aus dem Morgenland


Wer hat sich nicht schon über die städtischen Ordnungshüter geärgert, die man aus Angst vor den echten Problemen vermehrt einsetzt, um an falsch parkenden Autos Stärke des Staates zu demonstrieren. Dass selbst das in multikulturell bereicherten Zeiten nicht ganz ohne ist, lernten jetzt zwei Politessen in Dresden, die – vermutlich aus vorauseilenden Deeskalationsbemühungen heraus – dem „Südländer“ nicht mal ein Ticket verpassten, sondern ihn nur baten, seinen BMW vom Gehweg zu fahren..

Eine Politesse (25) kontrollierte zusammen mit einer Kollegin die parkenden Autos an der St.-Petersburger-Straße. Dabei fiel den beiden ein schwarzer BMW auf, der auf dem Gehweg stand. Als die Politessen den Wagen näher in Augenschein nahmen, kam ein 32-jähriger Türke aus einem Geschäft und gab sich als Fahrer zu erkennen.

Die Bitte, sein Auto wegzufahren, ignorierte der Mann. Als die Frauen daraufhin androhten, das Fahrzeug abschleppen zu lassen, wurde der Mann aggressiv. Er beleidigte die beiden Frauen und schlug der 25-Jährigen ins Gesicht.Hinzu gerufene Polizeibeamte konnten den Tatverdächtigen noch in der Nähe ausfindig machen. Er wird sich wegen Beleidigung und Körperverletzung verantworten müssen.

„Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle.“ (Maria Böhmer, CDU, Bundesintegrationsbeauftragte)

“Die türkische Gemeinschaft und der türkische Mensch, wohin sie auch immer gehen mögen, bringen nur Liebe, Freundschaft, Ruhe und Geborgenheit mit sich. Hass und Feindschaft können niemals unsere Sache sein.” (Erdogan, türkischer Ministerpräsident).“

(Spürnase: Florian G.)




Schweinegrippe-Pandemiegefahr in Mekka

MekkaJedes Jahr pilgern etwa zwei Millionen gläubige Muslime nach Mekka. Doch dieses Jahr fürchten die Mohammed-Anhänger eine für den Islam ganz ungewöhnliche Gefahr. Welche Ironie des Schicksals, sollte ausgerechnet die weltweite Vereinigung der Schweine-Hasser bei der diesjährigen Hadsch von einer H1N1-Pandemie getroffen werden. Möglicherweise ist das Gerede um die Schweinegrippe in Saudi-Arabien aber auch ein weiterer Versuch, die unliebsamen Haram-Schweine der Christen endlich loszuwerden und sie in der ganzen islamischen Welt einen grausamen Tod erleiden zu lassen, wie geschehen in Ägypten.

(Spürnase: Le Saint Thomas)




Gaddafi will „Terrorstaat“ Schweiz zerschlagen

GaddafiDie Eidgenossen haben Gaddafis Sohn Hannibal beleidigt, darum muss ihr Staat vernichtet werden, meinte Libyens Diktator (Foto) am Rande des G8-Gipfels in Italien. Die Schweiz sei „die Mafia der Welt und kein Staat“. Der Oberst schlägt darum radikale Maßnahmen vor: „Die Schweiz, so erklärte Gaddafi, müsse zerschlagen und anschließend den umliegenden Nationen zugeordnet werden.“

Der deutschsprachige Teil zu Deutschland, das Tessin zu Italien und die Romands zu Frankreich – allesamt verantwortungsvolle Staaten, die weder versteckte Konten noch die Mafia beherbergten und das internationale Recht respektierten.

In Bern hat man den Vorschlag zur Kenntnis genommen, gedenkt jedoch auf eine selbstauflösende Aufnahme ins „verantwortungsvolle“ Europa zu verzichten.

(Spürnasen: Ben Juda, Schweizerlein und Assyrer)