Dank Focus wissen wir endlich, was von Ulla Schmidts Dienstwageneskapade, bei der rund 9000 Euro und ein Dienstwagen sinnlos verbraten wurde, zu halten ist: Ulla Schmidt war einfach nur überkorrekt! Diese Sichtweise wird von den SPD-Genossen unter den Kommentatoren denn auch dankbar übernommen: Das sei doch alles Sommertheater, sowas mache doch jeder, und überhaupt solle die CSU mal ganz still sein, und so weiter und so fort.

Aber was soll das eigentlich in diesem Zusammenhang heißen, „korrekt“? Gemeint ist wohl eher „legal“. Sicher, Ulla Schmidts Verhalten war legal. Genauso legal wie Steuerflucht. So legal wie das Verhalten der Banker, die uns die Finanzkrise beschert haben. So legal wie auch der Heuschrecken-Kapitalismus.

Nur ist legal nicht gleich legitim. Es ist nicht legitim, unter Ausnutzung sämtlicher Paragraphenschlupflöcher auf Kosten der Steuerzahler seine Schäfchen ins Trockene zu bringen und Steuergelder zu verplempern. Es ist gierig und egoistisch. Erst recht, wenn man sich bereits auf Kosten der Steuerzahler ein fettes Gehalt und eine noch fettere Pension gesichert hat.

Zur Gier gesellen sich dann auch noch Arroganz und Dreistigkeit, wenn die Steuerzahler anschließend gemaßregelt werden, sie sollten sich doch bitteschön nicht so anstellen und sich erstmal schlaumachen, denn schließlich sei das doch alles legal (ätsch!).

Was aber hat man nun von dem grenzenlosen Verständnis, das die SPD-Genossen ihrer Ministerin entgegenbringen, zu halten? Deutet sich da in der SPD etwa ein radikaler Sinneswandel an, was Gleichheit und soziale Gerechtigkeit betrifft? Dürfen wir uns ab jetzt auch auf Schlagzeilen wie „Steuerflucht ist auch überkorrekt!“ und „Müntefering: Heuschreckenkapitalismus ist megakorrekt, Alter!“ freuen? Lustig wär’s. Aber letztlich steckt dahinter doch wieder nur das sozialistische Prinzip, dass zwar alle Menschen gleich, manche aber eben gleicher als gleich sind.

Merke: Wenn Genossen Wasser predigen und Wein saufen, ist das aus Sicht der Genossen in Ordnung. Um nicht zu sagen überkorrekt.

PI-Beiträge zum Thema:

» PI-Werbepause
» Das politische Berlin beim Urlaubsaufbruch
» Ullalalas Auto geklaut

(Gastbeitrag von Goddi)

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93 KOMMENTARE

  1. es wäre ja auch noch zu klären wie die familie des fahrers da mit einbezogen werden kann-normalerweiße wird die unterkunft ja bezahlt-wie hat es sich da verhalten?haben alle in einem zimmer gehaust oder wie soll ich das sehen?

    es ist nicht nur der dienstwagen zu beanstanden,es ist auch die frage zu stellen ob der fahrer samt familie sich bereichert hat auf kosten der steuerzahler.wenn ja dann muss auch hier der vorwurf der untreue an diese unsoziale frau gehen.

  2. DDP (Deutsche Deppen Depesche) verarscht die Leute
    Hallo ddp, das soll eine Nachricht sein ? Während täglich in Deutschland Nicht-Muslime von Muslimen vergewaltigt, abgestochen, ausgeraubt und rassistisch beleidigt werden (worüber Du nicht ein einziges Mal berichtet hast !!!) meldest Du das hier ? Is‘ nich‘ wahr, oder ?!
    29-Jähriger in Berliner Kleingartenanlage fremdenfeindlich beleidigt –
    28.09.2009. Nach der fremdenfeindlichen Beleidigung eines 29-jährigen Mannes im Pankower Ortsteil Blankenfelde ermittelt der Staatsschutz. Die Polizei war am Montagnachmittag in eine Kleingartenanlage am Rosenthaler Weg gerufen worden, wie ein Sprecher mitteilte.
    (ddp)
    Mehr:
    http://fredalanmedforth.blogspot.com/

  3. „Der Dienstwagen war nicht gegen Diebstahl versichert. Schmidts Sprecherin sagte am Montag, es sei „gängige Praxis“, die Fahrzeuge weder Teil- noch Vollkasko zu versichern. Aufgrund der Vielzahl der Wagen in Bundesbesitz sei dies kostengünstiger.“

    Jau, hat ja auch nur 100.000 Euro gekostet, das gute Stück.

  4. Vielen Dank für den sehr gelungenen Beitrag! Könnte echt der Titel-Beitrag der PI-Zeitung sein :).

  5. Sie weiß eben, dass sie sich mit dem Gesundheitsfonds so viele Freunde gemacht hat, dass es besser ist, in einem gepanzerten Fahrzeug umherzufahren.

  6. Wenn man als Ex-Kommunistin erstmal auf den Geschmack gekommen ist und sich an den Komfort dieser „Bonzenklitsche“ gewöhnt hat, dann will man einfach nicht mehr anders fahren.

    Und bei SIXT gibt es eben keinen Mercedes S 420 CDI.

    Testbericht des S 420 CDI
    http://www.focus.de/auto/fahrberichte/tid-7354/fahrbericht-mercedes-s-420-cdi_aid_132088.html

    da heisst es:
    „Heimliche Urgewalt
    Das Diesel-Top-Modell der Mercedes S-Klasse hat unbändig Kraft. Und verheimlicht diese, als wäre zu viel Leistung etwas Unanständiges.“
    (…)
    Fahrwerk/Fahrverhalten:
    Die S-Klasse ist serienmäßig mit Luftfederung ausgestattet, die Dämpfer arbeiten elektronisch variabel. Egal, ob Schlaglochpisten, kurvige Landstraßen oder schnelle Autobahnfahrten, der große Mercedes meistert jede Herausforderung mit Bravour. Leise und sänftengleich werden Fahrbahnunebenheiten absorbiert. Die Lenkung arbeitet präzise, der Geradeauslauf ist überragend. Die Geräuschkulisse im Innenraum tendiert gegen null – würde die Analog-Uhr in der Mittelkonsole ticken, man würde sie selbst bei der Höchstgeschwindigkeit von 250 km/h hören.
    ****

    Wie kann man sich da erdreisten, auch nur in Gedanken der Ulla Schmidt einen Mietwagen für den Urlaub zuzumuten?

    Roger
    😉

  7. Focus macht mit der „überkorrekten Ulla“ Trulla hier auf Satire und mir gefällts.

    Ulla hat nicht rund 9.000 Euronen verbraten, sondern etwa 300.000 hiervon versenkt.

    Der Wahlkampf wird herrlich eingeläutet und mal sehen, ob die Sozen sich mit FDP, Linke oder Grüne ein Kopf an Kopf-Rennen liefern.

    Köstlich!

  8. Hier von einer Nutzung von Paragraphenschlupflöchern zu sprechen ist ziemlich abstrus, wenn der Focus doch so schön zitiert dass das eben keine Lücke ist sondern direkt so vorgesehen:

    Denn in Paragraph 20 der Richtlinie steht eindeutig: „Mitglieder der Bundesregierung und Staatssekretäre haben für Privatfahrten in personengebundenen Dienstkraftfahrzeugen kein Entgelt zu entrichten.“

    Man kann darüber diskutieren ob Politiker nicht zu gut bezahlt sind (solche Vergünstigungen gehören nunmal zur Bezahlung dazu, auch wenn sie natürlich noch intransparenter sind). Aber das ist nun wirklich kein Thema das nur Ulla Schmidt betrifft.

  9. Ich verstehe ja wenn die Kanzlerin oder der Aussenminister auch im Privaten eine gepanzerte Limousine nutzen. Aber die Gesundheitsministerin in Spanien? Das ich nicht lache!

  10. Nein, nicht schon wieder diese Neiddebatte!

    Ja, gut, sie ist Ministerin und das ist eine himmelschreiende soziale Ministerinnenungerechtigkeit, die bekämpft gehört.

    Doch, sie hat einen Dienstwagen und viele, viele, Angehörige der Arbeiterklasse, Bauern und der werktätigen Intelligenz nicht, was eine soziale Dienstwagenungerechtigkeit ohnegleichen ist.

    Aber sie tut doch so viel für uns und unsere Volksgesundheit, so viel und es ist jetzt wirklich kleinlich, diese grosse Frau, diese grosse Gesundheitsministerin, wegen dieses Dienstwagens zu kritisieren, wo sie doch ganz andere Verdienste hat.

    🙂

  11. Es ist vieles korrekt. Es ist auch korrekt, eine Steuer Öko-Steuer zu nennen und das Geld für alles außer für Öko zu verwenden, weil es nach dem Buchstaben des Gesetzes verboten ist eine Steuer zweckgebunden zu erheben. Dass man durch den Titel der Steuer einen Etikettenschwindel betreibt, ist halt korrekt, man muss den Schwindel nur per Gesetz legalisieren.

  12. Sehr guter Beitrag!
    Könnte als Kommentar eines „professionellen Journalisten“ in einer großen Zeitung abgedruckt werden.

  13. Durch den ökologisch korrekten Diebstahl konnten 750 kg CO2 eingespart werden. (Die Gegenrechnung für den Rückflug des Fahrers und seines Kindes schenke ich mir, da der Flug auch ohne die beiden stattfinden würde.)

    Nach dieser doch schönen positiven Meldung, die uns haarscharf an der Klimakatstrophe vorbeischrammen lässt, sei allerdings die Frage erlaubt, ob die Anreise des Fahrers zu privaten oder dienstlichen Zwecken zählt.

    Immerhin nimmt Frau Schmidt außerordentliche wichtige Termine zum Wohle des deutschen Volkes in ihrem Urlaub war und muss dafür nicht noch einmal extra anreisen.

  14. Diese Trulla-Ulla verhält sich wie eines der „Bonzenschweine“ aus George Orwells animal farm.

    Kein Anstand, keine Moral, kein Charakter, kein Sozialverhalten, kein Sinn für Gerechtigkeit, aber genau diese Werte für sich beanspruchen, wie Heiligtümer vor sich hertragen und die Sozialistischen Untertanen mit entsprechender Doppelmoral drangsalieren.

    Weg mit diesen korrupten und dekadenten „Bonzenschweinen“.
    Deutschland hat was Besseres verdient.

  15. Angersichts solcher Vorfälle ist Klaus Zumwinkel kein Verbrecher und Steuerhinterzieher, sondern Patriot, Vorbild und Volksheld!!!

  16. Haha, da lag ich mit meiner ersten Kostenschätzung ja gar nicht so weit entfernt. 😀

    Etwas kleinlaut wurde heute Morgen in den Nachrichten auf SAT.1 mitgeteilt, daß ebenso

    Scholz
    Tiefensee
    Zypries und
    Wieczorrek-Zeul

    alle samt SPD (!) ihre Dienstfahrzeuge ebenso für Urlaubsfahrten nutzen. Na wenn das kein Zufall ist. 😉

    Und nachdem der Dienstwagen von Ulla völlig korrekt in Spanien geklaut wurde, würde es mich noch nicht mal verwundern, wenn es demnächst erste Verschwörungstheorien gäbe. So ungefähr: Der Dienstwagen wurde ganz gezielt gestohlen, um die SPD und ihren nun beginnenden Wahlkampf zu diskreditieren. 🙂 🙂 🙂

  17. Die Kosten Ullas Urlaubsreise belaufen sich für den Steuerzahler eher auf ein paar hunterttausend Euro: Schließlich ist der unversicherte gepanzerte S-Klasse Merces weg und Fr. Schmidt wird auch in Zukunft sich nicht mit Eselskarren begnügen.

  18. @ 4, Baschti

    Es ist nun einmal so, das Kraftfahrzeuge in Bundesbesitz nicht versichert sind.

    Dazu zählen natürlich auch die Fahrzeuge von Bundeswehr, Bundespolizei, Zoll und anderen Bundesbehörden.

    Bei der grossen Zahl der Fahrzeuge kämen bei einer Versicherung immense Jahresprämien zusammen, die die jährliche Schadenssumme weit übersteigen würden.

    Der Bund ist quasi sein eigener Versicherer und hat die Differenz zwischen Schadensregulierung und (fiktiver) Versicherungsprämie sozusagen als Gewinn oder besser gesagt als Ersparnis.

    Dass ein von einem angestellten Fahrer betreutes Auto geklaut wird, dürfte zum ersten Male passiert sein.

    Na ja, alles ist möglich, erst recht bei Ullatrulla….

  19. Da wurde leider nur der Wagen und nicht Ulla Schmidt selbst geklaut. Der Verlust für uns in Deutschland wäre viel kleiner gewesen. Aber vielleicht besteht noch die Hoffnung, dass man dem Dieb ein Angebot macht in der Form: Tausche Ulla Schmidt gegen Rückgabe des Fahrzeugs ein (ohne Rückgaberecht natürlich!). Als besonderes Bonbon könnte man noch ein paar Minister mehr als kostenlose Zugabe mitgeben. Aber ich glaube das bleibt leider ein Traum. Aber so sind unsere Sozen allemal, mit fremden Geld lebt es sich gut und ist der Ruf erst ruiniert, dann prasst man gänzlich ungeniert.

  20. Mal ehrlich:

    die Diebe hatten eigentlich wirklich Pech:

    Diesen Wagen können die NIRGENDS verkaufen! Das Auto ist so HEISS, daß kein Hehler es wagt, das Ding wieder auf den markt zu bringen.

    Diese Luxuskarosse hat jeden erdenklichen Schnickschnack und ist voll gepanzert!

    Der Wagen taucht wieder auf – ganz sicher!

  21. @ 23, Denker

    Nach einigen Presseberichten ist Ullas Sänfte nicht gepanzert.

    Sie ist es ja selbst, körperlich und moralisch…

  22. Der Wagen taucht wieder auf – ganz sicher!

    Mich wundert, daß der Wagen nicht schon längst wieder aufgetaucht ist!

    Man sollte eigentlich erwarten, daß ein derart teueres Auto noch dazu einer Ministerin mit GPS-Ortungstechnik ausgestattet ist. Oder wurde da mal wieder am falschen Ende gespart?

  23. #23 Denker (28. Jul 2009 15:02)

    Diesen Wagen können die NIRGENDS verkaufen! Das Auto ist so HEISS, daß kein Hehler es wagt, das Ding wieder auf den markt zu bringen.

    Dann schlachten sie die Kiste eben aus und verkaufen die Einzelteile. Wo ist da das Problem?

  24. …u. a. argumentierte die dolle Ulla, sie müsse diesen Wagen nutzen um sich zu schützen!
    Da frag ich mich doch, wovor muss die Dolle sich schützen?? Doch nicht etwa vor den Rachegelüsten des Volkes?
    Also ist ihr doch völlig klar, dass sie mit ihrer Politik das Volk beschissen hat…!?
    Ach ja, sie macht auch keinen Schritt mehr ohne ihre Bodyguards!!!
    Nun, wenn man so viel Dreck am stecken hat und die halbe Welt mit Hilfe deutscher Krankenkassen versorgt und das eigene Volk ausnimmt und verscheißert, würde ich auch nicht mehr ungeschützt auf die Straße gehen!!
    So viel zum Thema „zum Wohle des Volkes“

    http://www.jf-archiv.de/archiv03/303yy29.htm

    Gruß

    Katthaus

  25. Die Wörter rechtens, legitim (lat. legitimus = gesetzmäßig) und legal (lat legalitas = Gesetzmäßigkeit) haben ungefähr synonyme Bedeutung.

    Wenn ich mir auf dem Polizei-Portal im Internet ansehe, was jeden Tag in deutschen Städten so passiert, wäre ich sehr froh, wenn die Bewohner diese Landes sich bloß an die geltenden Gesetze hielten. Meines Erachtens müsste man einige Gesetze, insbesondere Strafgesetze mal deutlich überarbeiten, um gesetzeskonformem Verhalten mehr Nachdruck zu verleihen.

    Das Wort korrekt zielt hingegen mehr auf das „ungeschriebene Gesetz“, also Sitten und Gebräuche oder anders ausgedrückt auf allgemein anerkannte, aber nicht schriftlich dokumentierte Gesetze.

    Dass die Bundesministerin sich legal verhalten hat, darüber sind wir uns mittlerweile ja wohl einig. Sie hat weder Steuergelder veruntreut, noch hat sie gegen Recht und Gesetz verstoßen.

    Es bleibt die Frage, ob die Dienstwagennutzung im Urlaub als sittenwidrig oder anstößig zu beurteilen ist.

    In der Privatwirtschaft ist Nutzung eines Firmenfahrzeugs für private Zwecke so ’ne Art Zusatzgehalt, In der Regel kommen nur Mitarbeiter mit entsprechender Arbeitsleistung in diesen Genuss.

    Warum soll eine Bundesministerin, die sich um Deutschland verdient gemacht hat, nicht über dieselben Privilegien wie ihre Kollegen in der Wirtschaft verfügen?

    PS: Ich habe in meinem Kommentar ganz bewusst nur von der Bundesministerin geschrieben, um von Frau Schmidt zu abstrahieren.

  26. #14 Kalfaktor (28. Jul 2009 14:36)

    „Es ist vieles korrekt. Es ist auch korrekt, eine Steuer Öko-Steuer zu nennen und das Geld für alles außer für Öko zu verwenden.“

    Richtig. Und deshalb zahlen wir bis zum heutigen Tag die Sektsteuer und finanzieren damit den Aufbau der nationalsozialistischen U-Boot-Flotte. Komisch, daß da niemand aus dem kämpferischen Lager „gegen Rechts“ aufheult. Noch autobahner geht’s eigentlich nicht. 😉

  27. So legal wie das Verhalten der Banker, die uns die Finanzkrise beschert haben. So legal wie auch der Heuschrecken-Kapitalismus.

    Fängt das jetzt schon bei PI an? Schuld an der Finanzkrise waren die Wirtschaftseingriffe von Bill Gates in den US-Immobilienmarkt, der zahlungsunfähigen Kredite gewährt hat. Weitere Faktoren sind eine falsche Zinspolitik der EZB sowie eine verantwortungslose Schuldenpolitik. Nicht umsonst waren es staatliche Banken, bei denen die Probleme angefangen haben. „Die Banker“ populistisch zum Sündenbock zu erklären ist nicht zielführend. Sehnt sich dieses Land schon wieder nach dem nächsten Sozialismusexperiment?

    Dabei stand es doch so treffend im alten Blog:

    Wenn ’60 Jahre danach‘ der deutsche Volkszorn offen oder verdeckt gegen die USA, die Kapitalisten und gegen als Tierplage bezeichnete Menschen aufgeheizt wird, fühle ich mich als Bürger nicht mehr sicher. (Prof. Michael Wolffsohn)

  28. „So legal wie das Verhalten der Banker, die uns die Finanzkrise beschert haben. So legal wie auch der Heuschrecken-Kapitalismus.“

    Uns haben weder Banker noch Heuschreckenkapitalismus die Finanzkrise beschert – das ist ein Märchen der Linken, die damit freien Geld- und Warenverkehr einschränken und staatliche Kontrolle ausbauen wollen.

    Die Ursache in der Finanzkrise liegt im staatlichen Häuserbauprogramm der amerikanischen Democrats, die im Zuge des Community Reinvestment Acts sozial Schwache durch Immobilien in die Mittelschicht anheben wollten und dazu die staatsnahen Banken regelrecht zwangen, Hausbaukredite gezielt an Menschen mit geringer Bonität zu vergeben (Subprime-Kredite). Die Kredite waren lediglich durch die noch zu bauenden Immobilien abgesichert, dazu waren die Immobilien zu 100% finanziert – sowas würde keine Privatbank freiweillig machen, da es allen Regeln der freien Marktwirtschaft widerspricht.

    Prompt verjubelten die Kreditnehmer ihren unerwarteten Reichtum auch oft für Autos, für Anzahlungen für noch größere und luxuriösere Häuser, für Reisen und andere Annehmlichkeiten. Da die oft nur halbfertigen finanzierten Häuser nicht mehr den Gegenwert der Hypotheken erreichten, trieb man – durch das von Democrats geführte US Department of Housing and Urban Development – einfach den Wert für die Immobilien nach oben. So entstand die Immobilienblase.

    Die staatsnahen Hypothekenbanken, allen voran Fannie Mae und Freddie Mac, gerieten durch die nicht mehr abgesicherten Kredite in eine prekäre finanzielle Schieflage. Als die Regierung Bush bereits 2003 den Vorsitzenden der Finanzaufsicht, den Democrat Barney Frank, darauf aufmerksam machte, wiegelte er ab: „Diese Banken steuern auf keinerlei Art von finanzieller Krise zu“.

    Die von den staatlichen Behörden also nach wie vor völlig unrealistisch (und wahrscheinlich wider besseren Wissens) mit AAA bewerteten Hypotheken wurden zu Wertpapieren umgeformt und in alle Welt verkauft. Als passierte was passieren musste, nämlich die Immobilienblase platzte, gingen trotzdem, wer hätte es gedacht, Fannie Mae und Freddie Mac bankrott, genau wie andere Banken, die besagte toxische Papiere gekauft hatten.

    Und jetzt fällt den Regierungen dieser Welt nichts besseres ein, als im Wertpapierhandel nach mehr staatlicher Kontrolle zu schreien. Wenn man genauer hinsieht, stellt man fest, dass die Krise ausschließlich durch den Staat herbeigeführt wurde, der freie Markt war es, der auf die Immobilienblase und die Schieflage der Hypothekenbanken hingewiesen hat. Wenn es der freie Markt nicht korrigiert hätte, wäre der Fehler wohl noch später aufgeflogen und die Auswirkungen wären noch verheerender gewesen.

    Hier den Staat als Retter zu begrüßen kann nur im Sinne der Linken sein, um noch mehr quasisozialistische Programme zu fahren und gleichzeitig alle Kritiker zu knebeln. Wer jetzt schreit, dass uns Banken reingeritten hätten und der Kapitalismus am Ende sei, hat sowohl 1989 verschlafen als auch die derzeitige Sachlage nicht verstanden. Wir sollten bei der Wahrheit bleiben.

  29. Gibt’s bei ebay eigentlich ’nen gepanzerten Mercedes zu kaufen ? ?

    Ist nur mal so ’ne Frage.

    Könnte ein korrektes Angebot aus Spanien sein.

  30. Woher kommt eigentlich die kühne Einschätzung von „nur“ 100.000 Euro? Das Wägelchen wird in der Grundausstattung schon soviel kosten und dazu käme ja dann noch die Panzerverglasung, die Karosserieverstärkung, kugelsichere Bereifung und nicht zuletz die im Inneren verbaute Kommunikationselektronik.

  31. Wenn diese unsägliche Ministerin nicht einmal darüber stolpert, wird auch dem letzten SPD-Wähler klar: die sind unwählbar geworden! Weg damit!!!

  32. Diese SPD Bande ist nicht auszuhalten, gerade solche Politflegel wie Trulla Schmidt oder dieser Dietrich Schwafelwitz und wie diese ganzen Alibi Politspinner alle heissen, sind einfach untragbar…
    Betrügen, lügen, schwindeln, übervorteilen… Das ist ihr Metier. das Wohl des Bürgers steht an hinterer Stelle.
    Man kann nur hoffen, dass die Schandpartei Deutschlands bei der Wahl einen ordentlichen Denkzettel kriegt.

  33. #34 Harbi

    Volltreffer, dsa sind die ursachen. Wer zeit hat, einmal unter http://www.ef-magazin-online.de googlen. Zeitraum 09 bis 12 in 2008. Eine Menge Hintergründe.

    Es war übrigens Bill Clinton (nicht Gates wie ein anderer Forist schrieb).

    Nebenbei, es ist schon verwunderlich, wie gerade stattliche Banken, siehe auch HRE und Unicredito, scih mit diesen merwürdig verbrieften „Wertpapieren“ eingedeckt haben, die mit mündelsicheren Papieren nicht zu tun haben, weder was die Beleihunggrenzen, Objeltverpfändung noch Fristenkongruenz betrifft.

    Das ganze Gejammere dient nur den Linken.

    Früher waren es die Vergesellschaftung der Produktionsmittel heute ist es der sozialistische Eingriff der Vergesellschaftung der Finanzmärkte.

  34. #36 Amos

    in den Medien hieß es, dass der Wagen rund 200.000,00 EUR wert gewesen ist!
    Vielleicht auch mehr…!?

    Gruß

    Katthaus

  35. Wir sind undankbar. Wir sollten doch froh sein, dass wir so eine gute Gesundheitsministerin wie die Ulla haben. Stellen wir uns doch einmal vor, die Ulla wäre keine Gesundheitsministerin mehr. Ja, was würde dann wohl aus diesen Land werden? Aber zum Glück macht die Ulla ja immer alles richtig und weiss das auch. Und Gott sei Dank weiss die Ulla auch, wie wichtig sie für dieses Land ist. Auch, weil die Ulla immer so gute Laune hat. Nur wenn Ulla an den September denkt, wird sie ganz traurig. Denn was soll aus diesem Land werden, wenn die Ulla keine Ministerin mehr ist?

  36. Sie soll mal froh sein, dass ihr der Dienstwagen nur geklaut wurde und sie damit nicht einen „Unfall“ hatte wie andere vor ihr.

  37. 9000 Euro also 18000 DM, das ist eine gewaltige stange geld, nur um ihr bundesministerbeförderungsmittel (BMBM)durch halb europa zu karren…

    ihr umgang mit STEUERGLEDERN ist einfach nur noch buchstabengerecht…

  38. Was mich ankotzt ist, daß sich Jeder Hinz und Kunz, und sei er/sie noch so Unwichtig über schlappe 9000 Tacken aufregen. Gut, die Schüssel kostet auch nochmal 200Mille, aber Niemand regt sich über die Abermilliarden auf, die Jährlich in die Türkei fließen, Niemand regt sich über die Millionen für die Hamas auf, Niemand regt sich über die Folgekosten der ungehemmten Einwanderung auf mit Polizeieinsätzen, Gerichts- und Anwaltskosten, auch Gutachter und Dolmetscher wollen bezahlt werden, Sachbeschädigungen die der Steuerzahler richten muß, Krankenhaus-, Arztkosten, vielleicht sogar Renten an Gewaltopfer für die Kültübereücherer.
    U.s.w. ……….
    Was für ein verlogener *zensiert*haufen

  39. #16 Tomexx

    „Sehr guter Beitrag!
    Könnte als Kommentar eines “professionellen Journalisten” in einer großen Zeitung abgedruckt werden.“

    Qualitätsjournalismus und so, wa? 😉

    Was der Qualitätsjournalismus vergißt: Wirksamkeitsnachweis und Impffolgeschäden von KBW-Ullas Lieblingsdroge TAMIFLU.

    Obamas „Ulla“, die überkorrekte Kathleen, hat gerade bemerkenswertes vertrauensbildendes 🙂 Spezialgesetz durchgedrückt:

    „Die amerikanische Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius hat einen Erlass unterzeichnet, der den Herstellern von Impfstoffen gegen die Schweinegrippe vollständige rechtliche Immunität bei allen Strafverfahren garantiert, die im Zusammenhang mit neuen »Schweinegrippe«-Impfstoffen angestrengt werden könnten.
    Darüber hinaus wird das sieben Milliarden Dollar teure Eilprogramm der Regierung, noch vor Beginn der Grippesaison im Herbst Impfstoffe gegen die Schweinegrippe auf den Markt zu bringen, ohne die normalerweise üblichen Sicherheitsprüfungen durchgezogen. … „

    http://info.kopp-verlag.de/news/rechtliche-immunitaet-fuer-die-hersteller-von-schweinegrippe-impfstoffen.html

  40. >Aber letztlich steckt dahinter doch wieder nur das sozialistische Prinzip, dass zwar alle Menschen gleich, manche aber eben gleicher als gleich sind.>

    Es gibt im Sozialismus nur ein Prinzip: Gleiches Recht auf Armut, wobei die Funktionäre natürlich etwas Gleicher sind und davon ausgeschlossen werden.

    Ulla Schmidt, die einst in Aachen in dem Erotik-Schuppen „Barbarella Bar“ servierte, kandidierte bei der Bundestagswahl 1976 im Wahlkreis 53 Aachen-Stadt direkt für den maoistischen Kommunistischen Bund Westdeutschland für den Bundestag und auf Platz 2 der Landesliste NRW.

    Sie ist eine Derjenigen, die seit 1998 eifrigst daran arbeitet, dass das „Gleichheitsprinzip“ der Marke DDR auch bei uns eingeführt wird.

    Die ehemalige (?) Kommunistin Schmidt, die zwar Pädagogik studiert hatte, jedoch nie ein Lehramt angetreten hat (vermutlich weil sie seinerzeit unter den sog. Radikalenerlass fiel und man in Deutschland noch Prinzipien hatte), wechselte dann zur SPD und machte unter Gas-Gerd Karriere, die sie bis an die Spitze des Gesundheitsministeriums brachte, wo sie, da total unfähig und überfordert, nur heiße Luft und totalen Mist produziert.

    Den Missbrauch Ihres teuren Dienstwagens für private Zwecke (einschl. Fahrer) als „legal“ zu bezeichnen, ist mehr als schamlos und zeugt von der Instinktlosigkeit unserer heutigen Politiker-Kaste.

  41. Welch‘ arrogantes abgewich… Getue.
    Einfach unfassbar.
    Andererseits, bei den Milliarden, die diese Ulla bereits in ihrem Ministerium vernichtet hat sind das Erdnüsse. Aber dennoch frage ich mich, weshalb solche Figuren stets gewählt werden.

    Naja, wenn ich mir Roth, Ströbele, Merkel, Fischer, Gysi usw. ansehe, dann wundert einen dies auch wieder nicht mehr.

    „Und denk‘ ich an Deutschland in der Nacht,…“

  42. #44 schweinsleber (28. Jul 2009 16:20)

    9000 Euro also 18000 DM, das ist eine gewaltige stange geld, nur um ihr bundesministerbeförderungsmittel (BMBM)durch halb europa zu karren…

    Nein, die checken einfach nicht mehr wieviel 9000€ sind.
    Wie lange eine Krankenschwester sparen muss um soviel Geld zusammenzubekommen.

    Wie lange eine Krankenschwester Steuern zahlen muss, um Ullas Ausflug zu bezahlen:

    Bei einem Bruttogehalt von 1900€ zahlt die 215€ Lohnsteuer im Monat.

    Das bedeutet, dass diese Krankenschwester für Ullas Urlaub 42 MONATE oder 3 1/2 Jahre Steuern abdrückt.

    Für den Dienstwagen (200.000€) zahlen 80 Krankenschwestern 12 Jahre lang Steuern an den Staat.

    Dafür streicht man ihnen Schichtzulagen, Renten und erhöht die Kassenbeträge.

    Wie Marie-Antoinette sitzen sie im Elfenbeinturm und blasen selbstgefällig die Kohle aus dem Staatssäckel.

    Dabei sind sie so erfolgreich, dass sie

    2.000.000.000.000 € Schulden angehäuft haben, das sind knapp 25000€ pro Einwohner oder knapp 70.000€ pro sozialversicherungspflichtigem Arbeitnehmer.

    Das bedeutet zum Abbau der Schulden (ohne Zinsen) müssten 27 Millionen Krankenschwestern 27 Jahre lang nur zum Schuldenabbau Steuern zahlen.

    Oder eine Krankenschwester knapp
    729 Millionen Jahre Frühschicht machen.

  43. „So legal wie das Verhalten der Banker, die uns die Finanzkrise beschert haben. So legal wie auch der Heuschrecken-Kapitalismus.“
    Seit wann übernimmt PI sozialistische Propagandaphrasen?

    Zu KBW-Ulla:
    Linke haben nunmal die Angewohnheit der Linken, hohe moralische Ansprüche an andere zu stellen, aber selbst nicht entsprechend zu leben. Da ist Ulla Schmidt nur die Spitze des Eisbergs: Welcher Linke schickt z.B. freiwillig sein eigenes Kind auf eine Schule mit 80% Migrantenanteil oder eine Gesamtschule?

  44. >>Merke: Wenn Genossen Wasser predigen und Wein saufen, ist das aus Sicht der Genossen in Ordnung. Um nicht zu sagen überkorrekt.<<

    Gleiches gilt für CDU, CSU, FDP, Grünen, Die Linke, NPD, DVU, etc.

    @ D.v.Bern "Den Missbrauch Ihres teuren Dienstwagens für private Zwecke (einschl. Fahrer) als “legal” zu bezeichnen, ist mehr als schamlos und zeugt von der Instinktlosigkeit unserer heutigen Politiker-Kaste."

    Genau!

  45. #19 postman

    „Angersichts solcher Vorfälle ist Klaus Zumwinkel kein Verbrecher und Steuerhinterzieher, sondern Patriot, Vorbild und Volksheld!!!“

    Is‘ schon klar. Ergänzend, Kostenersparnis, Spezialdemokratie und so, FAKTISCH haben wir schon eine Einheitspartei, in der Zumwinkel, Ackermann, Prantl, Seehofer und Merkel zum Wohle des Deutschen Volkes „Tempelarbeit“ verrichten.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Rotary_International

    btw: Diese Korruptions-Sekte („Scientology für Besserverdienende“) hat einen UN-Beobachterstatus! Von wem fühlt sich IM Merkel da wohl vertreten?

  46. Das Beste was passieren könnte, daß die SPD Frau Schmidt nicht mehr als Ministerin aufstellen wird. Dann bleibt uns wenigstens ihr immer- dämliches Grinsen erspart.

  47. „Das Beste was passieren könnte, daß die SPD Frau Schmidt nicht mehr als Ministerin aufstellen wird. Dann bleibt uns wenigstens ihr immer- dämliches Grinsen erspart.“
    Dafür würde uns dann die Nahles vorgesetzt, die wäre eher noch schlimmer. Bleibt zu hoffen, daß die SPD ab Herbst gar keine Minister mehr stellt.

  48. @#49 Totentanz @#45 D@

    „Un-Kosten“ gibt’s nicht, hab‘ ich mal gelernt, sondern KOSTEN.

    „Im Jahr 2003 wurden laut Schreiben aus dem Bundesgesundheitsministerium für 210 Mio € (210.000.000) Pockenimpfstoffe durch die Bundesregierung angeschafft – allein aufgrund einer Warnung der WHO vor Irak-Massenvernichtungs-Biowaffen. Diese Stoffe lagern jetzt als Sondermüll in deutschen Depots.“

    Streng vertraulich: Die Kosten dieser SONDERMÜLL-Lagerung.

    http://agenda-leben.de/MDL-Fischer_Zwangsimpfung_2005-11-20.pdf

  49. PI: “ … Arroganz und Dreistigkeit, wenn die Steuerzahler anschließend gemaßregelt werden, sie sollten sich doch bitteschön nicht so anstellen und sich erstmal schlaumachen, denn schließlich sei das doch alles legal (ätsch!).“

    Sich schlaumachen? Davor graut’s den Täuschern.

    Qualitätsjournalismus warnt:

    „TOD DURCH TAMIFLU®“

    „18.11.2005, 08:12: Guten Morgen!

    Hat einer von euch heute die Süddeutsche gelesen??
    12 Leute sind an Tamiflu gestorben!!!
    WHO überlegt sofortiges verbot!“

    http://www.symptome.ch/vbboard/bakterien-viren-parasiten/2296-tod-tamiflu.html

  50. #30 chris45 (28. Jul 2009 15:13)

    >Warum soll eine Bundesministerin, die sich um Deutschland verdient gemacht hat, nicht über dieselben Privilegien wie ihre Kollegen in der Wirtschaft verfügen?>

    Der Unterschied liegt darin, dass „verdiente Mitarbeiter“ (in der Privatwirtschaft) durch Leistungswillen und Einsatzbereitschaft, sich in des Wortes Sinne ihre „Privilegien“ verdienen müssen.

    Frau Schmidt, die völlig instinktlose Soze mit radikal-kommunistischer Vergangenheit (und völlig überforderte Gesundheitsministerin) wird jedoch von der blöden deutschen Steuerkartoffel alimentiert.

    Damit also auch von Ihren Steuern, sofern Sie zum Mehrwert und zum Bruttosozialprodukt der
    Deutschen ihren Beitrag leisten.

  51. #18 AchMachIchIhnPlatt (28. Jul 2009 14:46)

    Diese Trulla-Ulla verhält sich wie eines der “Bonzenschweine” aus George Orwells animal farm.

    Sehr guter Vergleich mit Orwells „Animal Farm“. Genau diesen Gedanken hatte ich nämlich auch sofort, als ich die Meldung über Kommunisten-Ullas Dekadenzurlaub vernahm.

  52. In jedem Beruf werden Fachkenntnisse, eine entsprechende Aus-Weiterbildung verlangt – je höher man kommt, umso mehr Forderungen werden gestellt.
    Nur als Minister benötigt man keinerlei Kenntnisse. Ich frage mich schon lange, wieso eine Ulla Schmidt mit null Ahnung von Medizin, beraten von einem Herrn Lauterbach, der als Mediziner, fernab vom Alltag eines Arztes, sich mit Klinischer Epidemiologie beschäftigt , also nie praktiziert hat, wieso solche Leute gestandenen Ärztinnen und Ärzten ihre laienhaften, nur politisch gefärbten Vorstellungen aufzwingen dürfen.
    Wieso benötigt man als Minister keine Fachkenntnisse?
    Und warum nur halten uns die Politiker für so unendlich dumm, daß sie meinen, uns moralische Verkommenheit als Pflichterfüllung verkaufen zu können?
    Mich ekelts nur noch – einfach widerlich!

  53. Nochmal was zur Überlegung beim nächsten Jobwechsel:

    ULLAS TRAUMLAND:

    Bruttogehalt: 4.000,00 €
    – Lohnsteuer 876,25 €
    – Solidaritätszuschlag 48,19 €
    – Kirchensteuer 78,86 €
    – Rentenversicherung 398,00 €
    – Arbeitslosenversicherung 56,00 €
    – Krankenversicherung 290,32 €
    – Pflegeversicherung 45,02 €
    Nettogehalt: 2.207,36 €

    Luxemburg:

    Bruttolohn: 4000.00€
    Rentenversicherung: 320.00 €
    Krankenversicherung: 118.00 €
    Pflegeversicherung: 50.11 €
    Steuern: 584.65 €
    Gehalt (netto): 2952.23 €

    Legt man diese Differenz zu einem sehr konservativen Zinssatz von 4% an, so geht man nach 35 Jahren mit zusätzlichen

    650.000€

    Kapital in Rente.

    Und das ganze bei ca 50% höheren staatlichen Renten!

    Diese 650.000 € machen ohne Kapitalverzehrung eine zusätzliche Rente von ca. 26000€ im Jahr (minus Kapitalertragssteuer etc) oder etwas mehr als 2000 im Monat ZUSÄTZLICH zur etwa 50% höheren Staatsrente, so dass man ohne große Probleme auf ca.

    3500€ – 4000€ Euro Rente kommt.

    In Deutschland erhalte ich nach dieser Zeit bei gleichem Gehalt ca. 1600€ Rente.

    UND ICH HABE KEINERLEI KAPITAL!

    Also Leute: IHR werdet GANZ FETT ABGEZOCKT!

    Lasset krachen Ulla!

  54. Diese Rechnung macht auch klar, was eine „Reichensteuer“ in D bringt.

    Nämlich NOCH MEHR Belastung für BESSERVERDIENENDE!

    Letzten Endes kostet einen Ingenieur oder einen Arzt, der sich entscheidet in der BRD zu bleiben, diese Entscheidung sicherlich

    EINE MILLION EURO

    in seiner Karriere.

    Damit kann ALLE seine Kinder nach Princeton, Harvard, Oxford oder Yale schicken.

    Von wegen hohe Studiengebühren….

    Die „Studiengebühren“ in D betragen hunderttausende Euro!

    Nur eben anders umgelegt.

  55. Nicht auszudenken, man ist irgendwann Geschäftsführer und verdient 150.000€ + in Deutschland.

    G R U S E L I G!

  56. Wer kam letzens noch auf den Trichter dass HOCHQULIFIZIERTE ABWANDERN und UNQUALIFIZIERTE KOMMEN?

    Oben ist die Erklärung aufgeführt.

    Diese Berecnung dauert 10 Minuten.

    Schonmal in 10 Minuten EINE MILLION verdient?

    Ich schon….

  57. Streit? Wozu gibt’s Staatskredite von NOTLEIDENDEN Banken (Stanley Morgan, Warburg)?

    „Streit um Finanzierung der Impfung gegen die Schweinegrippe

    Für die im Herbst geplante Impfaktion haben die Bundesländer haben dafür 50 Millionen Dosen Impfstoff bestellt. Die Kosten für die gesetzlichen Kassen dafür bezifferte Schröder mit 500 bis 550 Millionen Euro. Werde später noch die gesamte Bevölkerung durchgeimpft, entstünden zwei Milliarden Euro Kosten.
    Die Kassen hätte im laufenden Jahr bislang einen Überschuss von mehr als einer Milliarde Euro eingefahren. Durch diese Überdeckung sei die Finanzierung der Impfungen möglich. … „

    http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/schweinegrippe-streit-um-finanzierung-der-impfung-gegen-die-schweinegrippe_aid_421352.html

    Deutsches Ärzteblatt: „Tamiflu®: Auch EMEA warnt vor neuropsychiatrischen Komplikationen“

    http://www.aerzteblatt.de/v4/news/news.asp?id=27946

    Wer das Roche-Rumsfeld-Giftgemisch schluckt, ist ein Idiot.
    Wer es KINDERN verabreicht, ist ein VERBRECHER!

    Auch hier gilt die IPCC-Losung:

    „Man muß eine gewisse PANIK SCHÜREN, und dann fließt das Geld!“

    FOCUS: „Die erste Impfaktion gegen die neue Grippe ist in Deutschland im Herbst geplant. Es sollen dann zunächst besondere Risikogruppen wie chronisch Kranke, Schwangere und Übergewichtige sowie Beschäftigte im Gesundheits- und Sicherheitsbereich geimpft werden.“

    ROCHE: „Die Unbedenklichkeit und Wirksamkeit von Oseltamivir [TAMIFLU] zur Prophylaxe der Influenza bei Kindern unter 12 Jahren sind noch nicht gesichert.

    Es liegen keine Daten hinsichtlich Unbedenklichkeit und Wirksamkeit von Oseltamivir bei Patienten vor, deren schlechter oder instabiler Gesundheitszustand eine Krankenhauseinweisung erforderlich machen könnte.

    Die Unbedenklichkeit und Wirksamkeit von Oseltamivir zur Therapie oder Prophylaxe der Influenza bei immunsupprimierten Patienten sind noch nicht gesichert.

    Die Wirksamkeit von Oseltamivir zur Therapie bei Patienten mit chronischen kardialen und/oder respiratorischen Erkrankungen ist noch nicht gesichert. Es wurde kein Unterschied in der Inzidenz von Komplikationen zwischen Behandlungs- und Placebo-Gruppe in dieser Population beobachtet.

    !Schwangerschaft und Stillzeit:!
    – Es liegen keine ausreichenden Daten für die Anwendung von Oseltamivir bei Schwangeren vor.“ …

    http://www.medvergleich.de/Nebenwirkungen/Tamiflu+75+mg+Kapseln.html

  58. Zu meiner Zeit, 1967/68, als ich 18 Monate lang bei der Bundeswehrauf auf Soldat getrimmt wurde, war es

    „Verführung zum Kameradendiebstahl“

    wenn der Spind offen gelassen wurde, selbst wenn man nur mal kurz zur Toilette ging.
    (Und dann etwas aus dem Spind fehlte.)

    Der Trulla-Fahrer hat angeblich die Türe zum Appertement offen gelassen, wegen der großen Hitze.

    Ob er jetzt regresspflichtig ist?

  59. @Harbi und Antidote: Danke für die Beiträge.

    Könnt ihr mir noch weitere Internetseiten oder Artikel zum Thema Finanzkrise empfehlen? Das mit dem Reinvestment Act wusste ich aber ich würde gerne mehr darüber lesen.

    Schaue mir gerade das Archiv vom EF Magazin an.

  60. @ #26 baden44 (28. Jul 2009 15:08)

    JEDES Ministerauto ist gepanzert! Das ist ein MUSS; Die Minister sind sogar aufgefordert, diesen gepanzerten Wagen auch privat zu nutzen – gerade deswegen.

    ______
    @ #27 Chris (28. Jul 2009 15:08)

    Tja – GPS-Ortungstechnik will wohl der BND nicht in den Autos drinhaben;
    die Gefahr, daß eine fremde Macht damit evtl. ein Bewegungsprofil der Minister erstellt, ist einfach zu groß.

  61. Die EF Blogbeiträge sind ja endlos 🙂

    Antidote, kannst du ein paar Artikel empfehlen?

  62. # #18 Denker (28. Jul 2009 18:05)

    „GPS-Ortungstechnik will wohl der BND nicht in den Autos drinhaben; die Gefahr, daß eine fremde Macht damit evtl. ein Bewegungsprofil der Minister erstellt, ist einfach zu groß.“

    Erwähnenswert: Das Zypries fährt das gleiche Modell wie der getötete Landeshauptmann Jörg Haider.

    VW Phaeton V6 TDI (Diesel)
    CO2-Ausstoß: 240 Gramm/km
    Stadtverbrauch: 12,1 l/100 km
    Verbrauch komb.: 9,1 l/100 km
    Motorleistung: 240 PS
    Höchstgeschwindigkeit: 237 km/h

    Quelle:

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article4196175/
    Schmidt-laesst-Fragen-zur-Dienstwagen-Affaere-offen.html

  63. Den Missbrauch Ihres teuren Dienstwagens für private Zwecke (einschl. Fahrer) als “legal” zu bezeichnen, ist mehr als schamlos und zeugt von der Instinktlosigkeit unserer heutigen Politiker-Kaste.

    Lieber Dietrich,
    hattest du schon mal einen Firmenwagen oder überhaupt einen Job?
    Vermutlich nicht, sonst würdest du hier sicher nicht so einen unsäglichen Quatsch absondern.
    In der Privatwirtschaft wird die Privatnutzung des Firmenwagens neben dem Arbeitsvertrag in einem gesonderten Dienstwagenvertrag (oder Firmenwagen-Vertrag) geregelt. 20000 km/Jahr sind eine weit verbreitete Größe. Für höhere Staatsbeamte und Regierungsmitglieder ist die Privatnutzung von Dienstfahrzeugen in der Verwaltungsvorschrift namens „Richtlinie für die Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen in der Bundesverwaltung“ geregelt.

  64. # 72 chris45

    Mein lieber Chris, ich habe vermutlich mehr Firmenfahrzeuge besessen, als Du Haare auf der Brust hast und auch vermutlich mehr Steuern bezahlt, als Du jemals bezahlen wirst.

    Gottseidank habe ich mein Unternehmen wohlweislich, nachdem die grün-rote Regierung 98 ans Ruder kam, verkauft und bin in den Süden gezogen. Wofür ich mich (und übrigens auch meine Geschäftspartner) heute noch innerlich gratuliere.

    Ob für höhere Staatsbeamte o. Regierungsmitglieder die private Nutzung ihrer Fahrzeuge geregelt ist, interessiert mich im Zusammenhang mit der Affaire Schmidt nicht die Bohne. Mich interessieren auch die dadurch angefallenen Kosten nur marginal.

    Entscheidend in dem Zusammenhang ist die Instinktlosigkeit der ehemaligen (?) Kommunistin Schmidt, die in Zeiten, wo von der arbeitenden und steuerzahlenden Bevölkerung immer neue Opfer verlangt werden, ihre teuere Dienstlimousine (einschl. Fahrer) für ihre Urlaubsreise mißbraucht. Im übrigen befinde ich mich da in bester Übereinstimmung mit dem Bund der Steuerzahler, der in dieser Frage die gleiche Meinung vertritt.

    Und im Gegensatz zu Frau Schmidt, mein lieber Chris, die vom Steuerzahler alimentiert wird, und kein unternehmerisches Riskiko kennt, muss sich der Unternehmer ( seine Angestellten u. Arbeiter) die Firmenwagen erst verdienen.

    Wenn Du diesen Unterschied nicht begreifst, solltest Du auf einem anderen Blog Deinen Schwachsinn verbreiten.

  65. Hier Goddi,

    die Banker haben die Finanzkrise nicht verursacht und der Heuschrecken-Kapitalismus ist auch nicht existent. Kannst ja mal ne Volkswirtschaft ohne venture capital aufziehen.

  66. Meine Theorie:
    Die Ulla wird ihre privaten Fahrten am Urlaubsort schon korrekt abgerechnet haben. Die Hin- und Rückfahrt wird wahrscheinlich, wegen des EINEN dienstlichen Termins vor Ort, voll an die Steuerzahler gehen, oder?

  67. #8 Roger1701 (28. Jul 2009 14:13)
    Wenn man als Ex-Kommunistin erstmal auf den Geschmack gekommen ist …

    Bitte, Roger, erkläre mir, warum Ulla eine EX-Kommunistin sein soll? Sie war eine Kommunistin, sie ist eine Kommunistin und sie wird – m.E. – auch weiter eine Kommunistin bleiben.

    Ex-Kommunistin weil sie jetzt in der SPD ist?
    Oder gehörst Du auch zu denen, die nicht verstehen, wenn ich von (mindestens) 4 sozialistischen Parteien im Deutschen Bundestag rede…

    Gottlose Grüße
    Oddball

  68. Hallo Herr Bern,
    Herzlichen Glückwunsch für Ihre vielen Firmenwagen (mehr als Haare auf meiner Brust) und für Ihre erfolgreiche Unternehmensgründung.
    Hat denn Ihr Unternehmen auch einen Namen?

  69. @KyraS #31
    Richtig. Und deshalb zahlen wir bis zum heutigen Tag die Sektsteuer und finanzieren damit den Aufbau der nationalsozialistischen U-Boot-Flotte.

    Nicht für die nationalsozialistische, sondern für die Finanzierung der kaiserlichen Flotte wurde die Sektsteuer eingeführt.

  70. Das baldige Aus der Sektsteuer von Kaiser Wilhelm II.?

    „Honni soit qui mal y pense“, würden unsere französischen Nachbarn dazu sagen. Schlecht ist der, der Schlechtes darüber denkt. Aber es ist ein Paradoxon, dass bei jeder Flasche Sekt, die ein Winzer verkauft, er an Kaiser Wilhelm II. erinnert wird.

    Denn unser aller Kaiser hatte im Jahre 1902, also vor mehr als 100 Jahren eine sogenannte „Sektsteuer“ beschlossen und verfügt. Gemessen an den Konsumenten, die sich damals eine Flasche Sekt leisten konnten, war es eine Art Luxussteuer zur Finanzierung der kaiserlichen „Kriegsflotte“. Was davon übrig ist kann man mit viel Glück vielleicht noch in irgendeinem Museum finden.

    Geblieben aber ist bis zum heutigen Tag die Sektsteuer ohne Verwendungszweck. Einfach vergessen worden. Nun aber nicht mehr als Luxus-, sondern als Bagatellsteuer (wie die Salz- und Streichholzsteuer und viele andere auch).

    Aber wie hoch ist diese Steuer eigentlich? Kaum zu glauben aber wahr: sie beträgt 1,02 Euro plus MwSt. pro Flasche Sekt. Mal abgesehen davon, dass hier noch einmal Steuer auf die Steuer erhoben wird, sei die Frage erlaubt, warum niemand nach dem Ende des Kaiserreichs den Mut gehabt hat, diese Steuer abzuschaffen. Was kostet es eigentlich diese Steuern zu verwalten?

  71. Die Kommunisten finden die Kapitalisten so schlimm, weil sie glauben, jeder Kapitalist sei solch ein Ausbeuter, wie sie es an seiner Stelle wären.

  72. Abgesehen vom Aspekt, ob das okay war oder nicht, ist die ganze Sache doch nur ein gefundenes Fressen für Volkes Zorn. Ein Volk, das am liebsten jedem Beamten oder Politiker zur Strafe eine Hand auf den Rücken binden wollte und sie zwingen würde auf einem alten Klapprad fahren zu müssen.
    Sachliche Kritik wäre doch schöner, oder?

  73. altkommunisten und linksradikale „sozial“schwafler: die sind alle so.
    diese gralshueter der unteren mittelmaessigkeit sind mitnichten von sozialen motiven geleitet, ein soziales gewissen haben die gar nicht.
    ihr leitmotiv ist der sozialneid, und sobald sie selber an die fleischtoepfe kommen,langen sie alle erbarmungslos und skrupellos zu:
    ullo(a) schmidtInnen, oskar lafontaine (der saarlandjunker aus dem „palast der sozialen gerechtigkeit“), gazprom-gerd schroeder, sahra (!), luxenburg-wagenknecht, gysi, claudio(a) rothInnen, jelpke, etc. pp. und alle alle anderen.

  74. Frau Schmidt, die völlig instinktlose Soze mit radikal-kommunistischer Vergangenheit (und völlig überforderte Gesundheitsministerin) wird jedoch von der blöden deutschen Steuerkartoffel alimentiert.

    Danke für die Info. Ich habe in meiner Naivität doch glatt geglaubt, dass ein Bundesminister Gehalt und keine Alimente bezieht.
    Eine Frage: Wäre es nicht besser die Bundesregierung zu privatisieren? Dann würde dort auch gearbeitet und die ach so armen Steuerkartoffeln wären von ihrer Fürsorgepflicht befreit.

  75. #86 chris45 (29. Jul 2009 07:46)

    Eine Frage: Wäre es nicht besser die Bundesregierung zu privatisieren? Dann würde dort auch gearbeitet und die ach so armen Steuerkartoffeln wären von ihrer Fürsorgepflicht befreit.

    Wir könnten die Bundesregierung nach Indien oder China auslagern. Das wäre wesentlich billiger und wahrscheinlich auch effektiver. Wenn schon Globalisierung, dann auch für alle Bereiche.

  76. Vielleicht ist das Geld, das die Ullala auf den Kopp gekloppt hat, wirklich Peanuts gegenüber dem, was in die Türkei/an die Hamas/nach Afrika verplempert wird. Aber die arrogante Kaltschneuzigkeit des Herrn Müntefering in seinem Kommentar über diese Affaire ließ mir denn doch den Atem stocken. Da gibt es hier bei uns Menschen, die sich keine neuen Zähne leisten können, weil sie die Zuzahlungen nicht aufbringen, und dann wird da über 110tausend Euronen hinweggegangen, als sei das alles nur Sommertheater, als wenn das Geld nicht erst von uns erarbeitet werden müßte!
    Die ganzen „legalen“ Privilegien von Ministern etc. gehören „in Zeiten der Krise“ abgeschafft. „Wir müssen den Gürtel enger schnallen“ – also fangen wir bei den Politikern an.
    Aber die Sache hat auch ein Gutes: das kostet die SPD garantiert noch etliche Stimmen, reitet euch nur weiter rein!

  77. Gestohlener Dienstwagen
    Ulla Schmidts Mercedes ist wieder da
    VON MICHAEL BRÖCKER – zuletzt aktualisiert: 29.07.2009 – 08:58

    (RP) Der gestohlene Dienstwagen von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist am Dienstagabend in der Nähe ihres spanischen Urlaubsorts Alicante wiedergefunden worden. Das erfuhr unsere Redaktion aus spanischen Behördenkreisen.

    http://www.rp-online.de/public/article/politik/deutschland/738164/Ulla-Schmidts-Mercedes-ist-wieder-da.html

  78. Ja, der gestohlene Dienstwagen ist wieder aufgetaucht.

    Alles Friede, Freude, Eierkuchen? Insgesamt ein teurer Spass für die Steuerzahler. So wurden zuletzt auch noch BKA-Experten nach Spanien gesandt. War der Fahrer noch vor Ort, oder muss der jetzt auch wieder eingeflogen werden?

    Also, wenn ein Politiker auf den Einsatz seines Dienstwagens im Urlaub besteht und der in Thailand oder Australien stattfindet, dann darf der Steuermichel auch die Luftfracht bezahlen?

  79. # 86 Chris45

    >Danke für die Info. Ich habe in meiner Naivität doch glatt geglaubt, dass ein Bundesminister Gehalt und keine Alimente bezieht.>

    Hinweis: Minister und Abgeordnete des Bundestages beziehen >Diäten< und kein Gehalt, Sie Klugscheißer. Wir können also allenfalls bei Ministerin Schmidt von Bezügen sprechen!

  80. Die Gedankengänge einer ehemaligen Kommunistin sind bezeichnend für die heutige Politik der Linken.

  81. Der Kommentar eines Lesers in WELT-Online:

    Ulla-Fan sagt:
    Kann man nicht Herrn Mannichl nach Spanien schicken? Der würde mit dem Lebkuchenmesser bestimmt gut in die Story passen

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