mod3-b1-mauer

Gestern wurde die Domain „islam-deutschland.info“ gesperrt. Es scheint, dass noch vor der Bundestagswahl Fakten geschaffen werden sollen. Bundesjustizministerin Zypries spricht sich für die Sperrung von Seiten aus, die kritisch über den Islam berichten.

BERLIN taz | Bundesjustizministerin Brigitte Zypries sieht Erfolge im Kampf gegen Hass im Internet. Durch einen EU-Beschluss sei es nun möglich, innerhalb der gesamten EU extremistische Inhalte von Servern zu löschen. Außerdem gebe es mittlerweile effektive Netzwerke gegen „Cyberhate“. Zum Kampf gegen den Hass gehöre auch der Bereich Islamophobie, sagte die Ministerin.

Leb wohl Demokratie in Deutschland, es war eine gute Zeit.

Aber vielleicht, nicht wahr, wurde die Seite nur gehackt. Hoffen wir das Beste.

» Das Portal islam-deutschland.info wurde gesperrt

Update – email von einem der Betreiber zur Kenntnis:

Hallo PI-Team,

bitte macht ein Update zu Eurer islam-deutschland.info – Meldung. Ich bin einer der Mods des Forums.
Angeblich hat eine zu große Datenbankgröße den Absturz des Servers verursacht. Laut Forensoftware sind die Werte aber völlig in Ordnung.
Die Seite wurde dann vom Hoster gesperrt. (Schutzsperre?)
Wir suchen schon nach einer praktikablen Lösung.
Danke für Eure Unterstützung!
Cuidada

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272 KOMMENTARE

  1. morgen !!

    und was ist mit dem bereich christenphobie?? also auch wenn ich nicht mehr zu den gläubigsten gehöre, fühle ich mich doch sehr angegriffen wenn zum mord gegen andersgläubige aufgerufen wird…

  2. Brigitte Zypries – ist das die, die meinte, daß Kinderpornographie für den Eigenbedarf straffrei sein sollte?

  3. Diese Zensur ist doch geboren in der Agonie.
    An China kann man doch sehen das es nicht geht
    das www zu kontrollieren.
    Daran kan auch diese Berufsbirne Zypries nichts ändern.
    Die Wahrheit ist wie die Evolution durch nichts aufzuhalten!

  4. Ich glaube nicht, dass es eine Sperrung wegen der Inhalte war, ich tippe eher auf technische oder abrechnungstechnische Probleme.

  5. das war ja vorauszusehen. zensur wie im iran und china. das machen alle totalitären regime so. warum sollte gerade die altkommunistin zypries davon abweichen?
    seit meiner übersiedelung in die usa ist mir das wurscht, PI ist ja auch schon hier. und aus dem noch demokratischen ausland/über proxyserver ist PI jederzeit zu erreichen. es können ja beiträge auch zu freunden ins ausland gemailt und von dort gepostet werden.
    oder man gründet ständig neue blogs. so schnell kommt der orwell-staat gar nicht nach.
    was für eine elende zeit ist das, in die wir da hineingehen!

  6. das ging jetzt sehr schnell…

    das ist schon ekelerregend, was zypries und co. für ein schindluder mit der MEINUNGSFREIHEIT treiben!

    den proislamseiten werden sie wohl nicht den saft abdrehen…

    deshalb ist es umso wichtiger, das ihr im herbst zur wahl geht und sicher nicht dem linksblock eure stimme gebt.

  7. @ #6 spiderPig (10. Jul 2009 06:43)

    Ich wundere mich schon, dass ihr so ruhig seid!! Was ist, wenn PI gesperrt wird?

    Wir sollten schon jetzt ein paar dutzend Ausweich-Domains anmelden um bei Bedarf davon Gebrauch machen zu können.
    Nur vorsichtshalber; man weiß ja nie ……..

  8. @ #7 auyan (10. Jul 2009 06:43)

    was für eine elende zeit ist das, in die wir da hineingehen!

    „Denk ich an Deutschland in der Nacht,
    dann bin ich um den Schlaf gebracht!“

    Heinrich Heine (1797-1856)

  9. Wenn Ihr in Zukunft nur noch über einen SSH Tunnel auf Pi-news zugreifen könnt, ist das der Platz wo Ihr einen bekommt.
    http://www.intl-alliance.com
    Gibt natürlich noch andere, einfach ssh- Tunnel googeln.
    Und an PI, ich hoffe eure Server stehen im außereuropäischen Ausland.

  10. Frigitte Zypresse??? Wer ist das??? Na klar! Irgendeine Politschlampe, die es im normalen Leben zu NICHTS gebracht hat, außer sich für den Islam politisch zu prostituieren.

    Gegen Zensur – für die Freiheit!

  11. Das stelle ich mir jetzt spannend vor, zumal es noch keine wissenschaftliche Definition für Islamophobie gibt, sondern lediglich irgendwelche Verrenkungen von Soziologen und NGO.

    Also vermute ich, dass auf Teufel komm raus gesperrt wird mit Hinweis auf die AGB. Denunziation ausreichend.

  12. Natürlich können Meinungsdiktaturen nicht zulassen, dass neben ihren Meinungen noch andere bestehen. China baut deshalb bei neuen PCs gleich Websperren ein und die DDR, die kein Internet kannte, musste Andersdenkende noch einsperren, wenn sie ihre Gedanken äusserten. Frau Zypries ist also auf richtigem Wege.

  13. #11 Denker

    danke fürs heinrich heine zitat.

    @bendolino1

    danke für den hinweis, werde den aufnehmen.

  14. Die Regierung dieses Landes vehält sich schon wie die eines beliebigen arabischen Emirates, von denen wir ja wissen, dass sie lupenreine Demokraten sind.

  15. Da haben wir also den Salat! Nicht nur Gesinnungsstrafrecht, sondern platte Zensur. Es geht los! Und nun? Zu den Waffen greifen?

    Immer den guten alten ‚britischen‘ Grundsatz im Gedächtnis haben: Ich bin ganz und gar nicht Ihrer Meinung, werde aber immer dafür eintreten, dass Sie dieser Meinung sein dürfen! Anm: Sofern Sie das auch für mich tun!

    Aber wenn nicht, dann…

  16. „Man müsste jetzt zeigen, dass man auf der Seite der Muslime und dieses unschuldigen Opfers steht“, so Akgün.“

    http://www.islam.de/12888.php

    Die SPD-Islambeauftragte™ stand offenbar bislang unter dem Verdacht, eine islamophobe Hetzerin zu sein…?

  17. Nä! Gerad aufgestanden, schon ist mein Tag dahin!
    Ich könnte kotzen!

    Wird denn der Islam bzw. extremistische Internetseiten des Islam auch gesperrt? Seiten auf den ganz offensichtlich Antipatie und Hass gegen die westlichen Werte und Kultur geschürt wird?

    Warum haben diese beschissenen Arschlöcher von Politikern so einen grossen Schiss vor uns Islamkritikern? Warum?

  18. Ich bin so was von sauer!!! Die gesperrte Seite war ja noch ziemlich moderat. Unsere Steuern dürfen wir abdrücken, ansonsten haben wir nur alle 4 Jahre was zu melden. Mein Tag ist versaut!!

  19. Ein dreifaches „Allah Akbar!“ für diese Glanzleistung unserer Justizministerin, die wie ein Profi vom Internet spricht, aber nicht mal weiß, was ein „Browser“ ist.

    Ich geh jetzt erstmal gepflegt kotzen.

  20. Freiheit ade

    Man muss unterscheiden zwischen strafrechtlich relevanten Inhalten und freier Meinungsäußerung. Wenn staatliche Stellen sich in Zensur einmischen und Inhalte sperren, die nicht ins eigene Weltbild passen, weil sie unangenehme Dinge aussprechen, mit denen man sich lieber nicht beschäftigen möchte, IST das Zensur. Alles andere sind vorgeschobene Argumente.

    Man blicke in der Geschichte zurück. Wo immer staatliche Organe die Meinungen „ihrer“ Völker beeinflussen wollten, war die Diktatur mit allen ihren Repressionen nicht weit. Ob die Bücherverbrennung 1933, gefolgt von Deportationen in Vernichtungslaler (dort saßen nicht nur Juden, sondern Leute, die die Dikatur nicht hinnehmen wollten und sich gegen das Regime gestellt haben). Ob die Massenvernichtungen von Regimegegnern unter Stalin oder die Christenverfolgungen in vielen islamischen Staaten heutzutage. Überall, wo Meinungsfreiheit zuerst gekappt wird, sind die Schergen und Folterkeller nicht mehr weit!

    Ich frage Frau Zypries, wie sie es mit freiheitskritischen und menschenrechtsverachtenden Hass-Videos und Hass-Seiten der Islamfaschisten steht? Wo bleibt dort die Zensur? Werdne diese Seiten auch demnächst verboten? Wäre nach Zyprischer Logik konsequent und richtig. Nur: Was kommt dann? Was wird morgen als zensurwürdig erachtet? Erst die Kinderpornoseiten (ja… kann man ja verstehen…), dann Seiten besorgert Demokraten, die auf die Gefahren des fanatischen Islam hinweisen, dann demnächst vielleicht kritische Seiten gegen eine Regierungspartei, dann vielleicht Seiten, die sich kritisch mit der derzeitigen Klimahysterie befassen? Also wenn man den Knopf zum Abschalten von Seiten in der Hand hält, wird er auch benutzt! Wann werden wieder mißliebige Bücher verboten? (Zypries spielt sich zwar jetzt als moralischer Hüter der Meinung auf, sie hat sich aber niemals offen gegen die Todesfatwa gegen Salman Rushdie gestellt).

    „Das müssen wir aushalten“ ist ein beliebter Spruch unserer Politiker, wenn es darum geht, daß das Volk gefälligst das Maul hatlen soll, wenn wieder irgendwo ein unsägliches Verbrechen enen Migranten geschieht. Aber selber wollen sie garn nichts aushalten, was unangenehme Wahrheiten entspricht. Da wird dann schnell die Zensurkeule geschwungen.

    Aber immerhin kann sich Zypries auf die Schulter klopfen – die Probleme in unserem Land wird auch sie nicht lösen, aber einen heroischen Kampf gegen Rechts darf sie sich jetzt auf die Fahne schreiben.

    Wählt die Linken ab! Lernt endlich aus der Geschichte! Mit der Zensur fängt’s an – mit dem totalen Überwachungsstaat, Gedankenpolizei, Umerziehungslagern und Folterkellern hört es auf.

  21. Nachtrag: Ich hoffe doch sehr, dass es wirklich nur abrechnungstechnische oder technische Probleme sind, die zur Sperrung geführt haben. Wenn nicht, wäre das ein schlechtes Zeichen und ein Armutszeugnis für unsere Demokratie.

  22. Ich bin computertechnisch leider absolut unversiert. Aber es gibt bestimmt User, die erklären können, wie man „legal….“ Seiten aufruft.

  23. Die islamkritische Site „islam-deutschland.info“ wurde gesperrt.

    Wir wehren uns!

    Bitte möglichst viele Seiten von „islam-deutschland.info“ retten.

    So geht’s:

    In Google das Folgende eingeben: „islam site:islam-deutschland.info“, ohne Anführungszeichen, kein Leerschritt nach „site:“.

    Statt „islam site:islam-deutschland.info“ geht das natürlich auch mit anderen Suchwörtern, wie „koran site:islam-deutschland.info“,
    „ehrenmord site:islam-deutschland.info“ oder
    „sadist site:islam-deutschland.info“.

    Dann listet Google alle gefundenen Treffer auf. Einen auswählen – auf „Im Cache“ klicken, den Inhalt kopieren und speichern.

    Vielleicht kann PI ein Archiv anlegen?

  24. Aber Frau Zypries loben, das dürfen wir noch.
    Wir sind auf dem besten Wege zur Diktatur, oder sind wir dort bereits angelangt?

  25. Man erwartet jetzt von der Kanzlerin hartes Durchgreifen im Kampf gegen die Islamophobie, aufrichtige Reue und die Einräumung der deutschen Kollektivschuld am Dresdener Verbrechen!

    Natürlich im Rahmen einer Sonderansprache an das deutsche Volk um 20:15 auf ARD/ZDF/RTL/SAT1/etc… als Zeichen der uneingeschränkten Solidarität mit allen Muslimen wird sie Kopftuch tragen!

    http://www.wobleibtmerkel.de/

  26. Meint die Brigitte echt dass sie Achtung und Respekt vor dem Islam erzeugt wenn sie islamkritische Internetseiten sperren lässt ?

    Aber sie gibt ja selber zu dass es dann zu einem Hase und Igel Spiel kommt. Also, ich sehe die Zukunft für PI nicht allzu schwarz.

    Abgesehen davon, eine Tusse die sich bis zum Bundesjustizminister hochge***** hat MUSS doch genug Grips haben um zu kapieren dass nicht die Islamophobie sondern der Islam das Problem ist.

  27. war ja mal wieder klar, dass auf die grausige aktion in dresden wieder eine so eine reaktion folgt von denen.

  28. @Alexander L. #29
    Nein, kann er nicht. Ich kann es in Brasilien auch nicht.
    Gruss

  29. ……da war der Wunsch Vater des Gedankens. Icvh meinte, dass Sperrungen nur für das jeweilige Land gelten, also für Deutsche in der „brd“.

  30. Zur Islamophobie: Phobie ist eine Krankheit, und ich verbiete jedem, der keine Approbation hat, mich als krank zu bezeichnen!!

  31. Evtl. sollte Pi sicherheitshalber mal einen Artikel über Proxy’s (wie Ultrasurf) schreiben.

    Man weiß ja nie, wann Pi für Deutsche gesperrt wird.

  32. Verdammt, ich bin gerade wach geworden; jetzt ist der Tag im Arsch. Ich glaube, ich habe noch einen Alptraum: Die Transe Brigitte Zypries steht mit Wehrmachtsuniform und mit dem Stürmer unter dem Arm vor meinem Bett.

  33. Erst einmal ist doch die Frage, wer und aus welchen Gründen die Seite gesperrt hat. Die Bundesregierung selbst wird es nicht gewesen sein.

  34. Alle, die nach der Zeit einer umfassenden Internetzensur sich noch weiter für Freiheit und Menschenrechte einsetzen wollen, sollten sich folgende Daten merken:

    WAS: Nottreffpunkt Freiheitsfreunde
    WARUM: Zensur kritischer blogs
    WO+WANN: SAMSTAGS/ 15h +/-1Std./ in nächstgrößerer STADT/ dort das ZENTRUM/
    dort vor der DEM ZENTRUM AM NÄCHSTEN gelegenen KIRCHE

    Hier kann man sich aufhalten und in Ruhe mit anderen Menschen ins Gespräch kommen. Viele werden es dann allerdings nicht mehr sein, niemand mache sich darüber Illusionen.

    2050, Kölner Dom …

  35. KWON, bist Du wahnsinnig mit „FDP wählen“????????

    Noch vor 2 oder 3 Tagen berichtete man hier über den Auftritt des FDP Bürgermeisterkandidaten für Köln, der forderte, den Begriff „Deutsche“ durch „D-Länder“ zu ersetzen, der Moscheen über Moscheen haben will usw. Das ist Linie in der FDP.

    Also – bitte mal nachdenken.

  36. @Alexander L #37
    Der Hoster behauptet, es waere ein technisches Problem. Aber jetzt schon 20 Stunden?
    Einer, der es wissen muesste, glaubt es nicht.

  37. Wir befinden uns in einer Post-Demokratie und steuern sehenden Auges auf den Abgrund zu.

    George Orwell hatte Recht….:(

  38. #39 Ottawa (10. Jul 2009 07:23)

    ……da war der Wunsch Vater des Gedankens. Icvh meinte, dass Sperrungen nur für das jeweilige Land gelten, also für Deutsche in der “brd”.

    Ja, waere schoen gewesen. Ich komme aber auch nicht auf die Seite (europ. Ausland).

  39. Die Rede von Frau Zypries zur Internetzensur
    http://antifo.wordpress.com/2009/07/10/rede-von-frau-zypries-zur-internetzensur/

    Ich werde mich deshalb auch in der nächsten Legislaturperiode dafür einsetzen, dass der Staat die erforderlichen rechtlichen Instrumente, aber auch die nötige finanzielle Unterstützung für die vielen privaten Initiativen bereitstellt.

    Das wird bei den autonomen Hauswarten einen neuen Goldrausch auslösen.

    http://meinsport.de/Photo/0/0/GoldrauschDagobert.jpg

  40. 8 schweinsleber (10. Jul 2009 06:44) das ging jetzt sehr schnell…

    das ist schon ekelerregend, was zypries und co. für ein schindluder mit der MEINUNGSFREIHEIT treiben!

    den proislamseiten werden sie wohl nicht den saft abdrehen…

    deshalb ist es umso wichtiger, das ihr im herbst zur wahl geht und sicher nicht dem linksblock eure stimme gebt.
    @

    Ja, volle Zustimmung auf keinen Fall ein Linksblock….das ist das Schlimmste.

    So gesehen sollte man den Nachbarn, der immer noch meint das Helmut Schmidt ….SPD Verantwortlicher ist mal seine Meinung sagen.

    Ist so , glaubt mir das….ich habe 2002 einen SPD Aktivisten davon überzeugt, weil er ja immer über unnötige Zuwanderung jammerte,….ich sagte ihm …da ist nicht unbedingt schwarz schuld sondern Schröder mit Fischer, also mit Grün…….., obwohl nicht der Hellste kannte ihm aus der Sauna kapierte er das so nach einer Weile….und gab die Stimme dementsprechend ab….er blieb dann dabei, weil er Arbeiter war……drum hatt ja auch die SPD diesen Aderlaß, weil Solche ,die arbeiten müssen mit der Politik dess Geldverdienen mit Zuwanderen nichts dabei verdienen…….das so zu verstehen…..nichts dabei verdienen…., der eher begrenzte fleißige nette Kerl hatt es begriffen.
    Da taucht aber wirklich die Frage auf?
    Warum die Gebildeten überhaupt noch , oder zumindest damals Rot-Grün wählten….?????

    Eine Sache für sich.

    Gruß

  41. Moin,

    die Piratenpartei (sicherlich nicht rechts) setzt sich für die Meinungsfreiheit im Netz ein und sich immer noch Unterstützerunterschriften, um zur Bundestagswahl 2009 zugelassen werden. einfach Formular unter http://ich.waehlepiraten.de herunterladen, ausfüllen und absenden

  42. Es war lange genug Zeit, das sich Islamkritiker real vernetzen konnten.

    Aber typisch Deutsch, so was geht nicht.

    Dann werden wir wohl doch auf einen Stauffenberg warten müssen.

    norbert.gehrig@yahoo.de

    Flugblätter mit Koranzitate verteilen. Das kann keiner verbieten.

    Da darf man sich hinstellen und antisemitische Aufrufe starten als Muslim. Das ist Religionsfreiheit…

    Ich könnten nur noch….

    Wer bei der BTW noch eine etablierte Partei wählt, dem ist nicht mehr zu helfen. Ich werde meine Stimme auch wieder wegwerfen. Zur Not Piratenpartei.

  43. @Atalanta, ottawa

    die BRD-Sperren (Kinderpornos) sind fuer Auslands-Server. Hat man einen deutschgen Hoster, kann man das ganze natuerlich an der Wurzel packen.

  44. #50 Karsten Rohde (10. Jul 2009 07:38)

    Der Hoster behauptet, es waere ein technisches Problem.

    Wenn Apache, MySQL o.ä. abgeraucht wären, würde eine andere Fehlermeldung kommen.

  45. @ 6 spiederpig

    Ich bin nicht ruhig verdammte Scheiße noch einmal. Wie konnte es dazu kommen, frage ich mich? Wir näheren uns einer immer schnelleren Spirale der Zensur und der politischen Konfrontation wie wir sie seit der Weimarer Republik nicht gehabt haben.

    Es ist einmalig was hier passiert eine größere Heuchelei hat die Welt noch nicht erlebt: Diese Zensur erfolgt von Leuten die vor 31 Jahren unter dem Vorwand eine angeblich faschistische Republik bekämpfen zu wollen jetzt selber zu ebensolchen Methoden greifen.
    Das einzige was offenbar von damls übrig blieb ist der gierige Griff in den Steuertopf der Bürger und der Wusch sich persönlich zu bereichern,um einen angenehmen Lenbensabend verbringen zu können.

  46. #22 spiderPig (10. Jul 2009 07:08) Ich bin so was von sauer!!! Die gesperrte Seite war ja noch ziemlich moderat. Unsere Steuern dürfen wir abdrücken, ansonsten haben wir nur alle 4 Jahre was zu melden. Mein Tag ist versaut!!
    @
    Sei mutig und verweigere Steuern, so links ist man auch wieder nicht beim Finanzamt und dergleichen, bringe das vor und bleib standhaft.
    Bevor was erwidert wird…ich empfehle echt…dies so zu tun, auch für Andere.

    Gruß

  47. Wenn man auf die Seite von China aus zugreifen will, dann steht dort, dass die Seite nicht gefunden werden kann. Habe das mal durch einen Bekannten von mir, der in China ist überprüfen lassen. Dort steht also nicht, dass die Seite gesperrt ist.

  48. Irgendwie wills in meinen Kopf nicht rein, wie man dermaßen und übermäßig verlogen sein kann.
    Jahrzehntelang haben die 68er-Schweine uns alles kaputtkritisiert, und jetzt ist Kritik plötzlich Hass, wird verboten und gesperrt ?
    Und die haben damals gegen das Schweinesystem geschrieen ??
    Jeder Schlag mit dem Knüppel gegen dieses dreckige Pack in den 60ern war gut und verdient.
    Sie wollen uns, ihr eigenes Volk ausdünnen und knebeln uns dabei, damit das Ableben der Deutschen nicht gar hässlich über die Bühne geht.
    Alles schön sittsam, ruhig und sauber in den Krankenhausmüll.
    Perverse, kranke Subjekte.

  49. Ich kenne den Islam besser als die meisten Muslime, habe mich jahrelang tief damit befasst und studiert. Meine Angst vor dem Islam entstand also nicht durch eine ‚Islamophobische Website‘ sondern durch meinen Kontakt zu vielen Muslimen denen ich anfangs völlig arglos begegnet bin und immer mehr enttäuscht wurde. Sollte diese Website gesperrt sein, wäre das ein weiterer Schlag gegen unsere Freiheit

  50. Es bleibt also feszuhalten: Kritische Haltung zum Islam und Links auf Presseartikel mit Beispiele der fortschreitenden Islamisierung sind Hasspropaganda. Andererseits wurde höchstrichterlich festgestellt, dass die Bezeichnung eines Rabbiners als „Scheiß Jude“ und „Judenschwein“ kein Antisemitismus ist. Voraussetzung scheint hier zu sein, dass es sich bei dem Täter um einen Muslim handelt, denn davor hat man hierzulande zunehmend Respekt (oder Angst?).

    Ich fürchte, Frau Zypries und der Außenminister werden demnächst alle Hände voll zu tun haben, um den Ruf Deutschlands im Ausland zu retten. Denn dank schneller Einbürgerung liest man in der Presse: „Ein Deutscher hat den Rabbi angegriffen…“

  51. #5 Norbert Gehrig (10. Jul 2009 07:45)

    Flugblätter mit Koranzitaten verteilen. Das kann keiner verbieten.

    Richtig. Ebenso müssen die Texte „weicher“ gemacht werden, z.B.:

    „Auch Religionen sollten kritisiert werden dürfen.“

    „Alle Mädchen und Frauen haben das Recht ihren Partner selbst zu wählen.“

    So etwas kann man als Sandwich in der Fußgängerzone tragen, und dann in Diskussionen seinen Standpunkt erklären.

    Die Richtigen werden sich natürlich ertappt fühlen und fragen, ob das gegen den Islam gerichtet ist.

    Dann sagt man eben, nein das ist allgemein zu verstehen, keine Religion ist konkret gemeint, aber alle Religionen sollten ihren Anhängern Toleranz erlauben. etc etc

    Nur, auch den Mut dazu hat natürlich niemand (auch ich habe es „vor längerer Zeit“ getan, aber ich habe es gemacht).

    Viele der hier Schreibenden wurden schon häufiger als Maulhelden erkannt.

    Leider stimmt das so.

  52. herzlich willkommen in der matrix ddr 2.0!

    der bürger der im september 2009 zur wahl geht unterstützt das system zu 100%. dabei spielt es keine rolle was er wählt.
    mein tip: einfach quer über den stimmzettel gegen zensur schreiben. 😛

  53. #10 tanjamaria In China ist die Seite nicht zu finden weil sie von staatlicher Seite aus geblockt wird. Hier besteht keine Netzsperre, sondern der Provider hat sie abgeschaltet.

  54. #64 -tewe- (10. Jul 2009 08:01)

    mein tip: einfach quer über den stimmzettel gegen zensur schreiben.

    Das bringt überhaupt nichts.

    Das kannst du auf ein Flugblatt schreiben und in der Fußgängerzone verteilen. Oder an Plätzen liegen lassen, wenn du nicht persönlich auftreten willst.

    Die Stimmen müssen gültig sein, damit der prozentuale Anteil der anderen Parteien geschmälert wird. Dazu kann man z.B. auch die PBC wählen.

  55. 8 Rechtsliberalharzer (10. Jul 2009 07:51) @ 6 spiederpig

    Ich bin nicht ruhig verdammte Scheiße noch einmal. Wie konnte es dazu kommen, frage ich mich? Wir näheren uns einer immer schnelleren Spirale der Zensur und der politischen Konfrontation wie wir sie seit der Weimarer Republik nicht gehabt haben.

    Es ist einmalig was hier passiert eine größere Heuchelei hat die Welt noch nicht erlebt: Diese Zensur erfolgt von Leuten die vor 31 Jahren unter dem Vorwand eine angeblich faschistische Republik bekämpfen zu wollen jetzt selber zu ebensolchen Methoden greifen.
    Das einzige was offenbar von damls übrig blieb ist der gierige Griff in den Steuertopf der Bürger und der Wusch sich persönlich zu bereichern,um einen angenehmen Lenbensabend verbringen zu können.
    @
    Was habt ihr denn erwartet, ich auf alle Fälle damals schon nichts, als kleiner Junge schon…die sind für mich noch nie was gewesen…ich habe auch damals die 70′ iger Jahre nicht gemocht, bis heute nicht….nur die Musik war gut…Deep Purple, CCR und so weiter AC/DC natürlich auch noch,aber sonst …ja gut Helmut Schmidt ….mit Mogadischu, aber die Hippies und dergleichen…noch nie was am Hut.
    Auch sogenannte Kernkraftgegner…diese Deppen erst recht nicht, vom tuten un Blasen ( außer eventuell die Weiber) keine Ahnung.
    Aber was solls …die haben uns dann dafür die Zuwanderung mit nochdazu islamischen oder zumindest Islam geprägten Vollidioten beschert.
    Denn die kamen viel über ASYL und Nachzug, das wollte die CSU schon Ende der 70′ igern nicht.
    Sollten die auch noch weichgespült werden……dannn wird es halt RECHTS…aber richtig….

    Gruß

  56. #14 -tewe- (10. Jul 2009 08:01)

    mein tip: einfach quer über den stimmzettel gegen zensur schreiben.

    Und was soll das bringen?

  57. Die Dame, die gegen Hass auftreten wollte, hat sich ja bezeiten ganz auf Rechts eingeschossen!
    Ein bisschen einseitig gedacht, gell?

  58. Ich glaub auch nich das das die Bundesregierung war ….
    Erstens sieht das Bild das die verwenden anders aus und es stehen ein paar sätze bei. z.B. das die Seite von der Regirung gespeert wurde weil sich illegale Inhalte drauf befinden.

    Zweitens wäre die Seite dann vom Ausland aus erreichbar … ich glaube nicht das unsere Regierung so einfach daten auf servern in anderen Ländern löschen würde. Weil die Daten ja „Eigentum“ des jeweiligen landes sind.

  59. Wiefelspütz für Brennende Autos: “Bloß keine neuen Wege im Vorgehen gegen Linksextremisten!”

    http://twitter.com/Antifo/status/2564026433

    Gegen die autonomen Hauswarte vorzugehen geht gar nicht.

    Gleichzeitig verspricht Justizministerin Zypries neue Geldmittel im „Kampf gegen Rechts“, um die Internetzensur voranzutreiben:

    Ich werde mich deshalb auch in der nächsten Legislaturperiode dafür einsetzen, dass der Staat die erforderlichen rechtlichen Instrumente, aber auch die nötige finanzielle Unterstützung für die vielen privaten Initiativen bereitstellt.

    http://antifo.wordpress.com/2009/07/10/rede-von-frau-zypries-zur-internetzensur/

  60. Also gegen die tausende Schulungszentren für Islamophobie und politisch inkorrekte Gesinnung kann auch Zypries nix ausrichten.
    Müsste sie ja alle Schulen mit „hohem Migrantenanteil“ schliessen:)).
    Ich seh das locker. Es hat sich bisher immer ein Weg gefunden verbotenes Westfernsehen zu sehen.
    cf29

  61. Ich kann mir nicht vorstellen das es die Regierung war. Dann würde doch ein Banner eingeblendet werden, wie in der Tagesschau damals vorgestellt.
    Ich denke eher, die Musel`s haben sich an Nord-Korea ein Beispiel genommen und den Server attakiert. Der Domainhoster (alfahosting in Halle)wird dann als Reaktion die Domain vom Netz genommen haben.

    Und ja, wer heute noch nicht Ultrasurf kennt, sollte sich mit diesem kleinen und recht schnellen System einmal vertraut machen. Erheblich schneller wie das TOR-Projekt.

  62. Gestern wurde die Domain “islam-deutschland.info” gesperrt. Es scheint dass noch vor der Bundestagswahl Fakten geschaffen werden sollen. Bundesjustizministerin Zypries spricht sich für die Sperrung von Seiten auf, die kritisch über den Islam berichten.

    Ja, so scheint es. Mehr in dieser Stunde aber auch nicht.

  63. Diese Tante führt Deutschland direkt auf die Autobahn. Der Bürgerkrieg kommt immer näher.

  64. Seit Anfang Mai lese ich hier bei PI mit.
    Die Seite finde ich richtig und notwendig. Die in den Kommentarspalten zu entdeckende Tendenz zur Hysterie geht mir jedoch eindeutig zu weit.
    Noch ist überhaupt nichts klar.
    Hinweis:Auch vor dem Internet-Zeitalter gab es reichlich Möglichkeiten unbequeme Meinungen zu verbreiten.
    Einfach mal Joschka Fischer, Trittin & Co fragen.
    In diesem Sinne bitte etwas mehr Nüchternheit.

  65. Herzlich willkommen in China. Wir werden schon noch die Zensur erleben. Andere Länder haben es da besser. Da ist es der Regierung verboten ( !! ) Gesetze zur Einschränkung der Meinungsfreiheit zu erlassen !

    “Congress shall make no law respecting an establishment of religion, or prohibiting the free exercise thereof; or abridging the freedom of speech, or of the press; or the right of the people peaceably to assemble, and to petition the Government for a redress of grievances.”

    „Der Kongress darf kein Gesetz erlassen, das die Einrichtung einer Religion betrifft, die freie Religionsausübung verbietet, die Rede- oder Pressefreiheit oder das Recht des Volkes einschränkt, sich friedlich zu versammeln und die Regierung um die Beseitigung von Missständen zu ersuchen.“

  66. #81 raginhard (10. Jul 2009 08:18)

    Auch vor dem Internet-Zeitalter gab es reichlich Möglichkeiten unbequeme Meinungen zu verbreiten.
    Einfach mal Joschka Fischer, Trittin & Co fragen.

    Deutschland mutiert zu einem kommunistischen Überwachungsstaat und ich frage einige der Hauptakteure, was man dagegen machen kann. Is‘ scho‘ recht.

  67. #31 raginhard (10. Jul 2009 08:18)

    Seit Anfang Mai lese ich hier bei PI mit….

    …Mai 2009 ? Dann hast du gar nicht das Trara um den Tod von Jörg Haider mitbekommen – bei manchen „Theorien“ rund um die Todesursache fehlten nur noch die Außerirdischen… 🙂 🙂

  68. Wo man Internetseiten löscht, da löscht man auch eines Tages auch Menschen!

    Heinrich Heine

  69. Wer gerade N24 gesehen hat, der fand dazu seine Antwort. Da beklagt der Sender die Zunahme von nazi-Seiten im Netz. Inzwischen schon 1000+was zerquetschtes. Kurz wurden noch islamische Hetzseiten erwähnt, aber nur in einem Nebensatz. Dann kam der Schwenk zum „Experten“, der eine US-Seite zeigte, damit dann Zypries loslegen Konnte: „Wir haben ein Problem mit den USA, …“. Weil dort ja, anders als in Deutschland, der erste Verfassungszusatz für Meinungsfreiheit sorgt. Als Lösung wurde dann vermehrt bloggen gegen Rechts gefordert.
    Gut die gezeigte Seite „gaskammer… irgendwas“ war recht eindeutig. Das ist aber weder eine neue Erkenntnis, noch alarmierend, außer für Gutmenschen, die die Realität ja nicht kennen und sich dadurch aufschrecken lassen. Wir sollten also morgen dann die USA angreifen und dem Land Demokratie und so bringen. Oder wie gewisse Finanzminister vom Einsatz der Kavalerie schwadronieren.

  70. ´Nichts ist so fein gesponnen, es kommt doch ans Licht der Sonnen´

    Augenbinden und Mundknebel schärfen Sinne und die Bereitschaft zum Denken.

  71. Wahlspickzettel

    Brigitte Zypries = SPD
    Ursula von der Leyen = CDU/CSU

    Die sollte man nun aus
    Prinzip für alle Zeiten
    wirklich nie- niemals mehr wählen.
    Bürgerkrieg09/GrünInnen und SED …!
    FDP = Mazyek & Co…
    Also : Reste wählen. 😆

  72. Schade dann kann es ja nicht mehr Lage Dauern
    bis Pi Gespert wird !

    Das ist absolut Undemokratisch !

    Artikel 5
    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

    Aber da wäre noch ein Gumiparagraph womit man ( 1 ) zuleibe Rücken kann
    ————
    (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

  73. Von dem abgesehn‘ war damals Links die Löhne, also das man mit Arbet gut leben konnte.

    Wobei dafür schon Ehrhardt CDU durch die Soziale Marktwirtschaft sehr fürsorglich war.
    Ein richtiger Grund für Links war so gesehen und dies ist die Tatsache….NIE..

    Erst bei der Zuwanderung die ncht ewrwünscht war nach 1973 oder sagen wir mal nach 1980….da war LINKS gefragt, aber da schwiegen sie???
    Bei Lohnsenkung durch unnöte Zuwanderung nach 1980 haben die echt nur Ablenckungsmanöver zu bieten gehabt……..!
    Mein Gott und nun hofieren sie auch noch den Grund dafür…….so eine unglaubliche Einfältigkeit.

    Lohnerhöhung auf den Bruttolohn, damit dies alles irgentwie bezahlt werden kann……..mein Gott nochmal……schaut auf diese Zuwanderer in Deutschland nach 1980.

    so kann der Welt schon zugerufen werden, aber die Wlt lacht schon lange darüber……ein schwacher Trost……in ganz Europa besteht dieses Problem nun…..ole, ole, ätsch, so ne Scheiße aber auch.

    Mein Gott haut diese Gutmenschen endlich weg.
    Macht euch auf den Weg….los auf geht es …….

  74. …, es war eine gute Zeit.

    Wann soll diese „gute“ Zeit gewesen sein? Neben der NS-Zeit wurde die Demokratie in diesem Land stets mit Füßen getreten, egal ob sie nun als BRD oder DDR etikettiert war.

  75. Googelt man etwas, findet man Informationen, dass es sich um ein technisches Problem, allenfalls um einen Hackerangriff handelt.

    Es erschiene auch extrem unlogisch, dass staatlicherseits diese Seite gesperrt würde, Ulfkotte, der ja voll und ganz samt TLD in Deutschland hostet aber noch online ist mit akte-islam.

    Wartet mal ab und verteufelt ohne genauere Infos nicht schon wieder gleich den Staat.

  76. Pi schreibt in seinem Bericht,
    „Gestern wurde die Domain “islam-deutschland.info” gesperrt“.
    Es steht nicht da, ob vom Staat gesperrt oder zum Beispiel wegen nicht gezahlter Gebühren gesperrt.
    Trotzdem kann man sicherheitshalber einige Seiten abspeichern.
    Man geht zu Google, dann auf „erweiterte Suche,“ dann wählt man bei Zahl der angezeigten Treffer „100“ aus, dann gibt man ein:
    site:islam-deutschland.info
    Dann werden die Anschriften von alle Seiten von Islam-Deutschland.info angezeigt (natürlich sind auch Dopplungen dabei). Das ist eine allgemeine Suche ohne Suchwort, nur mit der Anschrift als Suchbegriff. Dann geht man in der Anzeigeliste auf: „Cache“= (Google)-Speicher und schon hat man den Speicherinhalt angezeigt. Den kann man dann kopieren und auf seinem Rechner speichern.

  77. Also Leute, versucht die Frau doch mal zu verstehen, die erst jetzt weiss, was ein Browser ist.

    Die Realität entfernt sich immer mehr von der Propaganda der geordneten Medien.
    Dass Messerstechermuslime Südländer genannt werden, war doch schon das erste Anzeichen, was kommt. Immer mehr der hochgeschätzten Zuwanderer in die Sozialsysteme führen sich so auf, dass sich der Betroffene fragt, ob er der Rassist ist oder der Zugewanderte, den er nach einem Überfall, einer Schlägerei, einem Messerstechen plötzlich weniger liebenswürdig findet, als zuvor, wo er diesen persönlichen Kontakt noch nicht hatte, sondern nur die rührenden Berichte aus Zeitung und Fernsehen konsumierte, über die furchtbare Schuld des Deutschen oder deutschen Staates am Südländerversagen.

    Und wenn es da Seiten im Internet gibt, bei denen er liest, diese Verbrechen, die haben eigentlich nichts mit ihm zu tun oder seinem Versagen(furchtbare Spiesser!), dann ist das doch unproduktiv im zyprieschen Sinne. Da wirkt doch die ganze Betäubung durch die Medien nicht mehr, wenn er merkt, er ist doch kein Rassist, sondern Opfer von Leuten, die hierhergekommen sind und glauben, sie haben einen Anspruch auf unser Geld, unsere Mädchen und unser Land.

    Das geht doch nicht, dass sich da plötzlich Leute zu Wort melden und sagen, wenn die hier leben wollen, sollen sie sich benehmen und, verdammt noch mal, selber für ihre Existenz aufkommen, wo Muslime so ungeheuer aufbrausend sind. Das macht doch den ganzen inneren Frieden kaputt, dass die Einen dulden, wie sie ausgenommen werden und die Anderen immer frecher fordern.

    Guckt Euch doch mal die Islamrätigen an, wenn da einer sagt, er fühlt sich schon wie kurz vorm Vergasen, weil die Zuzüglerin 600 deutsche Worte lernen soll, hat da schon mal jemand die Zypries rufen hören, dass das Holocaustleugnung ist oder Mißbrauch der vergasten Juden? Ich nicht.

    Das ist Angst, blanke Angst vor Zuständen wie in Pakistan oder im Libanon. Lieber geben sie den Islamverbreitern ein Häppchen vom Grundgesetz nach dem anderen, wenn bloss Ruhe und Ordnung nicht in Gefahr geraten. Dieselben Leute, die so tun, aber unter Hitler, Mensch, was hätten die Widerstand geleistet, die tapferen Zivilcouragierten, die nun sogar noch an der Macht sind!

    Andererseits, wenn der linke Mob randaliert ist es ihnen auch wieder egal. Aber waren wir nicht alle mal jung?

    Wenn ich die Zypries wär, ich würd das ganze Internet verbieten, vor allem, weil ich nicht weiss, was das ist. 🙂

  78. waaaaaaaaaas drehen sie jetzt schon föllig durch?
    Ich awr Mitgleid bei Islam…mit dem nick Vatikan…und ich kann nichts negatives berichten. Es Gab Diskussionen über Muskik,eine Fun ecke und infos über den islam plus die neuesten news darüber….also man das kann ich ja jetzt wirklich kaum glauben, dass kann doch ncit so wieter geheb…
    Wie lange wird es den dann noch dauern bis Pi auch weg ist?
    also ich glaube da ist ne e-mail fällig…
    mfg waidla (ja hab mir nen neuen acc gemacht..;)
    sry für die RS fehler, die Lehrerin geht alle 2 min hinter mir vorbei…

  79. Wenn dem so ist…
    Das waere der definitive Startschuss in die nakte Meinungsdiktatur.

    Action: AUSWEICHEN!
    Neue Domains in anderen Laendern .ch oder .cz oder .at verschieben bzw wiedereroeffnen.
    Falls es Probleme mit der deutschen Ueberwachungsdiktatur gibt, koennen die Domains aus meinen Namen laufen. Ich nehme das in die Hand
    Kontaktieren auf youtube/user/megatown

    Gruss
    Herbert

  80. Vertraglich ist das Ding kein Problem. Habe Entwuerfe. Alle Inhalte und die gesamte Homepage bleiben im Besitz des Autoren. Eh klar, also keine Bange, da haben die Herren NeuDiktatoren keine Chance!

  81. Uebrigens:
    Der Zypries sollten wir von dem Tag an eine eigene Homepage widmen, und ihr mal so richtig auf die Finger hauen wie sich Diktatorengesindel das verdient.

  82. Sehr gut. Wenn weiter zensiert wird, kann es nicht mehr lange dauern, bis die Ersten auf die Straße gehen. Und dies mal nicht nur die Linken.

    Dann wird sich die über Jahre angestaute Wut entladen. Und das könnte dann richtig böse werden.
    Zypries, Beck, Mayziek oder Roth können dann von Glück sprechen, wenn sie nicht als erste vom Mob gelyncht werden.

  83. nachtrag

    fakt ist: macht basiert auf meinug.

    wie soll dieses unrechtsystem aufrechterhalten werden, wenn es keinen rückhalt mehr in der bevölkerung besitzt?

    schon vergessen: die ddr 1.0 ging daran zugrunde.

    ein system, das seine bürger wie schutzbefohlene behandelt und sie um ihre lebensleistung betrügt (stichwort „soziale gerechtigkeit“, staadliches schulsysten, staatliches rentesystem, staatliches gesundheitssystem, staatliches geldsysten usw) kann nicht auf dauer bestehen. entweder es wird ihm die meinug entzogen (stichwort honduras), oder es geht bankrott. wobei ein staatsbankrott nicht wünschenswert wäre. im gegensatz dazu ein friedlicher übergang in eine freie auf freiheit, eigentum und verträgen basierende gesellschaftsform wünschenswerter ist.

    p.s.: die auswanderungswelle der produktiven und fließigen, hält unvermindert an. eine sichtbare mauer die dies für jeden augenfällig macht, wie zu zeiten der ur-ddr, gibt es ja (noch) nicht.

  84. Übrigens kann man auch in der MauermördeInnenpartei schnell seine politische Karriere beenden, ganz ohne Internet:

    http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/2009/7/10/news-125197011/detail.html

    Hattingen. Erneut stolpert ein Politiker über einen Nazi-Vergleich. Michael Artelt, Ortsvereins-Sprecher der Linken in Hattingen, gibt die Aussage sogar zu. Die Partei will ihn deshalb ausschließen, wenn er nicht zuvor selbst austritt.

    Der Hattinger Ortsvereins-Vorsitzende Michael Artelt hat sich mit einem Hitler-Zitat selbst ins Aus bugsiert: „Ein-Euro-Jobbern bleiben ja nur 88 Cent – da kann ich gleich sagen: Heil Hitler!“ Für die Parteigenossen war mit diesem Satz, der während einer internen Sitzung gefallen ist, das Ende der Fahnenstange erreicht. „Herr Artelt war bereits intern verwarnt und hat eine Aussage gemacht, die für uns nicht tragbar ist“, erklärt Jürgen Senge vom Kreisvorstand im Ennepe-Ruhr-Kreis.

  85. #42 klandestina (10. Jul 2009 08:29)

    Tja, aber PI scheint das ja auch schon zu Autobahn zu sein, jedenfalls bin nach diesem posting sofort unter Moderation gestellt. Sehr weit ist es mit der Meinungsfreiheit also auch bei Pi nicht her. Oder zählt die Wiedergabe von Dingen, die nachweislich im Qualitätsfernsehen zu sehen waren, inzwischen zu den Gedankenverbrechen, lieber PI-Moderator? Oder waren meine Angaben so undeutlich, dass Sie da eine nationalsozialistische Einstellung gewittert haben?
    Übrigends, ich erwarte nicht, dass dies hier durch ihre Zensur hindurchkommt.

  86. http://de.metapedia.org/wiki/Proxy

    „Weltnetzerkunder“ für Browser? Das müffelt aber stark nach Nazi-Seite.

    Um eine deutsche Zensur zu umgehen, reicht es bereits, sich einen anderen DNS-Server zuzulegen. Ich empfehle da OpenDNS.

    islam-deutschland.info hat aber vermutlich eher technische Probleme, ist aber natürlich zensurgefährdet, da der Server sich in Deutschland befindet.

  87. Wie wir soeben erfahren konnten, wurde die Seite offenbar von irgendwelchen Hackern überfallen und stillgelegt! Offenbar hat das Forum und das Portal dafür gesorgt dass manche Islamisten sich sehr schlecht fühlen. Ich sehe das sportlich, auch wenn es eine tierische Arbeit sein wird, das Portal wieder einzurichten. Es werden nur solche Seiten gehackt, welche mit den Informationen anderen auf den Geist gehen. Bei islam-deutschland.info findet man solche Informationen und die Mohammedanisten haben keine andere Möglichkeit als diese Seite zu hacken. Eben typisch Islamistisch

    http://no-islam-in-europe.blogspot.com/2008/10/das-portal-islam-deutschlandinfo-wurde.html

  88. ach ich muss mich ja jetzt dirket für meinen 1 Kommentar entschuldigen.Tut mir leid das ich Beileidigend wurde:(
    Aber das kann doch einfach nicht wahr sein.
    Das werden ja wirklich zustände wie in China und den Islamsichen Ländern. Naja aber wer kann das WWW schon stoppen? Niemand.

    mfg alex

  89. #2 Plondfair (10. Jul 2009 06:26) Brigitte Zypries – ist das die, die meinte, daß Kinderpornographie für den Eigenbedarf straffrei sein sollte?

    Ja genau die!
    Und die u.a. den weisen Rat gab, bei U-Bahnschlägern einfach den Kopf in den Sand zu stecken den Waggon zu wechseln. Denn die sitzen ja bekanntlich alle im Rollstuhl.

  90. Wir leben in Zeiten , wo die Presse-Freiheit schlimmer wie zu Göebbels und Streichers Zeiten getreten wird

    Da wird über Chinas und Russlands Zensuren lauthals berichtet .. aber im Grund ist Deutschland ärmer dran als alle Diktaturen , da gelogen und betrogen wird … alles dem Namen des Islams zu dienen

  91. .
    WÄRE JA GELACHT ! :

    .
    ..Was Mahm?d Ahmad?-Než?d kann ,
    .
    ……….DAS KANN ZYPRIES SCHON LANGE !!
    .
    .
    .
    SEELIGER SCHWARZER PETER DU HAST GEHOLFEN !..
    .
    SEELIGER SCHWARZER PETER* HILF UNS FÜRDERHIN !

    *(Peter Gauweiler )

  92. Nächstes Jahr sind wir raus hier.
    In unserer neuen Heimat können wir uns dann wieder, und vor Allem mein Weibchen Nachts ohne Angst in den Straßen aufhalten und wir werden es genießen.

    Wir können es kaum erwarten.

    Deutschland ………. ????? hat fertig!!!!!!

    Ich werde dort irgendwann in meinem Sterbebett liegen, die Nachrichten hören und vernehemen, daß bei der Bundestagswahl die Grünen die Regierung stellen und irgendein Kanack Bundeskanzler wird.
    Dann höre ich auf zu atmen. Den Rest schaue ich mir lieber von Oben an.

  93. Wenn GutmenschInnen den „Kampf gegen Rechts (TM)“ und den „Kampf gegen Antisemitismus“ gleichzeitig führen wollen, dann entstehen solche Meldungen:

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article4090661/Der-zoegerliche-Kampf-gegen-den-Antisemitismus.html

    Indes wehren sich die Organisationen dagegen, bei dem Thema allein Rechtsextreme im Blick zu haben. „Der Antisemitismus findet in der Mitte der Gesellschaft statt und kann nicht einzelnen Gruppen zugeschoben werden“, sagte Thomas Heppener vom Anne-Frank-Zentrum. Genauso unangebracht sei es daher, vor allem Einwanderer aus islamischen Staaten im Blick zu haben. „Natürlich gibt es Antisemitismus bei Migranten“, erklärte Anetta Kahane, „aber es wäre falsch, so zu tun, als sei er ein Ausländerproblem.“ Wer so argumentiere, schaffe nur einen „Vorwand, despektierlich über Migranten zu reden“.

  94. Da scheinen die Preußen in mir zu schnell geschossen zu haben. Also Entschuldigung PI! Der Moderation erwartende Beitrag scheint wohl nur wegen der Youtube-Verlinkung darauf zu warten.

  95. Sicherlich hat es diesmal nichts mit dem BKA zu tun.

    Aber die Gefahr, dass islamkritische Webseitenbetreiber durch Heiligen Justizkleinkrieg zermürbt werden, ist selbst dann gegeben, wenn die Server in den USA stehen. Schließlich gibt es Abkommen zur internationalen Rechtshilfe und überdies alle möglichen informellen Mobbingnetzwerke gegen Rechts.

    Wenn man Frau Zypries genau zuhörte, konnte man feststellen, dass sie die Zensur mittels polizeilich-strafrechtlicher Methoden für aussichtslos hält und stattdessen diejenigen, die bei ihr um Zensurdienste antichambrieren (z.B. SintiundromaIn Rose) auf den Weg der informellen Mobbingnetze verweist, m.a.W. auf das Kölner Modell, bei dem man Kritiker mithilfe der roten SA einschüchtert. Auch dieses Modell führt im Internet wahrscheinlich nicht sehr weit, es sei denn man eröffnet alle möglichen Wege für Heiligen Justizkrieg, z.B. die Möglichkeit, wegen Forenäußerungen, die gegen das österreichische Verbot der Religionsverunglimpfung (und dessen weitere Nachahmer) verstoßen könnten, Stefan Herre persönlich vor 25 verschiedene deutsche Gerichtsstandorte zu zitieren, 1 Standort pro Äußerung.

    S. Michael Plümpe, der auf diese Weise ruiniert wurde, weil er sich mit halbseidenen Geschäftsleuten anlegte. Es ist zu befürchten, dass Verbände wie die von Köhler und Mayzek ihre Hauptaufgabe darin suchen könnten, rechtsmissbräuchliche Klagen dieser Art durchzuführen und zu ihrer Ermöglichung neue Gummiparagrafen durch den Bundestag zu jagen. Dank EU-Rahmenbeschluss von 2007, der diesen Sommer umzusetzen ist, gibt es vielleicht sehr bald einen Anlass, dies zu tun.

    Fazit: PI könnte sehr wohl demnächst von Zensoren zerstört werden, aber die unmittelbare Gefahr kommt nicht aus der Zensursula-Ecke.

  96. Heute ist wieder Freitagsgebet und da treffen sich wieder viele Moslems auf einem Grundstück etwas ausserhalb meines Ortes, um den Hintern in den Himmel zu recken und Staub zu lecken.

    Man sieht dort auch viele Kinder, aber nie Frauen inmitten diesen frommen Brüder.
    Die sind natürlich vor lauter Freiheit zu Hause geblieben, am Herd, oder warten auf die Rückkehr ihres Brünstlings.

  97. Ich könnte mir vorstellen, daß mit Zensur auch bei uns der Protest auf die Straße getragen wird. Also mir wärs recht.

  98. #115
    Da hat sie sogar Recht.
    Antisemitismus ist natürlich nicht ein Ausländerproblem, sondern ein Moslemproblem.

  99. Welch eine Schande fuer die deutsche Politik. Man glaubt es ja nicht, dass so etwas in der heutigen Zeit noch moeglich ist. Oder hat die deutsche Politik vom Iran gelernt?

  100. Oh Gott, wer eine solche Seite mit Klarnamen im Whois bei einem deutschen Hoster laufen lässt, darf sich nicht wundern. Der deutsche Webhostingmarkt ist bis für Seiten von Lieschen Müller oder dem lokalen Kegelclub unbrauchbar und wer das nicht weiss, ist selbst schuld.
    In Amerika, Kanada, Türkiye oder dem asiatischen Raum wäre das nicht passiert.

  101. das war leider zu erwarten. das forum war den sich an den islam verkauften lästig. und sie haben via eu die macht.

    adieu rechtsstaat, adieu demokratie.

    ich hoffe und wünsche, dass die schuldigen ihre gerechte strafe bekommen, wenn nicht im diesseits, so im jenseits.

    amen.

  102. Endlich, das ist mal ein Vorwand für den KAMPF, den auch eine Mehrheit nachvollziehen kann, deren Ausharren wir es überhaupt zu verdanken haben, daß es soweit gekommen ist!

    PREPARE
    TO
    FIGHT!

    P.S.:

    Die Linke, FDP und Grünen hatten in ihrem Abstimmungsverhalten über das Michael Jackson-Gesetz gezeigt, daß sie eigentlich für die Freiheit im Internet sind!

  103. #17 cattivista


    Stefan Herre persönlich vor 25 verschiedene deutsche Gerichtsstandorte zu zitieren

    Fazit: PI könnte sehr wohl demnächst von Zensoren zerstört werden, aber die unmittelbare Gefahr kommt nicht aus der Zensursula-Ecke.

    He he,
    wieso Stefan Herre?
    Als Admin-C ist doch Linh Wang aus Hong Kong
    eingetragen. Soll die sich gefälligst drum kümmern, das hier kein Blödsinn gepostet wird 😉
    übrigends ein sehr interessanter Serverstandort hat PI. War ich wirklich überrascht.

  104. #49 Ottawa (10. Jul 2009 07:37)

    KWON wird hoffentlich auch noch einsehen, dass Anbiederung mit Koranisten in vielen Parteien vorkommt und dass all die Demokratien verloren sind, denen nicht zur richtigen Zeit das Plebiszit als „Waffe“ gegen diktatorische Unterminierungsideologien gegeben wird.

  105. wenn es um religiöse extremisten geht wird natürlich wieder die pius bruderschaft erwähnt (die sind bestimmt eines unserer größten probleme,ha ha)mir ist nicht bekannt das im kölner dom (oder in einer beliebigen anderen kirche)schwule,vergewaltigte frauen,regimegegner usw. abgeschlachtet werden wie es in muselländern der fall ist.frau zypries sollte möglichst schnell muselmanisch bereichert werden,vielleicht hift es ja die dinge klarer zu sehen

  106. Hieß es nicht noch vor wenigen Tagen, Sperrmaßnahmen im Internet dienten allein dem Schutz vor Kinderpornografie? Aber Politiker kümmert ihr Geschwätz von gestern eben so wenig wie die Anliegen der Bürger. Und das ist genau das, was Hass erzeugt. Eine Politik, die versucht, sich jeglicher Verantwortung und Kritik zu entziehen. Eine Politik, die Bürger bespitzelt, zensiert und drangsaliert, nur weil sie eine Meinung haben, die mit der Obrigkeit nicht übereinstimmt. Politiker die lügen, täuschen und tricksen, nur um sich an der Macht zu halten. Immer mehr Deutsche durchschauen dieses Spiel und machen von ihrem demokratischen Recht auf freie Meinungsäusserung Gebrauch, gerade auch im Internet. Die Deutungshoheit der Gutmenschen droht verloren zu gehen, die herkömmlichen Phrasen ziehen nicht mehr. Da muss dann zur Notbremse gegriffen werden, der Zensur. Eine Bankrotterklärung sondergleichen. Freiheit, Demokratie, Rechtsstaat? Nur hohles Geschwafel einer Politkaste, die jegliches Vertrauen verspielt hat, und der man auch künftig nichts glauben sollte. Nicht ein Wort.
    Wo Freiheit nicht mehr die Freiheit der anders denkenden ist, sondern die Freiheit der links denkenden ist, hat sich der Rechtsstaat längst verabschiedet. Willkommen im neuen Linksstaat, dem zudem islamophilsten Staat, den es je auf deutschem Boden gab.

  107. Die Verlogenheiten von „Sozialisten“ und auch manch „Sozialdemokraten“ im Kampf gegen die irreführend „Rechten“ genannten wird als Verhüllungsstrategie enttarnbar, da Hitlerscher Antijudaismus bekämpft, doch koranistischer Antijudaismus unterstützt wird.

  108. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis unsere Stasi-verseuchte-Mörder-Elite uns das web zu entreissen versucht und dazu auch Seiten sperrt!
    Wir brauchen Alternativen!
    Muss gar nicht so schlecht sein, denn dann wird sich hier auch endlich mal die Spreu vom Weizen trennen!
    Die ganzen Trittbrettfahrer, Maulhelden und Feiglinge, die nur die Counter hochzählen, bringen uns NICHT weiter.

    Vernetzt euch jetzt schon mal auch auf anderen Web-Medien mit Gleichgesinnten, möglichst per Email, dann geht die Vernetzung im worst case um so schneller!

    Zypries kommt in die Hölle, das steht fest.

    Die Himmel-Ausschluss-Liste wird immer länger, wenn man sich diese „Person“ mal näher betrachtet.

    China, China, China…

  109. Friedrich Christian Fürst zu Schaumburg Lippe (1975)
    WER VON DER LÜGE LEBT, MUSS DIE WAHRHEIT FÜRCHTEN!

  110. eine freundin, die im gegensatz zu mir einen fernseher besitzt, teilt mir mit, dass im gestrigen deutschen fernsehen über die sperre von islam- und islamkritischen seiten berichtet wurde.

    anschliessend wurde nur noch von rechtsradikalen und nicht mehr von islamkritischen berichtet.

  111. Alanya: Deutsche Urlauber von türkischer Bande mit Messer angegriffen

    Wenige Stunden nach der Ankunft in der Türkei wurde ein Urlauber, der mit fünf Freunden Urlaub in der Türkei machen wollte, von einer elfköpfigen Bande angegriffen und mit Messerstichen schwer verletzt in eine Privatklinik gebracht. Besonders brutal ging dabei ein kleinwüchsiger Türke vor.

    Auch Andere der deutschen Reisegruppe wurden teilweise erheblich durch Messerstiche verletzt. Die weniger Verletzten beabsichtigen nun eine sofortige Rückreise nach Deutschland.

    Für den 26-jährigen Schwerverletzten sieht die Lage anders aus, da er nur liegend transportiert werden kann. Eine Rückführung nach Deutschland würde etwa 25.000 Euro kosten, die seine Verwandten nicht ohne weiteres aufbringen können.

    http://www.shortnews.de/start.cfm?id=774720

    Herr Köhler, übernehmen sie!

  112. #7 Florian v.G. (10. Jul 2009 08:52)

    Ich bin bei PI schon seit langem unter Moderation – sie bringen jedoch sicher knapp an die 100 Prozent. Nur wenns ihnen dort zu religiös wird wird manchmal gekappt.

    Und sehr oft hab ich das Gefühl – die wollen einfach ALLES mitbekommen was ich so schrieb.

  113. #26 schweinsleber (10. Jul 2009 07:10)

    onkel peter f-f hat da was sehr interessantes gefunden:
    http://www.bmj.bund.de/enid/160d9d8fa6bcaee0a131ddb4fa86c0ef

    Die blöde Kuh! Als Beispiel für Schwulenfeindlichkeit wird natürlich eine christliche Gruppe angeführt, nicht die Museln, wo das weitverbreitet ist. Das nenne ich Befangenheit!

    Ich werde mich deshalb auch in der nächsten Legislaturperiode dafür einsetzen, dass der Staat die erforderlichen rechtlichen Instrumente, aber auch die nötige finanzielle Unterstützung für die vielen privaten Initiativen bereitstellt. Es freut mich deshalb sehr, dass heute Vertreter aus allen Bereichen ihre Erfahrungen einbringen und das wir uns einig sind: Hass muss raus aus dem Internet!

    Tja, Zypries, das bestimmst nicht du, ob du in der kommenden Legislatur noch etwas zu melden hast, das bestimmt der Wähler! Und wenn ich so sehe, daß die Stalinistische Partei Deutschlands bei der EU-Wahl nicht einmal 10 % der Stimmen bekommen hat, dann sehe ich für ihre Phantasien schwarz. Sie erinnert mich an den durchgeknallten Tattergreis Müntefehring, der auch resistent gegen die Realität ist.

    Also, ich kann, obwohl ebenfalls im Ausland sitzend, auch nicht auf die obige Seite zugreifen. Kann durchaus andere Gründe haben. Aber für PI sehe ich da nicht so schwarz, die haben einen Server im Ausland – und das ist gut so!

    Member der gesperrten (?) Seite könnten jetzt vor Gericht ziehen und wegen ihrer beeinträchtigten Informationsfreiheit klagen. Die kämen mit ziemlicher Sicherheit durch. Aber da sind meine Hoffnungen aufgrund der hier gemachten Erfahrungen eher schwach. Es kleckst sich eben einfacher als Aktion an den Tag zu legen. Gilt nicht für alle, aber sehr, sehr viele hier.

    Der Spendenstand bei Susanne Winter, 1.500,00 Euro, obwohl bei PI mit nahe 40.000 Usern täglich beworben, spricht Bände. Viele hier klecksen sich sozusagen sehenden Auges in den Untergang. Ich bin weit weg, und das ist gut so!

  114. Wenn diverse Internetseiten gesperrt werden, muß man leider wieder auf die gute alte Zeitung oder andere Kommunikationsmittel zurückgreifen. Falls PI jemals eine Zeitung herausgibt, bin ich auf jeden Fall einer der jenigen die ein Abo abschließen. Es sollte jedem Europäer eine Warnung sein, was hier im Gange ist. Die Wahrheit soll verschleiert werden und die Bevölkerung soll über die Zustände im Unklaren gelassen werden. Wenn man jetzt nicht reagiert wird uns noch die letzte Möglichkeit genommen an Informationen heranzukommen. Das Wahlverhalten der Menschen muß sich auf jeden Fall ändern sonst sind wir verloren. Angesichts solcher besorgniserregender Zustände halte ich rechte Parteien für das viel kleinere Übel.

  115. #136 Tanner (10. Jul 2009 09:43)

    Am “linken” Rand die Auflistung der fünf Seiten, die vermutlich als nächstest “technische Störungen” haben werden. Pi-news steht ganz unten in der Liste…

    Na, Du hast aber Paranoia! Meinst Du ernsthaft, daß die Broder, der an erster Stelle dieser „Liste“ steht, sperren? Dann bräche im deutschen Wasserglas ein Sturm aus, zumal Broder Jude ist! So weit entlöden sich nicht einmal die Stalinisten.

  116. Moin!

    Zum Thema Proxies: vom Geschäft aus kann ich seit einigen Wochen pi-news nicht mehr direkt erreichen, daher muß ich täglich den Umweg über einen Proxyserver gehen.

    Hier ‚mal die Seite mit Proxyservern, die ich im Geschäft benutze

    Proxyliste

  117. Ich weiss ja nicht, ob das was zu sagen hat und ob es schon jemanden aufgefallen ist, aber der Artikel, auf welchen PI wegen der Sperrung des Portals islam-deutschland.info verlinkt wurde am Montag, 6. Oktober 2008 veröffentlicht.

  118. #142 goldstr0m (10. Jul 2009 09:51)

    Vielleicht wurde er durch das „MIGAZIN“ aufgehetzt, ein Fall für Zensursula Zypries!

  119. #47 Wilhelm Entenmann
    Das ist es ja gerade. Möglicherweise ist es wie damals nur ein technisches Problem.

  120. Es kann nur um Zensur unliebsamer Meinungen gehen. Das Argument der „strafrechtlichen Relevanz“ kann deshalb nicht herhalten, weil gegen derartige Äußerungen und Handlungen auch strafrechtlich vorgegangen werden kann (Strafanzeige, Unterlassungsklage, einstweilige Verfügungen etc.pp). Allerdings müßte man sich dann die Mühe machen, dies auch zur Anzeige o.ä. zu bringen und vorher einige Recherche betreiben (Name Betreiber, Users u.a.).

    Vor allem wundert mich, daß sich nun die Sinti und Roma zu Wort melden und dies fordern. Was haben Sinti und Roma mit dem Islam zu tun? Oder soll hier eine andere Kultur als Buhmann für den Islam herhalten?

    Im übrigen steht es auch den Sinti und Roma zu, strafrechtlich gegen Äußerungen, Beleidigungen und Handlungen vorzugehen. Wenn sie dies nicht tun, brauchen sie auch keine Internetsperre für strafrechtlich relevante Inhalte fordern!

  121. 14 D@ (10. Jul 2009 09:01)

    Nächstes Jahr sind wir raus hier.
    In unserer neuen Heimat können wir uns dann wieder, und vor Allem mein Weibchen Nachts ohne Angst in den Straßen aufhalten und wir werden es genießen.
    Das möchten wir auch, aber wohin? Welches Land bietet noch soviel Sicherheit?

  122. Seit ein paar Tagen fällt mir immer wieder aus der Richtung Zypries & Co der Begriff „Hass“ auf. Wird da die Nachfolge für den „Kampf gegen Rechts“ vorbereitet? Der „Kampf gegen Hass“? Die begriffsauslegung liegt dann bei wem?

    „islam-deutschland.info“ ist „prvoded by alfahosting.de
    PI-News dagegen ist von .de nach den USA umgezogen, oder? Da dürfte so schnell nicht abgeschaltet werden. Ansonsten gibt es auch noch andere nette Länder, wie .tv (Tuvalu) oder .cc (coconutisland oder so)….

  123. Ich bin auch gegen Islamophobie. Phobien sind Krankheiten.

    Damit man nicht angesteckt wird, kann man einfach den Waggon wechseln, wie Frau Zypries empfiehlt.

    Gegen Kritik habe ich allerdings nichs.

  124. <blockquote#49 Ottawa (10. Jul 2009 07:37)

    KWON, bist Du wahnsinnig mit “FDP wählen”????????

    Noch vor 2 oder 3 Tagen berichtete man hier über den Auftritt des FDP Bürgermeisterkandidaten für Köln
    Vielfach sind es die karrieregeilen Parteileute mit den dummen Meinungen.
    Ich kenne FDPler, die zum Thema sehr gesunde und verständige Meinungen haben. Meist sind das aber nicht die , die viel bewegen können. Weil die FDP aber als „Freiheits“partei auftritt, kann man mit Berufung darauf durchaus ein bisschen PI von sich geben. Am Besten beitreten und versuchen, die anderen zu sensibilisieren.
    Nur schimpfen bringt gar nichts. Als Mitglied dagegen kommt man auch mal in Kontakt mit Kandidaten und Mandatsträgern. Und die haben durchaus Interesse an der Meinung der Basis; gerade in einer kleineren Partei.

  125. Die genannten Domains politik-global.org & politik-global.net sind zwar tatsächlich nicht mehr erreichbar, aber unter der IP-Nummer der Domain ist einstweilen der neue Server, und damit auch die Webseiten von Politik-Global erreichbar. Der neue Server steht jetzt in Moskau. Ab Mittwoch/Donnerstag wird sie unter: http://politikglobal.org (ohne Bindestrich) erreichbar sein. Außerdem weiterhin unter der IP-Adresse: http://89.108.92.69! Damit hat man NICHT erreicht, dass die Politik-Global-Seiten nicht mehr abgrufen werden können. Aber man hat aufgezeigt, dass der deutsche Staat Angst vor der freien Meinungsäusserung hat und auch klar gemacht, dass ab jetzt Verhältnisse gelten, die man eher in China oder Nord Korea wähnte.

  126. @PI
    Gehen die tech. Probleme schon los? Soeben war der Kommentarbereich hier gesperrt, dafür erschien ein neues Top-Thema (Die Bösen wohnen in Berlin), nun ist kommentieren hier wieder möglich, aber das neue Thema ist plötzlich verschwunden…

  127. 14 D@ (10. Jul 2009 09:01)

    Nächstes Jahr sind wir raus hier.
    In unserer neuen Heimat können wir uns dann wieder, und vor Allem mein Weibchen Nachts ohne Angst in den Straßen aufhalten und wir werden es genießen.
    Das möchten wir auch, aber wohin? Welches Land bietet noch soviel Sicherheit?

    Also, ich würde ja Neusseland empfehlen. Ich hatte mal Kontakt mit einem deutschen Anwalt in Neuseeland, der sich auf die Einwanderung speziell deutscher Kunden eingerichtet hat. Er bietet eine Erstberatung für 75 Euro an. Leider habe ich keinen Link anzubieten. Es wäre das beste, wenn sie bei google Neusseland, Anwalt, Auswanderung/Einwanderung eingeben, dann müßten sie die Kanzlei finden.

  128. @#33 unrein (10. Jul 2009 07:17)

    DRESDNER VERBRECHEN?

    Wer wird denn die Argumentation der Rechtsextremisten übernehmen? Die Bombardierung Dresdens war keinesfalls ein Verbrechen sondern notwendig.

  129. #142 goldstr0m, Na der darf sich aber freuen, wenn er mal wider daheim ist. Da wird er dann ne Rechnung über 50.000€ kriegen. Da kam neulich mal ein ähnlicher Fall im Fernsehen.
    Da erlitt eine Urlauberin zum Glück keinen Überfall aber ist hingefallen und Oberschenkelhalsbruch. Gut das ist schon was komplizierteres aber so teuer kann die Behandlung deswegen auch nicht sein. Wie sie wieder daheim war kam die Rechnung, knapp 30.000€. Ich weiss ja nicht, wie lange die dort im Krankenhaus war, vermute aber mal höchstens 3 oder 4 Wochen. Wenn überhaupt, darf sowas höchstens mal 10.000 kosten.

  130. #158 Tanner (10. Jul 2009 10:24)

    Da hatte PI gepennt:
    der neue Artikel „Die Bösen wohnen in Berlin“ war nur ein Aufguss von „Böse, böse Deutsche!“ vom 7. Juli.

    Kewil hat dieses Thema heute erst aufgegriffen. Und eine Spürnase hat das gelesen und nicht mitgekriegt, dass dieses Thema schon bei PI behandelt worden ist und hatte den Link zum Tagesspiegelartikel an PI geschickt. Die haben dann diesen Spürnasentipp veröffentlicht und erst dann gemerkt, dass es darüber schon einen Beitrag gibt.

    Nobody is perfect!

  131. Kampf gegen Islamophobie? Lächerlich!!
    Ich lasse mir nicht vorschreiben wen ich hassen darf und wen nicht.
    Auch wenn es unseren Polittrotteln nicht ins Konzept passt: Muslime sind der Abschaum der Welt.

  132. Weiter so, Deutschland!

    Für das Land, daß türkische Präsidenten Hetzreden halten läßt und vor dem Islam kriecht, sehe ich schwarz.

    Ein Kopftuch würde Ihnen und Ihrer Kollegin Roth gut stehen, Frau Zypries!

  133. Die Zensur erklimmt die näschste Stufe: Nach „Haß“ steht nun die „Panikmache“ im Visier der Diktatoren

    Scholz: Den Panikmachern Einhalt gebieten

    Bundessozialminister Scholz verteidigte die vom Bundestag beschlossene Garantie, die Renten nicht zu kürzen: „Fast jeden Tag rechnet ein neuer schlauer Professor oder ein neues schlaues Institut aus, dass uns der Himmel auf den Kopf fällt und alles schief geht“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. Diesen Panikmachern, die bei vielen Millionen Rentnern Unsicherheit verbreiten, wollen wir mit der eindeutigen Sprache des Gesetzes Einhalt gebieten.“

    http://www.faz.net/s/Rub0E9EEF84AC1E4A389A8DC6C23161FE44/Doc~EC3E91CC2AD904968A1B50F2908AD6AF9~ATpl~Ecommon~Scontent.html

    In dem Scheißsystem zu leben, würde mich panisch machen!

    MACHT DIE MÜCKE, SOLANGE IHR NOCH KÖNNT!

  134. Bei den Braunen Sozialisten galt:
    Wer Feindsender hört, wird mit dem Tode bestraft!

    #2 Plondfair: Zypries Kinderpornogr. Frage: Quellenangabe – Danke

  135. #25 Ottawa (10. Jul 2009 07:10)

    Für mich ist es nicht gsperrt, denn ich bin nicht in der “brd”.

    Ist diese Internet-Seite also von außerhalb der BRD noch zugänglich?

  136. #101 Ogmios (10. Jul 2009 08:38) Wenn dem so ist…
    Das waere der definitive Startschuss in die nakte Meinungsdiktatur.

    Action: AUSWEICHEN!
    Neue Domains in anderen Laendern .ch oder .cz oder .at verschieben bzw wiedereroeffnen.

    ————————-

    um gottes willen, ja nicht in österreich.

    vorgestern ist ein vorarlberger lehrer wegen islamkritik im internet verurteilt worden.

    wir österreicher sind da schon gaaaaaaaaaaanz viel weiter. wir wollen halt immer die musterschüler der eu sein.

  137. Die 68er-Kommies wollen, wie ihre sozialistischen Brüder in der untergegangenen DDR, eine Mauer errichten.
    Diesmal eine Mauer gegen die Wahrheit, quasi einen „antifaschistischen Schutzwall“ im Internet.

    Dieses 68er-Pack war niemals demokratisch und sie werden nie demokratisch sein. Ist doch die Demokratie eine zutiefst bürgerliche und damit reaktionäre (rechte) Angelegenheit.

    Wenn man weiß, dass diese Zypries einst, in den 70ern, eine stramme Kommunistin in einer der berüchtigten K-Gruppen war, dann weiß man auch, wess geistes Kind diese Trulla ist.

    Das außerdem auch unsere KanzlerIn zu DDR-Zeiten eine
    150-prozentig linientreue und politisch ehrgeizige DDR-Bolschewistin war, lässt selbst für Gutgläubige erkennen, dass wir auf dem Weg in eine gesteuerte Demokratie, nach dem Vorbild Russlands, sind.

    Die Linken konnten mit der Freiheit noch nie etwas anfangen.
    Ja, sie hassen die Freiheit regelrecht, weil sie verhindert, dass sich Menschen ihren kollektivistischen Systemen unterwerfen oder sie gar bekämpfen.

    Das sich diese linken Vollpfosten ihren faschistischen Todfeinden, den Mohammedanern, als willige Helfer- besser, nützliche Idioten-andienen, zeigt, wie geistig minderwertig diese kommunistischen Gutmenschen und Weltverbesserer sind.

    Jeder Deutsche, der die Freiheit liebt, hat das Recht, ja, die Pflicht, die linken Totengräber Deutschlands zu bekämpfen.

  138. Jetzt noch eine der großen „Volksparteien“ zu wählen,wäre nackter Verrat am eigenen Volk und an Deutschland!! Leute wählt rechtsdemokrstisch!!!!!!!!

  139. @ 172 Denker

    #38 Ottawa (10. Jul 2009 07:22) Ich hab mich geirrt, und dachte es. Nein, es geht wirklich nicht.

    Nein, leider auch nicht! Die ist weg.

  140. Es wird Zeit für einen PLAN B !!
    ——————————————-

    Falls PI gesperrt wird (geht das überhaupt,da
    Server im Ausland?), wohin weichen wir aus?
    Alle 4 Wochen eine neue IP und Webside?

  141. Dass der Server von PI in Hongkong steht und der Asprechpartner Admin-C ein Chinese ist, ändert nichts daran, dass deutsche Verantwortliche ausgemacht und vor Gericht gezerrt werden können. Zur Not wird eben jener Chinese nach Deutschland gezerrt und so lange mit Kosten zermürbt, bis er pi-news.net zum Umziehen zwingt. Auch der mutmaßliche Betreiber von mein-parteibuch.com ist nach seinem Abtauchen in die Anonymität noch vor deutschen Zensurkammern verklagt worden.

    Server im Ausland zu haben bietet einen (mit zunehmender internationaler Justizkooperation allmählich schrumpfenden) prozesstaktischen Vorteil, der manchmal lebensrettend sein kann. Mehr aber nicht.

  142. Es passt wie Arsch auf Eimer zu diesen unfähigen, feigen Figuren in unserem Parlament eine Meinung, die von ihnen nachdenken, wenn nicht sogar handeln verlangt zu verbieten. Nur so können sie ihren Beamtenschlaf ungestört fortsetzen. Das Geld kommt schließlich von selbst. So lange das so ist ist doch alles geritzt. Ob das alte Volk von dem neu ausgesuchten Volk, wenn auch in winzigen Etappen, per Messer massakriert wird schert doch unsere Politiker nicht.

  143. Einfach die internetadresse in google eingeben und dann auf cache klicken. Schon sind alle Artikel wieder da inkl. verlinkung!

  144. #107 -tewe- (10. Jul 2009 08:50) nachtrag

    p.s.: die auswanderungswelle der produktiven und fließigen, hält unvermindert an. eine sichtbare mauer die dies für jeden augenfällig macht, wie zu zeiten der ur-ddr, gibt es ja (noch) nicht.

    Aber eine unsichtbare, von Dir bereits beschriebene: Enteignete haben kein Geld um auswandern zu können. Mittelfristig kommt noch die immer miserabler werdende Ausbildung dazu und der Mangel an Eigeninitiative, die Pfunde, mit denen deutsche Auswanderer einst wuchern konnten. Die Deutschen sollen zu einem Volk der Sklaven werden!

  145. cattivista (10. Jul 2009 11:02)

    Der Server von PI steht lt. diversen IP-Tools irgendwo zwischen Grand Rapids und Flint, in einer Kleinstadt namens Lansing/MI bei einem unbekannten Provider, vielleicht in irgendeiner Garage ( 🙂 ). Dann kann es sich bei diesem Hongkong-Chinesen nur um den Besitzer der Domain pi-news.net handeln.

    Das ist nicht ganz dumm organisiert.

  146. Was zum Teufel geht die Zypries denn das Internet an ?
    Sie hat weder dazu beigetragen dass es so was wie das WWW überhaupt gibt noch irgendetwas sonst geleistet. Ausserdem ist das Netz nicht irgendwie an Deutschland gebunden, was masst sich diese Frau an ? Und dann immer dieser selbstsichere Unterton in dem Geschwafel, von wegen alle stehen hinter ihr 😉
    Die muss aufpassen, dass da nicht mal die Falschen hinter ihr stehen…
    Unglaublich !

  147. #177 cattivista (10. Jul 2009 11:02)

    Zur Not wird eben jener Chinese nach Deutschland gezerrt und so lange mit Kosten zermürbt, bis er pi-news.net zum Umziehen zwingt. Auch der mutmaßliche Betreiber von mein-parteibuch.com ist nach seinem Abtauchen in die Anonymität noch vor deutschen Zensurkammern verklagt worden.

    Wie willst Du denn das anstellen? Wenn der nicht kommt, dann kommt er nicht. Selbst wenn in seiner Abwesenheit verhandelt würde, fehlten ihnen die Druckmittel.

    Wie will man gegen einen Chinesen zum Beispiel Ordnungsgeld oder gar Ordnungshaft vollstrecken? Geht nicht.

    Selbst wenn man einen Straftatbestand zur Hand hat, kann man einem Chinesen nichts. Einem Deutschen allerdings sehr wohl, indem man ihm einen Paß verweigert oder entzieht (§§ 7, 8 PaßG), wodurch er zwangsläufig nach Absurdistan zurück muß – notfalls mit Unterstützung des Landes, in dem er lebt (dort gilt er dann als Paßloser).

  148. Es ist schon ein spannendes Phänomen. Ich hätte mich nie für PI interessiert, wäre ich nur zufällig vorbeigekommen. Die Seite füllte vielmehr ein Vakuum, denn meine „Erweckungserlebnisse“ in Sachen Islam und Moslems hatte ich längst vorher schon gemacht. Nur wollten Medienlandschaft und Politik so gar nicht mit dem übereinstimmen, was ich selbst im normalen Leben durch Umgang und Zusammentreffen mit Moslems erfuhr. Aus dieser Irritation heraus ging ich auf die Suche nach Informationen, nach Menschen, die vielleicht ähnliches erfahren hatten. Und siehe da, es gab sie! Ich war also nicht die Einzige in der großen weiten Welt, die Zweifel hatte, aber diese Zweifel nirgends reflektiert fand.
    Wenn mich PI in irgendeiner Form „radikalisiert“ hat, dann wohl dahingehend, daß ich mittlerweile meine Tageszeitung und auch den SPIEGEL abbestellt habe und mir dieses Geld lieber spare. Darüberhinaus wurde lediglich meine Wahrnehmung geschärft – zum Beispiel für Zensur in Kommentarbereichen, für einseitige oder bruchstückhafte Berichterstattung, für das Neusprech. Und ich stelle Zusammenhänge her – zwischen meiner Steuerlast, meinen ständig steigenden Krankenkassenbeiträgen und den fröhlich sprudelnden, nimmer versagenden Geldquellen der Einwanderungs- und Integrationsindustrie.
    Das, Frau Zypries, nennt man Lernprozess. Und das Denken können Leute wie Sie glücklicherweise niemandem verbieten.

  149. „Zum Kampf gegen den Hass gehöre auch der Bereich Islamophobie, sagte die Ministerin.“

    Ah, ja! Damit kämpft sie Seite an Seite mit den iranischen Mullahs…
    Deren Führer nämlich hatte den Begriff der „Islamophobie“ geprägt und unsere bildungsfernen Politiker quatschen’s dumpf nach.

    Was erst noch Verlogenheit war, nimmt inzwischen Züge einer echten Diktatur an.
    Wer diese brutale Moslem-Ideoliogie ablehnt, wir als psychisch Kranker hingestellt, ansonsten gibt’s halt noch den üblichen Terror, Morddrohungen und und und….

    Diese Frau sowie ihre gesamte Polit-Clique sind auf auf eine Weise faktenresistent, die sich dereinst bitter rächen wird, dann aber ist sie – wie auch der Rest dieses verblödeten Lügner-Haufens – längst über alle Berge.
    Man sollte diese Verbrecher eines Tages voll zur Verantwortung ziehen.

  150. Ob das Internet womöglich zu dieser Straftat animiert hat, Frau Zensursula Zypries?

    Nehmen Sie nun auch das linksfaschistische „Indymedia“ vom Netz oder sind die antisemitischen AntifantInnen nur kleine, liebe Racker, die nur spielen wollen?

    http://www.welt.de/hamburg/article4094284/Anschlag-auf-Haus-von-CDU-Abgeordneten.html

    Kriminalität
    Anschlag auf Haus von CDU-Abgeordneten

    In der Nacht zum Freitag haben unbekannte Täter einen Anschlag auf das Wohnhaus des Rahlstedter CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Karl-Heinz Warnholz verübt.

    Dabei gingen mehrere Fensterscheiben zu Bruch. Die Täter konnten entkommen, obwohl die Polizei sofort eine Fahndung eingeleitet hatte. Es gibt derzeit noch kein Bekennerschreiben. Warnholz war in den vergangenen zehn Jahren damit drei Mal Opfer eines Anschlages geworden. Er hatte am Vortag in der Bürgerschaft zum Thema Schanzenfest eine Rede gehalten, in der er das Verhalten der Randallierer am letzten Wochenende sehr drastisch verurteilte.

  151. Einer Anna wär´das nicht passiert…

    Gießen: Am Mittwoch, dem 08.07.2009, um 02.30 Uhr, verfolgte ein südländisch aussehender Mann eine 24-jährige Fußgängerin in der Gießener Innenstadt. Von der Sonnenstraße über den Seltersweg bis in die Frankfurter Straße lief er der Frau hinterher, sprach sie an und fasste ihr von hinten unter den Rock. Erst als sie laut schrie, ließ er von ihr ab. Der Mann wird wie folgt beschrieben: Südländisches Aussehen, vermutlich türkischer Herkunft, ca. Anfang 20 Jahre alt, 175 bis 180 cm, sehr schlank bis hager, schmales Gesicht, Dreitagebart, trug weißen Strickpulli, dunkelblaue Jeans, helle Turnschuhe und eine Halskette. Die Kripo ermittelt wegen sexueller Nötigung und bittet Zeugen sich unter der Rufnummer 0641/7006-2555 zu melden.

    #16 uli12us (10. Jul 2009 10:34)
    Ich vertraue darauf, daß der Fall hohe Wellen in der türkischen Presse schlägt und bei der anschließend organisierten Lichterkette genügend Spenden für die Behandlungskosten zusammen kommen.

  152. hallo, alle zusammen.
    wenn der server oder die seite gesperrt wird, kommt eine fehlermeldung.
    confixx ist aber nach wie vor erreichbar.
    confixx ist der name der administrations-Software, mailadressen anlegen und verwalten, webspace usw.
    glaube es ist ein technisches prob
    islam-deutschland.info ist auch weiterhin über ping erreichbar, ip 82.197.146.20
    falls es doch eine sperre sein sollte, oder zuküntig mal eine sperre kommen sollte,
    kann man diese, da unsere politspezies gott sei dank nicht die geringste ahnung von der funktion des internets haben
    bietet pc-welt möglichkeiten an
    aber archivierung und verlagerung ins ausland ist in diesen zeiten trotzdem eine gute lösung

  153. #27 cattivista:
    „Zur Not wird eben jener Chinese nach Deutschland gezerrt und so lange mit Kosten zermürbt, bis er pi-news.net zum Umziehen zwingt…“

    Was ein Chinese in China treibt, ist aber Sache dortiger Gesetze. Und wenn er sich dort nichts zu Schulden kommen läßt, dann haben die Deutschen da auch keinen Zugriff drauf, bloß weil ihnen was nicht passt.

    Saudi-Arabien kann z.B. auch keinen in die Wüste holen und auspeitschen, weil er in Europa oder sonstwo Werbung für Bier auf seinen Seiten hat, unverschleierte Frauen oder was auch immer…

  154. Auf der HP von islam-deutschland.info steht eindeutig die Information, dass die Seite gesperrt wurde. Ich glaube nicht, dass es sich um ein technisches Problem handelt.
    Ich hoffe, dass die Betreiber rechtliche Schritte gegen die Sperrung prüfen lassen.
    Bei dem erwähnten Netzwerk „Cyberhate“ sollten wir dann alle Seiten melden, in denen der Koran veröffentlicht ist. Die Anzahl an Gewaltaufrufen sollte locker für eine Sperrung ausreichen.

    Gruß Skalli

  155. Hui!

    Was ist denn mit dem PI-Server los?
    Hacker-Angriffe?

    Schon eine ganze Weile her, dass PI das letzte Mal lahmgelegt wurde.

    @Zypries

    Wie wärs mal, den Wagen zu wechseln? 😉

  156. Hi PI-News, konnte gerade für ca.45 Minuten eure Seite nicht mehr erreichen, gehts schon los?

  157. #32 KyraS

    Na, dann sind wir ja schon mindestens zwei!

    Prickelnd auch, wie sich unsere Gegner zu PI äußern. Der triefende pure Haß, gepaart mit eigener Selbstherrlichkeit, der einem da entgegenschlägt, bestätigt mich umso mehr, hier richtig zu sein.

  158. Wie wäre es mal mit Recherche?
    Ich habe einfach beim Admin der Seite nachgefragt. Die Seite geht voraussichtlich spätestens Anfang der nächsten Woche beim gleichen Anbieter wieder online. Anzeichen für eine Zensurmaßnahme sieht der Admin nicht.

  159. „PI“ zu sperren bedeutet ein riesiger rückschlag . sowas finde ich persönlich anmassend und demütigend zugleich.
    hoffentlich geschiet dies nicht.

  160. Man hat es sicher auch auf PI abgesehen.

    Artikel 5 GG:

    Eine Zensur findet nicht statt.

    Da bei PI, im Gegensatz zu den politisch korrekten Filtermedien, ungeschminkt über reale Auswirkungen des Islam berichtet, nicht über unschuldige Einzelperson hergezogen und auch nicht zu Straftaten aufgerufen wird, kann man diese politische ZENSUR auch nicht mit Verletzungen der persönlichen Ehre rechtfertigen. Eine Jugendgefährdung besteht ebenfalls nicht.
    PI berichtet über Tatsachen und Entwicklungen, die andere Medien gerne kleinhalten oder völlig verschweigen. Die Redaktionskommentare dazu sind meistens polemisch und angesichts der Ungeheuerlichkeiten, die das Thema sind, oft leidenschaftlich.
    Diese nachvollziehbare Art der Meinungsäusserung ist deshalb völlig nachvollziehbar und muss in einem freien Land grundgesetzlich geschützt bleiben.
    Verwendete Kampfbegriffe wie „Hetze“ und „Rassismus“ sind in Bezug auf PI schlicht dumm und unsinnig, weil Tataschen keine Hetzte sein können und Islam keine Rasse ist.

    PI ist „proamerikanisch, proisraelisch und gegen die Islamisierung Europas“. Es werden nicht pauschal alle Moslems verteufelt, es wird Islam kritisiert und es werden seine gauenhaften Auswirkungen in der heutigen Zeit ungeschminkt dargelegt, weil Vergleichbares in den Mainstreammedien nicht geschieht, obwohl es dringend notwendig ist.
    Bei PI kommen nicht selten auch Migranten und sogar aufgeklärtere Moslems zu Wort, die die verschwiegenen Probleme meist besonders schonungslos auf den Punkt bringen (So viel zu „Rassismus“).
    Das auszuklammern reicht den Zensoren jedoch noch nicht. PI ist ein Dorn im Auge dieser Machthaber. Man möchte das politisch korrekte Meinungsmonopol um jeden Preis wieder herstellen.

    Man hat dazu ein neues Kunstwort erschaffen:

    “Cyberhate”

    Dieser Begriff ist, wie auch ähnliche Kunstworte wie „Islamphobie“, unbegrenzt dehnbar und legitimiert scheinbar ein Vorgehen gegen alle möglichen Inhalte, die der eigenen Ideologie und Politik im Wege sind. Politik und Medienbosse wollen die alleinige Kontrolle über die Meinungsbildung wiedergewinnen. Dabei steht ihnen das Grundgesetz im Wege.

    Liebe derzeitige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries,

    das Grundgesetz und die Meinungsfreiheit haben noch Freunde, nicht nur in diesem Land, die gemeinsam auch sie in ihre Schranken weisen und sogar politisch zu Fall bringen können. Denken sie daran, wenn sie nicht als unfreiheitliche Ministerin in Erinnerung bleiben wollen, die an ihren Zensurbemühungen scheiterte.

  161. #157 wolfi (10. Jul 2009 10:11)

    Seit ein paar Tagen fällt mir immer wieder aus der Richtung Zypries & Co der Begriff “Hass” auf. Wird da die Nachfolge für den “Kampf gegen Rechts” vorbereitet? Der “Kampf gegen Hass”? Die begriffsauslegung liegt dann bei wem?

    Nein, das ist nur die Vorbereitung der monatlichen Hass-Woche und der täglichen 2 min Hass-Sendung.

  162. Vielleicht sollten sich mal die Islamophilen zu Herzen nehmen,

    daß der Zwang zur Liebe in der Regel zu Haß führt.

  163. Islam-deutschland.info wurde angeblich nur gehackt und hat jetzt ein technisches Problem!

    Übrigens sollte man beim Thema Internetzensur besser nicht auf Unterstützung der „Piraten“ hoffen. Die schmeißen grad schon ihr erstes Mitglied raus, weil dies “rechtsradikale” Meinungen habe. Unter anderem stellt der Gedankenverbrecher in ihren eigenen Reihen die Alleinschuld Deutschlands am 2. WK in Frage. Böse, böse!

    http://deutschlandpolitik.wordpress.com/2009/07/08/piratenpartei-kampft-gegen-rechts/

  164. zu #41 Selberdenker (10. Jul 2009 12:01)

    Verwendete Kampfbegriffe wie “Hetze” und “Rassismus” sind in Bezug auf PI schlicht dumm und unsinnig, weil Tatsachen keine Hetze sein können und Islam keine Rasse ist.

  165. #38
    zu Web.de:

    Forenaufsicht

    Moderator
    | 857 Beiträge

    Sehr geehrte Forennutzer,

    um den rechtlichen Rahmen zu wahren, wurde diese Diskussion geschlossen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

    Mit freundlichen Grüßen,
    Ihre Forenaufsicht
    Heute, 11:50

    Kommt mir allzu bekannt vor. 🙁

  166. Die DDR ist gar nicht so weit entfernt:

    Während seiner Studienzeit gehörte er gemeinsam mit Brigitte Zypries zur Redaktion der linken Quartalszeitschrift „Demokratie und Recht“ (DuR) des von der DDR unterstützten Pahl-Rugenstein-Verlags, der unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stand.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Steinmeier

  167. Mündige Bürger kann der Islam nicht brauchen!
    Die wahre Emanzipation und Gleichberechtigung von Mann und Frau finden wir nur im Islam! So jedenfalls wird es behauptet von offizieller islamischer Seite, siehe „Das Islamische Wort“ des SWR, Beitrag von Juli 2009. Eine kritische Stellungnahme dazu ist wieder nachzulesen in
    http://www.Integer-4you.de
    (2009 – Juli aufschlagen)
    Vielleicht ist die Entgegnung dort zu deutlich ausgefallen – wir dürfen es der Frau Zypries nicht sagen! Wo die Islamideologie machen darf, was sie will, wie in den 57 OCI-Staaten!, da zeigt sie ihr wahres Gesicht, und nicht etwa auf der deutschen Islamkonferenz, der Veranstaltung zur Erfüllung islamischer Forderungen. Integration ist, wenn man das Kopftuch ablegt und seine Kinder in den Sport- u. Schwimmunterricht schickt – Herr Bundesinnenminister!

  168. Wie kann das sein, dass in unserem achso-demokratischen Deutschlang, wo Meinungsfreiheit ja angeblich groß geschrieben wird, Server gesperrt werden und nach RUSSLAND und ähnlich modernen Staaten verlegt werden müssen?! Sind die da wirklich weiter?

    Und was eigentlich für ein EU-Beschluss? Wie kann ein EU-Beschluss bestimmen, was ich auf meiner Homepage schreibe und was nicht?!

  169. Ich glaube kaum, dass islamistische Seiten blockiert werden. Deutschsprachige Seiten vielleicht. Aber Seiten auf Türkisch, Arabisch, Persisch? Die Sprachen kann doch kaum jemand. Die Islamisten werden also weiterhin ihre Propaganda betreiben können.

  170. Wann steht der Bürger endlich auf, gegen diese Politcliquen und Profilierungsheinis ? Wann kämpfen wir uns unsere deutsche Demokratie zurück ?
    Schluss mit dieser Blödel-BRD. Die ganze Regierung gehört wegen Landesverrat verhaftet und politisch eliminiert.

  171. Das Tempo, was die vorlegen ist enorm.
    Als wollte man das Volk aus der Mitte
    bis zur Wahl Mundtot machen damit sie
    weiter das Deutsche Volk ausbeuten und
    belügen können. Twitter sieht man auch
    schon als Gefahr für die Wahl an und hat
    sogar kurz über ein Verbot nachgedacht.
    Ich bin wirklich fassungslos. Ich habe
    mich immer für so schlau gehalten, ich
    dachte immer alles wird gut und kein
    Mensch wird zulassen, dass wir in
    Deutschland nach 1945 wieder ein Regime
    bekommen, das sich so an sein Volk vergeht.
    Ich habe mich getäuscht. Wir werden von
    Menschen regiert, die alles zerstören
    wollen was uns heilig ist. Ein Angriff
    auf unsere Freiheit. Unsere heutige
    Elite möchte wohl in den Geschichtsbüchern
    stehen. Der Eintrag wird mal mit „Schande
    der Menschheit“ betitelt werden und wir
    waren Zeuge. Sie denken auch nicht darüber
    nach was sie ihren eigenen Kindern und
    angehörigen antun, Generationen werden
    unter diesen unsagbaren Taten in Zukunft
    zu leiden haben.

  172. Habe mal eben ein paar meiner Liniks zu YouTube-Videos durchgesehen: bisher waren alle islamkritischen Videos „wegen Verstosses gegen die Nutzungsbedingungen“ gelöscht worden.
    Dabei auch Fernsehdokumentationen, über die Hassfernsehsendungen in Arabien, in denen 4 Jährige nachbeten, dass alle Juden Affen und Schweine wären….
    Es ist schlimmer als ich zu träumen wagte….
    Ich bin schockiert!

  173. Rechtspopulist, man kann sehr wohl Ausländer vor hiesige Gerichte zerren. S. z.B. Haager Abkommen, Justizkooperation. Vor der Hamburger Zensurkammer treten auch öfters ausländische Beklagte oder deren deutsche Anwälte auf. Und wenn Lin Wang nicht zu fassen ist, kann man wahrscheinlich aushilfsweise Stefan Herre hinzerren. Es ist nur eine Frage des juristischen Aufwandes, und die zusätzliche Zeit, die solche Prozeduren schaffen, bieten dem Betreiber Möglichkeiten, sich einen neuen Admin-C zu suchen.

    Es ist in der Tat schon lange Zeit, über „Plan B“ nachzudenken. Jeder kann viel dafür tun, indem er Leute wie Stefan Herre entlastet, Informationen anderswo regelmäßig spiegelt, dafür sorgt, dass sie immer redundant verfügbar sind, und einzelne Aktionen selber in die Hand nimmt, statt nach PI zu rufen. Gegen ein dezentrales Netzwerk kommt die Justiz viel schwerer an als gegen einen Betreiber. Natürlich kann sie auch ein dezentrales Netzwerk zermürben, aber das kostet dann noch viel mehr Geld. Meinungsfreiheit ist weitgehend eine Frage der Prozesskostenökonomie.

  174. Wer hat denn geglaubt, daß es bei der freien Meinungsäußerung der User im Internet bleibt? Doch nicht in Deutschland! Da wurde Frau von der Leyen vorgeschickt, um mal zu testen, wie es geht! Und schon passierts! Die Muselseiten, egal was sie verbreiten, bleiben! Man kann ja zum großen Teil die Texte nicht einmal lesen! Da regt man sich künstlich über China auf und mahnt an, daß die Chinesen frei das Internet nutzen können! Ablenkungsmanöver, wie fast bei allen Themen. Die sich eingerichtet haben, können Kritik nicht gebrauchen. Sie wollen frei schalten und walten: Insbesondere die Parteien haben den Staat unter sich aufgeteilt! Das fehlt noch, daß Bürger Meinung machen! Und leider ist es nicht 1984, wie ein User hier schreibt; es wird viel subtiler und schlimmer!

  175. Wehret den Anfängen! Noch könnte man durch Wahlen etwas ändern. Selbst bei der Bundestagswahl braucht man nicht Rotrotgrün zu wählen, und bei regionalen Wahlen gibt es ja häufig eine Alternative, z.B. in Köln.

    Ich kann das Wehklagen über den Lauf der Dinge kaum verstehen. Anstatt endlich zu begreifen, was die Uhr geschlagen hat, ergießt man sich auch hier in Streitereien darüber, ob Le Pen nun irgendwohin eingeladen wurde, nicht eingeladen wurde oder eingeladen werden sollte.

    Und dann fängt es halt klein an – mit der Sperrung von Internetseiten durch eine linkssozialistische Justizministerin und ich hoffe, daß es nicht erst aufhört mit Gulags und Konzentrationslagern. Es fing auch „damals“ klein an! Vergleiche mit dem Weltverbrecher Nationalsozialismus und natürlich auch Vergleiche mit dem zweiten Weltverbrecher Kommunismus sind durchaus manchmal angebracht!

  176. #215 Sveriges-fana

    „iemand hat die absicht, das internet zu zensieren“
    ein starker spruch! denn in meiner kindheit sagte mal einer :“niemand had die absichd, eine maua zu errichdn“.
    das war doch dieser linke fascho-kotzbrocken ulbricht aus der ostzone, dem späteren stasi-gulag!

  177. Heute:

    Die Domain „islam-deutschland.info“ wurde gesperrt.

    Die Domain „pi-news.net“ wurde gesperrt.

    Morgen?

  178. Der FAZ-Leitartikler Stefan Tomik begrüßt das Zensursula-Gesetz und sagt explizit, dass es hier nicht um Kinderpornografie sondern um Lücken bei der Durchsetzung des Rechts gehe. Denn

    Wenn und solange an die Anbieter der Inhalte nicht heranzukommen ist, bleibt nur das Mittel der Netzsperren, um die Verbreitung illegaler Inhalte wenigstens zu erschweren.

    Ein rechtsfreier Raum ist das Internet nie gewesen, aber bei der Durchsetzung des Rechts hakt es noch gewaltig.

    Diesem Gedankengang folgend werden wir wahrscheinlich in nicht allzu ferner Zeit Prozesse vor Zensurkammern erleben, bei denen der Kläger beweist, dass er den verantwortlichen Blogger nicht mit zumutbarem Aufwand zu fassen bekommen kann und deshalb auf die Möglichkeit des Sperrens (statt Löschens) zugegriffen werden muss. Also: entweder Stefan Herre oder wer sonst in Deutschland PI betreibt erscheint vor dem Gericht, oder es ergeht in Abwesenheit eine Sperrverfügung gegen die IP-Adresse von pi-news.net. Und wenn der Blogger erst mal vor diesem einen Gericht erscheint, dann folgen Klagen vor zig anderen Gerichten. Selbst wenn er immer siegen sollte, wäre er in Kürze ruiniert. Und immer zu siegen ist gar nicht möglich. Davor sorgen schon absurde Doktrinen wie die der Verantwortlichkeit für alle Äußerungen in einem Forum, die irgendwie als vom Artikel provoziert gelten können. Hinzu kommt natürlich die Möglichkeit, PI auch in Österreich zu belangen und bei Nicht-Erscheinen ein Urteil zu erwirken, welches dann via Rechtshilfe auch in Deutschland vollstreckt wird. Abgesehen davon dass Gesetze wie das aus Österreich demnächst in noch mehr EU-Ländern in Kraft treten könnten.

    Tomik hat vielleicht grundsätzlich von der Logik her sogar recht. Was weder er noch die meisten seiner Kritiker sehen, ist, dass schon die bestehende Rechtslage, die zum Schutz der persönlichen Ehre vor fiesen Boulevardzeitungen und Fernsehsendern entwickelt wurde, in Zeiten des Internets zu einer allumfassenden Zerstörung der Meinungsfreiheit führen kann, sofern sich nur reiche Kläger finden. Indem man nun die Prozessökonomie immer weiter zugunsten der Kläger verschiebt und zusätzlich immer neue Äußerungsdelikte schafft, lässt man den Albtraum wahr werden. PI würde ich nicht mehr viel Zeit geben.

  179. #14

    Inzwischen sehe ich auch für die Wahlen schwarz.
    Wer sagt, daß diese nicht manipuliert werden?

    Für osteuropäische undemokratische Nicht-EU-Staaten war die OSZE zuständig, um die Wahlen zu überwachen.
    Und wer kontrolliert unabhängig bei uns, ob es da mit rechten Dingen zugeht?

    Ja klar, wozu bei uns kontrollieren? Wir sind doch die beste aller Demokratien.
    🙁

  180. Wer heute noch .de Seiten betreibt ist selbst schuld.
    Die .com und .net werden wohl künftig noch mehr zulauf finden.
    Wenn ich mich recht erinnere ist pi-news auch vor der deutschen Gesinnungsjustiz geflüchtet.

  181. PS auch mit den jetzigen etwas liberalen Gesetzen und der weniger klägerfreundlichen Prozessökonomie ist es Vereinen wie Milli Görus schon gelungen, durch Bombardierung mit Klagen islamkritische Journalisten in die Knie zu zwingen und den investigativen Journalismus auf diesem Gebiet insgesam zu einem ruinösen Unterfangen zu machen.

    Marocman70 hat insoweit Recht, wenn er seinen Youtube-Mordaufruf gegen Ralph Giordano (der dort bestimmt noch steht und nicht von Youtube zensiert wird) als einen Aufruf zum massenhaften Prozessieren gegen Giordano tarnt. Dieses Mittel ist nämlich nicht einmal abwegig. Man kann sogar argumentieren, man müsse den Rechtsweg zur Zensur von Giordano im Interesse des Rechtsfriedens zur Verfügung stellen, um schlimmeres zu verhindern. Der Gedanke mag krank klingen, liegt aber durchaus auf der Linie des herrschenden Denkens.

    Nicht nur bei Youtube, auch bei Wikipedia setzen sich islamische Beleidigte durch. Man versuche z.B. einmal die Biografien der diversen von Mohammed ermordeten Dichter, z.B. Asma bint Marwan, zu finden. Da wird dauernd Material gelöscht und Druck gemacht, so dass letztlich nie ein gescheiter Artikel zustande kommt. Oder man suche bei Wikiquote nach dem berühmten Atatürk-Zitat über den Islam und schaue sich die Diskussion an.

    Wie man sieht hängt das Überleben der Lebenslüge von 1,4 Milliarden Menschen und der darauf gebauten Machtstrukturen von erfolgreicher Netzzensur ab, und solche starke Interessen neigen nun mal dazu, sich ihren Weg zu bahnen.

  182. #197 Kritika (10. Jul 2009 12:01)
    das ist genau das, was gemeint habe. (190)
    immer erstmal das gehirn einschalten und recherchieren.
    hatte vor kurzer zeit ein ähnliches problem bei meinem privider, seite nicht mehr erreichbar, gleiche meldung. war ein dos-angriff – hat aber mehrere tage gedauert bis wir wieder online waren.
    wir tun uns hier alle mit vorschnellen verurteilungen keinen gefallen. gerade eine fundierte, folgerichtige und logische argumentation unterscheidet uns doch von diesen linken und islamischen spinnern !

  183. #181 Kunzlinger (10. Jul 2009 11:07) Einfach die internetadresse in google eingeben und dann auf cache klicken. Schon sind alle Artikel wieder da inkl. verlinkung!
    ———————–

    das habe ich gemacht. beim klick auf forum kommt die seite, dass islam-deutschland.info gesperrt ist.

    also nix mit artikel 🙁

  184. Die Piratenpartei in Deutschland hat bei der EU-Wahl aus dem Stand einen Erfolg eingefahren, obwohl sie sich völlig monothematisch nur dem Datenschutz und der Rechtslage im Internet gewidmet hat. Ich denke, PI sollte der Thematik Internetkontrolle und -zensur auch eine ständige Rubrik gönnen, denn Islamkritik und Meinungsfreiheit sing eng miteinander verknüpft.

    Die schwedische Piratenpartei hat sogar einen EU-Sitz errungen und sich der Fraktion der Grünen angeschlossen, aber das braucht uns nicht zu stören. Meinungsfreiheit ist ein ureigenes Thema der bürgerlichen Mitte, die sich hier auf PI gesammelt hat.

    Also sich nicht nach „rechts“ abdrängen lassen, den Linksfaschisten die Deutungshoheit nehmen, uns selbst als bürgerliche Mitte definieren.

  185. Die rote Zypries ist eine der Executoren eines immer schlimmer und menschenunwürdigeren Systems das die deutsche Demokratie mit jedem Jahr mehr aushölt.

    Wehrt Euch! Widerstand gegen dieses System wo es nur geht.

  186. @10 Mike Melossa (10. Jul 2009 12:29)

    #Wir werden von Menschen regiert, die alles zerstören wollen was uns heilig ist.#

    Diese Erkenntnis ist längst in allen Köpfen. Auch in denen jener, die sich kriechend der Schlachtbank nähern, weil ein aufrechter Gang schaden könnte.

  187. #202 Sperber (10. Jul 2009 12:09)

    Hallo Sperber,

    Ihr Kommentar sowie die Aussagen auf der Seite, auf die Sie verlinkt haben, bestätigen meine Befürchtungen: Rechtsextremisten versuchen, berechtigte Kritik an Mißständen und Fehlentwicklungen im Land für ihre dreckigen Ziele auszunutzen und naive Menschen in die Arme des Nationalsozialismus zu treiben.

    Zitat:

    Bereits beim letzten Parteitag war Thiesen gerügt worden, weil er in Foren beispielsweise geschrieben hatte, Hitler habe keinen Krieg gewollt, Polen sei schuld am Kriegsbeginn, Deutschland solle einen “präventiven Schutz jüdischer Einrichtungen verbieten” oder dass er es für “Meinungsunterdrückung” halte, dass man Mein Kampf von Hitler hier nicht lesen könne.
    http://deutschlandpolitik.wordpress.com/2009/07/08/piratenpartei-kampft-gegen-rechts/

    Und solche Typen verteidigen Sie? Thiesen IST ein Nazi!

    Damit es Leute wie Sie endlich kapieren: Ich und viele andere hier – wir sind Kritiker und Gegner des Islam, einer verbrecherischen, menschenfeindlichen terroristischen Ideologie.

    ABER: Wir sind DEMOKRATEN!!!

    Der Holocaust ist eine historische Tatsache. Wer das in Frage stellt, MUSS aus einer demokratischen Partei ausgeschlossen werden!!!

    Als ich vor kurzem erfahren habe, daß die Piratenpartei einen NS-Idioten in ihren Reihen duldet, war ich schon dabei, diese Partei aus der Liste der für mich wählbaren Alternativen auszuschließen.

    Wenn die Piratenpartei nun endlich hart gegen NS-Idioten vorgeht, dann werde ich die Partei wieder als wählbare Alternative bewerten!!!

    Weiteres Zitat:

    Noch peinlicher wird der Bundesvorstand der Piratenpartei in seiner Pressemitteilung. Der erachtet es tatsächlich für nötig, in diesem Zusammenhang auf einmal das Glaubensevangelium der Holocaustreligion brav herunter zu beten

    Das ist klassische Nazi-Propaganda! Mit Typen wie Ihnen will ich jedenfalls NICHTS zu tun haben! 👿 👿 👿

    Noch mal: Der Kampf gegen politische Korrektheit, gegen (Internet-)Zensur und gegen Islamisierung heißt nicht, daß man deshalb zum Nazi-Faschisten mutieren muß!!!!!!

  188. Wir sollten uns ein wenig mehr am Freiheitsverständnis der Amerikaner orientieren. Ich vermute, unsere Obrigkeit hat Angst vor zu viel Freiheit.

  189. Auszug aus der offiziellen Menschenrechtserklärung der „Organisation der Islamischen Konferenz“ (Kairoer Erklärung der Menschenrechte vom 5.Aug. 1990):

    „Jeder Mensch hat die Freiheit, seine Meinung zu äussern, sofern er damit nicht die Grundsätze der Scharia verletzt.“ 🙁

    Hat Deutschland diese jetzt vor, diese Definition zu übernehmen, Frau Bundesjustizministerin Brigitte Zypries?

    Es scheint so, wenn man bedenkt, dass ihr deren Vokabular („Islamphobie“) unkritisch übernehmt.

  190. wenn die internetzensur kommt hat dumont gewonnen , dann wird nur noch verbreitet was er will . ich kann nur hoffen das der blitz in seinen laden schlägt .
    obwohl die meisten menschen werden eh nie merken wie sie über die scheiss presse belogen werden , weil die glauben was ihnen jeden tag über die presse erzählt wird .

  191. das wird schon noch kommen.

    Der einzige Staat der rigoros Meinungsfreiheit verteidigen wird sind die USA. Allen kritischen Seiten empfehle ich dortige Hoster. Eine Filtersoftware wird das jedoch nicht bändigen.

  192. #231 Mastro Cecco, Ihre Überreaktion auf Sperber bestätigt dessen Aussage, dass die Frage nach der Zahl der in in bestimmten Lagern ermordeten Personen eine Gretchenfrage („Wie hälst du es mit der Religion?“) und das Gedenken an diese Ereignisse ein Staatskult geworden ist.

    Unbestreitbar ist auch, dass Frau Zypries sich beim EU-Rahmenbeschluss von 2007 besonders durch den Versuch, die „X-Leugnung“ (wobei X für diverse sakral angehauchte Genozid-Begriffe wie Shoah, Holocaust, Holodomor, und wie war noch mal das armenische Wort für jenes Menschenopfer?) in ganz Europa zum Straftatbestand zu machen. Diesem Versuch haben sich zahlreiche Historiker in dramatischen Appellen widersetzt, und in der Tat hat Frau Zypries dafür im EU-Rat letztendlich wenig Unterstützung bekommen.

    Dennoch ist es gut zu verstehen, dass die Piratenpartei mit jemandem, der leichtfertig Sakrilegien begeht, nicht assoziiert werden will. Daraus kann man nicht schließen, dass die PP sich nicht entschlossen gegen Zensur im Internet und auch gegen die „X-Leugungs“-Straftatbestände, die Deutschland im EU-Rat allein auf weiter Flur propagiert, einsetzen würde.

  193. Wie wärs bis zur Wahl mit einem Abschalten aller Internetzugänge. Eine Art geistiger Käseglocke über Michelland dem sog. Michel-Jammer. Frau Z. aus (Sc)Lummerland hat Sorgen um ihr Wahlprogramm 18 Minus???? Steinmeier, Steinbrück, Steinschlag!

  194. Objektiv kann es nicht die Angst der Regierenden vor einer Wiederholung des Dresdner Einzelfalls sein, die sie nunmehr lauthals nach einer Internetzensur von islamkritischen Seiten rufen läßt. Fälle tödlicher Gewaltausübung durch Psychopathen gab es zu allen Zeiten, längst vor dem Internet.

    Objektiv können die Zensurbestrebungen nur auf die Angst der Regierenden vor dem Ausbruch uferloser Massengewalt der Moslems gegen Deutsche und andere Nichtmoslmes zurückzuführen sein, der der deutsche Staat angesicht von Millionen moslemischer Bewohner nicht mehr Herr werden würde.

    Das für das Funktionieren einer Demokratie fundamentale Grundrecht der Meinungsfreiheit wird geopfert, weil dessen Ausübung in Form von jedweder Islamkritik Massengewalt seitens einer verfassungs- und demokratiefeindlichen, fanatischen Minderheit, der Moslems, provozieren könnte.

    Der deutsche Staat läßt sich also faktisch vermittels Androhung von Gewalt dazu erpressen, ein elementares Grundrecht außer Kraft zu setzen.

    Genau eine solche Situation hatten die Urheber des Grundgesetzes vor Augen, als sie in die Verfassung ausdrücklich das Recht auf Widerstand gegen die Beseitigung der Grundrechte hineinschrieben.

    Bald dürfte es wohl soweit sein, dieses Recht ausüben zu müssen.

  195. Zum Ausmaß an Meinungsfreiheit:

    Hier sollte unterschieden werden zwischen politischen Parteien (die sich zur Wahl stellen und um Mandate in den Parlamenten kämpfen) und den Medien.

    In den Medien sollte die Meinungsfreiheit möglichst groß sein und nur in extremen Fällen (z.B. wenn einer zum Mord aufruft oder den Holocaust leugnet) eingegriffen werden dürfen. Aber dann bitte schön ganz, ganz eng begrenzt – ohne daß die Machthaber irgendeine Möglichkeit dazu haben, politische Opposition und Regierungskritik unterdrücken zu können.

    Denn eines ist absolut klar: Die Behauptung der Regierung, die Zensur wäre gegen Internetkriminalität gerichtet (z.B. gegen Kinderpornographie) ist nur ein VORWAND, um eine allgemeine Zensur im Internet einzuführen. Alle Demokraten haben daher das Recht und auch die Pflicht, zur Verteidigung von Freiheit und Demokratie gegen solcherlei Bestrebungen vorzugehen -z.B. durch Wahl der Piratenpartei, Teilnahme an Petitionen, öffentliche Aktionen uvm.

    Zum Ausmaß an Meinungsfreiheit in den Parteien: Hier denke ich, müssen andere Maßstäbe gelten.
    Wenn im Internet Scheißdreck geschrieben wird, dann müssen mündige Bürger/eine freie Gesellschaft in der Lage dazu sein, damit umzugehen. Zensur ist falsch und muß bekämpft werden.
    Für Mitglieder/Vertreter einer politischen Partei (die ja nach Macht strebt in Form von Parlamentssitzen) müssen andere, strengere Maßstäbe gelten hinsichtlich Meinungsäußerungen. Holocaustleugner, Adolf-Gröfaz-Verehrer und dergleichen sollten aus JEDER Partei ausgeschlossen werden.

    Soll dieser o.g. Thiesen auf seinem Internetblog schreiben, was er will. Das stört mich nicht. Aber in einer politischen Partei haben solche Typen nichts zu suchen!

  196. #31 Mastro Cecco (10. Jul 2009 14:14)

    Noch mal: Der Kampf gegen politische Korrektheit, gegen (Internet-)Zensur und gegen Islamisierung heißt nicht, daß man deshalb zum Nazi-Faschisten mutieren muß!!!!!!

    Schön wäre es. Leider entscheiden nicht Sie darüber ob Sie durch solche Aussagen zum Nazi-Faschisten mutieren, sondern das machen Andere. Und die erklären sie schon bei einem der von Ihnen aufgeführten Verbrechen dazu. Na alles richtig verstanden Nazi-Faschist Maestro-Gecco?

    Normalerweis gehört hier jetzt ein Ironie / off hin, bin mir aber nicht sicher ob das vielleicht nicht in diesem Fall Wahrheit / off heissen muss.

  197. #238 cattivista (10. Jul 2009 14:50)

    Überreaktion? Meine ich nicht. Holocaustleugner müssen bekämpft werden. Ob in der wirklichen Welt oder im Internet. Übrigens bin ich durchaus dazu fähig, zu erkennen, ob jemand ein NS-Idiot ist oder nicht.
    Echte NS-Idioten -wie Thiesen- kommen IMMER mit der Leugnung oder Relativierung des Holocaust, der Kriegsschuld, der Verbrechen der NS-Diktatur. Das ist immer das gleiche Band, was die abspielen.
    Darauf falle ich jedenfalls NICHT herein.

    Hier auf PI sollten sich verfassungstreue Demokraten versammeln, die gegen Islamisierung, (Internet-)Zensur und politische Korrektheit kämpfen -mit demokratischen Mitteln.

    Leider springen Extremisten gerne auf fahrende Züge auf und versuchen dabei, naive Bürger indoktrinieren und vereinnahmen zu können. Bei mir jedenfalls werden diese Typen keinen Erfolg haben!

    Ich bin und bleibe Demokrat!
    GARANTIERT!!!

    Darum regt es mich auch nicht auf, wenn z.B. NS-Idioten ihren Dreck im Internet verbreiten.
    Als überzeugter Demokrat bin ich dagegen IMMUN!
    Und Ziel sollte es doch sein, möglichst viele Bürger gegen extremistische Ideologien zu immunisieren. Und das erfordert einen offenen Umgang mit den Angeboten im Internet – ohne daß die Regierung mittels Zensur eingreift.

    Denn Zensur ist Gift für den mündigen Bürger!
    Zensur hat das Ziel, ein Volk aus unmündigen Ja-Sagern zu erschaffen!

    Aber noch mal: Wenn ein Mitglied/ein Vertreter einer politischen Partei verfassungsfeindliche Äußerungen tätigt, dann ist das etwas vollkommen anderes.

    Oder wollen Sie eines Tages jemanden im Kanzleramt, der den Holocaust leugnet? Oder jemand, der die Scharia gut findet?

  198. Der deutsche Staat läßt sich also faktisch vermittels Androhung von Gewalt dazu erpressen, ein elementares Grundrecht außer Kraft zu setzen.

    Das hatten wir schon einmal hier. Wie diese
    Geschichte ausgegangen ist, kann jeder
    zwischen 1933-1945 recherchieren. Sie
    versuchen alles um weiter an der Macht zu
    bleiben. Also wird alles ausgehebelt, bis
    dann das „Ermächtigungsgesetz“ kommt, ist
    es nicht mehr sehr weit. Und wir dachten
    wir wären heute so aufgeklärt und frei.
    Ob nun Leonidas die Perser an den
    Thermopylen bekämpft, oder Vlad Tepez die
    Invasoren des ISLAM in Osteuropa zurück
    schlägt, die Geschichte wiederholt sich
    bis heute. In allen Fällen war die Politik
    durch die Invasoren korrumpiert. Das hat
    sich bis heute nicht geändert.

  199. Darum regt es mich auch nicht auf, wenn z.B. NS-Idioten ihren Dreck im Internet verbreiten.
    Als überzeugter Demokrat bin ich dagegen IMMUN!
    Und Ziel sollte es doch sein, möglichst viele Bürger gegen extremistische Ideologien zu immunisieren. Und das erfordert einen offenen Umgang mit den Angeboten im Internet – ohne daß die Regierung mittels Zensur eingreift.

    Sehr gut gesagt. Genau deshalb hielt ich das Geschrei gegen Sperber für eine Überreaktion. Ein dezenter Hinweis tut es auch, zumal die meisten Leser dieses Forums schon ziemlich gut vorgebildet sind.

  200. PS Die bekannten Fakten und die Reden Hitlers seit 1918 lassen einfach keinen Raum für ernsthafte Zweifel an Hitlers Willen, den Weltkrieg herbeizuführen und die Juden zu vernichten. Daran kann auch das Interesse einiger Akteure nach 1945, Deutschlands Untaten möglichst groß zu rechnen, nichts ändern. Wer heute einzelne dieser Rechnungen revidieren will, wird dadurch nichts wesentliches ändern können. Es ist verständlich, dass Diskussionen über die Fernsehserien von Guido Knopp hohe Wellen schlagen können, so dass dann ein paar Leute hier im Forum ein erhöhtes Mitteilungsbedürfnis haben. Trotzdem sind solche Revisionsdiskussionen politisch uninteressant und für die Anliegen der hiesigen Leser eher schädlich. Man sollte sie lieber in Foren professioneller Historiker führen (und sich dann auch entsprechend kundig machen).

  201. #246 cattivista (10. Jul 2009 15:42)

    Ich halte das Projekt „Piratenpartei“ für sehr, sehr wichtig!!!

    Dieses für die Freiheit einer demokratischen Gesellschaft fast schon lebenswichtige Projekt darf nicht durch die ewiggestrige Ideologie einiger weniger NS-Idioten zunichte gemacht werden!

    Wenn die Piratenpartei jetzt nicht schnell gehandelt hätte, dann wäre ruckzuck Schluß gewesen – denn die fanatischen Kämpfer gegen Rechts (Multikultilinksgrün) zögern keine Sekunde, die Anwesenheit eines (in diesem Falle ECHTEN!) NS-Idioten in einer gegnerischen Partei skrupellos auszunutzen.

    Ich bin sehr froh darüber, daß das wichtige Projekt Piratenpartei nun doch noch eine Zukunft hat!

  202. #244 Mastro Cecco

    Meine Güte, sind Sie fanatisch. Das ist ja richtig schlimm. Auf dem verlinkten Beitrag wurde meines Erachtens nur etwas ironisiert, jedoch rein gar nichts geleugnet. Es geht darin um deplatzierte Bemerkungen der Piraten im Zusammenhang mit dieser „Affaire“. Wenn Ihnen von dem fraglichen Herrn zusätzliche Äußerungen bekannt sind, als die in den Artikeln genannten, wissen Sie mehr als ich. Mich hat dieser Mann auch nicht sonderlich interessiert.

    Und jetzt wischen Sie sich bitte erstmal wieder den Schaum vom Mund ab!

  203. Noch was zu den Piraten: Die werden mir hier etwas zu sehr heroisiert. Es ist ein interessantes Projekt. Keine Frage. Aber letztlich ist es eine absolut linke Bewegung. Die Ziele der Piratenpartei (benannt also nach Hochsee-Verbrechern!) sind weitgehend anarchistisch, eigentumraubend, links-links; u.a. Abschaffung von Copyright (äh, und wovon sollen Künstler und Autoren leben?) und Abschaffung von Studiengebühren (also Studium für jeden auf Kosten des Steuerzahlers).

    Der einzige Vertreter der Piratenpartei im EU-Parlament (aus Schweden) hat sich auch konsequenterweise den europäischen Grünen angeschlossen!

    Und bei der Debatte um den Ausschluss eines vermeintlichen Geschichtsfälschers (wie weit er dabei ging, weiß ich offen gesagt nicht) sind wir doch wieder am gleichen Punkt wie bei Frau von der Leyen: Erst kommt (angeblich) der Schutz vor Kinderpornos, dann der vor rechtsextremen Seiten, dann der von islamophoben Seiten etc.

  204. Ich halte die Zypries für eine äußerst gefährliche Frau, in ihrer Grundhaltung sind immer noch die undemokratischen Strukturen ihrer kommunistischen Studentenzeit zu erkennen.

    Als Justizministerin sollte sie darauf achten, dass demokratische Grundrechte erhalten bleiben und geschützt werden, doch diese schreckliche Frau sieht ihr Amt als günstige Gelegenheit, den Bürger zu gängeln und zu dirigieren. Sie will Meinungsäußerungen per Gesetz verbieten, die nicht mit ihrer politischen Gesinnung im Einklang sind. Sie macht sich das Ganze einfach, indem sie solche Meinungen als rassistisch und rechtsradikal deklariert.

  205. Auch Chat – räume bieten sich noch an !

    WOW – die haben ja alles 1 : 1 vom
    Addi übernommen , die Strolche !

    Türken – Louis

  206. @ #157 wolfi (10. Jul 2009 10:11)

    Seit ein paar Tagen fällt mir immer wieder aus der Richtung Zypries & Co der Begriff „Hass“ auf. Wird da die Nachfolge für den „Kampf gegen Rechts“ vorbereitet? Der „Kampf gegen Hass“? Die Begriffsauslegung liegt dann bei wem?

    In Amerika wird gerade die Einführung von Gesetzen gegen sogenannte „hate crimes“ diskutiert.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Hate_crime

    Auch hierzulande hat man sich schon Gedanken gemacht (siehe gleicher Wikipedia-Artikel):

    Die Bundesregierung definiert Hasskriminalität als politisch motivierte Straftaten, deren zu vermutendes Motiv beim Täter in der

    „politischen Einstellung, Nationalität, Volkszugehörigkeit, Rasse, Hautfarbe, Religion, Weltanschauung, Herkunft, sexuellen Orientierung, Behinderung, [..] äußeren Erscheinungsbil[d] oder [..] gesellschaftlichen Status“ *

    des Opfers begründet ist.

    * Bundestagsdrucksache 16. Wahlperiode, Drucksache Nr. 13035 – BT-Drs. 16/13035 S. 1

    Wenn ein christlicher Prediger antibiblische Sexualpraktiken wie z.B. mit Kindern kritisiert, kann er dann dann wegen Aufstachelung zum Hass bestraft werden.

    http://www.wnd.com/?pageId=102919

    Bei wnd eventuell weitersuchen nach „hate crime“.

    Dass Frau Zypries diese Argumentation jetzt schon betont, ist ein Indiz, dass sie zu den „Eingeweihten“ gehört.

    Auch werden dadurch Massenmedien von zu detaillierten Angaben entlastet. Um derartigen Verbrechen vorzubeugen, scheint es also angebracht, bei Berichten über real geschehene Verbrechen von vornherein gar nicht erst Angaben zur „Religion“, Volkszugehörigkeit, … des Täters zu machen. Ein 26-jähriger Jugendlicher, ein Südländer, ein -Bewohner, …

  207. Extremistische Kinderporno-Inhalte:

    „Am Dienstag dann äußerte der leitende OK-Ermittlers bei der Leipziger Polizei, Martin K., Zweifel am Aufklärungswillen staatlicher Stellen in der sächsischen „Akten-Affäre“.

    Vor allem die Staatsanwaltschaft Dresden wäre dem Angebot zur Übergabe von Videos, die angeblich Sex von Richter und Staatsanwälte mit minderjährigen Prostituierten zeigen sollen, nicht konsequent genug nachgegangen.

    Der seltsame Weg der VS-Akten
    26.01.2009
    Nachdem am Freitag zwei interne Dossiers aus dem Panzerschrank des Sächsischen Landtages verschwunden waren, kursieren Sie nun, nach Medienberichten, in Dresden. Dabei handelt es sich um zwei Berichte, die die ehemaligen Chefin des Referats Organisierte Kriminalität (OK) beim Verfassungsschutz, Simone Henneck, angefertigt hat. Henneck ist heute als Zeugin vor den Untersuchungsausschuss des Landtages geladen. Ihre Aussage wird mit Spannung erwartet.

    http://www.interpool.tv

    hatte im Juli 2007 Akten der ‚Sachsen-Affäre“ ins Internet gestellt. … „

  208. #2 Plondfair (10. Jul 2009 06:26)

    Brigitte Zypries – ist das die, die meinte, daß Kinderpornographie für den Eigenbedarf straffrei sein sollte?

    Genau, das ist die unfruchtbare Zypries, die finstere Internet-Pornokonsumenten rechtlich auf eine Stufe stellt wie jugendliche Kiddies, die einen „Eigenbedarf“-Haschischbrösel rauchen.
    Danach fragtder Qualitätsjournalismus nicht. Was passiert eigentlich mit den virtiuellen Internet-Kinderpornoklienten? Nichts. Dank Zypries.

  209. Die Piraten sind m.W. nicht gegen das Urheberrecht aber wohl gegen die immer weitere Verschärfung der Rechtsdurchsetzung. Wenn man in Internet-Zeiten das Urheberrecht wirklich weitgehend durchsetzen will, muss man sehr viel überwachen und zensieren. Es hat auch andere Modernisierungswellen gegeben, die zu einer Zurückdrängung des Urheberrechts geführt haben, man denke an Bibliotheken, Rundfunk und Kopiermaschinen. Jedes Mal führte das zum Aufschrei der Rechtedurchsetzer und letztlich dann zur teilweisen Zurückdrängung ihrer Interessen.

    Es ist wohl eine Tatsache, das die Grünen in dieser Thematik am ehesten mit den Piraten übereinstimmen. Das bedeutet aber nicht eine darüber hinaus gehende Übereinstimmung. In den meisten anderen Gebieten sind die Piraten wohl politisch neutral.

    Der Name „Piraten“ leitet sich lediglich daraus her, dass die Urheberrechtslobbyisten ständig von „Raubkopien“, „Piraterie“ u.dgl. sprechen, als ginge es hier um Verbrechen wie sie vor der Küste Somalias statt finden. Indem man sich selbst so nennt, nimmt man dieser Propaganda den Wind aus den Segeln und bringt zugleich ein wenig Humor in die Politik.

  210. UNGEKÜRZT – NOCH Unzensiert:
    Extremistische Kinderporno-Inhalte
    ____________________________________

    „Eigengebrauch“ kinderpornografischer Bilder laut Ministerin Zypries wenig strafwürdig

    Der BUND DEUTSCHER KRIMINALBEAMTER (BDK) hat in scharfer Form Äußerungen von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries kritisiert, die in einem Fernsehinterview von „Eigengebrauch“ kinderpornografischen Materials gesprochen und den Besitz von Kinderpornos damit in erschreckender Form verharmlost hatte.

    Wörtlich hatte die Ministerin am 01.04.2004 in der Sendung „Ländersache“ des SWR, die später an anderen Stellen wiederholt wurde, erklärt:

    „Wenn man eine Mindeststrafe auswirft, dann wird das Delikt ein Verbrechen und man kann nie sagen, dass der Besitz von bestimmten Bildern ein Verbrechen ist, denn normalerweise sagen wir in unserem Land, das was man zum Eigengebrauch hat, das ist nicht so strafwürdig, wenn es überhaupt strafwürdig ist, wie das was man dealt, was man weitergibt. Das ist ein Phänomen, das kennen wir bei Rauschgift, wo es eine Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gibt zum Eigenverbrauch. Und das kennen wir auch in anderen Bereichen.“

    Der stellv. BDK-Bundesvorsitzende Holger Bernsee erklärte dazu in Berlin:

    „Es ist absolut unakzeptabel, wenn eine amtierende Justizministerin öffentlich den „Eigenverbrauch“ von Haschisch mit dem „Eigengebrauch“ von Bildern geschändeter Kinder vergleicht.

    Selbst wenn das nicht ihre Absicht gewesen sein sollte, hat sie hiermit einen verheerenden Beitrag zur Verharmlosung der Kinderpornografie geleistet. Der Besitz dieser `bestimmten Bilder` setzt grundsätzlich den vorangegangenen Mißbrauch voraus!“

    Der BDK fordert die Ministerin auf, ihre Aussage umgehend zu revidieren und sich öffentlich bei allen Opfern dieser widerwärtigen Straftaten zu entschuldigen.

    Bernsee: „Das ist das mindeste, was man nach einer solchen Entgleisung erwarten kann und muss!“

    http://www.anti-kinderporno.de/seite/presseBDK.php

  211. „Ruhe ist die erste Bürgerpflicht“. Dieser Satz aus vordemokratischen Zeiten scheint immer noch zu gelten.
    Unsere Obrigkeit zittert vor islamischen Anschlägen und ist geneigt dies in zweifacher Hinsicht zu bekämpfen. Moslems in Deutschland werden gestreichelt, damit sie nicht böse werden und Islamkritiker werden versucht mundtot zu machen, damit alles schön unter dem Deckel bleibt.
    Warum ist es mir verboten, in eine Buchhandlung zu gehen und „Mein Kampf“ zu kaufen? Befürchtet jemand, dass ich in Berlin die Macht an mich reißen werde?

  212. 1984
    oder eine andere Variante.
    666 sind die Buchstaben www (hebrew).
    Kontrolle über das Internet (Zensur).
    666 heißt in Griechisch OIKOYMENA (Übertragenen Sinne multikulturalistischer Fundamentalismus) Das Dogma.
    666 auf Latein bedeutet VICARIUS FILII DEI.
    Eine sarkastische Anspielung auf den falschen Propheten Gottes den man mit aller Gewalt etablieren will. Wahrscheinlich Mohammed und der Islam.
    Man könnte auch Nostradamus erwähnen der eine ähnliche Entwicklung prophezeite. Der übrigens den Islam für das abgrundtief Böse hielt.

  213. Ein Beweisstück dafür, dass die LINKE nicht wählbar ist, weder bei der Bundestagswahl noch bei den Landtagswahlen.

  214. Philipp, Zypries hat da über Eigengebrauch nichts falsches gesagt. Selbst wenn man etwas verwerflich findet, ist es nicht immer weise, daraus ein strafbares Delikt zu machen. Das Beispiel zeigt, dass Zypries nach jahrelangem Lernen in ihrem Amt manches entspannter sieht als gewisse Eiferer aus dem BKA und Lobbyisten-Bereich. Gleiches gilt für ihre Rede über „Hass-Verbrechen“. In der Sache hat sie den Begehrlichkeiten des SintiundromaIn Rose nicht nachgegeben sondern diesem gesagt, dass hier mit dem Strafrecht nichts zu machen ist und vielmehr nichts anderes bleibt als den „Kampf gegen Rechts“ zu fördern.

  215. Was passiert eigentlich mit den virtiuellen Internet-Kinderpornoklienten? Nichts. Dank Zypries.

    Wegen den Konsument dieser ekelhaften
    Bereiche, der von einen gaaanz kleinen
    Teil unserer Bevölkerung genutzt wird,
    will man jetzt die „Stoppschild“ Zensur
    auch auf die freie Meinungsäußerung
    ausdehnen. Deutschland wäre der täglichen
    Stimmungsschwankung unserer Elite ausge-
    liefert. Aber die Betreiber, die
    Verursacher, die Produzenten, die
    Mittelsmänner, die „Fänger“ der Kinder
    und alles das, liebe Leser, interessiert
    wohl nicht. Ein „Stoppschild“ wird alle
    Probleme lösen, auch das Europaproblem
    Islam!
    http://www.focus.de/politik/deutschland/kinderpornografie-von-der-leyen-wirft-kritikern-zynismus-vor_aid_409358.html

  216. Mal sehen was wird?

    Zumindest ist der Vorfall Grund genug Sicherheitsmechanismen einzuführen.

    Die hochanspruchsvollen Blogs „Foghorn und Nebelhorn“ waren die Tage auch mal weg, sind dann aber wieder aufgetaucht.

    Gerade Islam-Deutschland Info ist sehr moderat. Ich denke er taucht auch wieder auf.

    Ich würde diese Foren sowieso in den GUS Staaten hosten lassen … bei den Russen oder Ukrainern. Die USA oder die Chinesen wären auch eine Option.
    Man muss prüfen und sich zudem den Hoster schon etwas genauer ansehen.
    Gehört der Host einem Scheich, kommt das natürlich nicht gut.

  217. #261 cattivista

    “ Das Beispiel zeigt, dass Zypries nach jahrelangem Lernen in ihrem Amt manches entspannter sieht … “

    Z.B. Eu-weit vernetzte Kinderhändlermafia und „verschwundene“ Kinder.

    Ganz entspannt:

    „Die 27 EU-Staaten haben sich nicht auf die Einrichtung eines europaweiten Alarmsystems für vermisste Kinder einigen können. Widerstand kam vor allem aus Deutschland …

    „Die in Portugal verschwundene kleine Britin Maddie McCann sei “ein absoluter Ausnahmefall”. …

    http://www.tagesschau.de/ausland/justizminister6.html

  218. Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst. (Voltaire 21.11.1694…30.5.1778)

  219. Philipp, hier kann man nur erkennen, dass die BMJ-Fachbeamten, als deren Mundstück Zypries agiert, das vorgeschlagene EU-Programm für nicht zielführend halten. Vielleicht ist es eine jener zahlreichen Initiativen zur schaffung neuer EU-weiter Agenturen, die Kompetenzen nach Brüssel verlagern ohne wirklich einen Mehrwert zu bringen. Wer weiß, aus dem Tagesschau-Bericht erfährt man nicht, was wirklich los ist.

  220. #16 incorrect robot (10. Jul 2009 20:40)

    Na, auf PI wird aber auch gelöscht! 100% Meinungsfreiheit gibt es auch hier nicht!

    Ich schreibe nur deshalb Kommentare auf PI, weil ich mit dessen Positionen weitgehend übereinstimme – darum werden Kommentare von mir auch nur selten gelöscht.

    Wäre ich Musel oder Kommunist, würde ich mir nicht die Mühe machen, hier zu schreiben. Festzustellen, daß meine Kommentare ständig gelöscht werden, das würde mir keinen Spaß machen. Wo wäre da der Nutzen?

    Ich meine, jeder sollte sich einen Blog suchen, wo er die größte inhaltliche Übereinstimmung erkennt – und dort Zeit und Motivation investieren. Alles andere halte ich für Zeitverschwendung.
    Auf gegnerischen Blogs kommentiere ich nicht. Dem Gegner Honig aufs Maul schmieren, nur um mitmachen zu dürfen, das mache ich nicht.
    Ja, u.a. bist DU gemeint, Herr Abdul Näher!

  221. Zypries hat sich erst kürzlich wieder öffentlich dafür ausgesprochen, den Ausländern endlich das kommunale Wahlrecht einzuräumen. Nun muss man sich vor Augen halten, dass diese morbide Figur als Bundesjustizministerin tätig ist.

    Von einem JustizministerIn kann jeder Mensch zu recht erwarten, dass diese Person das deutsche Grundgesetz kennt und sich diesem Gesetz im besonderen verpflichtet fühlt. Schließlich hat der MinisterIn darauf auch einen Eid geleistet. Des weiteren darf erwartet werden, dass der JustizministerIn auch in Grundzügen die laufende Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichtes kennt und respektiert.

    Das Bundesverfassungsgericht hatte schon vor Jahren im Zuge der Einführung des kommunalen Wahlrechtes in Schleswig-Holstein entschieden, dass ein solches Wahlrecht gegen das im Grundgesetz festgeschriebene Selbstbestimmungsrecht der Deutschen verstößt und deshalb rechtswidrig ist.

    Das wirft die Frage auf, warum Zypries diese Forderung nun wieder öffentlich erhebt. Dafür gibt es nur zwei Antworten:

    a. Das Grundrecht der Deutschen ist ihr sch**ssegal und b. sie weiss es nicht besser.

    In beiden Fällen bedeutet es, dass die Zypries ein personelle Fehlbesetzung ist, die konsequent gegen die Interessen Deutschlands und gegen die Grundrechte der deutschen Bürger arbeitet. Erschreckend ist hier noch die Beharrlichkeit, mit der das geschieht, denn gerade der Zypries sollte das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hinlänglich bekannt sein.

    Aus diesem Grunde bin ich für die Wiedereinführung der Todesstrafe gegen solche PolitikerInnen, damit solche gemeingefährlichen Bestrebungen nicht fortgesetzt werden können.

  222. Die Weltdiktatur der Linken

    10 Juli, 2009 – 08:08

    Von Don Hank

    Lieber Leser: Lies bitte die furchterregende Rede der deutschen Bundesministerin der Justiz Brigitte Zypries (unten), die sich geradezu für die Zensur bzw. Entfernung aller Webseiten der Welt, die nicht die politisch korrekte Politik der Linken unterstützen, einsetzt. Sie redet unbefangen von der Kriminalisierung aller Ideen, die nicht ins linksextreme Weltbild der deutschen Behörden passen. Dann lies meinen Brief ans Justizministerium:
    Sehr geehrte Herren und Damen des Justizministeriums:
    Ich habe neulich die Rede „Hass im Internet“ der Bundesministerin der Justiz Brigitte Zypries, gelesen und habe so den Eindruck bekommen, dass Sie solche Webseiten wie meine (http://laiglesforum.com) verbieten wollen, weil sie nicht in ihr Weltbild passen. Ich habe daher einige Fragen an das Ministerium, insbesondere an Sie, Frau Bundesministerin, und ganz am Ende eine Erklärung.
    Von den sogenannten Rechtsextremisten haben Sie nämlich gesagt, „Wir müssen ihre Argumentationsmuster entlarven und ihre Behauptungen widerlegen.“ Ich gebe Ihnen jetzt die Gelegenheit, Frau Bundesminiterin, sich direkt an die Opposition zu richten, und meine Ideen in aller Öffentlichkeit zu widerlegen. Sie meinen nämlich, dass solche Menschen wie ich, die mit der Linken nicht einverstanden sind, „Rechtsextremisten“ sind.
    Man spricht von “rechtsextremen Inhalten”, als bürge die Linke überhaupt keine Gefahr. Gibt es also offiziell keinen Linksextremismus auf der Welt? Wenn nicht, wie hat man Kim Jong Il einzureihen? Ist er etwa als Rechtsextremist zu bezeichnen? Oder stellt sein Regime etwa keine Gefahr für die Menschheit dar?
    Wenn ein Bundesministerium die Meinung vertritt, dass nur die Rechte eine Gefahr berge, läuft man dann nicht die Gefahr, eine Meinungsdiktatur der Linken einzuführen? Inwiefern unterscheidet sich dieser Umstand von der in der Sowjetunion praktizierten Zensur, die auch gegen angeblich “Rechtsextreme, “ wie etwa den Nobelpreisgewinner Alexander Solschenizyn, gerichtet war?
    Wie definieren Sie Hass? Wenn ein Christ etwa die Meinung Pauli vertritt, dass der Homosexualismus gegen das Gesetz Gottes verstösst, ist dies Hass oder Glaubensfreiheit? Soll die Bibel verboten werden – etwa wie in der Sowjetunion? Wer entscheidet das? In einer freien Gesellschaft entscheidet der Einzelne, was er sagen bzw. schreiben darf. Dürfen jetzt nur auf der Universität ausgebildete Menschen ihre eigene Meinung haben? Wieviel Kurse muss man hinter sich haben, bevor man befugt ist, seine eigene Meinung zu haben und sie im Internet zu verbreiten? Wie kommen Sie auf die Idee, einen amerikanischen Autor zu zensieren?
    Und was Paulus betrifft, wie ist es möglich, dass gewisse Bibelzitate heutzutage von den europäischen Behörden als gefährlich gesehen werden, nur deshalb weil sie Homosexuelle ärgern, während für dieselben Behörden etwa Koranzitate, die zum Verprügeln von Frauen oder zum Töten von Ungläubigen aufrufen, auf keinen Widerstand stossen? …
    Sie behaupten, dass das Leugnen von Völkermord aus rassistischen und fremdenfeindlichen Motiven in Europa sanktioniert ist. Aber nirgends erwähnen Sie die Möglichkeit, dass man auch politisch motivierten Völkermord leugnen könnte und dass ein solches Leugnen auch eine Gefahr birgt. Ist das Fehlen einer solchen Erwähnung nicht eigentlich politisch motiviert? Kann man von “Justiz”reden, wenn ein öffentliches Ministerium nur die Verbreitung von Ideen e i n e r Seite des politischen Spektrums erlaubt?!?
    Theoretisch kann man nämlich nicht nur den von Hitler ausgeführten Völkermord an 6 Millionen Juden, sondern auch den Massenmord an 60-70 Millionen Chinesen durch Mao leugnen (was ich beides nicht tue!). Da Mao aber ein Linksextremist war, findet sein politisch motivierter Massenmord keine Erwähnung im heutigen offiziellen Europa. Finden Sie das berechtigt? Wenn heute jemand den linkspolitisch motivierten Massenmord von Mao, Stalin oder Pol Pot erwähnt, ist man dann ohne Weiteres in Gefahr, in die rechte Ecke gestellt zu werden? Wird man etwa dadurch straffällig? Warum? Haben vernünftige Leute nicht a l l e m Leugnen irgendwelcher Wahrheit entgegenzutreten und nicht n u r dem Leugnen von Hitlers Völkermord?
    Wer darf am “globalen Konsens über die Grenzen der Meinungsfreiheit” teilnehmen? Wenn nur Linke daran teilnehmen dürfen, inwiefern kann man von einem Konsens reden?
    Wie weit links im politischen Spektrum muss man liegen, um seine Meinung im Internet noch ausdrücken zu dürfen?
    Ich habe meine Webseite gerade deshalb auf das Internet gesetzt, weil ich einst in der Sowjetunion studiert und gesehen habe, wie die Menschen um ihre Freiheit gebracht wurden—gerade von den Linksextremisten, die die politische Macht innehatten.
    Als ich das traurige Russland verliess, sagte ich „niemals wieder.“
    Aber das Justizministerium will schon dieselbe Diktatur der Linken wieder einführen, und zwar nicht nur in seinem eigenen Land, sondern in aller Welt. Mir bleibt nichts anderes übrig, als Ihrem dunklen Vorhaben in Gottes Namen entgegenzutreten.

    DONALD HANK
    (http://laiglesforum.com)

    http://www.ekklesia-nachrichten.com/Die+Weltdiktatur+der+Linken

    MfG Paulchen

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    und dann ist ende….
    Ich denke mir meinen Teil:

    PS:
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