und dann ist ende….
Ich denke mir meinen Teil:

PS:
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Die Weltdiktatur der Linken

10 Juli, 2009 – 08:08

Von Don Hank

Lieber Leser: Lies bitte die furchterregende Rede der deutschen Bundesministerin der Justiz Brigitte Zypries (unten), die sich geradezu für die Zensur bzw. Entfernung aller Webseiten der Welt, die nicht die politisch korrekte Politik der Linken unterstützen, einsetzt. Sie redet unbefangen von der Kriminalisierung aller Ideen, die nicht ins linksextreme Weltbild der deutschen Behörden passen. Dann lies meinen Brief ans Justizministerium:
Sehr geehrte Herren und Damen des Justizministeriums:
Ich habe neulich die Rede “Hass im Internet” der Bundesministerin der Justiz Brigitte Zypries, gelesen und habe so den Eindruck bekommen, dass Sie solche Webseiten wie meine (http://laiglesforum.com) verbieten wollen, weil sie nicht in ihr Weltbild passen. Ich habe daher einige Fragen an das Ministerium, insbesondere an Sie, Frau Bundesministerin, und ganz am Ende eine Erklärung.
Von den sogenannten Rechtsextremisten haben Sie nämlich gesagt, „Wir müssen ihre Argumentationsmuster entlarven und ihre Behauptungen widerlegen.“ Ich gebe Ihnen jetzt die Gelegenheit, Frau Bundesminiterin, sich direkt an die Opposition zu richten, und meine Ideen in aller Öffentlichkeit zu widerlegen. Sie meinen nämlich, dass solche Menschen wie ich, die mit der Linken nicht einverstanden sind, „Rechtsextremisten“ sind.
Man spricht von “rechtsextremen Inhalten”, als bürge die Linke überhaupt keine Gefahr. Gibt es also offiziell keinen Linksextremismus auf der Welt? Wenn nicht, wie hat man Kim Jong Il einzureihen? Ist er etwa als Rechtsextremist zu bezeichnen? Oder stellt sein Regime etwa keine Gefahr für die Menschheit dar?
Wenn ein Bundesministerium die Meinung vertritt, dass nur die Rechte eine Gefahr berge, läuft man dann nicht die Gefahr, eine Meinungsdiktatur der Linken einzuführen? Inwiefern unterscheidet sich dieser Umstand von der in der Sowjetunion praktizierten Zensur, die auch gegen angeblich “Rechtsextreme, “ wie etwa den Nobelpreisgewinner Alexander Solschenizyn, gerichtet war?
Wie definieren Sie Hass? Wenn ein Christ etwa die Meinung Pauli vertritt, dass der Homosexualismus gegen das Gesetz Gottes verstösst, ist dies Hass oder Glaubensfreiheit? Soll die Bibel verboten werden – etwa wie in der Sowjetunion? Wer entscheidet das? In einer freien Gesellschaft entscheidet der Einzelne, was er sagen bzw. schreiben darf. Dürfen jetzt nur auf der Universität ausgebildete Menschen ihre eigene Meinung haben? Wieviel Kurse muss man hinter sich haben, bevor man befugt ist, seine eigene Meinung zu haben und sie im Internet zu verbreiten? Wie kommen Sie auf die Idee, einen amerikanischen Autor zu zensieren?
Und was Paulus betrifft, wie ist es möglich, dass gewisse Bibelzitate heutzutage von den europäischen Behörden als gefährlich gesehen werden, nur deshalb weil sie Homosexuelle ärgern, während für dieselben Behörden etwa Koranzitate, die zum Verprügeln von Frauen oder zum Töten von Ungläubigen aufrufen, auf keinen Widerstand stossen? …
Sie behaupten, dass das Leugnen von Völkermord aus rassistischen und fremdenfeindlichen Motiven in Europa sanktioniert ist. Aber nirgends erwähnen Sie die Möglichkeit, dass man auch politisch motivierten Völkermord leugnen könnte und dass ein solches Leugnen auch eine Gefahr birgt. Ist das Fehlen einer solchen Erwähnung nicht eigentlich politisch motiviert? Kann man von “Justiz”reden, wenn ein öffentliches Ministerium nur die Verbreitung von Ideen e i n e r Seite des politischen Spektrums erlaubt?!?
Theoretisch kann man nämlich nicht nur den von Hitler ausgeführten Völkermord an 6 Millionen Juden, sondern auch den Massenmord an 60-70 Millionen Chinesen durch Mao leugnen (was ich beides nicht tue!). Da Mao aber ein Linksextremist war, findet sein politisch motivierter Massenmord keine Erwähnung im heutigen offiziellen Europa. Finden Sie das berechtigt? Wenn heute jemand den linkspolitisch motivierten Massenmord von Mao, Stalin oder Pol Pot erwähnt, ist man dann ohne Weiteres in Gefahr, in die rechte Ecke gestellt zu werden? Wird man etwa dadurch straffällig? Warum? Haben vernünftige Leute nicht a l l e m Leugnen irgendwelcher Wahrheit entgegenzutreten und nicht n u r dem Leugnen von Hitlers Völkermord?
Wer darf am “globalen Konsens über die Grenzen der Meinungsfreiheit” teilnehmen? Wenn nur Linke daran teilnehmen dürfen, inwiefern kann man von einem Konsens reden?
Wie weit links im politischen Spektrum muss man liegen, um seine Meinung im Internet noch ausdrücken zu dürfen?
Ich habe meine Webseite gerade deshalb auf das Internet gesetzt, weil ich einst in der Sowjetunion studiert und gesehen habe, wie die Menschen um ihre Freiheit gebracht wurden—gerade von den Linksextremisten, die die politische Macht innehatten.
Als ich das traurige Russland verliess, sagte ich „niemals wieder.“
Aber das Justizministerium will schon dieselbe Diktatur der Linken wieder einführen, und zwar nicht nur in seinem eigenen Land, sondern in aller Welt. Mir bleibt nichts anderes übrig, als Ihrem dunklen Vorhaben in Gottes Namen entgegenzutreten.

DONALD HANK
(http://laiglesforum.com)

http://www.ekklesia-nachrichten.com/Die+Weltdiktatur+der+Linken

MfG Paulchen

Von einem JustizministerIn kann jeder Mensch zu recht erwarten, dass diese Person das deutsche Grundgesetz kennt und sich diesem Gesetz im besonderen verpflichtet fühlt. Schließlich hat der MinisterIn darauf auch einen Eid geleistet. Des weiteren darf erwartet werden, dass der JustizministerIn auch in Grundzügen die laufende Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichtes kennt und respektiert.

Das Bundesverfassungsgericht hatte schon vor Jahren im Zuge der Einführung des kommunalen Wahlrechtes in Schleswig-Holstein entschieden, dass ein solches Wahlrecht gegen das im Grundgesetz festgeschriebene Selbstbestimmungsrecht der Deutschen verstößt und deshalb rechtswidrig ist.

Das wirft die Frage auf, warum Zypries diese Forderung nun wieder öffentlich erhebt. Dafür gibt es nur zwei Antworten:

a. Das Grundrecht der Deutschen ist ihr sch**ssegal und b. sie weiss es nicht besser.

In beiden Fällen bedeutet es, dass die Zypries ein personelle Fehlbesetzung ist, die konsequent gegen die Interessen Deutschlands und gegen die Grundrechte der deutschen Bürger arbeitet. Erschreckend ist hier noch die Beharrlichkeit, mit der das geschieht, denn gerade der Zypries sollte das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hinlänglich bekannt sein.

Aus diesem Grunde bin ich für die Wiedereinführung der Todesstrafe gegen solche PolitikerInnen, damit solche gemeingefährlichen Bestrebungen nicht fortgesetzt werden können.

#16 incorrect robot (10. Jul 2009 20:40)

Na, auf PI wird aber auch gelöscht! 100% Meinungsfreiheit gibt es auch hier nicht!

Ich schreibe nur deshalb Kommentare auf PI, weil ich mit dessen Positionen weitgehend übereinstimme – darum werden Kommentare von mir auch nur selten gelöscht.

Wäre ich Musel oder Kommunist, würde ich mir nicht die Mühe machen, hier zu schreiben. Festzustellen, daß meine Kommentare ständig gelöscht werden, das würde mir keinen Spaß machen. Wo wäre da der Nutzen?

Ich meine, jeder sollte sich einen Blog suchen, wo er die größte inhaltliche Übereinstimmung erkennt – und dort Zeit und Motivation investieren. Alles andere halte ich für Zeitverschwendung.
Auf gegnerischen Blogs kommentiere ich nicht. Dem Gegner Honig aufs Maul schmieren, nur um mitmachen zu dürfen, das mache ich nicht.
Ja, u.a. bist DU gemeint, Herr Abdul Näher!

” Das Beispiel zeigt, dass Zypries nach jahrelangem Lernen in ihrem Amt manches entspannter sieht … ”

Z.B. Eu-weit vernetzte Kinderhändlermafia und “verschwundene” Kinder.

Ganz entspannt:

“Die 27 EU-Staaten haben sich nicht auf die Einrichtung eines europaweiten Alarmsystems für vermisste Kinder einigen können. Widerstand kam vor allem aus Deutschland …

“Die in Portugal verschwundene kleine Britin Maddie McCann sei “ein absoluter Ausnahmefall”. …

http://www.tagesschau.de/ausland/justizminister6.html

Zumindest ist der Vorfall Grund genug Sicherheitsmechanismen einzuführen.

Die hochanspruchsvollen Blogs “Foghorn und Nebelhorn” waren die Tage auch mal weg, sind dann aber wieder aufgetaucht.

Gerade Islam-Deutschland Info ist sehr moderat. Ich denke er taucht auch wieder auf.

Ich würde diese Foren sowieso in den GUS Staaten hosten lassen … bei den Russen oder Ukrainern. Die USA oder die Chinesen wären auch eine Option.
Man muss prüfen und sich zudem den Hoster schon etwas genauer ansehen.
Gehört der Host einem Scheich, kommt das natürlich nicht gut.

Was passiert eigentlich mit den virtiuellen Internet-Kinderpornoklienten? Nichts. Dank Zypries.

Wegen den Konsument dieser ekelhaften
Bereiche, der von einen gaaanz kleinen
Teil unserer Bevölkerung genutzt wird,
will man jetzt die “Stoppschild” Zensur
auch auf die freie Meinungsäußerung
ausdehnen. Deutschland wäre der täglichen
Stimmungsschwankung unserer Elite ausge-
liefert. Aber die Betreiber, die
Verursacher, die Produzenten, die
Mittelsmänner, die “Fänger” der Kinder
und alles das, liebe Leser, interessiert
wohl nicht. Ein “Stoppschild” wird alle
Probleme lösen, auch das Europaproblem
Islam!
http://www.focus.de/politik/deutschland/kinderpornografie-von-der-leyen-wirft-kritikern-zynismus-vor_aid_409358.html

„Eigengebrauch“ kinderpornografischer Bilder laut Ministerin Zypries wenig strafwürdig

Der BUND DEUTSCHER KRIMINALBEAMTER (BDK) hat in scharfer Form Äußerungen von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries kritisiert, die in einem Fernsehinterview von „Eigengebrauch“ kinderpornografischen Materials gesprochen und den Besitz von Kinderpornos damit in erschreckender Form verharmlost hatte.

Wörtlich hatte die Ministerin am 01.04.2004 in der Sendung „Ländersache“ des SWR, die später an anderen Stellen wiederholt wurde, erklärt:

“Wenn man eine Mindeststrafe auswirft, dann wird das Delikt ein Verbrechen und man kann nie sagen, dass der Besitz von bestimmten Bildern ein Verbrechen ist, denn normalerweise sagen wir in unserem Land, das was man zum Eigengebrauch hat, das ist nicht so strafwürdig, wenn es überhaupt strafwürdig ist, wie das was man dealt, was man weitergibt. Das ist ein Phänomen, das kennen wir bei Rauschgift, wo es eine Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gibt zum Eigenverbrauch. Und das kennen wir auch in anderen Bereichen.”

Der stellv. BDK-Bundesvorsitzende Holger Bernsee erklärte dazu in Berlin:

„Es ist absolut unakzeptabel, wenn eine amtierende Justizministerin öffentlich den „Eigenverbrauch“ von Haschisch mit dem „Eigengebrauch“ von Bildern geschändeter Kinder vergleicht.

Selbst wenn das nicht ihre Absicht gewesen sein sollte, hat sie hiermit einen verheerenden Beitrag zur Verharmlosung der Kinderpornografie geleistet. Der Besitz dieser `bestimmten Bilder` setzt grundsätzlich den vorangegangenen Mißbrauch voraus!“

Der BDK fordert die Ministerin auf, ihre Aussage umgehend zu revidieren und sich öffentlich bei allen Opfern dieser widerwärtigen Straftaten zu entschuldigen.

Bernsee: „Das ist das mindeste, was man nach einer solchen Entgleisung erwarten kann und muss!“

http://www.anti-kinderporno.de/seite/presseBDK.php