Solidarität mit Israel

^[1]Wie PI berichtete ^[2], hat die „Menschenrechtsorganisation“ Amnesty International wieder einmal ^[3] zur Treibjagd gegen Israel aufgerufen. Gemessen am großen Medienecho auf die AI-Aktion – einseitig zu Lasten Israels – kann man sich vorstellen, mit welcher Resonanz seitens der Bevölkerung wieder mal zu rechnen ist. PI-Leser Zahal hat ein proisraelisches Protestschreiben an AI verfasst, das er Ihnen im Folgenden als Musterbrief, für Ihre persönliche Post zur Verfügung stellt.

Musterschreiben an AI:

Der „Bericht“ von Amnesty International, in dem ausdrücklich behauptet wird, es würde keinerlei Hinweise dafür geben, dass die Hamas Zivilisten als menschliche Schutzschilde benutzt habe, ist eine Verlogenheit sondergleichen, dass jeder ehrliche Leser dieses Machwerks zugeben müsste, dass diese Menschenrechts-Organisation im günstigsten Fall eine exremst anti Israel eingestellte Partei ist und nicht mehr ernst genommen werden darf. Die Schreiber des Berichts lügen. Viel schlimmer aber wirken sich die Folgen auf den weltweiten Antisemitismus aus und sie geben Wasser auf die Mühlen der Terrorgruppen, die sie indirekt verteidigen.

Zu Ihrer Information: Israel wird in eine asymmetrische Kriegsführung GEZWUNGEN. Es stehen einem anerkannten Staat mit seiner regulären Armee Terroristen entgegen. Mit welch veränderter Ethik und Moral sowie Menschenrechtsverletzungen sich diese Armeen konfrontiert sehen, darf man nicht ignorieren und herunterspielen. Sie heizen die Konflikte nur auf und heben die Terroristen auf eine Stufe mit ehrbaren Armeen, die im Angriffsfall ihr eigenes Land verteidigen müssen.

Auch verschärfte internationale Regelungen zur Schonung menschlichen Lebens in asymmetrischen Konflikten sind dann kaum noch in der Praxis durchsetzbar und humanitäre Appelle bleiben ohne nennenswerte Wirkung. Die Befehlshaber hochtechnisierter Armeen (siehe Afghanistan und andere Brennpunkte) sehen sich angesichts asymmetrisch kämpfender Terroristen, die gänzlich ohne Regeln kämpfen, in einer mehr als prekären Situation. Asymmetrische Kämpfer fühlen sich ohnehin an solche humanitären Regelwerke wie die Ihren nicht gebunden, es sei denn, sie können sie gegen den Besatzer propagandistisch nutzen, denn sie sind nicht Vertragspartei in solchen internationalen Regelwerken. Provozierte Gewaltexzesse der konventionellen Armee sind sogar ein ideologisch verwendetes Kampfmittel und daher gar nicht völlig unerwünscht. Hauptleidtragende Gruppe in solchen Konflikten ist aber nicht etwa die Guerillatruppe, sondern regelmäßig die Zivilbevölkerung.

Indem Sie aber diese asymmetrische Kriegsführung sogar fördern, eben weil sie reguläre Armeen angreifen, die Terrororganisationen aber quasi verteidigen, oder zumindest nicht schlimmer verurteilen, werten sie diesen Verbrecher in der Menschlichkeit auf, und so machen sich Organisationen wie die Ihre mitschuldig an weiteren zivilen Opfern, eben weil einem UNRECHT nicht Einhalt geboten wird. Israel ist ein Staat, der das Recht auf Selbstverteidigung hat, und solange Sie diese Unterschiede nicht verstehen, werden die hinterhältigen Angriffe auf Israel weitergehen.

Dem Sohn des syrischen Oppositionellen Farid Ghadry gebührt übrigens das Verdienst, einen neuen, nützlichen Begriff in die politische Diskussion eingeführt zu haben, den des „hamacide“. Unter „hamacide“ – zu deutsch „Hamazid“ . versteht man die Strategie einer bewaffneten Gruppe, sich im Wissen um die moralische Überlegenheit des Gegners wie auch die Menschenverachtung der eigenen Ideologie hinter der eigenen Zivilbevölkerung zu verstecken, um möglichst große Opferzahlen bei ihr zu erreichen, statt sich wie jede andere Armee vor sie zu stellen, um sie zu schützen.

Kriegsverbrechen zur Methode zu machen, ist zwar nichts Neues, aber es so zu machen ist insofern eine Innovation, als man keine Morde mehr begehen muss, indem man den Gegner zu zwingen versucht, durch den Kampf gegen die Mörder deren eigene, vergleichsweise bescheidene Zerstörungskraft zu vervielfachen. Zudem stellt sie, bedingt durch die eigene militärische Unfähigkeit, das bisherige Prinzip, dem Gegner möglichst großen Schaden zuzufügen, auf den Kopf, weil man sich statt dessen darum bemüht, die eigenen Verluste hochzutreiben, um den Krieg zu gewinnen.

Auch wenn die Hamas den Hamazid nicht selbst erfunden hat – dieser Verdienst gebührt vermutlich den heute mit ihr verfeindeten PLO-Fraktionen, die bereits in den 80er-Jahren durch die Postierung von Flugabwehrgeschützen auf Krankenhäusern diesbezüglich erste zaghafte Schritte unternahmen – so hat sie ihn, nachdem er bereits 2006 durch die Hisbollah im Libanon erfolgreich eingesetzt wurde, nicht nur bis zur Perfektion verfeinert, sondern es im Gegensatz zu den genannten Vorbildern geschafft, klassisches militärisches Handeln komplett durch ihn zu ersetzen.

Die Schwachstelle dieser Vorgehensweise ist die Abhängigkeit von der Zustimmung oder zumindest Duldung durch externe, nicht direkt zu kontrollierende Akteure, wie internationale Institutionen, moderne Massenmedien und deren Konsumenten. Bei Beschränkung auf Konflikte, wo sich in diesen externen Gruppen vorhandene Ressentiments wie Antisemitismus oder Antiamerikanismus benutzen lassen, also beispielsweise in den Konflikten in Nahost, aber auch im Irak oder in Afghanistan, ist die Durchführung eines Hamazid allerdings durchaus erfolgversprechend.

Sie gehören zu diesen Gruppen, zudem stellt Prof. Gerald Steinberg von NGO Monitor entsetzt fest, dass die Verfasser des AI-Berichts sich ausschließlich auf palästinensisches Hörensagen berufen und nicht einmal umfassend recherchierten (dafür prahlen sie damit, den „ersten umfassenden Bericht“ zum Krieg vom Jahreswechsel veröffentlicht zu haben). Als einzige Kritik an der Hamas wird deren Raketenbeschuss Israels angeführt – AI ignoriert also jedes Verhalten der Terroristen, das pal-arabische zivile Opfer verursacht hat, unter anderem die Lagerung von Waffen in Wohngebäuden dicht bevölkerter Gebiete, Schulen, Moscheen und Krankenhäusern. Die angeblich den Menschenrechten verpflichteten NGOs haben jahrelang die Augen vor dem Tun der Hamas verschlossen. Stattdessen fuhren und fahren sie einseitige politische Kampagnen und verurteilen Israel für Maßnahmen, die die derzeit mögliche humanitäre Katastrophe hätten verhindern können. Steinbergs Fazit: Die Menschenrechts-Gemeinschaft, einschließlich Amnesty International, Human Rights Watch und B’Tselem, hat darin versagt, sich in den Monaten vor dieser Operation klar und lautstark gegen den Missbrauch der Zivilbevölkerung des Gazastreifens durch die Hamas zu stellen. Diese Organisationen und ihre Führer müssen jetzt ihren Anteil an der Verantwortung für die Kosten an menschlichem Leben übernehmen. Er fordert den sofortigen Rücktritt der Führungspersönlichkeiten dieser Organisationen wegen ihrer direkten moralischen Verantwortung für den Tod palästinensischer und israelischer Zivilisten. Ich würde mich dem Professor anschließen.

Vom IDF-Pressesprecher gibt es diese Stellungnahme vom 2. Juli 2009:

Wir finden es sowohl fragwürdig als auch verwerflich, dass eine respektierte und vorgeblich objektive internationale Organisation wie Amnesty eine Bericht über die Operation Gegossenes Blei verfasst, ohne die untragbare Wirklichkeit von neun Jahren unablässigen und wahllosen Raketenfeuers auf die Bürger Israels zu würdigen. Die Schieflage dieses Berichts deutet darauf hin, dass die Organisation den Manipulationen der Terror-Organisation Hamas erlegen ist.

Die Operation Gegossenes Blei war das Ergebnis von neun Jahren unnachlässigen Feuers der Hamas mit Qassam- und Grad-Raketen und Mörsern auf mehr als eine Viertelmillion israelischer Bürger. Das Raketenfeuer war die bevorzugte Terrortaktik der Hamas, sie nutzten skrupellos bewohnte Gebiete des Gazastreifens, um ihre Angriffe auszuführen.

Wir haben in dem Bericht nicht eine einzige angemessene Bezugnahme zur Realität der israelischen Heimatfront oder israelischen Sicherheitsbedenken gefunden; daher erscheint der Bericht unausgewogen. Er repräsentiert eine verdrehte Sicht der Gesetze zur Kriegsführung, die nicht die von demokratischen Staaten, die Terror bekämpfen, eingeführten Regeln einhält.

Ebenso ignoriert der Bericht die Bemühungen der IDF, so weit wie möglich die Schädigung nicht involvierter, nicht kämpfender Zivilisten zu minimieren. Während der Operation Gegossenes Blei nutzte die IDF eine Reihe von Kampfmethoden und fortschrittlicher Technologie, um Schäden für die Zivilbevölkerung zu minimieren, während sie gegen Terroristen kämpften, die aus dicht besiedelten Gebieten heraus operierten und die örtliche Bevölkerung als „menschliche Schutzschilde“ benutzten.

In vielen Fällen warnte die IDF in Gebieten, in denen Angriffe auf legitime Ziele stattfanden, wie vom internationalen Recht gefordert, die örtliche Bevölkerung vor dem Angriff durch Flugblätter, Radiosendungen und direkte Anrufe auf privaten Mobiltelefonen. Es sollte festgestellt werden, dass die IDF nur militärische Ziele beschoss und es vermied Zivilisten zu schädigen, manchmal zum Nachteil ihrer eigenen militärischen Interessen.

Zusätzlich ermöglichte die IDF während der Operation Gegossenes Blei den Transfer humanitärer Hilfe und setzte eine mehrstündige tägliche Waffenruhe ein, damit die Güter sicher verteilt werden konnten.

Der Amnesty-Bericht ignoriert einen kritischen Aspekt der Operation Gegossenes Blei: Die Hamas verletzte beständig, absichtlich und regelmäßig das internationale Recht, insbesondere das Verbot der Nutzung von „menschlichen Schutzschilden“. Während die Hamas palästinensische Bevölkerungszentren nutzten, um Raketen auf die Bürger Israels abzuschießen, tat die IDF alles Erdenkliche, um diesen Terror zu bekämpfen und dabei die fest Verpflichtung zum Einhalt der Gesetze zur Kriegsführung einzuhalten.

Dokumentierte Beweismittel von Drohnen, Filme der Bodenkämpfe und unabhängiger Berichte beweisen über alle Zweifel hinaus, dass die Hamas Bevölkerungszentren ausnutzte – darunter medizinischer, Bildungs-, Freizeit- und religiöse Einrichtungen – um sich taktische Deckung für ihre Terror-Aktivitäten zu verschaffen.

Es diskreditiert Amnesty International, dass der von ihnen ausgegebene Bericht sich derart auf alle und jede IDF-Übertretung konzentriert und die von der Hamas begangenen himmelschreienden Übertretungen des internationalen Rechts ignoriert.

Aus professioneller, ethischer und rechtlicher Verpflichtung bestimmte, bezüglich der Operation Gegossenes Blei gemachte Behauptungen gründlich zu untersuchen, führte die IDF nach der Operation eine Reihe von Untersuchungen durch. Die Untersuchungen belegten, dass die IDF die Kämpfe hindurch entsprechend dem internationalen Recht operierte, hohe ethische und professionelle Standards beibehielt und in vielen Fällen, um Schaden für unbeteiligte Zivilisten zu vermeiden, sich sogar über bestehende rechtliche Verpflichtungen hinaus Beschränkungen auferlegte. Gleichwohl fanden die Untersuchungen einige wenige, bedauerliche Vorfälle, die im Kampf nicht vermeidbar sind ? besonders bei der Art von Kampf, die die Hamas der IDF während der Operation Gegossenes Blei aufzwang, als sie sich entschied aus zivilen Bevölkerungszentren heraus zu kämpfen.

Zusätzlich zu den von Generalstabschef Generalleutnant Gabi Ashkenazi angeordneten Untersuchungen geht die IDF derzeit Beschwerden nach, die sie aus verschiedenen Quellen erhielten – privaten Anwälten, Menschenrechtsorganisationen (einschließlich Amnesty) und Medienorganisationen (sowohl israelischer als auch internationaler) – die verschiedene Fragen bezüglich der Art und Weise aufwarfen, wie die IDF während der Operation Gegossenes Blei vorging. In bestimmten Fällen hat der Oberste Militärankläger bereits die Eröffnung von Kriminalermittlungen angeordnet.

Wo bleiben die Ermittlungen von Seiten der Hamas? Wo die Untersuchungen? Im Gegenteil, sie liefern sich derzeit Machtkämpfe mit der Fatah und beschuldigen sich gegenseitig der Morde und Erpressungen. Sie wissen das nicht? Hier ein neuer Bericht:

Die Hamas macht noch immer Jagd auf Fatah-Palästinenser im Gazastreifen. In dem Küstengebiet sitzen bereits 500 Fatah-Palästinenser in Haft, die von Hamas-Palästinensern wegen ihrer Zugehörigkeit zur Fatah-Partei verhaftet wurden. Die Hamas versorgt diese Häftlinge im Gefängnis nicht mit Essen und Trinken, selbst bei der jetzt herrschenden Hitzewelle bis zu 35 Grad und fordert die Angehörigen der auf, ihre Leute selber zu versorgen. Wenn so in einem israelischen Gefängnis mit palästinensischen Gefangenen umgegangen werden würde, wäre garantiert mit einem internationalen Aufschrei gegen Israel zu rechnen. In diesem Fall aber schweigen die Menschenrechtsvereine, so wie sie schweigen, dass im Iran mehr als 500 Menschen in einer großen Zelle zusammengepfercht sein sollen und unter Folter leiden.

Siehe dazu:

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/Iran_Raetsel_um_verschwundene_Menschen/789262?inPopup=true ^[4]

Mit unfreundlichen Grüßen,
xxx

Sie können per Mail protestieren, indem Sie „Amnesie“ International in Deutschland kontaktieren: info@amnesty.de ^[5]

Oder noch netter, sie schreiben direkt an die Stelle, die den „Bericht“ produziert hat: iec@amnesty.org ^[6]