Der Kampf gegen Rechts™ findet immer dort seine Grenzen, wo der rechte Täter aus islamisch-zugewanderten Kreisen stammt. Das ist ja auch in anderen EU-Staaten so, wo man ungestraft „Juden ins Gas“ skandieren darf, wenn man im islamischen „Kultur“kreis seine Wurzeln hat und bloß gegen Israel legitimen Protest verübt. Da wird da aus „Volksverhetzung“ eben leicht eine „falsche Verdächtigung“. Mehr…

(Spürnase: Florian G.)

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47 KOMMENTARE

  1. Irgendwie beschämt es mich gerade, dass ich Jura studiere und die Aushöllung von Art. 3 I GG mit erleben muss.
    Volksverhetzung ist Volksverhetzung.
    Sein Tatbestand und seinem Wortlaut nach besagt er:

    § 130 StGB Volksverhetzung
    (gesetz.stgb)

    (1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

    1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
    2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

    (2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

    1. Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
    1. verbreitet,
    2. öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
    3. einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überläßt oder zugänglich macht oder
    4. herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, oder
    2. eine Darbietung des in Nummer 1 bezeichneten Inhalts durch Rundfunk verbreitet.

    (3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.

    (4) Absatz 2 gilt auch für Schriften (§ 11 Abs. 3) des in Absatz 3 bezeichneten Inhalts.

    (5) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit Absatz 4, und in den Fällen des Absatzes 3 gilt § 86 Abs. 3 entsprechend.

    Mir wirft sich hierbei als Angehender Jurist die Frage auf, wie weit unser Rechtssystem noch verbogen werden kann für Kulturbereicherung, und als dummer Jugenstreich das abgetan werden kann, was für einen „Bio-Deutschen“ zu einer Geldbuße, Ermahnung und dem Aufschrei gegen Rechts geführt hätte, aber nö, wir lassen ja schon die Israel Flage unter Polizeischutz entfernenen, weil sie eine Provokation dastellt.
    Wo bleibt hier der Aufschrei, wir brauchen den Kampf gegen jedes politische Extrem, links/rechts und gegen radikale Religionsausübung, da von allen 3 Seiten ja, wir hier im Blog jedem bekannt eine starke Gefahr gegen unsere freiheitliche, demokratische Grundordnung ausgeht.
    Besonderes von unseren Unkulturbereicheren.

    Aber, das ist ja politisch nicht Korrekt.
    Wobei, hier heißt es ja Gottlob politisch Inkorrekt.

  2. In Dresden reichten dem Staatsanwalt 750€ Strafe für Beleidigung einer Muslima nicht, und er ging in Berufung.

    Hier gab es für Volksverhetzung lediglich ein „Dudu“ mit dem Zeigefinger. Bei deutschen Tätern wäre der Staatsschutz eingeschaltet worden.

  3. Die beiden Jugendlichen hätten keine Ahnung von den politischen Hintergründen gehabt, sagte die Richterin zur Begründung

    Damit hat die Frau Richterin vermutlich sogar Recht…

  4. #2 jedermann110 (08. Aug 2009 15:44)

    Das haben Sie in 14 Min. geschrieben? Respekt… ;)

  5. Wenn das so ist, dass die beiden Säuglinge keine Ahnung hatten, da haben sie auch keine Ahnung vom islamischen Glauben mit Frauen und der Heirat mit 12-15 Jahren. Der Ehrenmord scheint damit auch legitimiert. Es fehlt am Verschulden und das ist logisch. Denn der keine Ahnung hat vom Grundgesetz der BRD hat, handelt wohl dann auch ohne Verschulden. „Nichtwissen schützt vor Strafe nicht° ist also auch außer Kraft. Weiter so !!! Gut das es uns Deutsche noch gibt für das Bestrafen!! Bin gespannt wann wir das D auf der Brust tragen. Übrigens bin kein Nazi sogar 25 Jahre SPD gewählt (Hnweis für Verfassungsschutz).

  6. OT:
    22-Jähriger wird von jungen Männernüberfallen

    Heilbronn – Ein 22-Jähriger wurde am Samstag gegen 2.50 Uhr in der Kolpingstraße in Heilbronn von zwei bislang unbekannten Tätern überfallen und ausgeraubt.

    Der junge Mann saß an der Bushaltestelle gegenüber des Wertwiesenparks, als er von den Männer angesprochen wurde. Nachdem er ihnen zu verstehen gab, dass er seine Ruhe haben wolle, zerrten ihn die Täter von der Bank und schlugen seinen Kopf gegen die Wand der Bushaltestelle. Anschließend zog ihm einer der Männer den Geldbeutel aus der Hosentasche und entnahm daraus einen Geldschein sowie die EC-Karte. Danach flüchteten die beiden in Richtung Wertwiesenpark.

    Bei den beiden Unbekannten handelt es sich vermutlich um Türken mit mittellangen Haaren. Eine Sofortfahndung nach den Tatverdächtigen verlief erfolglos.

    Hinweise oder verdächtige Wahrnehmungen nimmt die Kriminalpolizei Heilbronn unter Telefon 07131/104-4444 entgegen.

  7. „Wir können es uns allein aus demografischen Gründen nicht mehr leisten, solche jungen Menschen zu verlieren“, sagt Laschet

    und nennt als Beispiel den Fall eines Armeniers, der kurz nach seinem 18. Geburtstag während der laufenden Abschlussprüfungen aus Paderborn abgeschoben wurde. „Er war Klassenbester, perfekt integriert. Hier muss auf das Potential geachtet werden, nicht auf starre Rechtstitel.“

    Aber Herr Laschet, dass ist doch nur ein Einzelfall!!

    Ende des Jahres läuft die befristete Bleiberechtsänderung aus. Ohne Verlängerung oder grundsätzliche Änderungen wird es wohl zu weiteren Ausweisungen kommen. Laschet, der im Oktober den Vorsitz der Integrationsminister-Konferenz übernimmt, will nach der Bundestagswahl eine entsprechende Initiative starten.
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,641290,00.html#ref=rss

  8. #6 erleuchteter (08. Aug 2009 15:59)

    Sie verdrehen da einiges, dass einem schwindelig wird.

    Wenn ein Jugendlicher keine Ahnung von politischen Hintergründen hat, judenfeindliche Sprüche vielleicht einfach vom Papa, Onkel oder dem großen Bruder nachplappert, was genau „legitimiert“ das dann!? Hilfe!

  9. Wieder eine „verständnissvolle “ Richterin Gnädig
    Wer schützt uns vor solchen Furien ????

  10. ja, in Deutschland darf man ungestraft gegen Juden und Israel hetzen, zumal, wenn man eine muslimischen Hintergrund hat und alle Antisemiten (die es zweifellos gibt und zwar nicht wenige) klatschen Beifall, wie jetzt gerade wieder. Die Deutsche Gesellschaft dagegen wird von den Muslimen mit dem Begriff „Islamophobie“ belegt, auch wenn sie selbst die antisemitischte Gruppe innerhalb Deutschlands darstellt…….Das habt ihr jetzt davon, daß ihr „Israelkritiker“ Beifall geklatscht habt, Antisemiten nicht in ihre Schranken verwiesen oder schlimmer, sie sogar unterstützt habt

    Wir erleben eine vollkommene Entwertung der Menschenrechte. Das Thema wird von den Terrorverstehern besetzt. Man kann sich kaum mehr zu der menschenrechtlichen Problematik äußern, weil der Begriff umgepolt ist. Im Lager der Israelkritiker herrscht jetzt bestimmt eine große Freude: Auch ein Herr Henning Mankell hat Israel delegitimiert. In offener und absoluter Deutlichkeit spricht er dem Staat Israel das Recht auf Existenz ab. Ein widerlicher Text.

    Die Auszeichnung der Hamas- und Hisbollah-Apologetin Felicia Langer mit dem Bundesverdienstkreuz 1. Klasse hat – wie zu erwarten war – auch jene Segmente der deutschen „Zivilgesellschaft“, die sich in Sachen „Israel-Kritik“ bisher eher zurückgehalten hatten, dazu ermuntert, ihrem Ressentiment gegen den einzigen freiheitlichen Verfassungsstaat des Nahen Ostens freien Lauf zu lassen und geben Wasser auf die Mühlen des muslimischen Judenhasses.

    Die ‚Enttabuisierung‘ eines Antiisraelismus, der sich nicht darin erschöpft, Israel einseitig für die Nichtexistenz eines souveränen arabisch-„palästinensischen“ Staates verantwortlich zu machen, sondern die Staatsgründung Israels als solche zu delegitimieren trachtet, läßt sich paradigmatisch an einer Veröffentlichung im Blog der Berliner Sektion der „Gesellschaft für bedrohte Völker“ (GfbV) aufzeigen. Zwar hatte diese Menschenrechts-NGO niemals israelfreundliche Positionen vertreten, sondern vielmehr den „Israel-Kritikern“ Uri Avnery, Rupert Neudeck und Ludwig Watzal eine Plattform geboten. Aber das Recht Israels auf eine souveräne Existenz war bislang auch seitens der GfbV nicht bestritten worden, und von den antisemitischen Äußerungen etwa des ex-grünen „Israel-Kritikers“ Jamal Karsli ( der trotz Anzeige für seine Aussage: Heute sind wir alle Hamas, nicht zur Rechenschaft gezogen wurde), eines zeitweiligen Weggefährten der GfbV, hatte sich die NGO distanziert.

    In offenem Gegensatz zu einer solchen Positionierung wurde am 30. Juli unter dem Titel „Israels Apartheidpolitik? Ein offener Brief Henning Mankells“ für einen wütenden Angriff auf die jüdische Republik geworben, dessen Autor – der Schwede Mankell – ausdrücklich nicht für eine „Zweistaatenlösung“, sondern für die Verwerfung einer solchen Option zugunsten der Zerstörung Israels plädiert:

    „1948, als ich geboren wurde, erklärte Israel seine Unabhängigkeit auf besetztem Gebiet. Es gibt keinerlei Gründe dafür, dass dies eine völkerrechtlich legitime Handlung war. Man besetzte ganz einfach palästinensisches Land. Und man fährt fortlaufend fort, diesen Landbesitz zu vergrössern, etwa durch den Krieg 1967 und heute durch die ständige Zunahme an Siedlungen. Eine Zwei-Staaten-Lösung bedeutet nicht, dass die historische Besatzung aufgehoben wird.

    Israel wird es genauso ergehen wie Südafrika unter der Apartheidzeit. Die Frage ist nur, ob die Israelis Vernunft annehmen werden und freiwillig einer Abwicklung des Apartheidstaates zustimmen werden. Oder ob es zwangsweise geschehen wird.

    Auch kann niemand sagen, wann es geschieht. Der endgültige Aufruhr wird natürlich von innen kommen. Aber plötzliche Veränderungen in Syrien oder Ägypten werden dazu beitragen können.

    Ebenso wichtig ist selbstverständlich, dass die USA es sich bald nicht mehr leisten können, diese abscheuliche Kriegsmaschine zu bezahlen, die Steine werfende Jugendliche (man merke, daß in früheren Kriegen Steinschleuder benutzt wurden, weil der menschliche Kopf eben doch nicht dafür gemacht ist, Steine als Wattebäuschchen zu verkraften. Anm. von mir) von einem normalen Leben in Freiheit fernhält.

    Wenn Veränderungen kommen, wird es von dem einzelnen Israeli abhängen, ob er oder sie bereit ist, auf seine Privilegien zu verzichten und in einem palästinensischen Staat zu leben. Ich stiess auf meiner Reise auf keinen Antisemitismus. Hingegen auf einen normalen Hass auf die Besatzer. Es ist wichtig, diese Dinge auseinanderzuhalten.

    Der Staat Israel hat nur eine Niederlage zu erwarten, wie alle Besatzungsmächte.

    Die Israelis vernichten Leben. Aber sie können nicht die Träume zerstören. Der Untergang dieses verächtlichen Apartheidsystems ist das einzig denkbare Resultat, da es notwendig ist.

    Die Frage lautet also nicht ob, sondern wann es geschieht. Und natürlich auch, auf welche Weise.“

    Der Dokumentation dieses Ahmadinejad-kompatiblen Pamphlets Mankells, in dessen Logik jeder einzelne jüdisch-israelische Zivilist auch im Kerngebiet Israels wie ein „Besatzer“ behandelt und – notfalls „zwangsweise“ – der anstelle Israels zu errichtenden Herrschaft eines „palästinensischen Staates“ unterworfen werden kann, stellte das Blog der Berliner GfbV. Zwar hat sich das Blog mittlerweile von den Aussagen distanziert, die Meldung wurde aber freudig aufgenommen, denn sogar hier schrieb ein User, was denn so antisemtisch an den Aussagen des Herrn Mankells sein sollte.

    Und den antisemitischen Muslimen sind solche öffentlichen Diskussionen nur Wasser auf den Mühlen, sehen sie sich doch von den „Israelkritikern“ bestätigt. Anstatt daß sich die Gesellschaft gegen den Judenhass wehrt, läßt sie ihre alten Ressentiment freien Lauf und nimmt sich so jede Waffe, um gegen den muslimischen Judenhass vorzugehen. Selbst Schuld sage ich, wenn ihr dann in die Ecke der Islamophoben gedrängt werdet und euer ureigenstes Gaza hier in Deutschland bekommen werdet.

    Die Nichtrespektierung der Souveränitätsrechte Israels und Bekundungen der Sympathie für Gewalt gegen loyale israelische Bürger firmieren bei deutschen Menschenrechtlern also unter „Kultur“ und „Völkerverständigung“. Diese Art der Legitimierung antiisraelischer Hetze gemahnt unwillkürlich an die Tradition einer Dichotomisierung von Kultur und Zivilisation, die Henryk M. Broder, wie folgt, aufs Korn genommen hat: „In Deutschland legt man größten Wert auf die Kultur und verachtet die Zivilisation. Ich lege größten Wert auf Zivilisation, weil ich die für etwas Verpflichtendes, Verbindliches halte. Kultur hingegen ist individuell. Mein Lieblingsbeispiel als Erklärung geht so: Kultur ist, wenn ich Ihnen den Kopf abhacke und daraus eine Blumenvase mache, Zivilisation hingegen ist, wenn ich dafür ins Gefängnis gehe.“

    http://sebew.wordpress.com/2009/08/07/henning-mankell-im-lager-der-israelhasser-angekommen/

  11. hier nennt man sie „Kindsköpfe“ und es passiert nichts,
    von einem Schüler der vor geraumer Zeit zugab Mitglied einer sog. „Pro-Partei“ zu sein
    wurde ein völlig unpolitisches Wandbild welches er im Auftrag des Schuldirektors anfertigte auf
    Anweisung des Bürgermeisters übermalt!
    Art.3 GG Abs 1
    ALLE Menschen sind vor dem Gesetz gleich

    …nungut gem. Korana sind wir den Affen und Schweinen zugehörig und vielleicht deshalb keine Menschen?

  12. So, und nun helft, daß für muslimisches Hassfernsehen kein deutsches Geld mehr fliesst – denn diese Hasssendungen werden auch hier in Deutschland und ganz Europa empfangen und beeinflussen die jungen Muslime – unterschreibt diese Petition:

    Wir protestieren entschieden gegen die systematische Aufhetzung von Kindern zum Hass gegen Israel und gegen die gesamte westliche Welt durch das muslimische palästinensische Fernsehen, inkl. Aufrufen zum Mord.

    An: Regierungen der Europäischen Union, i.B. die Deutsche Regierung.

    Die nachstehenden Personen sind äusserst besorgt über die Erziehung (bis zur Verherrlichung von Selbstmordanschlägen) in muslimischen, palästinensischen Schulen, in Feriencamps und über das Kinder­programm im palästinensischen Fernsehen. Mit einer solchen „Erziehung“ werden unschuldige Kinder um ihre Kindheit betrogen und die Hoffnung auf ein friedliches Zusammenleben – nicht nur zwischen Juden und Palästinensern – auf Jahrzehnte zunichte gemacht.

    Vor kurzem hat das Palästinensische Fernsehen die Kinder einer Selbstmordattentäterin ins Stu­dio eingeladen, wo diese sich die Live-Inszenierung des Anschlags ihrer Mutter ansehen mussten.

    Siehe:
    http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-3744402,00.html

    Tagesanzeiger/ Baz 17.Juli 2009: TV wirbt für Märtyrer Nachwuchs von Andrea Schmitts.

    Auch die DVD „Augenzeugen – Palästinensisches Fernsehen“, gibt Zeugnis über die in den muslimischen, palästinensischen Gebieten üblichen Erziehungsmethoden.

    Eine Studie unter 12-17 Jährigen in Gaza hat ergeben, dass 36% der Jungen und 17% der Mäd­chen Märtyrer werden wollen. Diese Studie beweist die verheerende Wirkung einer solchen Erzie­hung.

    Jahr für Jahr lässt die Europäische Union Millionen von Euro, die Schweiz viele Millionen Franken in die Palästinensischen Gebiete fliessen. Damit unterstüt­zen wir Steuerzahler ein Erziehungswesen, welches menschenverachtend ist und unseren westlichen Wer­ten zutiefst widerspricht.

    Wir verlangen hiermit, dass die Regierungen der Europäischen Union, i.B. die Deutsche Regierung, aber auch die Schweizer Regierung energisch gegen diese Art von Erziehung protestiert und keine Gelder mehr in die Palästinensischen Gebiete schickt, solange dort in den Schulen und am Fernsehen unschuldige Kinder zum Hass gegen Israel und gegen den Westen und damit auch gegen uns, aufgerufen werden.

    Frieden beginnt in der Familie und im Schulzimmer. Wir verlangen Frieden für alle Kinder !

    http://www.honestlyconcerned.info/bin/display_petitions.cgi?ID=2

  13. #jedermann110
    Habe gestern dazu aufgerufen nichts mehr bei moslems zu kaufen bzw. nicht mehr mit ihnen taxi zu fahren.
    Streng genommen habe ich ja damit zu Willkürmaßnahmen aufgerufen .
    Bin ja mal gespannt ob das juristische Konsequenzen für mich hjat. 🙂
    Wundern würde mich in diesem Land nichts mehr!!!

  14. Mal etwas OT:

    Ist Euch mal aufgefallen, dass es bei Richtersendungen, Tatorten, Lindenstraße usw. niemals einen bösen Moslem oder Neger gibt?

    Zum Topic:

    Ich finde es eine Frechheit als Nazi bezeichnet zu werden, insbesondere weil ich die Juden mehr als respektiere.

    Dazu muss ich noch sagen, dass ich Ausländer bin und bestimmt nicht in der Statistik der obskuren Migrantengewalt aufgezählt werden kann/darf.

    Ich gebe zu, dass ich eher ‚Rechts‘ eingestellt bin, obwohl ich diese Kategoriesierung nicht ausstehen kann.

    Ich gehe mal davon aus, dass Juden lieber mich als Nachbarn haben wollen, als einen Moslem+.
    Geht mir genauso.

  15. Bei jedem deutschen Jugendlichen, der eine unbedachte Handbewegung mit rechts macht, würden die Gerichte anders entscheiden, und die rechten Straftaten würden, statistisch gesehen, wieder ansteigen !

  16. Keine Formulierung definiert ´Hetze´ besser als das 8. Gebot der Bibel:
    „Du sollst nicht falsch´ Zeugnis reden wider deinen Nächsten“

  17. Liebe Freunde,

    heute war mir danach, im Supermarkt eine Kopftuchtrulla im Vorbeigehen zur Seite zu schubsen.

    Ich hörte noch ein „…Hallo! Was soll das!“, drehte mich um und quittierte es mit einem Achselzucken wärend ich zum Sechserpack griff.

    Dann stand ich an der Kasse, Schlange von etwa 10 Personen.
    Die Kopftuchtrulla kam zu mir und empörte sich: „Warum du das machen? Ich nix gemacht.“ Ich holte kurz Luft, dann erhob ich meine Stimme, der ganze Supermarkt wurde plötzlich aus der schwülwarmen Lethargie gerissen:
    „WEIL IHR SCHEISS JUDENHASSER SEID. IHR SEID SCHLIMMER WIE DIE NAZIS.“
    Die Trulla wiederholte ihr Sprüchlein, drohte als Zusatzgag mit der Polizei, und dann ging es richtig los, ich machte sie mit lauter sonorer Stimme schlicht und ergreifend zur Sau 🙂

    Kein Mucks von den anderen Kunden. Die osteuropäische Kassiererin bedankte sich noch und wünschte mir ein schönes Wochenende.

    Ach war das schön, das war heute Mittag, ich zehre immernoch von diesem Vorfall und genieße meinen Sechserpack.

    Schönes Wochenende wünsche ich euch auch!

    Beste Grüße,
    Freesbee

    P.S.: Probierts doch einfach mal selber aus. Gegenüber diesem Pack darf man auch mal aus seiner Gentleman-Rolle fallen, finde ich. Und danach geht es einem blendend. Versprochen.

  18. Dieses Urteil ist politisch gewollt, da auf gar keinen Fall über den Antisemitismus der in der EU zu Millionen angesiedelten Mohammedaner diskutiert werden darf.

    Die EU, genauer ihre Tochter EUMC, hält seit 2002 eine von ihr in Auftrag gegebene Studie unter Verschluß, weil die Ergebnisse glasklar sagen, was nach Meinung der EU nicht bekannt werden darf: Moslems verbreiten ungehemmt Judenhass. Den Hass, den ihnen ihre Ideologie seit 1400 Jahren vorschreibt. Dieses Interview bei Hagalil ist wachsweich, teilweise lachhaft (Muslime sind „selbst diskrimminiert“), läßt aber ahnen, wie und warum hier ein brennendes Problem totgeschwiegen wird.

    http://www.klick-nach-rechts.de/ticker/2003/12/eu-studie2.htm

    Und ausgerechnet dieses Berliner Zentrum für Antisemitismusforschung (ZfA)sieht heute – wohl entsetzt ob seiner eigenen Forschungsergebnisse – seine vornehmste Aufgabe darin, Moslems und den Islam aus allen Debatten über Antisemitismus herauszuhalten. Sagt der Newsticker:

    05.08.2009, 11:48 Uhr

    Schäuble beruft Expertenkreis zur Antisemitismus-Bekämpfung
    Berlin (ddp). Von einem neuen Expertenkreis erhofft sich die Bundesregierung Hilfe bei der Bekämpfung des Antisemitismus in Deutschland. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) unterrichtete am Mittwoch das Bundeskabinett über das zehn Personen umfassende Gremium aus Wissenschaft und Praxis.

    Das unabhängige Forum soll regelmäßig Berichte über den Antisemitismus erstatten und Empfehlungen zu seiner nachhaltigen Bekämpfung geben. Die erste Sitzung des Gremiums findet am 9. September im Bundesinnenministerium statt.

    Dem Expertenkreis gehört unter anderem der Direktor des Moses-Mendelssohn-Zentrums für europäisch-jüdische Studien in Potsdam, Hans-Julius Schoeps, an. Aus Berlin kommen der Leiter der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus, Aycan Demirel, Olaf Farschid von der Senatsinnenverwaltung, die Leiterin des Hauses der Wannseekonferenz, Elke Gryglewski, der Vorstandsvorsitzende der Stiftung «Erinnerung, Verantwortung und Zukunft», Martin Salm, und die Antisemitismusforscherin Juliane Wetzel. Experten aus Heidelberg, Brühl, London und Brüssel vervollständigen das Gremium. Weitere Personen sollen ja nach Thema hinzugezogen werden.

    Klingt gut. Was aber ist der wahre Zweck?

    „Es gehe in dem Gremium „vor allem darum, Judenfeindlichkeit nicht zum Problem muslimischer Mitbürger zu machen“, erläuterte sie (Juliane Wetzel)ihr Anliegen.

    http://www.junge-freiheit.de/Single-News-Display.154+M5a7838e4108.0.html

    Klartext: Wenn Musels in Deutschland brüllen „Juden ins Gas“, bekommen sie flugs eine eigene Konferenz mit den üblichen Aktivblindfischen, die da öffentlich posaunen: „Ich sehe nichts, ich höre nichts, ich sage nichts.“ Muslime? Wiewowas? Wir brauchen mehr denn je
    KAMPF GEGEN RECHTS!!!

  19. Ja, vor meiner Aufklärung durch die Islamischen Untaten war mir Israel eigentlich ziemlich gleichgültig … ein Staat unter vielen … wie jeder andere auch und mit seinen Problemen.

    Heute stehe ich uneingeschränkt auf der Seite der Israelis. Ist ehrlich gesagt auch nicht schwierig wenn man den Islam kennengelernt hat.
    Ich würde sogar bevorzugt für die arbeiten.

  20. Nachdem der Antisemitismus, durch die Vergabe des Bundesverdienstkreuz an die kommunistische Berufs- und Alibijüdin, Felicia Langer, offiziell geadelt und ausgezeichnet wurde, fallen offensichtlich bei den links-grünen, und unseren „kulturbereichernden“, muslimischen Antisemiten alle Hemmungen. Bin mal gespannt, wohin das führen wird.

    Die Jugendrichterin, Elke Woll, reiht sich da nur in die unrühmliche Phalanx derer ein, die den linken und mohammad-grünen Antisemitismus in Deutschland fördern oder begünstigen!

    Natürlich gilt auch hier der Rechtsgrundsatz: „Im Zweifelsfalle für den Angeklagten“, ich frage mich nur, ob ein solches Verfahren gegen einen rechtsextremen Skinhead, so sang und klanglos eingestellt worden wäre. Was hätten CFR und Konsorten dazu wohl gesagt?

  21. Falls irgendwer noch bei StudiVZ angemeldet ist, hier gibts eine Gruppe „Ihr fragt, Politiker antworten“: http://www.studivz.net/Groups/Overview/fdee28030790071a

    Na dann fragen wir Sie doch mal … 🙂

    In der „Wahlzentrale“ (http://www.studivz.net/wahlzentrale) gibt es auserwählte Parteien.

    Umfrageergebnis der relevanten Themen:
    [URL=http://www.bilder-space.de/show.php?file=08.08L7PRKJV8ADLf1uI.jpg][IMG]http://www.bilder-space.de/thumb/08.08L7PRKJV8ADLf1uI.jpg[/IMG][/URL]

    Ich hab übrigens immer noch keine Antwort der Stadt Köln erhalten, warum in derem Magazin sowie in dem Seniorenmagazin nur drei Bürgermeisterkandidaten vorgestellt werden.
    Wahrscheinlich kommt die Antwort nach den Wahlen – oder nie?

  22. Freiheitsrechte im Sinkflug ?
    Welchen Bestand wird das Grundgesetz noch haben, wenn seine Wächterinstitution konsequent entmachtet werden soll ?
    Manchmal reicht die Phantasie eines „normalen“ Menschen nicht aus, um die nächsten Schritte der Eurozentriker abzuschätzen.
    Ebenfalls im neuen „Spiegel“ : Die Meinungsfreiheit im Internet wird mal wieder in Frage gestellt.
    Die Kombination der beiden obigen Punkte lässt auf eine bewegte nahe Zukunft schliessen — oder Friedhofsruhe ?
    Zitat :“ Der drohende Justizkonflikt ließe sich deshalb nur entschärfen, indem das Verfassungsgericht gesetzlich dazu verpflichtet wird, die Verfahren vor der eigenen Entscheidung beim EuGH vorzulegen“.
    Zitat Ende.
    http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,641250,00.html

  23. @Zahal (#13): Das ist einer der widerwärtigsten Texte über Israel, die ich je gelesen habe. Der ist nicht nur böse, der strotzt auch vor Dummheit. Und Dummheit bei Menschen mit gepflegter Sprache und feinen Manieren ist schauderbar, bei Prolls erträgt man sie eher.

    Der ewige Vergleich mit Südafrika – es ist nicht nur sachlich falsch. Ganz davon abgesehen solle diesem antirassistischen Pöbel doch inzwischen auch aufgefallen sein, dass das Apartheid-Südafrika für alle Beteiligten (schwarz und weiß) wesentlich besser war als das, was diese skrupellosen Menschheitsbeglücker dort und in Rhodesien angerichtet haben.

    Auch geht mir nicht in den Kopf, wie man den Hass der Palis auf die Besatzer „verstehen“ kann und dann im gleichen Atemzug fordert, Juden und Palis mögen gefälligst in einem Staat zusammen leben. Was für eine Sau muss man sein, Gruppierungen, die sich nicht mögen (um es sehr gelinde auszudrücken!) in einem Staatswesen zusammensperren zu wollen?

    Man muss vermutlich genau so eine Sau sein wie diejenigen, die finden, dass die bestialische Mordwelle in Südafrika eine gute Sache ist. Passt schon.

    Wenn ich keine Juden mögen würde, dann würde ich ihnen die Steine für den Bau einer „Apartheidsmauer“ auch noch kostenlos liefern! Aber nein, die Palis und ihre Unterstützer jammern drüber, dass sie von ausgerechnet denjenigen per böser Apartheid getrennt sind, die sie nicht leiden können. DIE Sorgen hättem viele Menschen in ganz Europa und den USA gerne!

    Ich bin nicht sicher, ob solche Typen wie der Mankell unbedingt Antisemiten sind. Das sind die klassischen Antirassisten und Antinationalisten, die sich nicht am Judentum sondern am jüdischen Nationalismus austoben. Vielleicht weil sie wütend-enttäuscht sind, dass Juden, denen man nicht ganz zu Unrecht eine überdurchschnittliche Neigung zum Internationalismus unterstellt, diesen jetzt mit Israel „betrügen“?

    Die haben denselben Hass und denselben Vernichtungswillen auch gegenüber den europäischen Staaten – nur ist da die Methode anders. Israel lässt keine nichtjüdische Einwanderung zu, damit ist der Königsweg zur Vernichtung und Zerstörung versperrt, ich kann mir vorstellen, dass das solche Typen zur Weißglut treibt.

    Gegen den Nationalismus von plärrendem und schmarotzendem, gewalttätigem und dummem Drittweltvolk haben sie aber irgendwie nichts einzuwenden.

    Zu dem Urteil: Leute, das ist schon ok.
    Ich halte den Volksverhetzungsparagrafen an sich für einen Fehler. Einen gewaltigen Fehler sogar. Aber wenn man ihn schon hat: Unter einem Volksverhetzer stellt man sich schon jemanden vor, der auf dem Marktplatz steht und eine Rede hält, wenigstens ein bisschen charismatisch ist und einen Plan hat.

    Es ist schon richtig, dass irgendwelche 15-Jährigen nicht wegen „Volksverhetzung“ verurteilt werden, das ist bizarr. Ich frage mich, was für ein Hirnamputierter die angezeigt hat???

    Allerdings: Dieses „Islamistin“ und „Schlampe“, das auf dem Spielplatz in Dresden wohl gefallen ist, ist genausowenig Volksverhetzung, auch wenn der Äußerer erwachsen war. Welches Volk hätte das denn überhaupt gehört? Und wer wird verhetzt, wenn er hört, wie ein verärgerter Mensch „Schlampe“ sagt und wozu wird er aufgehetzt?

    Das ist doch langsam nur noch eine Posse.

    Schon alleine dieser bizarre Unfug, der mit diesem Paragrafen getrieben wird, ist der beste Beweis dafür, dass man von so etwas die Finger lassen muss, sonst nimmt es sich selber die ganze Hand.

  24. Es kann nicht sein, dass Menschen aufgrund ihrer Herkunft diskriminiert werden! Der Kampf gegen Rechts muss verstärkt werden! Dabei aber streng darauf achten, dass man nur gegen Leute mit einer bestimmten Herkunft vorgeht!

  25. Die beiden Jugendlichen hätten keine Ahnung von den politischen Hintergründen gehabt, sagte die Richterin zur Begründung. Sie wussten auch nicht, um was es bei der Demonstration gegangen ist. Sie seien zwei nicht vorbestrafte „Kindsköpfe“.

    Mir kann niemand erzählen, dass die kleinen Glatzköpfe auf deutschen Straßen eine Ahnung von den politischen Hintergründen haben…

  26. siehe Foto: Kampf gegen rechts für spd/grüne/pds bedeudet…das was Hitler nicht geschafft hat wird Links/Grüne/PDS/MUSEL ISLAMKONFERENZ schaffen.

    Die AUSROTTUNG DER CHRISTLICH UND JÜDISCHEN KULTUR!
    UND WENN EUROPA ISLAMISIERT IST: WIRD ISRAEL UND DIE JUDEN VERNICHTET.

    GRÜNE SIND PERVERSER ALS HITLER!

  27. #27 Osimandias (08. Aug 2009 19:00)
    Das ist einer der widerwärtigsten Texte über Israel, die ich je gelesen habe. Der ist nicht nur böse, der strotzt auch vor Dummheit. Und Dummheit bei Menschen mit gepflegter Sprache und feinen Manieren ist schauderbar, bei Prolls erträgt man sie eher.

    Verstehst du jetzt, warum ich so empfindlich geworden bin, wenn gerade von den sogenannten „Intellektuellen“ Statements dieser Coleur kommen und auch noch von der Masse gutgeheissen werden ? Israelkritik ist seit langem leggitim und wird auch reichlich benutzt, nur verwischen sich allzuoft die Grenzen und man muss sich fragen, was will der Autor damit bezwecken. Ist es Dummheit, sind es Aufmerksamkeitsdefizite, ist es Abneigung oder gar Hass ? Die Auslöschung der Juden begann ja nicht erst 33, der Diskurs, den Juden das Lebensrecht abzusprechen begann ja schon viel früher, und es waren „Intellektuelle“ die es lostraten mit schlauen Essays und Diskussionen, ob sich die Juden ein Recht auf Leben verdient haben oder nicht, nach und nach setzte sich diese Überzeugungen in den Köpfen der großen Masse fest und du weisst, man muss Lügen nur oft genug und laut genug wiederholen, um eine Entwicklung in Gang zu setzen, bei der der Point of Return unmerkbar für alle überschritten wird.

    Er ist ja nicht der Einzigste, der das schon mal locker fordert, und ich weiss, daß die Ehrung Frau Langers eine neue Dimension von „Israelkritik“ losgetreten hat. Wann wird wieder öffentlich gefordert, daß die jüdischen Israelis sich gefälligst wieder unter der Herrschaft ALLER Völker zu begeben haben, auch das wurde schon artikuliert und niemand setzt dem Rassismus entgegen.

    So hat ein Jostein Gaarder es auch schon getan:
    Es gibt keine Umkehr. Es ist an der Zeit, eine neue Lektion zu lernen: Wir erkennen den Staat Israel nicht länger an. Wir konnten das südafrikanische Apartheid-Regime nicht anerkennen, und ebenso wenig das afghanische Taliban-Regime. Und es gab viele, die Saddam Husseins Irak oder die ethnischen Säuberungen der Serben nicht anerkannten. Wir müssen uns nun an den Gedanken gewöhnen: der Staat Israel in seiner jetzigen Form ist Geschichte. Wir glauben nicht an die Idee eines von Gott auserwählten Volkes. Wir lachen über die Hirngespinste dieses Volkes und weinen über seine Untaten. Als Gottes auserwähltes Volk zu handeln ist nicht nur dumm und arrogant, sondern ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Wir nennen es Rassismus. http://kulturtechnik.twoday.net/stories/2507599/

    Dieser hier erdreistet sich sogar, die Religion mit dem Volk und der Politik Israels gleichzusetzen und es wird ihm zum größten Teil zugestimmt, als wenn sich diese Idioten überhaupt ein Bild machen könnten, was es heisst, Jude zu sein, du kannst Atheist, Agnostiker, Christ, säkulärer oder orthodoxer Jude sein, du gehörst dazu. Es rettet dich nicht, sollte sich ein kleiner Mann mit Schnauzbart noch einmal aufmachen, um das vollenden zu wollen, was einem anderen nur zu zwei Drittel gelungen ist, in welch einer Welt leben wir eigentlich ?

    Der ewige Vergleich mit Südafrika – es ist nicht nur sachlich falsch. Ganz davon abgesehen solle diesem antirassistischen Pöbel doch inzwischen auch aufgefallen sein, dass das Apartheid-Südafrika für alle Beteiligten (schwarz und weiß) wesentlich besser war als das, was diese skrupellosen Menschheitsbeglücker dort und in Rhodesien angerichtet haben.

    Nein, das sehen sie nicht, vor allen Dingen hat sich etwas geändert in Südafrika, sind die Menschen jetzt glücklicher, reicher, aufgeklärter, weniger rassistisch ? Aber nicht nur in europäischen Foren wird es seit Jahren stereotyp nachgeplappert. Hat sich etwas geändert in Gesamtafrika, jetzt wo der Islam auf dem Vormarsch ist, gibt es weniger Rassismus, weniger Verfolgung, NEIN, nur die verfolgten Ethnien haben sich verändert. Und daß in Israel fast 20 % Araber, also feindlich gesinnte Menschen leben, die aber trotzdem die gleichen Menschen-und Bürgerrechte haben wie alle anderen auch, sehen sie auch nicht. Warum kontrolliert heute die Zahal ALLE Busse, alle öffentlichen Plätze, alle Taxistände ? Um den jüdischen Israelis Sicherheit zu leisten, also die Mehrheit zu schützen vor einer feindlich gesinnten Minderheit, gab es das in Südafrika auch ?

    Auch geht mir nicht in den Kopf, wie man den Hass der Palis auf die Besatzer “verstehen” kann und dann im gleichen Atemzug fordert, Juden und Palis mögen gefälligst in einem Staat zusammen leben. Was für eine Sau muss man sein, Gruppierungen, die sich nicht mögen (um es sehr gelinde auszudrücken!) in einem Staatswesen zusammensperren zu wollen?

    Eine antisemitische, judenhassende, menschenverächtliche Sau muss man sein……aber auch menschenverächtlich der anderen Gruppe gegenüber, denn Frieden kann es so nicht geben, weder für die Israelis, noch für die Palaraber. Diese Art Menschen vergiften unsere Welt.

    Man muss vermutlich genau so eine Sau sein wie diejenigen, die finden, dass die bestialische Mordwelle in Südafrika eine gute Sache ist. Passt schon.

    Oder so eine Sau, daß man über alle Menschenrechte der weltweiten Unrechtsstaten und Diktaturen hinwegsieht, nur damit es in´s eigene Weltbild passt. Was in manchen Staaten abläuft, liegt doch offen auf der Hand.

    Wenn ich keine Juden mögen würde, dann würde ich ihnen die Steine für den Bau einer “Apartheidsmauer” auch noch kostenlos liefern! Aber nein, die Palis und ihre Unterstützer jammern drüber, dass sie von ausgerechnet denjenigen per böser Apartheid getrennt sind, die sie nicht leiden können. DIE Sorgen hättem viele Menschen in ganz Europa und den USA gerne!

    Seit dem Bau der Mauer sind die Selbstmordattentate auf fast NULL zurückgegangen, wer will den solche Bilder noch einmal sehen müssen:

    http://info.jpost.com/C001/Supplements/Disco/b.html

    Hier eine Liste der Opfer seit dem Jahr 2000.
    http://www.adf-berlin.de/html_docs/berichte_israel/opferliste.html

    Ich bin nicht sicher, ob solche Typen wie der Mankell unbedingt Antisemiten sind. Das sind die klassischen Antirassisten und Antinationalisten, die sich nicht am Judentum sondern am jüdischen Nationalismus austoben. Vielleicht weil sie wütend-enttäuscht sind, dass Juden, denen man nicht ganz zu Unrecht eine überdurchschnittliche Neigung zum Internationalismus unterstellt, diesen jetzt mit Israel “betrügen”?

    Warum Internationalismus ? Der ist und war doch nicht freiwillig erfolgt oder ? Und den Wunsch, endlich innerhalb gewisser Grenzen sicher leben zu können, sollte jeder vernünftig denkende Mensch, der ein wenig Geschichte kennt, nachvollziehen können. Deshalb auch das Festklammern an ein Stück Erde, nie wieder dieser Unsicherheit, diesem Hass ausgesetzt sein, vermisst wird einfach nur, daß die Verantwortlichen wie GB usw. sich der Verantwortung entzogen haben und noch entziehen. Es wäre ein Leichtes, den Arabern klarzumachen, daß es Israel gibt und geben wird, basta…….

    Die haben denselben Hass und denselben Vernichtungswillen auch gegenüber den europäischen Staaten – nur ist da die Methode anders. Israel lässt keine nichtjüdische Einwanderung zu, damit ist der Königsweg zur Vernichtung und Zerstörung versperrt, ich kann mir vorstellen, dass das solche Typen zur Weißglut treibt.

    Auch Israel muss sich wehren, vor Überfremdung, vor Einwanderung aus Dafur, aus Somalia usw…….sie kommen illegal über den Negev….zudem kommen die jüdischen Einwanderer aus der ganzen Welt, das birgt genug sozialen Zündstoff, Juden aus dem Jemen sind anders als Juden aus Russland, Kanada oder aus Indien.

    Gegen den Nationalismus von plärrendem und schmarotzendem, gewalttätigem und dummem Drittweltvolk haben sie aber irgendwie nichts einzuwenden.

    Der passt ja auch ins Weltbild, ausserdem sind dort keine Juden involtiert, deshalb nenne ich es auch Heuchelei. Die Kulturen sind eben nicht alle gleich, und Multi-Kulti geht nur bei gleicher Akzeptanz und Toleranz, eben deshalb sehe ich auch für Europa schwarz…..

  28. Als ich mal mit 13 Jahren total Besoffen mit einem geklauten Opel Omega 3 Tausend Moslems lachend zerquetscht habe, da wurde mir irgendwann klar, dass sowas eventuell Konsequenzen haben könnte.

    Ich habe 3 Monate Führerscheinentzung (auf Bewährung) bekommen und 5 Stunden Sozialarbeit, total gemein, bekommen.

    Jetzt bin ich koscher und kann weiterhin mein Unwesen treiben.

    Jeder normal denkende Mensch wird wohl eher Systeme wie USA oder Israel präferieren, als etwas wie Palästina oder Iran?

    Claudia Roth mal ausgeschlossen.

  29. Nachtrag:

    Es kam vielleicht nicht ganz rüber, aber Claudia Roth ist etwas, was gar nicht existieren dürfte.

  30. #31 Kufer Mahomet


    Die AUSROTTUNG DER CHRISTLICH UND JÜDISCHEN KULTUR!
    UND WENN EUROPA ISLAMISIERT IST: WIRD ISRAEL UND DIE JUDEN VERNICHTET.

    GRÜNE SIND PERVERSER ALS HITLER!

    Nein, die Grünen aka Gutmenschensozialisten aka 68er-Ideologen sind nur kleine schizophrene Nazikinder.

    Ihren verrückten Nazieltern machten sie den Holocaust zurecht zum Vorwurf und instrumentalisierten ihn im politischen Kampf gegen die Konservativen, gleichzeitig sind die kleinen Naziblaren aber erklärte Gegner des „bösen zionistischen“ Israels und Anhänger der naziaffinen Mohammedaner.

    Wenn also Deutsche Nazis Juden ins Gas rufen, bekämpfen die kleinen Naziblaren unterbewusst ihre Nazieltern, wenn es Mohammedaner tun, dann ist das eine legitime Aussage, im Kampf gegen die bösen Zionisten, die es zu unterstützen gilt.

    Das viele Mohammedaner Fans der Nazis und Adolf Hitlers sind, können die schizophrenen 68er einfach nicht begreifen.

  31. Tja, beim Thema Judenhass liegen sich eben auch Feinde plötzlich brüderlich in den Armen. Linke, Grüne, Rechtsextremisten, Muselmanen und Leute aus der bürgerlichen Mitte, die einfach mal wieder im Fernsehen sein wollen.

  32. Nur halb OT

    Der große Parteitag der Fatah ist ja nun zu Ende gegangen, was hat er an Aussagen gebracht ? Eine demokratische Verfassung ? Wunsch zum Frieden ? Denkste……..

    1.) Krawattenmörder Abbas (der Mann hat so viel Blut an den Händen) ist wiedergewählt worden und sein erstes Statement:

    Abbas verspricht Befreiung von Israel, in einer kurzen Ansprache versprach Abbas den 2000 Delegierten, „die palästinensische Erde und ihr Volk von israelischer Besatzung zu befreien.“ Damit meint er aber nicht nur Samaria und Judäa, denn er besteht auf ein „Rückkehrrecht“ ALLER mehr als 5 Millionen Flüchtlinge in das Kernland Israels……Die Fatah habe eine klare Vision. „Wir haben den Kampf begonnen und wir werden ihn mit der Gründung eines unabhängigen Staates. Wer es glaubt wird selig.

    2.) Israel wird an dem Tod Arafats, dem korruptesten und verlogensten PalAraber veranwortlich gemacht.

    Trotz aller Streitereien um Führungspositionen kann sich die palästinensische Fatah bei ihrem Kongress auf eine Resolution einigen: Israel trage die „volle Verantwortung für den Mord“ an Parteigründer Yassir Arafat.

    Erinnert Euch – Bis heute ist die Todesursache des PLO-Gründers und palästinensischen Präsidenten Jasser Arafat umstritten. Am 12. Oktober 2004 brach Arafat nach einer Mahlzeit in seinem Hauptquartier in Ramallah, der Mukata, zusammen. Er wurde in ein Pariser Krankenhaus ausgeflogen. Erst nachdem das finanzielle Erbe, darunter eine monatliche Apanage für seine Witwe Suha in Höhe von 22 Millionen Dollar jährlich, die ja auch aus Steuergeldern und Spenden stammte, ausgehandelt war, erklärten die französischen Ärzte am 11. November 2004 Arafats Tod.

    Jordanische Hubschrauber brachten seinen Sarg nach Ramallah, wo er unter Tumulten im Hof der Mukata begraben worden ist. Jetzt hat die Autonomiebehörde beschlossen, neben seinem mehrfach umgestalteten Mausoleum für 1,2 Millionen Euro ein Museum zu errichten, finanziert durch Steuergelder der EU. Den Grundstein dazu will Abbas am Jahrestag von Arafats Tod legen.

    So, so, dafür hat die EU Geld ? Und die Menschen leiden Hunger ?

  33. #22 Babieca (08. Aug 2009 17:47)
    __________________________________

    etwas Erfreuliches habe ich diesbezüglich gefunden:

    Inhaltlich gescheitert: Islamkonferenz und Antisemitismusfachgruppe…….

    Nach der wenig glorreichen “Islamkonferenz”, die Innenminister Dr. Schäuble zwar mit guten Absichten aber ob der zum Teil zwielichtigen Teilnehmer in der Sache verfehlt abgehalten hat, gibt es nun eine aus 10 Experten bestehende Fachgruppe gegen den wachsenden Antisemitismus. Leider gibt es auch diesmal einen gewaltigen Haken, der die Arbeit der Gruppe von vornherein ad absurdum führt:

    Mehr dazu…..

    http://cdu-politik.de/2009/08/08/inhaltlich-gescheitert-islamkonferenz-und-antisemitismusfachgruppe/

  34. und ganz schnell noch:

    Hamas trainiert Schüler in militärischen Sommerlagern
    GAZA (inn) – Die Hamas und palästinensische Milizen haben Schüler für ein Militärlager rekrutiert. Sie bilden die Jugendlichen dort unter anderem zum Einsatz von Sprenggürteln für Selbstmordattentate aus.

    Journalisten der saudi-arabischen Nachrichtenagentur „Elaph“ (Beirut) haben Militärlager im Gazastreifen und anderen arabischen Länder untersucht. Sie fanden heraus, dass sich in mehreren Lagern Jugendliche befanden, die teilweise erst 14 Jahre alt waren.

    „Mehrere Jugendliche, die in palästinensischen Trainingslagern ausgebildet werden, betonten, sie seien aus freiem Willen da“, berichtete „Elaph“ im Mai dieses Jahres. Daraufhin besuchten mehrere Korrespondenten der Nachrichtenagentur die Lager im Gazastreifen. Dabei stießen sie auf den Elftklässler Mohammed, der ein Waffentraining in einem inoffiziellen Milizenlager macht.

    „Vor einem Jahr wurde Mohammed zum Tragen von Waffen ausgebildet und erhielt die Erlaubnis, Widerstandskämpfern nachts bei der Aufklärung von israelischen Militärfahrzeugen zu helfen“, berichtete „Elaph“. „Außerdem erhielt er eine Ausbildung in der Unterstützung von Kämpfern, die in bewaffnete Kämpfe aus größerer Entfernung involviert sind. Er hofft, einmal bei der Verteidigung seines Vaterlandes für Allah zu sterben und damit den Kameraden zu folgen, die bereits im Paradies sind.“

    „Islamische Indoktrination in Moscheen“

    Die Rekrutierung habe mit einer „islamischen Indoktrination“ der Hamas und palästinensischer Milizen in Moscheen begonnen, berichtet der US-amerikanische „World Tribune“. Jugendliche Rekruten dienten der Repräsentation des jungen Flügels der Milizen in der Schule. „Es gibt Institutionen, die zu Organisationen gehören, die Kinder ausbilden und ihr Bewusstsein für die Bedeutung der Sommerlager schärfen“, sagte Abu Mohammed, ein Anhänger des „Islamischen Dschihad“.

    Ein Vertreter des Kinderhilfsdienstes „Defence for Children International“ berichtete, dass in dem jüngsten israelisch-palästinensischen Konflikt 22 palästinensische Jugendliche ums Leben kamen, obwohl die Hamas und die palästinensischen Milizen angaben, keine Kinder rekrutiert zu haben. „Im Krieg gegen Israel wurden mehr als 100 Kinder ausgebildet, um gegen israelische Streitkräfte im Gazastreifen vorzustoßen“, wird eine arabische Quelle zitiert. „Die meisten von ihnen liefen weg und viele wurden dabei getötet.“

    So langsam kommt Pallywood ins Schleudern zumal Human Rights Watch spät, aber sie hat zugegeben:

    Menschenrechtsorganisation: Angriffe auf Israel sind Kriegsverbrechen
    NEW YORK (inn) – Die Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ (HRW) hat die Angriffe der radikal-islamischen Hamas auf Israel als Kriegsverbrechen gebrandmarkt. Kritisiert werden vor allem die absichtlichen und willkürlichen Angriffe auf die israelische Zivilbevölkerung nach der Operation „Gegossenes Blei“ im Gazastreifen.
    Das Papier, das die Organisation im Rahmen einer Pressekonferenz am Donnerstag vorstellte, dokumentiert die Angriffe der Hamas und anderer bewaffneter palästinensischer Gruppen seit November 2008. Dabei wurden drei Israelis getötet und eine Vielzahl anderer verletzt, teilweise waren sie gezwungen, ihre Häuser zu verlassen. Von dem Trauma der Kinder und älteren Menschen abgesehen, die nur 15 Sekunden nach dem Alarm – Zewa Adom Zeit haben, sich in Sicherheit zu bringen.

    Die beiden HRW-Mitarbeiter Iain Levine und Bill Van Esveld wollten den Bericht im Gazastreifen präsentieren, erhielten aber von der Hamas dafür keine Erlaubnis. „Bomben auf die israelische Zivilbevölkerung zu feuern ist rechtswidrig, unvertretbar und kommt einem Kriegsverbrechen gleich“, so Levine, der Direktor der Organisation. „Die Hamas sollte sich öffentlich dazu bekennen, auf solche Aktionen zu verzichten.“

    „Zivilisten dürfen nie das Objekt von Angriffen sein“
    „Wir haben diesen Bericht veröffentlicht, weil Zivilisten nie das Objekt von Attacken sein dürfen, ungeachtet der Strenge der Angreifer“, so Levine weiter. Von den Angriffen betroffen waren auch bevölkerte Gegenden im Landesinneren und damit bis zu 800.000 Menschen aus der Zivilbevölkerung, heißt es in dem HRW-Bericht.

    Die HRW werde beweisen, dass die Hamas und andere Terror-Organisationen auf belebte Orte in Israel gefeuert habe, in der Hoffnung, dass Israel nicht zurückschlagen werde. Damit werde auch die Bevölkerung als menschliche Schutzschilder missbraucht.

    Van Esveld berichtete, dass er den Gazastreifen nach den Kampfhandlungen zwei Mal besucht habe, um herauszufinden, von wo genau die terroristischen Organisationen ihre Angriffe gestartet haben. Dabei habe er Beispiele gefunden, wo aus 20 Metern Abstand zu Zivilisten angegriffen worden sei.

    Palästinenser: „Wir werden die Anzahl der angegriffenen Israelis verdoppeln“

    Andererseits wiesen beide in ihren Statements darauf hin, dass der internationale Krisenstab im Januar drei Hamas-Kämpfer interviewt hat. Diese werden in der „Jerusalem Post“ zitiert: „Wir haben oft Bomben in die nächste Nähe von Häusern und belebten Straßen abgefeuert, in der Hoffnung, dass die benachbarten Bewohner Israel von einer Antwort abhalten würden“.

    http://www.israelnetz.com/themen/sicherheit/artikel-sicherheit/datum/2009/08/07/menschenrechtsorganisation-angriffe-auf-israel-sind-kriegsverbrechen/

    Gute Nacht allen

  35. Ein Letztes noch bezüglich der Operation in Gaza – eine Untersuchung hat ergeben:

    27. Dezember 2008 – 18. Januar 2009

    Sachliche und rechtliche Aspekte

    Juli 2009

    KURZFASSUNG

    1.Dieses ausführliche Dokument erörtert eine Reihe von Sach- und Völkerrechtsfragen im Zusammenhang mit der vom Dezember 2008 bis zum Januar 2009 in Gaza von den israelischen Verteidigungskräften („IDF“) durchgeführten Militäroperation (die „Operation Gaza“).

    2.Dieses Dokument wurde zu diesem Zeitpunkt erstellt, um die Operation Gaza in ihren richtigen Sach- und Rechtskontext zu stellen. Zu einer Reihe von Fragen bietet dieses Dokument nur eine provisorische Analyse, da die IDF immer noch umfassende Vor-Ort- und strafrechtliche Untersuchungen von Vorwürfen über das Verhalten ihrer Truppen während der Operation durchführt. Diese Untersuchungen werden vom Militärgeneralanwalt geprüft und unterliegen einer weiteren Prüfung durch den Generalstaatsanwalt. Außerdem können zur richterlichen Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof (der als oberstes Zivilgericht tagt) von Israel Petitionen eingereicht werden.

    Ob man so etwas Ähnliches auch von den PalArabern (Hamas) erwarten kann ? Mehr dazu:

    http://israelforum.ch/index.php?op=ViewArticle&articleId=6924&blogId=1

  36. Ach, ich kann es heute nicht lassen, habe noch etwas gefunden, über das ich mich seit Jahrzehnten bei der Berichterstattung aufrege, aber nie so klar ausgedrückt hatte. Aber achtet mal auf die Berichterstattung in den Medien generell über Israel und ihr werdet mit Recht geben, nach diesen Schema läuft es ab.

    10 Regeln für die Nahostberichterstattung – für Anfänger und Fortgeschrittene

    Seit einigen Jahren gelten neue journalistische Richtlinien für die Nahostberichterstattung.

    Hier die wichtigsten 10.
    Von L. Ben-David und O. Kraigher

    Jedes Medium sollte seinen eigenen Stil haben, so fair und unparteiisch, wie möglich. Seit einigen Jahren jedoch, scheint es oft so, als ob der palästinensische Informationsminister sein Stilbuch an Dutzende Medienagenturen, TV-Stationen und Zeitungen verteilt und veröffentlicht.
    Seit September 2000 gelten neue Regeln für die journalistische Berichterstattung, bezüglich palästinensischer Gewalt gegen Israel.

    In einigen Fällen basieren die „neuen Richtlinien für die Berichterstattung“ auf der tatsächlichen Politik der Nachrichtenorganisationen und -herausgeber.
    Obwohl Elemente von „Banden-Journalismus“ erkennbar sind, gibt es jedoch vermutlich keine konspirativen Absichten hinter dem Hervortreten dieses neuen Stilbuchs. In den meisten Fällen haben Reporter und Korrespondenten zwanglos, möglicherweise sogar unterbewusst, diese Korrekturlinien angenommen. Diese neuen Richtlinien sind stets gegen Israel eingestellt.

    Bis jetzt scheint die Voreingenommenheit wenig Auswirkung auf die amerikanische öffentliche Meinung betreffend Israel gehabt zu haben. In Europa jedoch hat der stärkere, grellere anti-israelische Ton der Medien eine andere Auswirkung – auch Menschen wie Langer sei Dank.

    Es folgen zehn neue „Regeln“ für Nahost-Reporter, die aus Hunderten von Artikeln destilliert wurden, welche die neue Gewalttätigkeit umfassen:

    REGEL 1. SENSATIONALISIERE DIE INTENSITÄT UND DEN UMFANG ISRAELISCHER MILITÄRAKTIONEN

    Nenne die israelischen Aktionen „aggressiv“, „verwüstend“, „extrem“, oder „eskalierend“ [ CNN, 16. April ]. Schildere israelisches Eindringen in palästinensisches oder libanesisches Gebiet als „tief“, selbst wenn es nur 300 Meter sind. [The New York Times, 14. April ]

    Bezeichne andererseits palästinensische Raketen- oder Minenwerferangriffe als „erfolglos“ oder „harmlos fallend“, selbstgebastelt, ohne Wirkung, obwohl die Absicht der Angriffe böswillig ist.

    REGEL 2. WEISSWASCHEN VON PALÄSTINENSISCHEN GEWALTAKTEN

    Bezeichne weder palästinensische Schussangriffe und Bombardierungen israelischer Zivilisten als „Terrorismus“ noch die Täter als „Terroristen“, Bezeichne die Täter als „Militante“, „Aktivisten“, Freiheitskämpfer oder besser als “Demonstranten“. [Associated Press, BBC; CNN, The Guardian und andere, 27. März]. Sogar die Selbstmordattentate inmitten israelischer Märkte und Cafes werden teilweise nicht als Terrorismus eingestuft.

    Reporter können Ausnahmen von den Regeln machen, wenn es um die eigene Sache geht, z.B. wenn sie irische Bombenleger als „Terroristen“ bezeichnen.

    REGEL 3. BESCHULDIGE DIE SIEDLUNGEN

    Schwäche palästinensische Angriffe ab, indem Du israelische Opfer als „Siedler“ etikettierst und die Ziele der Angriffe als „Siedlungen“ oder „besetzte Gebiete“. Bezeichne die Jerusalemstadtteile „Gilo“ und „French Hill“ als „Siedlungen“ und „Siedlerenklaven“, obwohl sie seit 30 Jahren ein Teil von Jerusalem und für Zehntausende jüdischer Mittelklasse-Familien ein zu Hause sind. [ CNN, Reuters, AP und andere ]. Wenn möglich, bezeichne israelische Städte innerhalb der grünen Linie, wie Sderot, ebenfalls als „Siedlungen“. [The Guardian, 17.April ].

    Weiterhin betitle alle jüdischen Opfer in der Westbank (Samarai/Judäa) oder in Gaza als „Siedler“, sei es ein 14-jähriger Junge oder ein 10 Monate altes Baby.

    Schaffe für die israelischen Bewohner in den Bereichen von Jerusalem, der Westbank und von Gaza eine neue, nichtzivilistische Entität, wie die New York Times, die von israelischen „Soldaten, Siedlern und Zivilisten.“ spricht. [10. März]

    REGEL 4. MISSBILLIGE ISRAELISCHE FÜHRER; SYMPATHISIERE MIT ARAFAT

    Nenne Ariel Sharon/Lieberman/Netanjahu immer „Hardliner“, „Kriegsverbrecher“, stramm rechts, rechtspopulistisch oder „der Bulldozer“, Türsteher.
    Bezeichne niemals Yasser Arafat/Nasrallah oder Abbas als „der ehemalige Terroristen“, streitsüchtig, korrupt, falsch, hinterlistig oder despotisch. Wann immer möglich, erbitte Sympathie, durch Ansprechen ihres fortgeschrittenen Alters, gemässigtem Auftreten oder ihrer/seines Parkinson-Leidens. [The Independent, 17.April 2001].

    REGEL 5. BESCHULDIGE ISRAEL FÜR ALLE PALÄSTINENSISCHEN UNFÄLLE

    Tadle Israel, ob für „Arbeitsunfälle“ in den palästinensischen Bombenfabriken, für palästinensische Demonstranten, die von auf Israelis zielende palästinensischen Heckenschützen getroffen werden, oder für verletzte Araber, die sich während eines Selbstmordattentats oder einer Busbombardierung unter Israelis aufhalten.

    Für arabische Autounfälle kann Israel auch beschuldigt werden. Anfang Oktober 2000, tadelten einige Berichte Israelis für den Tod von Issam Yudeh Mustafa Hamed. Am 2. November stellten die Pathologen fest, dass Issam Yudeh in einem Verkehrsunfall starb. Es ist unbekannt, wie viele der palästinensischen „Märtyrer“ an natürlichen Ursachen, an Unfällen oder an innerpalästinensischen Kämpfen starben.

    Zusätzlich verweise häufig auf palästinensische Kinder, die traumatisiert, verwaist oder schwer verletzt sind, selbst durch eigene Bomben und Gewehrkugeln der Palästinenser. Erwähne nicht israelische Kinder, die Opfer palästinensischer Angriffe wurden oder durch jahrelangem Kassambeschuss traumatische Erlebnisse haben.

    REGEL 6. GEBRAUCH VON AKTIV UND PASSIV

    Benutze aktive Formulierungen, um zu Schaden gekommene Palästinenser zu beschreiben, d.h. israelische Soldaten „erschossen“ Palästinenser oder „schossen tot“.

    Andererseits, benutze passive Formulierungen, um zu vermeiden, Palästinenser für zu Schaden gekommene Israelis zu beschuldigen. Sage, dass eine Schiesserei oder ein Schusswechsel „ausbrach“. Die Schlagzeile, dass die 10-Monate alte Shalhevet Pass durch einen palästinensischen Scharfschützen getötet wurde liest sich dann: “ Jüdisches Kleinkind stirbt in West-Bank.“ [Associated Press, 26. März].

    Wenn möglich, stelle zwei Tode nebeneinander, beschuldige die Israelis für den einen Tod und lasse die palästinensische Tat ungesagt. Zum Beispiel: “ Während Zusammenstössen in der Nähe des West-Bank Dorfs Dura, wurde ein 11 Jahre alter palästinensischer Junge von israelischen Truppen er/totgeschossen. Einem Bericht zufolge, hatte der Junge dem Schusswechsel israelischer Soldaten und palästinensischer Heckenschützen zugesehen, als er in der Brust getroffen wurde. Am Montag wurde ein 10 Monate altes israelisches Baby von Geschützfeuer im nahegelegenen Hebron getötet.“ [BBC, 27. März].

    REGEL 7. GLEICHE EINEN ISRAELISCHEN TOD DURCH DAS ERWÄHNEN IRGENDEINES NICHT VERBUNDENEN PALÄSTINENSISCHEN TODES AUS

    Gleiche eine palästinensische Greueltat wie ein Bus-Selbstmordanschlag, durch das Berichten über den tragischen palästinensischen Tod einer älteren Frau oder einem Kind aus, auch wenn der palästinensische Tod lange zuvor war.

    Über die schockierende Entdeckung von zwei abgeschlachteten israelischen Jugendlichen nahe Tekoa berichtete der CNN-Artikel: „Zwei israelische Teenager sind tot aufgefunden worden“. Ein Foto unter der Schlagzeile zeigte ein palästinensischen Baby, daß einige Tage früher begraben wurde. [9. Mai].

    Am 1. Mai berichtete CNN: “ Ein Israeli wurde getötet und ein weiterer verletzt bei Schussangriffen auf Straßen der West-Bank am Dienstag. Die Angriffe folgten Explosionen und Zusammenstössen in Gaza und der West-Bank, die sieben palästinensische Leben forderten.“ Dies wurde berichtet, obwohl die tödlichen Explosionen in Gaza ein „Arbeitsunfall“ in einer palästinensischen Bomben-Fabrik waren.

    REGEL 8. BENUTZE ARABISCHE BEZEICHNUNGEN FÜR HEILIGE STÄTTEN

    Benutze arabische Bezeichnungen für heilige Stätten, auch wenn der jüdische Begriff üblicher Standard in jedem Lexikon, Universitäts-Lehrbuch, diplomatischem Dokument, oder anderer westlicher Quellen ist.

    Vermeide, Dich auf den Tempelberg als „des Judentums heiligste Stelle“ zu beziehen, oder als „die jüdische Hauptstadt seit 3000 Jahren“.
    Verweise auf den Tempelberg sollen als bloße Ansprüche qualifiziert werden. Z.B: “ ….bei dem Israel behauptet, die Stelle des ersten und zweiten Tempels gewesen zu sein.“ [New York Times].

    Beziehe Dich vorzugsweise auf den Tempelberg als „Haram al Sharif, die drittheiligste moslemische Stelle“, oder „die heiligste moslemische Stelle in Jerusalem“. Andererseits, beziehe Dich weder auf Hebron, wo die jüdischen Matriarchen und Patriarchen begraben sind, als „des Judentums zweitheiligste Stelle“, noch auf das Grab von Rachel nahe Bethlehem als „des Judentums drittheiligste Stelle“ .

    Wenn notwendig, rackere Dich mit den arabischen Bezeichnungen ab, wie der Verweis auf das Jaffa-Tor, dem westlichen Haupteingang zu Jerusalems Altstadt, als „Bab al-Khalil“ [CNN, 8. Januar 2001].

    REGEL 9. NENNE ISRAEL IN NEGATIVEN NACHRICHTEN AN ERSTER STELLE

    Schreibe: “Bei Schiessereien zwischen israelischen Soldaten und Palästinensischen Demonstranten …….“ Oder sage: “Der Israelisch-Palästinensische Konflikt“. Damit implizierst Du deutlich, wer eigentlich Schuld hat und wer wieder mal “angefangen“ hat. Wegen dieser Formulierung schreibe ich regelmässig an Tageszeitungen und beschwere mich.

    REGEL 10. VERKEHRE DIE CHRONOLOGIEN

    Berichte ausführlichst über eine israelische Militäraktion, um dann erst am Ende kurz zu erwähnen, dass es eine Reaktion auf ein vorausgegangenes palästinensisches Attentat oder auf Schussangriffe war. Am besten verzichte auf diese Information!

    Schlussfolgerung

    Obwohl keine “ Verschwörung „, so ist doch eine Anti-Israelische „Presse-Konvention“ entstanden und klare Voreingenommenheiten sind offensichtlich.

    Wie wird dieses Stilbuch in der Zukunft aussehen? Es hängt alles vom Ergebnis unserer Aufmerksamkeit und unserer Anstrengungen ab!

  37. @ #40 Zahal (09. Aug 2009 01:56)

    Wie gut, dass es PI gibt. Ich werde in Zukunft auf diese Dinge in unserer „Qualitätspresse“ achten.

  38. Ich finde es echt heftig wie auf vermeintliche „Rechte“ eingeprügelt wird. Der Hintergrund ist oft sehr unklar und die „Rechten“ oftmals unschuldig. Über die „Tat“ (sofern sie denn eine ist) wird aber jahrelang drüber geschwafelt, als ob die Poltiker so zart beseitet wären.
    Wenn aber auf PC`s von Politikern Kinderpornos gefunden werden wird da einmal kurz drüber berichtet und dann wird es vergessen.

  39. Auf der Pro Hamas Demo am 10.1.2009 direkt vor dem Kölner Dom wurde auf arabisch „Schlachtet die Juden“ skandiert. Und anderes. Meine Anfrage an die Kölner OB Kandidaten auf Abgeordnetenwatch.de diesbezüglich, ob das zu tolerieren ist und ob in dem Zusammenhang auch etwas gegen die sog. Klagemauer vor dem Dom unternommen wird, auf der seit Jahren (!) übelste Anti-Israle Hetze öffentlich betrieben wird, wurde von den Betreibern von abgeordnetewatch nicht veröffentlicht. Abgeordnetenwatch arbeitet demzufolge daher auch im Sinne antisemitischer Propagandisten (Kritik wird ignoriert).
    Armes Deutschland.

  40. Diese seltsame Ideologie der verordneten Fremdenliebe treibt schon wilde Blüten. Während Straftaten „Einheimischer“ stets einen „rechtsradikalen“ und „fremdenfeinlichen“ Hintergrund haben sollen, sind Straftaten von Muslimen -so sie überhaupt in die Presse kommen- stets eben Zeichen jugendlichen Übermuts, eines Mangels an Reife, … aber niemals Zeichen der islamischen Gewaltkultur.

    Was ich selbst tagtäglich erlebe, ist ein langsames Gleiten in einen unerklärten Bürgerkrieg, ist nicht die Auseinandersetzung zwischen Katholischer Kirche und Islam, sondern eine Auseinandersetzung zwischen säkularer Demokratie und der Scharia.

    Es sind nicht alle so?

    Nun, welchen Schluß soll ich daraus ziehen?

    Jeder in die Luft gesprengter Europäer, jede vergewaltigte Frau,…… ist mir wichtiger als die gesamte islamische Migration in Europa.

    Mag. Günther Katzlberger, Historiker, Wien

  41. Auch ich kaufe absolut garnichts bei Muselherrschaften. Bei asiatischen Sachen kaufe ich nur Waren aus nichtmuslimischen Ländern wie Korea(Südkorea), Thailand u.ä.

    Wenn Waren aus dem Mittleren Osten in meinen Einkaufskorb reinwollen, dürfen sie nur aus einem einzigen Land stammen! Dieses Land ist Israel.

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