Von der Leyen will Internetzensur ausweiten


Wie von vielen befürchtet, war die geplante Sperrung von Websites zum Schutz von Kindern nur der Anfang weiterer Säuberungsaktionen. Unter der vorgeschobenen Begründung, Menschen vor Mobbing, Beleidigungen und Betrug schützen zu wollen, plant die inzwischen „Zensurursula“ genannte Familienministerin (Foto) weitere Maßnahmen zur Zensur des Internets im Stil totalitärer Machthaber.

Das Ganze läuft natürlich unter „Kampf gegen Rechts™“ und ist somit vor jeder Kritik geschützt, wie man an den dümmlichen Fragen des Abenblattes sehen kann, das sich eine Ausweitung der Zensur geradezu wünscht.

abendblatt.de: Sie argumentieren, Grundregeln unserer Gesellschaft müssten online wie offline gelten. Warum sperren Sie dann nicht auch Internetseiten, die Nazipropaganda verbreiten oder Gewalt gegen Frauen verherrlichen?

Von der Leyen: Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großar tige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann. Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommen.

Unwillkürlich kommt einem da das Sprichwort von den dümmsten Kälbern, die sich ihre Schlachter selbst wählen, in den Sinn. Denn als nächstes ist die Pressefreiheit an sich dran, folglich auch das Abendblatt. Irgendein guter Grund findet sich sicher.

Zensurursula-Song Videoclip:

Hier als Rockversion:

(Spürnasen: Penck, Grindcore und Pillepalle)