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Bundestagswahl 2009: Zahlen, Daten & Fakten

wk [1]Am 27. September ist es soweit, das Superwahljahr 2009 erlebt mit der Bundestagswahl seinen Höhepunkt. Rund 62,2 Millionen Wahlberechtigte (32,2 Mio. Frauen und 30 Mio. Männer) sind aufgerufen, die Besetzung des 17. Deutschen Bundestages neu zu bestimmen. Erstmalig wird sogar die OSZE [2] ein 12-köpfiges Team von Wahlexperten in die Bundesrepublik entsenden, um den Ablauf der Wahl [3] zu beobachten.

Der Bundeswahlausschuss hat in seiner ersten Sitzung zur Bundestagswahl am 17. Juli 2009 insgesamt 29 Parteien für die Bundestagswahl 2009 anerkannt. Nach langem Hin und Her bzw. Zulassung und Nichtzulassung durch den Bundeswahlausschuss sowie den Bundeswahlleiter stand nach Abgabe der erforderlichen Unterstützungsunterschriften wohl fest, dass insgesamt 27 Parteien um die Wählergunst buhlen dürfen. Welche Parteien Sie in welchem Bundesland tatsächlich auf dem Wahlzettel vorfinden, können Sie hier [4] (PDF-Dokument) nachlesen.

Diesmal dürfen bereits rund 5,6 Millionen Wahlberechtigte mit Migratiosnhintergrund [5] durch ein Kreuzchen die Besetzung des Bundestages mitbestimmen.

Die 27 zugelassenen Parteien mit Links zu deren Webpräsenzen:

1. SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands [6]
2. CDU Christlich Demokratische Union Deutschlands [7]
3. FDP Freie Demokratische Partei [8]
4. DIE LINKE [9]
5. GRÜNE BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [10]
6. CSU Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. [11]
7. DVU DEUTSCHE VOLKSUNION [12]
8. NPD Nationaldemokratische Partei Deutschlands [13]
9. FAMILIE Familien-Partei Deutschlands [14]
10. DIE VIOLETTEN Die Violetten; für spirituelle Politik [15]
11. CM CHRISTLICHE MITTE [16]
12. PBC Partei Bibeltreuer Christen [17]
13. BP Bayernpartei [18]
14. PIRATEN Piratenpartei Deutschland [19]
15. ödp Ökologisch-Demokratische Partei [20]
16. PSG Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale [21]
17. Volksabstimmung Ab jetzt…Bündnis für Deutschland [22]
18. DKP Deutsche Kommunistische Partei [23]
19. RENTNER Rentner-Partei-Deutschland [24]
20. Die Tierschutzpartei Mensch Umwelt Tierschutz [25]
21. RRP Rentnerinnen und Rentner Partei [26]
22. REP DIE REPUBLIKANER [27]
23. ADM Allianz der Mitte [28]
24. BüSo Bürgerrechtsbewegung Solidarität [29]
25. FW Freie Wähler Deutschland [30]
26. ZENTRUM Deutsche Zentrumspartei [31]
27. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands [32]

Falls Sie noch eine Entscheidungshilfe benötigen, können Sie auch den Wahlomat [33] zu Rate ziehen:

Wahl-O-Mat starten [33]

Die PI-Redaktion wünscht allen Lesern eine erfolgreiche Bundestagswahl 2009.

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TV-Duell: Merkel gegen Steinmeier

geschrieben von PI am in Altmedien,Altparteien,Deutschland,TV-Tipp | Kommentare sind deaktiviert

TV-Duell: Merkel gegen Steinmeier [34]Heute um 20.30 Uhr übertragen ARD, ZDF, RTL und Sat.1 in 90 Minuten Länge das TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU und Frank-Walter Steinmeier, SPD. Die Moderatoren sind: Maybrit Illner (ZDF), Peter Kloeppel (RTL), Peter Limbourg (Sat.1) und – neu dabei – Frank Plasberg (ARD). Fast wichtiger als die jeweilige Performance der Kandidaten ist, wen die Medien unmittelbar nach Ende des TV-Duells zum Sieger küren. Das war in den vergangen Jahren immer der „linke“ Kandidat – schlechte Karten also für Angela Merkel.

Das Duell im Live-Stream:

und im Live-Ticker [35].

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„Notwehr-Student“ kriegt neuen Prozess

geschrieben von PI am in Justiz | Kommentare sind deaktiviert

[36]Der Student Sven G. (Foto), der es wagte sich gegen eine ganz persönliche Bereicherung robust zur Wehr zu setzen und dafür wegen „versuchten Totschlags“ jahrelang ins Gefängnis sollte (PI berichtete hier [37] und hier [38]) bekommt einen neuen Prozess. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hob das Urteil auf [39] und tadelte die Münchner Kollegen. Der Fall müsse neu verhandelt werden.

Eineinhalb Jahre ist Sven G. hinter Gittern, jetzt darf er hoffen. (..) Bis zu jenem Tag hatte Sven G. ein beschauliches Leben geführt. Er studierte Informatik, angelte hin und wieder gerne. Mit dem Gesetz war der Mann nie in Konflikt gekommen, 30 Jahre war er damals alt.

Doch dann kam der 14. März 2008. Sven G. feierte den Geburtstag seines jüngeren Bruders in Garching. Gegen Mitternacht brachen er und drei Freunde zur U-Bahn auf, stark angetrunken. Sie wollten in einem Wirtshaus weiter zechen – da stellten sich ihnen fünf junge Serben in den Weg. Besoffen und aggressiv bauten sie sich auf. Sie waren eben aus einem Freizeitheim geflogen, weil sie geschlägert hatten. „Was schaust du so?“, fragte Mergim S., damals 17 Jahre alt, und hieb einem der Freunde von Sven G. die Faust ins Gesicht, dass der zu Boden ging. Als nächsten schubste er Sven G., Mergim holte aus.

Der Fall der Münchner U-Bahn-Schläger war damals wenige Wochen alt. Sven G. sagte später vor Gericht: „Ich habe in meinem Leben noch nie so viel Angst gehabt.“ Also ergriff er ein kleines Messer, das er an einem Riemen um den Hals trug, und stach seinem Schläger in den Hals. Die Ärzte mussten Mergim S. in einer Not-OP das Leben retten.

Versuchter Totschlag, urteilte das Münchner Schwurgericht, drei Jahre und neun Monate Haft! Der Staatsanwalt hatte sogar viereinhalb Jahre gefordert. Der Stich sei für die Notwehr nicht notwendig gewesen.

Svens Verteidiger legte Revision ein. Der Bundesgerichtshof wertet die Tat zwar auch als versuchten Totschlag. Das Münchner Schwurgericht sei „aber den besonderen Umständen des Falles nicht in vollem Umfang gerecht geworden“. Sven G. habe dem Opfer 12 500 Euro gezahlt, sich entschuldigt, der Schläger habe die Entschuldigung angenommen. Für Juristen ein „Täter-Opfer-Ausgleich“.

Außerdem revidieren die höchsten Richter einen entscheidenden Punkt: Das Schwurgericht hatte die Strafe nicht gemildert, weil sich Sven G. mehrfach als unschuldiges Opfer dargestellt habe. Ist doch menschlich! – so urteilt der Bundesgerichtshof. Sven G. sei ja tatsächlich angegriffen worden. Jetzt muss eine andere Strafkammer den Fall neu verhandeln. Fällt das zweite Urteil milder aus, könnten die Richter Sven G. sogar vorzeitig aus der Haft entlassen. Er darf hoffen.

Wir drücken ihm die Daumen!

(Spürnase: Anonym)

Update: Wie Tas uns soeben mitteilt, ist Mergim ein albanischer Name. Die erwähnten „Serben“ sind Kosovo-Albaner mit serbischem Pass.

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Jemen: Zwölfjähriges Kind bei Geburt verblutet

geschrieben von PI am in Afrika,Islam | Kommentare sind deaktiviert

Auch das gehört untrennbar zur Religion des Friedens, auch wenn MenschenrechtlerInnen es immer schön ausblenden und Moslemverbandsfunktionäre kein Wort darüber verlieren: Nach dem Vorbild des Propheten zwangsverheiratete und vergewaltigte Kinder. Im Jemen, im Haus des Friedens, verblutete jetzt ein zwölfjähriges Kind [40] bei der Geburt ihres Kindes. Das Mädchen war mit elf Jahren von ihren Eltern aus der Schule geholt und zur Ehe gezwungen worden. Welch Glück, dass das Schweizer Fernsehen uns mitteilt, diese Kinderehen seien eine Folge von Armut… (Foto: Brautpaar aus dem afghanischen Haus des Friedens)

(Spürnase: Eahlstan)

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Extrawurst: Wahlwerbung für Türken

geschrieben von PI am in Altparteien,Deutschland,Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

Wahlbroschüre [41]Deutscher ist, wer einen deutschen Pass hat. Jedenfalls ist das so, wenn derjenige auf die schiefe Bahn gerät. Wenn es aber darum geht, die neuen Herren zu umschmeicheln, gibt es sie plötzlich doch wieder: Türken mit deutschem Pass.

Und genau an diese Türken mit deutschem Pass, so die Tagesschau [42], wendet sich eine Broschüre, die den Türken Lust machen soll, in Deutschland mitzuwählen und über die künftige Regierung „unseres gemeinsamen Deutschlands“ mitzubestimmen. So sagt es einer von ihnen, Cem Özdemir, Grünenvorsitzender und Türke mit deutschem Pass.

Es erübrigt sich zu erwähnen, dass die Broschüre in türkischer Sprache abgefasst ist. Denn soviel Interesse an unserem gemeinsamen Deutschland zu haben, dass man sogar die Landessprache lernt, bevor man über die politische Zukunft mitentscheidet, wäre zuviel verlangt. Jedenfalls von den Türken mit deutschem Pass. Merkwürdig: Die Broschüre ist leider nicht auf griechisch, italienisch, spanisch oder vietnamesisch erhältlich.

Aber vielleicht ist es für die türkischen Wähler auch nicht wichtig, etwas über die zur Wahl stehenden Parteien zu wissen. Für einen Türken mit deutschem Pass ist es wichtig, dass der Kandidat ebenfalls Türke [43] mit deutschem Pass ist. Dann alles gut.

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Erdogan würgt 13-Jährigen – „selber Schuld“

geschrieben von PI am in Islam ist Frieden™,Meinungsfreiheit,Menschenrechte,Türkei | Kommentare sind deaktiviert

Erdogan [44]Ein 13-jähriger Schüler aus dem westtürkischen Aydin hat es gewagt, den türkischen Diktator Premierminister Recep Tayyip Erdogan zu kritisieren. Daraufhin regierte der „Staatsmann“ dermaßen erbost, dass er den Jungen höchst persönlich würgte [45]. Der Schüler wurde anschließend noch von Bodyguards und Polizisten geschlagen und misshandelt. Dies hat jetzt rechtliche Konsequenzen, allerdings nicht für Erdogan, sondern für den „unverschämten“ Knaben, dem mittlerweile eine dreijährige Haftstrafe wegen Beleidigung des Ministerpräsidenten droht.

An jenem 9. März ist viel los in der Stadt. Aus Ankara ist Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan angereist, um im Kommunalwahlkampf zu reden. Wie häufig bei Besuchen in der Provinz dreht Erdogan nach seiner Rede in seinem Wahlkampfbus bei offener Tür eine Runde durch die Stadt. Mehmet – sein echter Name wird aus Jugendschutzgründen nicht veröffentlicht – ist kein Anhänger Erdogans. Sein Vater ist ein kleiner Elektriker, die Familie leidet unter den Folgen der Wirtschaftskrise. Als Erdogans Bus vorbeirollt, ruft der Junge: „Allah wird dich bei den Wahlen bestrafen!“

Der Premier schickt Leibwächter los, um ihn aus der Menge zu pflücken – so berichten es Mehmet und sein Anwalt Kemal Aytac später. Die Männer schleppen den Jungen vor den Premier. Der packt Mehmet mit links am Nacken. Erdogan, ein kräftiger Zwei-Meter-Mann, drückt zu. „Was hast du gesagt?“, herrscht er den Jungen an. Der wiederholt seinen Satz. Und fügt hinzu: „Ich mag dich nicht.“ „Lasst ihn laufen“, sagt Erdogan zu den Leibwächtern. Die Bodyguards aber schleifen Mehmet zur Polizei. Auf dem Weg durch die Menge sei er geschlagen worden, sagt Mehmet später. Auch ein Leibwächter habe ihn misshandelt. Auf der Wache nehmen die Beamten Mehmets Personalien auf. Vorwurf: Beleidigung des Ministerpräsidenten. …

Statt Erdogan musste jetzt Mehmet vor Gericht. Ein anderer Staatsanwalt in Aydin drohte ihm mit bis zu drei Jahren Haft wegen Beleidigung eines führenden Staatsvertreters. „So etwas gibt es sonst nirgendwo auf der ganzen Welt“, schimpft Anwalt Aytac: „Ein Prozess, in dem sich der Ministerpräsident und ein kleiner Junge gegenüberstehen.

Die Türkei ist ja ein dermaßen fortschrittlicher Vorzeige-EU-Staat, der mit seinen „liebenswürdigen“ Konflikten ein Vorbild und eine Bereicherung für uns alles ist. Oder haben wir da wohl jetzt doch etwas falsch verstanden?

(Spürnasen: Fledermaus und Dr. Gudrun Eussner)

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Berlin läuft um das Leben von Gilad Schalit

geschrieben von PI am in Deutschland,Events,Freiheit,Israel | Kommentare sind deaktiviert

Run4Me [46]Viele Teilnehmer des diesjährigen Berlin-Marathons am kommenden Sonntag, 20. September, werden auf Initiative des 29-jährigen Filmregisseurs Ron Segal für den seit 1183 Tagen in palästinensischer Gefangenschaft ausharrenden Israeli, Gilad Schalit [47], laufen. Sie laufen um sein Leben [48], für seine Freiheit und für seine sichere Rückkehr nach Hause. Symbolisch werden alle, die sich an der Aktion beteiligen, ein hellblaues Armband und einen Rückensticker tragen, auf dem die Zahl 1183 steht.

Ron Segal: „Wenn man läuft, verspürt man ein Gefühl von Freiheit. Ein Gefühl, das Gilad Schalit seit langer Zeit nicht mehr spürt. Wir hoffen, dass unser vergossener Schweiß ein Zeichen ist für die Leute, die viel Schweiß vergießen müssen, um ihn endlich frei zu bekommen.“

Marathon-Läufer, die sich für den 20. September eingeschrieben haben [49] (leider können keine neuen Anmeldungen mehr entgegen genommen, weil das Teilnehmerkontingent von 40.000 Läufern bereits erschöpft ist – einige Reiseveranstalter bieten noch Startplätze an) und für die Freiheit von Gilad Schalit laufen wollen, können sich bei der Aktion „Run4Me“ kostenlos für die Aktion melden [50].

Der Stand am Flughafen Tempelhof (Platz der Luftbrücke 5, 12101 Berlin), wo Sie die Armbänder und Rücken-Sticker beziehen können, ist am 17.9. (14 – 20 Uhr), 18.9. (12 – 21 Uhr) und 19.9. (9 – 18 Uhr) geöffnet.

» Weitere Informationen zur Aktion bei „Run4Me“ [51] und zum Marathon allgemein hier [52].

(Spürnase: schmibrn)

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Was man in Frankreich über Deutschland lernt

geschrieben von PI am in Deutschland,Frankreich,Gutmenschen,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

Französische Abiturprüfung [53]Vielleicht haben Sie sich auch schon einmal gefragt, was französische Schüler eigentlich über Deutschland lernen. Sehr aufschlussreich, sind in diesem Zusammenhang die Themen der Abiturprüfungen im Fach Deutsch als erste Fremdsprache. Die Textverständnis-Aufgaben 2008 (PDF) [54] wurden beispielsweise zu einem Aufsatz eines in Berlin lebenden mit einer Deutschen verheirateten Mannes aus Ghana „Ich bin ein black Berliner“ gestellt.

Darin wird beschrieben, wie viel angenehmer, höflicher und galanter die Afrikaner im Vergleich zu den Deutschen sind. In den Textverständnis-Aufgaben 2009 (PDF) [55] wird vermittelt, dass die bösen deutschen Jungs von den Türken Antirassismus und Toleranz lernen.

Ein Auszug aus der der französischen Abiturprüfung – Deutsch als erste Fremdsprache 2008:

Der Erzähler Jones hat zum ersten Mal seit 10 Jahren mit seiner deutschen Frau Anna und dem Sohn Yannick seine Ferien in seinem Heimatland Ghana verbracht. Jetzt fliegen sie zurück

„Ich wäre gern noch länger geblieben“, meinte Anna und schaute dabei Yannick an, „In Berlin ist es so kalt und das Leben hier war doch auch sonst viel angenehmer.“

Ich schüttelte den Kopf. „Ich habe genug von Ghana. Ich will nach Deutschland zurück.“ Anna verzog das Gesicht. Was unsere Einstellung zu Ghana anging, stimmten wir nicht überein. Sie, die Weiße, hatte die Zeit von ganzem Herzen genossen. Ich, der Einheimische, blickte mit gemischteren Gefühlen zurück.

Was Anna an Ghana gefiel, war der Umgang der Menschen miteinander, den sie in Afrika viel angenehmer fand als in Deutschland. Sie machte das an den Leuten fest, die wir aus Berlin kannten und jetzt in Ghana erlebt hatten. Sie sagte, dass diese Afrikaner in ihrem Heimatland viel höflicher und relaxter miteinander umgingen. In Berlin müsse jeder zur Arbeit und sonst wohin rennen, nie hätte jemand Zeit. In Afrika nähme man sich diese Zeit. Die Leute grüßten sich auf der Straße und blieben gern auch mal stehen, um einen Plausch abzuhalten. Für die Dauer ihres Aufenthalts in der Heimat fügten sich die Berliner Einzelkämpfer wieder in die Dorf- und Familiengemeinschaft ein. …

Als wir die Friedrichstraße passierten, fragte ich Anna: „Sag mal, wie afrikanisch bin ich eigentlichmnoch, wie deutsch bin ich mittlerweile geworden?“ Anna grinste mich an. „Die Frage ist leicht zu beantworten“, sagte sie. „Du bist immer genervt und hast schlechte Laune. Deine afrikanische Mentalität ist weg. Du bist ein Deutscher geworden.“

Auszug aus der der französischen Abiturprüfung – Deutsch als erste Fremdsprache 2009:

Text A

Marwin ist 10, groß für sein Alter, sehr blond, wohnt in Kreuzberg und ist in seiner Mannschaft beim Club Türkiyemspor der einzige mit deutschen Eltern. Genau wie in seiner Schulklasse und in seinem Freundeskreis. Probleme halt er deshalb keine, im Gegenteil. „Wir haben uns zu Beginn schon Sorgen gemacht“, sagt sein Vater, „aber dann sind wir da offensiv rangegangen. Hier wird sowieso überall Türkisch gesprochen, da dachten wir: wenn schon, dann richtig.“

Mittlerweile sehen seine Eltern die türkische Kultur und Sprache als Bereicherung. Schon in der Kita hatte Marwin eine Erzieherin die mit ihm Türkisch gesungen und gezählt hat. Seit der ersten Klasse ist er auf einer zweisprachigen Schule. Dort hat er Türkischunterricht und einen Teil der Sachfächer auf Türkisch. …

Text B

Iris Alanyali hat eine deutsche Mutter und lebt in Deutschland. Sie möchte die türkische Sprache besser lernen und macht deshalb einen Sprachkurs in Istanbul. Dort trifft sie viele deutsche Frauen, die einen türkischen Partner haben.

Die Studentenschaft bestand zu 95 Prozent aus Frauen, die mich größtenteils an die Mitarbeiterinnen des Berliner Bioladens erinnerten, wo ich manchmal Äpfel holte. Abends pflegen solche Frauen auf Multikulti-Konzerte zu gehen und entweder Chilenen oder Türken kennen zu lernen. Sie lesen aufmerksam die Reportagen über binationale Ehen in der „Brigitte“ und nehmen ihre Beziehung sehr ernst, weshalb sie früher oder später auch die Sprache ihres Partners lernen wollen. Weil sie schon mehrmals mit ihm in seinem Heimatland waren und seine Familie so reizend und gastfreundlich, eben „so südländisch!“ ist.

Aus den Fragen dazu:

Text A – Was ist die richtige Aussage? Assoziieren Sie jeden Satzanfang 1), 2), 3) mit dem passenden Ende a), b) oder c).

1) Viele deutsche Eltern…

a) …haben Angst vor einer deutsch-türkischen Schulausbildung.
b) …wollen nicht, dass ihre Kinder eine Fremdsprache lernen.
c) …gehen mit ihren Kindern ein Jahr nach Norwegen oder Peru. …

VII. Behandeln Sie EINES der folgenden Themen: (mindestens 150 Wörter)

A. Bilinguale Schulen wie zum Beispiel Marwins Europaschule: Was sind Ihrer Meinung nach die Vorteile? Könnte es auch Nachteile geben? Argumentieren Sie.

ODER

B. ln Deutschland wird über obligatorische Sprechtests für Einwanderer, die Deutsche werden wollen, diskutiert:

    „Für neue Mitbürger, die in unserem Land ihre Zukunft haben wollen, ist die deutsche Sprache die entscheidende Voraussetzung für Integration und beruflichen Erfolg“, sagt der bayrische Politiker Stoiber.

Wie könnte man erklären, dass diese Tests in einigen deutschen Ländern eingeführt wurden? Was halten Sie von solchen Sprechtests? Ist Ihrer Meinung nach nur die Sprache wichtig für eine gelungene Integration?

Selbstverständlich sind in jedem Fall nur politisch korrekte Antworten zulässig. So erzieht man heutzutage das „neue Europa“.

(Spürnase: Myriam)

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Krawall beim Schanzenfest

geschrieben von PI am in Deutschland,Grüne,Kraftanwendung,Linksfaschismus | Kommentare sind deaktiviert

Krawall beim Schanzenfest [56]

Die Polizei tat, was der politische Wille des schwarzgrünen Senats in Hamburg war, blieb dem Schanzenfest fern und gestattete wieder einmal die Einrichtung eines rechtsfreien Raumes, in dem die Zöglinge von Lafontaine und Ströbele ungehindert zündeln konnten. Bis sich die pflichtbewussteren unter den Extremisten ihrer eigentlichen Aufgabe erinnerten. Denn die besteht darin, für Grüne und SED das unzufriedene Volk zu mimen. Und wenn die Polizei deeskalierend wegschaut, muss der Pöbel eben angreifen.

Das Abendblatt berichtet [57]:

Die Angreifer hätten an einer nahe gelegenen Kreuzung einen Polizisten attackiert und dann die Wache in der Stresemannstraße angegriffen, in die dieser flüchtete, erklärte die Polizei. Daraufhin habe die Polizei sich zum Eingreifen entschlossen. Die Polizei schätzt, dass es sich um etwa 300 jugendliche Krawallmacher gehandelt habe. Es gab Verletzte und mehrere Festnahmen. Erst am Morgen war die Lage wieder beruhigt.

Mehrere Hundertschaften drangen auf das Fest vor und trieben die Randalierer mit massivem Wasserwerfereinsatz zurück. Darüber kreiste ein Polizeihubschrauber, der die Szenerie mit seinem Scheinwerfer ausleuchtete. Friedliche Besucher zeigten sich enttäuscht über die Krawallmacher. „Es ist schade um das schöne Schanzenfest“, sagte ein Teilnehmer.

Das schöne Schanzenfest hatte so ausgesehen:

Im Schanzenpark wurde ein großes Lagerfeuer angezündet, in das Feuerwerkskörper geworfen wurden. Böllerschüsse waren zu hören. Beobachter hatten den Eindruck, dass sich Autonome versammelten. Am Schulterblatt explodierte eine Rauchbombe. Allerdings gelang es besonnenen Besuchern, die Aktionen zunächst zu unterbinden. (…)

Die Polizei, die sich auf erneute Straßenkämpfe bei Einbruch der Dunkelheit eingestellt hatte, blieb trotz der Krawalle vom Vorabend zunächst bewusst im Hintergrund und zeigte keine Präsenz.

Aber zum guten Schluss hat es dann ja doch noch geklappt, die „Bullengewalt“ zu provozieren, die grüne Abgeordnete jetzt tränenreich verurteilen können. Übrigens – der FOCUS [58] muss mit einem anderen „Teilnehmer“ gesprochen haben, als das Abendblatt:

Auch dieses Mal machten viele Besucher mit ihren Handys Fotos von dem Polizeieinsatz und verfolgten die Krawalle sichtlich amüsiert. „Voll geil, ich warte schon die ganze Zeit“, kommentierte ein jugendlicher Passant den Start der Auseinandersetzung erfreut.

Klingt doch viel mehr wie aus dem richtigen Leben.

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Pfeiffer erkennt muslimische Migrantengewalt

geschrieben von PI am in Deutschenfeindlichkeit,Deutschland,Gutmenschen,Islam ist Frieden™,Islamisierung Europas,Migrantengewalt,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

polizei-migranten [59]

Donnerwetter! Der Kriminologe Christian Pfeiffer, den die Schröder-Trittin-Gruppe bei der Flucht nach ihrer Abwahl zurückgelasssen hat, erlaubt sich eine seltene Entgleisung:  In einer Stellungnahme zur ausufernden Gewalt gegen Polizeibeamte in Deutschland verrät der „Experte“, dass das Problem hauptsächlich eines von „Islamgläubigen“ sei. Und hat natürlich eine erstaunliche Erklärung zur Hand, wieso doch wieder die anderen Schuld sind. Wir haben zu empfindlich auf den Moslemterror vom 11. September reagiert.

Aus dem Tagesspiegel [60]:

Polizeibeamte berichten laut der Gewerkschaft regelmäßig, dass sie häufiger „aggressiver und rücksichtsloser Gewalt“ ausgesetzt seien. Statistisch werden jeden Tag neun Beamte angegriffen. Die Zahl der verletzten Polizisten in Berlin ist im vorigen Jahr um 59 auf 924 gestiegen. Auch hat es im Jahr 2008 mit 3371 Widerstandshandlungen rund 1000 mehr als im Jahr davor gegeben. Der Autoritätsverlust sei „besorgniserregend hoch“, resümiert Pfalzgraf. Per Massen-SMS würden in Minutenschnelle Leute zusammengefunkt, um sich zu solidarisieren. Dabei dominieren zwei Gruppen in der Gesellschaft: Migranten und Linksautonome. Erst kürzlich waren Polizisten in der Rigaer Straße in Friedrichshain von 30 Autonomen umzingelt worden, weil die Beamten einen Mann gestellt hatten, der illegal Plakate geklebt hatte. Was die Migranten angeht, so beschreibt Dieter Großhans von der Gewerkschaft der Polizei die Ursache so: „Der Zusammenhalt in diesen ethnischen Gruppen ist einfach ausgeprägter.“

Christian PfeifferDoch woher kommt diese Stimmung gegen die Polizei, die immer häufigere Gewalt? „Das ist eindeutig ein berlintypisches Phänomen, in keiner anderen deutschen Stadt sind derartige Angriffe so ausgeprägt“, konstatiert der Kriminologe Christian Pfeiffer, vor allem bei militanten Linken und Migranten. Bislang sieht der Kriminologe eine mögliche Ursache für die Respektlosigkeit bei Migranten gegenüber Polizisten in den Nachwehen der Terroranschläge vom 11. September. „Viele der Migranten, zumeist Islamgläubige, fühlen sich einem großen Misstrauen in der Bevölkerung ausgesetzt“, sagt er. Die Folge: Sie igelten sich ein, fühlten sich ausgegrenzt. „Uniformierte stellen für sie den Staat dar und damit die Repräsentanten dieser Welt, in der man sie unfair behandelt und ihnen misstraut.“ Die Bereitschaft aus diesem Gefühl heraus, sich zu solidarisieren, sei innerhalb solcher ethnischen Subgruppen sehr groß. Um verwertbare Aussagen zu gewinnen, hat Pfeiffer die erste systematische Untersuchung zu Polizeigewalt in Deutschland initiiert: 200 000 Polizisten werden ab Mitte Oktober dazu online befragt. „Der plötzliche und massive Widerstand ist ein spezieller Aspekt in dieser Studie“, sagt Pfeiffer.

Das Problem könne nur gesellschaftlich gelöst werden. Doch wie? „Subkulturen müssen vermieden werden“, sagt Pfeiffer. Am besten, indem man die „Durchmischung“ – ob in Wohngebieten, Kindergärten oder Schulen – vorantreibe. Der Hass der linken Szene gegen Polizisten sei über Jahrzehnte hinweg gewachsen. Auch hier habe der Staat, in Berlin wie in Hamburg, „sehenden Auges Subkulturen in besetzen Häusern zugelassen“, argumentiert er. Uniformierte bildeten als Repräsentanten des Systems das Hass-Objekt.

Nach der zutreffenden Erkenntnis über die religiösen Randbedingungen des schlechten Benehmens rät der „Experte“ zur Durchmischung. Wir Laien sehen das anders, und möchten als praktisch Betroffene lieber nicht mit Gewalttätern durchmischt werden. Im Gegenteil: Wir möchten eine klare Trennung von anständigen Zuwanderern, die uns herzlich willkommen sind, und kriminellem Pack, was ausgewiesen werden sollte. Klingt doch auch ganz vernünftig, oder?

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SIOE-Demo in Harrow: Ein Erfahrungsbericht

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

SIOE-Demo in Harrow am 11.9.2009 [61]

Um für PI von der Anti-Islam Demonstration vor der Moschee in Harrow (London) am vergangenen Freitag zu berichten, traf ich eine Stunde vor dem geplanten Beginn dort ein. Die Demonstrationen war von der SIOE [62] angemeldet und von Seiten der Regierung genehmigt worden.

(Aus London berichtet PI-Leser „Ziegen-Peter“)

Bei der Ankunft bot sich mir folgendes Bild: Es hatten sich bereits zahlreiche Gegendemonstranten vor der Moschee versammelt, etwa 90 Prozent von ihnen waren Moslems – überwiegend Männer.

SIOE-Demo in Harrow am 11.9.2009

Einige dieser Moslems waren vermummt, weitere trugen Halstücher, mit denen sie sich gegebenenfalls vermummen hätten können.

Bild 047

Auch trugen manche Moslems Handschuhe, desweiteren waren welche mit Holzlatten bewaffnet. Die Mehrzahl der Jugendlichen und jungen Heranwachsenden machte den Eindruck, überdurchschnittlich durchtrainiert zu sein.

SIOE-Demo in Harrow am 11.9.2009

Darüber hinaus waren auch einige „weiße“ Briten anwesend. Die Gegendemonstranten sprachen sich auf Schildern vor allem gegen die BNP, Faschismus und Rassismus aus.

SIOE-Demo in Harrow am 11.9.2009

Auf Plakaten, die von der Organisation „Unite“ erstellt worden waren, war unter anderem auch der Slogan „Defend Harrow’s multi cultural community“ zu lesen.

SIOE-Demo in Harrow am 11.9.2009

SIOE-Demo in Harrow am 11.9.2009

Die Moschee ist an einer T-Kreuzung gelegen. Hinter der gegenüberliegenden Straßenseite befindet sich zudem ein großer Platz, von dem in verschiedene Richtungen Straßen und Wege abgehen. Das machte die Situation für die zahlreich anwesenden Polizeibeamten schwierig zu händeln, da man praktisch den gesamten Platz hätte umstellen müssen, um die Gegendemonstranten zusammenhalten zu können. Die Gegendemo konzentrierte sich auf die Straße vor der Moschee – beide Straßenseiten waren mit Menschen gesäumt. Ein Hubschrauber überwachte das Geschehen. Anliegende Geschäfte waren weitgehend geschlossen und mit Brettern vernagelt.

Die Stimmung war von Anfang an angespannt, was man den Polizisten in ihren Gesichtern ablesen konnte – nach einiger Zeit tauschten die Polizeibeamten ihre Hüte gegen Helme aus. „Watch your back guys!“ hörte ich einen Polisten zu seinen Kollegen sagen. Die Menge war zwar weitestgehend ruhig, doch es lag angesichts der Vermummten in der Luft, dass es auf Konfrontation hinauslaufen würde. Der „Allah u akbar“-Sprechchor, der von einer Gruppe Gegendemonstranten ausging, verstärkte diese geladene Stimmung.

17 Uhr: eigentlich hätte jetzt die Demo starten sollen – doch keine Demonstranten waren in Sicht. So verstrich die Zeit ohne nennenswerte Vorkommnisse. Doch plötzlich stürmte eine Masse von Gegendemonstranten (etwa dreihundert Personen) unter „Allah u akbar“-Gebrüll los.

SIOE-Demo in Harrow am 11.9.2009

Sie rannten über den Platz und von da aus in verschiedene Nebenstraßen. Scheinbar vermuteten sie dort Demonstranten. Ich folgte ihnen und fand etwa die Hälfte der Leute an einer abgeriegelten T-Kreuzung, die etwa 200 Meter von der Moschee entfernt war. Dort warfen die Moslems Steine, Holzlatten und Eier auf die Polizisten, teilweise aus einem Gebüsch heraus. Auch mindestens ein Unbeteiligter wurde getroffen. Ich hörte einen Moslem sagen: „Everybody is the target!“.

Nach einiger Zeit tauchte eine Person auf, die durch die Reihen ging und die Moslems dazu aufforderte, jetzt wieder zur Moschee zurückzugehen. Es hatte einen militärischen Charakter – plötzlich losstürmen, und sich dann genauso plötzlich wieder zurückziehen.

In ähnlich umfangreichen Maße eskalierte die Situation erneut, als nahe der nächstgelegenen Overground-Station Demonstranten gesichtet wurden – wie mir ein Augenzeuge berichtete, etwa 15 Personen. Wieder stürmte eine große Maße von Muslimen (etwa dreihundert) unter „Allah u akbar“- Geschrei los in Richtung Demonstranten. Diese waren bereits zu ihrem eigenen Schutz von der Polizei eingekesselt worden.

SIOE-Demo in Harrow am 11.9.2009

Es flogen wieder Steine, Eier und Holzlatten. Die Polizei verfrachtete schließlich die Demonstranten in einen Bus und ‚entfernte’ sie aus der Gefahrenzone. Unter „Allah u akbar“-Sprechchören marschierten die Moslems daraufhin wieder zurück zur Moschee. Neben den oben beschrieben Gewaltausbrüchen kam es zu weiteren ‚kleinen’ Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Wie sich im Nachhinein rausstellten, war die Demonstration aus Sicherheitsgründen von der Polizei abgesagt worden. Weitere Demonstranten trafen als Folge dessen nicht ein. Auch ich habe die gesamte Situation als äußerst bedrohlich wahrgenommen: Hätten es Demonstranten geschafft, in die Nähe der Moschee zu gelangen, dann hätte es mich nicht gewundert, wenn es Tote gegeben hätte. In London ist es keine Seltenheit, dass Personen auf offener Straße abgestochen werden. Aber was ich in Harrow erlebte, war von vornherein eine andere Situation – es glich einem Raum, in dem die Muslime die Oberhand hatten, in dem die Polizei bei einer ernsten Eskalation nicht Herr der Lage hätte werden können. Jedenfalls nicht während einer ersten ‚Angriffswelle’.

SIOE-Demo in Harrow am 11.9.2009

Ich nahm eine signifikante Zahl der Muslime als äußerst hasserfüllt gewaltbereit war. Erschrocken hat mich vor allem, wie organisiert die Gewalt war. Eine Vielzahl sportlicher Muslime, teils maskiert und bewaffnet, die auf Kommando zu einer brüllenden und jagenden Masse wurde. Dass eine solche Entwicklung auch in Deutschland zu erwarten ist, wird deutlich, wenn man einen Blick auf beispielsweise die Al-Nur-Moschee wirft, in der der Prediger Abdul Adhim „Schießübungen und Kampfsport“ statt Fußball für muslimische Heranwachsende empfiehlt [63].

Von einer Religion des Friedens war an diesem Tag nichts zu sehen. „We need the twin towers, we need it!“, eine Aussage, die ich in der Masse der Migranten aufschnappte, unterstrich meinen Eindruck der eigentlichen Intention der Gegendemonstranten, nämlich, nicht gegen Rassismus einzustehen, sondern eine ungestörte Auslebung ihrer Religion unter Anwendung von Gewalt zu erzwingen.

Die SIOE verurteilt auf ihrer Webseite [64] Rassismus eindeutig:

„Racism ist the lowest form of human stupidity, (…)“.

Dass man die Anhänger dieser Organisation dennoch als Rassisten darstellt, interpretiere ich auf Seiten der ‚weißen Gegendemonstranten’ als eine Trotzhaltung: sie trotzen der Erschütterung ihres eigenen Weltbildes. Sie wollen sich scheinbar nicht eingestehen, dass ihr Weltbild – in dem die Angehörigen verschiedener Kulturen nach der Abschaffung von sozialer Ungleichheit händehaltend im Kreis tanzen – durch das Verhalten vieler Muslime in der westlichen Welt ad absurdum geführt wird.

Hier ein Video von den Geschehnissen in Harrow:

» Interview mit Demo-Organisator Stephen Gash (SIOE) [65]

Bisherige PI-Beiträge zum Thema:

» BBC berichtet über SIOE [66]
» Angriff auf Londoner 9/11-Gedenken [67]

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