kuhnEs ist bereits lange ein Herzenswunsch der Vereinigten Linken. Schon aus taktischen Erwägungen hofft man auf das Wählerpotenzial, um seine eigenen Machtverhältnisse weiter ausbauen zu können. In dem kleinen Bundesland Bremen, wo eine Koalition aus SPD und Grünen auf der Regierungsbank sitzt, scheint die Forderung, Migranten ein Wahlrecht zu ermöglichen, immer konkretere Formen anzunehmen. Das Grauen hat auch hier einen Namen: Hermann Kuhn (Foto, Grüne).

In Bremen herrscht derzeit offenbar breite Einigkeit darüber, das Wahlrecht gänzlich umzukrempeln. Erstmals in Deutschland sollen in Bremen ab 2011 auch 16-Jährige an einer Landtagswahl teilnehmen dürfen. Wo man schonmal dabei ist, will die Ausschussmehrheit auch gleich das Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Bürger einführen!

Der Weser-Kurier berichtet:

In einem weiteren Beschluss der Ausschussmehrheit wird der Senat aufgefordert, sich auf Bundesebene für eine Ausweitung des Wahlrechts für EU-Bürger und Migranten einzusetzen. EU-Bürger sollen danach den Landtag mitwählen können. Zuwanderer, die aus Ländern außerhalb der Europäischen Union stammen, würden das Kommunalwahlrecht erhalten. Wunsch der Ausschuss-Mehrheit ist es, dass für Bremen eine Sonderklausel eingerichtet wird, sollte es bundesweit zu keiner Lösung kommen. Der Grünen-Abgeordnete Hermann Kuhn dazu: „Dauerhaft hier lebende Migranten sollen nicht mehr Bürger zweiter Klasse sein. Das kommunale Wahlrecht für Einwanderer fördert die Identifikation mit Bremen und trägt zur Integration bei.“ Politische Teilhabe sollte dort möglich sein, wo sich der Lebensmittelpunkt befinde.

Auf Anfrage von PI erreichte uns zum Thema eine Stellungsnahme des Bremer Landtagsabgeordneten Jan Timke (38, Foto) der Wählervereinigung Bürger in Wut:

MdBB Jan Timke„Wir BÜRGER IN WUT lehnen das Kommunalwahlrecht für Migranten ab, denn dieser Vorschlag ist nicht nur unsinnig, sondern auch verfassungswidrig: Gemäß Artikel 20 Abs. 2 GG geht die Staatsgewalt in unserem Land vom Volk der deutschen Staatsangehörigen aus. Der jetzige Vorstoß der rot-grünen Landesregierung zielt darauf ab, das Volk der deutschen Staatsangehörigen durch eine andere Wählerschaft zu ersetzen. Das ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar und auch im Wege einer Verfassungsänderung nicht zulässig. Deshalb werde ich den Antrag im Parlament ablehnen. Sollte die Bürgerschaft allerdings für den Antrag votieren, so werden wir BÜRGER IN WUT die Möglichkeit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht prüfen.“

Wir wünschen Herrn Timke viel Erfolg!

» Kontakt zu Hermann Kuhn

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83 KOMMENTARE

  1. OT

    Beschneidung – So brutal werden Frauen verstümmelt

    Mehrere Millionen Mädchen in Afrika und Asien müssen jedes Jahr die Beschneidung ihrer Genitalien ertragen. Oft leiden sie danach ein Leben lang. Eine neue Kampagne fordert nun, dass Patenschafts-Organisationen stärker gegen die grausige Praxis vorgehen. Doch die sehen die Sache etwas anders.

    http://www.welt.de/politik/ausland/article4554517/So-brutal-werden-Frauen-verstuemmelt.html

    pi.hamburg@yahoo.de

  2. Dauerhaft hier lebende Migranten sollen nicht mehr Bürger zweiter Klasse sein.

    Wird man durch das Wahlrecht Bürger 1. Klasse??

    Das kommunale Wahlrecht für Einwanderer fördert die Identifikation mit Bremen und trägt zur Integration bei.“

    Klar, so einfach ist das und mehr gehört nicht dazu.

  3. BREMEN:

    Ein bankrottes, heruntergewirtschaftetes, durch die US-Besatzungsmacht geschaffenes „Bundesland“.
    Die Amerikaner brauchten einen von ihnen kontrollierten Nachschubhafen.

    Durch Transfers der Südstaaten am Leben erhalten.

    Sehr ähnlich dem Landkreis Saarbrücken…

  4. Wozu überhaupt noch in Deutschland leben, wenn hier jeder anatolische Bauer machen kann was er will? Deutschlandistan wird immer konkreter.. vielleicht sollte man als Landessprache Arabisch einführen, Deutsch erinnert zu sehr an den Nationalsozialismus..

  5. Wie wäre es, wenn man seine Kräfte stattdessen dafür einsetzte, mehr Migranten dazu zu veranlassen, hier in Deutschland einer vom Gemeinwesen gebilligten, erwerbsmäßigen Tätigkeit nachzugehen, durch welche sie diese am besten auch noch selbst ernähren können?

    Ich hätte dann ehrlich gesagt auch mehr Verständnis dafür, dass die Politiker diese Migranten ständig dazu animieren möchten, die politischen Geschicke unseres Landes mit zu bestimmen.

    Dass die Linkspartei wählt, wer selbst praktisch keine Steuern zahlen muss, aber Geld vom Staat kassiert, versteht sich von selbst. Dass Leute, die viele Steuern zahlen müssen und sich dafür auch noch ständig Anfeindungen ausgesetzt sehen, schon lange nicht mehr so gerne in diesem Land leben wollen, dürfte einzusehen sein. Dass Migranten gerne grün wählen, weil die Grünen sie hofieren und ihnen Geschenke machen, versteht sich. Dass arbeitende Leute nur sehr ungern für Migranten aufkommen, die diese Gesellschaft allenfalls insoweit „bereichern“, als sie einmal alle vier Jahre ihre Stimme bei der Bundestagswahl abgeben, dürfte zuletzt ebenfalls nachzuvollziehen sein. Die Folge davon ist, dass Leistungsträger und hartarbeitende Bürger abwandern oder resignieren.

    Das sollte endlich einmal auch den verblödeten Politikern klar werden, selbst denen von Linkspartei und Grünen, denn eine Armee von ungebildeten und nicht erwerbstätigen Wählern hilft gar nichts, wenn es kein produktives Gemeinwesen mehr gibt, dem die Politiker vorstehen könnten.

    Kann mir bitte mal jemand erklären, was in Gottes Namen sich diese Politiker also denken?

  6. #6 Angerfist

    Damit Du brav Deine Steuern zahlen kannst, die unsere Regierung dann bereitwillig dem anatoloschenBauen in den Hintern schieben kann. Der er selbst leitest ja nichts, wovon er sich ernähren für seine 4+xxl Kinder jemals unterhalten können würde.

  7. Dass eine Stadt (Land) wie Bremen überhaupt ein Parlament unterhält, mit allem was dazu gehört, ist schon hanebüche genug. Die eklatante Staatsverschuldung dieses „Landes“ kündet von der Drittklassigkeit und Unprofessionalität seiner politischen Akteure, die für jeden rechtschaffenden Bürger eine ständige Provokation darstellen!
    Ich bin mir sicher, dass Bremen sehr bald in Niedersachsen aufgehen und eingemeindet wird, dieses Land ist alleine niemals überlebensfähig und hängt ständig am Tropf des Länderfinanzausgleichs.
    Damit sollte sich das Thema „Wahlrecht für Musels“ erübrigt haben!

  8. Ohhhh ja!!!
    Fragt mal die bio-deutschen 16jährigen, wie die über Kültürbereicherüng denken…

    Nur leider keine Partei in Sicht,
    die diese Wähler aufnehmen könnte,
    wie beispielsweise in Österreich…

    Da waren es nämlich auch die Jung- und Erstwähler, die klar für Haider votierten…
    Deshalb musste „man“ ihn ja auch kaltstellen.
    Sonst hätt es sich bald mit multi-kulti im Alpenland.

    Wie dieses Experiment in der BDDR ausgehen würde??? Glaube nicht, dass man die NPD in den Reichstag lässt. Dafür gibts ja genug gutmenschliche Wahlhelfer, die da notfalls den Radiergummi zu Hilfe holen…

  9. Wie kann man in Deutschland fordern, dass hier auch nicht EU-Bürger wählen dürfen? Das geht nicht in meinen Kopf. Ist das hier ein Selbstbedienungsladen für den Rest der Welt?

  10. man sollte bremen als bundesland eh aufheben und woanders eingemeinden-dann könnens sich die trottel um die posten streiten.

  11. #14 Niklas Salm

    Richtig ist, dass es in diesem Land keine Partei gibt, die sich dieser Probleme annimmt. Richtig ist auch, dass es sehr viele Leute geben würde, die eine solche Partei aber gerne wählen würden. Gerade unter den jungen Menschen.

    Ich hoffe allerdings inständig, dass die NPD niemals im Bundestag vertreten sein wird, denn diese Partei ist nicht gegen die Islamisierung, sondern dafür! Sie macht gemeinsame Sache mit dem Islam, weil es ihr vor allem um Antisemitismus und Geschichtsrevisionismus geht. Ich kann daher nur hoffen, dass dieses widerliche Sammelbecken von rechten Spinnern nicht an einem vermeintlichen „Radiergummi“ scheitert, sondern daran, dass die Wähler keinen Bock auf Neo-Nazis haben.

  12. „Das kommunale Wahlrecht für Einwanderer fördert die Identifikation mit Bremen und trägt zur Integration bei.

    NEIN! Das ist QUATSCH!

  13. Zunächst kommt das Wahlrecht für Migranten in den Kommunen und danach geht`s weiter!
    Hoffentlich kann ich dann noch abhauen!
    Dann wird der Migrant Bürger erster Klasse? Das ist er doch längst!!!

  14. Wahlrecht für Türken in unserem Deutschland bedeutet in der Praxis, dass Menschen aus einem anderen, teils konträren Kulturkreis, die es ablehnen, Deutsche zu werden, eben weil sie nicht selten unsere Kultur und freiheitliche Lebensweise ablehnen, gegen den Willen der Deutschen in Deutschland Macht ausüben können.

    Das ist der Wille dieser „Grünen“ und deshalb sind sie unwählbar geworden.

  15. Das wirkliche Problem sind unsere poltischen Vertreter wie dieser Herr Kuhn.

    Er, und der Bremer Wahlrechtsausschuss, begehen, wie Jan Timke richtig feststellt, Verfassungsbruch.

    Verfassungsbruch am Artikel 20.

    Damit zeigt sich eines ganz klar, die Grünen und die zustimmenden anderen Parteien sind Verfassungsfeinde.

    Wir, die Bürger der BRD, werden von Verfassungsfeinden regiert, und die sind rot/grün.

  16. Hauptsache Machterhalt um jeden Preis
    auch zu Lasten der inneren Sicherheit, sprich lieber in der selbsterschaffenen Hölle herrschen als im Himmel dienen.
    Immer entlarvender wo der gemeinsame Nenner aller Sozialisten liegt, in Terror und geistiger Enteignung. Alles zu Gunsten der geistigen Armut…

  17. #18 aberratioictus

    Lies doch bitte einmal den Artikel im EF-Magazin „Die Piratenpartei, die „taz“ und die „Junge Freiheit“: Jehova, Jehova!
    von André F. Lichtschlag“

    Zeichen der Dekadenz

    So sieht die die „freie“ Welt der BRD aus.

  18. #18 aberratioictus

    Ja, da hast du vollkommen Recht!
    Und ich sehe das genau so…

    Denke mal nur, wer tagtäglich, als junger Deutscher, Rassismus, Repressalien und Gewalt erlebt, wer ohnehin ständig als Nazi tituliert wird, dem ist es auch irgendwann egal und er wählt eben die Nazis…

    So langsam wacht Europe allerdings auf.
    (Siehe Haider oder Gert Wilders in den Niederlanden)

    Bei uns allerdings ist das islamophobe links-
    faschistische Medien und Macht-Kartell allerdings zu stark.

    Jegliche neue politische Kraft wird sofort
    mit ALLEN Mitteln niedergemacht. Verleumdung, dreiste Lügen, Unterwanderung… Ich will nicht wissen, wieviel von den „Ex-Rechtsextremen“ bei den PRO-Parteien insgeheim vom VS bezahlt werden.

    In Deutschland dauert es noch lange bis die
    Dunkelheit dem Tageslicht weichen wird!

  19. Für mich ist das Wahlrecht das entscheidende Element der Staatsbürgerschaft. Sollten Nichtstaatsbürger mit entscheiden können, würde dies zu einer Entwertung der Statsbürgerschaft führen. Dann könnte man seine Staatsbürgerschaft dem Staat vor die Füsse werfen.

  20. Das kommunale Wahlrecht für Einwanderer fördert die Identifikation mit Bremen und trägt zur Integration bei.

    Ist Dummheit eine Voraussetzung dafür, um
    Politiker zu werden? Die kapieren das einfach
    nicht. Die Intergrationsverweigerung kommt
    doch nicht von ungefähr. Es ist immer wieder
    das Druckmittel, mehr zu fordern. Und als
    Begründung für das genehmigen der Forderungen
    wird durch die Politik immer behauptet, es
    fördert die Integration. Sie wollen sich
    nicht integrieren und sie nehmen Stück für
    Stück unser Land auseinander, bis wir selbst
    keine Identität mehr haben, unterstützt durch
    sehr gefährliche Politiker. Hinzu kommt, das
    Rot/Grün in Bremen sehr wohl das zukünftige
    Stimmvieh ausgemacht hat und sie benutzen sie
    nur, um ihre Macht weiter auszubauen, es
    könnten sogar Kühe wählen, wenn es nützlich
    ist. Sie tun dies nicht weil sie edel im
    Charakter sind, und um den Armen Bürger
    „2.ter Klasse“ besorgt sind, sie tun dies
    nur, als Mittel zum Zweck, um ihre
    Machtansprüche zu wahren und auszubauen und
    damit sie alle schön an den Fleischtöpfen
    sitzen können und vom Olymp hinunterblicken
    können, auf die dummen Menschen, die ihnen
    das ermöglicht haben, die dafür widerum als
    Dank im Chaos leben dürfen. Wenn da mal nicht
    die Rechnung ohne den Wirt gemacht wurde.

  21. Mir scheint nicht die Migranten sind das Problem sondern Leute die bei diesem Komplex handeln wie Kuhn. Egal, die ersten Haushaltsperren auf Kommunalebene wegen der darbenden Wirtschaft sind „draußen“ und es wird munter weitergehen. Das Volk wird sich – nachdem diese Vorschlags-Neblkerzen nicht mehr zünden – adäquat bedanken. Bei wem… na schaun wir mal.
    PS: Der Bremer Vorstoß steht nicht auf weiter Flur allein. Überall wo Parteien Demokatieritualstimmen wittert gibt´s entsprechende Anliegen, Forderungen und schon konkrete Vorschläge.

    Völlig abstrus sind sie nicht, zu Bejahen aber keinesfalls.

  22. Parteien, die sich positiv über Homosexualität äussern, sind islamischen Wählern tendenziell ein Dorn im Auge. Irgendwann gibts von da keine Stimmen mehr.

  23. Wahlrecht mit 16 wäre unter einer Voraussetzung diskussionsfähig. Wenn für 16-Jährige auch Erwachsenenstrafrecht zur Anwendung kommt.

  24. Dieser komische Wahlrechtsausschuß der Bremischen Bürgerschaft kann fordern, was er will. Juristische Tatsache ist: Ein Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Ausländer ist verfassungswidrig, weil es gegen Art. 20 II GG verstößt, wonach alle Staatsgewalt vom Volk – und damit ist das deutsche Volk und nicht eine ominöse „Bevölkerung“ gemeint – ausgeht. Art. 20 II GG ist Kernbestand des Grundgesetzes, der wegen Art. 79 III GG in seiner Substanz durch den Gesetzgeber nicht einmal „berührt“ werden darf. Genau wäre aber der Fall, führte man das Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Ausländer ein (bei EU-Ausländern liegt der Fall wegen des Auftrags zur europäischen Einigung aus Art. 23 GG anders).

    Daß ein Kommunalwahlrecht für alle in Deutschland lebenden Ausländer grundgesetwidrig wäre, ist nicht nur Konsens in der Rechtsliteratur, sondern auch die Auffassung des Bundesverfassungsgerichts.

    Die im Wahlrechtsausschuß vertretenden Bürgerschaftsabgeordneten sollten die Rechtslage eigentlich kennen. Wenn sie dennoch einen solchen Vorschlag machen, dann ist das blanker Populismus. Da wollen SPD, Grüne und Linkspartei wohl noch ein paar Stimmen aus dem Lager der Paßdeutschen ausländischer Herkunft holen.

  25. Würde es nach mir gehen, würden alle Linksfaschisten, grüne Schwadroneure und andere Verräter am deutschen Volk an die Wand gestellt. Wir können es uns nicht mehr leisten, solchen Menschen unsere Aufmerksamkeit zu schenken, währenddessen unser Land langsam dem Untergang entgegen steuert!

  26. Dauerhaft hier lebende Migranten sollen nicht mehr Bürger zweiter Klasse sein.

    Diese Wortwichserei geht mir so gegen den Strich. Wer dauerhaft hier lebt, ist ein Einwanderer(Immigrant) und kein Migrant(durchgedschändert:Migrierende(r)).

    Kaum hat Herr Kolat seine Forderung fertiggerülpst(Politische Teilhabe=Partizipation) wedeln seine Dackel mit dem Schwanz.

    Bremen betreibt die doppelte Staatsbürgerschaft durch die Hintertür.

  27. Hermann Kuhn erhielt nach seinem Examen Berufsverbot als Lehrer.

    Er war Funktionär des Kommunistischen Bundes Westdeutschland und kandidierte damals für den KBW zur Bremischen Bürgerschaft.

    Im übrigen kandidierte auch Ulla Schmidt 1976 auf Platz 2 der nordrhein-westfälischen Landesliste des Kommunistischen Bundes Westdeutschland und als Direktkandidatin in der Stadt Aachen. Winfried Nachtwei und Krista Sager (jetzt GRÜNE) waren ihre Genossen.

    Nun weiß man Bescheid. Ein Abgrund von Gulag-Kommunisten.

    http://www.trend.infopartisan.net/trd7807/t517807.html

    http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv047130.html

  28. Ich habe schon lange gehofft, dass es mal eine echte Volkspartei gibt. Sollten sich Menschen einfinden und realistisch planen, wäre ich mit von der Partie, und sei es nur durch geringe Monatsbeträge zum spenden. Aber irgendwas muss doch mal in der Parteilandschaft passieren. Was da kreucht und fleucht ist nicht wählbar für deutsche Patrioten und rational denkende Menschen!

  29. #24 Antidote

    Ich habe den Artikel gelesen und fand ihn sehr interessant. Was wolltest du mir denn damit sagen? Dass es in diesem Land praktisch nicht möglich ist, eine Partei zu finden / zu gründen, die sich gegen die Islamisierung unserer Gesellschaft und die Bigotterie der politisch Korrekten einsetzt und dabei akzeptiert wird?

    Ich finde es auch immer wieder schockierend, wie leicht Menschen dadurch zu diskreditieren sind, dass sie – vermeintlich – mit Rechten sprechen oder sich in – vorgeblich – rechten Blättern äußern. An meiner Einstellung, was die NPD angeht, ändert das aber nichts, denn die NPD i s t ein widerwärtiger Haufen von rechten Spinnern, und sie kann nicht reformiert werden!

    #25 Niklas Salm

    „Denke mal nur, wer tagtäglich, als junger Deutscher, Rassismus, Repressalien und Gewalt erlebt, wer ohnehin ständig als Nazi tituliert wird, dem ist es auch irgendwann egal und er wählt eben die Nazis…“

    Du hast Recht. Das ist sogar durchaus wahrscheinlich, weil die Zustände sich mit Lichtgeschwindigkeit verschlechtern. Bei der NPD kommt man aber vom Regen in die Traufe. Ich hatte mir übrigens schon gedacht, dass dein Kommentar wohl nicht als Unterstützung der NPD zu werten sein dürfte.

  30. Die neuen WählerInnen der LinksgrünInnen:

    http://www.ksta.de/html/artikel/1252857531204.shtml

    Jugendliche verletzten Mann schwer

    Erstellt 17.09.09, 12:12h
    An einer Bushaltestelle an der Eich eskalierte ein Streit zwischen einem Erwachsenen und mehreren Jugendlichen derart, dass der Mann mit schweren Verletzungen im Krankenhaus liegt. Nun sucht die Polizei Zeugen.

    Wermelskirchen – An einer Bushaltestelle an der „Eich“ kam es am Dienstagabend, 15. September, gegen 18.15 Uhr zu einem Streit zwischen fünf Jugendlichen und einem Erwachsenen. Der 44-Jährige hatte das Quintett beim Rauchen beobachtet und gesehen, dass die jungen Leute auf den Gehweg spukten. Als er die 14- bis 16-Jährirgen aufforderte auf, dies zu unterlassen, eskalierte die Situation. Aus dem verbalen Schlagabtausch wurde ein realer, in den sich auch zwei weitere Jugendliche einmischten. Letztlich wurde der 44-Jährige so schwer verletzt, dass er in einem Krankenhaus behandelt werden muss.

    Aufgrund unterschiedlicher Aussagen der Beteiligten, konnte die Polizei bisher den genauen Ablauf der Streitigkeiten nicht ermitteln. Daher bittet die Kreispolizei Zeugen, die den Tatablauf beobachtet haben und somit zur Aufklärung der Umstände beitragen können, sich unter der Telefonnummer 02202-2050 zu melden. (KSTA)

  31. Etwas türkische Presseschau:

    http://www.migazin.de/2009/09/17/turkische-presse-europa-17-09-09-muslime-medien-bundestagswahl/

    Die Parteien haben Muslime vergessen

    Auf der Titelseite der Europaausgaben berichtet die ZAMAN über eine Umfrage der britischen Nachrichtenagentur Reuters. Danach fühlten sich Muslime in Deutschland benachteiligt und seien deshalb von der Politik enttäuscht. Auch seien Muslime bei den Wahlkampagnen von den Partei größtenteils unbeachtet geblieben.

  32. Viele kennen sicher die Banner der Nazis „Deutschland Erwache!“. Erschreckend, welche Aktualität diese auf die heutige Zeit besitzen.

  33. Die Grünen wollen doch nur Wahl-Stimmen der vorwiegend islamischen Wähler in der betroffenen Gruppe abgreifen. Die Grünen wissen, dass diese Gruppe rotgrün wählt, alle anderen vorgeschobenen Gründe sind doch nur Heuchelei. Wenn allerdings alle Moslems wählen dürfen, dürften die ungläubigen Grünen allerdings über kurz od. lang leer ausgehen. Spätestens wenn mit Hilfe der Grünen alle Einwanderungs- und Wahlhürden eingerissen wurden und die Islamgemeinde bei 8-10 Millionen steht, werden sie eigene nationalreligiöse Islam-Parteien in den Parlamenten haben. Die Grünen werden also höchsten 2-3 Wahlperioden profitieren.

  34. In dem Zusammenhang sollte man auch einen Blick auf einen aktuellen Spiegel-Artikel werfen, der zeigt, wie hemmungslos in Deutschland bereits Wahlen gefälscht werden. Der Artikel berichtet über offenkundig manipulierte Wahlzettel in Alten-und Pflegeheimen:

    „Massenweise Mißbrauchsmöglichkeiten ortet der Bundesverband der Berufsbetreuer, die auf gerichtliche Anordnung Interessen von Demenzkranken vertreten. In vielen Heimen landen die Wahlbenachrichtigungen kommentarlos auf dem Nachtschränkchen. Jeder, der Zugang hat, kann sie an sich nehmen. Heimleiter Schwickert berichtet, er höre von Fällen, wo in einer Einrichtung alle Stimmen auf eine Partei entfallen. „Da arbeitet wohl mancher listige Sozialarbeiter einfach den Stapel ab“ , sagt er. Mancherorts, so ein Insider, fordern Heimleiter die Betreuer dazu auf, stellvertretend für Alzheimerkranke zu wählen.“

    Man höre und staune! Also, in meinem Umfeld würde man so etwas organisierten Wahlbetrug nennen – aber in Neusprech ist es nurmehr eine „List“. Mein Gefühl sagt mir dabei, daß diese manipulierten Stimmen wohl kaum der NPD zugefallen sein dürften. Sonst hätte die Republik wohl längst den größten Wahlskandal ihrer Geschichte erlebt.

  35. @ 5past12

    Geh mir weg mit „liberal“! Wer ist denn „liberal“? Dumme Schnepfen wie Leuti-Schnarri! Und was ist ein „liberales“ Strafrecht? Wenn man wegen Totschlags zehn Sozialstunden verordnet kriegt. Wenn schon: „Libertär“. Aber das verstehen „die Menschen draußen im Lande“ nicht. Später wirst du ja auch vernünftiger: FREIHEIT ist doch was Geiles! In Amerika wird „liberal“ von aufrechten Menschen schon als Schimpfwort benutzt. Dem politischen Gegner entgegenzuschleudern: „You`re liberal“ – damit kann man punkten!

  36. Liebe Pass-Deutschmusels, gründet doch endlich eine eigene Partei!

    Zwecks Klärung der Fronten und als Augenöffner für das linke Gesocks…

  37. Also, ich finde: Man sieht solchen Männern schon äußerlich an, wofür sie stehen. Dieser Kuhn hat doch schon sowas, wie soll ich sagen, Verschlagenes? Ist ein bißchen zu stark, auf jeden Fall was in dieser Richtung, eben irgendwas Linkes, in des Wortes doppelter Bedeutung! Die Linken sind eben „link“ – oder dumme Schafe.
    Der Timke dagegen: hat was Offenes und Handfestes!

    @ 5past12
    Bei Interesse:

    http://www.gegenstimme.net/2009/06/26/evan-sayet-wie-moderne-liberale-denken

    Alle anderen dürfen das aber auch lesen. Lang, aber lohnt sich. Brillant! Und auch sehr unterhaltsam!

  38. Klar,lasst doch die ganze Welt wählen und schafft gleichzeitig das Wahlrecht für die Bremer ab.Hauptsache es gibt noch welche die
    Steuern zahlen,ansonsten sollen die Bürger das Maul halten.
    Schilda lässt grüßen.

  39. @ Arkansas
    Ihre Abscheu gegen den Begriff „liberal“ ist nur durch eine transatlantische Bedeutungsverschiebung erklärbar. „Liberal“ im amerikanischen Sprachraum bedeutet eher das, was in Deutschland gutmenschlich-links-grün zu nennen ist. Das europäische Liberalismusverständnis wurde bis in die 90er Jahre in den USA mit Rockefeller Republikaner gleichgesetzt.

  40. Bluttat an Ansbacher Schule
    Amokläufer attackierte Schüler mit Axt und Messern
    http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,649692,00.html

    Was mich aber besonders erfreut daß die deutsche Erzieuhungspäpstin

    ihre Emminenz Merkel und der Vatikanischen Reichspresse
    http://1.bp.blogspot.com/_PmRD1JJV0bU/SqjbpdGpRkI/AAAAAAAAC7c/CM06VinyA94/s1600-h/Merkel_als_Papst.jpg

    Emminenz Merkel (361 Grad) und der Vatikanischen Reichspresse , nichts besseres zu tun haben, wie Italien Erzihungsvorschläge zu machen, wie man mit den Migranten umgehen sollte, dabei
    scheint die Erziehung des eigenen Volkes weniger wichtig zu sein.
    Ich sage einfach Pfui-Teufel ihr Doppelmoralisten, dieser Sündenpfuhl braucht vielleicht
    demnächst eine Selbstbestrafung, mit einer Linksregierung, Typen wie der Kuhn-Ströbele-Nales
    Roth und Co.stehen schon in den Startlöchern, sie brauchen auch dann keinen Segen mehr
    von Johannes-Maria Ferkel

  41. Wenn man als Land so viel Amokläufe in den letzten Jahren und eine verrohte Gesellschaft vorzuweisen hat, Frau Merkel ,soll man sich nicht als Päpstin aufspielen.
    Haltet mal endlich ihr Jornalisten das Blöde Maul ,wie zum Beispiel den Rechtskurs anderer Länder zu Kritisieren, sondern beschäftigt euch mal mit eurer eigenen Gesellschaft ihr Hornochsen

  42. „Dauerhaft hier lebende Migranten sollen nicht mehr Bürger zweiter Klasse sein. Das kommunale Wahlrecht für Einwanderer fördert die Identifikation mit Bremen und trägt zur Integration bei.“

    Warum stellt sich Herr Kuhn nicht die Frage, warum hier dauerhaft lebenden Migranten nicht die deutsche Staatsbürgerschaft annehmen (wollen)? Dann hätte er sich den Satz …“kommunales Wahlrecht für Einwanderer…“ nämlich sparen können und würde nicht weiter von „und trägt zur Integration bei“ faseln.

    Und genau aus diesem Grund, Herr Kuhn, ist das (vorerst kommunale) Wahlrecht für Migranten auszuschließen. Es geht nicht darum, daß Migranten „Bürger zweiter Klasse“ wären, denn sie sind es nicht – im Gegenteil (das sind eher die „Bio-Deutschen“, die alles zu schlucken, zu tolerieren und zu finanzieren haben, die aber u.U. auch IHRE Wählerschicht darstellen könnten!). Wer in diesem Land wählen und die Politik mit gestalten möchte, hat die deutsche Staatsbürgerschaft zu haben – so einfach kann es sein, Herr Kuhn. Oder wollen Sie wirklich Migranten aus über 160 Nationen (oder geht es Ihnen nur um die Muslime???) ein Wahlrecht einräumen, die von Deutschland, dem Land, der Kultur, der Politik und der Demokratie nicht das geringste Wissen? Und das nur, um „Ihrer“ Partei bei Anbiederung noch einige Stimmen mehr zu verschaffen? Machen diese paar Stimmen den Kohl wirklich „fett“ für Sie?

  43. Wenn ma deutsche Politiker an ihren moralischen Werten messen würde, dann müsste man sie alle bis auf drei-Vier aus den Reichstag jagen, und den Jornalisten Schreibverbot erteilen

  44. Migranten Bürger zweiter Klasse???
    Der soll sich mal seinen Geisteszustand untersuchen lassen, den mitlerweile ist schon längst der autochone Bio-Deutsche zu einen Mensch Zweiter Klasse geworden,( ausgenommen solche die im Rotweingürtel hausen)
    der muß nämlich die Islamisierung ausbaden, auf den Arbeitsplatz, auf der Strasse , fast überrall beinflusst der Islam negativ des Gesellschaftsleben.
    Maroni sagte: Das römische Reich ist schon einmal Dank Zuwanderung untergegangen, es darf dies kein zweites Mal geben.
    Das Deutschlan oder „Deutsche “ wird untergehen, es wird sch hart dran gearbeitet

  45. #41 aberratioictus

    Absolut richtig! Die NPD ist nicht mein Ding.

    Und ich habe zu dieser Partei meine ganz eigene Theorie:

    Sie ist ein Instrument, um den Grad der Unzufriedenheit in der Bevölkerung zu messen!

    Deshalb wird sie nicht verboten…

    Denn ein Verbot war zum Beispiel bei den Kommunisten seinerzeit auch kein Problem…

    Ich habe kürzlich einen offenen Brief von Voigt gelesen.
    Das klang alles ganz vernünftig… Dann aber schaut man sich mal die Mitglieder dieser Partei an und wie sie sich bei nahezu jedem öffentlichen Auftritt völlig blamieren und als unwählbar präsentieren… Hahaha!

    Die Nazis von 33 waren nicht so dämlich, sonst wären die NIE in den Reichstag gewählt worden… Und da erzähl mir einer was von rechter Gefahr. Bei diesen Nasen in der NPD
    haben die keine Chance… Obwohl sie wirklich nur die Bälle aufnehmen müssten, die ihnen fast täglich zugespielt werden…

    Kann mir nicht vorstellen, dass es bei den Rechsradikalen überhaupt keinen gibt, der ein bißchen Ahnung von PR, Rethorik und Propaganda hat…

    Das alles spricht absolut dafür, das die Partei wirklich überwiegend aus VS-Leuten besteht, die jegliche positive Außenwirkung von vornherein verhindern…

  46. #4 Hardliner (17. Sep 2009 15:48)

    Dauerhaft hier lebende Migranten sollen nicht mehr Bürger zweiter Klasse sein.

    Wird man durch das Wahlrecht Bürger 1. Klasse??

    In dem kurzen Satz sind allein zwei dicke Fehler drin. So etwas bekommen auch nur deutsche Polit-Idioten gebacken.

    1. Es sind keine „Migranten“, denn eo etwas gibt es nicht. Da hilft auch keine ständige Wiederholung: Es gibt Aus- und Einwanderer. Im betreffenden Fall wäre der Gebrauch des Wortes „Ausländer“ sachlich richtig und treffen.

    Ausländer sind aber auch keine Bürger, denn Bürger haben, bedingt durch ihre Staatsbürgerschaft, Bürgerrechze und Bürgerpflichten. Beispiel: Wahlrecht, Wehrdienstpflicht.

    Und so kann es nicht verwundern, daß das GG Menschenrechte und Bürgerrechte kennt. Bürgerrechte erkennt man daran, daß es heißt, „jeder Deutsche“, z. B. Demonstrationsrecht. Ausländer kann man rausschmeißen, Deutsche nicht (die werden dafür hinausgeekelt).

    #33 Chris (17. Sep 2009 16:28)

    Juristische Tatsache ist: Ein Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Ausländer ist verfassungswidrig, weil es gegen Art. 20 II GG verstößt, wonach alle Staatsgewalt vom Volk – und damit ist das deutsche Volk und nicht eine ominöse “Bevölkerung” gemeint – ausgeht.

    Hier widerspreche ich Dir nur in einem Punkt: Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Bürger ist nicht „verfassungswidrig“, sondern grundgesetzwidrig. Bekanntlich hat Deutschland keine Verfassung.

    Ich glaube, daß die jetzt ganz gezielt ihre Schätzchen verarschen, wenn sie solche Versprechen abgeben. Denn, wie Du bereits vorgetragen hast, hat sich im Fall des roten Schlesweig-Holstein, das solchen Müll schon eingeführt hatte, bereits Karlsruhe zu dem Thema geäußert.

    Das Gericht sagte: „Es trifft nicht zu, daß wegen der erheblichen Zunahme des Anteils der Ausländer (wie oben von mir eingewandt) an der Gesamtbevölkerung des Bundesgebietes der verfassungsrechtliche Begriff des Volkes einen Bedeutungswandel erfahren habe. Hinter diesem Gedanken steht ersichtlich die Vorstellung, es entspräche der demokratischen Idee, insbesondere dem in ihr enthaltenen Freiheitsgedanken, eine Kongruenz zwischen Inhaberndemokratischer Rechte und den dauerhaft einer bestimmten staatlichen Herrschaft Unterworfenen herzustellen“ (BVerfGE 83, 37 [52]).

    Das BVerfG sprach von unserem Volk als einer „Schicksalsgemeinschaft“ und wies darauf hin, daß Deutsche, wenn die Karre gegen die Wand gefahren ist, im Lande bleiben müßten, Ausländer dagegen die Alternative der Heimat haben.

    Timkes Anwalt müßte – so die den Schwachsinn wieder aufwärmen würden, wovon ich nicht ausgehe – nur die alte Klage der CDU abschreiben. Und dann müßte man mal mit Uzis in die Bremer Laberhalle gehen und Müllbeseitigung betreiben. Den Saustall ausmisten, sagt man dazu in DE, gelle?

  47. Würde sich die NPD umstellen und nicht permanent mit Skinheads auffallen, wäre sie durchaus wählbar. Feintuning wäre angebracht, aber der Ruf der Partei ist zu negativ belastet. Besser wäre eine Alternative, aber die gibt es in D wenn überhaupt nur in den Republikanern. Die kennt aber kaum jemand. Es muss eine neue, konservative Partei her, die Politik für die Bürger macht, ohne auf political correctness zu achten. Deutschland soll letzendlich das Land der Deutschen bleiben und kein Vasallenstaat der Türkei.

  48. Zum heutigen Amoklauf, jetzt kommen wieder die Erziehungsexperten auf den TV-Kanälen zu Wort.

    Die beste Erziehung ist wieder die Rückkehr zur Erziehung ,wie in den Sechziger Jahren , ein Werteunterricht aufgebaut auf die 10 Gebote der Bibel, und nicht auf den Koran

  49. #64 Giftpfeil

    Ja, es ist schon eigenartig, dass sich diese Fälle von Amokläufen und auch von brutalen Angriffen Jugendlicher auf Passanten in diesen Zeiten häufen.
    In den 60er-Jahren hätten wir nicht gewagt, auch nur einen Pubs zu blähen – dann wären unsere Eltern umgehend bei der Schuldirektion einbestellt worden zu einer „peinlichen Vernehmung“!

  50. Für unsere Befreiung – Für PI – Gegen das linke Meinungsmonopol – Gegen den ‚Geheimen ‚SPD ‚Medien und Meinungs – ‚Konzern *(GSMK)*

    – – – – – – – – – –
    Jeder PI-Anhänger wirbt ZWEI weitere zuverlässige PI-Abonennten.
    – – – – – – – – – –

    Gegen Spiegel, Zeit, Stern, Süddeutsche, Öffentlich-Rechtliche Rundfunkanstalten, NDR Tagesschau-Prawda. Wir lassen uns nicht länger belügen und betrügen.

    Entmachtet das „Links-Imperium für geistige Volksgesundheit“ !

    WIR sind das Volk.

  51. #22 baden44 (17. Sep 2009 16:12)

    @ 13, Danton

    Siehe #5…
    ————————————-
    Ja, ich habe Deinen stimmigen Kommentar gelesen!
    Man muss sich das mal vorstellen, dass sich ein „Land“ wie Bremen mit einem Steueraufkommen jenseits von Köln oder Frankfurt (von HH oder M gar nicht erst zu reden) ein PARLAMENT leistet, das ist absolut mit nichts zu rechtfertigen.

    PS:
    Jedem, der sich über das „politische Niveau“ Bremischer Politik eine Vorstellung machen möchte, empfehle ich, sich auf NDR-Info eine dieser sogenannten „Parlamentsdebatten“ anzuhören!
    Da fällt man von jedem Glauben ab, was man da zu hören bekommt – das ist einfach untergrottig!

  52. „In Amerika wird “liberal” von aufrechten Menschen schon als Schimpfwort benutzt. Dem politischen Gegner entgegenzuschleudern: “You`re liberal” – damit kann man punkten!“

    Das Wort wird nicht „schon“ so benutzt, sondern hat im amerikanischen Englisch schon seit ewigen Zeiten die Nebenbedeutung „rückgratlos“ oder „überzeugungslos“. Ähnlich wie „conservative“ die Nebenbedeutung „vorsichtig“ oder „zurückhaltend“ hat – aber was hat das jetzt konkret mit Politik zu tun?

  53. Ich dachte beim ersten Hinschauen, das wäre
    ein Bruder von Joschka Fischer. Na ja, aber
    er ist zumindest ein Gesinnungsgennosse.
    Wie man sieht, ist die Grüne Partei randvoll
    mit Linksradikalen. Wenn die mit Deutschlanf
    fertig sind, wird man es in der Tat nicht
    mehr wiedererkennen.

  54. „Die beste Erziehung ist wieder die Rückkehr zur Erziehung ,wie in den Sechziger Jahren , ein Werteunterricht aufgebaut auf die 10 Gebote der Bibel,“

    Genau – so eine tolle abendländische, humanistisch und strenge Erziehung, mit Latein und allem drum und dran, so richtig verankert in der katholischen bayerischen Tradition! Da kommt dann nur in ganz seltenen Ausnahmefällen so jemand wie H. Himmler dabei heraus, aber ansonsten ist diese Erziehung die Gewähr für den Verzicht auf Amokläufe!

    „n den 60er-Jahren hätten wir nicht gewagt, auch nur einen Pubs zu blähen“

    Richtig, da herrschten noch Zucht und Ordnung! Deshalb hat es auch niemand gewagt, Ende der 60er RAF, Bewegung 2. Juni oder Revolutionäre Zellen zu gründen!

  55. Und die Wut wächst

    Die Politiker verkaufen uns auf allen Ebenen, nicht nur was Islamisierung angeht, auch EU und Euro, und die Kosten steigen dramatisch. Wenn die wahren Kosten bekannt wären, gäbe es eine Revolutiion!

    Wer sich darüber wundert das Deutsche zunehmend verarmen lese hier.

    über 1000 Milliarden für den Euro

    Jeder anklicken!
    http://www.manager-magazin.de/img/0,1020,1744694,00.jpg

    Und wenn die Türkei reinkommt wird die Bilanz noch verherrender.

    http://www.manager-magazin.de/magazin/artikel/0,2828,637985,00.html

  56. Ich frage mich jeden Tag, wie viele Vollidioten gibt es in diesem Land ? Warum werden diese Verräter nur gewählt ? Kann mir das Irgendjemand beantworten ? Anscheinend hat die linke Gehirnwäsche wirklich gefruchtet.

  57. Hast du das Gesicht gesehen?
    Wie kommt ein solcher (…) zu solcher Verantwortung. In welcher heruntergekommenen Gesellschaft leben wir eigentlich.

  58. Die sinistre Saubande verkauft ihr Volk and Zuwanderer. Morgen werden dann auch die Verwandten in der Tuerkei an deutschen Wahlen teilnehmen duerfen, schliesslich koennte es ja auch die indirekt und irgendwie betreffen. Ich weiss nicht mehr was man dazu sagen soll.

    Es ist der pure Wahnsinn der da vor sich geht.

  59. @ Prach

    Das Wort wird nicht “schon” so benutzt, sondern hat im amerikanischen Englisch schon seit ewigen Zeiten die Nebenbedeutung “rückgratlos” oder “überzeugungslos”. Ähnlich wie “conservative” die Nebenbedeutung “vorsichtig” oder “zurückhaltend” hat – aber was hat das jetzt konkret mit Politik zu tun?

    Danke für die Information. Das, in dieser krassen Form, in Hinsicht auf „liberal“ wußte ich nicht. Man lernt ja gern dazu (keine Ironie). Dann revidiere ich das mit der mit der oben genannten Bgeriffsverschiebung „hier wie dort.“ Daß allerdings auch ein Kommunist an der Börse eine „konservative“ Anlagestrategie fahren kann, war mir bekannt. Neu ist mir, daß „liberal“ auch in Amerika die charakterlich abwertende Bedeutung hat wie das „links“ hier („der hat mich gelinkt“, „so eine linke Tour“).
    Alles, was zu Deutschland gesagt wurde, bleibt stehen.

    Mit Politik hat das allerdings sehr viel zu tun, weil mit diesem Begriff Politik gemacht wird.

  60. Also ich habe die Gelegenheit genutzt, und dem braven Landesvorsitzenden der Europa-Union und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft eine hübsche Mail, mit Auszügen aus der PI-Site vom AlQuds-Tag in Berlin und ein paar wirklich gelungenen Farbaufnahmen aus der muselmanischen Enthaupterszene mit der Frage geschickt, wie er es sich vorstellt, wegen ein paar läppischer Rückfälle in freies Denken, seinen Kopf in der Hand der „Brüder vom Frieden und vom Halbmond“ zu sehen! Schaun wir doch mal, was er antwortet. Ich trags dann umgehend hier ein!!!

  61. Genau das ist ja das Ziel der Multikulti-Strategie der linken Untermenschen: Möglichst viele rot-grüne Araber-Clientel ins Land holen, um die Pfründe zu sichern. Dazu natürlich alle Kulturen und Völker zersetzen und alles Entartete, Perverse und Kranke zu fördern und möglichst weit nach oben zu schwemmen.

    Woodstock, stinkendes Pöbel-Fernsehen und Abtreibung – eine perverse Huren-Sauerei folgt auf die Andere, bis alle anständigen und wertvollen, gesunden Menschen kaputtgemacht sind.

  62. Ich darf nicht wählen, obwohl ich Bildungsdeutscher bin, meine Mutter Deutsche ist und ein Passdeutscher wohl gepampert werden muss, obwohl er westliche Werte grundlegend ablehnt.

    Bremen ist durch: Einzelfall Kurnaz: Bekennender Al Qaida-Sympathisant, Terrorcamp Absolvent, bekommt einen Job in der Innenbehörde.
    Das ist Subversion in Reinkultur.

  63. @ 84, Mistkerl

    Und mit NULL Qualifikation, der Kerl kann maximal rudimentär lesen und schreiben. Hanseatisch-bremische Bildung eben…

  64. „Dauerhaft hier lebende Migranten sollen nicht mehr Bürger zweiter Klasse sein. Das kommunale Wahlrecht für Einwanderer fördert die Identifikation mit Bremen und trägt zur Integration bei.“

    Auf moslems angewandt ist das eher falsch. Man muss die verschiedenen Migrantengruppen schon Auseinanderhalten und sollte Nichtintegrierbare besonders aus der Politik heraushalten.

    Diese art der GrünInnen-Propaganda wundert jedoch nicht.
    War es nicht Goebbels, der sinngemäß gesagt hat, dass eine Idee – so absurd sie auch sei – immer wieder wiederholt irgendwann vom “Volk” geglaubt wird?

  65. #35 Nichts gegen hanseatische Bildung. Der Mann ist kein Hanseat, sonst würde er für die Interessen seiner Stadt handeln. Der Mann ist ein Volksverräter und sollte als solcher geächtet werden.

  66. olala,- was seid ihr hier nur niedergeschlagen.
    Unterstützt Jan Timke und sei es nur ihm Zuspruch zu geben.
    Vielleicht noch die Möglichkeit eröffnen das er seine Mitglieder und Wähler auffordert dem Chancenreichsten die Zweitstimme zu geben.
    Sowas macht Sinn.
    —————————————-
    http://plebiszit.blogspot.com/ Zweitstimme nicht versenken

  67. Wenn ich es richtig sehe, hat das Bundesverfassungsgericht über diese „tolle“ Idee schon befunden.

    3. Das demokratische Prinzip läßt es nicht beliebig zu, anstelle des Gesamtstaatsvolkes jeweils einer durch örtlichen Bezug verbundenen, gesetzlich gebildeten kleineren Gesamtheit von Staatsbürgern Legitimationskraft zuzuerkennen. In Stadtstaaten sind die Einrichtung von Bezirksversammlungen, die vom Volk in den Bezirken gewählt werden, und deren Ausstattung mit Entscheidungsbefugnissen grundsätzlich verfassungsrechtlich unbedenklich.

    Das ganze Urteil hier:
    http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv083060.html

    Mir scheint, das Problem hat sich schon gelöst!

  68. Zum Bild, mal wieder exzellent getroffen!
    Ja, Bilder sagen wirklich oft mehr als Worte. Mir sagt das Bild, der Mann möchte nur geliebt werden, von „was“ auch
    immer. Und wenn der Teufel ihn liebt. Er hätte mit seinem Erscheinungsbild erfolgreich Pfarrer oder sogar Richter werden
    können. Qualifikation ist in der Politik nicht so wichtig. Es müssen Posten und Felder eingenommen werden. Das
    Erscheinungsbild muss passen, dann kann man alles verkaufen. Charisma!

  69. #10 aberratioictus (17. Sep 2009 15:57)

    Ich glaube eher, daß sich Politiker, darauf angesprochen, fragen: „Denken?! Was ist das eigentlich?!“

    Obwohl, wenn einer frägt, sich erst diese Frage denken muss. Aber manchem liegt sie einfach auf der Zunge.

  70. Zu: #16 MatthiasW (17. Sep 2009 16:07)
    >Wie kann man in Deutschland fordern, dass hier auch nicht EU-Bürger wählen dürfen? Das geht nicht in meinen Kopf. Ist das hier ein Selbstbedienungsladen für den Rest der Welt?<
    Ja, wir sind schon lange der Selbstbedienungsladen für den Rest der Welt, das hast Du schön ausgedrückt!

  71. Ach kommt, Leute, die Grünen nimmt doch keiner mehr ernst. Nicht mal sie selbst.

    Sogar im Kommentarbereich der SZ und der taz ist Fatima Roth neulich übelst kaputt geredet worden.

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