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Keine Aufenthaltserlaubnis bei Sozialhilfebezug

[1]Das Verwaltungsgericht Schleswig hat entschieden, dass junge Ausländer nach Erreichen der Volljährigkeit abgeschoben werden können, wen keine Aussicht besteht, dass sie jemals alleine für ihren Lebensunterhalt aufkommen werden.

Selbstverständlich wird ein derartiges Exempel nicht an Rechtgläubigen statuiert, sondern an zwei jungen Vietnamesen.

Die Kieler Nachrichten schreiben [2]:

Junge Ausländer können nach Erreichen der Volljährigkeit ausgewiesen werden, wenn deutlich ist, dass sie künftig nur von Sozialhilfe leben werden. Das gilt auch, wenn sie in Deutschland inzwischen ein Baby bekommen haben. Sie müssen dann gemeinsam mit dem Kind in ihre Heimat zurück. Das geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Schleswig hervor.

Wenn eine Mutter keinen Anspruch auf Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis hat, kommt auch für ihren Sohn die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nicht (mehr) in Frage, entschieden die Schleswiger Richter. Die Entscheidung der Ausländerbehörde, den Aufenthaltstitel einer 19-Jährigen wegen fehlender Sicherung des Lebensunterhalts nicht zu verlängern, sie zur Ausreise aufzufordern und ihr im Falle der nicht fristgerechten Ausreise die Abschiebung nach Vietnam anzudrohen, erscheint offensichtlich rechtmäßig, heißt es in dem Beschluss. (Az 9 B 14/09)

In dem zugrundeliegenden Fall ging es um Gewährung von Rechtsschutz. Die Ausländerbehörde hatte der jungen Mutter nach ihrem 18. Geburtstag keine Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis gewährt. Sie besaß bis dahin eine befristete Aufenthaltserlaubnis, weil sie bei ihren Eltern gelebt hatte. Nach ihrem 18. Geburtstag war sie jedoch mit ihrem Freund – dem Vater ihres Sohnes – zusammen gezogen. Daher brauchte sie jetzt eine eigene, von der bisherigen familiären Lebensgemeinschaft unabhängige Aufenthaltserlaubnis.

Junge Ausländer bekommen nach ihrem 18. Geburtstag jedoch nur dann eine Aufenthaltserlaubnis, wenn sie für ihren Lebensunterhalt selbst aufkommen können. Dazu gehört auch ein ausreichender Krankenversicherungsschutz. „Dabei bleiben das Kindergeld, der Kinderzuschlag und das Erziehungsgeld oder Elterngeld ebenso außer Betracht wie öffentliche Mittel, die auf Beitragsleistungen beruhen oder die gewährt werden, um den Aufenthalt im Bundesgebiet zu ermöglichen“, heißt es in dem Beschluss.

Die junge Mutter hatte jedoch bislang noch nie gearbeitet. Früher war sie von ihrem Vater unterhalten worden, jetzt bekam sie Leistungen nach dem SGB II. Ihr Freund – ein Landsmann und ebenfalls nur mit befristeter Aufenthaltserlaubnis – „jobbte“ seit fast zwei Jahren im Bistro seines Vaters für monatlich weniger als 400 Euro. Dieser Sachverhalt bot keinen Anlass für die Annahme, dass die Antragstellerin künftig in der Lage sein würde, ihren Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln zu bestreiten, entschied das Verwaltungsgericht.

Würde man bei jungen Türken und Arabern genauso rigoros vorgehen, hätten wir einen Haufen Probleme weniger. Aber, bevor es soweit kommt, gehen wir zuversichtlich davon aus, dass die nächste Instanz den Beschluss sowieso kassiert. Sonst käme man ja in akuten Handlungsnotstand…

(Spürnase: Antivirus und Anton G.)

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#1 Kommentar von Ypsilanti am 3. September 2009 00000009 14:03 125198662202Do, 03 Sep 2009 14:03:42 +0200

Junge Ausländer bekommen nach ihrem 18. Geburtstag jedoch nur dann eine Aufenthaltserlaubnis, wenn sie für ihren Lebensunterhalt selbst aufkommen können.

Ja genau… Sind wir hier bei wünsch dir was?

#2 Kommentar von banania am 3. September 2009 00000009 14:05 125198672402Do, 03 Sep 2009 14:05:24 +0200

Wer soll das umsetzen…?…*lol*..

…weiterträumen..!

#3 Kommentar von toetethans am 3. September 2009 00000009 14:06 125198676502Do, 03 Sep 2009 14:06:05 +0200

Tja… dumm gelaufen für die Vietnamesen.

Hätten halt rechtzeitig unter Beweis stellen müssen, daß sie zu Mord und Totschlag willens und fähig sind um ihre Interessen durchzusetzen.

#4 Kommentar von miss-germany am 3. September 2009 00000009 14:09 125198696602Do, 03 Sep 2009 14:09:26 +0200

keine schlechte idee, aber dann bitte für alle gleich und nicht nur für ausgewählte personengruppen.

#5 Kommentar von Bundesfinanzminister am 3. September 2009 00000009 14:12 125198712602Do, 03 Sep 2009 14:12:06 +0200

Zuerst dachte ich: Satire.

Dann aber klärte sich die Sache, da Vietnamesen nunmal keine generelle Bereicherung sind.

Sollte dieses Urteil Bestand haben, wovon ich nicht ausgehe, bin ich mal gespannt, was passiert.

#6 Kommentar von ElGreco am 3. September 2009 00000009 14:13 125198719502Do, 03 Sep 2009 14:13:15 +0200

Dummes Zeug, sowas.
Dieser Terror-Syrer, der seinen Sohn „Djihad“ nennen darf, lebt set x Jahren auf Staatskosten, und tausende anderer auch, mit einem Vorstrafenregister so dick wie das bremer Telefonbuch. Anscheinend tut man sich bei diesen kriminellen Sozialschmarotzern schwerer, als bei einer 19-jährigen Vietnamesin. Wen wundert’s.

#7 Kommentar von mannimmond am 3. September 2009 00000009 14:13 125198722502Do, 03 Sep 2009 14:13:45 +0200

Selbstverständlich wird ein derartiges Exempel nicht an Rechtgläubigen statuiert, sondern an zwei jungen Vietnamesen.

Wie wahr…

Wenn es sich um Moslems handelte, so dürfte selbstverständlich die gesamte Sippe im Zuge der Familienzusammenführung nachkommen.

#8 Kommentar von MR-Zelle am 3. September 2009 00000009 14:14 125198727102Do, 03 Sep 2009 14:14:31 +0200

…jobbte seit 2 Jahren im Bistro seines Vaters,für weniger als 400 Euro im Monat“
Wer`s glaubt kommt wird selig,wer`s nicht glaubt kommt auch in den Himmel 🙂
Eine gerechte Rechtsprechung.
Wird in anderen Ländern schon immer so gehandhabt.Da kann man ohne Arbeitstelle oder
Geld gar nicht Einreisen.

#9 Kommentar von Civis am 3. September 2009 00000009 14:16 125198736702Do, 03 Sep 2009 14:16:07 +0200

Würde so ein Urteil in Berlin umgesetzt werden, hätte die Hauptstadt auf einen Schlag 1/5 weniger Einwohner..

#10 Kommentar von dido07 am 3. September 2009 00000009 14:17 125198743002Do, 03 Sep 2009 14:17:10 +0200

Papier war schon immer geduldig! Wetten, dass genau KEINER so abgeschoben wird?

#11 Kommentar von Rabe am 3. September 2009 00000009 14:17 125198746902Do, 03 Sep 2009 14:17:49 +0200

Würde man bei jungen Türken und Arabern genauso rigoros vorgehen, hätten wir einen Haufen Probleme weniger.

Bei denen liegt der Sachverhalt dank Rot-Grün meist anders:

Erstens sind sie oft das Produkt von Eltern, von denen ein Teil die unbefristete Aufenthaltserlaubnis in Deutschland besitzt oder sogar eingebürgert ist

zweitens und neuerlich werden nun allmählich die Migranten erwachsen, die hier in Deutschland geboren sind und die von der Änderung des Staatsbürgerrechts profitieren, also ein Anrecht auf die deutsche Staatsbürgerschaft nur dadurch haben, daß sie in diesem Land zur Welt kamen.

#12 Kommentar von Theo am 3. September 2009 00000009 14:18 125198748502Do, 03 Sep 2009 14:18:05 +0200

Mutig, diese Richter, ich muss schon sagen.
(Ironie)

#13 Kommentar von Civis am 3. September 2009 00000009 14:20 125198760702Do, 03 Sep 2009 14:20:07 +0200

Warum nur junge Ausländer?

#14 Kommentar von Kaspar Hauser am 3. September 2009 00000009 14:22 125198776002Do, 03 Sep 2009 14:22:40 +0200

Was für ein Scheißbeschluß, denn das gibt es doch schon so lange. Und bitte nicht das Wort „kann“ vergessen, denn es konnten bis dato auch immer Menschen auch immer ausgewiesen werden, wenn sie nicht selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen konnten. Da empfehle ich dem hohen Gericht einfach mal einen Besuch beim Arbeitsamt und schon wäre aus dem könnte ein muss geworden.

Leben hier nicht Millionen Türken, die dem Staat auf der Tasche liegen, alle möglichen Gelder bekommen und auf diesen Staat ansonsten scheißen.

Wieviele Illegale wurden in den letzten Jahren abgeschoben? Das waren dann rund 1 Prozent, also mal knapp 1500. Allerdings durften die dann wieder einreisen und der ganze Vorgang geht von Neuem los.

Tolle Gesetzgebung!

#15 Kommentar von Kreuzotter am 3. September 2009 00000009 14:23 125198783202Do, 03 Sep 2009 14:23:52 +0200

Interessant!!!!!!!

[12]

#16 Kommentar von erleuchteter am 3. September 2009 00000009 14:26 125198800402Do, 03 Sep 2009 14:26:44 +0200

Da hätten wir noch das OVerw.G, und das Verfassungsgericht, den EUGH und natürlich das Jüngste Gericht. Abwarten.

#17 Kommentar von Eisfee am 3. September 2009 00000009 14:27 125198804102Do, 03 Sep 2009 14:27:21 +0200

OT:

Marokkanischer Ex-Olympiasieger will seine Kinder mit Fatwa „einklagen“

[13]

#18 Kommentar von BUNDESPOPEL am 3. September 2009 00000009 14:29 125198814102Do, 03 Sep 2009 14:29:01 +0200

Na, da sind die Justizhirsche an der Küste ja mal aufgewacht. Warum? Ist das Ende der Fahnenstange schon sichtbar ? Geht die Kohle jetzt schon aus ?

Wie auch immer. Mit einem Flügelschlag der Möve gebe ich mich nicht zufrieden.

Jetzt nicht wieder halbherzig werden . Bitte keine „Kieler Woche“, mindestens ein „Kieler Jahr“ muß es sein.

Ahoi !

#19 Kommentar von Pitti.platsch am 3. September 2009 00000009 14:30 125198822202Do, 03 Sep 2009 14:30:22 +0200

Ausländer sind keine Südländer, Südländer keine Ausländer, oder wie, oder wer oder was?? *Harrerauf*

#20 Kommentar von Lukas1960 am 3. September 2009 00000009 14:31 125198827902Do, 03 Sep 2009 14:31:19 +0200

Wer meint, aus diesem Beschluss jetzt irgend eine Hoffnung schöpfen zu können, dem darf ich als langjährig mit der Materie vertrauter sagen: vergesst es. Dieser Beschluss ist kalter Kaffee und jeder Ausländerbehörde ist der Sachverhalt bekannt. Auch die jetzt genannten Vietnamesen werden deshalb niemals ausgewiesen. Jetzt kommt erstmal die Berufung, dann die Duldung, dann ist es gar nicht zumutbar, so lange hier in unserem Kulturkreis (sprich in diesem Fall: Zigarettenmafia) lebende Ausländer auszuweisen. Ein Sachbearbeiter, der das betreiben möchte, kann gleich seine Sachen packen. Vergesst es, das wird nie etwas. Von Harz-IV-Türken, die buchstäblich millionenfach abgeschoben werden könnten, wenn irgend jemand ernsthaft Interesse an der Umsetzung bestehender Gesetze hätte, mal ganz abgesehen.

#21 Kommentar von Unlinks am 3. September 2009 00000009 14:32 125198837302Do, 03 Sep 2009 14:32:53 +0200

Bisher dachte ich immer wir hätten eine Zweiklassenjustiz. Oben der islamische Herrenmensch und da drunter der Deutsche Doofiedhimmi aber das es noch eine Klasse drunter gibt ?
Aber hier wurde ja schon festgestellt das dieses Urteil NIEMALS gegen als Gebährmaschinen importierte Schleiereulen Anwendung finden wird.
Obwohl ich würde mit FREUDE jeden Musel gegen zwei Vietnamnesen eintauschen. Das würde unserem Land einen massiven Schub nach vorne bringen ! Vieleicht sogar aus dem Sumpf raus in dem wir stecken.

#22 Kommentar von Biker am 3. September 2009 00000009 14:41 125198891402Do, 03 Sep 2009 14:41:54 +0200

OT:

Aktuelles zu einem Fall aus 2008 (Mitbürger Hassan B. fuhr einen Motoradfahrer tot):

RTL berichtete gestern(Video):

[14]

Eine kurze Zusammenfassung des Falls gibts nochmal hier:

[15]

#23 Kommentar von Totentanz am 3. September 2009 00000009 14:42 125198897102Do, 03 Sep 2009 14:42:51 +0200

Da ja jedes Türkenkind per se DEUTSCHER ist, dürfte das Gesetz wohl für unsere NEUDEUTSCHEN Patrioten aus dem byzantinischen Reich nicht wirksam sein.

#24 Kommentar von Kreuzotter am 3. September 2009 00000009 14:44 125198905802Do, 03 Sep 2009 14:44:18 +0200

Wird der Zins auch bei uns abgeschafft?

Blogger zakaz hat gesagt…

Banken in der Golfregion, die das sogenannte „islamic Banking“ betreiben, also zinsfreie Bankgeschäfte, spürten nichts von der F-Krise. Zwar haben die auch etwas Schwierigkeiten gehabt, da das Geld überall knapp wurde aber durch ihre Geschäfte haben sie weder die Krise mitverursacht noch verstärkt. Die Sparkasse untersuchte vor einigen Jahren die Rentabilität des islamic Banking um auch solche Produkte anzubieten. ich war damals zu einem Gespräch eingeladen worden, seit dem aber wieder Stille! wann begreifen die leute, dass Zinsen das Problem sind und nicht die Lösung!

3. September 2009 13:14

#25 Kommentar von Sven W am 3. September 2009 00000009 14:44 125198907002Do, 03 Sep 2009 14:44:30 +0200

Auf WKW gibt es inzwischen viele PI Gruppen und solche die gegen links gerichtet sind. Meldet Euch dort mal an, und diskutiert kräftig mit.
Die linken bekommen dort bereits ganz schön auf ihre große Klappe 🙂

#26 Kommentar von Dorfpopel am 3. September 2009 00000009 14:46 125198920502Do, 03 Sep 2009 14:46:45 +0200

Bei den i.A. sich gut integrierenden Vietnamesen setzen sich auch keine Schmarotzer-NGOs ein, bei Drogendealern und sonstigen Kriminellen tun sie das hingegen sehr gerne!

#27 Kommentar von Kreuzotter am 3. September 2009 00000009 14:48 125198931102Do, 03 Sep 2009 14:48:31 +0200

#21 Unlinks (03. Sep 2009 14:32)

Das ist die Endlösung!!!

Die BRD, ääähhh Ferkel gibt bekannt:

Wir tauschen / geben 1 Musel gegen zwei Vietnamesen bzw. NICHTmusel ab.

#28 Kommentar von Giftpfeil am 3. September 2009 00000009 14:51 125198947702Do, 03 Sep 2009 14:51:17 +0200

Leider nur ein Einzelfall.
Würde man die Gesetze so konsequent anwenden,
dann müsste man einen Monat lang täglich 10 Sonderflüge einsetzten, um alle Transfehrbetrüger auszusiedeln-auszufliegen

#29 Kommentar von Ausgewanderter am 3. September 2009 00000009 14:53 125198962102Do, 03 Sep 2009 14:53:41 +0200

Aber, bevor es soweit kommt, gehen wir zuversichtlich davon aus, dass die nächste Instanz den Beschluss sowieso kassiert. Sonst käme man ja in akuten Handlungsnotstand…

Das ist seit eh und je Gesetzeslage. Der Haken dabei ist, daß es, insbesondere in rot regierten Ländern, nicht umgesetzt wird. Die Gerichte kommen erst dann ins Spiel, wenn sie angerufen werden! Dieses Gericht hat nach Rechtslage entschieden.

#20 Lukas1960 (03. Sep 2009 14:31)

Auch die jetzt genannten Vietnamesen werden deshalb niemals ausgewiesen.

Da irrst Du gewaltig! Gerade bei Vietnamesen wird da hart durchgegriffen. Vor Jahren zahlte Deutschland viel Geld dafür, daß die Vietnamesen ihre Leute überhaupt zurücknehmeen. Gleichgültig, ob Zigaretten-Mafia oder nicht!

Jetzt kommt erstmal die Berufung, dann die Duldung, dann ist es gar nicht zumutbar, so lange hier in unserem Kulturkreis (sprich in diesem Fall: Zigarettenmafia) lebende Ausländer auszuweisen.

Soso, Du kennst Dich also aus?! Dann müßtest Du eigentlich wissen, daß dieser Beschluß ein Abweisungsbeschluß im Hinblick auf die Berufung ist, wogegen weiteres Rechtsmittel nicht gegeben ist. Haben wir alles den Schätzchen zu verdanken, diese Bescheidung des Rechtsweges. Weil sie in Asylschmarotzverfahren logen, daß sich die Balken bogen. Man kann auch davon sprechen, daß sie türkten.

#30 Kommentar von Timur am 3. September 2009 00000009 14:56 125198979202Do, 03 Sep 2009 14:56:32 +0200

Ich habe, als türkischer Staatbürger, ähm nein, deutscher Staatsbürger mit türkischem Pass, damals erst eine befristete Aufenthaltserlaubnis mit eingeschränkter Arbeitserlaubnis bekommen und später erst unbefristete Aufenthalts und Arbeitserlaubnis. Wie das genau von statten ging, weiß ich heute nicht mehr.
Auf jeden Fall wurde mir damals seitens des Ausländeramtes gesagt, ich solle nicht länger als so und so lang arbeitslos werden, sonst könnte ich Probleme bekommen. Damals war ich in der Ausbildung und war danach direkt beschäftigt.
Warum wurde das geändert?
Ich raff so vieles nicht…

#31 Kommentar von Rechtsliberalharzer am 3. September 2009 00000009 14:57 125198983602Do, 03 Sep 2009 14:57:16 +0200

Das erinnert mich an einen Fall, wo ein in Deutschland geborener Türke abgeschoben werden sollte. Ein deutsches Gericht hatte dies auch festgestellt, aber der europäische Gerichtshof sah das offenbar anders und hob die Entscheidung des deutschen Gerichts wieder auf, so dass der Türke bleiben konnte.

#32 Kommentar von Ausgewanderter am 3. September 2009 00000009 14:57 125198983702Do, 03 Sep 2009 14:57:17 +0200

#24 Dorfpopel (03. Sep 2009 14:46)

Bei den i.A. sich gut integrierenden Vietnamesen setzen sich auch keine Schmarotzer-NGOs ein, bei Drogendealern und sonstigen Kriminellen tun sie das hingegen sehr gerne!

Daß es sich bei den beiden eben nicht um Integrierte handelt, geht doch wohl aus dem Sachverhalt hervor. Auch unter den Vietnamesen gibt es reichlich Schmarotzer, die begriffen haben, wo der Hase langläuft und das weidlich ausnutzen.

#33 Kommentar von AufrechterDemokrat am 3. September 2009 00000009 14:59 125198994902Do, 03 Sep 2009 14:59:09 +0200

Mit anderen Worten: Alle jungen Türken, Araber, Libanesen etc. abschieben, die Hartz IV beantragen. Dann nur noch die kriminellen Moslems rigoros abschieben und der Staat spart sich zig Milliarden Euro, die er dann für mehr Bildung ausgeben kann.

#34 Kommentar von doktor am 3. September 2009 00000009 14:59 125198996902Do, 03 Sep 2009 14:59:29 +0200

Der ganz alltägliche „Rechtsstaat“-Wahnsinn. Täglich werden neue Verordnungen, Gesetzesentwürfe und sonstiges juristisches Geschwafel abgesondert. Interessieren tut es niemand, ausser ein paar politisch korrekte Schmierenjournalisten, die aus solchen Gesetzen sofort wieder einen Beweis für die angebliche Intoleranz der Deutschen herleiten wollen.
Wenn man dieses Gesetz tatsächlich in die Tat umsetzen würde, so müsste ein großteil der hier ansässigen Muslems das Land verlassen. Ach, ich vergass, die haben ja alle einen geschenkten deutschen Pass….

#35 Kommentar von Ausgewanderter am 3. September 2009 00000009 14:59 125198998402Do, 03 Sep 2009 14:59:44 +0200

#27 Timur (03. Sep 2009 14:56)

Ich habe, als türkischer Staatbürger, ähm nein, deutscher Staatsbürger mit türkischem Pass, damals erst eine befristete Aufenthaltserlaubnis mit eingeschränkter Arbeitserlaubnis bekommen und später erst unbefristete Aufenthalts und Arbeitserlaubnis. Wie das genau von statten ging, weiß ich heute nicht mehr.
Auf jeden Fall wurde mir damals seitens des Ausländeramtes gesagt, ich solle nicht länger als so und so lang arbeitslos werden, sonst könnte ich Probleme bekommen. Damals war ich in der Ausbildung und war danach direkt beschäftigt.
Warum wurde das geändert?
Ich raff so vieles nicht…

Da hat sich nichts geändert. Vgl. was ich oben sagte und dann nicht zu vergessen:

#28 Rechtsliberalharzer (03. Sep 2009 14:57)

#36 Kommentar von Rechtsliberalharzer am 3. September 2009 00000009 15:01 125199011103Do, 03 Sep 2009 15:01:51 +0200

Ach ja, hier ist der entsprechende Pi-Artikel dazu (den Fall meinte ich im ersten Post) :

[16]

#37 Kommentar von Mo-ham-Mett am 3. September 2009 00000009 15:09 125199059703Do, 03 Sep 2009 15:09:57 +0200

ICH hab den Pferdefuß gefunden!

Zitat…dass junge Ausländer nach Erreichen der Volljährigkeit abgeschoben werden können,

1. können
2. nach Erreichen der volljährigkeit
3. wen keine Aussicht besteht, dass sie jemals (definiere jemals)

Folglich, hooooooh Brauner, denn, es findet sich sicher in allen muslimischen Fällen ein Rechtgläubiger Anwalt, der mit Hilfe eines Gutmenschen und Stuergeldbezuschusst nachweisen kann, dass sein Bereicherer noch nicht die geistige Vollreife hat um die Nazi-Sicht zu verstehen und noch ca 12 jahre nachreifen und 2 frische Toastbrote implantiert bekommen muss, um auch geistige 18 zu sein.

Was ein Glück. Betrifft also nur scheiss ungläubige Ausländer. Danke für die wischi-waschi Auslegbarkeit liebe Richter -danke-

#38 Kommentar von Timur am 3. September 2009 00000009 15:15 125199090303Do, 03 Sep 2009 15:15:03 +0200

#34 AufrechterDemokrat
Dem widerspreche ich.
Ich bin hier geboren. Die deutsche Staatsangehörigkeit wurde mir damals angeboten, aber meine Eltern meinten, ich solle mich später selber entscheiden ob ich Kümmel oder lieber Kartoffel werden möchte 😉
Ich habe seit ich mit 16 die Schule verlassen habe bis heute gearbeitet. 16 Jahre an der Zahl. Leider bin ich kürzlich arbeitssuchend geworden.
Nun schließt Du solche Leute wie mich auch ein. Das finde ich persönlich nicht fair.
Lass mich Deine Aussage ergänzen:
Alle Ausländer die hier noch nie gearbeitet haben und eine (jetzt kommt was rassistisches) erfolgreiche Integration nicht nachweisen können: Abschieben.

#39 Kommentar von Kreuzotter am 3. September 2009 00000009 15:19 125199118803Do, 03 Sep 2009 15:19:48 +0200

..zudem, hab heute noch nichts über rechte Schandtaten gehört / gelesen, traurig traurig.

#40 Kommentar von Natanaele am 3. September 2009 00000009 15:34 125199205603Do, 03 Sep 2009 15:34:16 +0200

Sie besaß bis dahin eine befristete Aufenthaltserlaubnis, weil sie bei ihren Eltern gelebt hatte. Nach ihrem 18. Geburtstag war sie jedoch mit ihrem Freund – dem Vater ihres Sohnes – zusammen gezogen. Daher brauchte sie jetzt eine eigene, von der bisherigen familiären Lebensgemeinschaft unabhängige Aufenthaltserlaubnis.

Verstehe ich das richtig? Alleine aus dem Grund, dass sie nicht mehr bei ihren Eltern wohnte, brauchte sie eine neue Aufenthaltserlaubnis? Dann können wir lange darauf warten, dass diese Regeln auch bei moslemischen Zuwanderern angewendet wird, da diese in der Regel als Großsippe zusammen wohnen.

#41 Kommentar von wolfi am 3. September 2009 00000009 15:36 125199220303Do, 03 Sep 2009 15:36:43 +0200

#26 Sven W (03. Sep 2009 14:44)
Was ist WKW?
#39 Timur (03. Sep 2009 15:15)

Alle Ausländer die hier noch nie gearbeitet haben und eine (jetzt kommt was rassistisches) erfolgreiche Integration nicht nachweisen können: Abschieben.

Nazis raus! Nazis raus! 😉

#42 Kommentar von Mo-ham-Mett am 3. September 2009 00000009 15:38 125199232103Do, 03 Sep 2009 15:38:41 +0200

@#42 Natanaele (03. Sep 2009 15:34)

Mist noch ne „Rechte“ die aufgepasst hat-tststs 😉

#43 Kommentar von caprisonne am 3. September 2009 00000009 15:39 125199235703Do, 03 Sep 2009 15:39:17 +0200

In anderen Ländern Gang und Gebe.

#44 Kommentar von Denker am 3. September 2009 00000009 15:41 125199250303Do, 03 Sep 2009 15:41:43 +0200

Also – wie wärs wenn wir endlich mal dem Arabischen Vorbild folgen würden ???


In Saudi-Arabien gilt:

„Wenn Ausländer arbeitslos werden, müssen sie innerhalb von 2 Wochen das Land verlassen !!“

Die Arbeitslosigkeit unter den Ausländern Saudi-Arabiens ist demzufolge seeehr gering!

#45 Kommentar von Mo-ham-Mett am 3. September 2009 00000009 15:43 125199263003Do, 03 Sep 2009 15:43:50 +0200

OT! Wichtig nu gehts aber ab. Pöse
Nazi-Deutsche töten Rechtgläubige auf heiligem Boden!

In Afghanistan haben sich deutsche Soldaten in eine Schießerei mit Aufständischen geliefert und dabei drei Angreifer getötet. Zwei Deutsche kamen verwundet in ein Lazarett. Die deutschen ISAF-Soldaten, die zur Unterstützung afghanischer Sicherheitskräfte eingesetzt waren, gerieten 60 Kilometer nordöstlich von Kundus in einen Hinterhalt von einer unbekannten Anzahl Angreifern. Die schossen mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrhandwaffen. Mehrere Bundeswehr Fahrzeug wurden schwer beschädigt, eines musste gesprengt werden.

[17]

Tinki-Winki sagt: Oh-ohhhhh!

#46 Kommentar von fckoeln86 am 3. September 2009 00000009 15:59 125199354003Do, 03 Sep 2009 15:59:00 +0200

Würde man bei jungen Türken und Arabern genauso rigoros vorgehen, hätten wir einen Haufen Probleme weniger.

…und bräuchte seine Zeit nicht mit dem
Krampf gegen Rechts zu vergäuden

#47 Kommentar von Timur am 3. September 2009 00000009 16:06 125199396904Do, 03 Sep 2009 16:06:09 +0200

#43 wolfi
WKW = Wer kennt wen [18]
Ist ´ne Community die überflüssig ist, aber fast jeder dort eingetragen ist 🙂 Ich auch 🙂

#48 Kommentar von Chester am 3. September 2009 00000009 16:12 125199435604Do, 03 Sep 2009 16:12:36 +0200

#23 Mir graut es — 6 Monate Bewährung für einen toten deutschen Motorradfahrer.. und der dreckige Musel scheisst sich nen Dreck um UNSERE Gesetze

Und die dumme Staatsanwältin verkündet strahlend , das es jetzt „SEIN“ könnte das er seine wenigen Monate absitzen muss,,

Warum nicht ab nach Anatolien ???

#49 Kommentar von deltagolf am 3. September 2009 00000009 16:33 125199560004Do, 03 Sep 2009 16:33:20 +0200

1994 unterzeichnete US-Präsident Bill *Clinton ein Sozialgesetz. In diesem Gesetz ist u.a. festgelegt, dass
Einwanderer ZEHN JAHRE lang KEINEN ANSPRUCH AUF SOZIALLEISTUNGEN haben.

Diese Nachricht ist in Deutschland von dem
GEHEIMEN SPD MEDIEN- u. MEINUNGS-KONZERN (GSMK)
K=O=M=P=L=E=T=T unterdrückt worden.

Ein Buch-Author, der dieses Thema behandelte, ist VON ALLEN DEUTSCHEN VERLAGEN, die er angesprochen hat, ABGEWIESEN worden.

Ein Blick auf die Macht des GSMK: Sehen Sie in Wikipedia nach. Dort sind die SPD Medien-Besitze und -Beteiligungen auf einer halben Seite aufgelistet.

Lesen Sie die wissenschaftliche Arbeit- veröffentlicht von der Uni Potsdam.
Autor: Dominique Sévin
Fach: Politik – Pol. Systeme – Politisches System Deutschlands
Die listen die Besitze und Beteiligungen auf sieben Seiten auf.

Und jetzt kommt der SPD-Bärentrick: Um im Rechenschaftsbericht an den Bundestagspräsidenten (Pflichtbericht) nicht preisgeben zu müssen, dass der Medienbesitz der SPD MILLIARDENSCHWER ist, hat die SPD eine Holding gegründet, mit 80.000 DM ausgestattet, und die Besitze u. Beteiligungen in der Holding GEPARKT.
(Klingt doch so richtig süß nach HEDGE-FONDS,gell!)

Im Rechenschaftsbericht gibt die SPD die Holding mit 80.000 DM Wert an.

Und der seinerzeitige Bundestagspräsident THIERSE – der gerade die CDU zu 40Mio. Geldstrafe verknackt hat (meinetwegen) – hakt den SPD-Bericht ab.

Und was hat die Schnarch-CDU dazu zu sagen ? ! =N=I=X= !

CDU : Die NIX-Partei !

#50 Kommentar von Zerberus am 3. September 2009 00000009 16:41 125199609704Do, 03 Sep 2009 16:41:37 +0200

Ein Anfang, ein Anfang villeicht wächst ja noch paar Leuten Rückgrat …

#51 Kommentar von medusa-undici am 3. September 2009 00000009 16:49 125199655704Do, 03 Sep 2009 16:49:17 +0200

Leider gilt das nicht für Türken, da die lt. EU-Recht ja einen speziellen Status haben, auch wenn die Türkei noch kein EU-Mitglied ist und dies hoffentlich auch nie wird.

#52 Kommentar von cost am 3. September 2009 00000009 16:53 125199678504Do, 03 Sep 2009 16:53:05 +0200

Wird kassiert, wird kassiert. Solch ein scheinbar hartes Durchgreifen gegen Sozial-Abschöpfer (natürlich gegen eine lobbyferne Schicht) soll wohl ein gewisses Wahlklientel kurzzeitig befriedigen. Nach der Wahl ist dann wieder mal vor der Wahl – je krimineller, je heruntergekommener, je bildungsferner und je ungelernter desto willkommener. Mit epileptisch wackelnden Köpfen, schäumenden Mündern und hervorquellenden Froschaugen wird jeder Ungebildete sehnlichst erwartet und aufgenommen.

#53 Kommentar von Civis am 3. September 2009 00000009 17:08 125199769705Do, 03 Sep 2009 17:08:17 +0200

#23 Biker (03. Sep 2009 14:41)
Aktuelles zu einem Fall aus 2008 (Mitbürger Hassan B. fuhr einen Motoradfahrer tot):
RTL berichtete gestern(Video):

[14]
——————–

Oh mein Gott, ist das schrecklich. Das Leben der Mutter ist doch vorbei!! Warum ist der damals nicht in den Knast gekommen? Bzw. abgeschoben worden? Ich schreibe jetzt nicht weiter, sonst komme ich in Moderation..nur so viel: Man muss wohl alles selbst machen?!

#54 Kommentar von BIODEUTSCHER am 3. September 2009 00000009 17:31 125199909505Do, 03 Sep 2009 17:31:35 +0200

Aha, bei Vietnamesen traut „man“ sich.
Aber wann endlich kommen auch die 50-köpfigen libanesischen Grossfamilien mit 20 Intensivtätern dran?! Usw. usw….

#55 Kommentar von Zallaqa am 3. September 2009 00000009 17:46 125199999705Do, 03 Sep 2009 17:46:37 +0200

Na, ich glaube kaum daß das Schule macht. Dann wären über kurz oder lang ja mehr als die Hälfte der Sozialschmarotzer wieder im muslimischen Teil des Mittelmeeres.

#56 Kommentar von frenchman am 3. September 2009 00000009 17:58 125200069005Do, 03 Sep 2009 17:58:10 +0200

#39 Timur
Bravo Timur!
Wenn Du wirklich ein Türke bist, sage ich:
bitte mehr von der Sorte!
Bin selbst Ausländer und denke genau wie Du!
Salut

#57 Kommentar von Wirtswechsel am 3. September 2009 00000009 18:52 125200395306Do, 03 Sep 2009 18:52:33 +0200

#39 Timur
Warum lässt du dich nicht einbürgern? Ich hab’s getan.

#58 Kommentar von Fensterzu am 3. September 2009 00000009 19:06 125200478607Do, 03 Sep 2009 19:06:26 +0200

@ #6 BIODEUTSCHER

Aber wann endlich kommen auch die 50-köpfigen libanesischen Grossfamilien mit 20 Intensivtätern dran?! Usw. usw….

50-köpfige Familien? Peanuts!

SPIEGEL-ONLINE hat einmal stolz berichtet, dass seine Leser durch Spenden einer Marokkanerin geholfen haben, im Ausland mit neuer Identität unterzutauchen, weil es laut deutscher Polizei unmöglich war, ihr Leben vor den wörtlich „Tausenden“ Angehörigen ihrer Großfamilie zu schützen!

Damals habe ich mich gefragt, wie Tausende Mitglieder einer Familie aus Marokko hier sein können, wenn wir weder ein besonderes Abkommen mit Marokko wie mit der Türkei haben, noch in Marokko schlimmere Verfolgung gilt als in anderen vom Propheten heimgesuchten Ländern. Heute frage ich mich das nicht mehr.

#59 Kommentar von Fensterzu am 3. September 2009 00000009 19:08 125200489707Do, 03 Sep 2009 19:08:17 +0200

@ #10 Fensterzu

Ergänzung: Die Tausenden Mitglieder der Großfamilie aus Marokko leb(t)en natürlich alle in Deutschland, laut Angaben der Polizei.

#60 Kommentar von peterrothschild am 3. September 2009 00000009 21:45 125201433809Do, 03 Sep 2009 21:45:38 +0200

War mal wieder klar, daß man lieber harmlose, gut integrierbare Migranten abschiebt, und keine Muslime. Erinnert mich an jene Proteste, die stattfanden, als man bevorzugt christliche Iraker aufnehmen wollte. Letztere könnten ja den Untergang Deutschlands verlangsamen, und das geht ja wohl gar nicht. 😉

#61 Kommentar von Mo-ham-Mett am 3. September 2009 00000009 22:04 125201548610Do, 03 Sep 2009 22:04:46 +0200

#1 deltagolf (03. Sep 2009 16:33)

Vielen Dank für diese fundierten Aussagen und Quellenangaben. Bitte mehr davon.

#62 Kommentar von Islamkritikerin am 3. September 2009 00000009 23:35 125202095711Do, 03 Sep 2009 23:35:57 +0200

Nicht ins land lassen dann hat man später keine Arbeit mit dem abschieben.

#63 Kommentar von NachdenklichBerlin am 3. September 2009 00000009 23:42 125202133811Do, 03 Sep 2009 23:42:18 +0200

Ich bin dafür, dass schon bei Sozialhilfe bzw. Sozialleistunsbetrug, eine sofortige Ausweisung erfolgt, dann hätten wir einige Probleme weniger.

Im Übrigen: Die Vietnamesen die ich persönlich kenne, sind alle integriert und bienenfleissig und würden niemals aufs Spiel setzen, was sie sich beruflich aufgebaut haben.
Die schicken ihre Kinder gern in die Schule und diese Kinder haben exzellente Noten. Was mir auch schon aufgefallen ist, dass sie die Kinder regelrecht antreiben, dass aus ihnen auch was wird.
Jetzt wo ich das lesen, dass sie abgeschoben werden können, verstehe ich umso mehr warum.

#64 Kommentar von Lukas1960 am 4. September 2009 00000009 01:18 125202712301Fr, 04 Sep 2009 01:18:43 +0200

Vielleicht darf ich nochmal nachschieben, auch wenn mir einer meiner Vorredner die Qualifikation abgestritten hat: Ich habe schon Anfang der 80er Jahre als für Obdachlose zuständiger Sachbearbeiter einer kleinen kreisangehörigen Kommune bei meiner Ausländerbehörde (beim Kreis angesiedelt) beantragt, die türkischen Bewohner des Obdachlosenheimes abzuschieben. Einfach aus dem Grund, weil unser Obdach buchstäblich aus allen Nähten platzte, es gab eine riesige Wohnungsnot, und diese Leute niemals wieder in absehbarer Zeit (warum wohl?) in eine normale Wohnung vermittelt werden konnten. Schon damals gab es im Ausländerrecht die schöne und sinnvolle Regelung, das derjenige Ausländer, der über keine unbefristete Auftenthaltsgenehmigung (oder Erlaubnis, schon so lange her, da gab es einen Unterschied)verfügte, und keinen ausreichenden Wohnraum nachweisen konnte, ausgewiesen und abgeschoben werden sollte.
Ergebnis? Natürlich wurde niemand ausgewiesen oder abgeschoben. Die seit x- Jahren endgültig rechtskräftig abgelehnten Asylbewerber haben nach Rechtskraft ihrer Asyl-Ablehnung 10 Jahre und länger im Obdach gewohnt, weil sie Jesiden waren (übersetzt: Satansanbeter), und ihre Glaubensbrüder damals mal das Büro des Ministerpräsidenten von NRW solange besetzt gehalten haben, bis der einem Abschiebungs-stopp zugestimmt hatte. Ergebnis: Null Abschiebung, trotz eindeutiger gesetzlicher Regelung, ich habe mir als Sachbearbeiter mit dem Ausländeramt einen erbitterten Schriftverkehr geliefert, und die türkischen Jesiden, die im Keller des Obdachs regelmäßig Schafen ohne Betäubung die Kehle durchgeschnitten haben, haben ohne jede Behelligung so lange dort für kleines Geld gewohnt, wie es ihnen gefallen hat. Mindestens 10 Jahre lang. Nochmal Ergebnis: Die haben gemacht, was ihnen beliebte, die Ausländerbehörde hat alle Augen zugemacht, und ich habe irgendwann resigniert die Seiten gewechselt, bin Heute, nach vielem Hickhack mit meinen Vorgesetzten bei einer Bank beschäftigt. Merke: Wer Heute im öffentlichen Dienst mit Ausländern, speziell Türken, zu tun hat, bewegt sich auf ganz dünnem Eis. Nicht nur, dass die zugewanderten Schätze mit zwei Kindern Heute im Durchschnitt mehr vom Staat kassieren, als ein A7-beamteter Sachbearbeiter im Sozialamt, sie haben im Gegensatz zu dem genannten Sachbearbeiter auch immer Recht. Im Zweifelsfall wendet sich der Asylbetrüger an seine nächstgelegene, von ehrenamtlichen Gutmenschen geleitete Bürgerinitiative gegen rechtsgerichteten Ausländerhass. Der Sachbearbeiter wendet sich an seinen Vorgesetzten und bekommt bestenfalls eine Bemerkung wie: Lass mal, das bringt nichts. Oder schlimmstenfalls ein: Sie haben offensichtlich ein Problem mit Migranten, und sollten evtl. ein entsprechendes psychologisch-motivierendes Seminar besuchen, wenn Sie uns noch länger erhalten bleiben möchten.

#65 Kommentar von Fensterzu am 4. September 2009 00000009 09:17 125205585509Fr, 04 Sep 2009 09:17:35 +0200

@ #66 Lukas1960

Nicht nur, dass die zugewanderten Schätze mit zwei Kindern Heute im Durchschnitt mehr vom Staat kassieren, als ein A7-beamteter Sachbearbeiter im Sozialamt, sie haben im Gegensatz zu dem genannten Sachbearbeiter auch immer Recht. Im Zweifelsfall wendet sich der Asylbetrüger an seine nächstgelegene, von ehrenamtlichen Gutmenschen geleitete Bürgerinitiative gegen rechtsgerichteten Ausländerhass. Der Sachbearbeiter wendet sich an seinen Vorgesetzten und bekommt bestenfalls eine Bemerkung wie: .. Sie haben offensichtlich ein Problem mit Migranten

Eine schöne Beschreibung von Deutschland im Jahre 2009.

#66 Kommentar von NachdenklichBerlin am 4. September 2009 00000009 13:12 125206996401Fr, 04 Sep 2009 13:12:44 +0200

Ach noch ein Unterschied fällt mir ein wenn ich z.B. türkische/arabische mit vietnamesischen Zuwanderern vergleiche:

Für die türkischen und arabischen ist es ein Privileg NICHT arbeiten zu müssen und trotzdem hier leben zu dürfen(auf unsere Kosten natürlich), für die vietnamesischen(die ich persönlich kenne und die wirklich integriert sind!!!) ist es ein Privileg hier leben und arbeiten zu können/dürfen und ihre Kinder hier in die Schule schicken zu können. Was erstgenannte ja eher nicht machen…..

Schönes Wochenende an alle.
Bin mal Montag wieder da.

Suchen noch Leute für einen Stammtisch in Berlin:

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