- PI-NEWS - https://www.pi-news.net -

Moslem-Minister bedeutet Integrationsversagen

D-Islam [1]„Für alles, was im Staate nicht von allein funktioniert, braucht man in Deutschland ein Ministerium.“ Aus diesem Grund gibt es dermaßen viele Minister. Wenn etwas wirklich komplett schief gelaufen ist, dann ist es die Moslem-Integration. Es verwundert daher nicht weiter, dass man glaubt, trotz knapper Kassen einen Moslem-Minister zu brauchen. Lösen könnte dieser die Probleme kaum, im Gegenteil: Sie würden sich verstärken [2].

Werden wir präzise: Die Schwierigkeiten, die gemeinhin als „Integrationsprobleme“ bezeichnet werden, sind – abgesehen von den russlanddeutschen Zuwanderern, da aber fast ausschließlich in der ersten Generation – ganz überwiegend im Zusammenhang mit Immigranten aus moslemischen Ländern zu beobachten. Bei dieser Gruppe sind die Probleme allerdings handfest:

Schulpolitik: In den Ballungszentren ist es bislang nicht gelungen, die – anwachsende – Zahl von nicht Deutsch sprechenden Kindern von Einwanderern aus moslemischen Ländern zu integrieren. Stattdessen desintegrieren die Schulen mittlerweile die oft schon in der Minderzahl befindlichen deutschsprachigen Kinder.

Innere Sicherheit: Manche Quartiere deutscher Großstädte sind – zumal für Frauen und normale Streifenwagenbewatzungen der Polizei – nicht mehr ohne weiteres zu jeder Tages- und Nachtzeit zu frequentieren. Menschen, vornehmlich jüngeren Alters und zumeist männlichen Geschlechts stellen ein Sicherheitsproblem dar, dass wir bislang so noch nicht kannten.

Sozialpolitik: Das böse Wort von der „Einwanderung in die Sozialsysteme“ hat einen wahren Kern. Der ohnehin schon an die Grenzen der Belastbarkeit geführte deutsche Sozialstaat ist oft genug das Netz, in die weder ökonomisch noch kulturell integrierte Immigranten fallen und – wie sicherlich manche deutsche Mitbürger auch – sich fallen lassen.

Statt einer weiteren Verstärkung des Beamtenapparates und augenwischerischer Vernehmlassungen auf geduldigem Papier braucht Deutschland echte Maßnahmen, den Problemen der Islamisierung, der Ausländerarbeitstlosigkeit und der Migrantengewalt entgegenzutreten.

Like

Nach Morddrohungen: Seyran Ates gibt auf

geschrieben von PI am in Deutschland,Islam ist Frieden™,Meinungsfreiheit | Kommentare sind deaktiviert

Seyran Ates auf der Frankfurter Buchmesse [3]Die türkischstämmige Islamkritikerin Seyran Ates (Foto) wird sich ganz aus der Öffentlichkeit zurückziehen [4]. Der Grund sind massive Morddrohungen seit Veröffentlichung ihres neuen Buches „Der Islam braucht eine sexuelle Revolution“ [5]. Musliminnen wie Ates, die selbst entscheiden wollen, wen sie lieben, werden mit dem Tode bedroht. Von Protesten seitens der Moslemverbände oder ihrer linksgrünen Helfershelfer ist nichts bekannt.

Das christliche Medienmagazin Pro [6] schreibt:

Weil sie selbst und ihre Familie in unmittelbarer Gefahr schweben, zieht sich Seyran Ates laut „Deutschlandfunk“ komplett aus der Öffentlichkeit zurück. Am 16. Oktober war ihr neues Buch „Der Islam braucht eine sexuelle Revolution“ im Ullstein-Verlag erschienen. „Die Fragen, die sie aufwirft, werden durch brutale Drohungen nicht unterdrückt werden können“, erklärte der Verlag nun.

Seyran Ates ist Frauenrechtlerin und Mitglied der deutschen Islamkonferenz. Die türkischstämmige Anwältin sorgt wegen ihres politischen Engagements immer wieder für Proteste unter Muslimen. Wegen gewalttätiger Angriffe und Drohungen durch die türkischen Prozessgegner gab sie im August 2006 bereits vorübergehend ihre Anwaltszulassung zurück. Zudem habe es damals Anfeindungen, etwa durch die Türkische Gemeinde zu Berlin, gegeben, wie Ates erklärte. Der Grund: Sie hatte eine Frau bei einer Scheidung unterstützt. 2007 nahm sie ihre Tätigkeit als Anwältin wieder auf.

„Muslime müssen ihre Rechte erstreiten“

Nun endet auch die Veröffentlichung ihrer neuesten Streitschrift mit einem Rückzug. In „Der Islam braucht eine sexuelle Revolution“ wendet sich Ates gegen arrangierte Ehen oder antihomosexuelle Tendenzen im Islam. Sie fordert laut Ullstein: „Genau wie die Frauen und Männer in westlichen Ländern, die in den 60er Jahren erfolgreich für ihre sexuelle Selbstbestimmung gekämpft haben, müssen sich auch die Musliminnen und Muslime ihre Rechte erstreiten. Nur so können Freiheit und Menschenwürde in der islamischen Welt wirklich gelebt werden.“

Erst in der vergangenen Woche sorgte auch ein Roman der Autorin Gabriele Brinkmann für Aufsehen. In ihrem Buch thematisiert sie einen sogenannten Ehrenmord. Der Droste-Verlag veröffentlichte es nicht. Die Begründung: „Spätestens nach den Mohammed-Karikaturen weiß man, dass man Sätze oder Zeichnungen, die den Islam diffamieren, nicht veröffentlichen kann, ohne ein Sicherheitsrisiko einzugehen.“ Unter dem Titel „Ehre, wem Ehre…“ erscheint das Buch nun im Leda-Verlag.

[7]Und so wird mit Seyran Ates wieder eine kritische Stimme durch nackte Gewaltandrohung zum Schweigen gebracht. Wer die couragierte Autorin unterstützen will, sollte sich ihr neues Buch „Der Islam braucht eine sexuelle Revolution“ jetzt bestellen! [7]

Like

Neulich in der Redaktion…

geschrieben von PI am in Altmedien,Cartoons,Deutschenfeindlichkeit,Dhimmitude,Gutmenschen,Islam ist Frieden™,Migrantengewalt,Political Correctness,Zensur | Kommentare sind deaktiviert

[8]

(Karikatur: Wiedenroth [9])

Like

Brüssel: Europas Mekka für kriminelle Migranten

geschrieben von PI am in Belgien,EUdSSR,Migrantengewalt,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

Parkschaden in Brüssel [10]In keiner europäischen Stadt ist die Kriminalität höher als in der EUdSSR-Hauptstadt Brüssel, dem Gilden-Mekka der Diebe, Schläger, Mörder und Räuber aus der ganzen (islamischen) Welt. Mehr als 40 Prozent der Einwohner sind Kulturbereicherer. Fast jeder zweite MiHigru-Jugendliche ist arbeitslos und muss sich dann eben anderweitig beschäftigen.

Brüssel ist aber auch deshalb die europäische „Hauptstadt der Ganoven“, weil sich niemand wirklich um die Verbrechensbekämpfung kümmert. Der Polizei und den Behörden ist der rechtsfreie Raum einfach egal – ein echtes Aushängeschild für die Dhimmi-regierte Gesinnungsdiktatur Europa. Lesen Sie mehr dazu hier [11].

Like

Dreck im Kebab und Gift in der Birne

geschrieben von PI am in Deutschland,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

[12]Hartgesottenen Döner-Fans, die trotz wiederkehrender Gammelfleisch-Skandale das türkische Fastfood weiter genießen wollten, denen bleibt es womöglich jetzt im Halse stecken. Jede dritte Dönerbude fiel wegen mangelnder Sauberkeit 2008 bei den Kontrollen der Lebensmittelaufsicht auf.

Die WELT berichtet [13]:

So wurde von 875 kontrollierten Geflügeldöner-Buden jede dritte wegen Mängeln bei Reinigung und Desinfektion beanstandet. In 30 Prozent der Betriebe war zudem das Personal schlecht geschult. Und auch bei der Herstellung der Dönerspieße fehlte es bei jedem fünften Betrieb an der notwendigen Sauberkeit.

Wer nun aber von dem Fleischprodukt die Finger lässt und stattdessen zum türkischen Obsthändler an der Ecke geht, der sollte zumindest von türkischen Birnen die Finger lassen. Dort gibt es nämlich einen Giftcocktail gratis [14] dazu:

Das baden-württembergische Landwirtschaftsministerium hat eindringlich vor dem Verzehr türkischer Birnen gewarnt. Das Obst sei zum Teil so stark mit dem Insektizid Amitraz belastet, dass eine Gesundheitsgefährdung von Kleinkindern möglich sei.

Den Angaben zufolge untersuchte die Lebensmittelüberwachung acht verschiedene Birnen-Lieferungen auf das in der EU verbotene Gift und wurde in jedem Fall fündig. Eine der Proben überstieg die zulässige Höchstmenge von 0,01 Milligramm je Kilogramm Obst sogar um das 1.500-fache. Die Birnen seien unverzüglich aus dem Handel genommen und vernichtet worden, hieß es.

Bei Untersuchungen von 37 weiteren Proben aus anderen Ländern wie Deutschland, Südamerika, Südafrika, Italien und Spanien stellten die Behörden keine Höchstmengenüberschreitungen und keine Amitraz-Rückstände fest.

PI wünscht guten Appetit!

(Allen Spürnasen herzlichen Dank)

Like

Der Völkermörder von Mannheim

geschrieben von PI am in Afrika,Deutschland,Justiz,Multikulti,Terrorismus,TV-Tipp | Kommentare sind deaktiviert

Der Völkermörder von Mannheim [15]Multikulti in Deutschland: In Zeiten der elektronischen Kommunikation können Warlords, die im fernen Afrika Massenmorde befehlen, ihren Befehlsstand sicher und ungestört in Deutschland errichten. So der von Ruanda per internationalem Haftbefehl als Völkermörder gesuchte Hutu-Kommandeur Murwanashyaka. Das ARD-Magazin FAKT berichtet heute abend um 21:45 Uhr über den Mörder, der unter uns lebt, und Massaker im Kongo per Satellitentelefon befehligt.

Aus der Programmvorschau des Magazins [16]:

Massaker im Osten des Kongo werden in Deutschland organisiert. Nach Recherchen von FAKT lenkt der in Mannheim lebende Ignace Murwanashyaka, Präsident der Hutu-Miliz FDLR (Befreiungsarmee von Ruanda), seine Truppen vor Ort per Satellitentelefon.

„Es gab Befehle von Murwanashyaka an seinen Armeechef, die Bevölkerung zu bestrafen und eine humanitäre Katastrophe zu verursachen“, sagte ein Mitarbeiter der UNO, der anonym bleiben will. Im Umfeld eines Massakers im Mai 2009, bei dem die Hutu-Rebellen mindestens 96 Menschen töteten, darunter Babys und Kleinkinder, könne die UNO einen intensiven Telefonkontakt zwischen Murwanashyaka und seinen Kommandeuren im Osten des Kongo nachweisen.

Der Kongo-Experte der UNO, Dinesh Mahtani, sagte im FAKT-Interview, wenige Stunden vor dem Massaker habe Murwanashyaka in einer SMS seinen Leuten vor Ort erklärt, sie sollten ruhig ihre Munition aufbrauchen, es gebe jederzeit Nachschub.

Seit Jahren wird der FDLR-Chef Murwanashyaka wegen schwerer Kriegsverbrechen international gesucht. Dennoch lässt ihn die deutsche Justiz in Ruhe. Auf Anfrage von FAKT teilte die Karlsruher Generalbundesanwaltschaft mit, ein früheres Verfahren sei eingestellt worden, „weil die Ermittlungen nicht zu einem hinreichenden Tatverdacht geführt hatten“.

Die UNO indes sieht eindeutige Beweise für die Rolle Murwanashyakas. General Paul Rwarakabije, der bis 2003 militärischer Führer der FDLR im Ost-Kongo war, bestätigte: „Ich musste ihm regelmäßig Berichte schicken. Er hat dann geantwortet. Erst wenn er seinen Segen gegeben hat, wurden die Vorschläge zu Befehlen. Er dirigiert wirklich alles.“ Auch Harald Hinkel, der für die Weltbank mit den FDLR über eine Demobilisierung verhandelt, sieht klare Belege: „Wie kann es sein, dass so jemand in Deutschland sitzt und seine Organisation steuert?“

Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen hat die FDLR seit Januar 2009 mehrere Massaker zu verantworten und mindestens 600 Zivilisten umgebracht. An der ausufernden Gewalt seien auch die deutschen Behörden schuld, sagte Ilona Auer-Frege, Kongo-Expertin der kirchlichen Hilfswerke in Deutschland. „Dass es der deutschen Justiz nicht gelingt, Murwanashyaka von der Straße zu holen, trägt auch dazu bei, dass diese schrecklichen Verbrechen geschehen.“

Die Hutu-Miliz war verantwortlich für den Völkermord an rund einer Million Tutsi in Ruanda 1994 – einer der wenigen Völkermorde in Afrika, an denen keine Moslems beteiligt waren. Warlords gelingt es gelegentlich auch ohne Hilfe des Islam, die Dummen und Faulen zu überzeugen, dass die Klugen und Fleißigen an ihrer Misere Schuld seien. Ziel ist die Ausrottung der Erfolgreichen, damit die Warlords sich deren Besitz aneignen können. In Deutschland bezeichnet man diese Politik als „links“.

(Spürnase: Hadschihalefomar)

Like

Großbritannien: Feiertage für alle außer Juden

geschrieben von PI am in Antisemitismus,Großbritannien,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

Britische SchuleIn Großbritannien ist man tolerant: Man lässt neben Christen, Muslime, Hindus oder Sikhs ihre Feiertage genießen und gibt den Kindern an Eid-Ul-Fitr, Diwali und Guru Nanaks Geburtstag schulfrei, wie auch zu Weihnachten und zu Ostern. Es werden so viele Feiertage berücksichtigt, dass die Schulen beinahe nicht mehr zum Unterrichten [17] kommen. Gilt diese Toleranz wirklich allen? Nein! Für Juden gilt dieses Privileg nicht. An jüdischen Feiertagen dürfen die Kinder nicht in der Schule fehlen, obwohl die jüdischen Schüler zahlreicher sind als die Sikhs. Es liegt also hier kein Problem von Mehrheiten vor, sondern ein anderes…

(Spürnase: skeptiker)

Like

Online-Petition für Dr. Thilo Sarrazin

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas,Menschenrechte,Migrantengewalt,Multikulti,Political Correctness | Kommentare sind deaktiviert

[18]Nach der heftigen Debatte, die das Interview mit Dr. Thilo Sarrazin losgetreten hat, muss die Diskussion nun auch Ergebnisse bringen. Man kann vielleicht über manche Formulierung streiten, beschränkt man sich jedoch nur auf die genannten Fakten, dann wird schnell klar, dass etwas geschehen muss. Deshalb hat der Berliner CDU-Politiker René Stadtkewitz [19] eine Online-Petition an den Deutschen Bundestag ins Leben gerufen.

Darin heißt es: [20]

Einsetzen einer Enquete-Kommission „Zuwanderung, Staatsbürgerschaft und Integration“

Der Bundestag möge beschließen:

Der Deutsche Bundestag setzt zur Vorbereitung parlamentarischer Entscheidungen über mögliche Maßnahmen und Ursachen unzureichender Integration bestimmter Zuwanderungsgruppen gemäß §56 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages eine Enquete-Kommission ein.

Die Kommission soll sich mit den Themenfeldern Zuwanderung und Integration befassen und dem Parlament Handlungsempfehlungen für eine mögliche Nachbesserung des Staatsbürgerschafts- und Zuwanderungsrechts erarbeiten.

Ferner soll die Kommission Defizite im politischen Diskurs über die Auswirkung der demografischen Entwicklung der Bundesrepublik aktiv angehen. Die vorliegenden Daten sind neu zu bewerten und Empfehlungen für die nächsten Jahrzehnte zu erarbeiten. Dabei ist die Frage zu klären, unter welchen Voraussetzungen und Bedingungen Zuwanderung künftig stattfinden soll, welche Anforderungen an Zuwanderer gestellt werden und wie vorhandene Integrationsdefizite, die sich jetzt schon massiv abzeichnen, abgebaut werden können.

Der Kommissionsbericht soll Vorschläge zur Weiterentwicklung des Zuwanderungs- und Staatsbürgerschaftsrechts enthalten, die sicherstellen, dass Zuwanderung sich in erster Linie am Interesse des Gemeinwohls orientiert, sowie zum wirtschaftlichen Vorteil der Bundesrepublik Deutschland und zur Stärkung der sozialen Sicherungssysteme beiträgt. Hierbei wird es notwendig sein, die Auswirkungen des sogenannten Optionsmodells im Staatsangehörigkeitsgesetz auf die Bevölkerungsentwicklung und den Integrationserfolg kritisch zu bewerten.

Der Kommission sollen neben den Mitgliedern aus den Fraktionen des Deutschen Bundestages mindestens 50% externe Sachverständige, möglichst der Bevölkerungswissenschaft und der Soziologie, angehören.

Begründung:

Die positiven Beispiele erfolgreicher Integration einer Vielzahl von Zuwanderern aus verschiedenen Ländern können nicht darüber hinwegtäuschen, dass es eine wachsende Zahl in Deutschland lebender Zuwanderer gibt, die sich der Integration verweigern. Dies führt zu einer unverhältnismäßigen Belastung der sozialen Sicherungssysteme und zu gesamtgesellschaftlichen Konflikten, die das Ziel einer am Gemeinwohl orientierten Ausländerpolitik konterkarieren.

Die vom früheren Berliner Finanzsenator angestoßene Debatte hat gezeigt, dass die Integrations- und Zuwanderungspolitik der letzten Jahrzehnte auch von großen Teilen der Bevölkerung in wesentlichen Punkten als defizitär wahrgenommen wird. So haben eine Vielzahl von Maßnahmen der Integrationsförderung und enorme finanzielle Zuwendungen offenbar keine oder nur eine unzureichende Wirkung entfaltet. Bedrohlich ist hierbei insbesondere die weiterhin bestehende Bildungsferne eines großen Teils der Zuwanderer und ihrer Nachkommen. In Ballungsgebieten haben sich über Jahrzehnte hin Parallelgesellschaften herausgebildet, in denen Integration faktisch nicht mehr stattfindet.

Zur erfolgreichen Integration von rechtmäßig nach Deutschland Eingewanderten kann es jedoch keine Alternative geben. Ihr Gelingen hat für die Bundesrepublik Deutschland existenzielle Bedeutung.

Die Gründe für die zunehmenden Integrationsdefizite müssen jetzt vorbehaltlos erforscht und benannt werden. Insbesondere bedarf es einer Klärung und einer politischen Bewertung, warum es bei der Zuwanderung aus islamisch geprägten Ländern zu solch eklatanten Defiziten gekommen ist. Aufgabe der Enquete-Kommission muss es auch sein, aus den gewonnenen Erkenntnissen die entsprechenden politischen Handlungsempfehlungen abzuleiten.

Berlin, den 18. Oktober 2009

HIER [21] kann man sich für die Petition eintragen!

Like

UN-Bericht: Bio-Kraftstoff schlecht für die Umwelt

geschrieben von PI am in Deutschland,Klimaschwindel,Umwelt | Kommentare sind deaktiviert

UN-Bericht: Bio-Kraftstoff schlecht für die Umwelt [22]Der ökologisch geschulte Biodeutsche fühlt sich nur wohl, wenn er beim Autofahren Biodiesel in den Tank kippt. Und auch die weniger gut gebildeten Bundesbürger, die nicht „ökologisch“ tanken wollen, werden vom Staat via Beimischung zwangsbeglückt. Dabei ist laut eines aktuellen Berichts des UN-Umweltprogramms kaum etwas so verheerend für die Umwelt wie Biokraftstoff.

Die ZEIT [23] berichtet:

Demnach werden pro Liter Biodiesel aus Palmöl nicht mehr weniger, sondern 800 Prozent mehr Treibhausgase als bei fossilem Diesel ausgestoßen. Handelt es sich bei der freigelegten Landschaft um ein Hochmoor, das besonders viel Kohlenstoff im Boden gebunden hat, können es auch 2000 Prozent mehr sein. „Der Anbau von nachwachsenden Rohstoffen kann auch durch den Einsatz von Düngemitteln mehr Klimagase erzeugen als sie einsparen“, sagt Ernst-Ulrich von Weizsäcker.

Dazu komme, dass die Herstellung flüssiger Treibstoffe mit deutlich mehr Energieverlusten verbunden sei als die energetische Nutzung von festen Bestandteilen der Pflanzen, etwa in Kleinkraftwerken.

Nicht nur für Ölpalmen haben die Wissenschaftler kritische Bilanzen errechnet. Bioethanol aus Mais hat eine negative Bilanz – fünf Prozent mehr Treibhausgasausstoß gegenüber dem fossilen Diesel –, unter anderem deshalb, weil zur Verflüssigung große Mengen Strom gebraucht werden.

Selbst der Jatropha-Busch, der auch in extrem trockenen Gebieten gedeiht, ist nur dann klimafreundlich, wenn er auf andernfalls unbrauchbaren Flächen gepflanzt wird. Wird etwa Buschland umgewidmet, schlägt die Bilanz ins Negative um. Brasilien ist einsames Vorbild: Das hier aus Zuckerrohr gewonnene Ethanol bringt Emissionseinsparungen von mehr als 100 Prozent. Dazu trägt unter anderem ein Zonierungssystem bei, das die Regierung zum Schutz von Naturflächen eingeführt hat.

Kaum ein Wunder, dass auch die globale Gesamtbilanz negativ ausfällt. 36 Millionen Hektar Land sind derzeit weltweit für die Produktion von Biotreibstoffen im Gebrauch, die zusammen nur 1,8 Prozent der weltweit verbrauchten Transportbrennstoffe ausmachen. Um künftig zehn Prozent des Treibstoffbedarfs durch nachwachsende Rohstoffe zu decken, müsste die Anbaufläche auf bis zu 500 Millionen Hektar steigen. Das aber würde netto bis zu eine Milliarde Tonnen zusätzlicher Treibhausgase bedeuten: 170 bis 760 Millionen Tonnen eingespartem CO2 stünden 0,75 bis 1,83 Milliarden Tonnen zusätzlichen Treibhausgases durch Abholzung und andere Effekte der Umwidmung gegenüber.

Die Autoren der Studie sehen deshalb auf lange Sicht nur eine Nebenrolle für Biokraftstoffe.

Der Deutsche hat keine Wahl, den Raubbau an der Natur zu boykottieren. Unsere Politik hält ihn generell für zu blöd, eigene Entscheidungen zu treffen. Und deshalb wird ihm auch künftig der umweltschädliche Biosprit von weisen Politikern, die er aus Steuermitteln bezahlt, untergemischt.

(Spürnase: Thomas D.)

Like

Video: Streitgespräche bei der Berliner Pax-Demo

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas,Meinungsfreiheit,Video | Kommentare sind deaktiviert

Streitgespräche bei der Berliner Pax-Demo [24]Ein zehnminütiges Video über die Pax Europa-Demonstration am 3. Oktober in Berlin dokumentiert jetzt, wie die Gegendemonstranten von Linken und Moslems die Teilnehmer der Kundgebung als „Rassisten“, „Ausländerfeinde“ und „Nazis“ zu denunzieren versuchten und sich heftige Streitgespräche zwischen beiden Seiten entwickelten.

Hier das Video:

(Video: Byzanz, Foto: RChandler)

Like

Minarettgegner wehren sich gegen Zensur

geschrieben von PI am in Islamisierung Europas,Meinungsfreiheit,Rechte,Schweiz,Zensur | Kommentare sind deaktiviert

Zensur-Version Minarettplakat [25]Obwohl in einigen Schweizer Städten das original Wahlplakat [26] zur Minarettabstimmung am 29. November verboten wurde (PI berichtete [27]), geben sich die Minarettgegner noch lange nicht geschlagen. Sie begegnen der Zensur [28] mit einem Extraplakat (Foto) für all jene Städte, in denen die Meinungsfreiheit bereits nicht mehr gilt (unter anderem Basel und Lausanne). Ebenfalls geplant wird für die Zukunft eine weitere Volksabstimmung in der Schweiz: Diesmal von Ex-Muslimen zum Verbot von Burkas [29].

Seit vier Wochen streitet die Schweiz über die umstrittenen Plakate der Anti-Minarett-Initiative. Nächste Woche prangen sie von den Plakatwänden des Landes. In Basel, Freiburg, Lausanne, Morges VD, Neuenburg, Nyon VD und Yverdon VD sind die Politposter nur auf privatem Terrain erlaubt. Diese Städte haben den Aushang auf öffentlichem Grund verboten, weil ihnen die Botschaft diskriminierend erscheint.

Das lassen sich die Minarettgegner nicht gefallen und blasen zum Gegenangriff. SonntagsBlick weiss: Diese Städte sollen regelrecht mit Protestplakaten zugepflastert werden. Statt der verschleierten Frau mit Minaretten zeigen sie in grossen Lettern das Wort „Zensur“ und den Slogan: „Trotzdem Ja zum Minarettverbot“.

Damit entsteht in den Verbotsstädten wie Basel eine groteske Situation: Die Initianten decken die Bevölkerung dort gleich mit zwei Botschaften ein. Auf privatem Boden mit Anti-Minarett-Propaganda, auf öffentlichem Grund mit dem Vorwurf an die Behörden, das Verbot sei Zensur.

Im Kampf gegen die Minarette geht es längst um mehr als um Baurecht. Es ist ein Gesinnungskampf der Ideologien, den die Sittenwächter des Gutmenschentums im Keim ersticken möchten. Die wahre Gefahr der Islamisierung, die sich am Beispiel Großbritannien [30] überdeutlich zeigt, soll weiterhin verharmlost bleiben.

Ein weiterer Vorstoß der Gegenwehr gegen diese Entwicklung ist der Vorschlag, die Schweizer Stimmbürger auch über ein Burkaverbot abstimmen zu lassen [29]. Die Idee dafür stammt allerdings nicht von der „bösen“ SVP, sondern von Ex-Muslimen. Ein wichtiges Signal an die Bevölkerung, dass es hier nicht um Rassismus, sondern um einen Kampf für die Menschenrechte geht.

„Man muss die Burka in der Schweiz verbieten“, sagt Ebadullah Mehtinezhad, Exil-Iraner und Präsident der Ex-Muslime Schweiz, zur Zeitung „Sonntag“. Die Burka-Sperre wolle man über „ein öffentliches Vermummungsverbot“ durchsetzen, sagt Mehtinezhad: „Man muss gesetzlich verankern, dass man sich auf keinem öffentlichen Platz vermummen darf. Das gilt dann für Fussball-Hooligans genau so wie für die Burka.“ Geplant sei eine Kampagne in mehreren Kantonen, sagt der Präsident der Schweizer Ex-Muslime: „Gestartet wird voraussichtlich im nächsten Monat.“ Vorgesehen seien Standaktionen, Unterschriftensammlungen und das Verteilen von Flugblättern.

Die Unterstützung der SVP ist steht den Ex-Muslimen bereits in Aussicht:

Der St. Galler SVP-Nationalrat Lukas Reimann befürwortet ein Verbot des Ganzköprerschleiers: „Die Burka ist ein Symbol für die Unterdrückung der Frauen.“

Mit ihrer Ablehnung der Minarettbautätigkeit in der Schweiz steht die SVP übrigens nicht alleine da. Nachfolgend sehen Sie einen Wahlspot der Eidgenössisch-Demokratischen Union (EDU):

(Spürnasen: Schweizerkreuz, Asma, Die Realität und skeptiker)

Like