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SED: Mit Morddrohungen zurück an die Macht?

nva-ehrenwache [1]Schreckt die Gysi-Lafontaine-Bande nicht einmal vor Morddrohungen zurück, um den alten SED-Staat zurück zu gewinnen? Nachdem Gregor Gysi den Thüringer SPD-Chef  Matschie öffentlich beschimpft hatte [2], folgt jetzt Stufe zwei der linken Koalitionsverhandlungen: Matschie steht nach Morddrohungen unter Polizeischutz.

Die Position der SPD war nach der Thüringischen Landtagswahl komfortabel. Man konnte sich aussuchen, mit den verfassungsfeindlichen Linksextremisten der ehemaligen SED zusammen zu gehen, und das Land nach Berliner Vorbild zugrunde zu richten, oder aber eine Koalition mit der CDU zu bilden. In einem demokratisch selbstverständlichen Vorgang, entschloss sich die Parteiführung für die bessere Alternative. Dafür folgen jetzt auf Gysis Hassreden Morddrohungen von links. Der FOCUS berichtet [3]:

Nach Angaben der „Südthüringer Zeitung“ erhielt Matschie einen Drohbrief, dem eine scharfe Patrone beigelegt war. Der Landesvorstand der SPD hatte sich in der vergangenen Woche für die Zusammenarbeit mit der CDU entschieden und damit Teile der Basis verärgert, die einer rot-rot-grünen Koalition zuneigte. Auch die Linkspartei hatte massive Kritik geübt und der SPD Wahlbetrug vorgeworfen.

» BILD: Morddrohung gegen Thüringens SPD-Chef Matschie [4]

(Spürnase: Pittiplatsch)

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#1 Kommentar von Henker am 5. Oktober 2009 00000010 13:38 125474992001Mo, 05 Okt 2009 13:38:40 +0200

Wahlbetrug?
Haben die etwa damit geworben, auf jeden fall mit der Linkspartei eine Koalition zu bilden?

#2 Kommentar von Sepp Bayern am 5. Oktober 2009 00000010 13:39 125474998301Mo, 05 Okt 2009 13:39:43 +0200

Deutschland wach auf!

Die wahren Nazis sind rot und grün.
Es ist höchste Zeit für den Kampf gegen Links!

#3 Kommentar von Denker am 5. Oktober 2009 00000010 13:40 125475000801Mo, 05 Okt 2009 13:40:08 +0200

Die Koalitionsentscheidung pro Union ist eigentlich ein selbstverständlicher Akt der Demokratie.
Etwas ganz normales – einen echten Demokraten erkennt man, daß er demokratische Entscheidungen beachtet. Und folglich:

Einen falschen Demokraten erkennt man daran, daß er demokratische Entscheidungen missachtet!

Jetzt gucken wir mal, was da passiert ist und beachten die oben genannte Regel: echter oder falscher Demokrat …

Ganz einfach

#4 Kommentar von r2d2 am 5. Oktober 2009 00000010 13:40 125475003401Mo, 05 Okt 2009 13:40:34 +0200

Wenn der -schwer zu ermittelnde- Manichl-„Attentaeter“ die Drohung ausgesprochen haette, waere die NPD schon verboten.
Da es aber nur die gute alte SED war, ist es schon ok.

P.S.
Ich habe weder Sympathien fuer die NPD noch die SED und schon gar nicht fuer den Islam. Mich regt aber die Ungleichbehandlung auf.

#5 Kommentar von BIODEUTSCHER am 5. Oktober 2009 00000010 13:42 125475015601Mo, 05 Okt 2009 13:42:36 +0200

Wer nicht mit Kommunisten zusammenarbeiten will, kriegt schnell mal `ne Patrone. Stasi-Methoden eben. Der normale rote Faschismus. Und da sollten sich die Sozis schon mal dran gewöhnen. Sie haben die SED ja wieder mit hoffähig gemacht.

#6 Kommentar von hackschnitzel am 5. Oktober 2009 00000010 13:43 125475020701Mo, 05 Okt 2009 13:43:27 +0200

Nicht zu vergessen, die Gewerkschaften, die bereits schon jetzt Aufstände ankündigen. Dabei sind Gewerkschaften demokratisch überhaupt nicht befugt, sich derartig in die Politik einzumischen.

#7 Kommentar von Paula am 5. Oktober 2009 00000010 13:43 125475021501Mo, 05 Okt 2009 13:43:35 +0200

Meine These ist, dass die Antifa nur aus einem einzigen Grund „gegen rechts“ bläst: um den Focus vom eigenen Handeln abzulenken und freie Bahn zu haben für Aktivitäten, die in der Art und Weise denen von radikalen Rechtsextremisten in nichts nachstehen.

Man schaue sich nur mal den Fall von Köpenick an:

Da schmeißt ein vermutlicher Linksextremist einen Molotow-Cocktail in eine vollbesetzte „rechte“ Kneipe (die zu allem Überfluss auch noch in einem Mietshaus angesiedelt ist), woraufhin drei der Kneipenbesucher mit blankem Körperseinsatz versuchen, das Auto der Flüchtenden zu stoppen. Einer wurde überrollt, zwei weitere verletzt.

Einen Molotow-Cocktail in eine besuchte Kneipe (noch dazu im Mietshaus) zu werfen, ist ein glatter Tötungsvorsatz.

Berichtet SPON drüber? Nein, natürlich nicht. Offenbar ist man dort der Ansicht, dass „Rechte abfackeln“ (samt deren völlig unbeteiligter Nachbarschaft) nicht weiter berichtenswert ist.

#8 Kommentar von Indianer Jones am 5. Oktober 2009 00000010 13:45 125475032601Mo, 05 Okt 2009 13:45:26 +0200

“Was wir hier in diesem Land brauchen, sind mutige Bürger, die die roten Ratten dorthin jagen, wo sie hingehören – in ihre Löcher.”

Gruß

#9 Kommentar von Sepp Bayern am 5. Oktober 2009 00000010 13:49 125475055301Mo, 05 Okt 2009 13:49:13 +0200

Null Toleranz für rot-grüne Intoleranz!

Streicht endlich diesen Sozialschmarotzern die Kohle.

#10 Kommentar von Karl Eduard am 5. Oktober 2009 00000010 13:49 125475055701Mo, 05 Okt 2009 13:49:17 +0200

Ah, die Vorzeichen einer erneuten Zwangsvereinigung. Und bist Du nicht willig ….

#11 Kommentar von Paula am 5. Oktober 2009 00000010 13:51 125475070501Mo, 05 Okt 2009 13:51:45 +0200

@ r2d2

Die NPD wird niemals verboten, auch wenn unsere Politiker ab und zu öffentlich die Show abliefern, als hätten sie ernsthaft vor, dies zu tun.

Die NPD fungiert als so eine Art nützliches Tool: zum einen ist sie dazu da, die rechtsextreme Szene etwas zu bündeln und dadurch besser kontrollieren zu können. Zum anderen dient sie prima als Ablenkungstool vom Linksextremismus und man kann ihr außerdem noch jeden beliebigen Bullquark in die Schuhe schieben, etwa das Mannichl-Attentat. Die Bevölkerung ist auch inzwischen soweit konditioniert, als dass sie das alles (Beispiel Mannichl) unhinterfragt frisst. Es muss nur das Stichwort „NPD“ in den Raum geschmissen werden und schon kann man auf freier Bahn seine Interessen durchsetzen. Das ist doch für jeden Linksideologen traumhaft!

Die NPD bietet sich als Mülleimer der Nation an, und sowas schafft man ja nicht freiwillig ab.

Wenn es sie nicht gäbe, würde sie glatt erfunden werden. Ich halte sie sowieso für ein völlig bizarres Konstrukt, das ohne personelle und finanzielle Unterstützung des Staates (Stichwort: Verfassungsschutz) überhaupt nicht überlebensfähig wäre.

#12 Kommentar von Marcus Aviano am 5. Oktober 2009 00000010 13:52 125475074601Mo, 05 Okt 2009 13:52:26 +0200

Da hilft jetzt nur eines: äußerste Härte gegen „rechts“, mehr Unterstützung für die antiimperilaistischen Demokratiewächter.

#13 Kommentar von Niklas Salm am 5. Oktober 2009 00000010 13:53 125475079601Mo, 05 Okt 2009 13:53:16 +0200

Wir brauchen mehr Geld für den Kampf gegen Rechts! Viel, viel mehr Geld! Denn die Rechten stehen kurz vor der Machtergreifung.
Jetzt verschicken diese Nazis schon scharfe Munition… Und wo so eine Patrone herkommt gibt es erfahrungsgemäß noch mehr davon…
Wie, was, das hat was mit Links zu tun???

Zynismus off!

Naja, ist das für uns eine Überraschung???
Die linken sind weniger schlimm als die Nazis?
Hahaha… Ja, wer nich weiß, was ein Gulag ist, wer Pol Pot für ein exotisches Gemüse hält und wer sich gerne Lenin an die Wand hängt, der sollte sich langsam mal die Äugllein reiben… Faschismus bleib Faschismus, egal in welcher Farbe er daherkommt!!!

#14 Kommentar von r2d2 am 5. Oktober 2009 00000010 13:57 125475106801Mo, 05 Okt 2009 13:57:48 +0200

8 Paula

Vortrefflich vormuliert. 100% Zustimmung

#15 Kommentar von jerry1800 am 5. Oktober 2009 00000010 14:00 125475125802Mo, 05 Okt 2009 14:00:58 +0200

die ärgern sich genug, daß sie keine SovietPanzer bestellen können

#16 Kommentar von Vernunft am 5. Oktober 2009 00000010 14:09 125475174302Mo, 05 Okt 2009 14:09:03 +0200

Ja.. hehe
Siehe Irland!

Es gibt eine Abstimmung und die wird so oft wiederholt, bis alle ja sagen.

Wir in einem Jahr diese Abstimmung noch mal durchgeführt?!

#17 Kommentar von Erststimme_Thomas_Lachetta am 5. Oktober 2009 00000010 14:10 125475180002Mo, 05 Okt 2009 14:10:00 +0200

In der Jusos-Gruppe auf meinvz (studivz) heulen die Jungsozozialisten rum und sind STINKWÜTEND auf Matschie, weil er sich für eine Koalition mit der CDU entschieden hat.

Linke, Grüne und Jusos sind miitlerweile so Links wie noch nie.

Größte Vorsicht ist geboten !

Die Jusos haben eine Bundesvorsitzende „Franziska Drohsel“ gewählt die vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
Franziska Drohsel war Mitglied der „Roten Hilfe“ und musste auf Druck der alten Herren in der SPD Ihre Mitgliedschaft dort kündigen.

„Die Linke“ gilt es zu verbieten .. und die „Jusos“ müssen DRINGEND vom verfassungsschutz beobachtet werden !

Mich würde es nicht wundern, wenn dieser Drohbrief von einem Jusos-Mitglied stammt bzw. eine Botschaft von den Linken oder Grünen war.

Thomas Lachetta

#18 Kommentar von Vernunft am 5. Oktober 2009 00000010 14:10 125475180702Mo, 05 Okt 2009 14:10:07 +0200

Sorry… war für
#1 Denker (05. Okt 2009 13:40)
gedacht

#19 Kommentar von guts_god_guns am 5. Oktober 2009 00000010 14:19 125475237202Mo, 05 Okt 2009 14:19:32 +0200

Rot bringt den Tod!

Ist schon bitter so eine Morddrohung von den Dunkelroten an die Hellroten.

Sind das jetzt schon die üblichen Kämpfe um die besten Posten in der Stalin Junta? Wer bekommt Honeckers Jagdhüte? Wer darf mit Putin in die Sauna?

Wir müssen auf der Hut sein, bald wird es blutig!

#20 Kommentar von d.k. am 5. Oktober 2009 00000010 14:30 125475304402Mo, 05 Okt 2009 14:30:44 +0200

Die Weimarer Zeit lässt grüssen!!!

#21 Kommentar von Denker am 5. Oktober 2009 00000010 14:35 125475331402Mo, 05 Okt 2009 14:35:14 +0200

Aktuelles von der UN:

Migranten nehmen Einheimischen keine Jobs

Weder verdrängen Migranten Arbeitskräfte noch lassen sie die Arbeitslosigkeit steigen. Zudem wandern die meisten Menschen nicht von armen in entwickelte Länder.

Das geht aus einem von den Vereinten Nationen in Auftrag gegebenen Bericht hervor, der am Montag weltweit präsentiert wurde. Unter dem Titel «Barrieren überwinden: Migration und menschliche Entwicklung Migration und menschliche Entwicklung» fordert der Bericht die Zielländer dazu auf, Maßnahmen gegen die Diskriminierung von Migranten zu ergreifen.

[14]

Die Zielländer werden aufgefordert !!! Nicht die Herkunftsländer!! Sehr einseitig ….

UND: „wandern die meisten Menschen nicht von armen in entwickelte Länder“
Ach nein ??? Die meisten Menschen wandern wohl von den reichen Staaten in 3te-Welt-Staaten, weils da so schön ist und Harz4-Kohle für alle gibt.

Weiter fordert der UN-Bericht:

Zudem hätten Migranten einen Anspruch auf wesentliche Rechte und Schutzvorkehrungen sowie auf den Zugang zur Grundversorgung.

Wie bitte? Jeder hat Anspruch auf Geld ohne Leistung zu erbringen??

Weiter im unglaublichen Text:

Sie plädieren für Reformen, die sich mittel- bis langfristig auszahlen. Dazu gehört auch die «stärkere Öffnung bestehender Zuwanderungskanäle.

Jaaaa – Deutschland braucht mehr Taliban !!
Es wäre uns eine große Ehre den Taliban unser hart verdientes Geld zu schenken – Anspruch auf Grundversorgung …..

#22 Kommentar von Fasik am 5. Oktober 2009 00000010 14:38 125475349402Mo, 05 Okt 2009 14:38:14 +0200

#2 r2d2 (05. Okt 2009 13:40)

Das nennt sich positive Diskriminierung.

Politische Korrektheit wie auch die spezifische positive Diskriminierung sind Werkzeuge des von stalinisten auf die Gesellschaft auferlegten normativen Konformismus.

#23 Kommentar von Fasik am 5. Oktober 2009 00000010 14:46 125475399702Mo, 05 Okt 2009 14:46:37 +0200

So gründlich haben wir geschrubbt
Mit Stalins hartem Besen
Dass rot verschrammt der Hintern ist
Der vorher braun gewesen

Wolfgang Neuss

#24 Kommentar von RomanK am 5. Oktober 2009 00000010 15:02 125475493003Mo, 05 Okt 2009 15:02:10 +0200

Die Mehrheit der SPD in Thüringen ist gewiss für eine Koalition mit der Linkspartei in Thüringen und Matschie setzt sich darüber hinweg.
Ramelow kann man wirklich nicht mit einer Sarah Wagenknecht vergleichen, er gehört zum rechten Parteienflügel.

#25 Kommentar von Sauerlaender am 5. Oktober 2009 00000010 15:37 125475705403Mo, 05 Okt 2009 15:37:34 +0200

Natürlich ist die Enttäuschung der extremen Linken zu der Matschie Entscheidung riesengross. Und weil ca.93% aller politischen Gewalt in Deutschland von links kommt, wundert mich diese Patrone überhaupt nicht. Wir dürfen nicht vergessen, das die deutsche Linke hochgradig gewaltbereit ist (ehemalige RAF, die aktuelle Antifa oder die Kommunistische Plattform der Linken etc.)und teils durch Parteien geschützt wird (Bündnis90 Die Grünen, die „Linke“, Teile der SPD). Es wird schwierig werden, die Täter zu fassen.
Das jetzt aber ausgerechnet ein SPD Politiker, (die die Stalinisten salonfähig gemacht haben) Morddrohungen bekommt, hat etwas mit den Gespenstern zu tun, die gerufen wurden…..

#26 Kommentar von Habib aus Deutschlanistan am 5. Oktober 2009 00000010 15:38 125475713803Mo, 05 Okt 2009 15:38:58 +0200

OMG… ja klar, das war bestimmt das Politbüro der Linkspartei, wahrscheinlich auf Befehl von Gysi und/oder Lafo.

Die wollen sicher einen KGB hier installieren, und Gulags, achja, die Mauer wird bald auch wieder aufgebaut und Lenin wiedererweckt.

Natürlich war es sicher und auf gar keinen Fall eine Aktion die von irgendeinem Deppen, oder gar geplant von einer der großparteien geplant worden ist.

Und in 4 Jahren werden wir alle eine Achse mit China bilden und Fidel Castro als Bundespräsidenten installieren.

Mannometer… aber oki, Eure Meinung, ich versuche Euch nicht zu ändern, macht nur weiter so… *headdesk

#27 Kommentar von Mahner am 5. Oktober 2009 00000010 17:19 125476318505Mo, 05 Okt 2009 17:19:45 +0200

Da es keinen Aufschrei in der Qualitätspresse gibt, scheint unstreitig festzustehen, dass die Morddrohung von Linksfaschisten ausgesprochen wurde.

#28 Kommentar von srg am 5. Oktober 2009 00000010 17:33 125476403705Mo, 05 Okt 2009 17:33:57 +0200

Der neue Faschismus wird nicht sage: Ich bin der Faschismus.

Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.

#29 Kommentar von BUNDESPOPEL am 5. Oktober 2009 00000010 17:41 125476450505Mo, 05 Okt 2009 17:41:45 +0200

Drohbrief ? Matsch aus Matschie machen ?

Den Gulag-Stalinisten traue ich das zu. Iossif Wissarionowitsch Dschugaschwili läßt grüßen….

Schon vor vielen Jahren hat der dem Herrn Bronstein den Eispickel verpasst.

[15]

#30 Kommentar von BUNDESPOPEL am 5. Oktober 2009 00000010 17:45 125476475305Mo, 05 Okt 2009 17:45:53 +0200

Der Matsch-Macher…

[16]

#31 Kommentar von Observer2 am 5. Oktober 2009 00000010 19:11 125476987807Mo, 05 Okt 2009 19:11:18 +0200

Ich schlage vor, dass man in zukünftigen Wahlen auf dem Wahlzettel gleich angeben kann, mit welcher Partei notfalls eine Koalition eingegangen werden darf. Will dies eine Partei nicht akzeptieren, dann ist der Wahlschein ungültig. Punkt.

#32 Kommentar von h2so4 am 5. Oktober 2009 00000010 19:42 125477172307Mo, 05 Okt 2009 19:42:03 +0200

Mal eine Frage,
was will denn die SPD andauernd entscheiden in Thüringen, die haben 18& der Wählerstimmen bekommen und die CDU 31%.

#33 Kommentar von archijot@gmx.de am 5. Oktober 2009 00000010 20:10 125477342608Mo, 05 Okt 2009 20:10:26 +0200

Und unsere ehrenwerte Frau Bundeskanzler fordert immer noch nicht die Enttarnung von IM Erika und sonstigen Genossen! Was bringt es dann, wenn man mit der Linkspartei keine Koalition eingeht? So wäre dann wwenigstrwens der Schein gewahrt.

#34 Kommentar von Orianus am 5. Oktober 2009 00000010 20:20 125477403808Mo, 05 Okt 2009 20:20:38 +0200

#27 Habib aus Deutschlanistan (05. Okt 2009 15:38)

OMG… ja klar, das war bestimmt das Politbüro der Linkspartei, wahrscheinlich auf Befehl von Gysi und/oder Lafo.

Man sollte die Schnittstellen zwischen den Salonkommunisten und ihren außerparlamentarischen Kampftruppen nicht unterschätzen. Vergiss nicht, dass die SED niemals aufgelöst wurde, die ganze Parteiorganisation war nie ein Thema. Die SED-Milliarden sind in konzertierten Nacht- und Nebelaktionen auf schwarzen Konten verschwunden. Wer glaubt denn ernsthaft daran, dass aus der alten SED über Nacht eine demokratische Partei geworden ist, nur weil mit dem Politbüro die Speerspitze abgebrochen wurde? Millionen von Mitläufern haben die SED sehr schnell verlassen und glaubst du, ausgerechnet der harte Kern der alten Partei, die heute das Gerüst der Linken stellt, sei heute prädestiniert dafür, sich zum Anwalt der kleinen Leute aufzuspielen, die man in 40 Regierungsjahren nur dadurch an die Kandarre bekam, dass man sie einsperrte? Was ist mit den Betriebskampfgruppen, was mit den Seilschaften, die den totalitären Staat am Leben hielten? Glaubst du ernsthaft daran, dies alles habe sich einfach so in Wohlgefallen aufgelöst?

Die wollen sicher einen KGB hier installieren,

Sie würden es lediglich anders benennen. Verbotsanträge der Linken mit Zielrichtung PI wurden bereits in den Bundestag eingebracht. Nur weil die SED heute nicht die Macht dazu hat, heißt das noch lange nicht, dass die Sozialisten diesen Zielen abgeschworen hätten.

und Gulags, achja, die Mauer wird bald auch wieder aufgebaut

Was, glaubst du, werden die Linken tun, wenn durch die stetige Auswanderung nicht mehr ausreichend zahlungskräftige Steuerzahler im Lande sind, um linke Wohltaten ans in- und ausländische Prekariat zu bezahlen?

und Lenin wiedererweckt.

Der wurde nie zu Grabe getragen, allenfalls etwas zur Seite gestellt.

#35 Kommentar von cattivista am 5. Oktober 2009 00000010 22:36 125478217510Mo, 05 Okt 2009 22:36:15 +0200

Besteht ein Zusammenhang zwischen den Äußerungen von Gysi und den Gewaltandrohungen?

PI klingt hier wie ein Spiegelbild der Antifa, und die Linke dient hier als leichtes Opfer, weil man sie mit Diktatoren-Dreck beschmieren kann.

Vergesst nicht, dass
– die Linke im Grunde das Programm der SPD der 90er Jahre hat
– Lafontaine ziemlich national denkt und dafür oft angegriffen wird
– die Linke als einzige Partei des Bundestages gegen den Lissabon-Vertrag geklagt und dabei mit Gauweiler an einem Strang gezogen hat.

#36 Kommentar von cattivista am 5. Oktober 2009 00000010 22:40 125478240310Mo, 05 Okt 2009 22:40:03 +0200

PS ferner ist die Linke im Osten eine ziemlich stark an der Basis verwurzelte Volkspartei, die man in gewisser Hinsicht mit der Lega Nord vergleichen kann.

#37 Kommentar von cattivista am 5. Oktober 2009 00000010 22:41 125478249210Mo, 05 Okt 2009 22:41:32 +0200

PS Namen sind Schall und Rauch, Traditionen sind der Transformation unterworfen, auf die Substanz kommt es an.

#38 Kommentar von Orianus am 5. Oktober 2009 00000010 22:55 125478335210Mo, 05 Okt 2009 22:55:52 +0200

#38 cattivista (05. Okt 2009 22:41)

PS Namen sind Schall und Rauch, Traditionen sind der Transformation unterworfen, auf die Substanz kommt es an.

Eben. Die vielen Namen der SED seit 1990 sind Schall und Rauch, die Substanz der Partei ist bis heute dieselbe wie ehedem.

Bedenke: Der Alimentierungsstaat, den die Linke und der ach so nationale Lafontaine predigen, ist doch gerade der Magnet für unterqualifizierte und kulturferne moslemische Einwanderer aus aller Welt – und im Übrigen auch der Grund, warum sich Moslems hier gar nicht integrieren müssen.

Sarrazin lesen!

#39 Kommentar von cattivista am 5. Oktober 2009 00000010 23:53 125478682111Mo, 05 Okt 2009 23:53:41 +0200

#39 Orianus (05. Okt 2009 22:55)

Bedenke: Der Alimentierungsstaat, den die Linke und der ach so nationale Lafontaine predigen, ist doch gerade der Magnet für unterqualifizierte und kulturferne moslemische Einwanderer aus aller Welt – und im Übrigen auch der Grund, warum sich Moslems hier gar nicht integrieren müssen.

Volle Zustimmung.
Das gilt allerdings genau so für den Alimentierungsstaat, den die SPD vor Schröders Kanzlerschaft propagierte und demnächst wahrscheinlich wieder propagieren wird.
Letztlich gilt es für das Staatsmodell, das bei uns bisland die große Mehrheit der Bürger und Parteien befürwortet.
Hans-Werner Sinn vom IfO spricht vom „Einwanderungsmagneten“, den es „auszuschalten“ gilt.
Das kann durch eine oder mehrere von folgenden Maßnahme geschehen:
– nationale Grenzen wiederaufbauen, bei Sozialleistungen stärker zwischen In- und Ausländern unterscheiden;
– Sozialleistungen abbauen;
– Pflichten als Gegengewicht zu Rechten einführen (z.B. lebenslange Pflicht zur beruflichen und staatsbürgerlichen Weiterbildung als Bedingung für Staatsbürgerrechte ebenso wie Sozialleistungen).

Keine Partei wird derartiges fordern. Die Linke unterscheidet sich da nicht wesentlich von den anderen. Für alle gilt gleichermaßen ein Diskussionsverbot. Nicht einmal in der Lautstärke des Niederbrüllens von Leuten wie Sarrazin oder Sinn, die das Thema vorsichtig ansprechen, tut sich die Linke (etwa im Vergleich zu SPD oder Grünen) besonders hervor, und zumindest Lafontaine zeigt im Unterschied zu den meisten anderen eine gewisse Sensibilität für den Zusammenhang zwischen Sozialsystem und Nationalstaat.

#40 Kommentar von Orianus am 6. Oktober 2009 00000010 00:14 125478808912Di, 06 Okt 2009 00:14:49 +0200

#40 cattivista (05. Okt 2009 23:53)

– nationale Grenzen wiederaufbauen, bei Sozialleistungen stärker zwischen In- und Ausländern unterscheiden;
– Sozialleistungen abbauen;
– Pflichten als Gegengewicht zu Rechten einführen (z.B. lebenslange Pflicht zur beruflichen und staatsbürgerlichen Weiterbildung als Bedingung für Staatsbürgerrechte ebenso wie Sozialleistungen).

Zustimmung. Das alles würde ich nicht nur unterschreiben, sondern sogar als unabdingbar zur Sicherstellung der Überlebensfähigkeit des deutschen Rechts- und Sozialstaats bezeichnen.

Wir können es uns unmöglich leisten, jeden Zuwanderer zu alimentieren, als wäre er Mitglied unserer Solidargemeinschaft. Das ist er nicht, denn er empfindet keine Solidarität zu der Gemeinschaft, in die er einwandert – es sei denn, er hat den Willen, sich vorbehaltlos zu integrieren und mit der Aufnahmegesellschaft zu identifizieren. Genau das tun aber Einwanderer aus islamischen Ländern zu großen Teilen nicht.

Es heißt immer Fördern und Fordern – es müsste aber heißen: gefördert wird nur der, den man erst gar nicht fordern muss.

Und richtig: ohne den Abbau von Sozialleistungen wird es nicht gehen. Rund die Hälfte des gesamtes Bundeshaushaltes geht künftig für Soziales drauf. Paul Kirchhof hat es klar benannt: Wer ernsthaft Steuersenkungen will, muss sich klar zum gezielten Abbau von Sozialleistungen bekennen. Wer heute den Mut dazu nicht hat, wird morgen zum Lügner seiner eigenen Versprechungen.

Pflichten: Dieser Begriff ist in D leider aus der Mode gekommen – ein absolutes Fremdwort in der 68er-Republik. Ein Sozialstaat ohne Pflichtbewusstsein seiner Bürger ist aber zum Scheitern verurteilt.

#41 Kommentar von user18 am 6. Oktober 2009 00000010 13:32 125483593601Di, 06 Okt 2009 13:32:16 +0200

Weiß jemand, was in den Brief steht?
Woher kennen Sie überhaupt den Absender?

#42 Kommentar von user18 am 6. Oktober 2009 00000010 13:33 125483599301Di, 06 Okt 2009 13:33:13 +0200

Weiß jemand, was in dem Brief steht?
Woher kennen Sie überhaupt den Absender?

#43 Kommentar von seit99keingutmenschmehr am 6. Oktober 2009 00000010 17:35 125485054305Di, 06 Okt 2009 17:35:43 +0200

Tja, Pech gehabt: Gysi wird als Träger eines Ohrfeigengesichts und notorischer Verräter seiner DDR-Mandanten in die Geschichte eigehen und nicht als Amtsperson einer Regierung. Ts,ts,ts, dumm gelaufen…