Essay: Was die islamische Migration Europa kostet

Essay von Michael Mannheimer: Was die islamische Migration Europa kostet„Was die islamische Migration Europa kostet – Eine Abrechnung mit einem Mythos“ heißt ein neues Essay von Michael Mannheimer, das wir unseren Lesern in ca. 15 Teilen anbieten und danach als Komplettversion zum Download auf PI zur Verfügung stellen. Dabei handelt es sich um die wohl bislang umfangreichste journalistische Aufarbeitung zum Thema Kosten islamischer Migration.

„Der Staat zahlt die Mieten, die Sozialhilfe, das Kindergeld und die Krankenversicherung und versetzt die Eingewanderten in die Lage, bescheiden zu leben, ohne Kontakt zu den verachteten Deutschen.“ (FAZ: Jugendgewalt – Das libanesische Problem)

Einleitung

Wer über die wahren Kosten der Migration nach Europa spricht, gerät schnell in gefährliches Fahrwasser. Es drohen wütende Angriffe linker und grüner Parteien, ein allgemeiner Aufschrei der Medien, eine Ausgrenzung als Wissenschaftler, eine Dämonisierung als „rechtspopulistischer“ Politiker, ja sogar Berufsverbot. Doch können auch diese Reaktionen nicht länger über den Fakt hinwegtäuschen, dass die Kosten der Migration ihren Nutzen längst um ein Vielfaches übersteigen: auf dem politischen, dem gesellschaftlichen, und auch – entgegen den falschen Behauptungen der werterelativistischen Verteidiger einer weiteren Migration – insbesondere auf dem wirtschaftlichen Sektor.

1. Die Ausgangslage

Migration geschieht mittlerweile zu einem Großteil direkt in die historisch gewachsenen Sozialsysteme der europäischen Länder. Einst dazu gedacht, indigene Europäer im Fall eines Sozialabstieges temporär zu unterstützen, werden längst große Teile der europäischen Sozialetats zur dauernden, oft lebenslangen Unterstützung überwiegend muslimischer Migranten in Anspruch genommen und damit missbraucht. Ein Fakt, der von Politik, Medien und Intellektuellen aus Unwissenheit oder Angst gegenüber den einheimischen Europäern zum Tabu erklärt wurde. Der europäische Wohlfahrtsstaat in seiner bisherigen Form ist durch die Ankunft des Islam nicht mehr finanzierbar. Denn der Nutzen der Migration für Europa ist ein Mythos.

Der amerikanische Wirtschaftsexperte und Journalist Christopher Caldwell recherchierte über zehn Jahre lang die Geschichte der Zuwanderung Europas – von Malmö bis Rom, von Dublin bis Duisburg. Sein Ergebnis ist ernüchternd, ja niederschmetternd:

„Europa hat seinen Bedarf an Arbeitskraft von Zuwanderern überschätzt. Der wirtschaftliche Nutzen, den die Zuwanderung gebracht hat, war minimal und temporär. Er ist längst Vergangenheit.“ (Christopher Caldwell: “Reflections on the Revolution in Europe: Immigration and the West”, 2009)

Der Zustrom neuer ethnischer Gruppen nach Europa, besonders aber der Zustrom islamischer Massen war nicht – wie erhofft – eine rein quantitative Addition zu dem, was bereits da war. Gerade im Zuge der muslimischen Massenmigration betrat eine neue Qualität die Länder Europas, die zu nichts geringerem als einem geschichtlich beispiellosen reaktionären Wertewandel- und Werteverfall geführt hat, den Europa kaum noch zu stoppen vermag. Die Geister, die Europa in den 50er- und 60er-Jahren rief, sind unkontrollierbar geworden. Die politischen Nachkriegseliten hätten – so Caldwell – über die Folgen ihres Tuns entweder nicht nachgedacht – oder sie aber vollkommen unterschätzt. Kaum jemand jener Politiker dachte im Traum daran, dass jene ausländischen Arbeitskräfte länger als 1-2 Jahre in Deutschland bleiben würden – und wohl niemand glaubte, dass sie je Sozialhilfe in Anspruch nehmen würden. Dass sie Jahrzehnte später jedoch ganze Familienclans ihre Religion samt Tausender Moscheen mitbringen und im Herzen Europas installieren würden, schien eine geradezu bizarre Vorstellung, die niemandem in den Sinn kam. In den 70er-Jahren reagierte Europa zwar mit einem Anwerbestopp. Aber die Klausel des Familiennachzugs erwies sich als postmodernes Trojanisches Pferd und ließ schließlich alle Dämme brechen: pro Jahr strömen mehr als eine Million Muslime ungehindert nach Europa ein. Die Dunkelziffer dürfte ein Mehrfaches betragen. Gab es 1945 noch ganze 600.000 Muslime innerhalb Europas, waren es 2009 bereits über 50 Millionen – Tendenz steigend. Lag die Beschäftigtenquote der in Deutschland der 60er Jahre lebenden und arbeitenden Türken noch über der deutschen, so stellen die Muslime heute in vielen deutschen und europäischen Städten oft 40 Prozent und mehr Anteil der Arbeitslosen. Caldwell dazu:

„Gastarbeiter drücken in allen europäischen Ländern die Produktivität. Da sind sich alle Experten einig.“ (zitiert in: Miriam Lau: „Zuwanderung – Abrechnung mit einem Mythos“, in: WeltOnline, 10. Sept. 2009)

Die Renten-Lüge

Migranten – das wird man an den Zahlen im folgenden überdeutlich sehen – schaffen weder Prosperität noch entlasten oder gar „retten“ sie den Sozialhaushalt. Letzteres Argument geistert wie ein gebetsmühlenartiges Mantra durch sämtliche Medien und wird von Politikergeneration zu Politikergeneration weitertradiert, als handele es sich um den Satz des Pythagoras für die Aufrechterhaltung des europäischen Wohlfahrtsstaates. Tenor jener Argumentation ist: Die Sozialkosten der demografisch dramatisch abnehmenden westlichen Wohlfahrtsgesellschaften mit ihrem typischen Kennzeichen eines hohen Anteils alter Menschen und eines niedrigen Anteils junger Menschen können ohne einen ebenso dramatischen Zuzug von externem „Frischblut“ – sprich durch Migranten – auf Dauer nicht mehr bezahlt werden. Der Hintergrund dieser (unwahren) Behauptung ist, dass sich die Voraussetzungen des „Generationenvertrags“, wie er in den 50er und demografisch noch halbwegs „gesunden“ Jahren herausgearbeitet wurde, heute nicht mehr besteht. Hätten damals noch 2-4 junge, am Arbeitsleben teilnehmende Menschen für einen Rentner bezahlt, sei das Verhältnis heute bei 1:1 angekommen – und würde sich bei gleichbleibend geringer Kinderzahl westlicher Gesellschaften sogar in absehbarer Zeit umdrehen: Dann müsste nämlich eine einzige junge Arbeitskraft für mehrere Rentner aufkommen, was angesichts der hohen Kosten im Alter finanziell und einsichtig nicht geleistet werden könne.

Dieses Argument enthält richtige Fakten und besticht auf den ersten Blick. Es ist das Standardargument der Befürworter massenhafter Immigration nach Europa. Aber wie fast alle Mythen fällt auch diese Behauptung bei näherer Betrachtung in sich zusammen.

So hat die UN-Abteilung für demografische Weltentwicklung allein für Deutschland in den nächsten Jahrzehnten die unfassbare, aber mathematisch und demografisch korrekte Zahl von 701 Millionen Zuwanderern berechnet, die nötig wären, um in Deutschland die klassische Bevölkerungspyramide (viele junge, wenige alte Menschen) – auf der sich das Rentenberechnungssystem der jungen Bundesrepublik bezog – zumindest vorübergehend zu stoppen. Eine Zahl, die das Eineinhalbfache der derzeitigen Gesamtbevölkerung der EU beträgt und allein aus diesem Grund nie realisiert werden kann.

Ein anderes Szenario ist schon eher realistisch und gibt die Entwicklung Deutschlands ziemlich exakt wieder: derzeit gibt es in Deutschland einen negativen Bevölkerungssaldo von 200.000 Menschen (ca. 1 Mio Sterbefälle bei nur 800.000 Lebendgeburten in Deutschland). Dieser Saldo wird bis zum Jahr 2050 auf etwa 600.000 Menschen anwachsen. In der Gesamtsumme wird Deutschland allein wegen Geburtenmangels bis 2050 etwa 12 Millionen weniger Einwohner haben. Hinzu kommt ein geschätzter Verlust von weiteren acht Millionen Menschen (mittlere Variante) durch Abwanderung (Quelle: Institut für Bevölkerung und Entwicklung, Berlin). Um die derzeitige Bevölkerung von 82 Millionen Menschen zu erhalten, müsste Deutschland demnach bis zum Jahr 2050 über 20 Millionen Immigranten aufnehmen. Bereits heute leben in Deutschland allerdings schon etwa 20 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Deren Zahl wächst aufgrund ihrer wesentlich höheren Geburtenquote wesentlich schneller als die Zahl der indigenen Deutschen. Im Jahr 2050 ist demnach von 40-50 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund bei nur noch 30-40 Millionen indigener Deutschen auszugehen. Das sind wissenschaftlich abgesicherte Fakten, die prinzipiell auch für die übrigen Länder Europas gelten. Wenn diese Entwicklung politisch nicht gestoppt und rückgängig gemacht wird, wird das Europa des Jahres 2050 kein christliches Europa mehr sein, sondern ein von muslimischen Einwohnern und dem Islam dominierter Kontinent namens Eurabia.

Die Fakten-Lüge

Die Forderung nach Ersetzung wegfallender Deutscher (bzw. Europäer) durch massiven Zuzug nicht-europäischer Migranten ist jedoch mathematisch kaum machbar– und angesichts deren Tributs in die Sozialsysteme nicht vertretbar. Denn dass Migranten den Sozialhaushalt der europäischen Länder entlasten würden, ist eine der dreistesten Lügen linker, grüner und auch mancher Politiker aus den bürgerlichen Lagern der europäischen Parteien: so stieg in Deutschland etwa die Zahl der zugezogenen Migranten zwischen 1971 und 2000 um drei auf 7,5 Millionen, während sich an der Zahl der Berufstätigen so gut wie nichts änderte: Diese blieb bei 2 Millionen Berufstätigen konstant, quasi festgefroren. Im Jahr 1973 waren 65 Prozent der Immigranten berufstätig, 1983 waren es nur noch ganze 38 Prozent.

Da auch Migranten alt werden, beanspruchen auch diese irgendwann die Sozialsysteme – eine Rechnung, die so gut wie nie seitens der werterelativistischen Migrationsbefürworter gemacht wird. Warum ausgerechnet muslimische Migranten – meist des Lesen und Schreibens unkundig, meist ohne verwertbare berufliche Qualifikation, meist aus einem anderen Jahrhundert, oft aus einem zurückliegenden Jahrtausend kommend – die überwiegende Mehrheit der nach Europa zuströmenden Zuwanderer bilden, warum ausgerechnet jene Klientel also die wirtschaftlichen Probleme des High-Tech-, des Wissens- und Kulturkontinents Europa lösen sollten, bleibt eine Frage, die bislang kein einziger der Migrationsbefürworter beantworten konnte. Warum eine Klientel, die kaum Interesse an Bildung, dafür aber umso größeres Interesse an der Verbreitung und Dominanz ihrer archaisch-rückständigen, auf Weltherrschaft zielenden und barbarischen Religion (Scharia) hat, eine Bereicherung für das aufgeklärte und laizistische Europa sein sollte, kann ebenso seitens jener Vertreter nicht beantwortet werden. Wie all die Millionen im Zuge der Familienzusammenführung nachgekommenen Muslime, Frauen, Schwiegertöchter, Omas und Opas, die selbst nach Jahrzehnten kaum drei Worte ihres europäischen Gastlandes sprechen können und niemals am Berufsleben teilnehmen, dafür fast immer finanziell den Sozialetat in Anspruch nehmen, eine Lösung für das demografische Problem Europas sein sollen, bleibt ebenfalls ein Rätsel – das allerdings unter dem Gesichtspunkt der seitens Grüner und Linker geforderten „Ausdünnung“ indigener Europäer durchaus Sinn macht (Näheres dazu s. Michael Mannheimer: „Der Islam als Sieger des westlichen Werte-Relativismus – Eine Kritik der reinen Toleranz“).

Fast überall dort, wo sich muslimische Diasporas gebildet haben, gibt es eine Erscheinung, die in der europäischen Geschichte bislang fremd war: die Entwicklung von Parallelgesellschaften im Herzen Europas, gebildet von Menschen, die europäische Werte verachten und die europäische Menschen hassen und sie verfolgen. Die Fakten der Migranten-Kriminalität aller europäischen Länder sprechen eine klare und deutliche Sprache, werden aber seitens der Politik und Medien ebenso tabuisiert wie die Kosten, die Migration verursacht.

„Eine fatale Mischung aus deutschem und europäischem Selbsthass (begründet in der Nazi-Vergangenheit, Kolonialismus, Werteverlust) und islamischer „Hyper-Identität“ führt (…) dazu, dass Europäer vor allem dem Massenzustrom muslimischer Migranten hilflos gegenüberstehen.“ (Christopher Caldwell, zitiert in: Miriam Lau: „Zuwanderung – Abrechnung mit einem Mythos“, in: WeltOnline, 10. Sept. 2009)

Erst langsam begreifen einige Europäer, welch verheerende Entwicklung sich durch die schrankenlose Immigration nicht-europäischer und zumeist islamischer Zuwanderung in ihren Ländern anbahnt. So beklagt der Schweizer Nationalrat Adrian Amstutz („Wir haben dasselbe Problem wie die Deutschen“):

„Früher kamen Leute zum Arbeiten in die Schweiz. Sie halfen in verdankenswerter Weise mit, unseren Wohlstand aufzubauen. Nun lassen wir mehr und mehr Leute einwandern, die unseren Wohlstand plündern: Personen, welche nicht wegen des Arbeitsmarktes, sondern wegen der Sozialwerke in die Schweiz kommen.“ (Adrian Amstutz, Nationalrat: „Ausländische Sozialwerkplünderer gehören ausgeschafft – Die “Balkanisierung” der Sozialwerke“)

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Während der Anteil der Erwerbstätigen an der Brutto-Einwanderung in die Schweiz 1990 noch bei 53,4 Prozent lag, betrug dieser Anteil 2004 gerade noch 30,2 Prozent. Die Folge: Der Ausländeranteil der Sozialleistungsempfänger in der Schweiz ist überdurchschnittlich hoch und wächst stetig an. So beziehen die Ausländer, welche einen Bevölkerungsanteil von (bereits alarmierenden) 20,4 Prozent ausmachen, 43,8 Prozent der Sozialhilfe und mehr als vierzig Prozent der IV-Leistungen der Schweiz.

“Das enorme Ausmaß dieser Wanderungsbewegung und die damit verbundenen schädlichen Auswirkungen auf unser Land und auf unsere Wirtschaft wird von Links-Grün wie immer in solchen Fällen mit Fleiß verschwiegen.“ (ebd)

Auch Caldwell kommt am Ende seiner zehnjährigen Analyse zum selben Resultat:

„Immigranten beanspruchen die Sozialsysteme mehr, als sie dazu beitragen.“

» Demnächst in Teil 2: Fakten zu den Sozialkosten für Migration in Europa – am Beispiel Norwegens.




TV-Tipp: Londoner Jugendgangs außer Kontrolle

Gang in LondonKabel1 Bringt heute Abend 23.15 Uhr auf „K1 Doku“ einen Bericht über das Chaos in den Straßen Londons. Jugendgangs bekriegen sich gegenseitig bis aufs Blut. „Szenen wie aus einem Thriller: Schusswechsel am helllichten Tag, mitten in der belebten Innenstadt. In London ist das längst blutige Realität. Raub, Bandenkriminalität und Waffenhandel gehören zum Alltag der Metropole. Trotz hoher Polizeipräsenz und allgegenwärtiger Überwachungskameras steigt der Schusswaffengebrauch in London kontinuierlich. „K1 Doku“ begleitet Polizisten der Spezialeinheit CO19 auf einer Undercover-Mission gegen jugendliche Verbrecher und berüchtigte Banden.“ Jetzt mit Video!




Repräsentantenhaus bekennt sich zu Israel

Geschlossen hat sich das US-Repräsentantenhaus an die Seite der israelischen Regierung gestellt. Mit dem fast sozialistischen Ergebnis von 344 zu 36 Gegenstimmen stimmten sie für eine Entschließung, die Präsident Obama auffordert, einer „Unterstützung oder Erörterung“ des sogenannten Goldstone-Berichts „unmissverständlich“ eine Absage zu erteilen. Zwar ist die Resolution nur symbolisch und unverbindlich, zeigt aber, wie der Wind weht.

Die Thüringer Allgemeine berichtet:

Der UN-Bericht sei „hoffnungslos unausgewogen und einer weiteren Beachtung oder Legitimität unwürdig“, heißt es darin. Der demokratische Mehrheitsführer der Kongresskammer, Steny Hoyer, nannte den Bericht „ungerecht und ungenau“.
(…)
Der Verfasser des Berichts, der südafrikanische Jurist und frühere UN-Chefankläger Richard Goldstone, kritisierte in einem Brief an Hoyer, die Entschließung sei „durchsetzt mit ernsthaften sachlichen Ungenauigkeiten“ und aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten.
(…)
Die 192 Mitglieder der UN-Vollversammlung sollten am Mittwoch auch über einen von den arabischen Ländern eingebrachten Resolutionsentwurf beraten, der die zentralen Forderungen des Goldstone-Berichts unterstützt. So werden Israel und die Palästinenser aufgefordert, binnen drei Monaten „unabhängige, glaubwürdige und internationalen Standards entsprechende“ Untersuchungen zu möglichen Menschenrechtsverletzungen während der Offensive einzuleiten.

Goldstone selbst empfiehlt in seinem Bericht, dass Israel und die Hamas sich vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag verantworten sollten, falls sie nicht binnen sechs Monaten glaubhafte Ermittlungen einleiten.

(Spürnase: verte)




S. Braun und die Freiheit der Andersdenkenden

Kirchenjournalist und Linksaußen-Politiker Stephan BraunKirchenjournalist und Linksaußen-Politiker Stephan Braun (SPD), der seine Lebensaufgabe darin sieht, die konservative Wochenzeitung „Junge Freiheit“ (JF) aufs rechtsextreme Abstellgleis schicken zu wollen, sprach am 4. November 2009 auf Einladung der Waiblinger SPD vor 40 interessierten Zuhörern im Waiblinger „Kulturhaus Schwanen“ zum Thema: “Junge Freiheit – kritische Anmerkungen zur neurechten Wochenzeitung”.

(Von Daniel J.)

Anlass war ein Interview, das die örtliche CDU- Vorsitzende, Susanne Gruber, anlässlich einer geplanten Kampf-gegen-Rechts-Veranstaltung der Jugendkulturwoche „bunt statt braun“, der JF gegeben hatte. Dass dies auch der eigentliche Grund der Veranstaltung sei, machte die Altenpflegerin und Waiblinger SPD-Landtagsabgeordnete Katrin Altpeter in ihrer Anmoderation deutlich.

Susanne Gruber wies im JF-Interview im Übrigen darauf hin, dass die Gefahr des Linksextremismus „größer sei als gedacht“. Sie fordert daher den Kampf gegen Rechtsextremismus auch auf linken Extremismus auszuweiten. Damit greift sie nur auf, was im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung auch steht, nämlich dass der mit Steuergeldern einseitig „gegen Rechts“ geführte Kampf auf Rechts-, Links- und islamistischen Extremismus gleichermaßen auszuweiten sei. Dass dies natürlich ein Dorn im Auge aller Linksextremisten und deren Sympathisanten ist, die bisher im Wesentlichen von den dafür bereitgestellten öffentlichen Mitteln alimentiert wurden, ist verständlich. Das Gezeter nimmt daher zu. Der sogenannte „Kampf gegen Rechts“, der mittlerweile schon den rechten Flügel der SPD erreicht hat (Sarrazin, Buschkowsky), ist zum Selbstläufer geworden und hat sich seiner ursprünglichen Aufgabe, nämlich jugendlichen Neonazis zum Ausstieg aus der Szene zu verhelfen, entledigt.

Stephan Braun mit der Altenpflegerin und Waiblinger SPD-Landtagsabgeordneten Katrin AltpeterVon den etwa 40 Zuhörern im „Schwanen“ waren, wie sich später in der Diskussion zeigte, etwa die Hälfte dem roten Herrn Braun und seinen Ausführungen eher kritisch zugeneigt. Leider waren auch einige wenige vermutlich dem Spektrum der freien Nationalisten zuzuordnende Pöbler dabei, die alles unternahmen, um ihrem schlechten Ruf gerecht zu werden und so Braun indirekt noch unterstützten.

Dem Vortrag des MdL Braun konnte ich keine neuen Erkenntnisse abgewinnen. Im Wesentlichen war es ein Abriss aus seinen Beiträgen zum einschlägigen Sammelband über die JF aus dem Jahr 2007, für den er auch heftig Werbung machte, der aber schon aufgrund des stolzen Preises wohl nur wenige Abnehmer findet. Darin dupliziert Braun nur kritiklos alles, was Wolfgang Gessenharter schon im Jahr 2004 über die „Scharnierfunktion“ der sog. „Neuen Rechten“ schrieb.

Neben dem zeitgeschichtlichen Hintergrund und der Auflagenstärke der JF befasste sich Braun neben einem zwanzigminütigen Exkurs zum verstorbenen Staatsrechtler und Altnazi Carl Schmitt vor allem damit, wer wo und wann schon einmal (und unter welchem Pseudonym) in der JF geschrieben hat. Dabei benutzte er die sattsam bekannten Vokabeln Gassenharters von „der offenen Flanke zum Geschichtsrevisionismus“ und der „Grauzone zum Rechtsextremismus“.

Kirchenjournalist und Linksaußen-Politiker Stephan BraunWahrheitswidrig behauptet Braun, dass der baden-württembergische Innenminister Heribert Rech im Jahr 2008 erklärt habe, die JF würde durch den Landesverfassungsschutz beobachtet. Richtig ist, dass sich Rech zuletzt im Jahr 2006 unmittelbar nach einem gerichtlichen Vergleich mit der JF zuletzt öffentlich zur Sache geäußert hat und zwar auf Antrag Brauns hin, der verlangte, man möge die JF wieder im Verfassungsschutzbericht des Landes namentlich erwähnen. Der Antrag wurde seinerzeit vom Innenminister zurückgewiesen. Das alles hätte Braun sicher wissen müssen, schließlich hat er den Vorsitz des Landtagsausschusses zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes inne.

Dass in der Vergangenheit von Egon Bahr über Peter Scholl-Latour bis zu Ephraim Kishon schon Dutzende prominenter Politiker, Schriftsteller und Wissenschaftler der JF Interviews gegeben haben, sei eine Folge der, wie Braun es nennt, „Interview-Falle“. Die Interviewpartner hätten keine Ahnung über die politische Ausrichtung der JF gehabt und das allesamt nicht getan, wenn sie über die JF „besser Bescheid“, d.h. mit Braun-Infos gefüttert, gewusst hätten. Um die naiven SPD-Politiker davor zu bewahren, in die „Interview-Falle“ zu treten, habe die SPD deshalb ein Interviewverbot für die JF beschlossen, das es ihren Mitgliedern untersagt, der JF ein Interview zu geben und er erwarte, dass auch die CDU sich dem anschließen werde. Die Nachfrage eines Zuhörers, ob das Interviewverbot auch für (im Gegensatz zur JF) tatsächlich im Verfassungsschutzbericht des Bundes namentlich erwähnte Presse-Erzeugnisse, wie z.B. dem Zentralorgan der Mauermörder-Partei „Neues Deutschland“, gelte, bestritt Braun mit Nichtwissen.

Kirchenjournalist und Linksaußen-Politiker Stephan BraunKeine Erwähnung fand dagegen in Brauns Vortrag über die Geschichte der JF der Brandanschlag von Linksextremisten auf die Druckerei der JF im Jahr 1994 in Weimar. Erst ein Zuhörer brachte das zur Sprache. Auf seine Nähe zu linksextremistischen Publikationen angesprochen, meinte Braun, er sei im Gegensatz zur Moderatorin Altpeter kein ausgesprochen Linker, sondern ein „Fan des Grundgesetzes“. Wie sich aber Interviewverbote mit dem Grundgesetz in Einklang bringen lassen, darauf blieb Braun die Antwort leider schuldig.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Waiblinger Stadtrat bedankte sich artig bei Braun und bat ihn um eine Stellungnahme zu PI. Braun outete sich überraschenderweise als regelmäßiger PI-Leser (Herzlich Willkommen auf PI, Herr Braun!), der über die neuesten Artikel sehr gut informiert schien, so über den erst Stunden zuvor eingestellten Artikel über die „vorerst abgesagte Steinigung der Susanne Gruber“, den er fast vollständig zitierte.

Dass Braun das Netzwerk PI als im „neurechten Bereich“ angesiedelt, als „islamophob“ und „rassistisch“ sehen will, war dagegen keine Überraschung. Mein persönlicher Eindruck von der Veranstaltung: Wäre sie ausgefallen, niemand hätte wirklich etwas vermisst.

Zum Glück fand am gleichen Abend noch das Treffen der Stuttgarter PI-Gruppe statt. So beschloss ich mich dorthin zu begeben. Es war noch ein sehr unterhaltsamer Abend in einer Stuttgarter Pizzeria mit alten und neuen Freunden. Und was sehe ich? Insgesamt sieben der zusammen mit mir achtzehn (!) anwesenden Freunde hatte ich kurz zuvor schon auf der Anti-JF-Veranstaltung gesehen.

» JF: Die offene Flanke der SPD – Der Fall Stephan Braun und die Zusammenarbeit von Sozialdemokraten mit Linksextremisten




Rendsburg: Muezzin kräht nur freitags

Probeweise für ein Jahr soll der Muezzin in Rendsburg nur am Freitag krähen. (PI berichtete) Diesen „Kompromiss“ haben die ungläubigen Hunde von den islamischen Herren erbeten. „Am Rande der Moschee-Eröffnung hat mir auch Oguz Ücüncü, Generalsekretär von Milli Görüs, mitgeteilt, dass der Ruf am Freitag ausreicht“, sagte der Bürgermeister von Rendsburg, Andreas Breitner (SPD).

Wie nett von ihm. Muezzinrufe seien wie Kirchenglocken und müssten daher geduldet werden. Dabei sei es völlig egal, was da so gerufen werde (ja? Tötet die Ungläubigen?) Es ginge nur um den Lärmpegel. Der soll in der „Probephase“ an verschiedenen Orten gemessen werden, um den Menschen die „Angst vor dem Fremden“ nehmen. Ein wahrer Volksvertreter!

Die Schleswig-Holsteinische Zeitung schreibt:

Eine Einschränkung könne es durch das kommunale Planungs- und Baurecht geben. Um in dieser Hinsicht auf der sicheren Seite zu sein, hat die Stadt vom Islamischen Zentrum ein Lärmgutachten verlangt, das inzwischen in Arbeit ist. In der Praxis tönt der Muezzin-Ruf zur Probe, während an unterschiedlichen Punkten die Schall-Emission gemessen wird. Anschließend, so schilderten die Bürgermeister das weitere Procedere, werden die Ergebnisse des Gutachtens zur Bewertung an das staatlichen Umweltamt nach Kiel weitergegeben. Dort werden unter anderem Faktoren wie „Akzeptanz“, „Herkömmlichkeit“ und „soziale Adäquanz“ eingebunden – es wird geprüft, was aus rechtlicher Sicht vertretbar ist. „Der Inhalt des Rufs spielt dabei keine Rolle, es geht ausschließlich um die Emissionen“, erläuterte Hein.

„Wir gehen davon aus, dass zwischen Sonnenauf- und Untergang gerufen werden darf“, sind sich Breitner und Hein einig. „Das ist dann die rechtliche Grundlage, an die wir uns zu halten haben“, sagen die Bürgermeister. „Da gibt es für uns auch keinen Spielraum.“

Wie tröstlich! Ob die Bürgermeister wissen, wann im Sommer die Sonne aufgeht? Wichtig ist ihnen nur, sich gegen den allgegenwärtigen Nazi abzugrenzen.

Menschen, die die aktuelle Diskussion nutzen, um „Fremdenfeindlichkeit, Hass und rechtsradikale Positionen zu fördern. „Mit denen wollen wir nichts zu tun haben. Wir setzen uns für die Anwohner ein, die sich gestört fühlen und Angst vor dem Fremden haben.“

(Spürnase: Walter M.)




Köln: Proteste gegen Moschee-Grundsteinlegung

Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und Ali Bardakoglu durchschneiden das rote Band bei der Eröffnung der Duisburger MoscheeAm kommenden Samstag, dem 7.11.09, wird der Grundstein zur Großmoschee in Köln-Ehrenfeld gelegt. Die DITIB erwartet dazu zahlreiche Gäste, u.a. den Diyanet-Präsidenten Ali Bardakoglu (Foto r.), NRW-Integrationsminister Armin Laschet und eine 60-köpflige staatliche Delegation mit Ministern und Politikern aus der Türkei. Die Bürgerbewegung Pro Köln ruft die Kölner Bürger für Samstag, 10 Uhr zu einer Demonstration gegen die Grundsteinlegung auf.

In dem Aufruf heißt es:

Liebe Kölnerinnen und Kölner,

der Kampf gegen die Kölner Großmoschee geht weiter! Das sind wir auch den 20.000 Kölner Bürgerinnen und Bürgern schuldig, die bei der Kommunalwahl am 30. August der Pro-Bewegung ihre Stimme geschenkt haben.

Am kommenden Samstag will nun die türkisch-islamische Union DITIB zusammen mit ihren Helfershelfern in der etablierten deutschen Politik ein großes Jubelfest zur Grundsteinlegung des Mega-Islamisierungsvorhabens feiern. Zusammen mit dutzenden hochrangigen Politikern und Ministern aus der Türkei und Deutschland sowie hunderten Ehrengästen soll so getan werden, als ob ganz Köln und auch die deutsche Bevölkerung diese Grundsteinlegung freudig feiern würden.

Dass natürlich das Gegenteil der Fall ist, werden wir am Samstag beweisen und der schweigenden Mehrheit eine kräftige Stimme verleihen. Bitte kommen Sie alle zu unserer neuerlichen Demo gegen die Kölner Großmoschee, bei der auch Trillerpfeifen, Sirenen und andere „Lärmquellen“ zur „Begrüßung“ der „Ehrengäste“ hoch willkommen sind:

Termin: Samstag, 7. November, 10.00 Uhr
Ort: Venloer Straße / Ecke Innere Kanalstraße, Köln-Ehrenfeld

Zeigen wir gemeinsam Zivilcourage!




In sieben Minuten per Telefon zum Islam

Vorsicht TelefonmissionNeuerdings werden per Telefon nicht länger bloß Zeitschriften, Glücksspiele und Versicherungen verkauft, sondern auch der Islam. Die saudischen Missionare der Hotline „Bring mich zum Islam“ rufen Angehörige anderer Religionen an, um sie zum „Rechtglauben“ zu bringen. 800.000 Missionierungstelefonate in 12 Sprachen wurden bereits geführt, davon waren 5480 Versuche erfolgreich.

Übertreten kann man sofort noch im selben Gespräch. Ein durchschnittlicher Missionierungsanruf dauert sieben Minuten. Die Telefonapostel Allahs kümmern sich angeblich nicht nur um potentielle Übertrittskandidaten in Saudi-Arabien, sondern auch im Ausland. Also Vorsicht, wenn ein Unbekannter Sie am Telefon mit „Assalamu aleikum“ begrüßt.

(Spürnasen: Geheimrat, Oldie und Jo)




Fatwa gegen den Kirchenbau

KirchenruineDas neuste Rechtsgutachten von Scheich Saleh bin Fauzan bin Abdullah al-Fauzan schreibt vor, dass muslimische Machthaber den Bau von Kirchen in ihrem Hoheitsgebiet nicht ermöglichen dürfen: „Muslime dürfen Christen weder den Bau von Kirchen noch die Renovierung dieser Kirchen ermöglichen, falls sie baufällig geworden sind. Falls jedoch Muslime ein Land einnehmen, in dem sich bereits Kirchen befinden, müssen sie diese [Kirchen stehen] lassen, bis sie baufällig werden und verschwunden sind. Sie dürfen nicht erneut aufgebaut werden.“

Begründet wird die Fatwa mit Mohammeds Apartheid, der insbesondere auf der arabischen Halbinsel keine Religion außer dem Islam und keine „Ungläubigen“ Einwohner dulden wollte:

Allahs Prophet sagte: ‚Es dürfen auf der Arabischen Halbinsel nicht zwei Religionen zusammen existieren‘. Kirchen dürfen auf der Arabischen Halbinsel nicht neben Moscheen errichtet werden.

Dies heißt jedoch nicht, dass ein Ungläubiger die Arabische Halbinsel nicht betreten darf, wenn er dies als Gastarbeiter oder Geschäftsmann tut. Ein Ungläubiger darf die Arabische Halbinsel betreten, wenn er sich dort nur vorübergehen aufhält. D.h., er darf dort keine unbefristete Aufenthaltserlaubnis bekommen. Ebenfalls darf er kein Eigentum [keine Eigentumswohnung] besitzen.“

Wie war das nochmal mit der ganzen Aufregung um Moscheen mit oder ohne Minarett? Wo ist hier die UNO? Und wo der Aufschrei der Menschenrechtskommissionen?

(Spürnase: Puseratze)




Hitlers Lob des heldenhaften Mohammedanismus

God Bless HitlerInteressant, was sich in einem türkischen Forum so alles finden lässt, so zum Beispiel auf PolitikCity über Adolf Hitler, der Juden gehasst und Christen verachtet, hingegen den Islam dem „Germanentum“ gleich verehrt hat. Noch heute werde Deutschland „vor allem wegen Adolf Hilter, dem Nationalsozialismus & Co. in der arabischen Welt deshalb positiv angesehen“, heißt es im Foreneintrag dazu, der auch ein paar interessante Führer-Zitate enthält.

PolitikCity-Mitglied M4V3R!CK schreibt:

Gegenüber dem Islam waren viele Eliten des Nationalsozialismus äußerst positiv gegenüber eingestellt, so auch Adolf Hitler:

Zitat:
Auch das Regime der Araber in Spanien war etwas unendlich Vornehmes: die größten Wissenschaftler, Denker, Astronomen, Mathematiker, einer der menschlichsten Zeiträume, eine kolossale Ritterlichkeit zugleich. Als dann später das Christentum dahin kam, da kann man nur sagen: die Barbaren. Die Ritterlichkeit, welche die Kastilier haben, ist in Wirklichkeit arabisches Erbe. Hätte bei Poitiers nicht Karl Martell gesiegt: Haben wir schon die jüdische Welt auf uns genommen – das Christentum ist so etwas Fades -, so hätten wir viel eher noch den Mohammedanismus übernommen, diese Lehre der Belohnung des Heldentums: Der Kämpfer allein hat den siebenten Himmel! Die Germanen hätten die Welt damit erobert, nur durch das Christentum sind wir davon abgehalten worden.

Quelle:
Adolf Hitler (NSDAP), deutscher Kanzler, 27. Aug. 1942 (Jochmann, Adolf Hitler – Monologe im Führerhauptquartier, S. 370)”

Dass dies nicht nur einfach so dahin geplapperte leere Worte von Hitler waren, zeigt seine Zusammenarbeit mit dem Großmufti von Jerusalem (damals so etwas wie der Papst des Islams).

Noch heute wird Deutschland vor allem wegen Adolf Hilter, den Nationalsozialismus & Co. in der arabischen Welt deshalb positiv angesehen:

Zitat:
“Die Maßnahmen des deutschen Volkes gegen das Judentum haben nirgends in der Welt so viel Verständnis und Zustimmung gefunden wie bei allen islamischen Völkern.“ – Muhammad as-Sabri, arabischer Journalist, 4. Feb. 1938 (Münchener Neueste Nachrichten, 04.02.1938)

Und das Nationalsozialisten und Islamisten stets gerne und oft zusammengearbeitet haben wider den gemeinsamen Feind ist eine altbekannte geschichtliche Tatsache.

Dem Christentum jedoch stand man feindlich gegenüber.

Zitat:
„Ich kümmere mich nicht um Glaubenssätze, aber ich dulde auch nicht, dass ein Pfaffe sich um irdische Sachen kümmert. Die organisierte Lüge muss derart gebrochen werden, dass der Staat der absolute Herr ist. In der Jugend stand ich auf dem Standpunkt: Dynamit. Erst später sah ich ein, dass man das nicht übers Knie brechen kann. Es muss abfaulen wie ein brandiges Glied. So weit müsste man es bringen, dass auf der Kanzel nur lauter Deppen stehen und vor ihnen nur alte Weiblein sitzen. Die gesunde Jugend ist bei uns.“

(zit. nach: Henry Picker: „Hitlers Tischgespräche im Führerhauptquartier“, S.109, Propyläen-Verlag, München, 2003)

Dessen Beseitigung sollte jedoch als dritte Stufe der endgültigen Machtfestigung nach dem Ende und Gewinn des Krieges vorbehalten sein. Wo die neue Religion für den neuen Menschen zwecks neuer Weltordnung präsentiert werden sollte. Was, wie im realen Sozialismus anderer Ausprägung, die Ausschaltung jeglicher anderer Konkurrenz bedeutet.

Es sage noch einer, man könne aus einem türkischen Forum nichts lernen. Islam ist adolf’scher Frieden…

(Spürnase: Viva)




Koran verstößt gegen CH-Antirassismusgesetz

Artikel 261 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (hier im Wortlaut), bekannt als Antirassismusgesetz, dient dazu, „öffentliche Diskriminierung von Personen oder Gruppen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion“ zu verhindern. Wird dieses Gesetz auf den Islam angewandt ergeben sich Probleme mit einigen Koransuren, in denen nichtislamische Religionen „systematisch verleumdet“ und „in einer gegen die Menschenwürde verstoßenden Weise“ herabgesetzt werden, wie es Artikel 261 des Strafgesetzbuches ausdrücklich verbietet.

Peter Keller schreibt in der Print-Ausgabe der Weltwoche 45/09 (für Abonnenten online aufrufbar):

Schon in den ersten Versen wird der Totalanspruch des Korans deutlich: „Dies ist ein vollkommenes Buch; es ist kein Zweifel darin: eine Richtschnur für die Rechtschaffenen.“ Da sich Allah wörtlich durch seinen Propheten Mohammed offenbart hat, gibt es keinen Spielraum: Was vollkommen und göttlich ist, ist heilig und unantastbar. Allah ist der „Herr der Welten“, ihm allein sei zu dienen, er führt die Menschen auf den «geraden Weg».

Ebenfalls in den ersten Koranzeilen zeigt sich eine Gewalt- und Drohprosa, die sich durch das ganze Werk zieht. Hier die Gläubigen, dort die „Ungläubigen“, die Götzendiener, die Frevler, Kinder Israels, die Christen. Solange sie sich nicht zu Allah bekennen, droht ihnen eine „schmerzliche Strafe“, „Feuerspein“, die „Hölle“, in der sie „auf ewig bleiben“, weil „Allah ihnen zürnt“ und die Ungläubigen mehrfach verflucht. Liegt hier nicht eine „systematische Herabsetzung“ aller nichtislamischen Religionen vor, was durch den Antirassismusartikel eigentlich verboten wäre? …

Der Hass auf jeden, der sich nicht Allah unterwirft, steigert sich bis zum rasenden Aufruf: „Tötet sie, wo immer ihr auf sie stoßt, und vertreibt sie, von wo sie euch vertrieben haben“ (2:191). …

Das fundamentale Tötungsverbot, wie es Juden und Christen durch die zehn Gebote erhalten haben, besteht im Islam in dieser Form nicht. Im Koran sei 187-mal vom Töten die Rede, in den kanonischen Traditionssammlungen über 400-mal. Während Jesus sich den Niedrigsten zuwendet, die Menschen mit Sanftmut zu gewinnen sucht, Feindesliebe predigt und sich am Kreuz opfert, greift der Religionskrieger Mohammed zu den Waffen, um seinen Glauben zu verbreiten: „Mir ist geboten, die Menschen zu bekämpfen, bis sie sagen: „Es gibt keinen Gott ausser Allah!““ Dieses Gebot gilt für jeden rechtschaffenen Muslim und für alle Zeiten. …

Besonders scharf urteilt der Koran über die Juden. «Wir haben ihnen klare Beweise gegeben», sagt Mohammed (2:211) und erwartet, dass sich die Kinder Israels dem Islam anschließen. Verweigern sie sich – die Drohung folgt auf dem Fuß –, „dann ist Allah wahrlich streng im Strafen“. Mohammed erweist sich als willfähriger Vollstrecker: Als er die Stadt Medina bekehrt hatte und sich die ansässigen Judenstämme weigerten, zum Islam überzutreten, vertrieb er zwei der Stämme und ließ den verbliebenen im Jahr 627 weitgehend massakrieren. Das Tötungsgebot findet in den Juden ein erstes Ziel. Der Koran ist eine Lizenz zur Gewalt gegen Andersgläubige und eigentlich ein Fall für die Eidgenössische Rassismuskommission.

In diesem Fall wäre es durchaus angebracht, Artikel 261 des Schweizerischen Strafgesetzbuches mit aller härte und Konsequenz durchzusetzen und über ein Koranverbot nachzudenken.




„Genuin faschistisches Feindbild“

Eigentlich müsste man ja Mitleid haben mit der Journalistin Kathrin Wesely von der Stuttgarter Zeitung: Am Montag wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Stuttgart wegen Steuerhinterziehung gegen den in große finanzielle Not geratenen Verlag ihrer Zeitung ermittelt. Und jetzt muss sie sich bei ihrer Anti-Gruber-Kampa auch noch Verstärkung von einem Mitglied des SPD-Ortsvereins Bietigheim-Bissingen holen.

Der stramme Parteisoldat Gerhard Gönner darf in einem Leserbrief in der Stuttgarter Zeitung vom 3. November die Waiblinger CDU-Vorsitzende Susanne Gruber in die Faschismus-Nähe rücken:

Genuin faschistisch

Wenn sich Frau Gruber tatsächlich für die rassistischen Zusprüche im Weblog bedankt und sich mit keinem Wort von entsprechenden Äußerungen distanziert, darf man ihr ohne weiteres unterstellen, dass sie jene Aussagen gutheißt. Das bedeutet dann auch, dass sie nichts gegen die Rede vom „Meinungsterror der linken Qualitätspresse“ einzuwenden hat – womit jener Teil der Medien gemeint ist, dem sich wohl auch die Stuttgarter Zeitung zurechnet und der sonst wohl eher bürgerlich-liberal genannt wird. Sie bekämpft also nicht etwa Stalinismus oder Maoismus als „linksextrem“, sondern jene, die für bürgerliche Rechte im Sinne der demokratischen Verfassungen seit dem 18. Jahrhundert eintreten. Dieses Feindbild muss als genuin faschistisch beurteilt werden.

Gerhard Gönner, Bietigheim-Bissing

Vernünftiger wäre es, wenn diese dubiose Verlagsgruppe mal ihren Augiasstall ausmisten würde, statt Nebelkerzen zu werfen.

(Spürnase: GrundGesetzWatch)




„Die Moschee ist das Gegenteil von Integration“

Man muss nicht mit allem einverstanden sein, was die Exil-Iranerin Mina Ahadi (Foto) sagt. Aber was sie über den Islam zu berichten hat, sollte man den verantwortlichen Politikern vom Schlage Schäuble, welche den Islam als Bereicherung empfinden als Pflichtlektüre aufgeben.

Die Gründerin des „Zentralrates der Ex-Muslime“ im Interview von kontinente.org. Wir haben die wesentlichen Aussagen aus dem Gespräch zusammengetragen:

Warum haben sie den „Zentralrat der Ex-Muslime“ gegründet?

Ich bin nicht gegen Muslime oder gegen die Religiosität. Ich komme selbst aus einer moslemischen Familie. Meine Mutter und all meine Geschwister sind sehr gläubig. Religion ist aus meiner Sicht Privatsache und sollte es auch bleiben. Ich denke aber, wir haben es im Nahen Osten oder besonders seit der Revolution im Iran vor 30 Jahren mit einer politisch aggressiven islamischen Bewegung zu tun, die auch im Ausland aktiv ist. In Deutschland gibt es verschiedene islamische Organisationen, die versuchen, im Namen der drei Millionen Muslime in der Bundesrepublik eine Politik durchzusetzen, die nicht in Ordnung ist.

Warum ist es Ihnen so wichtig, die Ex-Muslime zu vertreten?

Viele Menschen wie ich sind aus islamischen Ländern geflüchtet, andere sind Gastarbeiter — aber wir sind hier in erster Linie als Menschen. Wir möchten hier leben und frei sein, besonders als Frauen. Wir möchten nicht, dass fanatische, islamische, reaktionäre, frauenfeindliche Organisationen hier noch mehr Macht in Politik, im Unterricht und überall gewinnen. Ich habe Sorge, dass die Probleme vor allem von moslemischen Mädchen und Frauen noch schlimmer werden, wenn islamische Organisationen hier mehr Macht gewinnen.

Sie bekämpfen den politischen Islam, nicht aber die Religion?

Ich bin total gegen den Islam als Religion. Weil er zutiefst frauen- und menschenfeindlich ist. Als Kind und junges Mädchen habe ich sehr viel Negatives erlebt, ich sollte mit einem Tschador auf die Straße gehen und durfte viele normale Sachen nicht. Was den Zentralrat der Ex-Muslime betrifft, sind wir skeptisch und kritisch gegenüber dem Islam als Religion. Aber in erster Linie kämpfen wir gegen einen politischen Islam.(…) Wir sind der Meinung, dass die Menschen, die in Deutschland leben, ihre Religion haben und sie leben dürfen. Aber zu Hause. Religion darf keine politische Sache sein und Kritik an Religionen, auch am Islam, muss möglich sein. Das hat nichts mit Islamophobie oder Ausländerfeindlichkeit zu tun. Wir verteidigen die Universalität der Menschen- und Frauenrechte, freie Meinungsäußerung und so weiter. Ich denke, wir vertreten damit Millionen Muslime und Nicht-Muslime in Deutschland. Wir vertreten alle Ausländer oder Immigranten, die hier leben und sich integrieren möchten, die keine Parallelgesellschaft und keine kleinen nationalistischen Gruppen möchten, sondern eine offene Gesellschaft.
(…)
Ihre Organisation tritt nach außen extrem provokativ auf. „Wir haben abgeschworen“, lautet Ihre Kampagne und der Titel Ihres Buches. Muss das sein?

Ja, das muss sein. Weil die Mainstream-Medien sonst kein Interesse haben, die andere Gruppe Menschen aus islamischen Gesellschaften vorzustellen, die gegen islamische Organisationen hier im Land sind. Aus meiner Sicht haben Journalisten und Medien Angst, dass man sie der Islamophobie, also der generellen Feindseligkeit gegenüber dem Islam, bezichtigt.
(…)
Ist das „Kultur“, wenn ein Mädchen keinen Freund haben darf? Wenn eine Frau nichts wert ist, wenn man sie zu Hause Frau vergewaltigen kann und wenn man seine Tochter umbringen kann
, dann ist das doch keine Kultur!

Was ist Ihr Maßstab?

Die Menschenrechte. Wenn Sie als Deutsche sehen, wie ich zuhause geschlagen werde und Sie gucken weg und sagen, die haben eben eine andere Kultur, dann ist das aus meiner Sicht umgekehrter Rassismus. Ich sehe bei dieser Politik in Deutschland eine Gleichgültigkeit gegenüber unseren Problemen.

Sie sind also auch mit den Politikern unzufrieden?

Die Parteien, von der CDU über die Grünen bis zu den Linken, sind alle sehr islamfreundlich. Das können sie ruhig sein, solange sie nicht übersehen, dass wir es nicht nur mit einer anderen Kultur oder einer anderen Religion zu tun haben, sondern mit einer politischen Bewegung. Ich finde es problematisch, dass die politischen Parteien islamische Organisationen akzeptieren und mit ihnen zusammen arbeiten, die den Ehrenmord verteidigen, den Bau von Moscheen vorantreiben und uns liberalen Muslimen und Ex-Muslimen hier das Leben schwer machen.

Sind Sie gegen den Bau der Kölner Moschee?

Absolut. Moscheen werden hier gebaut, weil islamische Organisationen in Deutschland Macht haben möchten. Aber das will hier keiner wahrhaben. Sie sagen, das helfe bei der Integration und bieten in der Moschee noch einen Deutschkurs an. Das ist total falsch. Die Moschee ist das Gegenteil von Integration. Wenn jemand Deutsch lernen möchte, gibt es genug andere Möglichkeiten. Ich habe Kontakt zu vielen muslimischen Familien und weiß, was da läuft. Wenn ein 18-jähriger Junge unter dem Deckmantel der Integration zu der einen Tür der Moschee reingeht, kommt er aus der anderen Tür als Sympathisant von Selbstmordattentätern heraus. Und das wird hier nicht gesehen. Ich darf so reden, weil ich einer von diesen Ausländern bin. Ich darf das kritisieren. Aber in der Politik wird nicht über den türkischen Nationalismus gesprochen, es wird nicht über fanatische religiöse Organisationen gesprochen. Alles wird unter einen Teppich gekehrt.

Sie sagen, der Islam sei nicht reformierbar. Was meinen Sie damit?

Was ist Islam? Eine Religion mit einem Buch namens Koran. Es ist heilig und man darf nichts daran ändern. Mein Großvater war Atheist und zu Hause wurde über den Koran diskutiert. Er hat keine Morddrohungen bekommen und das ist 40 Jahre her. Ich bin zwei Generationen später geboren. Wenn ich heute sage, dass dieser oder jener Satz im Koran nicht richtig ist, erhalte ich sofort eine Morddrohung.

(Spürnase: Thomas D.)




Die Rolle der Frau im Dschihad

Die Rolle der Frau im DschihadWas ist die Rolle der Frau im Dschihad, dem heiligen Krieg des Islam? Dieser Frage ist Dhafra Al-Azzawi in einem mehrteiligen Aufsatz auf Strategic Social nachgegangen, aus dem wir nachfolgend den ersten Teil veröffentlichen.

Weibliche Dschihadisten: Eine Definition der Rolle der Frau im Jihad

Von Dhafra Al-Azzawi am 26. 10. 2009

Strategic Social ist erfreut ihnen den ersten Beitrag von etwas, das einmal eine Reihe von Beiträgen zum Thema „Weibliche Dschihadisten“ werden soll, vorzustellen. Der Begriff „weibliche Dschihadisten“ bezieht sich auf Frauen, die dazu verwendet werden, gewalttätige extremistische Gruppen in der islamischen Welt aktiv zu unterstützen, von nationalistischen Gruppen wie den Überresten der irakischen Baath-Partei, bis hin zu den von der Muslim-Bruderschaft inspirierten Gruppen, wie der palästinensischen Organisation Hamas, oder den salafistischen Dschihadisten-Gruppen wie der Al-Qaida.

Strategic Social ist der Auffassung, dass das Verständnis der Rolle der weiblichen Dschihadisten bei der Unterstützung dieser Gruppen einer der Schlüssel zur Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus auf der ganzen Welt ist.

Dieser erste Beitrag wird die Frage aufwerfen, wie bestimmte islamische Grundsätze angewendet wurden, um zu rechtfertigen, dass Frauen eine aktive Rolle in Dschihad-Organisationen spielen. Im Laufe der Zeit wird Strategic Social zusätzliche Analysen zu anderen Themen veröffentlichen, die mit dem Phänomen der weiblichen Dschihadisten zusammen hängen, einschließlich der folgenden verwandten Themen:

– Die Verwendung islamischer, religiöser Schriften, um weibliche Dschihadisten zu rekrutieren
– Ein Vergleich der weiblichen Dschihadisten im israelisch-palästinensischen Konflikt und im Irakkrieg
– Die Verwendung weiblicher Selbstmordattentäterinnen im Irakkrieg
– Die Entscheidungen islamischer religiöser Autoritäten (die sogenannten „Fatwas „auf Arabisch) bezüglich weiblicher Dschihadisten
– Faktoren, die Frauen anfällig für die Rekrutierung durch Dschihad-Organisationen machen.

Strategic Social erkennt an, dass dies ein komplexes Thema ist – man könnte wohl ein ganzes Buch schreiben, das nur auf die Bedeutung des Wortes „Dschihad“ eingeht. Wir beabsichtigen mit dieser Reihe nicht, eine umfassende Analyse des Phänomens der weiblichen Dschihadisten zu geben. Vielmehr ist es unsere Absicht, das Bewusstsein für die Themen rund um diese Problematik und ihre Auswirkungen auf Politik und Sicherheitspersonal zu wecken.

Bereits in den letzten Jahren gab es Anzeichen, dass gewalttätige extremistische Gruppen in der islamischen Welt zunehmend weibliche Dschihadisten einsetzen, um ihre Ziele voran zu treiben. Einer der sichtbarsten und beunruhigendsten Anzeichen für diese Entwicklung ist der Einsatz von Frauen zur Durchführung von Selbstmordanschlägen im Irak gewesen. Die beiden ersten weiblichen Selbstmordattentäterinnen im Irak traten in einer sehr frühen Phase der „Operation Iraqi Freedom“ (OIF) im Jahr 2003 in Erscheinung, wenige Tage bevor die Koalitionsarmeen Bagdad erobert hatten. Radikale Aufständische haben damals diese Taktik angewandt, weil solche Angriffe nicht nur die Möglichkeit boten, einer hohen Anzahl von Opfern Schaden zuzufügen und Angst bei der lokalen Bevölkerung zu erzeugen, sondern auch, weil weibliche Bomber eher in der Lage sind, durch Gefahren abwehrende Maßnahmen hindurch zu schlüpfen. Selbstmordattentäterinnen haben ein besonderes Problem dargestellt, trotz der allgemeinen Sicherheitslage im Irak, die in den letzten Jahren erreicht wurde, weil die Motive der Frauen Selbstmordattentäterinnen zu werden, häufig nicht so gut verstanden werden. Es gibt eine Reihe von Faktoren, die bei einer solchen Entscheidung für eine Frau eine Rolle spielen, aber einer der wesentlichen Gründe dafür ist die Verwendung von verschiedenen Interpretationen islamischer Schriften, die Frauen dazu ermutigen, Selbstmordattentäterinnen zu werden. Es gibt ein ganzes Kapitel, das „Surat al-Nisa’a“, das der Behandlung von Frauen im Koran, dem heiligen Buch des Islam gewidmet ist, und eine der letzten Empfehlungen des Propheten Mohammed vor seinem Tod für seine Anhänger war, sich um die Mütter, Ehefrauen und Töchter zu kümmern, die er als zerbrechliche und zarte „Gefäße“ beschrieb. Diese Tatsache führt uns zu der Frage, ob weibliche Selbstmordattentäterinnen aktive Mitarbeiterinnen bei gewalttätigen, extremistischen Aktivitäten sind, oder ob sie Opfer sind.

Um die Rolle der Frauen bei der Unterstützung der Dschihad-Organisationen und die Ursachen genauer zu verstehen, sollten wir zunächst die Bedeutung des Wortes „Dschihad“ untersuchen. „Al-Jihad Fisabil Allah“ oder „das Streben nach der Art Gottes“, ist eine häufig verwendeten Redewendung, die, wenn man sie in der Tiefe untersucht, aufzeigt, dass es mehrere Bedeutungen des Wortes „Dschihad“ gibt. Obwohl die meisten allgemein akzeptierten Auslegungen des Wortes „Dschihad“ auf eine Art von gewalttätigem Kampf oder militärischem Kampf hindeuten, ist der eigentliche Sinn des Wortes „Dschihad“ eher eine Art „Anstrengung“, insbesondere eine Anstrengung gegen die Verlockung und einer Verbesserung seiner selbst und der Gesellschaft. Diese Definition wird oft als „der Größere Dschihad“ bezeichnet. Einige Muslime beziehen sich auch auf den „Kleineren Jihad“, was man auf zwei Dinge beziehen kann. Das erste ist „Fardh A’yn“, was bedeutet, „eine individuelle Pflicht“, insbesondere die Pflicht der Muslime, islamische Länder und andere Muslime vor Invasionen durch externe Gewalt mit aktiver Teilnahme am Kampf zu schützen. Es gibt auch noch eine Form des „Kleineren Dschihad“ bekannt als „Fardh Kifaya“ oder „kollektive Pflicht,“ die sich auf die Verpflichtung bezieht, Muslime vor Eindringlingen und Besatzern in irgendeiner Weise zu schützen, aber dies bedeutet nicht eine individuelle Pflicht zur Teilnahme an bewaffneten Konflikten.

In den frühen Tagen des Islam war die Beteiligung von Frauen am Dschihad in der Regel darauf begrenzt, Geld zur Unterstützung der Dschihad-Feldzüge zu sammeln. Traditionell musste eine Frau die Zustimmung des männlichen Oberhaupts der Familie haben, in der Regel entweder ihres Ehemannes oder Vaters, bevor sie sich an anderen Tätigkeiten außerhalb ihres normalen Haushalts beteiligte. Einige Dschihadisten haben begonnen, neue Interpretationen hervor zu bringen, wie Frauen sich am Dschihad beteiligen können. In diesen Interpretationen wird die Unterstützung für den Dschihad als eine wichtige islamische Pflicht erkannt, auf einer Stufe stehend mit Verpflichtungen, wie dem täglichen Beten und dem Fasten während des heiligen Monats Ramadan. So gesehen ist es etwas, wozu eine Frau nicht die Erlaubnis eines Mannes braucht.

Der größte Teil der Dschihad-Propaganda plädiert dafür, dass die Rolle der Frauen bei der Unterstützung des Dschihad in der Regel im Rahmen der traditionellen weiblichen Rolle der islamischen Gesellschaft stattfinden soll. Ein wesentlicher Teil der Dschihad-Propaganda vertritt die Position, dass die Frauen das Rückgrat einer wohlerzogenen, starken islamischen Nation seien. Als solche ist die traditionelle Rolle der Frau als Hausfrau und Mutter äußerst wichtig. Frauen können im Rahmen dieser Rollen zum Dschihad beitragen. Zum Beispiel durch die Führung des Haushalts, während ihr Mann weg ist, um Dschihad-Feldzüge in anderen Teilen der Welt zu unterstützen. Sie können ihre Kinder über den Islam und die Pflichten des Dschihad für die Muslime unterrichten, so dass ihre Kinder aktiv am Dschihad teilnehmen können, wenn sie erwachsen sind. Sie können ihre Ehemänner davon überzeugen, dass der Islam sie verpflichtet, ihr Interesse an den Freuden der Welt aufzugeben und ihr Leben zu riskieren, indem sie sich den Dschihad-Gruppen anschließen. Diese Aktivitäten werden als der richtige Weg für Frauen dargestellt, um die Existenz des Islams als Glauben zu unterstützen. Wenn eine Frau den Dschihad direkter unterstützen will, kann sie dies gerne tun.

Einige Beobachter haben es irrtümlicherweise so ausgelegt, dass der Ruf der Dschihadisten nach Frauen am Kleinen Dschihad teilzunehmen, eine Form der „Befreiung“ der Frauen sei. Es ist im Gegenteil so, dass diese Dschihadisten dazu neigen, ihre Ablehnung der westlichen Werte der Befreiung der Frau abzulehnen, die sie als ein Fluch gegenüber dem islamischen Standpunkt ansehen. Stattdessen sehen Dschihadisten die traditionellen Rollen von Ehefrauen und Müttern als wichtigen Bestandteil des Islams an und betrachten die Beteiligung von Frauen am Dschihad als eine natürliche Erweiterung dieser Rollen und nicht als eine Herausforderung oder einen Gegensatz dazu.

Nirgendwo im Koran wird ausdrücklich gesagt, dass es für Frauen akzeptabel sei (oder für Männer, in diesem Fall) Gewalttaten wie Selbstmordattentate durchzuführen. Die Tatsache, dass einige Dschihadisten solche Rollen für Frauen in gewaltsamen Dschihad-Feldzügen befürworten, ist besorgniserregend, weil sie dazu neigen, solche Frauen fremdzusteuern und auszubeuten, die nicht über besondere Kenntnisse des Islam verfügen und die nicht mit den Feinheiten der verschiedenen Formen und Bedeutungen von Begriffen wie Dschihad vertraut sind. Sie stellen eine dringende Notwendigkeit für die politischen Entscheidungsträger in Ländern wie Irak und in Afghanistan dar, um Wege zur Förderung von Dingen wie Bildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten voranzutreiben, um muslimischen Frauen zu helfen, sich unabhängiger und selbstbewusster zu fühlen. Sie sind damit besser in der Lage, Entscheidungen für sich selbst zu treffen, sodass sie weniger anfällig für die Rekrutierung gewalttätiger Extremisten werden, die ihre Aufrufe auf fragwürdige Interpretationen der islamischen Prinzipien zurückführen.

Wir werden in zukünftigen Teilen dieser Serie weitere Diskussionen über Faktoren bieten, die Frauen in der islamischen Welt anfälliger machen für die Rekrutierung durch gewalttätige Extremisten.

(Gefunden auf: Davids Medienkritik / Übersetzung: LIZ/die-gruene-pest.com für PI)




Berlin verletzt Menschenwürde von Häftlingen

Es ist nicht kuschelig genug im Tegeler Knast, befand der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin. 5,25 Quadratmetern Bodenfläche für täglich 15 bis 20 Stunden sind für einen anständigen Häftling in Deutschland einfach zu wenig. Die menschenfreundliche Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) begrüßte das Urteil, obwohl es das Land Berlin „vor Probleme“ stelle, und versprach umgehende Abhilfe.

Na ja, für einen Häftling dürfte keine Forderung unerfüllbar sein.

Der TAGESSPIEGEL schreibt:

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat die Unterbringung eines Gefangenen in Tegel als verfassungswidrig gerügt – und stellt die Justizverwaltung damit vor große Probleme. Denn derzeit gibt es in einer Teilanstalt der JVA Tegel noch 258 Zellen, die nur 5,25 Quadratmeter groß sind. „Das Urteil macht uns erhebliche praktische Schwierigkeiten“, sagte Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) gestern im Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses. Trotzdem begrüßte von der Aue das Urteil.

Erst wenige Stunden zuvor war das Urteil bekannt geworden. Darin wird der Verfassungsbeschwerde eines ehemaligen Strafgefangenen, der sich gegen die Art seiner Unterbringung in Tegel gewandt hatte, stattgegeben. Der Mann war 2004 zur Verbüßung einer Freiheitsstrafe für knapp drei Monate in einem Einzelhaftraum von 5,25 Quadratmetern Bodenfläche und mit räumlich nicht abgetrennter Toilette untergebracht. In dem Raum war er, wie berichtet, zeitweise zwischen 15 und 20 Stunden unter Verschluss. Das Gericht kritisierte vor allem, dass der Gefangene nicht wusste, wie lange er in dieser Zelle verbringen muss. Diese Unterbringung habe ihn in seiner Menschenwürde verletzt.

Doch das gilt nun auch für die etwa 250 Gefangenen, die derzeit in „Haus 1“ in Tegel einsitzen. Es handelt sich um die sogenannte Einweisungsabteilung, von wo die Gefangenen in der Regel nach Wochen oder wenigen Monaten in ein anderes Haus von Tegel verlegt werden, wo sie den Hauptteil der Strafe dann absitzen.

Nach Angaben der Justizsenatorin solle nun bis Ende des Jahres ein Konzept erarbeitet werden, wie dem Urteil des Gerichtes entsprochen werden kann. Es wird beispielsweise daran gedacht, die Aufschlusszeiten zu verlängern. Dann könnten sich die Gefangenen längere Zeit auf den Fluren und in den Gemeinschaftsräumen aufhalten. Stilllegen kann man das veraltete Gebäude nicht, da Berliner Gefängnisse seit Jahren überfüllt sind. Dies ist auch ein Grund dafür, dass viele Gefangene länger als eigentlich geplant in Haus 1 zubringen müssen.

Wie berichtet, hat das Land Berlin im Sommer mit dem Bau der neuen Haftanstalt Heidering im brandenburgischen Großbeeren begonnen. Ab Sommer 2012 sollen dort rund 650 männliche Strafgefangene untergebracht werden. „Erst wenn Heidering fertig ist, werden wir eine zufriedenstellende Situation im Männervollzug haben“, sagte von der Aue gestern. Das Haus 1 in Tegel werde nach der Eröffnung sofort geschlossen.

Gott sei Dank können wir so schnell reagieren, wenn es um das Wohl von Häftlingen geht. Um das Wohl der Opfer kümmert sich ja der Weiße Ring

(Spürnase: Civis)




Greve: Kein Einknicken vor anderen Religionen

Bleibt ohne Weihnachstbeleuchtung: Die Hochstraße in KrefeldGestern berichteten wir über das Vorhaben der Werbegemeinschaft Krefeld in Gestalt Ihres Vorsitzenden Franz-Joseph Greve, die christlichen Symbole aus dem Krefelder Weihnachtsgeschäft zu verbannen. Viele PI-Leser schrieben Greve daraufhin eine Email, um ihren Unmut über das Einknicken gegenüber verschidenen Religionen kund zu tun – und erhielten kurz darauf folgenden Antwort-Standardtext von Greve zurück.

Sehr geehrter …,

haben Sie vielen Dank für Ihre engagierte Mail zu dem Artikel in der Rheinischen Post vom heutigen Tage. Gerne nehme ich zu Ihren Gedanken Stellung.

In meiner Eigenschaft als Vorsitzender der Werbegemeinschaft Krefeld habe ich in einem Gespräch mit dem betreffenden Redakteur der Rheinischen Post die jährlich auftretende Frage nach Umfang, Finanzierung und Gestaltung der Weihnachtsbeleuchtung in unserer Innenstadt beantwortet. Dieses Gespräch ist zu meinem großen Bedauern in einigen Passagen sinnverkehrt wiedergegeben worden.

Seien Sie grundsätzlich versichert, dass ich mich persönlich ausdrücklich zu christlichen Grundwerten bekenne und immer wieder für deren Erkennbarkeit in einer zunehmend säkulareren Gesellschaft eintrete. Jeder, der mich kennt, weiß, dass dieses Bekenntnis für mich nicht verhandelbar ist. Die Wahrnehmung ehrenamtlicher Aufgaben in Gremien unserer Kirche oder mein Engagement für den Wiederaufbau des Turms der Krefelder Stadtkirche St. Dionysius belegen dies. Eine Verknüpfung religiöser oder weltanschaulicher Überzeugungen mit kommerziellen Interessen lehne ich indes ab.

Zur „Weihnachtsbeleuchtung“ in Krefeld stelle ich fest:

Die Werbegemeinschaft Krefeld e.V. hat sich auf vielfachen öffentlichen Wunsch hin entschlossen, deutlich früher als in den Jahren zuvor, nämlich bereits im Oktober eine abendliche Beleuchtung in der Krefelder Innenstadt zu installieren. Bewusst haben wir uns dabei für eher winterliche als weihnachtliche Motive entschieden, da wir ein Vorziehen der eigentlichen Weihnachtszeit aus rein kommerziellen Gründen ablehnen. Krippenspiele, Engel, Adventsmusik und Tannenbäume gehören unserer festen Überzeugung nach nicht in den Oktober. Insofern hat gerade der Respekt vor der Symbolik diese Entscheidung motiviert. Zudem können wir ohne weiteren Austausch der Motive die installierte Beleuchtung bis in den Januar hinein bestehen lassen – ein in diesen Zeiten nennenswerter Aspekt. Diese Argumentation entspricht auch meiner sehr persönlichen Überzeugung als Katholik, Kaufmann und Krefelder. Ein „Einknicken“ gegenüber anderen Religionen oder Kulturen vermag ich darin nicht zu erkennen. Entsprechende, teils in menschenverachtender und hetzerischer Weise vorgetragene Vorwürfe weise ich mit allem Nachdruck zurück.

Hinsichtlich der Finanzierung sei ergänzt, dass unser Haus seit Jahren zu den immer weniger Geschäften gehört, die sich umfangreich an der Winterbeleuchtung beteiligen. Insbesondere viele der gerade auf der Hochstrasse ansässigen namhaften Filialisten verweigern regelmäßig ihren Beitrag dazu wie auch zu allen weiteren Aktionen in unserer Stadt. Es steht außer jedem Zweifel, dass sich meine Familie und unsere Firma zu Krefelds Innenstadt mit aller Kraft bekennen. Finanziell anspruchsvolle Projekte wie aufwändige Beleuchtungen müssen aber von mehr als nur wenigen Schultern getragen werden.

Für Ihre Reaktion bedanke ich mich ebenso wie für die Aufmerksamkeit, die Sie diesem Schreiben gewidmet haben. Ich hoffe, dass Sie meine Überzeugungen in der gegenwärtigen Diskussion nun besser einordnen können. Ich wünsche Ihnen überzeugt und herzlich eine bald besinnliche Advents- und frohe Weihnachtszeit – schon heute aber einen schönen Winter.

Ihr

Franz-Joseph Greve

» Düsseldorf Blog: Hoffentlich kaufen die Krefelder in Düsseldorf ein

(Danke an alle Spürnasen)