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Sozialkosten für Migration in Europa – Italien 1

[1]“Was die islamische Migration Europa kostet – Eine Abrechnung mit einem Mythos” heißt ein neues Essay von Michael Mannheimer, das wir unseren Lesern in ca. 15 Teilen anbieten und danach als Komplettversion zum Download auf PI zur Verfügung stellen. Dabei handelt es sich um die wohl bislang umfangreichste journalistische Aufarbeitung zum Thema Kosten islamischer Migration.

Teil 6 (Erster von 3 Teilen): Beispiel Italien

Jeder nicht-westliche Immigrant kostet den italienischen Steuerzahler 45.000 Euro pro Jahr.

Exorbitant hohe Sozialkosten für Migranten, eine geschichtlich beispiellos hohe Kriminalität, die Bildung von Parallelgesellschaften, Terror im Namen des Islam: das sind die Eckdaten der einer Migrationspolitik, die auch Italien in eine historische Identitätskrise gebracht hat, an deren Ende der Islam die Herrschaft übernehmen wird, wenn Italien nicht aufwachen sollte.

Italien ist eines der Länder, das die Kosten für die massive Einwanderung von Muslimen gegenüber der Öffentlichkeit unter Verschluss hält. Daher sind fehlende oder nur unzureichende Fakten über die finanziellen Kosten der islamischen Immigration weniger Ausdruck mangelnder Recherche als vielmehr Beweis für eine politisch gewollte Intransparenz seitens der italienischen Politik und auch des Großteils italienischer Medien und Intellektueller. Deren Druck auf die Politik, solche Zahlen zu erheben und der Öffentlichkeit zugängig zu machen, ist nur marginal bis nicht vorhanden. Im Gegenteil: wie in den übrigen Ländern Europas plant auch die Linke Italiens (die spätestens mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion an ihrem Ziel eines kommunistischen Italiens gescheitert ist) mittelfristig einen Austausch ihrer eigenen Bevölkerung mit Hilfe muslimischer Immigranten. Diese haben sie als neue Verbündete in ihrem Kampf gegen die USA und gegen Israel ausgemacht. Doch die Muslime haben ihre eigenen Ziele: seit 1400 Jahren arbeiten sie ohne Unterbrechung an der Verwirklichung des eigentlichen Zieles ihrer Religion – der islamischen Weltherrschaft (dar al-Islam) – wie sie explizit im Koran vorgeschrieben und auch durch ihren Propheten Mohammed mehrfach befohlen wurde. Sie sind weit gekommen bisher: der Islam ist die mit Abstand am schnellsten wachsende Religion der Welt – und auch der Weltgeschichte. Den Nahen und Mittleren Osten und weite Teile Afrikas hat er längst unter seine Kontrolle gebracht. Jetzt ist er mit großem Erfolg dabei, sich den „Goldenen Apfel“ einzuverleiben: das abendländische Europa, dessen er sich Land um Land bemächtigt. Lebten in Europa 1945 gerade mal 600.000 Muslime, so betrug 60 Jahre später deren Zahl (Westeuropa) bereits 35 Millionen. Ein massiver Zuzug muslimischer Immigranten, gepaart mit deren exorbitant hoher Geburtenquote in allen europäischen Ländern (Stichwort: „Demografischer Dschihad“) sowie eine blinde und unkritische Toleranz der politischen Eliten und linksgrüner Gutmenschen haben auch in Italien den Weg einer beispiellosen Immigration und Bevölkerungsverschiebung geebnet, die in Wahrheit die Kolonisierung Italiens durch den Islam ist. Hier sind die Fakten.

Ausufernde Sozialkosten für muslimische Immigranten

Auch in Italien wird seitens Politik und überwiegend linker Intellektueller das Märchen von der angeblich notwendigen Einwanderung erzählt. Ohne die würde, so der Tenor der Immigrationsbefürworter, die italienische Wirtschaft über kurz oder lang zusammenbrechen. Eine dreiste Lüge, wie man an den milliardenhohen Sozialzuschüssen für Immigranten Skandinaviens, Hollands, der Schweiz, Österreichs und Deutschlands sehen kann. Und so fällt auch in Italien jene gebetsmühlenartige Behauptung der Politik und der Immigrations-Mafia – bestehend aus Teilen der Industrie (die Ausländer zum Lohndumping benutzen) und ideologischer Immigrationsbefürworter des politisch linken Spektrums – wie ein Kartenhaus in sich zusammen, wenn man die wahren Kosten unter die Lupe nimmt.

Dort sind die Immigrationskosten in den letzten Jahrzehnten exorbitant angestiegen sind. Schätzungen gehen davon aus, dass jeder Immigrant den italienischen Steuerzahler die unfassbare, aber realistische Summe von 30.000 bis 45.000 Euro kostet [2] – was dem Gehalt eines durchschnittlichen italienischen Bankdirektors entspricht. Nicht einmalig, sondern Jahr für Jahr. Wie im übrigen Europa werden auch in Italien die ethnischen Bevölkerungen seitens Politik, linker Immigrationsbefürworter und Teilen der Industrie über diese reellen Kosten schamlos belogen.

Da unter dieser Zahl auch Migranten aus Österreich, Deutschland, England, Holland und anderen westlichen Ländern subsumiert sind, jene aber in aller Regel den italienischen Sozialhaushalt nicht oder nur marginal belasten, da sie für ihren Lebensunterhalt selbst sorgen, liegt der tatsächliche Betrag für die nicht-westlichen (und damit in der Mehrzahl islamischen) Immigranten wesentlich höher. Es bleibt an den Italienern, dafür zu sorgen, dass die wahren Zahlen ans Tageslicht kommen. Ohne entsprechenden öffentlichen Druck auf Parteien und Politiker dürfte dies nicht zu verwirklichen sein. Insbesondere unter der Prodi-Regierung öffnete Italien seine Tore für eine geschichtlich beispiellose Massen-Immigration. Unter dem vordergründigen Argument des hohen Bedarfs der Industrie an gering qualifizierten Arbeitskräften sowie mit dem Hinweis auf die geringe Geburtenquote und zunehmende Vergreisung Italiens wurden Millionen ungelernter, sprachlich, kulturell und religiös nicht integrierbarer Menschen nach Italien verbracht, um mit ihnen letztendlich auch eine Politik gegen die Interessen der arbeitenden Mehrheit der Italiener betreiben zu können. Denn die Reallöhne sind nicht nur in Deutschland, sondern auch in Italien innerhalb der letzten 20 Jahre nominell kaum gestiegen, unter Einbeziehung der jährlichen Inflationsrate im Gegenteil faktisch sogar gesunken. Wie in Deutschland kam es auch in Italien während jener zurückliegenden Dekaden zu einer massiven Umverteilung des Reichtums zu Lasten der durchschnittlichen italienischen Arbeiter und Angestellten: durch die Anwesenheit der ausländischen Billigarbeitskräfte wurde die Arbeit generell billiger. Immigranten erhielten Hungerlöhne, die unterhalb des Existenzminus lagen. Den Unterschied zum Existenzminimum wurde durch Mehrkosten beglichen, die aus den Steuergeldern finanziert wurden. Die italienische Bevölkerung ernährt also über ihre Steuergelder die Millionen von (islamischen) Einwanderern und bezahlt damit quasi im Umkehrschluss ihren eigenen Ausschluss von bezahlter Arbeit. Denn das Standardargument westlicher Politiker und Wirtschaftsführer, Immigration sei schon deswegen von existenzieller Notwenigkeit für ihre Ländern, weil die einheimische Bevölkerung niedrige Arbeiten nicht annehmen würde, ist schamlos und verlogen zugleich. Die Wahrheit ist: sie können es sich schlichtweg nicht leisten, Arbeiten anzunehmen, die so schlecht bezahlt werden, dass man davon keine Familie mehr ernähren kann. Ich gehe jede Wette ein, dass sich Tausende Italiener als Müllmänner oder Kanalisationsarbeiter bewerben werden, wenn jene Tätigkeiten entsprechend lukrativ entlohnt werden.

Massenimmigration nach Italien: die Kolonisierung Italiens durch den Islam

Die Immigration nach Italien hat, so das italienische Bundesamt für Statistik (Istituto Nazionale di Statistica Istat) in den letzten Jahren dramatisch zugenommen. Danach handelt es sich gegenwärtig um das stärkste Immigrationswachstum in der Geschichte Italiens. Längst hat Italien wegen des nicht mehr zu beherrschenden Flüchtlingsstroms mehrfach den Notstand verhängt.

Derzeit leben in Italien (offiziell) etwa 3 Millionen Migranten, was 5 Prozent Anteil an der Gesamtbevölkerung ausmacht. Ein Drittel davon sind Muslime. Im europäischen Vergleich sind das extrem niedrige Zahlen. Da aber in Italien die Dunkelziffer und Illegalität wesentlich höher liegt als in den übrigen Ländern Europas, ist gegenüber diesen offiziellen Zahlen eine gesunde Skepsis mehr als angebracht.

10 Prozent aller Neugeboren sind nicht-italienischer Herkunft [3]. Im Klartext: Die Geburtenrate der Immigranten ist deutlich höher als die der ethnischen Italiener. Wie dramatisch die Situation wirklich aussieht, mögen die Folgenden Zahlen verdeutlichen: so heißen die Mehrheit aller männlichen neugeborenen in Mailand bereits heute Mohammed, gefolgt von Omar [4]. Eine Tendenz, die man in allen anderen europäischen Großstädten in ähnlicher Form beobachten kann. In Europas Hauptstadt Brüssel etwa sind bereits heute schon 57 Prozent aller Neugeborenen Moslems und Mohammed der häufigste Vorname für männliche Neugeborene. Und in Großbritannien hat bereits im Jahr 2007 der Name Mohammed den bislang führenden Vornamen John von Platz 1 verdrängt.

Innerhalb der letzten 15 Jahre hat sich die Immigration – was die Ursprungsländer der Immigranten anbelangt – deutlich von Nord- und Südamerika sowie westeuropäischen Ländern hin zu Herkunftsgebieten [3] aus Afrika, Maghreb, Indien und Sri Lanka verlagert. Islamische Immigranten dürften dabei wie in den übrigen westeuropäischen Ländern die mit Abstand größte Gruppe bilden. Und auch in Italien treten die typischen Probleme zutage, wie sie in allen von Muslimen bewohnten Ländern des Westens festzustellen sind: fehlende Integrationsbereitschaft, religiöse Auseinandersetzungen, Parallelgesellschaften, extrem hohe Migranten-Kriminalität, extreme Sprachprobleme, extreme Arbeitslosigkeit.

Anzahl der Ausländer
Quelle: WeltOnline, 17. Juli 2009 [5]

Kommentar: Die obige Grafik über die Zahl der Ausländer ist mit großer Skepsis zu sehen. In Deutschland etwa leben im Jahre 2009 – einschließlich der eingebürgerten Immigranten – bereits über 20 Millionen Ausländer. Daher ist davon auszugehen, dass die effektive Zahl der Ausländer in den übrigen genannten Staaten erheblich über den von Eurostat genannten Werten liegen dürften.

Da sich der überwiegende Teil der Immigranten Italiens illegal in diesem Land aufhalten dürfte, sind realistische Angaben zur wahren Höhe der Immigration de facto nicht vorhanden. Doch im Vergleich zu anderen europäischen Ländern ist der Anteil der illegalen Immigranten Italiens nicht nur weitaus höher – sie werden auch seltener abgeschoben. In den ersten zehn Monaten 2008 mussten ganze 6.000 Illegale Italien verlassen – gegenüber 25.000 in Frankreich und 8.000 in Deutschland. Italien ist für illegale Immigranten ein besonders attraktiver Arbeitsmarkt. Viele kommen mit einem Touristenvisum in Deutschland an und ziehen dann weiter nach Italien, wo sie viel leichter Schwarzarbeit finden. Dies berichtet Laura Zanfrini [6], Arbeits- und Migrationsexpertin an der katholischen Universität Mailand. Die Kontrollen in Italien seien, so die Expertin, wesentlich schwächer als in vielen übrigen Ländern Europas. So würde der Anteil der Schwarzarbeit im Süden Italiens im Baugewerbe und der Landwirtschaft etwa 30 Prozent und mehr betragen, berichtet das Statistikinstitut Istat.

Doch nicht Schwarzarbeit – und auch nicht die sehr belastende Einwanderung durch osteuropäische Immigranten – sind das eigentliche Problem Italiens. Rumänen streben weder in Italien noch sonstwo die Machtübernahme an.

Das zentrale Problem Italiens ist seine schleichende Unterwanderung durch Muslime. Die meisten sind Wirtschaftsflüchtlinge, die den menschenunwürdigen Verhältnissen ihrer Länder entkommen wollten. Doch in den europäischen Ländern wartet (außer der Arbeit) eine andere, weit wichtigere Aufgabe auf sie. Denn von den klerikalen und politischen Führern des Islam werden sie als willkommene Zählmasse gesehen sowie als zukünftige Soldaten bei ihrer erklärten Absicht, auch Italien dereinst zu einem islamischen Gottesstaat zu machen (dazu später mehr).

Ausländer in Italien
Quelle: WeltOnline, 17. Juli 2009 [5]

Mit den Flüchtlingskatastrophen vor der sizilianischen Mittelmeerinsel Lampedusa steht Italien im Focus der Weltöffentlichkeit. Es ist eine humanitäre Katastrophe, zugleich aber auch ein Beispiel für das Versagen nahezu aller islamischen Länder, ihren Bürgern ein menschenwürdiges Leben zu verschaffen. Denn der Islam kennt kein Gebot zur Nächstenliebe wie etwa das Christentum. Obwohl unter den zehn reichsten Ländern der Welt viele islamische Ölländer sind, ist deren ökonomische Hilfe zu ihren Bruderländern marginal bis nicht vorhanden. Die Palästinenser werden nicht von den Saudis, sondern von Europa bezahlt. Und die Tsunami-Opfer des islamischen Indonesien erhielten nicht von den in Geld schwimmenden muslimischen Ölländern entscheidende und effektive Hilfe: weit über 95 Prozent aller Gelder wurden in den westlichen Ländern für die Opfer Indonesiens, Thailands und Sri Lankas gespendet.

So ist es auch eine Schande für das reiche Libyen, dass es seine riesigen Erdölvorkommen nicht dazu genutzt hat, für das Wohl seiner Einwohner zu sorgen und Tausende seiner Bewohner zwingt, sich in die Hände skrupelloser Menschenhändler zu begeben und sich auf die lebensgefährliche Reise nach Italien aufzumachen – die oft zu eine Reiser ohne Wiederkehr wird. Korruption, Vetternwirtschaft, Stammes- und Clandenken: wie die meisten übrigen islamischen Länder steht auch Libyen im Korruptionsindex der UN an vorderster Stelle. Der kleine Gadaffi-Clan hat mehr Geld als die übrigen 99 Prozent der Libyer zusammen. Auch Arafat hat sein Volk um Milliarden betrogen – Gelder, die von der EU an die Palästinenser gingen für den Bau von Schulen, Krankenhäusern und den Aufbau einer Infrastruktur.

Die eigenen Leute sind diesen korrupten Tyrannen ein Dreck wert – es sei denn, sie zeigen sich für Islamisierung der Welt als nützlich. So greift eins ins andere: Millionen Muslime verlassen ihre heruntergewirtschafteten und rückständigen Länder auf der Suche nach Arbeit und einem menschenwürdigen Leben. In ihren eigenen Ländern wurden viele von ihnen verfolgt – und so konnten sie in den freien Ländern des Westens massenhaft Asylanträge stellen [7]. Kaum im Westen angelangt und von dessen postmodernen Lebensstil heillos überfordert, bilden sie Parallelgesellschaften, schotten sich von den ethnischen Bewohnern ab, weigern sich, Sprache und Sitten des Aufnahmelandes zu übernehmen und finden Trost und Hoffnung allein in ihrem Glauben. Dieser befielt ihnen jedoch, die Länder der „Ungläubigen“ zu bekämpfen und dort eine islamische Herrschaft zu installieren. Jetzt finden sie auch Unterstützung seitens ihrer Ursprungsländer, die plötzlich genügend Geld für Moscheenbauten und den Aufbau einer gewaltigen islamischen Logistik haben, um ihre Landsleute bei der Islamisierung des dar al-Harb: der Länder des Krieges (wie alle nicht-islamischen Länder genannt werden) zu unterstützen. Aus ihren Ursprungsländer fließt also plötzlich Geld, Unterstützung und Solidarität in einem Maße, wie sie es dort nie erfahren haben.

Doch zurück zu Italien: In Libyen verarmen trotz staatlichem Reichtum ganze Massen und machen sich auf den lebensgefährlichen Weg nach Italien. Die Flüchtlingskatastrophe ist weder Naturgesetz noch Folge kapitalistischer Ausbeutung durch den Westen, sondern allein vom Gadaffi-Clan verschuldet. Dennoch wird nicht er, sondern Italien und seine Immigrationspolitik international scharf angegriffen – auch von muslimischer Seite. Das notorisch schlechte Gewissen des Westens auf der einen Seite und die humanitäre und soziale Dauer-Katastrophe des Islam bilden – im Verbund mit den linken Einwanderungsbefürwortern der westlichen Länder – ein explosives Gemisch, in dem sich die dritte und bislang erfolgreichste Angriffwelle des Islam auf das christlich-abendländische Europa (den „Goldenen Apfel“) entzünden konnte. Die Kolonisierung Europas durch den Islam funktioniert wie eine gut geölte, selbstlaufende Maschinerie quasi von selbst. Westliche Systemhasser, Grüne und Linke und Ex-Kommunisten bilden dabei das intellektuelle Pendant zum orientalischen Islam: sie sorgen dafür, dass sich bei der Islamisierung ihrer Völker kein nennenswerter Widerstand regt. Und wenn, dann werden Kritiker als rassistisch, ausländerfeindlich, islamohob (gibt es auch eine Mussolini-Phobie oder eine Hitler-Phobie?) und neonazistisch gebrandmarkt. Mit dem grenzenlosen Vernichtungswillen der Linken gegen die verhasste europäische Kultur wird es ihnen gelingen, afrikanische und nahöstliche Bürgerkriegsverhältnisse auch in Italien zu schaffen.

Das Märchen von guten und bösen Predigern (Hassprediger) des Islam

Das Feld ist bereits bestellt: auch in Italien sprießen die Moscheen wie Pilze aus dem Boden. Doch wird dort wird nicht Frieden, sondern Hass auf Ungläubige gepredigt. Nicht Integration befürwortet, sondern im Gegenteil verboten. Von allen Imamen, und nicht nur von sogenannten Hasspredigern. Die gibt es nur in den Köpfen gutgläubiger Westler, die den Islam als eine Religion wie alle anderen auch ansehen. Im Islam gibt es den Begriff Hassprediger nicht. Dort haben die Imame eine einzige Aufgabe: ihren Gläubigen die Inhalte des Islam zu vermitteln. Und die stehen im Koran, und der Hadith. Und beide sind die Ur-Quellen des ewigen Hasses gegenüber allen „Ungläubige“ dieser Welt. So ist auch der friedlichste Imam gezwungen, seinen Gläubigen den Koran und die Hadith zu vermitteln. Koranstellen etwa wie die folgenden:

Und erschlagt sie (die Ungläubigen), wo immer ihr auf sie stoßt …. (Sure 47:4)

Wenn ihr auf die stoßt, die ungläubig sind, so haut (ihnen) auf den Nacken; und wenn ihr sie schließlich siegreich niedergekämpft habt, dann schnürt ihre Fesseln fest. (Sure 47:4)

Oh Gläubige, nehmt weder Juden noch Christen zu Freunden. (Sure 4:89)

200 solcher Stellen gibt es allein im Koran, in denen Muslime zur Jagd und zum Mord an allen „Ungläubigen“ aufgerufen werden – in der Hadith sind es weitere 1800 Stellen. An unvorstellbaren 2000 Stellen also ruft der Koran und die Hadithe zum Kampf und zur Ausrottung aller Ungläubigen auf, zur Folter, zum Töten aller Menschen, die den Islam verlassen wollen, zu Terroranschlägen, zu Gewalt gegen Frauen, zur Prostitution („Zeitehe“) und zum Kindersex (Mohammed war ein (Kinderschänder). Die deutsche Islamkritikerin Gudrun Eussner schreibt hierzu [8]:

Im Koran geht´s ums Töten, 187mal q-t-l [sprich: Qital], der Stamm fürs Verb und seine Konjunktionen, 25mal im Imperativ: tötet! und zwar die Ungläubigen, die Juden und Christen, die Affen und Schweine, die Gemeindemitglieder der Rabbiner, Pfarrer, Kirchenpräsidenten, Weih- und Landesbischöfe. Die Funktionäre der katholischen und evangelischen Kirche treffen sich zum Dialog mit denjenigen, die ihnen und ihren Gemeinden die Auslöschung ihres Glaubens, die Unterwerfung, wenn nicht ihre Ermordung androhen.

Der Islam und Sex mit Kindern

Für Islamkenner ist daher nicht die hohe Zahl aller weltweiten Attentate und Terroranschläge verwunderlich – sondern angesichts der systematischen Erziehung des Islam zu Hass und Gewalt eher deren relativ geringes Ausmaß. Einer der weltweit anerkanntesten Islamkenner der Gegenwart, der deutsche Orientalist und Herausgeber der „Internationalen Enzyklopädie des Islam“, Hans Peter Raddatz (Von Allah zum Terror?, Seite 71), befindet resümierend über den Islam:

In keiner anderen Religion findet sich die geheiligte Legitimation von Gewalt als Wille Gottes gegenüber Andersgläubigen, wie sie der Islam als integralen Bestandteil seiner Ideologie im Koran kodifiziert und in der historischen Praxis bestätigt hat. Nicht zuletzt findet sich kein Religionsstifter, dessen Vorbildwirkung sich wie bei Mohammed nicht nur auf die Kriegsführung, sondern auch auf die Liquidierung von Gegnern durch Auftragsmord erstreckte.

Der Begriff „Hassprediger“ ist nichts anderes als ein gutmenschliches Konstrukt, das den Islam in einen guten und einen bösen Zweig (Islamismus) aufteilt. Doch halten weder die künstliche Aufteilung in einen friedlichen Islam und terroristischen Islamismus [9] noch die Bezeichnung „Hassprediger“ (für jenbe Imame, die dem „islamistischen“ Zweig zugeordnet werden), einer näheren Analyse stand. Denn diese Bezeichnung impliziert zweierlei: zum einen, dass das Predigen von Hass mit dem Islam nichts zu tun habe. Und zum zweiten, dass die Mehrzahl der „guten“ Imame diesen Hass nicht predigt. Beide Implikationen sind falsch. Denn der Hass auf „Ungläubige“ ist zentraler Bestandteil des Islam – und der islamische Terror kommt nicht von Hasspredigern (wie Medien und Politiker suggerieren), sondern aus dem Herzen des Islam selbst. Sollte ein Imam seinen Gläubigen jene zentralen Stellen des Koran vorenthalten, in denen zur Mord an „Ungläubigen“ aufgefordert wird (auch dies ist bereits mehrfach erfolgt) oder sie gar kritisieren, riskiert er sein Leben. Zahlreiche Imame wurden in der 1400-jährigen Geschichte des Islam ermordet, weil sie eines oder beides davon getan haben. So würde es auch italienischen Imamen gehen. Niemand weiß dies besser als sie – auch wenn sie dies im Interview vehement bestreiten.

Dass sich ausgerechnet westliche Wohlfahrtsverbände und Menschenrechtsorganisationen, Christen, Intellektuelle und Politiker für den Bau von Moscheen in Italien (und sonstwo) einsetzen, wo ihre Vernichtung vorbereitet wird, wird im Rückblick auf die Gegenwart als Ironie der Geschichte und historisches Versagen Europas gewertet werden – vorausgesetzt, dass es Europa in seiner heutigen Form noch gibt. Denn dort werden in allen Ländern die Muslime bereits heute ideologisch darauf vorbereitet, Europa dereinst zu übernehmen.

Was den Koran von allen anderen heiligen Religionstexten fundamental unterscheidet

Keine andere Weltreligion kennt in ihren Heiligen Büchern solche Stellen, die zum Hass, Mord und zum ewigen Krieg (Dschihad) gegenüber Menschen aufrufen, die anderen Glaubens sind – auch wenn Kritiker des Christentums dies immer wieder und mit dem Verweis auf entsprechende Stellen des Alten Testament behaupten. Sie haben bei ihrer Kritik jedoch zweierlei übersehen:

Zum einen handelt es sich bei jenen Stellen nicht um göttliche Aufforderungen an die Gläubigen, sondern – ähnlich wie in Homers Illias – um einen narrativen Erzähltext, geschrieben nicht in der 1. Person („Ich“), sondern der 3. Person („Er“). Die Bibel ist also von Menschen geschrieben und enthält fast nur historische Beschreibungen sowie in Gleichnisse gegossene Geschichten von Gut und Böse. Nur an wenigen Stellen offenbart sich der Christengott seinen Gläubigen unmittelbar: etwa in den 10 Geboten, aber auch im Neuen Testament in der Gestalt seines Sohnes. Sowenig die Muttertötung von Ödipus für die antiken Griechen eine Aufforderung zum Töten ihrer Mütter darstellte, stellt das (verhinderte) Menschenopfer von Abrahams Sohn eine alttestamentarische Aufforderung zu allgemeinen Menschenopfern dar.

Beim Islam ist das anders. Denn beim Koran handelt es sich um die einzige „Verbal-Inspiration“ innerhalb der übrigen Weltreligionen. Nach islamischem Glauben empfing Mohammed die direkten Worte Allahs, eingeflüstert vom Erzengel Gabriel. Daher ist der Koran auch in der „Ich“-Form geschrieben. Daher spricht Allah auch unmittelbar, ganz direkt, zu seinen Gläubigen. Daher ist (im Gegensatz zur von Menschen geschriebenen Bibel) der Koran immun gegenüber jeder Kritik, immun gegenüber moralischen und ethischen Änderungen der Gesellschaft, daher ist jede Kritik auch nur an einem einzigen Wort in den Augen der Hüter der Reinheit der islamischen Lehre nichts anderes als direkte Gotteslästerung und muss mit dem Tode des Häretikers bestraft werden. Das Gleiche gilt für die Person Mohammed und dessen Äußerungen und Verhaltensweisen. Als der „beste aller Menschen“ und als das von Allah auserkorene „Siegel“ der Propheten kommt jede Kritik an ihm einer Kritik am Islam und damit an Allah gleich und wird ebenfalls mit dem Tode bestraft. Nicht nur im Jahre 629, sondern auch im Jahre 2009. Alle Muslime wissen das. Aber kaum ein Westler will das begreifen.

Zum zweiten ist der für die ethischen und religiösen Werte von Christen einzig entscheidende Teil der Bibel nicht das Alte Testament, auch nicht die Summe von Altem und Neuem Testament, sondern allein das Neue Testament, in der sich (nach Christenglauben) Gott seinen Gläubigen in Gestalt seines auf die Erde gesandten Sohnes zu erkennen gibt. Nicht „Auge-um-Auge“ also, sondern „Liebet euren Nächsten“ ist das Handlungsgebot der Christen – auch wenn diese sich nicht immer daran gehalten haben. Aber die unleugbaren Verbrechen des Christentums, seine Pogrome gegen Juden, seine erbarmungslose Unterwerfung von „Heiden“ in Lateinamerika etwa, geschahen im Unterschied zum Islam eben nicht unter Bezug auf entsprechende Stellen der Bibel, sondern im Gegenteil: sie verstießen schamlos gegen die Urprinzipien ihrer eigenen Religion. Offenbar wissen dies islamische Führer besser als die meisten Christen, darunter auch viele Theologen, die sich mit Verweis auf angeblich ähnliche „Gewaltstellen“ des Alten Testaments schützend vor den Islam stellen und den deskriptiven Charakter der Bibel (im Unterschied zum appellativen des Koran) offenbar selbst nicht verstanden haben. Ayatholla Chamenei, oberster geistlicher und weltlicher Führer der iranischen Schiiten und damit gegenwärtiger Schiiten-Papst, sagte zu diesem Thema (Gleichlautend geäußert von Mohammed Nawab-Safavi in „Dschame’eh va Hokumat Islami“ Teheran 1985, 2. Ausg. S. 63. Auf deutsch zitiert aus „Morden für Allah“ von Amir Taheri, München 1993, Droemersche, S. 56):

Die Christen und Juden sagen: ‚Du sollst nicht töten!‘ Wir aber sagen, dass das Töten einem Gebet gleichkommt, wenn es nötig ist. Täuschung, Hinterlist, Verschwörung, Betrug, Stehlen und Töten sind nichts anderes als Mittel für die Sache Allahs.

Womit Chamenei den fundamentalen Unterschied zwischen Islam und Christentum in knappen Worten besser beschrieb als viele gelehrten Texte christlicher Religionswissenschaftlern oder Kritiker des Christentums. Über die meisten sei hier gesagt, dass sie zwar wortreich und geistreich argumentieren mögen, aber vom Wesen des Islam absolut nichts begriffen haben. Denn im Koran und damit im Islam geht es um das Töten.

» Teil 2 (von insgesamt 3 Teilen) zu Italien folgt in Kürze

Bisher erschienen:

» Teil 1: Einleitung [10]
» Teil 2: Beispiel Norwegen [11]
» Teil 3: Beispiel Schweden [12]
» Teil 4: Beispiel Dänemark [13]
» Teil 5: Beispiel Schweiz [14]

» Kontakt zum Autor: M.Mannheimer@gmx.net [15]

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Islam passt zu freiheitlicher Grundordnung

geschrieben von PI am in Deutschland,Islam | Kommentare sind deaktiviert

Winfriede Schreiber, Leiterin des brandenburgischen Verfassungsschutzes (Foto), hat festgestellt, dass „unsere freiheitliche demokratische Grundordnung und der Islam als Religion nicht im Widerspruch“ stehen. Aha! Wir sind gespannt, wie ein totalitäres System mit einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung zusammengeht. Frau Schreiber weiß ja sicher, dass der Islam keine Trennung von Religion und Staatsform kennt. Gut zu wissen, dass der Schutz unseres Grundgesetzes in so kompetenten Händen liegt. Mehr… [16]

(Spürnase: MozartKugel)

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Interkulturelle Öffnung des Gesundheitswesens

geschrieben von PI am in Deutschland,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

[17]Damit Migranten die Leistungen des Gesundheitssystems besser abgreifen können, empfiehlt die Psychiaterin Elif Duygu Cindik „kultur- und sprachkompetente Behandlerteams“ und „migrationsspezifische Programme [18]„. Schließlich habe ein Fünftel der Menschen einen Migrationshintergrund! Da kann es wohl nicht sein, dass das Gesundheitswesen in Deutschland auf Deutsche ausgerichtet ist.

Migranten sind nämlich anders – viel – krank und haben andere Sorgen als wir. Deshalb werden sich „Unterschiede und Ungerechtigkeit“ weiter ausbilden und die Gesundheitsversorgung bestimmter Gruppen wird immer schlechter, wenn wir nicht umsteuern.

Die Süddeutsche schreibt:

Elif Duygu Cindik: Migranten schneiden laut einer Studie aus Nordrhein-Westfalen bei den typischen Parametern für Volksgesundheit – wie Säuglingssterblichkeit, Zahngesundheit, Durchimpfungsrate, Arbeits- und Autounfälle – deutlich schlechter ab. Vieles deutet darauf hin, dass sie im deutschen Gesundheitssystem nicht präsent sind, weil sie oft nicht wissen, welche Serviceleistungen sie in Anspruch nehmen können und an wen sie sich wenden sollen. Bei Präventionsmaßnahmen sind sie völlig unterrepräsentiert. Bei Hausärzten und in den Notfallambulanzen sind die Patientenzahlen mit Migrationshintergrund dagegen hoch. Sie kommen oft erst in letzter Minute. Um diese Phänomene besser zu erklären, bedarf es gezielter Forschung auf diesem Gebiet. (…) Unser Gesundheitssystem ist bisher nur auf Deutsche ausgerichtet und mit der Versorgung von immer mehr Migranten überfordert. Bei der Behandlung gibt es viele Fehldiagnosen, weil man die Patienten kulturell nicht versteht. Beim Dolmetschen werden oft nur Familienangehörige eingesetzt. Es gibt eine Versorgungslücke mit Fachpersonal, das die nötige Sprachkompetenz hat und die kulturellen Eigenheiten kennt. (…) Es müsste deutschlandweit angelegte Studien zur medizinischen Versorgung von Migranten geben. Diese dürfen natürlich nicht stigmatisierend sein. (…) Bei der Erkrankung und Behandlung von Migranten spielen migrationsspezifische, kulturbedingte und soziale Faktoren eine Rolle. Dazu gehören etwa Einwanderungsmodus, Aufenthaltstatus, Grad der Akkulturation, Sprachkompetenz, Herkunft und Religion. Es macht natürlich einen Unterschied, ob ich einen hochqualifizierten „Green-Card-Inder“ behandle oder eine Analphabetin, die aus Afghanistan geflüchtet ist. Auch Statusverlust und Rollenkonflikte sind wichtig.

Vor allem sorgt Frau Psychiaterin sich ganz egoistisch wohl um ihren Patientenstamm:

Viele Migranten kommen bei psychischen Erkrankungen nicht freiwillig zum Arzt, nicht zuletzt weil sie um ihren Arbeits- und Aufenthaltsstatus fürchten. Ihre Behandlungszahlen sind in offenen Stationen der Psychiatrie sehr niedrig, hingegen sind sie in der Forensik, in die zwangseingewiesen wird, überproportional vertreten.(…) Wissenschaftler haben bereits 2002 einen Forderungskatalog zur besseren psychiatrisch-psychotherapeutischen Versorgung von Migranten aufgestellt, die Sonnenberger Leitlinien. Bislang fanden diese kaum Beachtung.

Wir könnten wirklich mehr tun!

(Spürnasen: SaekulareWelt, Uwe K. und Alex L.)

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Kristina Köhler wird Bundesfamilienministerin!

geschrieben von PI am in Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

Mit Kristina Köhler (Foto) wird zum ersten Mal einer Islamkritikerin ein Ministerium anvertraut. Die 32-Jährige soll das Familienministerium übernehmen [19], dessen bisherige Chefin Ursula von der Leyen ihren Kompetenzschwerpunkt jetzt ins Arbeitsministerium verlagert. Aber als Regierungsmitglied hat man schließlich viele Fähigkeiten…

(Spürnase: Marti)

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Video: Interview Mina Ahadi

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Mina Ahadi [20]Mina Ahadi ist eine außergewöhnlich mutige Frau. Die Exil-Iranerin schuf im Jahr 2007 den Zentralrat der Ex-Muslime und leitet ihn seitdem auch. 2001 gründete sie das „Komitee gegen Steinigungen“ und hat mit unermüdlichem Einsatz immer wieder bedauernswerte Frauen vor diesem grausamen und langsamen Hinrichtungstod bewahrt. Mina Ahadi schaltet sich da ein, wo hiesige selbsternannte Frauenrechtlerinnen feige wegschauen und betreten ihren Mund halten.

In Erlangen hielt sie Anfang November einen Vortrag mit dem Titel „Leben ohne Allah? Von dem schwierigen Recht, den Islam zu verlassen [21]“. Die PI-Gruppe München berichtete von dieser hochinteressanten Veranstaltung und hatte anschließend auch die Gelegenheit, mit dieser bewundernswerten Frau über ihren Einsatz gegen die Islamisierung zu sprechen.

Teil 1:

Teil 2:

(Interview: PI-Gruppe München, Kamera: RChandler)

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Opferfest – blutiges Spektakel zu Ehren Allahs

geschrieben von PI am in Islam | Kommentare sind deaktiviert


Den Abschluss der Pilgerfahrt nach Mekka bildet das mehrtägige Opferfest, bei dem zu Ehren Allahs, des Blutrünstigen, Hundertausende von Tieren grausam geschächtet werden und sich in islamischen Ländern die Straßen wieder in Blutseen verwandeln. Wir müssen lernen, dies als Bereicherung unseres Lebens zu begreifen. Obwohl der Ausblutungsgrad [22] geschächteter Tiere teilweise unter dem „normal“ geschlachteter Tiere liegt, wird gern der Mythos von verstärkter Ausblutung der Tiere durch ihre Zuckungen im Todeskampf aufrecht erhalten. Mehr… [23]

(Spürnase: Klaus)

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Attentäter-Casting im Kinderprogramm

geschrieben von PI am in Hamas,Islam ist Frieden™,Israel,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

Al Fateh [24]Die Hamas rekrutiert per Internet Kinder und Jugendliche für Selbstmordattentate gegen Israel auch in Deutschland. Auf Al-Fateh [25], der Kinderseite der Hamas wird auf Puzzles, in Rätseln, Schlachtszenen zum Ausmalen und bunten Comics im Internet zum Dschihad [26] aufgerufen und erklärt, dass Friedensbestrebungen zum Scheitern verurteilt sind und warum es wichtig sei, israelische Soldaten zu entführen. Erwachsen werden heißt bei der Hamas Attentäter werden.

Die Seite wende sich an arabische Kinder und Jugendliche und diene als Ausbildungsinstrument der Hamas, heißt es einer kürzlich in Berlin vorgestellten Untersuchung der Nichtregierungsorganisation Impact-Se. Nach Angabe eines Sprechers ist es „eine der gefährlichsten Seiten im Internet, die eine zukünftige Generation von Selbstmordattentätern indoktriniert“. Die Organisation untersucht Bildungsmaterialien aus dem Nahen Osten und gleicht sie mit internationalen Standards ab.

Al-Fateh heißt „Der Eroberer“, Titel des muslimischen Eroberers Konstantinopels. Auf der Homepage ist er dem Maskottchen der Seite gewidmet: einem kleinen Jungen mit dunklen Kulleraugen, der auf einem süßen Pony in die Schlacht reitet – mit einem riesigen Säbel in der Hand. Beliebtes Stilmittel der Seite sind Bildergeschichten, wie die des Jungen Mahmoud. Der wünscht sich nach guten Schulleistungen ein Spielzeuggewehr, bekommt es und verspricht seinem Vater stolz: „Das wird bald ein echtes Gewehr in meinen Händen.“ Der Vater lobt ihn, streicht ihm über das Haar und sagt: „Gerade bist Du zum Mann geworden.“ …

Auf der Internetseite ist beispielsweise eine Bilderreihe zu sehen, in der eine Schulklasse aufgefordert wird, ein Bild mit dem Titel „Wenn der Himmel wütend ist“ zu zeichnen. Gewinner des Wettbewerbs wird in der Bildergeschichte der Junge Izz al-Din: Er malt ein Bild auf dem Steine auf israelische Soldaten regnen. Die sinken getroffen zu Boden. „Applaudiert alle eurem Freund Izz al-Din“ ruft der Lehrer freudestrahlend aus. Die Geschichten werden zusammen mit Fotos von Jungen gezeigt, die mit Spielzeuggewehren auf israelische Soldaten zielen. …

Die jungen Leser lernen auf Al-Fateh, dass Palästina ein islamisches Land sei, das im Westen an das Mittelmeer grenzt, und nur der Dschihad, der heilige Krieg, sie befreien könne. In der Kolumne „Menschen, die ich liebe“ werden Selbstmordattentäter als Vorbilder präsentiert, Testamente der Attentäter veröffentlicht und Bilder von Kindern, die die Toten ehren.

Die Aufforderung zum Dschihad ist auch in Deutschland aufrufbar und wird es bleiben, denn „eine Sperrung der Seite ist nicht möglich, wenn der benutzte Server nicht in Deutschland steht.“ Gegenwärtiger Standort ist offenbar Russland (IP: 213.167.40.131).

(Spürnase: Eisfee)

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Afghanistan: Vereinigte Linke will Kopf von Jung

geschrieben von PI am in Altparteien,Deutschenfeindlichkeit,DiaLÜG,Gutmenschen,Islam,Islam ist Frieden™,Justiz,Linksfaschismus,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

tankL [27] Der vom deutschen Oberst Georg Klein befohlene Angriff auf die von Taliban gekaperten Tanklastzüge ist der Vereinigten Linken mehr als ein Dorn im Auge. Nachdem sie den Kopf von Oberst Klein (noch) nicht bekommen konnten (PI berichtete hier [28], hier [29] und hier [30]), hat die Vereinigte Linke jetzt ihre nächste Chance gewittert und bläst zum vereinigten Angriff auf den ehemaligen Verteidigungsminister Jung.

Update: Bundesarbeitsminister Jung (CDU) ist zurückgetreten.

Die Welt [31] berichtet:

Die Grünen beharren auf dem Rücktritt des amtierenden Arbeitsministers Franz Josef Jung. Fraktionschef Jürgen Trittin sagte im ARD-Morgenmagazin, Jung habe als Verteidigungsminister der schwarz-roten Koalition der Öffentlichkeit die Unwahrheit über die Luftangriffe auf zwei Tanklastzüge in Afghanistan im September gesagt. „Die Frage, ob er dies mit vollem Wissen oder nur mit halben Wissen getan hat, wird ein Untersuchungsausschuss klären.“

Am Vormittag kommt in Berlin der Verteidigungsausschuss des Bundestages zusammen, um sich in einer Sondersitzung mit den Informationspannen nach schweren Anschlag zu informieren. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wird nach Aussage seines Hauses von Beginn an an der Sitzung teilnehmen.

Trittin ging davon aus, dass nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses heute ein Untersuchungsausschuss beantragt wird. Dafür reicht die Zustimmung eines Viertels der Bundestagsabgeordneten. Das kann so geschehen, dass sich der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss konstituiert.

Am Donnerstag hatte Guttenberg den Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, und Staatssekretär Peter Wichert entlassen. Jung räumte im Bundestag zwar Informationslücken ein. Er versicherte aber, das Parlament und die Öffentlichkeit immer korrekt über seinen Kenntnisstand informiert zu haben. Der CDU-Politiker lehnte es ab, für die Informationspannen die politische Verantwortung zu übernehmen und zurückzutreten.

Trittin sagte, Tatsache sei, dass Jung noch behauptet habe, es habe keine zivile Opfer gegeben, als alle Akten im Einsatzführungszentrum der Bundeswehr genau darauf hingewiesen hätten. Bei den von der Bundeswehr angeforderten Bombenangriffen der NATO seien „zwei Menschen im Teenageralter gestorben“. Mindestens zehn Kinder seien in Kundus im Krankenhaus behandelt worden.

„Ein Minister hat die Pflicht, in seinem Verantwortungsbereich sich die Informationen zu beschaffen, die notwendig sind“, sagte Trittin. Wenn im Fall des Luftangriffs in Kundus auch „nur der Schatten eines Verdachts“ bestanden habe, dass Menschen verletzt oder gar getötet worden seien, „hätte Herr Jung sich alle Informationen beschaffen müssen“. Stattdessen habe er einen entsprechende Vermerk ungelesen nur an die NATO weitergegeben und dabei den Bundestag „hinter die Fichte geführt“.

Mal abwarten, wer noch alles gehen muss…

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Iran beschlagnahmt Friedensnobelpreis

geschrieben von PI am in Iran,Islam ist Frieden™,Menschenrechte | Kommentare sind deaktiviert

EbadiIm islamisch-diktatorisch „friedlichen“ Iran wurde der im Jahr 2003 an die Menschenrechtsanwältin Schirin Ebadi (Foto) verliehene Friedensnobelpreis von der Regierung beschlagnahmt [32]. Das Bankschließfach Ebadis, in dem sie unter anderem ihre Medaille und die Urkunde für den Nobelpreis aufbewahrt hatte, wurde einfach leer geräumt. Dass die Behörden eines Landes einen Friedensnobelpreis beschlagnahmt haben, ist bisher noch nie vorgekommen. Der norwegische Außenminister Jonas Gahr Stoere ist „schockiert“. Im Iran waren in den vergangenen Monaten bereits mehrere Mitstreiter Ebadis sowie ihr Ehemann festgenommen und schikaniert worden.

(Spürnase: Wilhelm L.)

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Schweiz: Durch EU-Verträge „überwandert“

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Schweiz [33]Am 8. Februar 2009 entschieden sich die Schweizer Stimmberechtigten mit einem Ja-Anteil von 59,6 Prozent für die Fortsetzung der Bilateralen mit der EU und Erweiterung der Personenfreizügigkeit (FZA) auf Rumänien und Bulgarien. Vorausgegangen war dem ein Hickhack um die Zusammenlegung der beiden Themen „Fortsetzung der Bilateralen“ einerseits und „Erweiterung der FZA auf Rumänien und Bulgarien“ andererseits („Päckchenlösung“).

Die Mehrheit des Volkes hätte sich eine getrennte Abstimmung gewünscht, denn die Fortsetzung der Bilateralen war unbestritten, die Erweiterung der FZA hingegen nicht. Hauptargument gegen die FZA war die drohende Wirtschaftskrise, die der Schweiz im Oktober 2008 20.000 Arbeitslose bescherte. Dabei standen die Fragen im Forderung, verdrängen die EU-Bürger die Schweizer vom Arbeitsplatz und höhlen dies Ausländer die Sozialkassen aus?

So wanderten vergangenen Jahres gemäß Bundesamt für Migration (BFM) rund 128.000 Personen in die Schweiz ein. Es waren dies 94.000 aus den alten EU-Ländern (Hauptanteil aus Deutschland mit 41.000 Personen), 10.000 aus europäischen Nicht-EU-Ländern und 23.000 aus außereuropäischen Ländern (Quelle NZZ 18.01.09). Dabei handelt es sich um Nettozahlen, also der Differenz zwischen Einwanderung und Rückwanderung. Im vierten Quartal 2008 nahm zwar die Zuwanderung saisonbedingt um 47 Prozent ab, um trotz der Wirtschaftsflaute wieder zuzunehmen. In den ersten sieben Monaten dieses Jahres nahm nämlich die Zuwanderung lediglich um 24 Prozent gegenüber der Vorjahresperiode ab (etwa 50.000 Zuwanderer). Dies ohne Berücksichtigung der Einwanderung von Personen aus Nicht-EU-Staaten (25.758) und Asylbewerbern (ca. 17.000) (Quelle 20 Minuten vom 30.09.09).

Zuwanderung in die Schweiz

Die Schweiz hat heute rund 7,7 Millionen Einwohner, wovon 1,7 Millionen Ausländer sind. Die acht Millionen-Grenze dürfte 2011 erreicht sein, wobei zu berücksichtigen ist, dass von der Fläche von 41.285 km2 (Deutschland 357.093 km2) über die Hälfte Gebirge ist. Die jährlichen Einbürgerungszahlen betragen ca. 50.000 Personen, vornehmlich aus den Balkanländern und Sri Lanka.

Für die Fortsetzung der Bilateralen und Erweiterung der FZA standen alle Parteien ein. Nachdem sich jedoch die Basis der SVP gegen die vom Parlament beschlossene „Päckchenlösung“ stemmte, ergriff diese das Referendum. Bundesrat und die anderen Parteien priesen in erster Linie die wirtschaftlichen Vorteile der EU, drohten nach zunehmenden Befürworter des Referendums mit Folgen im Falle der Ablehnung der „Päckchenlösung“. Diese Drohungen betrafen (angenommene) Wirtschaftssanktionen seitens der EU und Auflösung der Bilateralen bis hin zur Auslagerungen ganzer Firmen in das Ausland im Falle der Annahme des Referendums. Zudem drohten die Linken mit Wiederaufnahme der Verhandlungen für einen EU-Beitritt wohl wissend, dass das Parlament im Gegensatz zum Volk mehrheitlich einen solchen wünscht. Selbst die direkte Demokratie wurde „angesichts veränderter Verhältnisse“ in Frage gestellt, da – natürlich ein linkes (!!!) – Parlament besser wisse, was dem Bürger gut tue. Dabei wurde vor allem auf den Steuerstreit hingewiesen, bei dem unter anderem der deutsche Steuerraubritter Peer Steinbrück keine untergeordnete Rolle spielte.

Seitens der Gegner der Freizügigkeitsabkommen wurde vor allem auf die zunehmende Arbeitslosigkeit und die Aushöhlung der finanziell schwer angeschlagenen Sozialkassen durch Zuwanderer hingewiesen. In der Tat fanden vor allem noch berufsunerfahrene Schulabgänger keine (Lehr-)Stelle und ältere Arbeitnehmer wurden durch Zuwanderer aus der EU ersetzt. (Letzteres ist in der Schweiz deshalb möglich, da der Arbeitnehmerschutz weniger ausgebaut ist als z.B. in Deutschland.) Zudem sind die flankierenden Maßnahmen zum Schutze der einheimischen Arbeitnehmer ebenso ungenügend, wie die durchgeführten Kontrollen. So stellte beispielsweise das Arbeitsinspektorat in Basel anlässlich einer der wenigen Kontrollen auf Baustellen fest, dass in 40 Prozent der Fälle „Unregelmäßigkeiten“, vor allem Lohndumping, vorkämen (BAZ 17.06.08). Zu beachten ist hierbei, dass die Kontrollorgane der kantonalen Gewerbepolizeien lediglich mit eins bis drei Mann dotiert sind (eine Zollfandung die betriebliche Kontrollen durchführen kennt die Schweiz nicht).

Eine sehr große Rolle spielte aber auch die Aushöhlung der Sozialkassen (Arbeitslosenkasse) und die zunehmende Zahl der Fürsorgebezüger. Dieser Argumentation der Gegner der FZAS kam vor allem der Umstand zu Hilfe, dass Ausländer diese nach kurzer Einzahlungszeit im viel stärkeren Masse beanspruchen können als Schweizer. Vorausgegangen waren eine ganze Reihe missbräuchlicher Leistungsbezüge vor allem durch Migranten. Eine undurchsichtige Rolle spielte dabei auch der nun abgetretene Bundesrat Couchepin, mit nicht nachvollziehbaren Pressemitteilungen aus seinem Departement. Dieser war es auch, der die ausschlagende Stimme gab, als es darum ging, drei Monate später die von der SVP geforderte Ventilklausel nicht umzusetzen. Die Voraussetzungen für die Anrufung der Ventilklausel (Wiedereinführung der Einwanderungskontigente für kurze Zeit) wären Mitte dieses Jahres erfüllt gewesen. (Im Abstimmungskampf war diese Schutzmaßnahme die Beruhigungspille gewesen, die der Bundesrat den Gegnern der Personenfreizügigkeit verabreichte.)

Ende vergangenen Monats waren bereits über 158‘000 arbeitslos. Das sind 4 Prozent der erwerbstätigen Bevölkerung. Im nächsten Jahr dürfte die Arbeitslosenzahl 5 Prozent, also 200‘000 Personen, übersteigen. Angesichts dieser Situation forderte im Oktober 2009 ausgerechnet der grüne Nationalrat Bastien Girod, dass die Zuwanderung gebremst wird. Er und Gilli wiesen in erster Linie auf die ökologischen Folgen der ungebremsten Zuwanderung hin und schlugen vor, die Vergabe der Arbeitsplätze an die einheimische Wohnbevölkerung zu vergeben. Dass eine solche Forderung ausgerechnet aus ihren Reihen kam, fand bei Rot-Grün wenig Verständnis und löste Wut aus. Denn nach wie vor befürworten die Linken eine ungehemmte Zuwanderung, wohl nicht zuletzt, um die verlorenen einheimischen Mitglieder zu ersetzen, die mit deren Einwanderungspolitik nicht einverstanden sind. Die SVP geht hierbei noch weiter und fordert, dass die FZAs aufzukündigen und neu auszuhandeln sind. Motionär Adrian Amstutz wird diese Forderung kommende Woche im Parlament stellen.

Aufgeschreckt durch solche Nachrichten rief Serge Gaillard, ehemals geschäftsführender Sekretär und Chefökonom des Gewerkschaftsbundes und heutiger Chef der Sektion Arbeit im Staatssekretariat für Wirtschaft, SECO, die Unternehmer auf, mehr Arbeitnehmer in der Schweiz zu suchen. Doch in der französischsprachigen Diskussionssendung „Infrarouge“ sorgte die Schweizerische Außenministerin Micheline Calmy-Rey mit der Aussage für Unmut, die Arbeitgeber sollten in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise freie Stellen vor allem mit „gut in den Schweizer Arbeitsmarkt integrierten Personen“ besetzen. Dass nach einer solchen Aussage vor allem bürgerlich eingestellte Schweizer für harsche Reaktionen sorgten, war nicht verwunderlich. Da war die nachträgliche Ergänzung der sozialistischen Außenministerin, „gemeint seien Schweizer und Ausländer“ unbehilflich. Linke hingegen spürten durch die ergänzte Aussage der Außenministerin ihre Forderung nach unbegrenzter Einreise ebenfalls in Gefahr. Und was ist mit den Arbeitgebern? Auch diese äußern ihre Unzufriedenheit. Thomas Daum, Präsident des Arbeitgeberverbandes bestreitet, dass Ausländer Schweizern den Arbeitsplatz nicht konkurrenzieren. Werner Messmer, Präsident des Baumeisterverbandes (8.390 gemeldete Stellensuchende) behauptet, dass man keine qualifizierten Schweizer findet. Im letzteren Falle allerdings ist festzuhalten, dass sich in der Schweiz praktisch keine Baufirmen mehr in (echt) schweizerischer Hand befinden. Und diese bilden (aus familiär/heimatlich bindenden und sprachlichen Gründen) längst keine Lehrlinge schweizerischen Ursprungs mehr aus. Und was ist denn mit den fehlenden Stellen im Gesundheitswesen, auf die die Linken anlässlich des Abstimmungskampfes vom 8. Februar 2009 hinwiesen? Offiziell ebenfalls gemeldet sind 8.390 Stellensuchende; von mangelndem Pflegepersonal demzufolge keine Spur.

Dass die Forderung, die Personenfreizügigkeitsabkommen aufzukündigen und neu zu verhandeln bei einem mehrheitlich EU- orientiertem Parlament durchdringt, ist kaum anzunehmen. Viel eher ist davon auszugehen, dass der hierfür zuständige Gesamtbundesrat nun doch noch die Ventilklausel anrufen wird; zumindest für kurze Zeit und sofern die vertraglichen Voraussetzungen mit der EU dies überhaupt zulassen. Für in der Schweiz Arbeit suchende Ausländer würde diese Verlegenheitslösung allenfalls (administrativ) erschwerte (kontigentierte) Einreisebedingungen bedeuten. Schweizer und bereits hier ansässige Ausländer aber sehen sich einem viel größerem Problem ausgesetzt. Eine Restriktion beim Bezug von Sozialleistungen ist längst in die Wege geleitet. Allen voran von SVP und den Wirtschaftsverbänden. Begrüßenswerter allerdings wäre, wenn diejenigen Länder einen Finanzausgleich an die Schweiz leisten müssten, die den Hauptanteil der Sozialabgaben einkassiert haben. Denn wer in der Schweiz nicht schon jahrelang Sozialprämien leistet, stellt bei Arbeitsplatzverlust eine hohe Belastung für Fürsorge und Arbeitslosenkassen dar. Ein ungleiches Verhältnis wenn man bedenkt, dass lediglich ca. 403.000 Schweizer im ganzen EU-Raum leben, wovon jedoch ca. 294.000 Personen Doppelbürger sind.

(Gastbeitrag von cristiano safado)

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Ende einer Lebenslüge – Rückblick auf 2009

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Geschichtsbuch [34]Stellen wir uns doch einmal einen deutschen Historiker im Jahre 2030 vor, der ein Buch über das erste Jahrzehnt deutscher Geschichte im 21. Jahrhundert schreiben will. Was wird er über das Jahr 2009 schreiben? Es gäbe sicherlich einiges zu berichten, unter anderem die Feiern zum 20. Jahrestag des Mauerfalls in Berlin und die Wiederwahl von Kanzlerin Merkel, wenn auch mit einem extrem schwachen Ergebnis für die Union.

Und vielleicht würde er noch etwas schreiben: Dass mit dem berühmten Interview von Thilo Sarrazin im Herbst 2009 eine Lebenslüge an ihr Ende gekommen war – die Lebenslüge von der bereichernden multikulturellen Gesellschaft. Denn im Jahre 2009 ist mehr als offensichtlich, dass die vor allem von islamischen Einwanderern geprägte Zuwanderung in Deutschland mehrheitlich gescheitert ist. Ein Großteil der islamischen Zuwanderer war auch im Jahr 2009 nie wirklich in diesem Land angekommen – statt in Fabriken und Büros den Wohlstand des Landes zu mehren, fand sich ein Gutteil von ihnen auf dem Arbeits- und Sozialamt wieder und nahm Leistungen in Anspruch, obwohl ein Großteil nie selber in die Sozialkassen eingezahlt hatte. Doch nicht nur ökonomisch war die muslimische Zuwanderung gescheitert, sondern vielfach auch in gesellschaftlicher Hinsicht. Im Jahre 2009 bestreitet kaum noch jemand, der zum Lesen von Statistiken in der Lage ist, dass gerade von jungen, muslimischen Zuwanderern ein hohes Gewaltpotenzial ausgeht. Darüber hinaus ist 2009 offensichtlich, dass ganze Stadtviertel westdeutscher Großstädte und Berlins inzwischen eher an Istanbul und Izmir als an deutsche Städte erinnern. Sichtbare Zeichen für diese Entwicklung sind besonders die Großmoscheen, die bereits – wie in Duisburg – eingeweiht wurden oder für die 2009 zumindest der Grundstein gelegt wurde (Köln und andernorts).

Doch der Historiker wird auch schreiben, dass im Jahre 2009 so etwas wie eine Zeitenwende eingetreten ist, vielleicht gar ein echter Epochenwechsel. Und dies nicht nur in Deutschland, sondern auch im benachbarten Ausland. Der Historiker stellt dabei zunächst fest, dass besagter Sarrazin nicht nur aus der Bevölkerung enorm viel Unterstützung erhält, sondern sich auch vermehrt in den Medien Kritik an der islamischen Zuwanderung und den daraus resultierenden Zuständen rührt. Die Zeit des Schweigens zu den inzwischen vielfach untragbaren Zuständen und den damit verbundenen finanziellen und gesellschaftlichen Belastungen, so der Historiker, war im Jahre 2009 anscheinend vorbei, auch dank des Internets, das nun maßgeblich zu einer offenen Debatte über die unhaltbaren Zustände beitrug. Das Ende einer Lebenslüge – der harmonischen und friedlichen multikulturellen Gesellschaft – war gekommen, so wie 20 Jahre zuvor schon der Kommunismus an sein Ende gekommen war. Die Menschen begehrten im Jahre 2009 erstmals verbal mächtig auf gegen die gesellschaftlichen, durch die mehrheitlich unkontrollierte Zuwanderung verursachten Zustände, die ihnen vielfach schon seit Jahrzehnten suspekt waren. Der Kaiser war mit einem Male nackt – und jeder konnte es nun, im Jahre 2009, sehen.

Doch wie reagierte die etablierte Politik im Jahre 2009? Wie fast immer, wenn sie nicht mehr weiter wusste, mit Aktivitäten, die Tatkraft vortäuschen sollten, doch die die wirklichen Ursachen der gesellschaftlichen Katastrophe nicht angingen. Eine Islamkonferenz, die schon Jahre vor dem besagten Jahr 2009 begann, wurde auch unter der neuen schwarz-gelben Regierung fortgesetzt, obwohl sie nicht das Geringste brachte und eher dazu führte, dass sich der Staat an der Nase vorführen ließ, denn an der Konferenz nahmen auch Vertreter von muslimischen Organisationen teil, die vom Verfassungsschutz beobachtet wurden und sich offen für einen fundamentalistischen Islam aussprachen. Gleichzeitig machte eine Staatsministerin Böhmer den Vorschlag, künftig mit Zuwanderer Integrationsverträge abzuschließen – dabei jedoch völlig außer Acht lassend, dass nicht die Neuzuwanderer die größten Probleme machten, sondern vor allem die vielen hunderttausend muslimischen Zuwanderer, die sich bereits im Land befanden, und die mit solchen Verträgen nicht erreicht wurden.

Seltsam, dachte der Historiker im Rückblick, jedes deutsche Unternehmen hat seit jeher immer exakt darauf geachtet, wen es einstellt und welche Qualifikationen der Neuzugang mitbringt, damit er wirklich eine Bereicherung für die Firma ist, doch ausgerechnet der deutsche Staat hat dies nie gemacht, hat nie darauf geachtet, wer ins Land kommt und welche Eigenschaften und Qualifikationen und politische Einstellungen er mitbrachte. Und 2009 war nun das Jahr, in dem sich die Folgen dieser falschen Politik nicht mehr verheimlichen ließen. Zu offensichtlich war, dass diese laxe, ja fahrlässige Politik der vergangenen Jahrzehnte inzwischen fatale Auswirkungen hatte – für den Staat, seine Bürger – darunter auch viele gut integrierte europäische, amerikanische und asiatische Zuwanderer – die Gesellschaft und die sozialen Sicherungssysteme. Und noch etwas war seltsam: Kaum ein Politiker hatte bis dato Verantwortung für seine Fehler übernommen und sich beim Souverän – dem Volk – für diese falsche Politik entschuldigt.

Die folgenden Jahre nach 2009 waren turbulent und teilweise weit mehr als das, das wusste der Historiker nur zu gut – und dies nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa. Eine andere Politik setzte sich langsam und gegen viele Widerstände überall durch, sogar in Deutschland, eine neue Politik, die letzten Endes dazu führte, dass Europa im Jahre 2030 wieder in voller Blüte stand. Doch der Historiker fragte sich, warum diese andere, neue Politik erst im Jahre 2009 ihren Anfang nahm und nicht schon viel früher, denn die Fehler der früheren Politik waren doch schon seit Jahrzehnten mehr als offensichtlich gewesen…

(Gastbeitrag von Jorge Miguel)

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