berlinKSie leben teilweise schon viele Jahre in der Bundesrepublik. Sie kamen seinerzeit, weil sie in Krisengebieten um ihr Leben fürchten mussten oder politisch verfolgt wurden. Für ca. 30.000 in Deutschland lebende Flüchtlinge heißt es Ende des Jahres Abschied nehmen. Insbesondere für die, die es auch nach vielen Jahren nicht geschafft haben, sich ohne Unterstützung des Steuer-Michel selbst zu ernähren. Genau das will der Berliner SPD-Innensenator Körting (Foto) jetzt verhindern.

Die Berliner Zeitung berichtet:

Innensenator Körting will bundesweit langjährigen Flüchtlingen helfen, notfalls auch allein

In Berlin droht 1 416 Flüchtlingen am Jahresende die Abschiebung in ihre Herkunftsländer, obwohl sie schon lange in Deutschland leben. Es sind Familien, die vor zehn Jahren und noch früher aus Bürgerkriegsgebieten wie Jugoslawien, Serbien, Kosovo nach Deutschland geflohen sind sowie aus der Türkei und dem Nahen Osten. Längst gehen ihre Kinder hier in die Kita und zur Schule, etliche sind in Deutschland geboren, manche machen eine Ausbildung.

Doch weil es den Eltern in den vergangenen zwei Jahren nicht gelungen ist, eine dauerhafte Arbeit zu finden, von der die Familie ohne staatliche Unterstützung leben kann, droht nun die Abschiebung. Das Gesetz legt fest, dass diese Familien bis zum Jahresende eine Arbeit nachweisen müssen. Doch bisher haben nur 27 der 1 416 Flüchtlinge eine feste Arbeit gefunden.
Innensenator Ehrhart Körting (SPD) sucht jetzt nach einer Lösung für die Berliner und bundesweit 30 000 betroffenen Familien. Auf der Innenministerkonferenz nächste Woche in Bremen wird über dieses Thema diskutiert. Körtings Vorschlag: Die Familien müssen nicht mehr ausdrücklich einen Job nachweisen, es soll auch der Nachweis reichen, dass sie sich um eine Arbeit bemüht haben. Eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis soll ihnen auch schon dann gewährt werden, wenn sie sich „nachweislich in unsere Gesellschaft integriert haben und ihren Beitrag zum Zusammenhalt der Gesellschaft leisten, sei es durch Arbeit oder sei es zumindest durch ehrenamtliche und soziale Tätigkeit“, heißt es in seinem Entwurf zur Innenministerkonferenz. „Ich halte eine dauerhafte Lösung für zwingend erforderlich. Ohne Regelung stehen nahezu 30 000 Ausländer im nächsten Jahr vor der Abschiebung“, sagte er. Sollte Körting in Bremen keine einstimmige Unterstützung seiner Amtskollegen bekommen, plant er in Berlin den Alleingang. „Wir werden jeden Einzelfall prüfen und so in einer Vielzahl von Fällen helfen können.“

Dabei wird Körting sicherlich reichlich Unterstützung erhalten – insbesondere vom deutschen Steuer-Michel!

(Spürnase Pittiplatsch)

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74 KOMMENTARE

  1. Ich schlage vor, die 30.000 dürfen hierbleiben. Aber nur wenn sie Körting alle in seinem Haus unterbringt.

  2. „Ohne Regelung stehen nahezu 30 000 Ausländer im nächsten Jahr vor der Abschiebung“

    Richtig ist: Auf Grund einer vorhandenen Regelung stehen nahezu 30.000 Ausländer im nächsten Jahr vor der Abschiebung.

    Es gibt also nichts zu regeln!

  3. Und der nächste Schritt ist dann die Erteilung des Wahlrechts für Neu- und Alt-Neubürger beim ersten Gang aufs Soziamt.
    Neue Wähler für die SPD-GmbH.

  4. Ich hatte mir einen Teil der Bundestagsdebatte auf Phoenix angesehen und man kriegt einfach nur das Kotzen wenn die vereinigte Linke so tut, als wären diese Leute zurecht hier und wir würden sie ihrer Rechte berauben, da sie NUR verminderte Sozialhilfe etc. bekommen …

  5. Ist diese Person krank?
    Als Mann habe ich ihn absichtlich nicht bezeichnet,das wäre eine Beleidigung für den deutschen Arbeiter,der diesen Dreck noch bezahlen muss!

  6. Schnellen Schrittes geht die SPD auf die 5 %
    Hürde zu. Die Wähler sind nicht so blöd, wie es manche Politiker hoffen !
    Keiner von diesen unfähigen Typen fragt jemals , wer das bezahlen soll !
    Die Stammwähler sagen Tschüß !

  7. Innensenator Körting will bundesweit langjährigen Flüchtlingen helfen, notfalls auch allein.

    Wie will er das von seinem Einkommen finanzieren ?? !!

    Ist Körting ein Dummschwätzer ?

  8. Den Gulagkommunisten und Ökofaschisten ist das Schicksal des Landes von Grund auf egal.

    Sie wünschen das Ende von Staat, Nation und Familie.

    Die deutsche Steuerkartoffel ist chloroformiert und kann noch reichlich ausgequetscht werden. Da schert es die wenig, was danach kommt.

  9. Ganz einfache Lösung: Alle, die nicht im Hause des SPD Politikers unterkommen, müssen sofort gehen. Alle die in sein Haus passen, müssen bleiben und dort wohnen. Fehlt dafür das Geld, wird es dem SPD Politiker von der Rente abgezogen.

  10. Viel Empörung hier und das zu Recht! Aber für Sarrazin hat kaum einer unterschrieben!

    Warum?

    E-mails schreiben, mit vollem Namen ist angesagt.
    Ich bekomme die Feigheit tagtäglich mit. Jeder verlässt sich darauf, dass der „andere“ schon etwas tut.

    Es kommt auf jeden, auf jeden, auf jeden…….an.

    Wir haben keine Zeit mehr.

    Unsere „Eliten“ werden den Teufel tun das Land und die Deutschen, die sie bezahlen, zu schützen.
    Die Agenda ist eine ganz andere.

    Nix gegen Galgenhumor, aber dafür ist keine Zeit mehr.

  11. Setzen wir die Kosten eines dieser armen Flüchtlinge im Monat mit 1000€ an (Bargeld, Wohnung, Gesundheitsversorgung, usw.).

    30.000 x 1000€ x 12m x 10y = 3,6Milliarden €

    Dafür hätte man unter Umständen die eine oder andere Schule oder Kindertagesstätte sanieren und mit modernen Lehrmitteln ausstatten können.

  12. Ich finde das auch gut, daß er die alle mit seinem Gehalt, denn Arbeitsentgelt wird er wohl nicht haben, produziert er doch nichts, ernähren, kleiden und behausen will.

    Ach nein, will er ja nicht. Er will, daß es andere tun. Sozialisten wollen immer, daß andere für die Verwirklichung ihrer Ideale bezahlen. Mit ihrer Arbeitskraft, Gesundheit oder ihrem Leben. Ob Körtin, ob Pol Pot, das ist Wurscht, das Prinzip ist dasselbe.

  13. Einfach einmal ihn selbst in die Pflicht nehmen und einen Teil seines Gehaltes für solche Fälle abzweigen. Dann könnte man sehen wie ernst es ihm ist. Jede Oma, die lange und hart gearbeitet hat und wegen unseren Politikern trotzdem auf Sozialhilfe angewiesen ist, muss ihr Hartz IV mit Sozialschmarotzern teilen. Politiker, die das Ganze angerichtet haben, jedoch nicht.

  14. Dieser Wahnsinnige ist doch schon bereichert worden. Nur geistige Tiefflieger umgeben sich mit Dämonen, die gerade anfangen Sie zu schlachten.

  15. Was´n das schon wieder für ein Nudelaug! Gehen in Deutschistan die Gutmenschen nie aus? Verdammtes Pack will nur noch mehr Ausländer durchfüttern. Der Großteil hat weder Arbeit noch Geld und auch keinen Bock arbeiten zu gehen. Muss man ja auch ned die Deppendeutschen müssen eh alles brennen! Solche Typen wie der alte Sack sollen diese Leute selber erhalten müssen wenn sie so geil auf die sind!

  16. Ich möcht ja auch jedem armen Menschen auf der Straße helfen, doch wenn ich das tu, bin ich selber arm! Also muss ich entscheiden wem und ggf. wen als erstes! Wie bei mir im Kleinen, so bitte aber auch in der BRD im Großen!

    Eine Stadt/ Gemeinde nach der anderen geht pleite, befindet sich also unter Haushaltssperre und nur noch die dringend notwendigen Aufgaben können finanziert werden! Somit ist auch das Wählen schon überflüssig, da die Politiker sowieso keinen Handlungsspielraum mehr haben!

    Für die Kinder ist es mit Sicherheit am schlimmsten! Doch eine gute Ausbildung wird auch in ihrem Heimatland viel Wert sein. Die Eltern können doch dankbar sein, das sie in ihrer Not bei uns Schutz gefunden haben, die wollten doch nicht auswandern! Das waren doch Flüchtlinge und wenn wieder Sicherheit im eigenen Land herrscht, dann baut man es wieder auf!

    Drückt ihnen alle nen 1000er in die Hand und evtl. für die ersten 6 Monaten in ihrem Heimatland noch ein wenig Übergangsgeld und gut ist es! Mehr kann man doch nicht verlangen. Also ich würde es nicht, im Gegenteil, ich würde das Land was mir für lange Zeit geholfen hat dankbar sein.

    Anstelle zu sagen das haben wir toll gemacht, doch nun ist es aber auch gut, haben die Deutschen immer ein schlechtes Gewissen wenn sie Menschen abschieben, die eigentlich schon längst hätten freiwillig gehen sollen! Und zwar von sich aus oder ich muss ihnen unedle Motive für ihre Flucht unterstellen! Das würde aber eine Abschiebung erst recht begründen!

  17. Dieser Pe**er verdient unverhältnismäßig gut, ist privat krankenversichert und wird so was wie Arbeitslsosigkeit oder Ebbe in der Haushaltskasse auch nie kennen lernen. Deshalb kann er auch so großzügig sein- ihn betrifft das ja alles nicht. Er sollte diese „Flüchtlinge“ mal fragen wie viel deutsche Steuerkohle sie schon in die Heimat geschafft haben und wie viel Ferienhütten oder Eigenheime davon gebaut wurden, deren Mieteinnahmen auf keiner Einkommenssteuererklärung erscheinen. Ich kannte persönlich eine Familie, die hat hier zu 98% ihrer Aufenthaltszeit von Sozialhilfe gelebt und sich in der Heimat ein Hütte gebaut, die man als Palast bezeichen muss und die sich hier nicht mal ein einfacher Einkommensmillionär (Brutto- Millionär schon überhaupt nicht) leisten könnte.

    Was kotzen mich die deutschen Politiker an.

  18. Kohle für die Ausländer holen wir u.a. von den Familien:
    Dieses Sparprogramm trifft jeden Hamburger
    1,15 Milliarden Euro müssen aufgebracht werden. Familien, Autofahrer und städtisches Personal besonders hart betroffen

    Es war der Tag der Wahrheit. Gestern legten Bürgermeister Ole von Beust (CDU) und seine Senatoren ihr bislang härtestes Sparprogramm vor.

    BILD hatte die wichtigsten Details schon enthüllt: saftige Gebühren-Aufschläge für Eltern und im Bereich der Stadtentwicklungsbehörde. Der Bürgermeister rechtfertigte das Spar-Paket mit der desaströsen Wirtschaftslage, explodierenden Sozialkosten und Einnahmeeinbrüchen bei Firmen, an denen die Stadt beteiligt ist.

    Beust ernst: „Die Lage ist unglaublich dramatisch. Mit einem Bündel von Maßnahmen wollen wir Hamburg durch die größte Krise der Nachkriegszeit steuern.“

    • 1,15 Milliarden Euro müssen bis 2013 aufgebracht werden, durch Sparen und Zusatzeinnahmen.

    • Den größten Brocken will die Finanzbehörde mit 440 Millionen Euro durch geringere Zins- und Personalausgaben stemmen.

    • Für den Rest von 710 Millionen Euro müssen alle Behörden ran.

    Der Sparhammer des Senats trifft vor allem die Familien: Höhere Gebühren für die Kita, der überfällige Anspruch auf einen Kita-Platz für Zweijährige wird in die ferne Zukunft verschoben, den Familienpass gibt’s nur noch mit HVV-Ticket. Und auch die Autofahrer bekommen das Sparprogramm zu spüren!

    Die Stadtentwicklungsbehörde soll Millionen im Straßenbau einsparen. Darüber sind sogar Mitglieder der Regierungsparteien erbost. CDU-Verkehrsexperte Klaus-Peter Hesse wettert: „Die Einsparungen im Straßenbau sind sicher so nicht mehrheitsfähig.“

    http://www.bild.de/BILD/regional/hamburg/aktuell/2009/11/28/sparprogramm/trifft-jeden-hamburger.html

    In den nächsten Jahren fehlen Hamburg fünf Milliarden Euro, wie Bürgermeister Ole von Beust ankündigt. Es gibt bereits konkrete Sparpläne in der Koalition. So könnte der Ausbau der Kitas gestoppt werden. Doch ein grünes Vorzeigeprojekt, die Stadtbahn, soll in jedem Fall gebaut werden, bekräftigt der Bürgermeister.

    http://www.welt.de/hamburg/article4134176/Haushaltsloecher-zwingen-zu-Sparprogramm.html

  19. Auf dem Bild schaut er auch so „Hilfsbedürftig“ drein; wie ein hilfloses Hündchen das vor seinem Freßnapf bettelt.

  20. Wenn Herr Koerting persoenlich 30000 Asylanten, die von Rechts wegen abgeschoben gehoeren, bei sich zu Hause unterbringen und verpflegen moechte, stellt sich die Frage, warum der so ein fuerstliches Einkommen bekommt. Das ist ja letztlich Steuergeld!

  21. Seehofer hat neuerdings wieder laut über den Länderfinanzausgleich nachgedacht. Die Länderchefs sollen diese Gedanken mal zu Ende denken und Berlin, Bremen, Hamburg die Mittel entziehen. Erst wenn der Berliner sieht, dass er selbst die mohammedanische Heimsuchung bezahlen muß während die Mohammedaner bis Mittag faul im Bett liegen und danach auf Raubzug gehen und die deutschen Kinder angreifen, erst dann wird sich was verändern.

  22. „Innensenator Körting will bundesweit langjährigen Flüchtlingen helfen“

    So so
    ER will helfen? Und womit? Spendet er seine Diäten oder möchte er Steuergelder veruntreuen, um sich als SoziGutmensch einen runterzuholen?
    Hauptsache die Steuerkartoffeln lassen sich weiter ausnehmen wie eine Weihnachtsgans….

  23. „Sie kamen seinerzeit, weil sie in Krisengebieten um ihr Leben fürchten mussten oder politisch verfolgt wurden.#

    Meine Familie umsiedelte auch nicht freiwillig von Hinterpommern nach Sachsen. Sie wurde buchstäblich von Großvaters Scholle vertrieben und zwangsweise nach Sachsen umgesiedelt. Ein Vorgang, der sehr demütigend für unsere Eltern, aber auch für uns Kinder war. Es dauerte lange, bis die Beschimpfung als ´Pollak´ aufhörte.

  24. Wie offensichtlich staatsfeindlich und volksschädigend kann jemand denn NOCH sein ? Sowas gehört weggesperrt und den Schlüssel weggeworfen !

  25. Es ist immer wieder interessant zu erfahren, wie diese Vollpfosten der Politik unsere Steuergelder versenken wollen. Gelder, die sie im Namen des Volkes verwalten, das nie danach befragt worden ist (das Volk kann ja nicht wissen, was gut für es ist) und nie dafür gearbeitet haben! Soll er sie sich doch nach Hause in sein trautes Heim holen!

    pi-dortmund-ruhrost@gmx.de

  26. Sie kamen seinerzeit, weil sie in Krisengebieten um ihr Leben fürchten mussten oder politisch verfolgt wurden.

    Mit Verlaub, Herr Körting, Sie können sich gar nicht vorstellen, wie sch…egal mir das ist.

  27. Der Mensch sei edel, hilfreich und gut! Frei nach Goethe und Herrn Körting.
    Der Griff in das Steuersäckel fällt leicht, man hat ja seine Pfründe in Selbstbestimmung reichlich abgesichert – vor allem die Pensionsansprüche.
    Kein Senator trägt auch nur einen Eurocent zum Bruttosozialprodukt (veraltete Bezeichnung) bei.
    Herr Körting, wieviel sind Sie bereit für die armen gefährdeten Menschen aus Ihrer eigenen Brieftasche zu spenden?

  28. „es soll auch der Nachweis reichen, dass sie sich um eine Arbeit bemüht haben.“
    Kein Wunder, wenn wir zukünftig noch mehr Scheinflüchtlinge hier haben. Da wird Alis Dönerbude und Machmets Im und Export auch gerne bezeugen, dass man sich bei ihm um einen Job bemüht hat damit bis ans Lebensende Sozialhilfe kassiert werden kann. Warum soll die deutsche Friseuse eigentlich noch arbeiten, wenn „andere“ das gleich für Lau bekommen?

  29. Ach dieser depperte Tashcenmesserverbieter ist auch schon wieder am rumblödeln?

    Ich dachte der is scho längst abgewählt oder sowas!

  30. Körting hatte ja auch den grandiosen Vorschlag, angesichts der Mai Krawalle und der alltäglichen Autoabfackel-Aktionen in Berlin, man solle „nicht provozierend parken“ (was gemeint hatte, seine „Bonzenkarosse“ (z.B. VW Passat) nicht in NoGO-Areas wie Berlin Mitte abzustellen)

  31. Körting, ein typischer Vertreter der SPD wie man sie seit langem kennt: Immer im gnadenlosen Kampf gegen Deutschland, gegen die eigene Bevölkerung und letztlich gegen die eigenen Wähler.

    Ich bete dafür, dass die SPD bei der nächsten BTW an der 5%-Hürde scheitert.

  32. Bei den libanesisch-kurdischen Großfamilien wie Al-Zain jammerte Körting über Abschiebehindernisse. Bei den Flüchtlingen aus jugosl. Bürgerkriegsgebieten versäumten es die Politiker, die Flüchtlinge zurückzuführen, sobald der Grund für die Flucht nicht mehr existierte. Jetzt sagen die selben Politiker, die Flüchtlinge sind doch schon so lange hier. Welche Personen werden überhaupt noch abgeschoben? Die deutschen Steuerzahler werden dabei ausgepresst wie eine Zitrone, aber die Haushalte der Städte und Kommunen gehen trotzdem tief ins Minus.

  33. Was machen wir nur mit dem Regierungsviertel und der Museumsinsel in Berlin, wenn rundum alles muselfiziert ist? 🙁

  34. wo kann ich hin?? Ich muss hier auch jeden Tag um mein Leben fürchten!

    Abends geht hier kein vernünftiger Mensch mehr vor die Türe, aus Angst von den jungen NazIslamisten-Horden niedergeschlagen und oder beraubt zu werden…

  35. Aber hallo, die Leute sind schon bestens integriert und Deutsch haben sie perfekt auf dem Sozialamt gelernt!

  36. Kein Mensch muss fürs Sozialamt deutsch können.

    – ein Dolmetscher wird gestellt..
    – eine sachkundige Person, oft ein Landsmann
    wird vom Amt gestellt, so dass der Zuwanderer alle Möglichkeiten erfährt die ihm zustehen.., Wohnung, Einrichtung, TV, Waschmaschine, Heizung, Bargeld, Sachleistungen…

    Die Kita wird teurer in Hamburg?? Aber nur für den blöden deutschen Steuermichel! Denn die Zuwanderer und deren Abkömmlinge bekommen die Kita voll bezahlt, hier in Nürnberg mit 180,00 EUR/Monat

  37. Vor einigen Jahren hat hier mal jemand gepostet (Name habe ich vergessen)Wir sollten alle aus stummen Protest abends eine Kerze ins Fenster stellen und uns Samstags (glaub ich) vor das Rathaus unsere Stadt stellen. Schweigend!

    Es kam keine Reaktion aus dem Blog. Hab das ca. 14 Tage verfolgt.

    Ich stelle noch immer eine Kerze ins Fenster.

  38. Doch bisher haben nur 27 der 1 416 Flüchtlinge eine feste Arbeit gefunden.

    Ist doch ein Spitzenwert (~2%). 🙁
    Nur ca ein Viertel der Arbeitslosenquote in DL.
    [/eoSarkasmus]

  39. Sie leben teilweise schon viele Jahre in der Bundesrepublik. Sie kamen seinerzeit, weil sie in Krisengebieten um ihr Leben fürchten mussten oder politisch verfolgt wurden. Für ca. 30.000 in Deutschland lebende Flüchtlinge heißt es Ende des Jahres Abschied nehmen. Insbesondere für die, die es auch nach vielen Jahren nicht geschafft haben, sich ohne Unterstützung des Steuer-Michel selbst zu ernähren.

    Geht es hier hauptsächlich um Flüchtlinge,die unseren Staat,oder die Bevölkerung verachten/ablehnen und sich nicht um Arbeit bemühen,bzw.kriminell sind……oder geht es auch allgemein um Flüchtlinge,die sich hier anpassen,integrieren,unser Land/Gesetze respektieren und trotz Bemühungen keinen Job bekommen?

    Bei ersteren,die unseren Staat nicht respektieren,oder kriminell werden,sage ich,daß sie das Gastrecht missbraucht haben und ausgewiesen werden MÜSSEN.

    Bei zweiteren,die aber aus wirklicher Todesangst und Verfolgung vor ihren Regiemen zu uns geflohen sind und alles an unserem Land/System achten,nicht kriminell sind und auch keine totalitären Ideologien stärken,….wäre es verdammt übel von uns,diese wieder einfach zurück zu schicken,obwohl sie sich um Arbeit bemüht haben.
    Darunter können zb.auch christliche,jüdische,oder auch muslimische Leute,(die in den Islam reingeboren wurden,aber ihn nicht wirklich ausleben,bzw.durch ihn selbst bedroht werden) sein.

    Trotrzdem muss man alles im Auge behalten und jenachdem entsprechend handeln.
    Die Einwanderer müssen sich im klaren darüber sein,daß hier christlich,jüdische Werte herrschen,welche bleiben und nicht verhandelbar sind.
    Der Islam hat hier in Zukunft als Politreligion keinen Plaatz.

  40. Vorschlag zur Güte: Herr Körting könnte doch mit wegziehen und den anderen dabei das Händchen halten.

  41. #50 widerstand (29. Nov 2009 04:11)

    Nur mal so am Rande: Es handelt sich um Jugos, darunter nicht wenige hyperkriminelle Kosovo-Albaner.

    Ich habe hier in meinem Archiv Zeitungsberichte, die tränenreich beschreiben, wie der arme Papa ins deutsche Sozialhilfe-Paradies flüchten muß, während Mama und Ableger – zunächst, bis zur Familienzusammenführung – noch im sozialhilfefreien Feindesland ausharren mußten.

    Was ist eigentlich mit all jenen, die in Jugoslawien für ihr Land kämpften, ohne vom deutschen Michel ali-mentiert worden zu sein? Die ihr Land wieder aufbauten in all den Jahren? Die sind doch wohl ganz schön bescheiden dran, wenn man auf die Parasiten schaut. Wie oft die wohl jährlich Urlaub im Ex_Jugoslawien machen?

    Es ist die gottverdammte Aufgabe dieser Scheiß-Staaten, ihre Parasiten selbst zu ernähren oder zu züchtigen, bis sie für sich selbst sorgen. Es ist nicht unsere Aufgabe!

  42. Die Familien müssen nicht mehr ausdrücklich einen Job nachweisen, es soll auch der Nachweis reichen, dass sie sich um eine Arbeit bemüht haben

  43. schickt doch als erstes körting und konsorten ins exil in ein südland. die freiwerdenden steuermillionen könnten dann nutzbringender verwendet werden. wir brauchen geld für schulen, krankenhäuser…

  44. #14 A Prisn
    Finanzierung durch Hausbank ?
    Ganz sicher nicht !
    Denn die Berliner Landesbank ist pleite. Solche Ausgaben dürfen nur mit Genehmigung des Bundesfinanzministers getätigt werden. Doch der gehört zu den Abschiebebefürwortern

  45. Körting ist schon seit Jahren untragbar, gerade als Innensenator. Ich hoffe, daß er nächste Woche auf der Innenministerkonferenz mit seinem Vorhaben scheitert, denn es wäre schon schlimm genug, wenn er im Alleingang die aus Berlin betroffenen Flüchtlinge hier weiter alimentieren will, selbstverständlich nicht durch sein eigenes Geld, versteht sich.

    Es wäre nur richtig, wenn bestehende Gesetze auch mal konsequent angewandt und umgesetzt werden. Dies jetzt für die Flüchtlinge wieder abzumildern, indem sie nur noch ihre „Bemühungen“ der Arbeitssuche nachweisen sollen, ist der falsche Weg.

    Oje, dann weiß ich ja jetzt schon, was im Dezember auf mich zukommt. Da werde ich dann von lauter Bemühungsbewerbungen überrannt, damit die Flüchtlinge nicht abgeschoben werden sollen.

  46. Körting wird sicherlich viel Unterstützung erfahren – ganz bestimmt u.a. von Frau Leutheuser-Schnarrenberger/FDP, OT: „Wer lange hier ist, muss bleiben dürfen.“

    Die Finanzierung dieser großzügigen Geste dürfte kein Problem sein, gibt es doch verlässlich den Länderfinanzausgleich, aus Bayern allein 3 Milliarden p.a..

    Der Berliner Senat und Wowereit müssten endlich ihre Gutmenschen- Eskapaden selber finanzieren, das würde enorm helfen, dass einer wie Moscheegänger Körting sein Hirn einschaltet.

  47. #34 remembervienna (28. Nov 2009 21:54)
    pi-dortmund-ruhrost@gmx.de

    Finde ich klasse! Die regionale PI-Gruppen-mail-adresse zum Kommentar mit angeben. Neuankömmlinge auf PI werden so permanent auf eine PI-Gruppe vor Ort aufmerksam gemacht !!!

  48. #55 widerstand (29. Nov 2009 04:11)

    Geht es hier hauptsächlich um Flüchtlinge,die unseren Staat,oder die Bevölkerung verachten/ablehnen und sich nicht um Arbeit bemühen,bzw.kriminell sind……oder geht es auch allgemein um Flüchtlinge,die sich hier anpassen,integrieren,unser Land/Gesetze respektieren und trotz Bemühungen keinen Job bekommen?

    Wenn der Krieg in diesen Länder vorbei ist und diese Personengruppen nicht von sich aus zurück wollen, sind sie als Wirtschaftsflüchtlinge einzustufen !!

    Wieviele Ex-Jugos haben in der Heimat Haus und Grund. Selbst mit unserer Sozialhilfe werden noch Angehörige zu Hause unterstützt.
    Selbst fahren Sie mehrmals im Jahr nach Hause um „Urlaub“ zu machen.

    Wir müssen endlich mal lernen nicht immer alles von unserem Standpunkt aus zu sehen !!

    Versetzt euch einmal in die Lage dieser Personen!!! Die Lachen uns doch nur aus, wenn solche geistigen Tiefflieger, die ihre Schäfchen längst im Trockenen haben,sich noch vehement für sie einsetzen. Solche Juristen braucht unser Land nicht !!!

  49. Kein Problem: Einfach die Bezüge dieses Herren und die seiner großherzigen Mitstreiter auf Hartz-IV-Niveau kürzen und mit dem so erwirtschafteten Geld dann „Flüchtligne“ stützen.

    Dann könnten alle, die nach immer mehr Zuwanderung und immer mehr Hilfegewährung schreien beweisen, daß sie es ernst meinen. Dann könnten sie ihr eigenes Geld einsetzen und nicht immmer auf Kosten anderer Leute die Guten spielen.

    Wer die Spendierhosen anziehen will, der soll auch selber zahlen und nicht den kleinen Arbeitnehmern das Geld wegnehmen um damit den Dicken Max zu markieren.

    Wenn die Gutmenschen selber zahlen müßten wären bedeutend weniger Wirtschaftsflüchtlinge in unserem Land.

  50. Es verwundert nicht. Herr Senator lebt ja auch in einer Luxusvilla. Möchte mal wissen ob der schon einmal mit Flüchtlingen oder Migranten zusammen gekommen ist. Wahrscheinlich nicht.

  51. Sollte Körting in Bremen keine einstimmige Unterstützung seiner Amtskollegen bekommen, plant er in Berlin den Alleingang.

    Da Berlin – arm, aber sexy – sich ohnehin von Restdeutschland aushalten lässt, tut das dort niemandem weh.

  52. Es sind Familien, die vor zehn Jahren und noch früher aus Bürgerkriegsgebieten wie Jugoslawien, Serbien, Kosovo nach Deutschland geflohen sind sowie aus der Türkei und dem Nahen Osten.

    Auf dem Balkan ist schon eine ganze weile Ruhe

    Wo ist denn in der Türkei Krieg?

    Und wo ist es bitte unser Problem, das es irgendwelchen sandalenbewehrten Betttuchträgern in der Wüste mal wieder zu heiß unterm Turban ist?

  53. Böhmer: Bleiberecht für Flüchtlinge soll verlängert werden
    http://www.pr-inside.com/de/bleiberecht-f-uuml-r-fl-uuml-chtlinge-soll-r1605070.htm

    Mäurer für Bleiberecht
    http://www.taz.de/regional/nord/bremen/artikel/?dig=2009%2F11%2F14%2Fa0224&cHash=7c58b343ac

    FDP will Bleiberecht verlängern
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,661923,00.html

    Brandenburg fordert Verlängerung des Bleiberechts
    http://www.berlinonline.de/aktuelles/berlin/detail_ddp_2586396360.php

    Jeder 7. Deutsche lebt an der Armutsgrenze!

    Deutschland hat 1500 Milliarden Schulden = Bankrott

    Deutsche Kommunen sind zum größten Teil pleite

    Auch wenn sie 10 Jahre hier sind, so sind die Moslems/Ausländer eh meist nicht integriert, siehe Fahnenpinkler

    Diese Politiker können nicht einmal Deutschen eine Perspektive und Zukunft in Deutschland bieten, tun aber alles um Deutschland endgültig in den Untergang zu treiben, indem sie sich als Welt-Wöhltäter aufspielen und jedem auf der Welt seine finanziellen Wünsche zu erfüllen. Selbstverständlich nicht mit ihrem Geld, sondern mit dem Geld und dem Wohlstand des deutschen Steuer-Michels, nämlich auf Pump! Ein Volk das solche Politiker hat, brauch keine Feinde mehr!

    Kommt der Weltbankrott?

    Die aktuelle Schieflage von Firmen in Dubai offenbart, dass es um die weltweiten Finanzmärkte viel schlimmer steht, als es die Medien verkünden
    http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31608/1.html

    Die Weltwirtschaft steht immer noch vor dem Bankrott, und unsere weltfremden Polit-Heinis haben nichts besseres zu tun, als den deutschen Sozialstaat und die deutschen Schulden weiter aufzublähen, und gleichzeitig errichten sie einen Viel-Völkerstaat auf deutschen Boden, der einzig und allein über den Soziastaat zusammengehalten wird, und der mittlerweile dem ethnischen Pulverfaß des alten Habsburgereiches gleicht. Die Lute brennt.

  54. Da steckt System hinter.

    Erst kommen diese Leute ins Land – erstaunlich oft junge, alleinstehende Männer im besten arbeitsfähigen Alter und stellen ihren Asylantrag – selbst wenn sie illegal einreisen und nur dieses Zauberwörtchen hauchen, reicht das ja schon, um das ganze Asyl-Prozedere anzuleiern.
    Dann leben sie erstmnal hier auf unsere Kosten, werden ernährt, gekleidet, untergebracht – auch dann, wenn sie 3 Stunden nach Stellung des Asylantrages straffällig werden, denn selbst das verhindert keineswegs das weitere Verfahren.
    Dieses Verfahren kann jahrelang dauern, weil es X Rechtsmittel gegen die Abschiebung gibt -wer sich auskennt und alle Rechtsmittel ausschöpft, hat etwa 10 Jahre (!) ein gesichertes, auf Kosten des deutschen Steuerzahlers vollalimentiertes Leben. Und selbst wenn das Asylverfahren offensichtlich unbegründet ist und schliesslich nach jahrelangem Hin und Her abgelehnt wird, erhält der Asylbewerber oft eine sogenannte „Duldung“, ein Papier, das befristet gilt und dann regelmässig verlängert wird.
    Dieses Papier, – eigentlich rechtlich überflüssig, denn abgelehnt sollte auch verbindlich abgelehnt sein! – soll abgelehnten Asylbewerbern aus „humanitären“ Gründen im EINZELFALL gewährt werden, etwa bei Bürgerkriegsflüchtlingen (denn Krieg im Heimatland ist kein amtlicher Asylgrund) – und auch dieses Papier – und das ist die absolute Krönung – bleibt oft selbst dann in Kraft, wenn der Asylant straffällig wird! Selbst schwere Straftaten wie Raub- oder Sexualdelikte haben darauf oft keinerlei Einfluß – allein diese Tatsache muß man sich als normal denkender Mensch auf der Zunge zergehen lassen!
    In dieser ellenlangen Zeit des Müssiggangs gründen Asylanten naturgemäss Familien, setzen Kinder in die Welt (oder sie verkürzen das Prozedere, indem sie eine passdeutsche Frau schein- oder tatsächlich ehelichen, was das sofortige Bleiberecht sichert!) und werden „heimisch“.
    Ist dann alles vergeblich und nach Jahren des sorgenfreien Lebens holt dann die gesetzliche Regelung diese abgelehnten Asylbewerber in Form der drohenden Abschiebung doch noch ein, setzt automatisch das Geseiere der Gutmenschenfraktion von Kirchen über Linke und neuerdings auch Kräften in der CDU ein: „hier inzwischen heimisch geworden“, „unmenschliche Abschiebung“ etc., die so dann geltendes Recht endgültig aushebeln. Das Ergebnis ist regelmässig das gleiche: neue Bürger dieses landes, die oft für die nächsten Generationen eine verlässliche Kundschaft für die Sozialkassen darstellen.
    Ich wiederhole: dieses Verfahren hat System, es wurde und wird massenweise angewandt. Hier wird geltendes Recht (nämlich das des in EINZELFÄLLEN aus gutem Grund zu gewährende politische Asyl) ad absurdum geführt, vergewaltigt und als Einwanderungsmöglichkeit für Betrüger mißbraucht, die auf legalem Weg niemals dauerhaft in Deutschland einwandern könnten – mit Wissen und Billigung éines Großteils der Politik.

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