Der Name ist sicherlich fragwürdig, jedoch gibt der Erfolg den BIW recht.

Ich bin ganz Deiner Meinung… Die BIW werden hier offensichtlich von nicht wenigen erheblich unterschätzt!

Klingt ja auch für meine Ohren gut – nur wie ich oben erwähnt habe, reicht das Geld doch nicht einmal aus, um all denen eine Stelle zu schaffen, die sich freiwillig zu einem sozialen Dienst bereit erklären. Daß dann auf einmal genug Geld und Stellen da sind, um plötzlich mit der zehnfachen Menge an Dienstleistenden zurechtzukommen, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen.

Würde man eine allgemeine Dienstpflicht bzw. ein Pflichtjahr einführen, dann müßte man sicherlich auch über neue Tätigkeitsfelder nachdenken. Da kann es sicherlich nicht nur um den Sozialbereich gehen, der ein so hohes Angebot an zusätzlichen Arbeitskräften gar nicht unterbringen könnte, da haben Sie recht.
Deshalb müßte ein solches Pflichtjahr auch andere Aufgabenfelder abdecken, z.B. im Umweltschutz, im Entwicklungsdienst, im Erziehungs- und Bildungswesen oder in der Sozialarbeit.

Beispiel: Wir reden viel über die schlechten Startchancen von Kindern aus sozial schwachen Familien, die von den Eltern kaum Unterstützung bei ihrer Bildungsentwicklung erhalten, speziell solchen mit Migrationshintergrund. Warum sollte man aus dem Kreis der Dienstpflichtigen nicht “Tutoren” heranziehen, die diese Kinder aktiv begleiten und ihnen helfen, sich ins Bildungssystem zu integrieren, z.B. durch Unterstützung bei den Hausaufgaben oder die Vermittlung von Sprachkenntnissen?

Auch im Bereich der häuslichen Kinderbetreuung oder im Bildungsbereich (Hilfskräfte im Unterricht zur besseren Betreuung der Schüler neben dem Lehrer) sind zahlreiche Einsatzmöglichkeiten für Dienstpflichtige denkbar. Oder man denke an das Problem der zunehmenden Vereinsamung älterer Menschen vor allem in den Städten, daß im Rahmem der Dienstpflicht ebenfalls angegangen werden könnte.

Nun kann man argumentieren, daß Dienstpflichtige ja nur als “billige Arbeitskräfte” eingesetzt werden sollen. Wer so argumentiert übersieht, daß ohne eine Dienstpflicht diese Aufgaben nicht etwa von bezahlten Kräften wahrgenommen werden, sondern schlicht unerledigt bleiben. Woher soll das Geld angesichts einer Staatsverschuldung von derzeit 1,6 Billlionen und demnächst bei zu 2 Billionen Euro auch kommen?! Eine allgemeine Dienstpflicht würde damit auch dazu beitragen, die Schuldenexpansion der öffentlichen Haushalte einzudämmen, ohne die Lebensqualität in unserem Land weiter einschränken zu müssen.

Als ich 1987 bis 1988 bei der Bundeswehr war, stammten die Unteroffiziere auch zu 90 % aus bildungsfernen Schichten, der Rest waren teilweise Abiturienten, die sich aus Abenteuerlust oder leichtem Rechtsdrall mal auf vier Jahre verpflichtet hatten. Die Fachoffiziere waren auch nicht gerade die größten Leuchten, unser Leutnant war von Beruf Berufskraftfahrer gewesen…

Ja, diese Erfahrungen habe ich in meiner Bundeswehrzeit (ebenfalls achtziger Jahre) auch gemacht, wobei ich den damaligen Anteil der Längerdienenden aus Unterschichten in unserer Truppe auf etwa 70-75% schätzen würde.

Eines ist aber klar: In einer Berufsarmee wäre der Prozentsatz von Soldaten mit geringer Qualifikation noch höher. Wer würde beispielsweise mit einer IT-Ausbildung freiwillig zur Bundeswehr gehen, wenn er in der freien Wirtschaft ein Vielfaches an Gehalt verdienen könnte?

Außerdem darf man nicht übersehen, daß Wehrpflichtige mit Abitur oder sonst ein wenig Grips in der Birne manchen Unsinn minderbemittelter Zeitsoldaten/Vorgesetzter im Dienstalltag kompensieren können. Ich kann mich noch ganz gut daran erinnern, wie wir unseren Uffzen mit dem richtigen Hinweis zur richtigen Zeit so manches mal als der (intellektuellen) Patsche helfen konnten In einer Berufsarmee würde dieses “Korrektiv” weitestgehend wegfallen.

Klingt ja auch für meine Ohren gut – nur wie ich oben erwähnt habe, reicht das Geld doch nicht einmal aus, um all denen eine Stelle zu schaffen, die sich freiwillig zu einem sozialen Dienst bereit erklären. Daß dann auf einmal genug Geld und Stellen da sind, um plötzlich mit der zehnfachen Menge an Dienstleistenden zurechtzukommen, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen.

Außerdem können viele Fachtätigkeiten in den Pflegeberufen eben wirklich nur von einer ausgebildeten Pflegekraft mit medizinischem Fachwissen ausgeübt werden, und da frage ich mich schon, ob ein so extrem hoher Bedarf an zwangsläufig niederqualifizierten und aufgrund des Alters auch unreifen Dienstleistenden überhaupt besteht, um die Dienstpflicht tatsächlich umsetzen zu können.

Das war ja auch ein Problem mit früheren Dienstpflichten in Deutschland wie dem Reichsarbeitsdienst (den ich in keinster Weise mit der neuen Dienstpflicht gleichsetzen will, das soll nur ein Beispiel aus der Geschichte sein), daß die meisten Tätigkeiten reine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme waren und die “Arbeit” nur dadurch künstlich generiert wurde, daß man auf den Einsatz von auch schon damals vorhandenen Maschinen verzichtete. Dadurch hatte das ganze eher ideologischen Charakter denn tatsächlichen Nutzen, da die effektive Wertschöpfung des einzelnen Arbeiters praktisch Null war.

Obwohl billige deutsche Arbeitskräfte über den Arbeitsdienst im Überschuß vorhanden waren, stockte beispielsweise der Bau der Autobahnen aufgrund Mangel an qualifiziertem Personal wie Technikern und Ingenieuren – das teilweise auch damals schon aus dem Ausland angeworben wurde (insbesondere aus Italien).

“Die zahlreichen Übergriffe von US-Soldaten im Irak gegen die dortige Zivilbevölkerung und der insgesamt psychologisch unkluge Umgang mit der Bevölkerung ist auch eine Folge der Herkunft der GIs und deren Sozialisierung in der Unterschicht.
Ähnlich sieht die Situation übrigens in den britischen Streitkräften aus.”

Als ich 1987 bis 1988 bei der Bundeswehr war, stammten die Unteroffiziere auch zu 90 % aus bildungsfernen Schichten, der Rest waren teilweise Abiturienten, die sich aus Abenteuerlust oder leichtem Rechtsdrall mal auf vier Jahre verpflichtet hatten. Die Fachoffiziere waren auch nicht gerade die größten Leuchten, unser Leutnant war von Beruf Berufskraftfahrer gewesen…

Wirklich erschreckend fand ich, daß auch Feldwebel mit teilweise 20 Dienstjahren offensichtlich überhaupt keine Ahnung von Strategie hatten oder ihnen einfach alles egal war. Ich kann mich noch an eine 36-Stunden-Übung erinnern, als wir mit unseren 20-mm-Flaks (die gab es damals noch) am Waldrand standen und die andere Gruppe dann nicht etwa über das Wäldchen, sondern über das freie Feld angriff und im Ernstfalls mit den Flaks schon auf 1 km Entfernung hätte eliminiert werden können. Oder an eine “Panzerunterstützung”, bei der die Panzer uns und nicht den Gegner unter virtuellen Beschuß nahmen, obwohl wir sie selbst angefordert hatten (“friendly fire”, alles unter der Führung erfahrener Feldwebel . Wenn das im echten Krieg genauso abläuft, dann gute Nacht…

Gerade für junge Leute, die heute nirgendwo mehr der Notwendigkeit zur Sozialisation unterworfen sind, wäre ein Pflichtjahr eine gute und nützliche Schule. Dort lernt man, sich einzufügen, man lernt, dass es auch Pflichten gibt, nicht nur Rechte, und letztendlich stärkt der Dienst an seinem Land, wenn er sinnvoll und flexibel gestaltet wird, die Identifikation mit der Gesellschaft – alles Dinge, die ich in einer Zeit schwindender Wertvorstellungen für ein gutes und legitimes Mittel halte, dem Ego-Trip, auf dem sich viele Jugendliche heute bewegen, entgegenzuwirken.

Das halte ich für ein ganz wichtiges Argument, das hier noch gar nicht angesprochen wurde. Wenn man mit Arbeitgebern spricht, dann bekommt man immer wieder zu hören, daß die mit jungen Männern, die ihre Wehr- oder Zivildienst abgeleistet haben, z.B. in der Lehre sehr viel besser klarkommen als mit Jugendlichen, die direkt von der Schule in den Beruf gewechselt sind. Ehemalige Wehrpflichtige oder Zivis gelten als eigenständiger und flexibler, eben weil sie es im Rahmen des Pflichtdienstes gelernt haben, außerhalb des Elternhauses auf eigenen Füßen zu stehen.

Die Pflicht zum Dienst an der Gemeinschaft ist zudem ein ganz wichtiges Instrument, um dem wachsenden Egoismus und der Ich-Bezogenheit in unserer Gesellschaft entgegenzuwirken. Der einzelne ist auch nach dem Menschenbild des Grundgesetzes kein bloßer homo oeconomomicus, der nur nach seinem persönlichen Eigennutz strebt, sondern vor allem Staatsbürger, der in eine soziale Gemeinschaft eingebunden ist. Dieser Aspekt kommt in der gesellschaftlichen Realität unseres Landes leider immer kürzer, was natürlich auch Folge der wachsenden Politikverdrossenheit ist, die den Solidargedanken untergräbt. Ein Pflichtjahr für alle würde dieser Entwicklung entgegenwirken.

Die USA sind gerade ein Beispiel dafür, welche Probleme eine Berufsarmee bei der Rekrutierung geeigneter Nachwuchssoldaten hat. Ob die US-Streitkräfte gute Leute bekommen oder nicht, hängt entscheidend von der Arbeitsmarktslage ab. Derzeit ist das Angebot neuer Rekruten deutlich größer als der Bedarf der Army, weil die Beschäftigungslage in der privaten Wirtschaft wegen der Konjunkturkrise miserabel ist.

Vor ein bis zwei Jahren war das ganz anders, da sind die Anwerbetrupps verhöhnt und aus manchen Schulen hinausgeworfen worden, weil keinerlei Interesse an ihren Infomationsveranstaltungen bestand. Also ist man in die Slums gegangen und hat dort händeringend und mit allerlei Versprechungen versucht, Leute für den Dienst in der Armee zu gewinnen.

Deshalb ist auch die Personalqualität der US-Streitkräfte keineswegs so toll, wie manche Diskutanten hier offenbar meinen. Die zahlreichen Übergriffe von US-Soldaten im Irak gegen die dortige Zivilbevölkerung und der insgesamt psychologisch unkluge Umgang mit der Bevölkerung ist auch eine Folge der Herkunft der GIs und deren Sozialisierung in der Unterschicht.
Ähnlich sieht die Situation übrigens in den britischen Streitkräften aus.

Und wenn die US-Streitkräfte tatsächlich so professionell sein sollen, dann frage ich mich mal, warum es die USA in 8 Jahren Krieg weder im Irak noch in Afghanistan geschafft haben, die militärische Lage unter Kontrolle zu bringen. Und das trotz des Einsatzes modernster Technik.

Wenn Sie eine Wehrpflicht unzutreffend als “Sklavenarmee” bezeichnen, dann nenne ich eine Berufsarmee ein Söldnerheer ohne echte Verankerung in der Bevölkerung, das von seinen Geldgebern beliebig eingesetzt werden kann, im Zweifel auch gegen das eigene Volk. In dieem Zusammenhang der Hinweis, daß eine Berufsarmee anders als die Wehrpflicht, die ja eine reine Staatsbürgerpflicht ist, auch ausländischen Staatsbürger offenstehen kann. Diese Öffnung dürfte auch notwendig sein. Denn im Vergleich zu den USA und anderen Staaten ist der Patriotismus in Deutschland weit weniger entwickelt, was natürlich in erster Linie ein Ergebnis der deutschen Geschichte. Deshalb ist auch die Bereitschaft geringer, freiwillig zur Bundeswehr zu gehen. Es ist deshalb davon auszugehen, daß bei Einführung einer Berufsarmee die Rekrutierungskosten pro Soldat in Deutschland noch deutlich höher wären als in den Vereinigten Staaten. Heute ist es die Wehrpflicht, die, wie bereits oben eräwhnt, entscheidend dazu beiträgt, diese Rekrutierungskosten bei der Anwerbung längerdienender Soldaten zu senken. Fällt die weg, dann wird es richtig teuer.

Ich spekuliere mal, daß das Rekrutierungsargument der entscheidende Grund für die FDP war, in Sachen Wehrpflicht schließlich einzulenken und ihre Forderung nach einer Freiwilligenarmee fallenzulassen.

Die Amerikaner, Weltmacht Nr.1, machen es vor. Die Wissen wie Kriege geführt werden, und die werden nicht mit Amateursoldaten geführt.

Das BVerfG hat sich um eine abschließende Bewertung dieses Sachverhaltes gerade in den letzten Jahren eher gedrückt. Dass es die Wehrpflicht nicht gekippt hat, als es Gelegenheit hierzu hatte, halte ich für falsch und bedauerlich. Was ich in meinem obigen Beitrag geschrieben habe, ist freilich meine persönliche Ansicht.

Hohe Steuern und eine enorme Staatsverschuldung sind sehr wohl zu berücksichtigen, wenn eine solche Dienstpflicht gerade die Betreuung und Versorgung von älteren Menschen zum Zweck haben sollte. Falls eine solche allgemeine Dienstpflicht eingeführt werden sollte, dürfte aber alles gerade darauf hinauslaufen. Dann wäre der Grundrechtseingriff nämlich umso schwerwiegender, denn ein Großteil der Steuern dürfte für die Sozialkassen verwendet werden. Die angehäufte Staatsverschuldung ist ebenso eine Last, die jüngeren Generationen, zusätzlich zu der genannten Dienstpflicht, aufgebürdet werden soll. Nach alledem müssten diese Aspekte auch bei einer staatsrechtlichen Überlegung zur Zulässigkeit und Verhältnismäßigkeit einer solchen Dienstpflicht eine Rolle spielen. Denn der Grundrechtseingriff durch die Dienstpflicht wird hierdurch noch deutlich verstärkt.

Mir ist bewusst, dass es Staatsrechtler gibt, die hierzu eine andere Ansicht vertreten als ich. Alles andere wäre auch reichlich überraschend. Nach meiner Auffassung ist eine solche allgemeine Dienstpflicht wie oben beschrieben unter der Geltung des GG gleichwohl schlechterdings unvorstellbar. Gründe dafür habe ich genannt, kann ich aber auch noch vertiefen, sofern dies erforderlich sein sollte.

Eine Wahlfreiheit würde daran wenig bis nichts ändern, denn Zwangsarbeit bleibt Zwangsarbeit. Eine mögliche Wahlfreiheit würde an der Schwere des Eingriffes sowohl in Art. 1 als auch in Art. 2 GG grundsätzlich wenig bis nichts ändern, denn das Recht auf freie Entfaltung wäre dem solchermaßen zum Dienst Verpflichtet gleichwohl genommen. Darüber hinaus dürfte durch das Dienstbarmachen von Menschen für den Staat auch deren Menschenwürde unmittelbar betroffen sein — insbesondere wenn dies zum Zweck der Alten- oder Krankenfürsorge geschehen sollte.

Der Freiheitsbegriff des Grundgesetzes verbietet nach meinem Dafürhalten eine solche allgemeine Dienstpflicht in jedem Fall – besonders, wenn sie darauf hinausläuft, jüngeren Generationen ein Sich-Aufopfern für ältere Generationen abzuverlangen. Dieser – meiner Ansicht nach im Kern zwingende – Freiheitsbegriff des GG kommt auch in dem von mir zitierten Satz zum Ausdruck, der beim Herrenchiemsee-Entwurf als Art. 1 vorgesehen war, aber leider nicht ins GG aufgenommen wurde.

Ich halte es nicht für so abwegig, Zwangsdienste mit totalitären Staaten zu assoziieren. Schaut man sich um in der Welt, findet man keine Diktatur, die auf die Wehrpflicht verzichten würde, aber viele Demokratien, die sie abgeschafft haben.

Einen Menschen zu einem Dienst gegen seinen persönlichen Willen zu zwingen halte ich für einen der schwerwiegendsten Eingriffe, die überhaupt denkbar sind. Ein Staat, der seinen Bürgern leichtfertig eine solche Pflicht abverlangt – ohne eine unmittelbare oder ständig zu erwartende Bedrohung für seine Existenz zur seiner Rechtfertigung bemühen zu können – ist kein Staat, für den ich mich zu verwenden geneigt bin.

In meinem Kommentar wollte ich darüber hinaus grundsätzlich aufzeigen, dass man in diesem Land offenbar dazu tendiert, das Selbstbestimmungsrecht des Individuums gering zu achten. Diese Praxis halte ich nicht nur für ökonomisch schädlich, sondern auch für grundlegend falsch. Was das BVerfG sagt, gilt. Das heißt nicht, dass das immer richtig sein müsste. Eine Abstimmung mit den Füßen ist in unserem Land glücklicherweise noch immer möglich.

Und das war ja wohl der größte Witz und die größte Zeitverschwendung überhaupt:

Gewehre, die 10 Meter neben das Ziel schossen und daher “eingeschossen werden mußten” (Lauf verzogen), Funkgeräte, mit denen man vielleicht auf 5 Meter Empfang hatte, Pistolen, die sich bestenfalls als Wurfgeschossen eigneten und dazu Unteroffiziere mit sehr beschränktem geistigen Horizont, aber sehr lauter Stimme. Dazu “Übungsmunition”, die bei jedem zweiten Schuß zu einem kapitalen Klemmer am MG führte, der dann zeitaufwendig beseitigt werden mußte. Usw. usw.

Ich kann mich noch an eine Übung erinnern, bei der ich auf einer Art Erdbunker mit einem Doppel-MG auf einer völlig eingerosteten ZwiSoLa stand (Zwillingssockellafette hieß das wohl), die sich nicht drehen ließ, neben mir ein FFOBZB (so eine Art Feldfernsprecher) mit abgerissenen Kabeln. Da stand ich und stand und wurde vergessen, bis mich gegen 2 Uhr nachts ein Unimog abholte… und am nächsten Tag gab es ein großes Lob für diese gelungene “Nato-Übung” des Geschwaders und Bestnoten.

Und so absolut daneben lief das immer… irgendwann resignierte jeder, versuchte, sich durchzumogeln, und zählte die Tage bis zum Ausscheiden…

Die Leute, die sich da als Unteroffiziere verpflichtet haben, waren überwiegend hart an der Grenze zum Asozialen, irgendwie gestört, Alkoholiker oder gern auch leicht rechtsradikal. Als Offizier ließ sich ein einziger Wehrpflichtiger anwerben, weil er sonst sein Maschinenbaustudium nicht hätte finanzieren können…

Nur gut, daß diese “Armee” nie irgendwo eingesetzt wurde.

Was wir brauchen, ist eine kleine, gut ausgebildete und motivierte Berufsarmee mit länger dienenden Soldaten und einer wirklich guten zeitgemäßen Ausrüstung.

Zwangsverpflichtete Jugendliche, die demotiviert rumhängen, mit völlig veralteten und teilweise überhaupt nicht funktionsfähigen “Waffen” ausgestattet sind und ihre Zeit verplempern, braucht meines Erachtens damals wie heute niemand.

Leider fehlt mir zu später Stunde die Zeit, ausführlich auf Ihren umfangreichen Blogbeitrag einzugehen. Soviel nur: Wäre Ihre Argumentation zutreffend, die Wehrpflicht sei nach dem Ende des Kalten Krieges wegen Art. 1 und 2 GG verfassungsrechtlich nicht mehr haltbar, dann hätte das Bundesverfassungsgericht die Wehrpflicht längst gekippt. Genau das hat Karlsruhe aber nicht getan, sondern die Wehrpflicht auch nach 1990 in seinen Entscheidungen gestützt. Selbst die nur teilweise Einberufung der zur Verfügung stehenden jungen Männer hat das BverfG als grundgesetzkonform angesehen, obwohl hier zusätzlich der Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 GG berührt ist (eine allgemeine Dienstpflicht würde das Problem der Ungleichbehandlung übrigens lösen und vermeiden, daß sich junge Männer durch allzu großzügige Musterungskriterien Wehrpflicht und Ersatzdienst entziehen können).

Sicherlich gibt es Rechtsgelehrte, die die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Wehrpflicht anders bewerten. Doch darauf kommt es nicht an. Die entscheidende Instanz ist das Bundesverfassungsgericht.

Hohe Steuern oder die enorme Verschuldung der öffentlichen Haushalte sind für die Beurteilung der Wehrpflicht oder einer allgemeinen Dienstpflicht aus staatsrechtlicher Sicht – und die war ja Ausgangspunkt Ihres Beitrags – wie schon gezeigt ohne Relevanz.

Zu widersprechen ist Ihrer Behauptung, eine allgemeine Dienstpflcht sei unter Geltung des Grundgesetzes “schlechterdings unvorstellbar”. Tatsächlich ist diese Frage unter Juristen umstritten. Letztlich würde es darauf ankommen, wie eine solche Dienstpflicht in der Praxis ausgestaltet ist. Denkbar wäre es zum Beispiel, das Einsatzfeld über den sozialen Bereich hinaus zu erweitern und den Dienstverpflichteten eine weitgehende Wahlfreiheit einzuräumen.

Ich halte eine allgemeine Dienstpflicht durchaus für sinnvoll. Der Freiheitsbegriff des Grundgesetzes ist kein absoluter, sondern war immer schon Einschränkungen unterworfen. Die von einigen Diskussionsteilnehmern angestellten Vergleiche mit Zwangsdiensten in totalitären Regimen sind deshalb daneben.

Schon aus diesem Grund wäre es fatal, die Wehrpflicht abzuschaffen und statt dessen auf eine Berufsarmee zu setzen, die wegen des knappen Arbeitskräfteangebotes zwangsläufig hohe Personalkosten aufwerfen würde.

Die Wehrpflicht ist gegenwärtig zu teuer und auch nicht mehr zeitgemäß, weil die militärischen Anforderungen andere sind. Wie es in der Zukunft aussieht, ist eine andere Frage (die sich nun aber nicht hinreichend beantworten läßt). Wenn i.ü. künftig so wenig Arbeitskräfte zur Verfügung stehen werden, wie Sie sagen (was ich ebenfalls befürchte), dürfte eine allgemeine Wehrpflicht sowieso nicht mehr zu finanzieren sein. Irgendjemand muß schließlich den Staatshaushalt erwirtschaften. Ich sehe für eine so große Armee auch keine rechte Verwendung.

Ganz besonders wichtig ist das Recht zu wählen und gewählt zu werden.

Dieses Recht wollen einige auf Kommunalebene längst auf alle ausdehnen, die in Deutschland dauerhaft ihren Wohnsitz haben. Viele sehen in diesem Recht zu wählen, davon einmal abgesehen, offenbar ohnehin schon lange nichts Besonderes mehr. Jedenfalls läßt nicht nur die Wahlbeteiligung in den letzten Jahren und Jahrzehnten auf derartigen Verdruß schließen.

Versammlungsfreiheit

Richtig, nach dem Grundgesetz ist das so, nach den Versammlungsgesetzen hat inzwischen aber jeder das Recht, sich zu versammeln. Für die Freizügigkeit im Bundesgebiet gilt ganz genau dasselbe, außer natürlich, man ist Asylbewerber. Diese angeblichen staatsbürgerlichen Rechte sind somit kaum noch mehr als leere Phrasen. Sie stehen inzwischen allen zu. Was nützt es mir da, daß sie für mich sogar Verfassungsrang haben, wenn sie ohnehin allen gewährt werden?

Was die Steuern angeht: damit wollte ich gerade darauf hinaus, daß der deutsche Staat in einer globalisierten Welt nicht ohne weiteres erwarten kann, daß seine (jungen) Staatsbürger (insbesondere die qualifizierten) ihm auch die Treue halten und weiterhin brav im eigenen Land arbeiten und die Steuern im eigenen Land zahlen.

Ich muß zugeben, daß Sie ein paar gute Argumente genannt haben. Überzeugt bin ich aber nicht. Was sagen Sie denn zu dem Einwand, daß all dies eine heutzutage, nach dem Ende des Kalten Krieges, nicht mehr zu rechtfertigende Beschneigung von Rechten darstellt? Das haben einige vorangegangene Kommentatoren bereits gut auf den Punkt gebracht.

Außerdem würde mich interessieren, welchen militärischen Nutzen Sie im Wehrdienst sehen? Nach meiner Erfahrung endet das vorwiegend damit, daß die Wehrdienstleistenden nach der Grundausbildung für sinnlose Büro- oder Lagertätigkeiten abgestellt werden und die meiste Zeit herzlich wenig zu tun haben.

Wenn Sie Zeit haben, würde ich mich auch noch über die Quelle freuen, um die ich Sie oben gebeten hatte. Ich zweifle nämlich immer noch daran, daß es 75 Prozent sein könnten.

Daß viele, die ohnehin zur Bundeswehr gehen wollen, zuerst ihren Wehrdienst ableisten, sollte man dabei auch bedenken.

Sicher gibt es die auch. Entscheidend ist aber, daß junge Männern durch die Wehrpflicht die Bundeswehr überhaupt erst kennenlernen, am Militär Gefallen finden und sich deshalb für eine längere Zeit verpflichten. Ich war selbst bei der Bundeswehr und habe Kameraden gehabt, die in den ersten Wochen der Grundausbildung den Laden verfluchten und einige Monate später – zu meiner Überraschung – dann Zeitsoldaten und Unteroffiziers- oder Offiziersanwärter waren.

Die Bundeswehr hatte in den letzten Jahren keinen Bedarf, deshalb sind so viele ausgemustert worden.

Der Grund für die zahlreichen Ausmusterungen war vor allem das große Angebot an jungen Männern, die als Wehrpflichtige zur Verfügung standen. Das waren deutlich mehr, als man bei den Streitkräften brauchte. Genau das aber wird sich in Zukunft wegen der Bevölkerungsentwicklung ändern. Schon aus diesem Grund wäre es fatal, die Wehrpflicht abzuschaffen und statt dessen auf eine Berufsarmee zu setzen, die wegen des knappen Arbeitskräfteangebotes zwangsläufig hohe Personalkosten aufwerfen würde.

Wo sehen Sie denn noch die staatsbürgerlichen Rechte, die diese Pflicht rechtfertigen würden?

Es gibt zahlreiche Grundrechte, die allein deutschen Staatsbürgern vorbehalten sind. Ganz besonders wichtig ist das Recht zu wählen und gewählt zu werden. Auch das Recht, politische Vereine zu gründen, die Versammlungsfreiheit oder das Recht auf Freizügigkeit sind Bürgerrechte, die laut Grundgesetz allein deutschen Staatsangehörigen zustehen (was nicht ausschließt, daß diese Rechte durch einfache Gesetze auf Ausländer ausgedehnt werden. Sie genießen dann aber keinen Verfassungsrang).

Steuern zahlen i.ü. logischerweise ganz vorwiegend ebenfalls Staatsbürger.

Das ist keine quantitative, sondern eine qualitative Frage. Entscheidend ist, daß alle Einwohner Deutschlands, die ein Einkommen erzielen, Steuern (und Abgaben) bezahlen müssen. Diese Pflicht ist nicht auf Deutsche beschränkt, weshalb es sich definitionsgemäß nicht um eine staatsbürgerliche Pflicht handelt.

Wehrdienstleistende können auf freiwilliger Basis an Kampfeinsätzen mitwirken.

Soweit ich weiß, nur wenn Sie sich längerfristig verpflichten, ist also dasselbe wie eine Berufsarmee.

Die Bundeswehr rekrutiert 75 Prozent ihrer längerdienenden Soldaten aus dem Kreis der Wehrpflichtigen.

Quelle?

Daß viele, die ohnehin zur Bundeswehr gehen wollen, zuerst ihren Wehrdienst ableisten, sollte man dabei auch bedenken.

Wie gesagt, mit der Wehrpflicht hat die Bundeswehr die Zugriffsmöglichkeit auf alle jungen Männer eines Jahrgangs. Ohne Wehrpflicht nicht!

Die Bundeswehr hatte in den letzten Jahren keinen Bedarf, deshalb sind so viele ausgemustert worden. Die Verweigerung steht außerdem auch noch im Raum. Diese Praxis läßt sich nicht fortsetzen.

Wehrpflicht und Zivildienst (oder auch eine Dienstpflicht) treffen dagegen nur deutsche Staatsbürger.

Wo sehen Sie denn noch die staatsbürgerlichen Rechte, die diese Pflicht rechtfertigen würden? Steuern zahlen i.ü. logischerweise ganz vorwiegend ebenfalls Staatsbürger.

Sehr aufschlussreich geschriebener Beitrag
Danke