umAuf eine erneute Anfrage zu der in Bremen agierenden türkisch-arabischen Großfamilie Miri des Abgeordneten Jan Timke (BIW) an den Bremer Senat, hat der zuständige Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) in seiner Antwort jetzt äußerst tief blicken lassen. Türken sind für ihn „quasi“ Unions-Bürger, seine Ermittler können nach Namen keine Täter zuordnen und in Bremen gab es in 2008 keine „OK“-Straftaten.

PI-Lesern sind die Umstände um den Boutique-Einbruch in Bremen und die Demütigung der Besitzerin Diana B. noch bestens geläufig. (PI berichtete hier, hier, hier und hier). PI berichtete auch von einem detaillierten Artikel des Weser Kurier, in dem mehr als eindeutig herausgestellt wurde, dass die Mitglieder der Familie Miri „überdurchschnittlich oft“ kriminell wurden und die verübten Straftaten – auch von Seiten der Bremer Polizei – der „Organisierten Kriminalität“ zuzurechnen sind.

Genießen Sie nun zunächst mal das Video zur Anfrage von BIW-TV:

Aus der erwähnten Anfrage vom 08.10.2008 geht eindeutig hervor, dass der Landtagsabgeordnete Timke vor nahezu einem Jahr genau dieselbe Frage stellte. Seinerzeit konnte der antwortende Staatsrat genau benennen, dass der Großfamilie Miri rund 1400 Personen zuzurechnen sind, von denen bereits 440 (!) straffällig wurden.

Dass man Türken, die unter Verschleierung ihrer wahren Herkunft nach Deutschland eingereist sind (Schein-Libanesen), noch nach vielen Jahren problemlos abschieben kann, darüber haben wir erst kürzlich berichtet.

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67 KOMMENTARE

  1. „Alle wissen, worüber man hier redet“, also die „quasi EU-Bürger“, womit Senator Mäurer die Familie Miri meint. Diese genieße „daher Abschiebeschutz“…..
    Die Amtsführung und die lückenhaften Kenntnisse von Innensenator Mäurer sind haarsträubend. Es ist Jan Timke hoch anzurechnen, dass er als einziger in der „Bürgerschaft“ konkrete Fragen zu Problemen stellt, die ansonsten von allen anderen verschwiegen werden.
    Die dubiosen Ansichten von Mäurer über die türkischen „quasi-Eu-Bürger“ sind ein Skandal für sich.
    Viel wichtiger sind seine Aussagen aber als glasklares Argument gegen den EU-Beitritt der Türkei. Bessere Argumente können in dieser Klarheit kaum geliefert werden als das hilflose statement des bremischen Senators.

  2. 440 Straftäter? Für einen Einzelfall ist das doch ziemlich viel. Ich würde es mal auf die mangelnde Integrationsbereitschaft der Deutschen schieben. Also lernt gefälligst türkisch und verschleiert eure Frauen!

  3. OT

    Niederlande: Marokkaner greifen Kinder beim Laternenumzug an

    9.11.2008: In Den Haag haben, wie in jedem Jahr, junge Marokkaner Kinder bei einem Laternenumzug angegriffen. Die Zeitung Telegfaaf berichtet unter der Überschrift »WANNEER HOUDT HET OP?« (»Wann hört das auf?«) über etwa zwanzig junge Marokkaner, die die Kinder angegriffen und mit Eiern beworfen hätten. Dennoch habe die den Laternenumzug begleitende Polizei nur einen 15-Jährigen festgehalten. Am 11. November 2008 berichtete die niederländische Zeitung Trouw, die schlimmen Angriffe der jungen Marokkaner auf den Laternenumzug der Kinder würden nun auch bei einer Parlamentsdebatte thematisiert. In dem Zeitungsbericht werden die Angreifer „marokkanische Straßenterroristen“ genannt. Unterdessen hat die Vereinigung marokkanischstämmiger Niederländer landesweite Ausgangssperren für Kinder unter 9 Jahren gefordert.


    PI: gekürzt!

    http://info.kopp-verlag.de/news/niederlande-utrecht-ist-die-hochburg-der-kriminellen.html

  4. Die Musel-Mafia herrscht in Bremen

    Bussgelder eintreiben mit Polizei-Unterstützung ??
    Und da wird auch nichts zu holen sein …
    Ein völlig dillitantischer Innensenator
    Wehe wenn ich mein Knöllchen nicht bezahle …

    Konten gesperrt, Pfändung, Strafbefehl…..

    und das Wort „Quasi-EU-Bürgr“ ist ein Hohn

    Hier wurde OFFENSICHTLICH betrogen und gelogen

    Alle Stütze erst mal bis zur Klärung einstellen

  5. Es wird mal wieder Zeit, auf den EURO-Banknoten den vorderasiatischen Teil der Landkarte per Filzschreiber zu markieren/durchzustreichen.

  6. #8 Die Alte : nichts im Hirn .. aber Rassismus stammeln

    Operative Furien-Hektik ersetzt bei der die geistige Windstille

  7. http://www.winkelried.info/2009/11/18/drei-viertel-aller-gewalttaeter-mit-ausl-wurzeln/

    den Schweizern gehts nicht besser, aber dort hat man vom Gesetzgeber her beschlossen das Personen aus: Albanien, Algerien, Sri Lanka, Kosovo, Kroatien, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina, Serbien und der Türkei der Erwerb, der Besitz, das Anbieten, Vermitteln und Übertragen von Waffen, Waffenbestandteilen, Waffenzubehör, Munition sowie das Tragen von Waffen und das Schiessen mit Feuerwaffen «grundsätzlich» verboten ist.

    ….es geht anscheinend noch blöder als bei uns!

  8. OT

    Hier, wie schon bei Kewil, auch noch mal der Hinweis auf den Artikel aus dem „Spiegel“-Archiv:

    DER SPIEGEL 31/1973 vom 30.07.1973, Seite 24

    „Die Türken kommen – rette sich, wer kann“

    Fast eine Million Türken leben in der Bundesrepublik, 1,2 Millionen warten zu Hause auf die Einreise. Der Andrang vom Bosporus verschärft eine Krise, die in den von Ausländern überlaufenen Ballungszentren schon Lange schwelt. Städte wie Berlin, München oder Frankfurt können die Invasion kaum noch bewältigen: Es entstehen Gettos, und schon prophezeien Soziologen Städteverfall, Kriminalität und soziale Verelendung wie in Harlem.

    http://wissen.spiegel.de/wissen/dokument/dokument.html?id=41955159&top=SPIEGEL

  9. Die Sozen haben bei der letzten BTW mit 23% noch 20 % der Stimmen zu viel bekommen.

    Die Sozen haben für Türken mehr übrig, als für die Deutsche Urbevölkerung.
    Die Islamisierung Deutschlands wird von den Sozen massiv und fanatisch vorangetrieben.

    Und genau das ist für mich hochverräterisches Verhalten.

    Diese Partei ist längst ein Fall für den Verfassungsschutz und müsste deshalb rund um die Uhr überwacht werden.

    PS.
    Schon für Bismarck waren die Sozen Vaterlandsverräter der übelsten Sorte.

  10. “Türken sind quasi EU-Bürger”

    quasi = also doch nicht!!!

    „Quasi“ ist auch sone unmögliche und sinnlose Vokabel wie „eigentlich“.
    Wo ist Islamfoe????

  11. Lütt beten OT:

    Ich verschwinde dann gelich mal ins Krankenhaus.
    Macht mir hier keene Dingers!!!!!
    Daß mir keine Beschwerden kommen 😉
    In etwa 7-10 Tagen bin ich (hoffentlich) wieder da.

    Tschauiiiiiiii, see ya

  12. Wir haben – diesmal in Österreich – offenbar noch mehr „quasi-EU-Bürger“:
    http://www.kurier.at/nachrichten/burgenland/1955841.php
    Ungefähr 10 Jahre lebt die Familie in Österreich aufgrund von Transferleistungen. Immer wieder wurde die Abschiebung aufgrund von Protesten, Attesten etc. ausgesetzt. Nun, da endgültig abgeschoben werden soll – ins freie Kosovo -, hat der Vater eine Arbeitsstelle – äh, in Aussicht. Aha. Die Kinder sind im Sportverein – wer bezahlt das eigentlich?
    Die Grünlinken toben: die Familie ist doch so prima integriert! (- in die Sozialsysteme, möchte ich ergänzen).

  13. In Neuss (Norf -Derikum) stellt man Migranten eine Verkürzung der Wartezeit (um 1 Jahr) auf Einbürgerung in Aussicht wenn Migranten gnädigerweise einen Deutschkurs besuchen.
    Man unterbreitet jetzt niederschwellige Angebote vor Ort und ist richtig stolz, da gerade Migranten aus islamischen-traditionellen Ländern, die weite Wege in den Abendstunden scheuen.
    Es wäre sehr schwer Kontakte zu ihnen herzustellen und sie für einen Besuch im Sprachkurs zu gewinnen.
    (Artikel steht noch nicht online)

    Ich glaub mein Schwein pfeift, kriechen wir den Leuten doch noch mehr in den A…..!

  14. #21 Pythagoras (19. Nov 2009 07:44)

    Nun, da endgültig abgeschoben werden soll – ins freie Kosovo -, hat der Vater eine Arbeitsstelle
    ——————————————–
    der Vater wurde doch schon einmal wegen Einbruchs abgeschoben!
    Hat er wieder neues Asylrecht bekommen?

  15. koennen wir solche figuren nicht entmachten, zum teufel jagen, ihre ueberzogenen apanagen fuer projekte einsetzen, die dem volk nuetzen?
    solche subjekte leisten nichts fuer das volk.
    sie sind in der politik voellig ueberfluessig.

  16. Der Verfall der inneren Sicherheit und der öffentlichen Ordnung infolge mohammedanischer Massenmigration in den Okzident nimmt rapide an Fahrt zu!

    In Frankreich Randale durch „les jeunes“ wegen der Qualifikation von „les bleus“, in den Niederlanden werden niederlänidsche Kinder von „Allochtonen“ beim christlichen Laternenumzug angegriffen, in Bergkamen (Testkalifat Al-Laschet, früher NRW) ein Amoklauf zweier zukünftiger RentezahlerInnen aus dem Orient, in Bremen „quasi EU-Bürger“, die mit Segen des Senats ihr Unwesen treiben können.

    Das alles Meldungen vom 18. November, die List ließe sich beliebig fortsetzen.

    Was reitet einen SPD-Politiker, sein Land sehenden Auges in den Untergang zu treiben?

    Man fühlt sich wie in einem Film von Bruno Ganz!

    Und morgen werden wir wieder über mohammedanische Gewalt in Europa, ich meine Eurabien, vom 19. November berichten.

  17. Ich will es einmal ganz vorsichtig als „Sarrazin-Effekt“ bezeichnen:

    http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/Gebetsraum-Urteil-Berufung;art122,2953784

    Berlin will gegen „Gebetsraum-Urteil“ vorgehen

    Der Streit um das Beten an Berliner Schulen geht offenbar in eine neue Runde. Nach Tagesspiegel-Informationen will die Senatsschulverwaltung bis spätestens diesen Freitag Berufung gegen das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts vom September einlegen.

    Von Jost Müller-Neuhof
    18.11.2009 19:28 Uhr

    Berlin –
    Der Streit um das Beten an Berliner Schulen geht offenbar in eine neue Runde. Nach Tagesspiegel-Informationen will die Senatsschulverwaltung bis spätestens Freitag Berufung gegen das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts vom September einlegen, mit dem einem muslimischen Schüler eines Weddinger Gymnasiums erlaubt worden war, seiner religiösen Gebetspflicht nachzukommen. Nicht nur viele Lehrer und Eltern reagierten damals empört auf das Urteil. Auch die Schulverwaltung kritisierte, damit würden die Schulen faktisch zum Einrichten von Gebetsräumen verpflichtet. Schulsenator Jürgen Zöllner bestätigte dem Tagesspiegel am Mittwoch: „Ich erwäge sehr wohl ernsthaft, Berufung einzulegen, weil das Urteil über den Einzelfall hinaus Bedeutung für die Schulen in Berlin hat. Wir werden das sorgfältig abwägen.“

  18. eigentlich sollte man der Meinung sein das die JVA´s überwiegend mit türkisch/arabischen Messerstechern, (Ehren)mördern, OK-Verbrechern und Islamisten belegt sind. Aber dem ist nicht so! Dort sitzen in der Mehrzahl biodeutsche Schwarzfahrer, Schulschwänzer, Drogensüchtige und politisch motivierte Straftäter. Kann mir das mal einer erklären?

  19. Leider ist es heute schon Normalität, dass die Polizei als Inkassounternehmen herhalten muss. Auch ist es heute an der Tagesordnung, dass polizeiliche Ermittlungen oder Ermittlunsansätze innerhalb der Beörden, aus politischen Gründen im Sande verlaufen. Weiter stellt man auch immer wieder fest, dass es gerade südländischen Familien gelingt, den Staat zu narren, indem eine familiäre Trennung vorgegauckelt wird und somit mehr staatliche Gelder gescheffelt werden können. Ferner muss man, gerade in Großstädten wie Hamburg, Bremen und Berlin, erkennen, dass das so genannte Gutmenschentum auf dem Vormarsch ist oder sich in großen Teilen der Bevölkerung derart verfestigt hat, dass der Staat und seine Behörden, hier insbesondere die Polizei, als Feindbild gesehen werden. Leider, leider und immer wieder leider werden Politiker die sich in aller Öffentlichkeit auf sachlicher Basis zu diesen Themen äußern, stets mundtot gemacht oder politisch abserviert. Wollen wir doch mal sehen, wann das Auto von Herrn Timke brennt oder sein Haus oder seine Wohnung von Farbbeuteln verziert werden. Denn wie sagte ein „Linksaktivist“ aus dem Umfeld der „Roten Flora“ in Hamburg: „Gewalt als politische Meinungsäußerung sei in Ordnung“.
    Nun müsste man sich die Frage gefallen lassen, ob der gewalttätige Teil der muslimischen oder türkisch-arabischen Bevölkerung aufgrund ihrer „sozialen Benachteiligung“ (man wird ja gezwungen Deutsch zulernen und hat eigentlich kein Geld für so eine Nebensächlichkeit)zu Gewalttaten als Ausdruck der politischen Meinung neigen?

    Naja wir werden sehen….shalom

  20. #29 ComebAck (19. Nov 2009 08:46)

    @Eurabier

    glaubste dran ??

    Naja, nicht wirklich, der nächste Unfug:

    http://www.derwesten.de/nachrichten/kultur/ruhr2010/2009/11/19/news-141341034/detail.html

    Das Ruhrgebiet braucht Kreative und Migranten

    Ruhr.2010, 19.11.2009, Rolf Kiesendahl
    , 36 Kommentare
    , Trackback-URL

    Essen. Das Ruhrgebiet sollte die Toleranz als Standortfaktor entdecken. Burak Copur, Grünen-Ratsherr und Vorsitzender des Ausschusses für Zuwanderung in Essen, entwickelt die Vision einer „Metropole der Vielfalt“. Für ihn ist die Integration nicht gescheitert, sondern hat erst begonnen

  21. Diese Leute auch Politiker genannt leben in ihrer eigenen sebsgeschaffenen Welt, sie haben ihr nur noch keinen eigenen Namen gegeben, sozusagen im Zuckerguß auf der Torte. Nur mit der Realität des täglichen Lebens hat diese nix mehr zu tun, geschweige denn das dafür auch noch der Hauch der Erkenntnis vorhanden wäre.
    Jedoch muß man erkennen das dieser Mann durchaus über einen augeprägten Selbsterhaltungstrieb verfügt, dieser ist auch der Grund für diese Aussagen, dass eingestehen der Realität würde er politisch nicht überleben weshalb ein nicht vorhandener Zuatand als Atatus Quo etabliert wird. Was er in dieser Sitzung abgelassen hat erreicht allenfalls ein kleine Gruppe von Menschen, so wie hier im Blog, hätte er die Wahrheit eingestanden würde dies aber für Schlagzeilen in der ganzen Presse aussreichen und sein Versagen sowie das Versagen der Politik allgemein für jeden sichtbar machen, was zum verlust der durch den Steuerzahler gefüllten Futtertröge führen würde.
    Die Wahrheit wird durch eine der etablierten Parteien nur dann ausgesprochen wenn diese vorher eine grundlegende Reform durchlaufen würde und ganz egal ob einzelne Politiker sich in Zukunft von der PC lösen und es mit Ausflügen in die Wahrheit versuchen es werden nur Strohfeuer sein wie bei Koch.
    Für die Zukunft muß jedem klar sein keiner von denen ist wählbar, entweder geht man und wählt die Neuen im Sopiel oder verweigert sich als Stimmvieh herzugeben.

  22. Etwas verfrühter Karneval:

    Burak Copur: Es gibt drei Kriterien für den wirtschaftlichen Erfolg einer Stadt: Den Anteil der Künstler und Intellektuellen, den Anteil der Homosexuellen und den Melting-Pot-Index, sprich die Zahl ausländischer Bewohner. Je multikultureller und homosexueller eine Stadt ist, desto toleranter und wirtschaftlich erfolgreicher ist sie. Nehmen Sie Köln, London, Amsterdam und New York.

  23. Vielleicht sollte man einfach den kleinen übrig gebliebenen Rest der Deutschen in Bremen abschieben, denn in der Türkei(=Bremen) ist die Diskrimierung von Minderheiten ja nicht verboten/gang und gebe. Da müssten da dann doch auch die Rechte greifen.
    Schätze die Beitrittsverhandlungen mit dem Libanon laufen eh schon…

  24. Und wer glaubte, mit dem Abgang von Stockholm-Schäuble als Innenminister würde vieles besser werden:

    http://www.migazin.de/2009/11/19/turkische-presse-europa-18-11-2009-pflegekinder-islam-luders/


    De Maiziere: „Der Islam ist in Deutschland Willkommen“

    Der neue Innenminister Thomas De Maiziere habe erklärt, dass die Förderung der Integration in der nächsten Legislaturperiode weiterhin ein wichtiges Anliegen der Regierung sei, berichten HÜRRIYET und SABAH. Es sei Aufgabe des Staates, die Partizipation der Migration sowie die Chancengleichheit zu gewährleisten und Diskriminierungen zu unterbinden. Ziel sei das Zusammenleben in Respekt und Sicherheit, so De Maiziere. Der Innenminister sprach sich ferner für die Fortführung der Deutschen Islam Konferenz aus. Der Islam sei in Deutschland willkommen.

    Der Innenminister plane zudem die Zahl der Polizisten mit Migrantionshintergrund zu erhöhen. Dafür werde in Kürze eine Kampagne gestartet. Die ZAMAN berichtet, dass in Hamburg kürzlich 13 Polizeibeamte mit Migrationshintergrund, darunter zwei Türken, den Dienst angetreten sind.

  25. Auch dieser Film beweist mal wieder, mit welch hoher krimineller Energie die Politschurken am Werk sind.
    Es wird verschleiert, gelogen, zurechtgebogen, verfälscht, zu wessen Wohl mag man sich da als deutscher Bürger fragen.
    Hat diese schurkische Politfratze auf dem Video da überhaupt die Grundsätze der deutschen Verfassung intus, wenn sie da so frech schwindelt und damit den Bürger betrügt ?
    Wer hat diesen schmierigen Politlumpen bestochen, dass er so dreist zugunster dieser muslemischen Gaunerbande Tatsachen verdreht und schmutzig in die Runde lügt ?
    Was für eine widerliche Aufführung !

  26. OT
    Gestern .SWR Kamera zeigt Moslem, verprügelt von Hindus , der SWR hatte seinen Beweis , nicht nur in Deutschland sind Moslems Opfer . Ich als Laie habe mich sofort gefragt , woher kommt dieser Hass der Hindus auf Moslems , ist es vielleicht ihre Erfahrung mit der bösen Energie dieser „Religion“ . zum Beispiel 80 Millionen von Moslems Ermordeter Hindus . Aber nicht so die Experten vom SWR , wahrscheinlich ausgebildet in China Kuba oder Nordkorea , fabulierten noch über die früher so friedlichen Hindus und hatten jegliches nachfragen „vergessen „.

  27. #35 Eurabier

    Darauf einen Narrhallamarsch! Wolle mer se roilasse?

    Merkwürdig, dass in der Städteaufzählung Berlin fehlt. Dort sind doch alle Kriterien übererfüllt (es gibt sogar einen homosexuellen(*) Bürgermeister). Nur der wirtschaftliche Erfolg lässt ein wenig zu wünschen übrig.

    (*) Ich habe die Tage gelesen, dass man politisch korrekt nicht mehr homosexuell sagen sollte, sondern schwul bzw. lesbisch. Da ich prinzipiell keine pc Ausdrücke verwende, heißt es für mich jetzt HomosexuellInnen. Das Binnen-I ist übrigens auch nicht mehr pc. Die aktuelle Schreibweise sieht so aus: Büger/innen. Aber ohne mich. Erstaunlich, wie kurz die Halbwertszeit bei den pc-Ausdrücken ist!

  28. Ich habe schon mehrfach darauf hingewiesen, dass Bremen alles andere braucht, als ein drittklassiges Parlament, das mit abgehalfterten Mitgliedern aller Parteien bestückt ist – zum Schaden aller Bremer!

    Bremen gehört nach Niedersachsen eingemeindet, da Bremen total überschuldet ist und zudem bei jedem PISA-Ranking den negativsten Spitzenplatz einnimmt!

    Der Fisch stinkt immer vom Kopf ausgehend! 🙂

  29. #41 homereedlov (19. Nov 2009 09:22)

    Hindukusch, also dort, wo wir unsere Freiheit verteidigen, kommt von Hindu Slaughter.

    Dort gab es einen mohammedanischen Massenmord an Hindus, aber was wissen schon die PISA-RedakteurInnen vom WDR!

  30. #34 S@ndman (19. Nov 2009 08:55)

    Was er in dieser Sitzung abgelassen hat erreicht allenfalls ein kleine Gruppe von Menschen, so wie hier im Blog, …………
    ———————————–
    Die sogenannten „Parlamentsdebatten“ in Bremen werden immer von NDR-Info übertragen!
    Ich kann allerdings nicht anders, als immer sofort den Sender zu wechseln, denn das, was man aus diesem QUASI-Parlament aus Bremen zu hören bekommt, ist so erbärmlich, drittklassig und hanebüchen, dass einem dabei kotzübel wird! 🙁

  31. Mit Sicherheit mischt die türkisch-arabische Familie Miri auch bei den Straftaten im Öffentlichen Personen Nahverkehr (ÖPNV)kräftig mit.

    13 OOO Gewaltdelikte letztes Jahr in Bussen und Bahnen, darunter 1O OOO Körperverletzungen und 9OO Übergriffe auf Bahnbeschäftigte.

    Es ist doch erstaunlich, wie hoch die Schmerzgrenze noch bei den Bürgern ist — das abgesprochene und schriftlich vereinbarte Verschweigen der Täter-Identität durch die Medien und die konsequente Verharmlosung (Einzelfall ! Verbotsirrtum !)durch die Politik spielt da wohl die größte Rolle.

    http://www.bahnaktuell.net/BA2/wordpress/?p=20141

    (Die Bahn hat die Kommentarfunktion abgeschaltet. Sie wissen, waum.)

  32. Ich muß diversen Vorredner widersprechen. Innensenator Mäurer hat nämlich leider recht wenn er sagt, daß Türken „quasi Unions-Bürger“ seien, jedenfalls was ihren aufenthaltsrechtlichen Status angeht. Die Äußerung von Mäurer fiel im Zusammenhang mit der Frage nach der Ausweisung von kriminellen Mitgliedern der besagten Großfamilie.

    Aufgrund des Assoziationsvertrages EWG-Türkei aus dem Jahre 1963 und dem Beschluß des Assoziationsrates EWG-Türkei ARB 1/80 vom 19.09.1980 genießen türkische Arbeitnehmer und ihre Familienangehörigen in Deutschland denselben Ausweisungsschutz wie EU-Ausländer, wenn sie mindestens ein Jahr ordentlich (d.h. legal und sozialversicherungspflichtig) bei einem Arbeitgeber beschäftigt waren (Art. 6 1/80 ARB). Wohlgemerkt, diese Regelung gilt für nur für Arbeitnehmer und damit für abhängig Beschäftigte, nicht für Selbständige oder Studenten.

    Allerdings hat der EuGH in seiner Rechtsprechung den Begriff „Arbeitnehmer“ sehr weit ausgelegt. Den Status nach Art. 6 1/80 ARB kann auch ein türkischer Staatsbürger erwerben, der zwölf Monate lang nur geringfügig beschäftigt war (mind. 20 Stunden/Woche). Somit unterfällt auch ein türkischer Student, der neben seinem Studium gejobbt hat, unter die Schutzklausel des 1/80 ARB. Oder ein Türke, der 12 Monate lang Aushilfe in der Dönerbude seines Onkels war (und zwar selbst dann, wenn der Arbeitsvertrag von vornherein nur auf diesen Zeitraum befristet war.

    Da es sich beim Assoziationsvertrag EWG-Türkei und den daraus abgeleiteten Beschlüssen um europäisches Recht handelt, treten nationale ausländerrechtliche Bestimmungen der Mitgliedsstaaten zurück. Das gilt auch für die Bestimmungen zur Ausweisung straffällig gewordener Nicht-EU-Ausländer.

    Mit Blick auf türkische Staatsbürger in Deutschland, die die Voraussetzungen des Art. 6 1/80 ARB erfüllen (bzw. deren Familienangehörigen nach Art. 7 1/80 ARB), finden wegen Art. 14 1/80 ARB die strengen gemeinschaftsrechtlichen Ausweisungsmaßstäbe Anwendung, die auch für EU-Bürger gelten. Und das heißt: Die Begründung einer Ausweisung muß sehr ausführlich erfolgen und auf das persönliche Verhalten des türkischen Staatsangehörigen, aus dem eine Zukunftsprognose abzuleiten ist, abstellen. Eine generalpräventive Ausweisung zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ist nicht möglich. Und selbst in Fällen, in denen das deutsche Recht die zwingende Ausweisung eines Nicht-EU-Ausländers zum Beispiel wegen schwerer Straftaten vorsieht, kann 1/80 ARB die Anwendung der ausländerrechtlichen Bestimmungen für einen betroffenen türkischen Staatsbürger in Deutschland verhindern.

    Bleibt noch anzumerken, daß die Hürden für die Ausweisung türkischer Staatsbürger auch in der Praxis sehr hoch sind. Kürzlich wurde der Fall eines türkischen Straftäters bekannt, der nach 15 Jahren Haft aus dem Gefängnis entlassen wurde und wegen der oben dargelegten gestezlichen Bestimmungen nicht ausgewiesen werden konnte, weil das Gericht dem Mann eine positive Zukunftsprognose bescheinigte.

    Das ist wie gesagt die Rechtslage. Das Problem läßt sich aus meiner Sicht kaum juristisch, sondern nur politisch lösen. Und das bedeutet: Aufhebung des Beschlusses 1/80 ARB oder noch besser Kündigung des Assoziationsabkommens mit der Türkei. Das freilich würde bedeuten, eine EU-Mitgliedschaft der Türkei in der EU endgültig zu verneinen (der Abschluß des Assoziationsvertrages diente dem Zweck, die Türkei an die damalige EWG heranzuführen, um zu einem späteren Zeitpunkt die Möglichkeit einer Mitgliedschaft des Landes in der EWG zu prüfen). Und dafür gibt es in der EU derzeit wohl keine politischen Mehrheiten, jedenfalls nicht bei den Regierungen der Mitgliedsstaaten.

  33. #44 danton

    Bremen gehört nach Niedersachsen eingemeindet

    Wollen die Niedersachsen Bremen überhaupt haben? Wäre ich Niedersachse würde ich mich sträuben.

  34. #49 KDL (19. Nov 2009 09:53)

    Ein hochrangiger Mitarbeiter aus einem Landesfinanzministerium sagte mir einmal beim Bier (nicht Rotwein): „Niedersachsen kann sich Bremen gar nicht leisten!“

  35. @KDL/@Eurabier

    Sicher will Niedersachsen Bremen mit dem Defizit nicht haben. Das würde wohl nur klappen, wenn der Bund einspringt und die marode Hansestadt vorher (weitgehend) entschuldet. Aber lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende, finanzpolitisch betrachtet.

  36. #21 Pythagoras; Wenn die Grünlinken, die sich da aufregen, die komplette Rundumversorgung der Leute übernehmen, so quasi adoptieren, hab ich da nix dagegen, wenn die bleiben. Aber halt nur dann.

    (Norf -Derikum)

    Hab ich noch nie gehört dieses Wort, ist das die griechische Bezeichnung für Steinzeit?

    #36 Eurabier; Dieser Burka Typ hat doch recht,
    Der Anteil dieser Gestalten sollte jeweils im 1stelligen Promillebereich liegen, dann kann eine Stadt wirtschaftlich aufsteigen.

    #43 KDL; Ach das ist schon alt mit den Homos., ich wurde mal vor 2 oder 3 Jahren schon, recht rüde angemacht weil ich das oben geschrieben hab, dabei wollte ich mich grade korrekt ausdrücken, weil ich der Meinung war dass schwul eine Beleidigung wär.

    #44 danton auch #49 KDL+#50 Eurabier; Wurde schon erfolglos versucht, Die Bremer wollten nicht, weil sie dann nicht genauso multikultihalligallimässig weitermachen könnten und die NS-Leute wollten nicht, weil Bremen als Stadtstaat sehr viele Einwohner hat, die dann mitreden dürften.

    #48 Chris; Das mag durchaus sein, es gibt aber angeblich auch ein Gesetz, das die Ausweisung von EU-Bürgern erlaubt, wenn die auf absehbare Zeit von staatlichen Sozialleistungen leben. Wurde vor kurzem erst hier in München, bei nem kranken Schotten praktiziert.

  37. fassunglos erkennt man eine „konzertierte Aktion“ zur Vernichtung von Land und Volk. Die Täter sind so verlumpt, daß sie sich von den gedemütigten Eingeborenen auch noch aushalten lassen.

  38. Der Mann ist sicherlich gekauft oder blöd. Vielleicht sollte man nicht nur die kriminelle Familie insgesamt sondern auch ihre Helfer abschieben. Ob es Herrn Mäurer in der Türkei gefällt???

  39. #52 uli12us

    Wir haben hier auch ein Hackenbroich wird aber überall nur Hakanbroich genannt,spricht für sich :)!

  40. Wir müssen dafür sorgen,daß die hauptsächlich antiklerikale,christenfeindliche SPD nie mehr etwas in Deutschland zu Sagen bekommt,sie soll auf den Oppositionsbänken verschimmeln,zusammen mit der LINKEN.

    Und die CDU müssen wir wieder ihrer ursprünglichen Bestimmung zuführe die sie unter Kohl und Merkel immer mehr verloren hat.
    Hier hilft auch Stimmenentzug auf den rechten Weg.

    Erst wenn die CDU SPD-Niveau erreicht hat,gibt es wohl Chancen auf Änderung in dieser Partei.

    Derweil kann man FDP wählen,in der sich schon eine christliche Gruppe gebildet hat um Patrick Meinhard (Gruppe Christen in der FDP)
    Diese sollten wir unterstützen.

    http://meinhardt.live.wcsite.universum.de/

  41. Ich muß auch sagen, daß Mäurer vielleicht eine gewisse (scheinbare?) Ahnungslosigkeit vorzuwerfen ist, aber nicht der Spruch, der hier die Überschrift ist.

    Er stellt nur dar, welche Probleme ihm die Rechtslage bereitet, die wechselnde Bundesregierungen verursacht haben.

  42. Das laut Meinung der alten Dhimmi-Parteien die Türken quasi EU-Bürger sind und auch als Schein-Libanesen Abschiebeschutz genießen ist keine Überraschung. Es sollte häufiger so deutlich ausgesprochen werden, damit es bekannt wird.
    Die ganze Sippe abschieben!

  43. Unsere politischen Eliten sind echt das letzte! Diese Eliten werden erneut die Demokratie in Deutschland an die Wand fahren.

    #60 German

    Mitsamt der politischen BRD-Eliten. 😉

  44. #50 Eurabier (19. Nov 2009 09:55)

    #49 KDL (19. Nov 2009 09:53)

    Ein hochrangiger Mitarbeiter aus einem Landesfinanzministerium sagte mir einmal beim Bier (nicht Rotwein): “Niedersachsen kann sich Bremen gar nicht leisten!”
    ————————————
    Nein, natürlich wird jedes andere Land dankend abwinken!
    Es ist nur haarsträubend, dass sich eine Stadt wie Bremen, die nie etwas zustande gebracht hat, die im Gegenteil alles versaut hat, überhaupt ein Parlament unterhält!

    Bremen war das erste „Land“, das eine rot-grüne Verblödungsregierung installierte – und seit dem geht’s nur noch bergab!

  45. diesem hanswurstokraten, der sich „senator“ nennt, muss der stuhl vor die tuer gestellt werden. er ist ein volksverraeter.

  46. Warum sprich Mäurer immer von PREMEN???
    Ich dacht er bekommt seine monatliche Kohle von den Bürgern aus BREMEN.
    Oder kennt er den Unterschied zwischen BREMEN und PREMEN nicht???
    Ich finde solches Wortgeeier ziemlich billig für einen Senator der ehemaligen „Freien und Hansestadt Bremen“.
    Doch was ist von der SPD schon zu erwarten!

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