spdlinkeBevor die ehemalige Volkspartei SPD an der 5-%-Hürde scheitert, sind die Extrem-Linken kurz davor, das Ruder der Partei zu übernehmen. Bereits im Vorfeld des Parteitages wurden deren Vorgänger heftigst abgewatscht.

Die Welt berichtet:

Mit deutlichen Worten der Kritik distanziert sich das künftige Führungsduo der SPD, Sigmar Gabriel und Andrea Nahles, von der bisherigen SPD-Spitze. Unter Franz Müntefering und Gerhard Schröder habe die SPD „ihr Herz verloren“. Auf dem Parteitag 13. bis 15. November stellen sich Gabriel und Nahles zur Wahl.

Wenige Tage vor dem Parteitag in Dresden ist das SPD-Führungsduo Sigmar Gabriel und Andrea Nahles deutlich auf Distanz zum Politikstil seiner Vorgänger gegangen. „Der Wähler hat einfach kein klares Bild mehr davon, wofür wir stehen“, sagte der designierte Parteichef Gabriel. Man dürfe „nicht sagen, es war alles richtig, was wir gemacht haben, die Leute waren nur zu dumm, es zu verstehen“.

Die voraussichtliche Generalsekretärin Nahles kritisierte, in den Augen der Wähler habe die SPD ihr „Herz verloren“. „In unserer Regierungsrhetorik haben wir uns ständig gerechtfertigt, statt mehr auf die Menschen einzugehen“, sagte sie. (…)

Berlins Regierender Bürgermeister und designierter Parteivize Klaus Wowereit (SPD) wirbt um die Rückkehr ehemaliger Sozialdemokraten von der Linkspartei zur SPD – auch um Oskar Lafontaine. „Die Frage geht an Oskar. Einen Aufnahmeantrag müsste er im Saarland stellen“, sagte Wowereit der „Bild am Sonntag“.

Der nun zu erwartende Ansturm auf die SPD dürfte kaum zu bewältigen sein…

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52 KOMMENTARE

  1. Dorthin wird es künftig bundesweit führen:

    Jetzt ist es soweit. In Brandenburg hat die SPD der Stasi Clique die sich heute gerade “Die Linke” nennt an die Macht gebracht. In einem beispiellosen Akt der politischen Geschmacklosigkeit hat sich der wirklich höchstens ehemalige “Bürgerrechtler” Platzeck an die Linke rangeschmissen un der Brandenburger Landtag den Frevel legitimiert. Das ganze 3 Tage vor dem 20. Jahrestag des Mauerfalls. Ganze 2 aufrechte Sozialdemokraten verweigerten Platzeck ihre Stimme.
    Der Gipfel des Tages war die Ernennung Volkmar Schöneburgs zum Justizminister des Landes. Ein Mann, dessen Verhältnis zum Rechtsstaat als ungeklärt zu beschreiben, einem Euphemismus darstellen würde. ein Tabubruch, den es auch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern nicht gegeben hatte.
    Einziger Lichtblick des Tages: Der CDU Generalsekretär und Landtagsabgeordnete Dombrowski “störte” Platzecks Auftritt, in dem er in seiner Häftlingskleidung aus dem Stasi-Knast Cottbus laut die Tür knallend den Landtag betrat. Dombrowski hatte 2 Jahre wegen “Republikflucht” gesessen, bis die Bundesrepublik ihn freikaufte.

    cdu-politik.de

  2. Nahles, Gabriel und der Schwuli Wuwereit eine todsichere Mannschaft für die SPD. Dabei gibt es an der Basis durchaus einige, die man an der Spitze dieser Partei gebrauchen könnte. Schaun wir mal was der Parteitag bringt.

  3. die spd hat nicht nur ihr herz verloren.
    sie hat ihre daseinsberechtigung verloren.
    fuer eine partei der „mitte“ ist sie nicht genug mitte. und fuer eine linke partei ist sie nicht links genug. dieser spagat hat sie zerrissen. und die unsaeglichen machen-schaften ihrer anfuehrer: lafontaine, der sozifeudalist und saarlandjunker aus dem „palast des volkes“ wechselt zu den linken, „der gerd“ schroeder zieht sich im schweizer steuerhinterzieher-paradies zug mit gazprom millionen rein. selbst die urmutter sozial(istisch)er gerechtigkeit und 68er-umverteilung, ulla schmidt, macht sich mit einem „ruhegeld“ von über 8500 euro monatlich vom acker, ein arbeiter muss fuer so eine rente angeblich 741 jahre arbeiten und beitraege zahlen, hat irgend ein oekonom oeffentlich vorgerechnet. und so weiter und so fort.
    die spd-millionaere sind die unmoralischen millionaere dieser gesellschaft.

  4. Die SPD ist auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit und wird in den nächsten Jahren mal wieder mit der SED vereinigt. Vermutlich sogar freiwillig. Nahles und Co. tun gerade so, als wenn ausgerechnet SIE den Laden wieder voran bringen könnten, dabei ist die Verlogenheit und Machtgeilheit genau das, was den Laden erst in die Krise gebracht hat. Wer braucht schon die SPD? Die selbsternannte Partei der kleinen Leute hat sich immer zuerst bedient und niemals ihre Klientel. Komischerweise haben deren Wähler das früher aber nie ernsthaft wahr genommen. Und jetzt dafür umso heftiger! Wer seine Wähler anlügt und ständig betrügt, der darf sich halt nicht wundern…

  5. Nahles ist eine der grössten IntrigantInnen, die diese Partei je hatte. Sie verkörpert jedes Vorurteil (vielleicht sind es allerdings auch keine) die die Leute über Fauen in der Politik haben. Machtbesessen und hinterhältig, aber dafür ohne Ahnung. Und Wowereit? Wer als regierender OB für ein SM-Treffen Werbung macht und gleichzeitig Sprüche wie „Berlin ist arm, aber sexy“ reisst, hat sich selber disqualifiziert.

  6. Und dann stößt in naher Zukunft noch die agressiv-bissige Drohsel dazu und das Horrorquartet ist perfekt.

  7. „Der Wähler hat einfach kein klares Bild mehr davon, wofür wir stehen“, sagte der designierte Parteichef Gabriel.

    oh, herr gabriel, die deutschen wähler haben sehr wohl ein klares bild von der spd;
    deshalb wurden sie ja auch abgewatscht.
    warum haben sie ihre meinung über ihren saustall nicht kundgetan, als gas-schröder und münte noch die strippen zogen. wie verlogen sie doch sind! sie und frau nales geben ein feines paar ab.

  8. Unter Franz Müntefering und Gerhard Schröder habe die SPD “ihr Herz verloren”.

    Nun es würde mich nicht wundern wenn Sie unter Nahles und Gabriel auch Ihren Verstand verlieren würden.

    Andreas

  9. #1 pippin

    Schade, dass man es verabsäumt hat den SED Bonzen und Kadern und allen Mitarbeitern der Stasi nach dem Mauerfall den Prozess zu machen und sie wenn schon nicht zu Haftstrafen zumindest zu lebenslangem Politikverbot zu verurteilen.

    Man stelle sich vor nach dem Krieg hätten NSDAP und Gestapo unter anderem Namen weiter machen können wie zuvor …

  10. Die Blutspur des Kommunismus.

    Junge Frauen und Männer betrachten sich selbst als „politische Avantgarde“ und sind doch nicht mehr als gelehrige Schüler kommunistischer Menschenverachtung.

    Sie relativieren alles, von der Familie bis zum Staat, von der Genderisierung bis zur Perversion.

    Ferdinand Lasalle würde auf sie spucken. Und Kurt Schumacher würde sie fort jagen.

    Und dennoch haben sie es hierzulande bis in Regierungen gebracht. Ahnungslosigkeit ist ihr Gift. Verführung ihre Masche.

    Sie sind schlechte Deutsche. Ganz schlechte.

    http://www.youtube.com/watch?v=6dsKoP1cRnk

    http://www.youtube.com/watch?v=tIeics8jHUY

  11. @#11 Wienerblut :

    Schade, dass man es verabsäumt hat den SED Bonzen und Kadern und allen Mitarbeitern der Stasi nach dem Mauerfall den Prozess zu machen und sie wenn schon nicht zu Haftstrafen zumindest zu lebenslangem Politikverbot zu verurteilen.

    Das ist meine Rede seit 45. Aber man musste ja differenzieren, und durfte nicht alle über einen Kamm scheren, bla bla…

  12. Auch die SPD geht wieder offensiver mit dem Thema um: Am Donnerstag sprach sich der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), wie berichtet, ausdrücklich für mehr Zuzug von Einwanderern aus. Deutschland müsse angesichts der schrumpfenden Bevölkerung ein Einwanderungsland bleiben, sagte er auf einem Kommunalkongress. Dabei gehe es nicht um eine Toleranz- und Minderheitenpolitik, sondern um gegenseitige Akzeptanz. Auch alle Zuwanderer müssten am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. „Wir brauchen eine Willkommenskultur und ein Klima, in dem sich alle wohlfühlen“, so Wowereit.

    Und dahin geht die Reise unter Herrn Pobereit. Gute Nacht SPD.
    Andreas

  13. Wenige Tage vor dem Parteitag in Dresden ist das SPD-Führungsduo Sigmar Gabriel und Andrea Nahles deutlich auf Distanz zum Politikstil seiner Vorgänger gegangen.

    Nun ist dies genau das Problem der SPD. Es geht ja nicht um einen „Politikstil“, sondern um Inhalte, und diese Inhalte hat die SPD, und da gehören allerdings auch die linken Schimpfierer um Gabriel, Nahles usw. dazu, mit Schröder, Clement und Müntefehring verraten.

    Die SPD ist eine sterbende Partei. Sie wird diesen Prozeß vielleicht verlangsamen, aber nicht mehr damit aufhalten können, indem sie einfach nur zu den alten sozialdemokratischen (reformierenden) Werten zurückkehrt. Diesen Platz hat sie längst der extremistischen Linkspartei eingeräumt, und da helfen auch alle rhetorischen Ausfälle gegen dieselbe herzlich wenig – wie in jener Fabel, mag sich der Hase in seinem Lauf noch so abhetzen, wenn der Igel sagt: „Bin schon da“.

    Eine unsoziale Politik, die gegen das eigene Volk gerichtet ist, in Verbindung mit einem Ausverkauf der Sozialsysteme im Zuge vermeintlicher „Multikulturalisierung“, die in Wahrheit ein Verrat an der eigenen Kultur zugunsten der Einführung einer (i. d. Regel islamischen) Monokultur darstellt, wird auch weiterhin vom Volk bei Wahlen gnadenlos abgestraft werden. Und das ist gut so.

  14. „Wir brauchen eine Willkommenskultur“

    bei dem sind alle willkommen, solange er ihnen nicht in gesicht gucken muß. ha ha ha ha

  15. “Wir brauchen eine Willkommenskultur”

    bei dem sind sie alle willkommen, solange er ihnen nicht ins gesicht gucken muß. ha ha ha ha

  16. Für Parteien wie die SPD ist die Zeit längst abgelaufen. Das Trio Infernale mit Nahles – Gabriel – Drohsel wird der Partei den Rest geben. Die Entwicklung in Österreich, wo die SPÖ immer mehr Stimmen an die FPÖ verliert wird irgendwann auch in Deutschland kommen. Die Agenda 2010 war der letzte verzweifelte Versuch, die sozialen Sicherungssysteme vor dem Zusammenbruch zu stabilisieren. Dies wird nicht gelingen ohne die moslemische Massenimmigration zu stoppen. Leider wollen die Verantwortlichen aller Bundestagsparteien diese Ursache nicht sehen. Alle diese Phrasen von der sozialen Gerechtigkeit verschleiern die Tatsache, dass es in jedem Staat eine Ausgewogenheit zwischen der gebenden und der nehmenden Hand geben muss. Diese ist schon länst gekippt, immer weniger müssen mit ihren Steuern und Sozialabgaben dafür sorgen, dass der Lebensstandard von immer mehr gesichert wird. Die Anliegen der Stammwähler der SPD, der Facharbeiter und kleinen Handwerker wurden und werden zugunsten von Randgruppen missachtet, deren Anteil durch falsche Politik immer mehr zunimmt. Die SPD ist selbst verantwortlich für dieses Desaster. Sie wird über kurz oder lang von der Linkspartei und deren sozialistischen Ideologen verdrängt werden, deren Parteiprogramm zwar Reichtum für alle verspricht, aber in Wirklichkeit Armut für alle bedeutet. Auch von der bürgerlichen Seite verliert sie Wählerstimmen an die immer linker und angeblich sozialer werdende CDU. Mindestens 30% aller Wahlberechtigten haben in Deutschland keine politische Heimat mehr (das ist die Ursache der geringen Wahlbeteiligung), weil in dem politischen Raum von der Mitte bis nach links alle jetzigen Parteien agieren und sich dort auf die Füsse treten. Rechts von der CDU ist ein riesiges politisches Vakuum. Es wird hoffentlich bald von einer rechtsdemokratischen Partei aufgefüllt werden.

  17. #13 BUNDESPOPEL

    Wissen überhaupt die jungen Frauen und Männer von der SPD wer Ferdinand Lasalle war und wo er begraben ist?

  18. Deutschland wird langsam zur Bananenrepublik in der jeder nur noch seiner Profilierungssucht folgt und jeden anderen wie in einem verfressenen, gierigen Wolfsrudel wegbeißt um selbst den dicksten Brocken schlucken zu können. Wen verwundert es noch, wenn selbst der geduldigste unter Politikverdrossenheit leidet und vergißt, seinen Kopf einzuschalten um den selbstgefälligen Herrschaften in der Regierung und der Opposition zu zeigen: WIR SIND DAS VOLK. Wir wollen keine Alt-68èr, kein Gutmenschentum, keine Islamisierung und keine verordnete Meinung. Wir wollen selbst entscheiden! Wenn dann mutige Menschen, wie Herr Sarrazin auftreten und den Mund aufmachen, wird er ganz schnell gestoppt. In guter alter Stasimanier. Ganz wie gehabt. Zur Zeit Hut ab vor dem Mut bei Herrn von Guttenberg. Endlich mal ein Politiker mit Rückgrat aber auch da sind ja die profilgeilen von SPD und Grünen sofort zur Stelle. „Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht“….

  19. In Brandenburg hatte sich ja bezeigt, wie „Stark die Stasi ihren Einfluss in Deutschland noch hat, Dieser Platzek ist das leuchtenden Beispiel davon.
    Wärend meiner Haftzeit, hatte ich in Pankow 6 Spitzel ausgemacht und in Rummelsburg einen. Später habe ich auch von anderen bestätigt bekommen, das Mitgefangene umgedreht wurden. In heutiger Sicht, und meinen vergangenen Erlebnissen, ist mir so einiges klar geworden was ich füher nicht in Betracht gezogen hatte, denn nicht jeder war so stark sich den Stasi-Schergen entgegen zu stellen wie ich es trotz dem ich zusammen geschlagen wurde, nicht zum Umdenken zu bewegen war, trotzdem habe ich es nicht aufgegeben, die Schliesser und besonders den vernehmer weiter zu provozieren und diesen auch dazu brachte zu schreien was er zuvor bestritt, das ich es nicht schaffen würde, ihm zum „Ausrasten“ zu bringen, doch ist schafte es. Nach ca. 8 Monaten fragte er mich ob ich vom SIS ausgebildet wurde. So habe ich ihm mit seiner eigenen Praxis „bekämpft“ und das mit Erfolg. Das spiegelt sich auch in meinen Stasiakten wieder, obwohl dort nicht alles protokolleirt wurden das ich alles angestellt hatte, was ich leider bedauern muss. Selbst in späteren Rummelsbug habe ich „meine“ politik beigehalten und war direkt aus dem Tigenkäfig nach Hause in den Westen entlassen worden. Mit dem Tiegerkäfig wurde ich wegen „Materialersparrnis“ „belohnt“ worden. Die meinten das ich deswegen mit Arteitsverweigerung zu 2 mal 21 Tagen bestarf werden müsse. Dauerte aber nur eine Woche. Man wird ich daran noch heute für mein „Gutes“ benehmen erinnern, möchte ich meinen.
    Ja so stark war wohl niemand sondern durch den Druck, nicht imstande diesen Stand zu halten, wie man das allerdings bewerten mag, muss jeder für sich entscheiden. So halte ich diesen Platzek, der ja angeblich auch in dieser Folterwerkstatt gewesen sein will, ebenfals wie er sich jetzt zeigt, von der Sorte zu sein, die von ihren „Wohltätern“ umgedreht wurden. Ich habe diesen Mann nie gtraut was einige die mich kennen auch bestätigen können. Solche Wendehälse, können ja auch nur der Pertei engehören welche den grösten Schaden für unser Land und Heimat Deutschland, anrichten. So hatte ich wieder einmal bestätigt, das meine „Voraussicht“ richtig war.
    Lumpen gehören ja immer zu denen, was sie selbst sind. Abelfals bestätigt sich wieder, das alle „Starken“ Reden von ihm früher, nichts als den immer wiederkehrenden Falschheit der Rotlackeirten Faschisten üblich ist.

  20. #6 Seeburg19 (08. Nov 2009 09:53)

    Die SPD ist auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit und wird in den nächsten Jahren mal wieder mit der SED vereinigt. Vermutlich sogar freiwillig.

    Genau dieses ist auch von anderen so angenommen worden; es spricht vieles dafür. Die werden sich eines Tages vereinigen müssen, wenn sie als die entsprechenden Kräfte weiter bestehen wollen, so oder so.

    #20 nonkonformist (08. Nov 2009 10:14)

    Die Agenda 2010 war der letzte verzweifelte Versuch, die sozialen Sicherungssysteme vor dem Zusammenbruch zu stabilisieren. Dies wird nicht gelingen ohne die moslemische Massenimmigration zu stoppen.

    Die sog. Aganda 2010 war ein untauglicher Versuch, „alle über einen Kamm“ zu scheren, und so kam es, daß der, der dreißig… vierzig Jahre lang gearbeitet und eingezahlt hat, im Falle unverschuldet eingetretener Arbeitslosigkeit genauso gestellt wurde wie der „Berufsjugendliche“, der nicht weiß, wie man eine Schippe angreift, unter gezielter Verarmung großer Teile der einheimischen Bevölkerung, die oft ihre gesamten Ersparnisse offenlegen und „aufbrauchen“ mußten, bevor sie auch nur einen Cent sahen, und dazu in sklavenähnliche „Arbeitsverhältnisse“ gepreßt wurden.

    Wäre (neben anderen Entwicklungen) die islamische Invasion mit ihren entsprechenden sozialen Verwerfungen, Mißbräuchen und Gegenentwicklungen gestoppt, die entsprechenden Leute in ihre Schranken verwiesen und echte Anreize zu arbeiten geschaffen, mit gerechter, d. h. wenigstens lebenssichernder Entlohnung für die Arbeitenden, während die, die nur Geld kassieren wollen, keinen Cent bekämen, wäre auch Geld für andere Zewcke da – die Sozialsysteme würden dann auch längst nicht so aufgebläht sein wie heute.

    Hier muß eine grundlegend andere Politik her.

  21. Ja, die Frau Nahles. Frau Doktor kann man sie leider immer noch nicht nennen, dabei schreibt sie schon seit 2004 an ihrer literaturwissenschaftlichen Doktorarbeit. In der Zeit absolvieren andere mit Leichtigkeit ein komplettes Studium. Für das benötigte Frau Nahles aber doppelt so lange. Ganze 20 Semester nämlich. Das läßt die Idee von der Studiengebühr in einem völlig neuen Licht erscheinen.
    Schön, daß man solche akademischen Leuchtfeuer in den politischen Führungspositionen wiederfindet. Da weiß man doch wenigstens, wofür man seine Steuern zahlt.

  22. Die SPD ringt um ihre Inhalte und findet sich auf einer Stufe mit der SED-Mauermörder-Linke wieder. Ich warte darauf, dass ein Parteiausschlussverfahren gegen Altkanzler Helmut Schmidt angestrebt wird. Hoffentlich wird dieser aber seiner Partei, die auf dem besten Wege ist, ein billiger Abklatsch der Sozialisten zu werden, vorher selber noch den Rücken kehren.
    In der Schweiz ist man sich bei Inhalten schon einiger. Dort kommt es allerdings darauf an, wer etwas in die Debatte einführt. Als Blocher über ein Burka-Verbot laut nachdachte, war das noch Autobahn. Jetzt macht Widmer-Schlumpf den gleichen Vorstoß und siehe da, es darf darüber diskutiert werden.
    Schweiz erwägt Burka-Verbot

  23. Und der SIEG HEILmann kreischt für die IDU

    Wir brauchen den Islam

    Mann was für Verbrecher sitzen (Noch) an der Macht ….

  24. Ähm…werden da die Leute nicht locker trocken und unverfroren beleidigt:

    sagte der designierte Parteichef Gabriel. Man dürfe „nicht sagen, es war alles richtig, was wir gemacht haben, die Leute waren nur zu dumm, es zu verstehen“

    Wenn die so von uns denken, dann sollten wir uns schämen. Es MUSS ein Linksruck durch Deutschland gehen.

  25. An #17 Tom62

    „Das sind die letzten Zuckungen eines sterbenden Körpers“ – sagte über die SPD Frau Brigitte Seebacher-Brandt, die Witwe von Willy Brandt. Du hast es richtig analysiert und das Beispiel mit dem Hasen und dem Igel war vortrefflich. Wenn man solche Führer wie Wowereit hat, dann kann man über die SPD nur lachen. Und das ist wirklich gut so!

    Grüssi

  26. #30 Halali Stehmoschee (08. Nov 2009 11:05):

    Allesamt ziemlich fettgefressen, unsere Salonmarxisten.

    Da fehlt nur noch die Sarah Wagenknecht, die sich mal mit einem Fotografen anlegte, als der sie unbemerkt beim Hummer-Mampfen ablichtete.

    Wasser predigen und selbst Wein trinken. Das sind die Richtigen…. 🙂

  27. #11 Wienerblut (08. Nov 2009 10:00)

    Schade, dass man es verabsäumt hat den SED Bonzen und Kadern und allen Mitarbeitern der Stasi nach dem Mauerfall den Prozess zu machen und sie wenn schon nicht zu Haftstrafen zumindest zu lebenslangem Politikverbot zu verurteilen.

    Du wirst lachen, das StGB gibt das her: Entziehung der bürgerlichen Rechte, also atives und passives Wahlrecht, keine öffentlichen Ämter mehr bekleiden usw. Muß halt nur angewendet werden.

  28. @Tom62
    Die sog. Aganda 2010 war ein untauglicher Versuch, “alle über einen Kamm” zu scheren…
    Das sehe ich auch so und das hat die SPD wohl die meisten Stimmen gekostet. Viele sind deshalb zur wohl Linkspartei gewechselt.

    Wäre (neben anderen Entwicklungen) die islamische Invasion mit ihren entsprechenden sozialen Verwerfungen, Mißbräuchen und Gegenentwicklungen gestoppt, die entsprechenden Leute in ihre Schranken verwiesen und echte Anreize zu arbeiten geschaffen, mit gerechter, d. h. wenigstens lebenssichernder Entlohnung für die Arbeitenden, während die, die nur Geld kassieren wollen, keinen Cent bekämen, wäre auch Geld für andere Zewcke da – die Sozialsysteme würden dann auch längst nicht so aufgebläht sein wie heute

    Ein echter Anreiz, wäre es gewesen und ist es immer noch, wenn der Abstand zwischen Einkommen durch Arbeit und Einkommen durch Transferleistungen hoch genug ist, dass sich Arbeit lohnt. Alles andere funktioniert nicht.

  29. „Wir brauchen eine Willkommenskultur und ein Klima, in dem sich alle wohlfühlen“, so Wowereit.

    Dieser Wowereit ist – bitte um Entschuldigung – ein naiver Trottel.

    Was ist, wenn sich gewisse Zugewanderte nur dann wohlfühlen, wenn wir nach der Sharia leben, wenn alles außer dem Islam verfolgt wird, wenn wir zum Islamstaat werden sollen.

    Herr Wowereit, was wird dann gemacht? Wie sieht dann die Lösung aus, bei dem sich alle wohlfühlen?

    Herr Wowereit, bitte nehmen Sie zur Kenntnis, daß es auch disjunkte Mengen gibt: Zwei Mengen, die keine gemeinsamen Elemente haben. So wie der Islam und die Freiheit.

    Gutmenschentrottel meinen, es muß da immer was gemeinsames geben. Wer opfert sich, und macht mal einen Versuch unserem Willkommens-WoWi diesen Sachverhalt zu erklären?

  30. #37 nonkonformist (08. Nov 2009 11:29)

    Ein echter Anreiz, wäre es gewesen und ist es immer noch, wenn der Abstand zwischen Einkommen durch Arbeit und Einkommen durch Transferleistungen hoch genug ist, dass sich Arbeit lohnt. Alles andere funktioniert nicht.

    In der Konsequenz richtig. Nur funktioniert dieses wiederum nicht, wenn unsere eigenen Leute, die Vollzeit arbeiten, ihren Lohn beim Staat (auf Kosten des Steuerzahlers natürlich) noch „aufstocken“ müssen, um nach Zahlung der Miete und Nebenkosten auch selbst existieren, d. h. noch ihre Arbeitskraft erhalten zu können, von einem einigermaßen anständigen Leben spreche ich gar nicht erst.

    In den diversen Parallelgesellschaften hingegen funktioniert „Hartz IV“ recht gut und ist zu einem probaten Mittel zum Abgreifen von Geldern verkommen, ohne dafür auch nur eine Hand rühren zu müssen. Nur kann man dies nicht mit dem vorgenannten Problem vergleichen.

    „Hartz IV“, Bestandteil des Systems „Agenda 2010“, das ursprünglich ja noch weiter ausgebaut werden sollte, ist im Grunde die Einladung zum Mißbrauch durch solche Leute, die sich im Lande der „Leistung ohne Geld“ (Lohn) wie des „Geldes ohne Leistung“ wähnen, und es ist einer der Trugschlüsse unserer Gesellschaft, dies immer nur einer einzigen Gruppe anlasten zu wollen.

    Es geht jedoch nicht um die Aufrechterhaltung staatlicher Transferleistungen, sondern um Arbeit für angemessenen Lohn, bei rigorosem Aufgeben jeglicher „Förderung“ für solche Leute, die (auf der einen Seite) weder „Arbeit für Lohn“ noch (auf der anderen Seite) „Lohn für Arbeit“ leisten wollen. „Geiz ist geil“ hat sich da durchaus nicht bewährt…

    Insofern sind die Leute den Bauernfängern der Linkspartei regelrecht in die Arme getrieben worden. Hier sind alle gefragt, wie es um ihre eigene Verantwortlichkeit steht. Und da gebe ich den Korb auch gerne mal an diverse Vertreter der Unternehmerfraktion und ihren Lobbyisten weiter, die ihren Angestellten Wasser predigen, selber aber reichlich Wein saufen…

  31. Die SPD. Jahrzehntelang konnte sie viele Demokraten täuschen, hinter der Maske Sozialdemokratie. Jetzt aber wird immer deutlicher, die SPD ist eine kommunistische Plattform, die sich hinter geschätzten Demokraten wie Helmut Schmitt versteckte. Schon Hitler sympathisierte mit den Sozis, das wird auch in den Parteiprogrammen dieser Parteien erkennbar. Der Versuch die bürgerliche Gesellschaft in die Nähe von Nazis zu stellen wirkt so noch verkommener. Die Zeit der Ideologischen Traumtänzer, die jeder höheren Dummheit nachrennen, (Solartechnik u.s.w.), ist vorbei.

  32. Da wo der WOwi sich wohlfühlt, will ich nicht hin!
    Auf ein solches „Wohlfühlklima“ kann ich verzichten!
    Nein, im Ernst, solange Parasiten unsere sozialen Kassen plündern, niemals einzahlen und gar nicht daran denken irgendwelche Arbeit aufzunehmen, solange wird das kein Ende nehmen.

  33. Deutschland müsse angesichts der schrumpfenden Bevölkerung ein Einwanderungsland bleiben

    Also, davon, dass die Bevölkerung schrumpft hab ich noch nix mitgekriegt. Im Gegenteil, jedes Jahr kommen massenweise irgendwelche Leute ins Land, die hier mangels elementarer Sprach und sonstiger Kenntnisse weder arbeiten wollen noch können. Das was schrumpft, sind diejenigen die arbeiten, weil sich jeder der kann in irgendein Land absetzt, wo er von dem was er durch seiner Hände Arbeit verdient auch leben kann.

  34. @Tom62
    Es geht jedoch nicht um die Aufrechterhaltung staatlicher Transferleistungen, sondern um Arbeit für angemessenen Lohn, bei rigorosem Aufgeben jeglicher “Förderung” für solche Leute, die (auf der einen Seite) weder “Arbeit für Lohn” noch (auf der anderen Seite) “Lohn für Arbeit” leisten wollen.

    Was sie wahrscheinlich meinen ist ein Katalog von Sanktionen, um Mißbräuche einzudämmen, von der Kürzung bis zur Streichung von Sozialleistungen und letzten Endes der Ausweisung von Ausländern, die länger als 4 Wochen arbeitslos sind und hauptsächlich von Sozialleistungen leben. Mit dem derzeitigen politischen System ist ein radikaler Umbau des Sozialsystems nicht möglich, da jault die gesamte politische Klasse auf, bestenfalls können einige gesetzliche und administrative Maßnahmen den Mißbrauch etwas eindämmen, aber selbst dazu fehlt den Verantwortlichen in den Parteien der Mut. Es wird die Augabe von Generationen sein, diese fehlgeleitete Politik wieder zu korrigieren. Wahrscheinlich wird der Anstoß dazu erst duch massive gesellschaftliche Unruhen kommen.
    Da reichen ein paar Gesetze nicht, es muß ein auch ein Umdenken stattfinden, mit wem man sich solidarisieren will und für was oder wen man Sozialabgaben zahlen soll. Innerhalb eines Nationalstaats mit gemeinsamer Identität geht das viel besser als mit dem propagierten linken, globalen Konzept der OneWorld, in dem sich jeder verantwortlich für alle anderen Unterdrückten und Armen fühlen soll. Gerade die linken Globalisierungsgegner übersehen, gerne, dass diese Globalisierung nicht zur Ausbreitung des Kapitals geführt hat, sondern auch zur grenzenlosen Ausbreitung der Armut, Kriminalität und der faschistoiden Ideologie des Islam geführt hat. Während sie das erste kritisieren,unterstützen sie das zweite. Das ist doch total bigott.

    Und da gebe ich den Korb auch gerne mal an diverse Vertreter der Unternehmerfraktion und ihren Lobbyisten weiter, die ihren Angestellten Wasser predigen, selber aber reichlich Wein saufen
    Das gilt weniger für die kleinen und mittleren Familienunternehmen, die persönlich mit ihrem Vermögen haften und vielleicht noch wissen, das Eigentum auch verpflichtet, sondern mehr für Großunternehmer und Manager, die zwar ein BWL oder Jura Diplom haben, aber keine Ahnung vom Leben haben und keinerlei Risiko oder Haftung für ihre Handlungen befürchten müssen. Aber dies ist ja bekannt.

  35. Deutschland müsse angesichts der schrumpfenden Bevölkerung ein Einwanderungsland bleiben, sagte er [Klaus Wowereit] auf einem Kommunalkongress.

    Solange in Deutschland offiziell 3-4 Mio. Menschen arbeitslos sind (inoffiziell mindestens 6-8 Mio.), brauchen wir überhaupt keine Einwanderung.

  36. #44 nonkonformist (08. Nov 2009 13:08)

    Was sie wahrscheinlich meinen ist ein Katalog von Sanktionen, um Mißbräuche einzudämmen, von der Kürzung bis zur Streichung von Sozialleistungen und letzten Endes der Ausweisung von Ausländern, die länger als 4 Wochen arbeitslos sind und hauptsächlich von Sozialleistungen leben. Mit dem derzeitigen politischen System ist ein radikaler Umbau des Sozialsystems nicht möglich, (…) bestenfalls können einige gesetzliche und administrative Maßnahmen den Mißbrauch etwas eindämmen, aber selbst dazu fehlt den Verantwortlichen in den Parteien der Mut. Es wird die Aufgabe von Generationen sein, diese fehlgeleitete Politik wieder zu korrigieren. Wahrscheinlich wird der Anstoß dazu erst durch massive gesellschaftliche Unruhen kommen.

    Ja und nein. Was ich meine, mündet in der Konsequenz sowohl in einer ersatzlosen Streichung von Hartz IV als auch in der Abschaffung von Subventionen solcher Unternehmer, die Gelder lediglich abgreifen, ohne – im Sinne der Gesellschaft – dafür etwas zu tun, indem sie eben nicht nur „billige“ Arbeit vergeben (unter erfolgter Subventionierung durch den Staat) und sich dafür als „Wohltäter der Nation“ gebärden, sondern dafür auch Löhne zu zahlen bereit sind, die sich insgesamt deutlich oberhalb des Hartz-IV-Niveaus für Ledige (wohlbemerkt!) befinden.

    Ein bloßer „Umbau“ ist mit diesem System nicht zu machen, darin stimme mit Ihnen ich voll und ganz überein. Es bedarf eines Neubruchs. Bloße „Transferleistungen“ darf in Zukunft nur noch der erhalten, der aus gesundheitlichen Gründen nicht arbeiten kann, obwohl er es wollte, oder eben aus Altersgründen nicht mehr arbeiten muß (Rente). Es braucht dazu jedoch ein System, das ein Wirtschaften nur aufs „schnelle Geld“ hin unterbindet und für alle auch entsprechende Arbeit generiert, und das sehe ich mit den heutigen Eliten, durchaus auch unternehmerseitig, in weiter Ferne. Wahrscheinlich wird es wirklich erst gewaltsame Aufstände geben müssen, bevor hier ein Umdenken einsetzt. Ob diese jedoch zu einem adäquaten Ergebnis führen, wage ich zu bezweifeln.

    Selbst ein „öffentlicher Sektor“ im Arbeitsmarkt wäre für die Gesellschaft (allerdings unter Beachtung der von mir genannten Vorgaben) noch weitaus günstiger als das heutige System und käme vor allem auch unseren Städten zugute, deren Zustand manchmal zum Himmel schreit.

    Da reichen ein paar Gesetze nicht, es muß ein auch ein Umdenken stattfinden, mit wem man sich solidarisieren will und für was oder wen man Sozialabgaben zahlen soll. Innerhalb eines Nationalstaats mit gemeinsamer Identität geht das viel besser als mit dem propagierten linken, globalen Konzept der OneWorld, in dem sich jeder verantwortlich für alle anderen Unterdrückten und Armen fühlen soll. Gerade die linken Globalisierungsgegner übersehen, gerne, dass diese Globalisierung nicht zur Ausbreitung des Kapitals geführt hat, sondern auch zur grenzenlosen Ausbreitung der Armut, Kriminalität und der faschistoiden Ideologie des Islam geführt hat. Während sie das erste kritisieren,unterstützen sie das zweite. Das ist doch total bigott.

    Richtig. Dies kann und wird nur innerhalb nationalstaatlichen Grenzen auch funktionieren. Es ist nun mal nicht möglich und entspricht sozialromantisch-schwärmerischem Denken, daß von hier aus die Probleme der ganzen Welt gelöst werden könnten. Insofern bekämpft die Linke auf der einen Seite die Globalisierung und holt sie auf deren Seite wieder herein, und bemerkt dabei nicht, daß sie genau damit von ihrem (falschen) Ideal, „Reichtum für alle“ haben zu wollen, immer mehr entfernt, indem sie statt dessen lediglich „Armut für die Mehrheit“ generiert – von der Entstehung mohammedanischer Gegengesellschaften und von weiterer (einschlägiger) Kriminalität mal ganz abgesehen.

    Es muß dazu kommen bzw. dabei bleiben, das es keinen Anreiz zur Einwanderung in unsere Sozialsysteme mehr geben darf. Dazu wären gerade auch die Elemente, wie die des sog. „Sozialversicherungsabkommens“ mit der Türkei von 1964 etc., die im Grunde solche des Eingehens auf die Vorstellungen der Scharia sind (mehrere Frauen bzw Familien eines Mannes nach Heiraten im Ausland, entsprechende vom Staat finanzierte Frauen- und Kinderzahl, Finanzierung der Gesundheitskosten von bspw. in der Türkei lebenden Angehörigen durch unsere Krankenkassen etc.) rückstandslos aufzulösen.

    Das gilt weniger für die kleinen und mittleren Familienunternehmen, die persönlich mit ihrem Vermögen haften und vielleicht noch wissen, das Eigentum auch verpflichtet, sondern mehr für Großunternehmer und Manager, die zwar ein BWL oder Jura Diplom haben, aber keine Ahnung vom Leben haben und keinerlei Risiko oder Haftung für ihre Handlungen befürchten müssen. Aber dies ist ja bekannt.

    Nun ist es beileibe nicht meine Intention, alle über einen Kamm scheren zu wollen. Ich kenne auch Unternehmer, die hier sehr verantwortlich und vorbildlich handeln, und die sind jeder Unterstützung wert und von solcher Kritik daher ausdrücklich ausgenommen. Aber auch hier ist nicht alles Gold, was glänzt.

    Ergo betrifft diese zwar nicht jedes, aber eben doch auch so manches „Kleinunternehmen“, die ihre Leute entweder treiben bis zum Abwinken oder keine (oder schlecht, äußerst unpünktlich etc.) Löhne zahlen, und dies sage ich durchaus aus eigener Erfahrung. Wenn sogar diverse sog. „christliche“ Unternehmer ihren Leuten sagen (und das sind keine nur „Großen“) auf die Lohnhöhe angesprochen, von der kein normaler Mensch leben kann, „was wollten sie denn, sie könnten sich ihr Geld (bis zur Hartz-IV-Grenze) doch vom Staat holen“, dann stimmt da grundsätzlich etwas nicht in deren Denkweise.

  37. Wenn ich an Andrea Nahles denke, die ein sinnfreies Studienfach studiert hat, dann wird mir ganz mulmig und kann nur sagen *Gute Nacht, Deutschland*. Die soziale Marktwirtschaft hat sich bewährt, daher kann ich der SPD nur raten, sich darum zu bemühen, dass neue Persönlichkeiten vom Schlage Helmut Schmidt, Gerhard Schröder, Wolfgang Clement, Peer Steinbrück, Klaus von Dohnanyi etc., die Lufthoheit über den politischen Diskurs in der SPD gewinnen.

  38. #45 Plondfair (08. Nov 2009 14:25)

    Ein großteil dieser Arbeitslosen ist gar nicht mehr vermittelbar.Entweder zu unqualifiziert oder zu alt, oder zu faul oder aber es gibt einfach in der Umgebung des Arbeitssuchenden einfach keine Arbeit, mehr.

  39. Bevölkerungspolitische Blindgänger.
    Wie sagt der Nuhr, wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Fresse halten.

  40. Ja und??? Rente mit 67 und Hatrz IV wollen sie aber nicht wieder abschaffen!

    Die halten nur Maulaffen feil!

    Und bringen bis 2013 nix ins Lot!

    Obwohl die Nahles…nööö das lassen wir jetzt das ist zu chauvinistisch!

  41. #47 George W. Bush (08. Nov 2009 15:21)

    Die soziale Marktwirtschaft hat sich bewährt (…)

    Korrekt, und sie ist mir bis 1989 immer selbst von dem „Arbeiter-und Bauern-Paradies“ der DDR aus immer als ein leuchtendes Vorbild erschienen, die jene Agitatoren bei uns Lügen strafte, die einen Kapitalismus mit menschlichem Antlitz für unmöglich hielten.

    (…) daher kann ich der SPD nur raten, sich darum zu bemühen, dass neue Persönlichkeiten vom Schlage Helmut Schmidt, Gerhard Schröder, Wolfgang Clement, Peer Steinbrück, Klaus von Dohnanyi etc., die Lufthoheit über den politischen Diskurs in der SPD gewinnen.

    Wenn die SPD weiter sterben will, dann bitte sehr. Das – ich nehme Schmidt und Dohnanyi mal aus – sind doch genau diese vorgeblichen „Marktsanierer“ auf Kosten des deutschen Volkes, die uns diese Suppe eingebrockt und die Leute in die Arme der linken Bauernfänger erst getrieben haben, und es wird der SPD nichts nützen, wenn sie nun deren Parolen einfach nur übernimmt.

    Ein großteil dieser Arbeitslosen ist gar nicht mehr vermittelbar.Entweder zu unqualifiziert oder zu alt, oder zu faul oder aber es gibt einfach in der Umgebung des Arbeitssuchenden einfach keine Arbeit, mehr.

    Letzteres ist sehr wahrscheinlich, ersteres halte ich – Ausnahmen bestätigen die Regel – eher für Schutzbehauptungen.

  42. genau, schließlich waren die Sozialdemokraten (in Schweden) früher auch schonmal für die Kastration von Behinderten und Gemischtrassigen, wer weiß as man da noch alles ausgraben kann.

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