Die Tyrannei der EuphemismenAm vergangenen Sonntag entschieden die Schweizer Wähler im Rahmen einer Volksinitiative mit deutlicher Mehrheit, dass in ihrem Land künftig keine Minarette mehr errichtet werden sollen. Politiker in der Schweiz, vor allem aber im Rest Europas, empörten sich daraufhin, dass damit ein wesentliches Gut einer jeden Demokratie, ja ein Menschenrecht verletzt werde: die Religionsfreiheit.

(Gastbeitrag von Trinkbecher)

„Glücklicherweise“, so bemerkte Armin Laschet, Integrationsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, in einem Interview mit dem Deutschlandfunk, seien solche „Referenden“ wie in der Schweiz in Deutschland nicht möglich. Er sprach damit wohl auch seiner Parteivorsitzenden, der Bundeskanzlerin Angela Merkel, aus dem Herzen, die in bezug auf Volksentscheide einst feststellte:

„Ich bin ganz entschieden der Auffassung, dass plebiszitäre Elemente auf der Bundesebene nicht der richtige Weg sind.“

Führende Politiker der Bundesrepublik geben also unumwunden zu, dass sie dem Volk misstrauen. Sonst aber beruft man sich in jenen Kreisen nur allzu gerne auf die „demokratische Legitimation“ durch das Volk. Alle vier Jahre wird nämlich der Deutsche Bundestag gewählt. Diese Wahl legitimiert die „Volksvertretung“, die sodann die Bundeskanzlerin wählt, die wiederum dem Regierungskabinett vorsteht. Diese „Kette demokratischer Legitimation“ soll sich erstrecken bis zum letzten Glied; vorgeblich darf sie niemals abreißen. So gerne sprechen die Politiker von jener „demokratischer Legitimation“, die ihnen zuteil wird, dass es schon befremden muss, dass sie das Volk nicht öfter an die Wahlurnen bitten. Wenn es aber darum geht, die eigene Bevölkerung in bedeutenden Sachfragen entscheiden zu lassen, ist „demokratische Legitimation“ plötzlich nicht mehr erwünscht – jedenfalls keine direkte.

Auch in der Schweiz zeigt sich das Gros der Politiker nicht glücklich über die Entscheidung des eigenen Volkes: Zähneknirschend nimmt man dort hin, was sich in einem Land mit so einer langen freiheitlichen Tradition nun einmal nicht ändern läßt: dass sich das Volk gegenüber dem vermeintlichen „Souverän“ in Gestalt der „Eliten“ zuweilen behauptet und sich nicht mit der üblichen Rolle abfindet, diesem „Souverän“ alle paar Jahre, allzu oft durch praktisch alternativloses Abnicken, eine Vollmacht zu erteilen, in den nächsten vier Jahren nahezu alles (oder auch nichts) mit dem Land zu tun.

Die repräsentative Demokratie hat, ganz unbestritten, gewisse Vorteile, sie ist in weiten Teilen sogar notwendig, weil es nicht nur unökonomisch, sondern schlicht unmöglich wäre, das Volk über jede nur erdenkliche Sachfrage entscheiden zu lassen. Ein Staat braucht ein Parlament, und er braucht eine Regierung. Doch steigt man die Stufen zum Reichstag hinauf, dann sieht man, dass dort noch immer in großen Buchstaben über dem Eingang geschrieben steht: „DEM DEUTSCHEN VOLKE“. Dort steht nicht: „Den deutschen Volksvertretern“, dort steht nicht: „Den deutschen Eliten“, ja dort steht nicht einmal: „Der deutschen Kanzlerin und ihrem Hofstaat“.

Zwar sehen sich viele der Gegner der plebiszitären Demokratie nun angesichts des Erfolgs jener vorgeblich „populistischen“ und „fremdenfeindlichen“ Volksinitiative in der Schweiz in ihrer rigorosen Ablehnung plebiszitärer Elemente nur bestärkt; aber wo sich diese Leute auf das Argument zurückziehen, dass nur so der notwendige „Minderheitenschutz“ in einer „demokratischen Gesellschaft“ gewährleistet werden könne, da bekennen sie sich doch nur um so deutlicher zu ihrer heimlichen (und teils gar nicht so heimlichen) Auffassung, dass das Volk nicht mehr länger der Souverän(!) des eigenen Staates sei, sondern bloß die willfährige Verfügungsmasse der Politik zu sein hat.

Dabei ist die Sorge um den Minderheitenschutz, die indes meist wohl nur vorgeschoben sein dürfte, im Kern nicht unberechtigt: Alexis de Tocqueville prägte einst in seinem Werk „De la démocratie en Amérique“ den Begriff der „Tyrannei der Mehrheit“. Diese Furcht, dass die Mehrheit eine Minderheit brutal unterdrücken könnte, ist durchaus beachtlich; das Problem ist demokratieimmanent: Wo eine Entscheidung ausschließlich vom Willen der Mehrheit abhängt, da kann sich diese Mehrheit schnell und brutal gegen eine Minderheit entscheiden und Politik auf ihre Kosten treiben. Deshalb berufen sich Politiker wie Laschet nun dankbar auf das Argument, dass es daher notwendig sei, gewisse Entscheidungen der Verfügung des Volkes zu entziehen.

Man mag sich schon darüber streiten, ob sich überhaupt je eine Mehrheit bereit finden würde, im Rahmen einer demokratischen Abstimmung grundlegende Menschen- und Freiheitsrechte, wenn auch nur für eine bestimmte Personengruppe, im Kern anzutasten. Schließlich sollte jedem bewusst sein, dass man anderntags selbst zu einer Minderheit gehören könnte. Soweit sich diese Gefahr tatsächlich nicht ausschließen läßt, ist es legitim, solche grundlegenden Menschen- und Freiheitsrechte nicht zur Disposition zu stellen – nicht einmal im Rahmen eines Plebiszits. Man darf nicht zulassen, dass das Volk sich für die Barbarei entscheidet. Mit gutem Recht kann man aber bezweifeln, dass die Mehrheit in einer Demokratie je auch nur verlockt sein könnte, eine solche Entscheidung zu treffen.

Was die Schweizer Anti-Minarett-Initiative angeht, so wird nun vollmundig ebenjene „Tyrannei der Mehrheit“ angeführt, um das Ergebnis der Abstimmung zu kritisieren. Bei dieser Entscheidung ging es aber nicht darum, die Religionsfreiheit und somit ein grundlegendes Menschenrecht zu vernichten oder wesentlich zu beschränkten – auch wenn dies nun allenthalben von Politikern und Journalisten behauptet wird. Es ging vor allem um Symbolkraft!

Das Minarett mag auch ein religiöses Symbol darstellen, vor allem aber ist es ein Instrument zur politischen Machtdemonstration. Diese Interpretation hat nicht zuletzt der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan vorgegeben, als er einst aus einem Gedicht zitierte:

„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unserer Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“

Die Schweizer haben nichts anderes getan, als den Mann, welcher sie nun ob ihrer Entscheidung „faschistisch“ zeiht, beim Wort zu nehmen.
Unterdes herrscht nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa noch immer eine Vorstellung von Religionsfreiheit vor, die auf eine Zeit zurückgeht, als der Islam hier noch weitestgehend unbekannt war. Das ist ein Problem, denn der Islam teilt das europäische Verständnis von Religionsfreiheit nicht, mehr noch: Der Islam ist, jedenfalls dort, wo er zugleich politischen Zwecken dient – und das ist meist der Fall ¬, grundsätzlich nicht imstande, Religionsfreiheit als Wert für sich zu begreifen. Im Iran und in Saudi-Arabien wird der Abfall vom Glauben beispielsweise mit dem Tode bestraft. Somit gibt es auch für die dort lebenden Muslime keine Religionsfreiheit! Polytheistische Religionen sind, so schreibt es der Koran vor, ohnehin unerbittlich zu verfolgen. Die Christen und Juden dürfen ihren Glauben zwar nach verschiedenen Deutungen behalten, aber nur, wenn sie die Allmacht des Islam anerkennen, sich unterwerfen und Sondersteuern entrichten.

Dass man nun in der Türkei, in Ägypten oder in Pakistan ob der Schweizer Entscheidung tobt und klagt, dass die Schweiz durch das Minarett-Verbot ein „Menschenrecht“ verletzt habe, mag angesichts dieser vom politischen Islam selbst institutionalisierten Unfreiheit und Ungleichheit – dieser wahren Tyrannei im Namen einer angeblichen Mehrheit – bizarr erscheinen. Doch jene Herrschaften wie Erdogan, die von Menschenrechten faseln – und sie selbst täglich mit Füßen treten –, greifen lediglich jene Illusionen und Euphemismen auf, die in ganz Europa seit Jahrzehnten von der Politik und den Medien mit teilweise manischer Überzeugung gepredigt werden.

Man hat gelernt, von „Menschen mit Migrationshintergrund“ zu sprechen, und meint doch in Wirklichkeit: Türken, Araber sowie Menschen aus Nordafrika, vorwiegend solche muslimischen Glaubens. Man hat desgleichen gelernt, von „Jugendkriminalität“ zu sprechen (um ein Beispiel zu zitieren, das nicht nur mit Zuwanderern zu tun hat), und meint damit in erster Linie doch, gar nicht euphemistisch, „Messerstecher“ und „Tottreter“ sowie junge Menschen, die andere mit brutaler Gewalt „abziehen“. Man hat nicht zuletzt gelernt, von „Integration“ zu sprechen, und doch weiß niemand, was das eigentlich heißen soll. Der Begriff ist inzwischen vielmehr ein Schimpfwort geworden.

Die Liste der Euphemismen ist endlos. Die offizielle Sprachkultur ist durchsetzt von derartigen Beschönigungen, die auf das, was sie ursprünglich verhehlen sollten, mittlerweile nur um so dringlicher hinweisen. Und wer gegen die „Käfig-Standards“ verstößt, indem er sich den Euphemismen nicht beugt – so war es bislang jedenfalls –, der wird niederbrüllt und in seinem Ansehen, ja womöglich sogar in seiner Existenz vernichtet: Den klagt man solange an, ein „Nazi“ zu sein, ein „Menschenhasser“, ein „Fremdenfeind“, bis diese Erkenntnis – vermeintlich – zum Allgemeingut geworden ist.

Diese Euphemismen wie „Migrationshintergrund“, „Integration“, „kulturelle Unterschiede“, „Toleranz“, „Weltoffenheit“, sind bezeichnend: Der Bevölkerung wird nicht nur abverlangt, gewisse Wahrheiten für nachgerade gottgegeben zu erachten und politische Entscheidungen hinzunehmen, wie sie fallen. Werden Probleme einmal so dringlich, dass sie nicht mehr verschwiegen werden können, sind sie gleichsam bereits auf der Ebene des sprachlichen Ausdrucks soweit zu entschärfen, dass dort, wo eigentlich Kritik geäußert werden wollte (und wo sie eigentlich dringend erforderlich wäre), nichts mehr übrigbleibt als sprachliche Leere, allzu oft Unsinn – und stets das Gefühl, beraubt worden zu sein.

Auch die Religionsfreiheit(!) ist diesem Prozess zum Opfer gefallen; sie hat so sehr unter der Tyrannei der Euphemismen gelitten, dass sie nicht mehr wiederzuerkennen ist. Das Wort umfasst zwar noch immer dieselben Buchstaben, ist aber, jeden Sinn vernichtend, zur „Religionsfreiheit“ geworden. Wenn sich heute etwa der türkische Staat vehement, indes, klug taktierend, unter dem Deckmantel der „Religionsfreiheit“ und in Gestalt der Organisation DITIB, in die inneren Angelegenheiten der Bundesrepublik zu drängen sucht; wenn in so mancher Moschee offen zum Hass gegen alle Andersgläubigen aufgestachelt wird; wenn jedes weitere Minarett, das in Europa errichtet wird, eigentlich von jedermann in Europa als Symbol des wachsenden politischen Einflusses des Islam und als Drohgebärde begriffen werden müßte – nicht aus „fremdenfeindlichen“ Motiven heraus, sondern weil dies gerade die Deutung eines Erdogan ist –, dann hat das mit Religionsfreiheit(!) nichts mehr zu tun. Unter dem Deckmantel der „Religionsfreiheit“ läßt man inzwischen fast alles geschehen. Juristen, Journalisten und Politiker in ganz Europa stehen reihenweise daneben, sehen zu und schweigen. Man darf unterstellen, dass etliche von ihnen aus schierer Ratlosigkeit schweigen. Sie wollen nicht mit dem vermeintlichen Wert der „Religionsfreiheit“ brechen, weil sie gelernt haben, dass das ein Land zur Diktatur mache, aber sie verstehen gar nicht mehr, was Religionsfreiheit(!) bedeutet. Sie begreifen auch nicht, dass die Religionsfreiheit nicht als Gut, wohl aber in ihrer zulässigen Ausprägung sehr wohl eine Sache des Volkes sein muss.

So aber leisten diese Politiker, Juristen und auch Journalisten nicht etwa der notwendigen Integration von Zuwanderern einen Dienst. Das zeigt sich nicht zuletzt daran, dass beispielsweise viele junge Menschen mit arabischen und türkischen Wurzeln, die in Europa geboren wurden, noch viel schlechter angepasst und integriert sind als ihre Eltern. Indem man wegsieht und die Probleme leugnet, indem man jeden verleumdet oder gar zu kriminalisieren sucht, der auf diese Probleme hinweist, leistet man letztlich aber nur der Desintegration der Massen einen Dienst!

Als die Schweizer votierten, dass in ihrem Land keine weiteren Minarette errichten werden sollen, haben sie nicht nur den politischen Ansprüchen des Islam eine deutliche und längst überfällige Absage ereilt. Sie haben nicht nur darauf beharrt, dass sie noch immer ein Mitspracherecht haben, wie das Gesicht ihres Landes sich in Zukunft ausnehmen soll. Bedenkt man, dass es in der Schweiz bisher nur vier Minarette gab und ein weiteres zeitnah gebaut werden sollte, mag man sogar davon sprechen, dass diese Abstimmung absurd und sinnlos gewesen sei. Wer so urteilt, versteht aber nicht. Denn die Schweizer haben sich nicht nur GEGEN ein Symbol entschieden; sie haben sich auch FÜR ein Symbol entschieden, und die Zustimmung, die dieser Akt im Rest von Europa gefunden hat, sollte Politikern und Journalisten nicht nur zu denken geben; dies muss sie endlich zum Handeln animieren.

Als die Schweizer den Bau von weiteren Minaretten verboten haben, haben sie sich nämlich zugleich und überaus deutlich gegen die Herrschaft jener Euphemismen ausgesprochen, die das öffentliche Leben, Schreiben und Sprechen solange geprägt haben. Die Schweizer haben sich mehrheitlich von der Seele geschrien, dass sie den Beschwichtigungen der Herrschenden nicht mehr glauben! Der Erfolg der Anti-Minarett-Initiative war ein deutliches Signal an die „Eliten“ des Landes – nicht ein Signal von Fremdenfeindlichkeit oder unbegründeter Furcht vor dem Islam. Dies war ein Signal, dass weitere Zuwanderung nicht per Dekret erfolgen darf oder aus angeblicher juristischer Notwendigkeit, sondern Zuwanderung stets kritisch nach ökonomischen und gesellschaftlichen Gesichtspunkt abgewogen werden muss – auch deshalb, weil es nicht nur ein Menschen-, sondern gerade auch ein Staatsbürgerrecht ist, über das Schicksal des eigenen Landes zu entscheiden.

In der Schweiz mag es im Verhältnis noch vergleichsweise wenige muslimische Zuwanderer geben, aber die Verhältnisse in anderen europäischen Staaten sind bekannt. Die eigenen, oft schlechten Erfahrungen genügen, um sagen zu können, dass das Einknicken vor muslimischen „Interessenvertretern“ nicht der richtige Weg sein kann, um die muslimischen Zuwanderer zu mehr Partizipation an der Schweizer Gesellschaft zu bewegen, um ihnen deutlich zu machen, dass sie längst nicht nur Rechte reklamieren können, sondern eben auch Pflichten haben. Das sind keine „Vorurteile“. Wo viele in ihrer Torheit nun „Ablehnung“ und „Fremdenfeindlichkeit“ sehen wollen, darin muss man vielmehr eine Aufforderung erblicken, diese Missstände zu beheben. Die Schweizer haben nicht für die Selbstaufgabe gestimmt, sie haben nicht dafür gestimmt, die Religionsfreiheit zu vernichten; sie haben vielmehr für ein Zeichen an die Muslime gestimmt. Sie haben selbst auf ihre Religionsfreiheit und ihr Recht auf Selbstbestimmung geklagt.

Wichtiger aber ist noch das Signal, das diese Entscheidung an die Politik sendet: Die Schweizer haben die Bevormundung satt. Sie haben es, wie so viele in Europa, satt, einer Tyrannei von Euphemismen ausgeliefert zu sein. Was die Menschen sehen, erleben und wie sie empfinden, deckt sich nicht mehr mit dem, was ihre „Volksvertreter“ (angeblich) sehen, erleben und als empfunden wissen wollen. Diese Diskrepanz gibt es nicht nur in der Schweiz. Sie läßt sich in ganz Europa beobachten. Und sie ist beunruhigend. Dass sie nun so deutlich geworden ist, ist aber auch eine Chance.

Wer jedoch glaubt, die Mehrheit nun abermals schulmeisterlich belehren oder gar in Form einer medialen „Gegenoffensive“ der politisch Korrekten wieder zum rechten Glauben bekehren zu müssen, der macht einen schweren Fehler und vertut diese Chance gedankenlos. Denn die alten Machtmittel greifen nicht mehr. Was früher galt, gilt nimmermehr. Das hat zuerst der Fall Sarrazin gezeigt, als sich weite Teile der Bevölkerung mit Sarrazin ob dessen Äußerungen solidarisierten und so seine bereits festeingeplante Verbrennung auf dem Scheiterhaufen verhindert wurde. Das zeigt nun auch das Ergebnis der Anti-Minarett-Initiative in der Schweiz, das man vor allem als Aufschrei zu werten hat.

Die Tyrannei der Euphemismen – wie so oft nicht eine Tyrannei der Mehrheit, sondern eine Tyrannei einer Minderheit – scheint zu Ende zu gehen. Die üblichen Beschwichtigungen und Verleumdungen verfangen bei vielen nicht mehr. Das ist eine Chance. Man sollte sie nutzen.

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82 KOMMENTARE

  1. Nachtrag #2 Andromeda (02. Dez 2009 23:47)
    „Der Islam hat in der Schweiz laut der Volkszählung aus dem Jahr 2000 rund 310’000[1] Anhänger, andere Angaben gehen 2007 von über 440’000 Muslimen in der Schweiz aus (5,8%[2]).“

    aus Wiki

  2. Die zum Teil panischen medialen Bekehrungsverusche zeigen vielleicht hier und da noch Wirkung, aber die MSM sind schon längst nicht mehr auf der Höhe ihrer Macht, so viel ist sicher.

  3. Es gibt auch ein Selbstbestimmungsrecht der Völker (Artikeln 1 und 55 der Charta der Vereinten Nationen, Menschenrechtspakte der Vereinten Nationen). Insofern haben sich die Schweizer für eine bestimmte Kultur entschieden und sich gegen eine andere Entwicklung ausgesprochen.

  4. Mensch, Mensch, Mensch, nix zu Thema, werd ich mir morgen durchlesen!

    3. Tag in Folge über 60.000?

    Beim ersten Mal als ich hier war, gab es keine 40.000! Noch nicht lang her. Da hat meine Werbung was gebracht! 😉

  5. Die Schweiz, wie auch die Länder der EU, sind tolerant gegenüber Religionen. Judentum, Christentum, Buddhismus etc. wird Freihet gewährt. Allerdings sehen die Anhänger des Islams in dieser Religion ein Instrument, westliche Länder zu gängeln und regelrecht zu erpressen. Das macht den Islam so unsympathisch.

  6. Volksvertreter können sich nicht leisten die Stimmen der muslimischen Wähler zu verspielen. Daher wird’s in Deutschland kein Minarettverbot geben.
    Die alten Griechen würden sich in ihren Gräbern umdrehen wenn sie wüssten, was heute hier als „Demokratie“ verkauft wird.

  7. #2 Andromeda; Das glaub ich erst, wenn ich die alle selbst nachgezählt habe. Das eine sind die offiziellen Zahlen, das andere ist die grausame Realität. Angeblich gibts bei uns ja auch grade 3,sonstwas Mio Moslems.

    Bei 22Mio Mihigrus, davon 40% allein Türken liegt das ja auch gaaaanz nahe an der Wirklichkeit (zumindest wenn man davon ausgeht, dass in der Türkei der Moslemanteil 1/3 ist). Nicht zu vergessen die ganzen Libanesen, Marokkaner usw, die man davon ja wieder abziehen muss.

  8. Stalin, Mao und Hitler kam durch Volksentscheide an die Macht. Ein Jahr später gab es nomals Volxentscheide und die Herren wurden bestätigt. Und das mit 99,99%.
    Volksentscheidungen sind plötzlich ganz was böses. Da fährt jemand ohne Licht!! Die deutsche MSM entdecken plötzlich das BÖSE an den Volksentscheiden. Diese Verbrecher!!

  9. Leute ich werd verückt, schaut euch mal an, was die Welt gerade geschrieben hat!!!!!!

    >>
    Die Kritik der muslimischen Länder ist bigott

    Nichtmuslime wären in vielen Staaten froh, wenn sie einen Bruchteil der Rechte genießen würden, die die Schweiz ihren muslimischen Bürgern bietet. Die Kritik, die auf die Schweiz niederprasselt, ist voller Heuchelei. Der Westen sollte sich selbst nicht an rückschrittlicheren Weltregionen messen.
    < http://www.welt.de/politik/article5405977/Die-Kritik-der-muslimischen-Laender-ist-bigott.html

  10. Nichtmuslime wären in den meisten dieser Staaten froh, wenn sie einen Bruchteil der Rechte genießen würden, die die Schweiz ihren muslimischen Bürgern bietet.

    Nun sind rückschrittlichere Weltregionen nicht der Maßstab, an dem der Westen sich selbst messen sollte. Wer aber die Religionsfreiheit nur für sich entdeckt, um am Beispiel Schweiz politische Gesinnung zu beweisen, sei darauf hingewiesen, dass es weit dringlicher ist, diesem Menschenrechtsprinzip überall dort zum Durchbruch zu verhelfen, wo es wirklich im Kern gefährdet ist. Und das betrifft eben gerade weite Teile der muslimischen Welt.

    Das geht runter wie Öl 🙂

    http://www.welt.de/politik/article5405977/Die-Kritik-der-muslimischen-Laender-ist-bigott.html

  11. Bei existenziellen Fragen gibt es keinen Minderheitenschutz. Den hat es in der ganzen menschlichen Geschichte noch nie auf Dauer gegeben. Die einzige Alternative ist der Bürgerkrieg.

  12. In der Welt der LINKEN ist alles gleich.

    Wenn aber alles gleich ist,dann ist nichts mehr es selber.

    Tod von Vielfalt und Wahlmöglichkeit,dann gibts nur noch Einheitsbrei.

    Wenn alle den gleichen Gott haben,dann sind ja all die Wiener damals umsonst gestorben die sich gegen die Türken gewehrt haben.
    Ihre Knochem liegen heute noch zur Mahnung unterm Wiener Stephansdom.

    „Wolle me se reinlasse (die Türken) ?

    JA-warum nicht,wir haben ja denselben Gott.“

  13. OT:

    Meine Twitter-Stichpunkte von der heutigen HaF-Sendung in der ARD:

    – Die Debatte geht viel zu oft am Punkt vorbei. Hat sich kaum etwas geändert
    – Es wird viel zu viel über Moscheen diskutiert, obwohl Minarette eigentlich das Thema war
    – Das Publikum ist gebrieft. Die Sendung kann man kaum ernst nehmen. Schade für den Weltwoche-Chefredakteur, daß er verarscht wird
    – In weiten Teilen war das gar keine Diskussion sondern ein Scharzer-Peter-Spiel unter egomanischen Selbstdarstellern
    – Bosbach war zwar gut, aber das Schwarze-Peter-Spiel dominierte trotzdem. Am Schluß Ringelpietz mit Anfassen. Wie immer

    Präzise Aussagen kann man in so einer Athmosphäre gar nicht machen bzw. nicht halten.

    In Hinsicht auf die Debattenkultur haben uns die Schweizer eine Menge voraus.

  14. #14 Andromeda; Sind aber alles offizielle Zahlen 82Mio Gesamtbevölkerung 22Mio Mihigru und auch das mit den 40% Türkenanteil, steht auf irgendwelchen Statistikseiten.
    Bloss, dass der Moslemanteil der Türkei geringfügig höher bei 99% liegt. Eventuell hätte ich ein paar Dutzend Smilies dazupacken sollen. Bloss weiss ich nicht wie.

    Ich persönlich geh von zwischen 12 und 15Mio Moslems bei uns aus.

  15. Die „Elite“ wird dem Souverän die Macht nicht freiwillig zurückgeben. Die wird, wenn sie es schlau anstellt, bei Druck von unten etwas zurückfedern, ab und zu etwas Dampf aus dem Kessel nehmen, verständnisvolle Worte finden und weiterhin jede substanzielle Änderung der Richtung verhindern, bis es zu spät ist.

    Helmut Schmidt wollte schon vor 30 Jahren „keinen Türken mehr über die Grenze lassen“ und die holländischen Politiker der Mainstream-Parteien haben dort auch schon im letzten Jahrhundert laut über Ausgangssperren und Internierungslager für marrokanische Straßenterroristen nachgedacht – immer kurz vor Wahlen.

    Nichts aber auch gar nichts hat sich geändert in dieser endlos langen Zeit an der grundsätzlichen Politik. Der Dampfer fährt weiter geradeaus Richtung Abgrund und wird nicht einen Knoten langsamer, wir sind folglich inzwischen auch wesentlich näher am Abgrund.

    Man kann nur hoffen, das der Volkszorn über diesen Verrat so groß wird, dass diese Eliten, die uns inzwischen mehr schaden als nutzen, aus ihren Sesseln verjagt werden, nur ist dann auch die Legitimität der Demokratie insgesamt beschädigt.

    Was nutzt uns eine Staatsform, die zwar theoretisch ganz toll ist, aber praktisch schon an Hürde 1 scheitert – an der alles entscheidenden Kernaufgabe, das Überleben, die Sicherheit und den Machterhalt des Volkes auf seinem eigenen Territorium sicherzustellen ?

    Wenn ein System so „gehackt“ werden kann wie unsere Gesellschaftsordnung, die bei der ersten ernsthaften Bedrohung dauerhaft gelähmt und handlungsunfähig ist, dann hat es einen schlimmen Konstruktionsfehler und ist ohnehin dadurch zum Untergang verdammt. Wir sollten es ggf. in Frage stellen und nicht wie eine heilige Kuh behandeln, bevor es uns mit in den Abgrund reisst. Das war schon mal Common Sense:

    Wenn der Tag kommt, an dem die Frage auftaucht: Deutschland oder die Verfassung, dann werden wir Deutschland nicht wegen der Verfassung zugrunde gehen lassen

    Friedrich Ebert, SPD, Reichspräsident

  16. Das ist ja rechtlich bisher völlig ungeklärt, was Religionsfreiheit im Falle der Mohammedanismus umfassen soll. Wenn es in Artikel 4, Absatz 2 heißt: Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet,

    – folgt daraus, dass ein mohammedanischer Arzt im Ramadam von morgens fünf bis sagen wir abends neun kein Essen und Getränk zu sich nehmen darf, obwohl so ein Verhalten mit dem Eid des Hippokrates nicht vereinbar ist und gegen unsere Gesetze verstößt?

    – folgt daraus, dass der Muezzin fünf mal am Tag zum Gebet ruft und das öffentliche Leben zum Stillstand kommt?

    – folgt daraus, dass bei einer Beleidigung des Propheten, die Muslime, wie es ihnen ihre Religion vorschreibt, einen Islamkritiker ermorden können?

    – folgt daraus, dass die Muslime hier Krieg gegen uns Deutsche führen dürfen, um die Scharia einzuführen, wie es ihnen gleichfalls ihre Religion vorschreibt?

    – folgt daraus, dass ein vom Islam Abgefallener ermordet werden muss, wie es ebenfalls der Koran gebietet?

    Man könnte diesen Fragenkatalog beliebig fortsetzen, man würde immer zu dem Ergebnis kommen, dass dieser Islam und die Religionsausübung der Muslime in der ihnen vorgeschriebenen Form nicht mit unserer Wertordnung und unseren Gesetzen vereinbar ist. Dennoch wird von unseren Politikern gesagt, der Islam sei ein Teil Deutschlands, was einer Preisgabe unserer Verfassungs- und Werteordnung gleichkommt.

    Um sie zu retten, bedarf es eine Präzisierung, welche Formen der Religionsausübung gewährt werden können, aber vor allem müssen wir alles daran setzen, dass sich die Zahl der hier lebenden Musels wieder auf ein erträgliches Niveau einpendelt. Das ist eine conditio sine qua non, um unsere Zivilisation zu bewahren, gerade wenn man bedenkt, welches kriminelle Verhalten ihnen durch den Koran erlaubt und vorgeschrieben ist.

  17. Leute, ich hab noch ne Gruppe gefunden, die wir integrieren müssen, Linksextremisten! Die Üben schon Kampf gegen Nazis und Polizisten. Sowas, die von den Grünen heute bei HAF und Friedmann sollten mal mit denen reden, dass die wieder lieb und brav sind und sich net so daneben benehmen, wie die Islamisten!!!

    Nahkampf und linke Agitation im Zeltlager

    Theorie und handfeste Praxis: Autonome übten in einem geheimen Camp für Konflikte mit Neonazis und Polizei. Sicherheitskreise sind beunruhigt – auch in Hinblick auf die zu erwartenden Proteste zum Klimagipfel in Kopenhagen.

    Mit wachsender Sorge blicken die Sicherheitsbehörden auf den Konflikt zwischen Rechten und Linken. Immer öfter gehen Neonazis und Autonome aufeinander los, 2008 registrierte die Polizei bundesweit allein 358 gewaltsame Attacken von Rechtsextremisten auf Linke. In weiteren 342 Fällen griffen Linksextremisten Rechte an, oder zumindest Leute, die sie dafür hielten. Sicherheitsexperten befürchten, dass die Konfrontation weiter eskaliert. Jedenfalls bereiten sich offenbar beide Seiten darauf vor. Doch das, was sich im Sommer in Hessen abgespielt hat, war selbst für lang gediente Fachleute eine Überraschung.

    In einem Wald- und Wiesengelände im Vogelsbergkreis, nahe der Kleinstadt Homberg (Ohm), versammelten sich vom 19. bis zum 23. August etwa 100 hessische Autonome – ein Viertel der gewaltbereiten Linksextremisten in Hessen. Harter Kern waren Frankfurter Autonome. Die Männer und Frauen errichteten auf dem Areal, das einer Pfadfindergruppe gehört, ein Zeltlager und schirmten es mit großen Planen ab. Patrouillen waren unterwegs, um das Lager vor Polizei und Neonazis zu sichern. Es kamen aber nur Spaziergänger vorbei, die sich offenbar nichts dachten. Doch im Camp ging es zur Sache, in Theorie und handfester Praxis.

    Mit Tonfas und anderen Schlagstöcken wurde Nahkampf geübt. Die Autonomen wandten Angriffs- und Verteidigungstechniken an, gegen die Judo nahezu kindlich wirkt.

    Neben Schlafzelten war eine Art Zirkuszelt aufgebaut. Hier stand Agitation auf dem Programm. Die Linken debattierten über Antinationalismus, Antiglobalisierung, Antisexismus und Antirepression, außerdem wurden hessische „Nazi-Strukturen“ seziert. Zwischen Kampftraining und Agitprop gab es veganes Essen aus der „Volxküche“ .

    Nach den fünf Tagen endete das konspirative Camp, als sei nichts geschehen. Es gab keine Nachbereitung auf linken Websites, keine Diskussionsveranstaltungen, nichts. Das Treffen sollte geheim bleiben.

    Experten befürchten nun, dass hessische Autonome noch härter zulangen, gegen Rechtsextremisten und die Polizei. Und dass Neonazis ihrerseits brutaler auf Linke einschlagen. Vor allem im Schwalm-Eder-Kreis haben Rechtsextremisten politische Gegner angegriffen. In einem Fall überlebte ein Opfer nur knapp. Im Juli 2008 überfielen Neonazis am Neuenhainer See ein Zeltlager der „Linksjugend solid“, des Nachwuchsverbands der Linkspartei. Ein Rechtsextremist schlug mit einem Klappspaten auf eine 13-Jährige ein und verletzte sie schwer. Linke reagierten mit Racheaktionen: In den Wochen darauf wurden Fahrzeuge beschädigt, die Rechten gehörten.

    Außerdem schließen Sicherheitskreise nicht aus, dass bei den zu erwartenden Protesten gegen den Klimagipfel in Kopenhagen hessische Autonome mitmischen, die im Sommer an dem Camp teilgenommen haben. Gerade Frankfurter Autonome haben einschlägige Erfahrung. Mehrere beteiligten sich 2007 in Kopenhagen an der Randale nach der Räumung des von Linken besetzten „Ungdomshuset“ (Jugendhaus) und später an den Krawallen zum G-8-Gipfel in Heiligendamm.

    Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2009-12/autonome-konflikte

  18. #23 uli12us

    Vorsicht mit Statistik und Gefühltem! So oder so!

    Tatsächlich leben mehr Moslems (überall in Europa) als offiziell in der Statistik erwähnt!

    Es kommt darauf an, Welche! Und ich denke, selbst bei den Gemäßigten….?
    Und schon wieder ein Problem! Jetzt kommt es! Ich will keine gemäßigten Christen, Juden, Moslems…. sondern ehrliche Menschen in ihrem Glauben!

    Doch der Ehrlichkeit in Ansicht zu treten, hat für beide Seiten ein Problem! Wer Ausweicht beseitigt sich als Problem!

  19. Ich persönlich geh von zwischen 12 und 15Mio Moslems bei uns aus.

    Erscheint mir deutlich zu hoch:
    IMHO max die Hälfte von erster Zahl.

  20. #6 johannwi (02. Dez 2009 23:52)

    “Aus für Multikulti”
    Der Titel führt in die Irre, denn als Gäste sind Al Laschet, Ayup Axel Köhler und Ströbele vorgesehen:

    Man hätte die Sendung auch „Die Verlierer der Woche“ nennen können. Allerdings ist diese Zusammensetzung wirklich eine Zumutung oder Phönix willnoch einmal deutlich machen, wie überflüssig diese „Elite“ ist.

  21. Kreuze weg: Schulleiter versteht die Diskussion nicht

    Der Schulleiter des Martin-Heidegger-Gymansiums in Messkirch wird zitiert, die Kreuze seien schon im Laufe der letzten Jahre verschwunden. (…) Das Abhängen der Kreuze sei kein Diskussionsthema.

    Dieses Verschwinden der Kreuze halte ich für ein eigenartiges Phänomen. Die Physiklehrer sollten es untersuchen.

    http://www.suedkurier.de/region/linzgau-zollern-alb/messkirch/Kreuze-weg-Schulleiter-versteht-die-Kritik-nicht;art372566,4063074

  22. Herr Laschet gehört aus seinem Amt gejagt und eingesperrt. Die ihm als Minister LEIHWEISE übertragene Macht wird ausschließlich durch das Volk legitimiert. Wenn er sich gegen das Volk stellt, begeht er Hochverrat.

    Das gleiche gilt für die Richter, die jetzt ja angeblich alles wieder glattziehen werden. Auch diese Richter leiten ihre Macht ausschließlich vom Volk ab, deswegen ergehen ihre Urteile „im Namen des Volkes“.

    Der Richter, der das Ergebnis des Volksentscheides in der Schweiz für ungültig erklärt, gehört wegen Größenwahn in die geschlossene Abteilung. Sein Urteil kann gar nicht bindend sein, den schließlich fehlt ihm jede Legitimität. In welchem Namen würde dieser Richter denn urteilen?

  23. Die Tyrannei der Euphemismen

    Danke für diesen hervorragenden Beitrag!

    Ich denke, wir sollten den Kampf gegen die Islamisierung im engen Zusammenhang mit dem Kampf für mehr Demokratie sehen.

    Nun kommt sicherlich der Einwand: Ja, aber wenn die Musels immer mehr werden (und mit deutscher Staatsangehörigkeit dann auch wählen und abstimmen dürfen), dann werden wir von denen bald überstimmt und im Ergebnis stehen wir dann genauso dumm da wie ohne Volksentscheid.

    Darauf kann man antworten:

    – Musels (das zeigt die bisherige Erfahrung) beteiligen sich an der Demokratie (ob Wahlen oder Abstimmungen) eher wenig. Und dem harten Kern der Musels, also den gewaltbereiten Korangläubigen Fundamentalisten, ist das demokratische System so extrem zuwider (sie sehen es ja als Verstoß gegen die Gesetze Allahs), daß sie lieber andere Mittel einsetzen, um an die Macht zu kommen.

    – Bisher sind nur sehr wenige Musels überhaupt in der Lage dazu, in der Demokratie mitzumachen. Es gibt bisher kaum Moslems in unseren Parlamenten, weil es kaum welche gibt, die für so einen Job geeignet sind. Und daran wird sich so schnell nichts ändern.
    Islam und Demokratie – das paßt nicht zusammen. Und das oft zitierte Beispiel Türkei ist ja eigentlich ein Negativbeispiel. Denn daß es in der Türkei überhaupt noch ein Minimum an Demokratie gibt, liegt an der harten Hand der Armee, die bisher alle Versuche zur Einführung eines islamischen Gottesstaates blockiert hat.
    Die Türken selbst, also das Volk, ist bis heute mehrheitlich unfähig, die Idee der Demokratie (eine europäische Idee) auch nur ansatzweise zu verstehen. Darum schaffen islamisch-fundamentalistische Parteien bei Wahlen immer wieder große Erfolge.

    Und sollten die Musels eines Tages tatsächlich die Mehrheit in unserer Bevölkerung stellen, dann ist sowieso Schluß mit Demokratie (ob mit oder ohne Volksentscheid). Dann ist Krieg angesagt, Blutvergießen, Leid, Elend, Tod.

    Hoffen wir, daß es so weit niemals kommen möge.

  24. Es ist die Abenddämmerung für die politisch korrekten Sprachkommandeure angebrochen.

    Hier gibt es Neuigkeiten aus der Schweiz:

    http://www.20min.ch/news/dossier/minarett/story/Isamische-Hacker-greifen-Schweizer-Seiten-an-29303665

    Nach Minarett-Verbot

    Islamische Hacker greifen Schweizer Seiten an

    «Unser Krieg gegen die Gegner der wahren Religion Islam wird weitergehen», verbreiten Hacker auf Schweizer Webseiten.

    Bereits am Sonntag wurden 300 Schweizer Internet-Seiten gekapert.

  25. Man kann nun die Lusche Laschet zu den hochrangigen Politiker zählen oder auch nicht, dasselbige mit Struweltante Höhn, aber meines Wissens hat noch kein hochrangiger Bundesminister geschweige denn unsre ach so nicht geliebte Kanzleuse ein noch so leises Tönchen zum Abstimmungsergebnis im demokratischen Musterländle Schweiz verloren. Es sind nicht die Eliten, denn das sind wir, sondern die strunzgemeinen Parteidiktatoren jedweder Farbnuance denen der Arsch auf Grundeis geht und momentan lieber die Schnauze haltend warten bis der Sturm an ihnen vorüberzieht. Bis dahin beschäftigen sie sich mit Nebensächlichkeiten, schicken das Fußvolk vor und meinen der ach so blöde Stimmabgeber vergißt bis zu den nächsten Wahlen. Das verarschte Volk sollte Wahlen boykottieren. 5% Wahlbeteiligung, das wär doch mal was. Aber ich glaube die politischen Schweinepriester sind so was von abgezockt, denen würde selbt eine solche Wahlbeteiligung am Arsch vorbeigehen. Gewählt ist gewählt und im Vordergrund steht bei denen ja eh, daß die Kohle Monat für Monat auf dem Konto ist.

  26. Das eigentliche Problem ist, dass unsere 68er-Commies, die Religionen, bis auf den Islam, eigentlich hassen und verachten, die Religionsfreiheit zum höchsten und obersten aller Menschenrechte erheben.

    Das ist die Religionsfreiheit aber nie gewesen.

    Das oberste Menschenrecht ist das Recht auf Leben, das Recht nicht von gefoltert, totgeschlagen , abgestochen, aufgehängt oder vergast zu werden, weil man irgendwie anders ist als die Mehrheit.
    Da aber im 16. und 17. Jahrhundert und unter den Sozialisten Menschen genau wegen ihrer Religion verfolgt wurden, hat man die Religionsfreiheit derart hoch angelegt und meint damit eigentlich, dass niemand wegen seiner Religion körperlich angegriffen diskriminiert, gequält……….getötet werden darf.

    Aber genau dies tun die Moslems.

    Wir dürfen gegen des Islam politisch und juristisch nicht vorgehen, weil er eine Religion ist und wir ja das Grundrecht auf freie Religionsausübung haben, aber gleichzeitig nutzt der Islam genau dieses Grundrecht aus, um die Grundrechte aller Menschen abzuschaffen und durch die Scharia zu ersetzen.

    Hier muss politisch eine ganz klare Grenze gesetzt werden.

    Wenn eine Religion die Menschenrechte aller Menschen abschaffen will, gilt für sie die Religionsfreiheit nicht mehr und sie muss verboten werden.

    Ansonsten hätte man mit der Religionsfreiheit totalitären Ideologien die Möglichkeit gegeben die Macht im Staat zu übernehmen und die Menschenrechte abzuschaffen.

    Und genau darauf muss der Kampf gegen den Islam abzielen: auf ein Verbot des Islam.

    Der Islam ist mit einer auf den Menschenrechten basierenden freiheitlichen Demokratie nicht vereinbar und gehört deshalb wie der Nationalsozialismus und der Kommunismus verboten.

  27. Meine Eindrücke aus Diskussionen hier in der Schweiz sind, dass kaum jemand von dieser Hetze aus dem Ausland eingeschüchtert wird. Je mehr das Geschrei andauert, desto misstrauischer werden die Schweizer. Für spätere Wahlentscheide wird das wegweisend sein. EU, UNO oder eine weiter Öffnung der Schweiz? Ich glaube das wollen je länger je weniger. Es ist zu hoffen, dass auch im umliegenden Ausland sich die Bürger wehren. Was vor 10 Jahren im Osten begann, muss weitergeführt werden.

  28. Erst Sarrazin, dann die Schweizer Abstimmung: Wir brauchen noch mehr solcher Ereignisse, um die Menschen über die perverse Ideologie namens Islam aufzuklären. Aber viele lassen sich sowieso nicht mehr belügen, denn sie sehen mit eigenen Augen, dass Intoleranz, Gewalt, Hass und Menschenverachtung vor allem dort herrscht, wo der Islam vorzufinden ist.

  29. Alles wird gut, die Verbrecher sind erkannt worden und gestellt!
    Geht nun in Ruhe euren weiteren Tagesablauf nach.

    Aber vergesst deswegen nicht hier zu schreiben.!

    Gruß

    oder auch an mich, denn der Spuk ist ja nun beendet, oder der Anfang dafür ist da um es genauer zu nennen!

    http://www.indianerjones9@aol.com

  30. welt.de-Umfrage:

    Halten Sie das Votum der Schweizer für sinnig?

    85% Ja, ich fühle mich beschränkt durch die Minarette
    13% Nein, die Religionsfreiheit wird dadurch gelähmt
    2% Kann ich nicht sagen
    11388 abgegebene Stimmen

  31. Selbst Muslime wären in den meisten muslimischen Ländern froh, könnten sie nur einen Bruchteil der Persönlichkeitsrechte genießen, welche sie in der Schweiz und in anderen westlichen Ländern gewährt wissen! Daran sollen mal alle Heuchler mit und ohne Turban und Schleier denken.

  32. Selbst Muslime wären in den meisten muslimischen Ländern froh, könnten sie nur einen Bruchteil der Persönlichkeitsrechte genießen, welche sie in der Schweiz und in anderen westlichen Ländern gewährt wissen! Daran sollen mal alle Heuchler mit und ohne Turban und Schleier denken.

  33. Sagt an, was war mein „Fehler“ für ewige Zensur?

    Zur Not mailt das – aber bitte nicht mehr für Kramer-Kritik oder doch ?????

    Wenn ja, Ihr habt die Mail-Addy, mich direkt zu erreichen.

  34. OT

    Hatten wir das schon?

    Mainz

    Urteil nach Missbrauch eines einjährigen Mädchens im Mainzer Frauenhaus
    10.10.2009 – MAINZ

    Von Andreas Trapp

    „Ich möchte, dass Sie mir die Höchststrafe geben, ich will mit dieser Gesellschaft nichts mehr zu tun haben“, bettelte der mit den Tränen kämpfende Angeklagte nach den Plädoyers. „Geben Sie mir 35 Jahre.“ Der 31-jährige Elektriker stand wegen sexuellen Missbrauchs eines 13 Monate alten Kindes vor Gericht (die AZ berichtete). Nach dem dritten Verhandlungstag verhängte die 5. Strafkammer des Mainzer Landgerichts am Freitag eine Freiheitsstrafe von fünf Jahren und drei Monaten gegen den türkischstämmigen Mann, der illegal nach Deutschland eingereist war.

    (…)

    Mehr: http://www.allgemeine-zeitung.de/region/mainz/meldungen/7653520.htm

  35. Ausser der direkten Demokratie gibt es keine Demokratie. Deutschland ist das beste Beispiel hierfür. Nach dem Zusammenbruch des dritten Reiches haben die politischen Gewinner, das waren die Sozialisten, ein Regierungssystem geschaffen, dass zwar dem Volk das Recht einräumte, seine „Volksvertreter“ zu wählen, jedoch nicht ausserhalb der vorgegebenen „Herrscherklasse“. Das waren dazumal die Sozialisten, in Tat und Wahrheit Kommunisten, die nie daran dachten, ihre Macht abzugeben und schon gar nicht dem Volke. Dass später auch bürgerliche Parteien eine Stärke erreichten das sie zur Regierungsbildung befähigten war nicht zuletzt einem Wandel der Sozialisten zu immer mehr Unfreiheit zu verdanken. Das ist einer der Gründe, weshalb die Bildung von Koalitionen mit den Roten (und angeblich Grünen) immer schwierig war. Denn diese haben und werden nie ein anderes System akzeptieren, als die Unfreiheit des Kommunismuses.

    Zu glauben, dass jede Demokratieform, nur nicht diejenige der direkten Demokratie, auch Minderheiten Schutz bietet, ist falsch. Es gibt genügend Beispiele dass dem nicht der Fall ist. So ist in der Schweiz noch einiges erlaubt, was in Deutschland längst verboten ist.

    Was den Islam anbelangt, hat nun das Schweizer Volk einer Gemeinschaft die den Religionsfrieden massiv gefährdet und die Gesellschaft in Frage stellt, ein Zeichen gesetzt: „Bis hierhin und nicht weiter“! In Deutschland ist dies nicht geschehen, da die Sozialisten im Islam einen Verbündeten gefunden haben, der das gleiche Ziel hat, nämlich Unfreiheit. Mit dem Verbündeten „Islam“ hoffen die Sozialisten die verlorene Stärke wieder zu erreichen, die sie einst gehabt hatten, allerdings mit weniger Freiheit als sie einst den Deutschen nach dem Krieg gewährten. Die Frage ist nur, ob deren Rechnung aufgeht und ich behaupte nein. Denn auch der Islam beansprucht die Alleinherrschaft und es ist anzusehen, dass die Sozialisten irgend wann von denjenigen verdrängt werden, die sie ins Bett geholt hatten.

    Dass auch in der Schweiz die classe politique immer mehr Macht beansprucht ist kein Geheimnis. Dies gilt vorallem für Linke, die die gleichen Ambitionen haben wie ihre Genossen in Deutschland. Doch mit der direkten Demokratie hat das Volk die Möglichkeit diesem Anspruch entgegen zu treten. In einer parlamentarischen Demokratie wie Deutschland ist dies leider nicht möglich, da die Sozialisten bereits vor 70 Jahren dafür gesorgt hatten, dass die Aenderung einer Regierungsform durch das Volk ausgeschlossen bleibt. Das heisst, dass das Sagen bei denjenigen bleibt, die sie gnädigst wählen dürfen.

  36. @25 phpeter

    Danke für das Ebert-Zitat, besser kann man es nicht sagen:

    Wenn ein System so “gehackt” werden kann wie unsere Gesellschaftsordnung, die bei der ersten ernsthaften Bedrohung dauerhaft gelähmt und handlungsunfähig ist, dann hat es einen schlimmen Konstruktionsfehler und ist ohnehin dadurch zum Untergang verdammt. Wir sollten es ggf. in Frage stellen und nicht wie eine heilige Kuh behandeln, bevor es uns mit in den Abgrund reisst. Das war schon mal Common Sense:

    Wenn der Tag kommt, an dem die Frage auftaucht: Deutschland oder die Verfassung, dann werden wir Deutschland nicht wegen der Verfassung zugrunde gehen lassen

    Friedrich Ebert, SPD, Reichspräsident

  37. Wir haben in Deutschland keine Demokratie. Wir haben hier nur die Wahl von wem wir uns die nächsten vier Jahren verarschen lassen wollen.

    Und wenn 90 Prozent der Bevölkerung eine andere Meinung haben wie ein paar elitäre Herrschende, die Politik gegen die Mehrheit der eigenen Bevölkerung machen, dann kann man schon von Diktatur reden.

    Die Situation erinnert stark an die Zustände kurz bevor die DDR kollabiert ist. Dort haben sich auch die Herrschenden meilenweit vom Volk entfernt. In den Medien wurde nur die Meinung von ein paar wenigen abgehobenen Fanatikern veröffentlich und jede öffentliche Diskussion wurde abgewürgt.

    Und das was wir in Deutschland haben ist nur eine Scheindemokratie. Aber das Beispiel DDR zeigt deutliche was passieren kann wenn ein paar abgehobene Eliten die Bevölkerung verarschen. Weil das Volk lässt sich nur auf Zeit verarschen, aber nicht auf Dauer!

    Und den Parolen von kulturellen Bereicherung beim Kitzlerabschneiden, bei Frauensteinigungen, oder bei Händeabhacken glaubt doch kein normaler Mensch mehr. Die Ausländerpolitik von den Multi-Kulti-Spinnern ist so was von in die Hose gegangen. Und nur noch einige ewig gestrichen grüne Fanatiker meinen noch dass der Islam tolerant ist und mit die moslemischen Fanatiker mit gelebter grüner Toleranz davon abzuhalten sind uns Ungläubige in die Luft zu sprengen!

  38. Der Schutz der Religionsfreiheit kann nicht angewandt werden, wenn die fordernde „Religionsgemeinsschaft“ perse das Ziel hat, alle anderen Religionsgemeinschaften zu verbieten, die angehörigen derselben zum konvertieren zu zwingen oder zu töten.

    Nichts anderes fordert der Islam offen:

    „Ihr werdet aufgerufen, gegen Leute, die eine starke Schlagkraft besitzen, zu kämpfen, es sei denn, sie ergeben sich („Islam“ =
    „Unterwerfung, Hingabe“ d. h. sie werden Muslime).“ (Sure 48,16)

    „Und erschlagt sie wo immer ihr auf sie stoßt und vertreibt sie von wannen sie euch vertrieben. Denn Verführung ist schlimmer als
    Totschlag.“ (Sure 2, 191)

    „Bekämpft sie mit der Waffe bis es keine Versuchung (zum Abfall vom Islam) mehr gibt und die gesamte Religion auf der Erde nur Allahs ist.“ (Sure 2, 193)

    „Der Kampf mit der Waffe ist euch vorgeschrieben.“ (Sure 2,216)

    „Juden und Christen sind dem Satan zu vergleichen“ (Sure 59,11)

    Ziel der Muslime ist die Weltherrschaft.Die Ausrottung aller Andersgläubigen.

    Artikel 4 GG muss somit eingesetzt werden, das Recht der Christen, Juden etc gegen die Muslime zu verteidigen.

    In Frankfurt-Hausen (2Moscheen-1 Moschee im Bau) versuchten Muslime bereits ein christliches Sommerfest mit Hilfe der Polizei zu verhindern!

  39. Religionsfreiheit kann nur eine „Religion“ reklamieren, die nicht in Wort und Schrift zur militätischen und politischen Eroberung und somit Unterdrückung Andersdenkender aufruft! Und damit basta!

    Es reicht schon, dass die römisch-katholische Kirche via Adolf Hitler (Konkordat/Übereinstimmungsvertrag vom 20.7.1933)und seine akademischen Kaderschergen das Gleiche versuchte – und via den Islam offenbar in Form einer False Flag Acion wieder versucht!!! Es reicht uns erneut, dass diese Kirchen (inkl. die protestantischen) den in vielen islamischen Ländern christenmordenden Islam offen unterstützen und somit einer klaren Naziideologie helfen (Muslima fanen weltweit für Adolf Hitler und „Mein Kampf“ und leugnen bewusst – wider besseres Wissen – den Holocaust, denn ein Volk der Holocaustüberlebenden kann man schlecht bekämpfen!). Wir haben auch genug von Staatskirchen, die notfalls jede Diktatur unterstützen, solange sie meinen, diese habe das Sagen… Wir können selber denken! Es muss eine Ende haben mit der antidemokratischen Jesuitendiktatur Sonnen-Roms. Damit hätten wir es endlich auf den Punkt gebracht…

  40. Beim Flyer verteilen hat mir ein junger Mann erzählt PI-News verstöße gegen die Menschenrechte.

    Da war ich baff!

  41. eine volksbefragung wie in der schweiz sei in deutschland nicht moeglich, folglich auch kein solches ergebnis, hoert man in deutschland.
    demokratie ist hier nicht moeglich. stimmt.
    was sind das fuer demokraten, die ein votum des wahlvolkes, des souveraens fuerchten und verhindern? was diese kreise populismus schimpfen, ist direkte demokratie. desgleichen sind stammtische orte der politischen meinungsbildung und -aeusserung, somit bestandteil einer lebendigen demokratie. die am stammtisch sitzen, sind ueblicherweise buerger, die ihr leben selber bestreiten und auch die rechnung selber bezahlen koennen.
    deutschland hat eine parteiendiktatur und keine wirkliche demokratie. wir haetten sie gebraucht bei der wiedervereinigung, bei der einfuehrung des euro und bei der europaeischen verfassung. zur kriminellen staatsueberschuldung wird der buerger auch nicht gefragt und zur zwangsislamisierung deutschlands durch die linksfaschisten auch nicht.

  42. Vor 20 Jahren wurde die Diktatur der MauermörderInnen und Stasi-SpitzelInnen beendet, jatzt endet die Meinungsdiktatur der linksgrünen 68erInnen auch in Westeuropa.

    Vor 3 Jahren konnte Johannes B. Kerner noch GEZ-Freisler spielen und Eva Herman medial in einem Schauprozess der Hilde-Benjamin-Klasse hinrichten.

    Vor einem Jahr noch konnten Claudia Fatima Roth und Astrid Rothe-Peinlich Dr. Peter Krause als thüringischen Innenminister verhindern.

    Aber seit Sarrazin hakt die linksgrüne Meinungsdiktatur, die 68erInnen sind ratlos ob des medialen Stalingrands. Ab jetzt setzt der gesellschaftliche Rollback ein, wird jeder 68erInnen-Unfug hinterfragt werden, das Volk, jener Souverän unserer okzidentalen Hochkultur, lässt sich nicht mehr durch Claudia Fatima Roth, Umvolker Beck, Alan Posener, Jens Jessen-Lenin, Andrea Honecker-Dernbach oder Franziska Drollig bevormunden.

    Eine Ära der Unvernunft geht zu Ende!

    Multikulturalismus ist Völermord, kein vernünftiger Mensch will aber morden, daher muss der Multikulturlaismus verschwinden und durch die Leitkulttur der graeco-romanisch, judäochristlichen Hochzivilisation ersetzt werden.

    Das Mohammedanertum passt nicht in unseren hochentwickelten Kulturraum, wir wollen keine Rütli-SchlägerInnen, keine Moscheen, keine Genitalverstümmelungen, keine Steinigunen vor dem ehemaligen Kölner Dom, keine Ehrenmorde, keine Kofferbomben, auch wenn sich Taqyyia-GroßmeisterIn FDP-Mazyek gestern von sich distanziert hat, er bleibt ein Wolf im Schafspelz, dessen medialer Zenit überschritten ist!

    In Europa beginnt die Phase der okzidentalen Restauration!

  43. Wenn ich „Migrant“ höre, bekomme ich Migräne und werde grantig!

    Ausländer klingt viel sympathischer!

  44. Auch hier bei uns gibt es in vielen Schulen bereits keine Kreuze mehr in den Klassenzimmern, weil sie abgenommen werden müssen, sobald EINER was dagegen hat.
    Als Entschädigung ist in einigen Schulen das Schweinefleisch im Pausenverkauf schon abgeschafft, daß sich die muslimische Schüler nicht kontaminiert fühlen.
    Als Schulleiter hackt man ja auch nicht in die Hand die einen füttert.An Fördergeld das eine Realschule hier erhält ist ein Muslim schließlich 15 Punkte Wert, ein deutscher Schüler nur 3 Punkte.

  45. Sehr guter Beitrag! Ich glaube auch, den Schweizern ging es in keinem Falle darum, jemanden in der Ausübung seiner Religion zu behindern. Vielmehr ist es die schwelende Angst davor, früher oder später vor einer, durch das Hintertürchen einschleichenden, Macht niederknien zu müssen.
    Liebe Muslime, sei es uns vergeben, dass wir so über euch denken – aber wie sollen wir anders, wenn wir feststellen müssen, dass eure Moscheen vom Menschenrechtsverachtenden Ausland finanziert werden – es ist doch nur zu verständlich, dass wir nicht auf eure Gnade und euren Schutz angewiesen sein wollen und uns diesen durch Sondersteuern erkaufen wollen, oder?

  46. Unseren geschäftsmäßigen Parlamentariern
    ist doch der Sinn für Demokratie völlig
    abhanden gekommen.
    Am liebsten würden diese „Eliten“ doch noch
    die Wahlen abschaffen.Was zur Zeit in „D“
    abläuft kann nur noch mit Nobel – DDR
    verglichen werden.
    Europa liegt da wie ein waidwund geschossenes
    Stück Reh und der Islamische Wolf wartet nur
    ihm die Kehle durchzubeissen.
    Jetzt ist die Zeit uns zu wehren. Diese fällige kurze „CHANCE“ haben wir jetzt. Wenn
    wir sie jetzt aus der Hand geben haben wir
    auf aller Länge verloren.
    Darum müssen wir jetzt die Suppe am kochen
    halten. Alle Dinge die mit „S“ anfangen sind
    schön:
    Sarrazin
    Schweiz
    S…?
    S…?

  47. An alle PI-Leser: Besorgen und lesen Sie die heutige Papier-Ausgabe der Weltwoche Nr. 49 vom 3.12.2009. Es lohnt sich.

  48. Wiefelspütz hat schon recht. Das Volk kann sich irren. Am leichtesten bei der Wahl…

    Jeden islamischen Blödsinn und Anspruch mit „Religionsfreiheit“ als sakrosankter Waffe zu begründen und zu verteidigen ist per definitionem daneben.

    Der Islam ist keine Religion, sondern eine Diagnose.

    Die Friedfertigkeit des Islam wird ja gerade wieder in der Schweiz auf gehackten Web-Sites demonstriert. Feiges Schießen aus dem Dunklen. Schon 50 Minuten Kriegserklärung der Musels und immer noch kein verständnisvoller Kommentar der Stuhlkreis-Gutis?

    Es wird nicht erst, es ist schon Zeit für die Armbrust!

    Feuer und Flamme für den Islam!

  49. Die Religionsfreiheit ist ein völlig überflüssiges Rechts-Prinzip. Alles, was in einem Staat erlaubt oder verboten ist, soll für jeden Bürger erlaubt oder verboten sein – egal, was der glaubt. Im Rahmen der gültigen Gesetze kann sich jede Religion frei entfalten und diesen Rahmen zu sprengen soll keiner erlaubt sein.

    Tatsächlich aber ist heute die Religionsfreiheit bloß eine Generalklausel zur Erzeugung unerwünschter Gesetzeslücken. Dazu ein paar Beispiele:

    * Tierquälerei ist verboten, ausgenommen es geschieht im Namen der Religion und heißt „Schächten“.

    * In England ist es verboten, Waffen zu tragen, ausgenommen bei Anhängern von Religionen, die solche Waffen vorschreiben.

    * Ein Verein, der vorsieht, daß jedes Mitglied, das ihn verlassen will, getötet werden muß, würde verboten werden. Auf eine Religion wie den Islam findet das aber keine Anwendung.

    In einem zivilisierten Staat darf die Weltanschauung keine Rolle spielen. Für nichtreligiöse Weltanschauungen gibt es das ja (glücklicherweise) auch nicht. Niemand bekommt Sonderrechte zuerkannt, weil er Kommunist, Faschist, Nazi, Anarchist, Monarchist oder was auch immer ist. Ebensowenig darf es einen Unterschied machen, ob er Christ, Jude, Moslem, Buddhist, Hinduist, Atheist oder Agnostiker ist. Das hat den Staat ganz einfach nicht zu interessieren.

  50. #26 talkingkraut (03. Dez 2009 00:40)

    Schön gefragt! Ich möchte noch eine weitere Frage in den Raum stellen.
    Kann es möglich und im Sinne der Erfinder sein, daß man mit Hilfe der Religionsfreiheit alle anderen im Grundgesetz festgeschriebenen Grundrechte aushebelt und in die Bedeutungslosigkeit überführt? In meiner Ausgabe vom GG heißt es in Artikel 1 immer noch: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
    Wie wir wissen, tritt der Islam die Würde des Menschen derart mit Füßen, daß die Frage erlaubt sein muß, welchem Artikel man da die höhere Gewichtung geben möchte. Persönlich sehe ich mich betroffen, da mir sowohl meine Würde als Frau, wie auch als Atheistin vom Islam abgesprochen wird und ich zum rechtlosen und tötenswerten Objekt erklärt werde.

    Auch Art. 2(2) „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ steht im Widerspruch zum Islam. Müssen wir akzeptieren, daß auch dieser Artikel nur noch unter Nichtmoslems Anwendung findet und im Zusammenhang mit Moslems deaktiviert wird? Geht das dann soweit, daß auch für eine nichtmoslemische Frau die Regeln des Islam gelten wenn sie mit einem Moslem zu tun hat, weil seine religiösen Rechte höherwertig sind als ihre grundgesetzlichen?

  51. Ein hervorragender Aufsatz, sogar einer der besten, den ich je zum Thema gelesen habe. Wenn alle Beiträge auf diesem Niveau wären, dann können künftig selbst Politiker (OK, nicht alle) PI mit bestem Gewissen zitieren.

    #6 johannwi
    Ich habe das nicht glauben wollen und direkt auf der Homepage nachgeschaut. Es ist tatsächlich so, dass nur die aufgeführten sympathischen (naja) Zeitgenossen dabei sind. Das ist genau so, als ob man zum Thema „Wie gefährlich sind Neonazis?“ ausschließlich NPD-Mitglieder einladen würde (OK, diese Sorge muss man bei den GEZ-Medien nicht haben).

    Und wenn ich auf der Homepage lese

    Es gäbe krasse „Integrationsbremsen“, u.a. ein fragwürdiger Einbürgerungstest, den selbst viele deutsche Staatsbürger nicht lösen können. Ein Ausländerrecht und eine Flüchtlingspolitik, die von vornherein keine Integration zulasse.

    dann weiß ich ganz genau, wo der Hase läuft. Da ich nicht lebensmüde bin, schaue ich mir die Sendung garantiert nicht an!

  52. Wenn die Mohammedaner nun im Koloratursopran vielstimmig aufjaulen und die Religionsfreiheit einfordern, dokumentieren sie lediglich, dass sie das Wesen der Religionsfreiheit nicht verstanden haben!

    Die Freiheit hat als logische Grenze immer die Freiheit der Anderen zu respektieren und zu schützen!

    Der Islam kommt gerade einmal auf 4,26 %, während die Christen in D (beide Konfessionen)auf 62 % kommen.

    Das Verhältnis von 4 zu 62 ist durchaus geeignet, den Islamvertretern deutlich zu machen, welchen Stellenwert innerhalb unserer deutschen Kultur (auch der Baukultur natürlich)

  53. Klasse Beitrag! Danke und mehr davon.

    Führende Politiker der Bundesrepublik geben also unumwunden zu, dass sie dem Volk misstrauen.

    Das politische Deutschland ist eine einzige Lüge. Das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen, daß ein Staat darauf aufbaut, sein Staatsvolk mit Lügen zu schikanieren, um von der eigenen Schuld abzulenken.

    Als das Grundgesetz geschaffen wurde, dessen erste Worte bereits Lüge sind, indem in der Präambel behauptet wird, das deutsche Volk habe sich dieses Grundgesetz gegeben, das uns heute unter Leugnung des Art. 146 GG als „Verfassung“ hingelogen wird, wurde das Volk ganz bewußt ausgeschaltet.

    Prof. Herbert v. Arnim dazu in seinem Buch „Staat ohne Diener“:

    … Wenn die Präambel des Grundgesetzes formuliert, das Deutsche Volk habe sich „kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz“ gegeben, so trifft dies in Wahrheit nicht zu. Auch die später nachgeschobene Behelfsthese, das demokratisch Legitimationsdefizit des Grundgesetzes sei durch die hohe Wahlbeteiligung bei den Bundestagswahlen geheilt worden, war nur Ausdruck des Satzes, daß nicht sein kann, was nicht sein darf, und entspringt in der Sache einer mehr als fraglichen Logik: Bei den Bundestagswahlen steht die Entscheidung zwischen bestimmten Parteien, nicht aber für oder gegen das Grundgesetz zur Debatte.

    Die mangelnde Beteiligung des Volkes am Grundgesetz wirkte auch auf das Interesse der öffentlichen Meinung voraus: Es fehlte an einer wirklichen öffentlichen Verfassungsdebatte. Die Volksferne der Wahl des Parlamentarischen Rates prägte auch die Einstellung seiner Mitglieder. Der Zeithistoriker Heinrich Potthoff sprach von „Verfassungsvätern ohne Verfassungsvolk“. Der spätere Bundespräsident Theodor Heuss warnte im Parlamentarischen Rat vor dem Volke gar wie vor einem bissigen Hund („cave canem“).

    Warum nannte diese jämmerliche Figur, die, da später Präsident dieser bissigen Hunde, der Ober-Köter werden sollte, so?

    Sie hatten in Volksabstimmungen, oder besser, das, was die politische Kaste damals so benannte, so abgestimmt, wie es der Führer und seine Partei längst vorgegeben hatten. Man ließ ihnen, wie noch heute, eine Scheinwahl.

    Wieder Prof. v. Arnim:

    Hitler suchte sich 1933 für den Austritt aus dem Völkerbund, 1934 für die Übernahme des Reichspräsidentenamtes und 1938 für den Einmarsch in Östereich aus Volksabstimmungen Legitimation zu holen. Die Volksabstimmungen sollten aber keine Entscheidung mehr treffen, sondern waren rechtlich unverbindlich. Und diente lediglich dazu, von Hitler bereits getroffenen und vollzogenen Entscheidungen im Nachhinein den Schein der politischen Legitimation zu geben. Dies aber ist etwas völlig anderes als echte Volksgesetzgebung, bei der die verbindliche Entscheidung und die Fragestellung in der Hand des Volkes liegen.

    Na, das kommt uns allen doch sehr bekannt vor, oder? Politische Legimität!

    Wenn also unsere Großeltern und deren Eltern bissige Hunde waren, dann Theodor Heuss ein mieses, dummes Schwein – wie übrigens die meisten Politiker damals und heute. Denn sie waren es, die den Finger für die Notstandsgesetze hoben und die obigen Akte somit erst ermöglichten – wie alles das, was folgen sollte.

    Prof. v. Arnim:

    Für diesen demokratischen Totengräberdienst, der der Machtergreifung Hitlers den Anschein der Legalität vermittelte, waren nicht das Volk, sondern die Parteien und ihre Fraktionen im Reichstag verantwortlich. Daraus nun – wie etwa Theodor Heuss – den Schluß zu ziehen, das Volk trage die Schuld und die Parteien müßten es fürderhin bevormunden und alle Entscheidungen für das Volk treffen, war eine historische Legendenbildung, eine „Fehlverarbeitung der Geschichte“, die die Stellung der Parteien im Ergebnis unangreifbar machte und ihr Monopol institutionell absicherte.

    Darum wiederhole ich mich: Es ist längst überfällig, dieses verkommene, verlogene und parasitäre Geziefer zum Teufel zu jagen, den Bestand des Grundgesetzes mit Gewalt – eine Alternative dazu gibt es nicht – durchzusetzen, und wenn dann die Stühle geräumt wurden, solchen Leuten wie von Arnim den Auftrag zu erteilen, eine neue Verfassung für Deutschland zu entwerfen, über die das deutsche Volk sodann in freier Wahl abstimmen und entscheiden darf, wie es Art. 146 GG vorschreibt.

  54. #64 Feuersturm (03. Dez 2009 09:43)

    Am liebsten würden diese “Eliten” doch noch die Wahlen abschaffen.Was zur Zeit in “D” abläuft kann nur noch mit Nobel – DDR
    verglichen werden.

    Völlig richtig. Genau wie in der DDR dürfen auch wir lediglich abnicken, was man uns zur Wahl vorsetzt. Unsere einzige Protestmöglichkeit, die Wahlenthaltung, ist ohne jede Wirkung und Bedeutung für das Wahlergebnis. Wenn nur 50% der Wahlberichtigten ihre Stimme abgeben und davon 20% auf die SPD entfallen, erhält sie die entsprechende Anzahl der Sitze. Das Parlament wird nicht verkleinert, weil nur ein Bruchteil der Bevölkerung abgestimmt hat. Die Wahlenthaltung spiegelt sich in der parlamentarischen Zusammensetzung nicht wider.

    Des weiteren setzt man uns nur eine Menükarte vor, der wir zustimmen dürfen. Wir haben keinen Einfluß auf die Auswahl der Gerichte. Wenn die Partei entschließt, daß das Menü der nächsten 4 Jahre Gulaschsuppe, Jägerschnitzel und Birne Helene heißt, dann darf der Wähler „ja“ sagen oder eben daheim bleiben. Die Personalien werden über die Listen so festgelegt, daß der Bürger keine Möglichkeit hat, z.B. einen Herrn Schäuble aus der Regierung herauszuwählen und damit für seine Unfähigkeit abzustrafen. Wer einen sicheren Listenplatz hat, kann nicht abgewählt werden. Schlimmstenfalls landet er in der Opposition und sichert sich seine horrende Pension über die Abgeordnetentätigkeit.

    Und es kommt noch toller, denn die Parteiprogramme sind in keinster Weise verbindlich. Das heißt, man kann dem Wähler vor der Wahl die Steuererleichterung versprechen und ihm nach der Wahl das letzte Hemd wegnehmen, ohne daß das rechtliche Konsequenzen hätte. Der Wähler hat also keine rechtliche Handhabe gegen Täuschung und Lüge, sondern kann nur in guten Glauben an die Wahlurne pilgern, in der Hoffnung, endlich einmal nicht betrogen zu werden. Ein ausgesprochen ungleiches Kräfteverhältnis, wenn man bedenkt, daß der Wähler als Steuerzahler gleichzeitig sogar mit Gewalt zur Zahlung seiner Steuern gezwungen wird, unabhängig davon, ob das erpresste Geld sinnvoll verwendet oder einfach nur verprasst wird.

  55. Klasse Beitrag. Warum sollten wir eine brandgefährlichen Ideologie, die es sich zum Ziel gesetzt hat, uns zu bekämpfen, unterwerfen und bei Gegenwehr zu töten, tolerieren? Nur weil sie sich als „Religion“ tarnt?

    Glauben unsere selbsternannten „Eliten“ in Politik und Medien denn tatsächlich, wir sind bescheuert?

  56. Die großen Verbrechen der Türken dürfen niemals vergessen werden. Die Genozide an den christlichen Armeniern und Griechen waren ruchlos und schwere Menschheitsverbrechen.

    Der Genozid von Smyrna an den Griechen ist fast schon vergessen worden und kommt tatsächlich nicht mal in den Geschichtsbüchern vor. Es ist verdienstvoll von PI dieses Verschweigen nicht mitzumachen.

    http://www.pi-news.net/2009/12/tabu-der-tuerkische-voelkermord-an-den-griechen/

    Dass sich die Griechen auch einiges zuschulden haben kommen lassen, soll keineswegs verschwiegen werden, aber einen Genozid haben sie nicht veranstaltet. Sehen muss man hierbei auch, dass die Griechen das Schicksal der Armenier vor Augen hatten und sich nicht willig zur Schlachtbank führen lassen wollten.

    Die Türkei will in die EU? Dann wird massiv verlangt werden müssen, dass der türkische Staat sich seiner auch verbrecherischen Vergangenheit stellt. Das hat man von uns Deutschen ja auch zu Recht verlangt.

    Stattdessen zieht der türkische Staat es vor, eine Schweiz des Faschismus zu bezichtigen, einem nachweislich friedliebenden, urdemokratischen Land. Das ist lächerlich,ja kindisch, hat aber Methode bei den Mohammedanern. So machen sie es immer: selbst intolerant, totalitär und inhuman bis zum geht nicht mehr, und uns, den Westen, ständig mit “Religionsfreiheit”, “Faschismus”, “Nazi”, “Rassismus”, “Islamophobie”, etc. zu kommen. Mit dieser bigotten Masche kamen sie bisher durch. JETZT NICHT MEHR!

  57. @38 johannwi:

    Lukas Reimann bringt es treffend auf den Punkt.
    Sinngemäß gibt er zu, dass man in der Regierung schnell den Blick für Realitäten und damit die tatsächlichen Zustände verliert.

    Wenn unsere Volksvertreter durch einen Tunnel vom Büro zum Reichstag gehen; von der Fahrbereitschaft gefahren werden und nur in besseren Gegenden wohnen, wie sollen sie da wissen, was wirklich Fakt ist?

  58. es geht doch längst nicht mehr um argumente, es geht darum, diesen kontinent in einen islamischen umzuwandeln, da stören die ureinwohner doch nur. die sog. eliten haben die islamisierung, allen voran die gekaufte eu, beschlossen.

    ich habe die bilderberger stets für eine verschwörungstheorie gehalten. sie ist es nicht. sie sehen vor, die menschheit drastischest zu reduzieren und aus dieser restmenschheit eine sklavendikatur zu errichten.

    viele linke machen da mit, weil sie sich mit hilfe der mohammedaner ihren neuen sozialistischen menschen erhoffen, mit hilfe der mohammedaner eine kommunistische europäische diktatur zu ermöglichen.

    schauen wir uns doch die sog. eliten an, die meisten sind links bis linkslinks und machen aus überzeugter ideologie mit und die nicht links sind, sind gekauft, erpresst oder eingeschüchtet.

    es geht doch schon lange nicht mehr um fakten oder argumente.

    seit vorgestern ist der lissabonvertrag in kraft. internet, telefon, handy werden vorratsdatengespeichert.

    wie mir vor fast zehn jahren ein scheinbar gut integrierter mohammedaner gesagt hat:

    alles, was ihr besitzt gehört bald uns.
    die züge für euch stehen schon bereit.

  59. #2 Andromeda (02. Dez 2009 23:47)

    Nur wenn man den offiziellen Angaben der BRD-Behörden glaubt und das mache ich nicht. Aus den offiziellen 4Mio, kann man getrost 6 bis 8Mio tatsächlich hier befindliche mache.

  60. #80 wien1529 (03. Dez 2009 18:07)

    alles, was ihr besitzt gehört bald uns.
    die züge für euch stehen schon bereit.

    Dazu wird es aber nicht mehr kommen, sie haben das dreckige Maul zu früh zu weit aufgerissen. Der Gegenwind schwillt zum Sturm an. Wetten, die Züge stehen für den Muselmüll bereit?

    Und die Volkszertreter können dann bei den Museln um Asyl nachsuchen. Wir werden keinen von ihnen vermissen.

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