Die Saat der Gewalt

Schaut man in diesen winterlichen Tagen einmal in die Zeitung oder ins Internet, so stellt man eines fest: Eine Eskalation der Gewalt zieht sich derzeit – wieder einmal – durch die westdeutschen Großstädte. Ob in Hamburg oder in München, überall schlagen Jugendliche und junge Erwachsene brutal zu. Dabei greifen sie Menschen mit Messern und Flaschen an oder schlagen sie einfach brutal zusammen. Meist werden die Täter rasch gefasst, doch ein Großteil von ihnen darf direkt nach der Tat wieder nach Hause gehen – selbst dann, wenn sie ihre Opfer schwerstens verletzt haben. Deutschland ist fürwahr ein seltsames Land!

(Von Jorge Miguel)

Nicht erst seit dem brutalen Angriff auf einen Rentner in München weiß zudem jeder, der Statistiken lesen kann, dass dabei ein Großteil der Gewalt in Deutschland von jungen Migranten ausgeht, die vorzugsweise aus der Türkei, vom Balkan oder aber aus dem Nahen Osten/Libanon stammen. Das hat nicht zuletzt auch die Untersuchung des Berliner Oberstaatsanwalts Reusch belegt, der daraufhin allerdings von seinen roten Vorgesetzten erst einen Maulkorb verhängt bekam und anschließend auch noch seinen Posten verlor.

Nicht zuletzt ein Blick in die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik zeigt dabei sehr deutlich, wie sehr die Gewaltkriminalität in Deutschland in den vergangenen 20 Jahren zugenommen hat. Allerdings wird auch hier nur unzureichend zwischen Deutschen und Zugewanderten unterschieden: Jeder Täter, der einen deutschen Pass besitzt – und wenn es erst seit einem Tag ist – wird automatisch als Deutscher gezählt. Der Migrationshintergrund vieler „deutscher Täter“ spielt in der PKS keine Rolle. Eine politisch gewollte Verschleierung?

Doch während andere Länder wie die USA seit langem mit Härte gegen Straftäter vorgehen und eine oftmals teure und sinnlose Kuschelpolitik gegenüber den Tätern ad acta gelegt haben – Zero Tolerance, mehr Polizisten, 3-strikes-law und weitere Maßnahmen sind dort an der Tagesordnung – scheinen deutsche Politiker der Meinung zu sein, dass man trotz der massiven Gewaltzunahmen weiter bedenkenlos Polizeistellen streichen kann und der öffentliche Raum in Deutschland so noch unsicherer wird, als er es schon ohnehin ist.

Hinzu kommt eine äußerst merkwürdige Justiz, die vielfach eher an die Täter als an die Opfer denkt. Selbst brutalste ausländische Wiederholungstäter kommen bei Bremer Richtern wie R. Steinhilber oder seinem „berühmten“ Kölner Kollegen Richter „Butterweich“ Riehe mit Bewährungsstrafen oder gar ganz ohne Strafe davon. Das nächste Opfer wartet schon, aber was macht das schon, denken sich wohl diese „Richter“, Hauptsache, den Tätern mit Migrationshintergrund geht es gut…

Hinzu kommt, dass viele Intensivtäter mit Migrationshintergrund – die aus ihren eigenen, oft autoritär regierten Ländern eine völlig andere Justiz kennen, die stets harte Strafen verhängt – solche „Urteile“ geradezu als Einladung zum Weitermachen auffassen. Die Saat der Gewalt geht immer weiter auf. Und wer könnte es diesen Tätern verdenken, da die deutsche Justiz ihnen ja vielfach keinerlei Grenzen setzt.

Gleichzeitig werden Menschen wie der Deutsche Sven G., die in Notwehr handeln und noch nie zuvor auffällig geworden sind, von deutschen Richtern gnadenlos ins Gefängnis geschickt. Es scheint so, als ob vielen Richtern in Deutschland jegliches gesundes Rechtsverständnis abhanden gekommen ist – und das, obwohl sie ihre Urteile angeblich im Namen des Volkes sprechen.
Die Folgen solcher (Fehl)-Urteile sind klar und eindeutig – und vielleicht ja auch politisch gewollt. Die Angst im öffentlichen Raum – also auf Straßen, Plätzen, in U- und S-Bahnen sowie in Bussen – wird immer größer, die Menschen meiden vor allem in den Abendstunden diese Orte. Aus Angst vor einer möglicherweise falschen Notwehrhandlung halten sich zudem viele Bürger, die den Opfern bei Angriffen eigentlich gerne helfen würden, zurück.

Die Menschen haben ihre Lektion anscheinend gelernt – im Zweifelsfall ist man selber der Dumme und möglicherweise nicht nur schwer verletzt, sondern sitzt auch gleich selber auf der Anklagebank. Der Glaube an die Gerechtigkeit der deutschen Justiz ist bei vielen Bürgern inzwischen auf den absoluten Nullpunkt gesunken.

Politisch wäre es ein Leichtes, die Zustände zu ändern. Ein schärferes Strafrecht, das sich in erster Linie an dem Schutz der Allgemeinheit orientiert, würde dabei sehr viel bewirken. Jeder Grundschulpädagoge lernt bereits im ersten Semester an der Uni, dass man Menschen und vor allem Jugendlichen klare Grenzen setzen muss, und dies möglichst schnell – doch bis in deutsche Gerichtssäle scheinen sich solche Banalitäten noch nicht herumgesprochen zu haben. Wie wäre es zum Beispiel mit einer Mindeststrafe von einem Jahr ohne Bewährung bei gefährlicher Körperverletzung? Undenkbar in Deutschland?

Stattdessen wird häufig auch bei der 60. Straftat wieder einmal Bewährung verhängt… Vielleicht hat das aber auch damit zu tun, dass ein Platz in einem deutschen Gefängnis extrem teuer ist – rund 100 Euro pro Tag – und die Länder diese Ausgaben gerne sparen wollen. 1000 Täter mehr im Gefängnis kosten pro Tag rund 100.000 Euro, im Monat drei Millionen, im Jahr 36 Millionen. Leicht eingespartes Geld – den Preis dafür zahlt allerdings die Bevölkerung…

Auch ein verschärftes Ausweisungsrecht würde einiges bewirken – in Deutschland wird ein Ausländer in der Regel erst nach drei Jahren zwingend ausgewiesen, und selbst das ist bei EU-Bürgern und auch Türken extrem schwierig. Daher schrecken die deutschen Ausweisungsregeln auch kaum jemanden ab, da die meisten ausländischen Täter wissen, dass sie mit viel geringeren Strafen rechnen können und eine Abschiebung kaum zu fürchten haben.

Anders hingegen in den USA und in vielen anderen Staaten, wo sich Straftäter bereits oft nach dem ersten Vergehen blitzschnell wieder in einer Maschine Richtung Heimat befinden. Ein verschärftes Ausweisungsrecht hierzulande würde dabei nicht nur zu einer deutlich vermehrten Sicherheit auf den Straßen beitragen, sondern auch für eine gewisse Abschreckung sorgen. Doch eine politische Initiative ist auch hier nirgendwo zu sehen…

Fazit: Insgesamt hat sich die Sicherheitslage in Deutschland im Hinblick auf Gewaltdelikte in den vergangenen Jahrzehnten drastisch verschlechtert, dank einer häufig laschen Justiz, einer schlecht ausgestatteten Polizei, einer völlig verfehlten Einwanderungspolitik und einer unwilligen Politikergeneration, die nicht das Geringste unternimmt, um die Zustände zum Besseren zu wenden.

Den Preis für diese verfehlte Politik zahlen – wieder einmal – die Bürger und nicht die Politiker, die dank Leibwächtern, Fahrdienst und Wohnorten weit ab von den Brennpunkten der Großstädte die Folgen ihrer Politik nie selber tragen müssen. Deutschland steht im Jahre 2010 nicht nur in diesem Politikfeld an einem Scheideweg. Ein Staat, der nicht mehr die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten kann, hat seine Legitimation verloren. Das Land muss sich entscheiden, wohin es künftig gehen will. Die Optionen sind dabei klar erkennbar.