Nach seinen islamkritischen Artikeln im „Wetzlar Kurier“ (PI berichtete hier, hier und hier) steht der hessische Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Hans-Jürgen Irmer, im hessischen Landtag nun vor der Isolation. Kein einziger Abgeordneter des Gremiums sieht im Islam eine Gefahr.

Die Frankfurter Rundschau berichtet:

Islam-Kritiker ohne Rückhalt

Es wird einsam um den CDU-Rechtsaußen Hans-Jürgen Irmer. Kein einziger Redner stellte sich in einer Debatte am Donnerstag im hessischen Landtag hinter seine Position, den Islam als Gefahr zu sehen.

(…) Der FDP-Integrationspolitiker Hans-Christian Mick sagte für seine Fraktion, „dass wir die im Wetzlar-Kurier zitierten Äußerungen nicht teilen“. Es sei falsch, den Eindruck zu erwecken, dass Zuwanderung generell negative Konsequenzen für Deuschland habe: „Diese Ansicht teilen wir nicht.“ Zwar sei der Islamismus, der den Islam mit allen Mitteln durchsetzen wolle, durchaus „Gefahr und Bedrohung“, betonte Mick. Die „überwältigende Mehrheit der Muslime“ sei aber nicht islamistisch. „Diese Menschen fühlen sich beleidigt, wenn sie mit Islamisten in einen Topf geworfen werden.“

Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn, ebenfalls FDP, hob das Recht der Muslime hervor, Gebetshäuser auch mit Minaretten auszustatten: „Der Bau von Moscheen und Minaretten ist grundgesetzlich gewährleistet.“ Er fügte hinzu, dass Ängste in der Bevölkerung ernst genommen werden müssten.

Ablehnung in eigener Fraktion

Selbst aus der eigenen Fraktion erhielt Irmer keine Zustimmung. Seine Aussagen seien „nicht jedermanns Sache, auch nicht immer meine“, sagte der CDU-Abgeordnete Rolf Müller. Allerdings verteidigte er, dass bestimmte Themen auch provokativ angesprochen werden könnten. Schließlich sei „Provokation ein Mittel, damit man überhaupt mal eine Diskussion anstößt“.

Die Grünen-Integrationspolitikerin Mürvet Öztürk wies auf die Meinungsverschiedenheiten in der CDU-FDP-Koalition hin. Auf Irmers „hinterwäldlerisches Gedankengut“ hätten auch Abgeordnete der Koalition keine Lust mehr. Der SPD-Abgeordnete Gerhard Merz warf Irmer vor, er gehe jeder Begegnung mit Muslimen aus dem Weg, die nicht seinen Vorurteilen entsprächen.

Linken-Fraktionschefin Janine Wissler, die das Thema auf die Tagesordnung gebracht hatte, forderte eine klare Distanzierung der CDU von Irmer. „Ihr Eintreten für Integration bleibt unglaubwürdig, solange Sie einen Politiker wie Hans-Jürgen Irmer in der ersten Reihe sitzen haben“, rief sie.

Empörung erntete die Linken-Politikerin, als sie Irmer als „Hassprediger“ bezeichnete, der das Klima im Land vergifte. Die Union kündigte an, diesen Vorwurf nicht auf sich beruhen zu lassen. Minister Hahn forderte Wissler auf, den Saal zu verlassen. „Wer sich hinstellt und einen Kollegen Hassprediger nennt, der sollte rausgehen.“ Wissler aber blieb.

Die Gutmenschen der FR-Redaktion legten erwartungsgemäß mit einem Kommentar nach:

Welch ein Kontrast! Am Mittwoch noch klangen die klugen Worte des Friedensforschers Harald Müller in den Ohren der hessischen Abgeordneten, der vor Hass gegen Muslime warnte, welcher aus Furcht entstehen könne. Am Donnerstag debattierten die Politiker dann über islamfeindliche Äußerungen des CDU-Fraktionsvize Hans-Jürgen Irmer.

Sein übler Beitrag ist genau das, was Müller beschrieb. Irmer stellt Muslime unter Generalverdacht, als seien sie alle Islamisten und stünden für Familienmorde aus angeblicher Ehre bereit.

Es war dringend notwendig, dass sich der Landtag von solchem Gedankengut distanziert. In erfreulicher Klarheit und ohne falsche Rücksichtnahme auf den Koalitionspartner hat das auch die FDP getan. Anderenfalls hätte sie sich selbst beschädigt und ihren integrationsfreundlichen Kurs unglaubwürdig gemacht.

Auch in der CDU verliert Irmer an Boden; sie gab ihm keine Gelegenheit, seine Position im Landtag zu vertreten. Doch das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Provokateur Vizevorsitzender der CDU-Fraktion ist. Solange das so bleibt, muss sich die Union für unsägliche Worte ihres Rechtsaußen verantworten.

Auch in Hessen geht die linke Gutmenschen-Fraktion nach bekanntem Muster vor. Die Schmutzkampagne gegen Rechts™ läuft bis zur völligen Isolation Irmers und seinem politischen Ende auf Hochtouren. Aus den Reihen der „CDU der Mitte“ dürfte keinerlei Schützenhilfe zu erwarten sein!

» hj.irmer@t-online.de

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92 KOMMENTARE

  1. „Islam-Kritiker ohne Rückhalt“ doch, den hat er. und zwar von der mehrheit der bevölkerung!

  2. Wer ist denn aus Wiesbaden und würde vor dem Hessischem Landtag für Irmers Meinung demonstrieren?

  3. Der Bau von Moscheen und Minaretten ist grundgesetzlich gewährleistet.”

    Wo hat denn dieser sich aufplusternde Gockel die Latrinenparole aufgeschnappt?

  4. Die CDU vertritt nicht mehr die Meinung des Volkes. Wir müssen UNBEDINGT die PRO-Bewegungen stärken.
    CDU, FDP, etc, sind nur Verräter. Weg mit ihnen

  5. P.s. Email an Irmer ist raus.
    Man sollte ihm den Rücken stärken und nahelegen die Partei zu wechseln.

  6. Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn, ……………“Er fügte hinzu, dass Ängste in der Bevölkerung ernst genommen werden müssten.

    Und was soll das heißen? Welche Maßnahmen will dieser Dussel ergreifen. Sprechblasen ohne Ende.

  7. Ich gebe es langsam auf! Was haben alle Anstrengungen für einen Sinn, wenn die Menschen in den Schlüsselpositionen so weit von der Realität entfernt leben, dass sie ihr eigenes Land freudestrahlend ins offene Messer laufen lassen.

  8. Einige CDU-Politiker waren klug und sind zu proNRW gewechselt.

    Die CDU ist zu einer sinnlosen Partei verkommen.

  9. Tja, schon erstaunlich, wie schnell CDU und FDP ihre Wähler verprellen. Aber so ist es nunmal. Wer Alles mit sich machen läßt, der steht am Ende ohne Irgendetwas da, ich sprech da aus leidvoller Erfahrung. Eines kann ich mir zum Glück nicht vorwerfen, nämlich diese Verräter gewählt zu haben. Vermutlich ahnen ‚unsere‘ Gewählten nicht im Ansatz, welche persönlichen Gefahren sie für sich selbst herauf beschwören. Bleibt die Frage, wie groß der Potentialunterschied zwischen Volk und Regierung noch werden muß/kann, bevor sich die Spannung entlädt. Darüber rätsel ich schon seit Jahren.

  10. http://schnellmann.org/Where_Are_We_Headed.html
    Page 257 „… Our politicans have a moral obligation to oppose (sich entgegenstellen) any totalitarian ideology that threatens our democracy, whether it is Nazism, fascism, communism or Islam.

    Fighting against Islam must become the priority of every statesman. Islam is politics; its religious aspect is only pretence. (Vorwand, Täuschung)

  11. Die CDU unter Merkel will immer mehr nach links.Da tummeln sich die Gutmenschen,die hinterher,wenn die BRD dem Islamfaschismus anheim gefallen ist,wieder von nichts gewußt haben.Das kennen wir doch von 1945,da hat auch keiner was gewußt?

  12. Womit bewiesen wäre, daß man weder CDU noch FDP wählen sollte, da sie gänzlich an Volkes Willen vorbeiregieren….

    Von dem anderen roten Gesindel ganz zu schweigen…

  13. Haben Sie was anderes erwartet ? Das gleiche Vorgehen, wie bei Dr. Sarrazin.
    Diese feige, verlogene Bande wird erst wach, wenn es eine starke, konservative Gegenbewegung gibt, wie in NL !

  14. “Der Bau von Moscheen und Minaretten ist grundgesetzlich gewährleistet.”

    WIE BITTE ?

    „Gewährleistet“ ist lat GG die freie Religionsausübung.

    Sonst nichts!

  15. #12 CD
    Den Vorwurf kann mir auch keiner machen, dass ich die etablierten gewählt hätte….

  16. Kauder beklagt Rollenmuster türkischer Familien

    Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat ein patriarchalisches Rollenmuster in türkischen Familien kritisiert. „Die Buben in türkischen Familien werden dann oft wie kleine Könige erzogen. Wenn sie in ein Umfeld kommen, in dem sie wie alle anderen behandelt werden, sind sie völlig irritiert“, sagte er dem Magazin „Focus“. Eine mögliche Folge dieser Erziehung seien Gewaltausbrüche bei den Jugendlichen.

    http://www.bild.de/BILD/news/telegramm/news-ticker,rendertext=11308500.html

  17. Alle etablierten Parteien Deutschlands sind bereits islamistisch verseucht. Die Islamisten achten peinlich darauf, dass sie in allen Parteien vertreten sind. Es hat schon viel zu viele eingebürgerte Musels in Deutschland und alle Parteien wollen von diesem Wählerkuchen profitieren. Eine höchst gefährliche Entwicklung. Nur darauf warten, bis die Musels noch zahlreicher sind und eine eigene Partei auf die Beine stellen. Dann können die etablierten Dhimmi-Parteien um die Gunst der Islampartei buhlen, um Regierungen bilden zu können. So oder so ein gewaltiger Scheiss, der irgendwann total in die Hosen gehen wird. Deutschland ist Weltmeister darin, im Verlaufe der Geschichte immer wieder auf das falsche Ross aufzuhocken. Deutschland war und ist offenbar verseucht mit zuvielen naiven Dummköpfen die immer wieder Dummköpfe wählen und ans Ruder bringen. Dafür muss man halt früher oder später wieder einmal bitter bezahlen. Jedes Volk verdient die Regierung, die man gewählt hat. Dumm ist besonders, dass man aus Schaden nie klug wird, zumindest in Deutschland.

  18. Email
    Wir sind dieses Jahr komplett aus der CDU ausgetreten , da es fast keine Politiker mehr gibt , die unsere Werte hochhalten

    WIR haben die CDU grossgemacht und nun hat die CDU den Christlichen Konservativen „Judas Iskariot-Like“ die Tür gezeigt und fischt im trüben Musel-Teich
    Frau Merkel hat die CDU zu einer Miesen und üblen IDU verwandelt
    Ich werde erst wieder zur Wahl gehen , wenn es eine Mitte-Rechts-Partei wieder gibt !
    Pro Deutschland ??

    Vielen Dank für ihren Standpunkt !!
    Ich selbst habe als General Manager 12 Jahre in einem Islam. Land gearbeitet . ICH KENNE den Islam
    !! er ist ein TÖDLICHE Virus für Demokratie ..tödlicher als Aids und Ebola zusammmen !
    Ich wurde jeden Tag im Arbeitsleben von den Musels OFFEN angelogen , das sich die Balken bogen !!!
    Ich traue keinem Musel !!!

    Gruss

  19. Wer hat denn die Zusammensetzung des Landtages zu verantworten ? Die Wähler !

    Vorschlag für den Namen einer neuen Partei:

    „Thing !“

  20. Kauder beklagt Rollenmuster türkischer Familien

    Deutsche Weicheier als Männer haben wir schon genug,deshalb kämpft ja auch keiner mehr.Müslifresser und Warmduscher.Von feminazistischen linken Amazonen zu Schosshündchen erzogen.
    Also solche Typen wie Kauder,Po-Faller und andere CDU Stiefellecker.
    Solche brauchen wir nicht mehr,Herr Kauder.

  21. Ein eindeutiges Zeichen dafür, daß Gleichschaltung vorliegt.

    Schade eigentlich, daß so viele CDU-Anhänger sich somit für die Mitarbeit in einer neuen CDU ausschließen.

  22. Die Links-Autonomen sitzen im hessischen Landtag.

    Nur daß sie hier Krawatte benutzen und sich Demokraten nennen.

  23. Die Frankfurter Rundschau gehört halb der SPD und halb DuMont (Kölner Stadt-Anzeiger, Kölnische Rundschau, Express, Hamburger Morgenpost,…). Also sollte man dieses Blättchen nicht allzu ernst nehmen.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Frankfurter_Rundschau#.C3.9Cbernahme_der_FR_durch_DuMont

    Irmer sollte versuchen, wenn er es noch nicht getan hat, sich mit Christean Wagner und Roland Koch kurzzuschließen. Wenn auch die ihn fallen lassen, sollte er aus diesem Verein austreten und als Unabhängiger sein Mandat wahrnehmen. Er wird wiedergewählt werden.
    Nur nicht einknicken. Der Herrgott ist bei Dir, Hans-Jürgen! Auf kurz oder lang wirst du Recht behalten!

  24. Es ist wirklich ekelerregend, wie in diesem Land das Recht auf freie Meinungsäußerung immer weiter untergraben wird.

    Jetzt wird einer der noch verbliebenen vernünftigen CDU-Politiker auch von seinen eigenen Parteigenossen vernichtet, nur weil er das sagt, was aus der gelebten Erfahrung entstandene Meinung des Großteils der autochton-deutschen Bevölkerung ist. Selbstredend fällt das andere rot-rot-grüne Geschmeiß und die FDP über den Abgeordneten Irmer her, was ja auch klar war.

    Die FDP ist doch die Partei, die sich für Freiheit und die Bürgerrechte einsetzt, sagen diese Vögel jedenfalls. Ist das denn für diese Dilletanten nicht zu verstehen, dass eben diese Freiheit und Bürgerrechte durch die fortschreitende Islamisierung in höchster Gefahr sind?

    Ich fürchte dieses Land braucht seinen eigenen 9/11 mit ein paar tausend Opfern, damit hier endlich mal gemerkt wird, was die Islamisierung bedeutet.

    Um die Opfer kann es einem dann nur leid tun, aber ich fürchte so wird es kommen. Dann möchte ich C.F. Roth und alle anderen Islamkuschler mal hören, wie sie das dann der deutschen Restbevölkerung erklären wollen.

  25. Es wäre vielleicht eine gute Gelegenheit, wenn Irmer jetzt den mutigen Schritt nach vorne macht, aus der CDU raus und gründet Pro Hessen. Das wäre eine mutige Alternative, wenn auch zugegeben, sehr schwer. Oder gibt es schon eine Pro Hessen?
    Wenn ja, dann braucht sie sicher Verstärkung.

  26. Jetzt ist es zumindest amtlich,
    WER im hessischen Landtag als Volksverräter sitzt!
    Mit Stichtag 31.01.2010 ALLE ausser Herr Irmer,der Hinterweltler!
    😉
    Eines verblüfft dabei besonders:
    Die gleichen Politiker,die,um die Schweinepestpanik glaubhafter transportieren zu können,zu autodidakten Wissenschaftern mutierten, halten es beim Thema Islam NICHT
    mal FÜR NÖTIG,sich zu informieren!
    Oder verschweigen BEWUSST ihre Informationen!
    ODER hindern sogar andere,wie Herrn Irmer, daran,
    ihrer INFORMATIONSPFLICHT der ÖFFENTLICHKEIT gegenüber nachzukommen!
    Wenn das nicht Landesverrat,
    landläufig „VOLKSVERRAT“ genannt,ist,
    weiss ich auch nicht mehr weiter!

  27. Wir brauchen unbedingt einen Sammelpunkt für all jene, die aus der CDU auf die immer gleichen Weise ausgeschlossen werden.

    Wir müssen Menschen wie Martin Hohmann, Eva Herman, Rene Statkewitz oder Thilo Sarrazin zusammenbringen, um mit diesen Menschen eine neue, moderne CDU-Nachfolgepartei zu ermöglichen.

  28. Schade eigentlich, daß so viele CDU-Anhänger sich somit für die Mitarbeit in einer neuen CDU ausschließen.

    Das sind keine CDU Anhänger sondern linke U-Boote,so wie Merkel eins ist.

  29. „““Die “überwältigende Mehrheit der Muslime” sei aber nicht islamistisch. “Diese Menschen fühlen sich beleidigt, wenn sie mit Islamisten in einen Topf geworfen werden.”“““

    Die überwiegende Mehrheit der National-Sozialisten im Dritten Reich wäre wahrscheinlich auch beleidigt gewesen, wenn man sie mit GeStaPo und SS in einen Topf geworfen hätte …

  30. „Zwar sei der Islamismus, der den Islam mit allen Mitteln durchsetzen wolle, durchaus “Gefahr und Bedrohung”, betonte Mick. Die “überwältigende Mehrheit der Muslime” sei aber nicht islamistisch.

    Ja, ja… Schon 1933 waren diese Leute der Meinung, von Hitler gehe keinerlei Gefahr aus.
    Immerhin: Längst nicht alle Nationalsozialisten haben in der Reichs-Pogromnacht Scheiben eingeworfen. Die „überwiegende Mehrheit“ war ja zuhause geblieben!

    Man höre: Es gibt also den („im Kern“ friedlichen) Islam und den Islamismus. Islamismus ist es, wenn jemand den Islam durchsetzen will.

    Muss man eigentlich geistig behindert sein, um Politiker zu werden?

  31. #30 Kybeline

    Nein es gibt noch kein Pro Hessen. Der Gründungsversuch scheiterte, da sich an exponierter Stelle jemand hervortat, welcher gern vor Reichsflaggen fotografiert wird. Daraufhin haben die Leute die es versucht haben, sich anderen Parteien angeschlossen.

  32. #8 doardi (31. Jan 2010 10:01)
    Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn, ……………“Er fügte hinzu, dass Ängste in der Bevölkerung ernst genommen werden müssten.

    Und was soll das heißen? Welche Maßnahmen will dieser Dussel ergreifen. Sprechblasen ohne Ende.

    Nicht die Ängste müssen ernst genommen werden, sondern der Islam.
    Man schlägt den Sack und meint den Esel.

  33. Es sei falsch, den Eindruck zu erwecken, dass Zuwanderung generell negative Konsequenzen für Deuschland habe: “Diese Ansicht teilen wir nicht.”

    Genau. Nach Ansicht unserer Politiker hat Zuwanderung generell positive Konsequenzen und deshalb wird das Ansprechen negativer Auswirkungen bei Strafe verboten. Bist du nicht willig, so brauch‘ ich Gewalt…

    Die “überwältigende Mehrheit der Muslime” sei aber nicht islamistisch. “Diese Menschen fühlen sich beleidigt, wenn sie mit Islamisten in einen Topf geworfen werden.”

    Die überwältigende Mehrheit der Islamkritiker ist nicht rechtsradikal sondern bürgelich. Trotzdem gibt es von Seiten der Politiker keinerlei Hemmungen, diese Menschen nicht beleidigend in einen Topf zu werfen, sondern gegebenenfalls sogar in ihrer gesamten Existenz zu vernichten, sollten sie es wagen, an die Öffentlichkeit zu treten. Hier sehen wir, wessen Befindlichkeiten Herrn Mick stärker am Herzen liegen…

    Irmer stellt Muslime unter Generalverdacht, als seien sie alle Islamisten und stünden für Familienmorde aus angeblicher Ehre bereit.

    Ab welchem Prozentsatz an Islamisten und Ehrenmördern soll es erlaubt sein, das Thema anzusprechen? Wer wird diese Zahlen ermitteln und auf welcher Informationsbasis gedenkt man sie zu erheben? Ab dem 1000sten Ehrenmord oder doch erst dem 10000sten? Wer analysiert, ob Übergriffe auf Deutsche schon „islamistisch“ motiviert sind und sammelt diese Daten? Bekanntlich werden noch nicht einmal rassistisch motivierte Übergriffe auf Deutsche als solche verfolgt…

  34. Der Christean Wagner erscheint mir als der einzige verbleibene konservative Politiker in der hessischen CDU.
    Nur schade, daß er sich zu sehr zurück hält!

    Standhaft bleiben, Herr Irmer!

  35. #30 Kybeline
    Von Pro Hessen hat man leider nichts mehr gehört.
    Ich habe dem Hr. Irmer geschrieben er soll sich am besten eine andere Partei suchen, oder Gründen.

    Viellicht solltet Ihr ihn auch per Email anregen politisch eigene Wege zu gehn.

  36. Ich hoffe, dass Pi vor Wahlen immer ein Artikel bringt, wo solche Meldungen wie „CDU der Mitte“ und „Hans-Jürgen Irmer isoliert in der CDU“ noch mal gesammelt präsentiert werden.

    Damit auch der langsamste PI-Leser versteht, dass es in der CDU nichts mehr zu gewinnen gibt.

    Ich kann schon wieder die „Heul- Kommentare“ lesen.
    Aber REP wähl ich net, Pro auch nicht, na dann gehe ich wieder zur CDU zurück.
    Und eine Woche nach der Wahl kommt dann wieder das große Erschrecken, wie Links die CDU ist.
    Dann wird wieder 4 Jahre rumgeheult, um dann wieder das Kreuz an der gleichen stelle zumachen.

  37. Vermutlich würden diese feigen Politiker auch noch eine Diktatur als Demokratie verkaufen.
    Vielleicht sind wir schon eine Diktatur – allzu weit können wir jedenfalls nicht mehr davon entfernt sein, wenn ehrliche Leute diffamiert werden, ihre Ämter verlieren etc. nur weil sie ihre freie ehrliche Meinung sagen!
    Das ganze politische System ist unterwandert durch Links+Islam-Extreme und die Politiker, aus reiner Angst um ihre Posten, verkaufen die wertvollsten Werte unserer Demokratie praktisch ohne Widerstand.
    Die Massenmedien sind die Huren in diesem Spiel – anstelle lauthals die Freiheit zu verteidigen! Im Ausland, wo es nichts kostet, regen sie sich über jede Kleinigkeit auf und hier versagen sie kläglich!
    Man muss wohl erst alles verloren haben bevor ein Umdenken stattfindet – dann kann es aber bereits zu spät sein – jedenfalls für die, die heute leben!
    *
    Für alle Oberschlauen und Politiker:
    Prägungen die man als Kind+Jugendlicher erfahren hat sind nicht umkehrbar – Moslemische Prägung heißt, dass diese Menschen immer dem Islamismus näher stehen werden als einer freien Demokratie – denn sie sind durch ihre Prägung für Demokratie versaut – und genau die lässt die Politik massenweise nach Europa rein!
    *
    Es gibt in der Realität nur 2 Möglichkeiten der Durchbrechung einer starken Prägung (gilt für jede starke Prägung)

    1.) Mit Gewalt (verbietet sich bei Demokratien)
    2.) Viel Geld, gute Jobs etc…. (haben wir nicht ausreichend)

    Alls Folge davon wird sich die Gewalt des Islam durchsetzen, alles andere ist Illussion!
    *
    By, by Deutschland, By, by Europa!

  38. Ein beliebtes Mittel dem Meinungsgegner Positionen unterzujubeln, die er gar nicht vertreten hatte, besteht darin, sich von etwas abzugrenzen, was der Gegner nie gesagt hatte: Irmer hatte niemals vertreten, dass die meisten Muslime Islamisten seien. Die Frage ist aber, was die Tatsache, dass es durchaus moderate Muslime gibt für uns und die politische Behandlung des orthodoxen Islam langfristig bedeuten soll …

    siehe dazu:
    http://www.pi-news.net/2009/11/existieren-moderate-moslems/

  39. Wer den Koran kennt und den Hass der aus jeder Seite fließt , und wer dann täglich in den Nachrichten sieht das Moslems diesen Hass wahr machen , wie viele Menschen sollen denn noch überall auf der Welt vertrieben, verfolgt, unterdrückt, bedrängt, ausgegrenzt, beschimpft, verleumdet, verstümmelt, versklavt, geächtet, in Verruf gebracht oder mundtot gemacht werden.
    Diese opportunistischen Politiker und Medien helfen dem Islam jeden Tag machen sie sich mitschuldig an ihren Händen klebt Blut . Sie sind die Hilfskräfte des Terrors .
    “Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Wer die Wahrheit kennt und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.” – Leben des Galilei, Bild 9, 1938/39

    Ich denke das diese Personen durchaus mit Leuten in der NS-Zeit zu vergleichen sind , die damals nicht alles versucht haben um Juden zu retten , nur heute ist es gefahrlos möglich .

  40. #8 doardi (31. Jan 2010 10:01)

    Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn, ……………“Er fügte hinzu, dass Ängste in der Bevölkerung ernst genommen werden müssten.

    Und was soll das heißen? Welche Maßnahmen will dieser Dussel ergreifen. Sprechblasen ohne Ende.

    Soll heißen, daß ‚man‘ die Ängste bekämpfen will, nicht die Ursachen für diese Ängste. Also Alles wie gehabt: Bekämpft wird der Überbringer der Botschaft, nicht aber die Botschaft selbst.

  41. Diese opportunistischen Politiker und Medien helfen dem Islam jeden Tag machen sie sich mitschuldig an ihren Händen klebt Blut

    Sie machen nur,was ihnen als Kommunisten das kommunistische Manifest vorschreibt.

    Das alte Europa in Stücke schlagen.

  42. Sogar die Hessen-CDU lässt jetzt praktisch einen der ihren fallen. Anders kann man das Verhalten der Kollegen im Landtag nicht nennen.
    Die Hessen-CDU war seit Dreggers Zeiten eigentlich ein robuster Verein, der sich gegen die langen Zeit übermächtigen SPD-Genossen nur durch seine Geschlossenheit durchgesetzt hat.
    Irmer hätte dort zu anderen Zeiten massiven Rückhalt bekommen. Dass seine Partei“freunde“ jetzt so handeln, sagt alles über den erbärmlichen Zustand auch in Hessen.
    Ich fürchte (als langer Stammwähler), dass die CDU bald einpacken kann.

  43. Preisfrage :

    Welchen Personengruppen begegnen sie in der BRD am häufigsten :

    Moderaten Moslems

    Moderaten Kommunisten

    Moderaten Nazis

    Moderaten Taliban

    Moderaten Spinner

    Vollidioten

  44. Die meisten sind „modrate“ Muslime, die nicht wissen welch einen Massenmörder und Kinderschänder sie hinterherlaufen, und sich von den Imanen belügen lassen, weil sie zu faul sind selbst in das Buch des Hasses, den Quran zu lesen.

    ABER einen moderaten Islam hat es noch nie und wird es auch nicht geben.

  45. Zitat: Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn, ……………“Er fügte hinzu, dass Ängste in der Bevölkerung ernst genommen werden müssten.

    Damit meint der doch nur, daß in den gleichgerichteten Systemmedien noch mehr für die Bereicherung durch die perverse islamische Ideologie getrommelt werden muß, die Opposition gegen die islamische Invasion unterdrückt und an den Pranger gestellt werden muß. Die Unterwerfung unter die unsäglichen Absonderungen des Psychopathen Mahomet kann ihm nicht schnell genug gehen. Er sehnt sich nach dem Baukran um einen besseren „Überblick“ zu gewinnen.
    Der Ausbreitung des Islam Vorschub zu leisten ist Eidbruch und Hocherverrat, den Tätern muß am Tage des Zorns gebührende Aufmerksamkeit zuteil werden.
    Dachlatte und Mistgabel sind bereit, Eingeborene hört die Signale …..
    Wir sind das Volk

  46. So ist das nun einmal mit der Einsichtsfähigkeit von Funktionseliten, die im Gruppenzwang gefangen sind.
    Bis ca. Oktober 1989, also 2 Monate vor dem „Ende“ der DDR 1 war von den dortigen Funktionsträgern keine offene Opposition erkennbar. Auch die zeitweilige Anwesenheit von bis zu einer Million Nato-Soldaten auf westdeutschem Gebiet konnte den real existierenden Sozialismus nicht ernsthaft gefährden. Das Ende dieses „Umverteilungsparadieses“ kam, als die Kassen leer waren und dann kam es ziemlich abrupt.
    Die Rückschau anhand von Dokumentationen, (z.B. Sender „Phönix“) hat gezeigt, wie banal diese Hierachien strukturiert waren.Jeder Interessierte hat die Chance auf künftige Parallelen zu achten.

  47. Christen hab ich gleich nicht dazu geschrieben,denn die sind in der DDR 2 absolute Minderheit.

    Die absolute Mehrheit hat der pseudo-anständige Gutmensch,dumm wie Scheisse,aber halt PC- anständig:
    Unfähig eigenes Versagen einzugestehen.
    Unfähig den Kurs zu ändern,weder bei sich selber,noch den Kurs der Republik.
    Der bekiffte „Weiter-So“ Konservative,der uns alle in die Scheisse reiten wird.

    Also die Mehrheit der Wähler der etablierten Parteien.

  48. “Der Bau von Moscheen und Minaretten ist grundgesetzlich gewährleistet.” Er fügte hinzu, dass Ängste in der Bevölkerung ernst genommen werden müssten.
    ——————————
    Und wo genau finde ich diese abstruse Behauptung im GG?
    Und wie will er die Ängste in der Bevölkerung ernst nehmen, wenn er sie unter den Teppich kehrt!

    Die Bevölkerung wird ihre „Ängste“ sehr bald selber therapieren – das wird dann aber eine Wurzelbehandlung!

  49. Das ganze ist um so erstaunlicher/ erschreckender wenn man bedenkt, dass die hessische CDU als rechtester CDU-Landesverband gilt und Roland Koch als ultrarechter Hardliner verschriehen ist. Also, wenn das das rechteste ist, was die CDU zu bieten hat …

  50. Tja, immer diese Generalverdachts-Keule. Ich kenne einen Generalverdacht, der ist 1400 Jahre alt. „Wahrlich, schlimmer als das Vieh …“ (8,55)

  51. Sehr geehrter Herr Irmer

    Mit Angst verfolge ich ihre Verfolgung als Islamkritiker,
    wenn selbst Sie nicht sagen dürfen was die Menschen in unserem Land Stört
    wer dann?
    Sollte ihre Partei weiter so gegen Sie agitieren werden Sie erkennen das es nicht länger ihre Partei ist.
    Daher Lade ich Sie ein und Bitte Sie, werden Sie Mitglied in einer Partei / Bürgerbewegung die ihnen eine Plattform und Redefreiheit gibt.
    Wir brauchen Menschen wie Sie!!!
    Ich Persönlich bin Mitglied in der BW Pro-Nrw.

    Mit freundlichen Grüßen

    P. Tscherne

  52. Das ist doch das Markenzeichen der CDU schlechthin: seinen eigenen Leuten in den Rücken zu fallen.

    Und nicht vergessen: wer seinen eigenen Leuten in den Rücken fällt, der wird auch seinem eigenen Volk in den Rücken fallen.

    Anstatt die Schwäche der SPD zu nutzen, will man jetzt offenbar exakt dengleichen Weg nach unten einschlagen. Die CDU, die offenbar nur noch aus opportunistischen Waschlappen besteht ohne Prinzipien und ohne Standing, erledigt freundlicherweise die Arbeit ihrer Gegner und der Presse gleich mit.

    Leute, die dieser unsäglichen Einheitssoße aus dem Consens aller Parteien (Islam ist supi) und der Presse (Islam ist supi) nicht entsprechen, werden sofort weggebissen und die eigene Partei applaudiert dazu, weil es eines in diesem Land auf KEINEN FALL GEBEN DARF: Meinungspluralität.

    Das sind dann genau die gleichen Leute, die einem tagaus, tagein was von „Zivilcourage“ belehrend vorlabern oder so Sprüche von sich geben wie „Wir müssen aus der Geschichte lernen“. GAR NICHTS haben die gelernt. Was wir sehen ist blanker Opportunismus, gepaart mit Feigheit, dazu eine geradezu bizarre Handlungsunfähigkeit (man labert so lange über Dinge, bis sie sich selbst irgendwie entschieden haben, um BLOSS nichts entscheiden zu müssen. Und WENN dann mal was entschieden wird, ist das wichtigste Kriterium: es geht GEGEN die eigene Bevölkerung und bedient wird der, der am lautesten beleidigt ist, am meisten tobt und am meisten droht. Der, der sich ok verhält, ist dabei der Verarschte. Mit solchen Vorbildern wachsen dann unsere Kinder auf).

    Man muss Irmer nicht in jedem Punkt zustimmen, genau wie bei Sarrazzin. Aber er ist wenigstens nicht einer dieser schleimigen Waschlappen. Mein Gott, was haben wir nur für ein politisches Personal. Kein Mut, kein Mumm, keine Überzeugungen, keine Ehrlichkeit, kein Fachwissen, keine Glaubwürdigkeit. Staatlich alimentierte Verpflegungsempfänger, die es toll finden, den Bürger abzuzocken, zu verarschen, zu gängeln und zu belügen und glauben, dass man das allen Ernstes auf ewig so weitermachen könnte, ohne dass es zu Konsequenzen kommt.

    Na denn mal schön weiter so.

  53. Totale Gleichschaltung. Mit Demokratie hat es wahrlich nichts mehr zu tun.
    Ich denke man kann schon bald aufgrund seiner
    politischen Haltung in anderen Ländern um politisches Asyl bitten.
    Bis zur extremen Verfolgung anders denkender ist hier nicht mehr weit.

    Anscheinend hat diese Regierung einen Plan.
    Ob sie nun in Berlin oder Brüssel sitzt ist
    irrelevant. Mag auf dem Papier ja auch toll
    aussehen. Aber ich vertraue der Chaos Theorie.

    Kein Plan überlebt den ersten Feindkontakt.
    War schon immer so. Und ich senke das es zu viele Faktoren gibt die der Regierung bei der
    Durchsetzung ihrer Pläne in die Suppe spucken
    könnten.

    Egal wie ….die Zukunft wird chaotisch.
    Und der Sieger wird wie immer die Geschichte schreiben.

  54. #50 Schlernhexe (31. Jan 2010 11:17)
    ja, diese Aktion in Mainz war ein echter Hammer. Die wechselnde Beschallung mit Petersdom-Geläut (!) und Allah-huh-akbar-Geschrei aus einem Mainzer Kirchturm als Kunstwerk zu inszenieren…..
    Wurde das schon bei PI gebracht?

  55. #64 Paula (31. Jan 2010 12:13)

    Das ist doch das Markenzeichen der CDU schlechthin: seinen eigenen Leuten in den Rücken zu fallen.

    Und nicht vergessen: wer seinen eigenen Leuten in den Rücken fällt, der wird auch seinem eigenen Volk in den Rücken fallen.
    ====================================
    Genauso ist es!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
    Guter Artikel – Vielen Dank!

  56. Wann endlich – wann endlich haben die letzten Konservativen in der Dhimmi-Union die „Schnauze voll“ und bringen sich woanders ein.

    Zum Teil ist das Verhalten der CDU nachvollziehbar. Denn in dem Moment, wo unsere Meinung in einer Partei für einen größeren Bevölkerungsanteil Ausdruck findet, ab dem Moment wächst die „Gefahr“, daß die kulturellen und Wertemäßigen Fehlentwicklungen in Deutschland benannt werden und auch schmerzhafte Korrekturen nicht mehr auszuschließen sind. Jedem hier muß klar sein, daß das mit einem Geschrei in den Medien, Jammern der Moslemverbänden, Drohungen aus dem (islamischen) Ausland und Terror verbunden sein kann und wird.
    Das letztendlich will ja die CDU um alles auf der Welt verhindern. Deshalb wird auch fortwährend dieser unsägliche, selbstverräterische Kuschelkurs gefahren. Man will nichts wieder geraderücken. Aber nur das bringt eine reale Verbesserung. Erst wenn wir OFFEN aussprechen, was diesem Land hier nützt, nämlich, daß wir von JEDEM der hierher will, bedingungslos die Annahme der hießigen Gepflogenheiten einfordern, daß unsere Kultur hier LEITKULTUR ist und bleibt, wenn offen die Probleme mir der orientalischen Kultur nicht nur angesprochen, sondern bei Mißachtung unserer Wertmaßstäbe Konsequenzen gegen die Mißachter gezogen werden, dann sind wir wieder auf dem richtigen Pfad angelangt. Diese Befreiung von dem Lügenkleister der aktuellen Politik wird mit viel Wehgeschrei verbunden sein, aber er ist aus meiner Sicht unausweichlich. Wir brauchen einen Kurs, daß solche Leute wie eine Narges Eskandari-Grünberg nicht mehr die Frechheit unbestraft besessen darf, Deutsche zum Wegziehen aufzufordern.

  57. @#64 Paula (31. Jan 2010 12:13)

    Und nicht vergessen: wer seinen eigenen Leuten in den Rücken fällt, der wird auch seinem eigenen Volk in den Rücken fallen.

    Du sprichst fälschlicherweise in der Zukunft. Die CDU fällt uns bereits heute in den Rücken.

  58. Vor Allem ist eines mehr als deutlich geworden:
    Die C?DU hat sich mit den Kommunisten gegen einen der „Ihren“ verbündet! Wie verkommen sind die eigentlich noch?

    Email an Irmer ist raus!

  59. Es geht mir sowas von auf den Senkel, wenn Politiker oder Publizisten, die den Islam kritisieren, „Rechtaußen“ oder „Rechtspopulisten“ genannt werden.

    Früher wurden Religionskritiker als Ketzer verfolgt, heute als Rechtspopulisten, was heutzutage etwa ein genau so vernichtendes Urteil ist.

    Da nützt es auch gar nichts, wenn diese Religionskritik humanistisch motiviert ist und Reaktionäres und Faschistoides wie die Frauenunterdrückung, Sexualrepression, Gewaltbegeisterung, Judenfeindlichkeit u.ä. aufs Korn nimmt. Selbst Giordano, dessen Islamkritik ja nun eindeutig von links kommt, wurde von Nichtskapierern und Schubladendenkern wie Didi Näher & Co „rechtspopulistisch“ genannt.

    Als ob es etwas Rechteres gäbe als den Islam mit seiner Ablehnung individueller Freiheit und seiner Unterteilung von Menschen in Herrschende, Beherrschte und Lebensunwerte.

    Schlagen wir die Nazikeulen-Schwinger mit ihren eigenen Waffen!

  60. Kein einziger Abgeordneter des Gremiums sieht im Islam eine Gefahr.

    Jeder Wähler der etablierten Parteien sollte sich das auf der Zunge zergehen lassen. Das größte gesellschaftliche Problem im heutigen Deutschland ist die Nichtintegrierbarkeit der hier lebenden Moslems. Wer PI liest weiß, dass jedes Zugeständnis an muslimische Forderungen für die nur ein gesicherter Brückenkopf ist, von dem aus weiter vorgerückt wird. Jeder, der Zeitung lesen kann weiß, dass die hier lebenden Mulime mit jeder Generation gläubiger und fanatischer werden. Sie lehnen die Angebote und Möglichkeiten unserer westlichen, deutschen Gesellschaft rundheraus ab und arbeiten dagegen an.
    Wer Zeitung lesen kann weiß, wie Muslime Gesellschaften verändern, sobald sie einen gewissen Anteil dieser stellen. Diese Situation stellt sich besonders besorgniserregend dar, wenn man auf der einen Seite die importierten Gebärmaschinen und auf der anderen Seite unsere selbstbestimmt lebenden Frauen sieht, die im Durchschnitt 1,3 Kinder bekommen. Unsere Gesellschaft wird früher oder später kippen, wir Deutschen werden irgendwann in der Minderheit sein, in einer Mehrheit, die ihr Glück nicht im persönlichen Vorwärtskommen sucht, was sie nie vorgelebt bekommen oder erlebt haben, sondern die ihr Seelenheil allein im Glauben suchen. Und zwar im Islam, in dessen Koran Seitenweise beschrieben wird, wie mit „Ungläubigen“ umzugehen ist. Und dann werden uns weder moderate Muslime noch ein Haufen Papier namens „Verfassung“ helfen. Mal ganz davon abgesehen, dass wir unser Land dann verloren haben. Wir werden Fremde in Deutschland sein.
    Darüberhinaus ist dies ein europäischer Prozess! Behalten wir den Status Quo bei und machen so weiter, wird Europa als aufgeklärt-humanistischer christlicher Kulturkreis aufhören zu existieren und ein muslimischer Gottesstaat werden wie der Iran.

    In all dem sehen unsere „Vertreter“ von Linke, Grüne, SPD, CDU und FDP keine Gefahr. Was sagt uns das?

  61. Wenn man sich die aktuelle Parteienlandschaft anschaut, dann fällt auf, das sich die Parteien nur in Nuancen unterscheiden (ich nenne es „Linke Multikulti Einheitsliste“). Umso erstaunlicher, dass sich die Parteien bis aufs Blut bekämpfen. Z.B. die Attacken der SPD gegen die CDU wegen Afghanistan. Bezeichnend, dass die SPD ein Vierteljahr vorher selbst am Afghanistanprojekt beteiligt war. Welche scheinheiligen Heuchler!

    #68 johannwi

    Ja, diese unsägliche Aktion dieser „Küstlerin“ in Mainz war hier bereits einen Beitrag wert: http://www.pi-news.net/2010/01/muezzin-geplaerre-als-kunst/

  62. 12.01.2010

    Koch: „In einer großen Volkspartei ist der Führungsstil, den Angela Merkel pflegt, alternativlos. Sie lässt Diskussionen zu, fasst sie am Ende zusammen und muss dann auch darauf bestehen, dass Ergebnisse gemeinsam getragen werden und es keine dissonanten Wortmeldungen mehr gibt.“

    Ministerpräsident Roland Koch im Interview mit dem Hamburger Abendblatt

    Ob der inzwischen wohl weichgespült wurde?¿?

  63. Wenn die CDU in Hessen ihren Vizevorsitzenden der Fraktion fallen läßt, möchte ich die PI-ler aus NRW, zur Abwahl Rüttgers CDU im Mai 2010 auffordern,es ist genug.
    Hier bahnt sich ein neuer Fall Martin Hohmann an,widerlich diese politischen Wirbeltiere.
    Macht dem MP Koch „Dampf“ unterm Kessel, liebe PI-ler in Hessen,jetzt kann man beweisen ob wir etwas erreichen können.

  64. In der CDU werden systematisch alle Islamkritiker ausgeschaltet. Ebenso werden alle Konservativen gleichgeschaltet oder abgesägt. Ziel: Machterhalt der politischen Kaste für den Preis der Ausrottung des deutschen Volkes und Deutschlands.

    WER NOCH CDU WÄHLT IST EIN VOLKSVERRÄTER!

  65. Es zeigt wieder überdeutlich, daß die alle kein Demokratieverständnis & keine Streitkultur haben. Wieder Einer gegen Alle. Erbärmlich viele gut geschmierte Mitläufer.

    Der SPD-Abgeordnete Gerhard Merz warf Irmer vor, er gehe jeder Begegnung mit Muslimen aus dem Weg, die nicht seinen Vorurteilen entsprächen.

    Schon wieder entsprechend der Realität falsch herumgedreht. Gerhard Merz geht jeder Konfrontation mit Muslimen aus dem Wege, die ihre Fratze nur dann offenbaren, wenn man sie herunterreißt. Umgekehrt gibt es ja keine Maske herunterzureißen, wenn derjenige ernsthaft integriert ist. Aber die SPD hat vermutlich schon genug „Schläfer“ in ihren Reihen sitzen.

  66. Natürlich sind durchaus viele Politiker der Meinung von Herrn Irmer. Nur geht es ihnen wie vielen anderen Menschen im Land: Sie sind feige. Sie haben das Knieschlottern und machen sich in die Hose vor dem islamischen Mob auf der Straße, der ja auch gleich dabei ist, dem Andersdenkenden sogar mit dem Tod zu drohen. Schaut’s Euch doch an. Wie können wir die angeblich so friedlichen von den mörderischen Mohammedanern unterscheiden? Die schlagen sich doch sogar selbst weltweit tagtäglich die Köpfe ein. Sunniten gegen Schiiten und was es da sonst noch alles gibt. Und wenn diese Schlachten mal in Frankfurt, Berlin und Hamburg statt in Teheran, Bagdad, Algier, Kairo, Lagos, Kuala Lumpur, Lahore und Khartum (und viele andere Plätze) geschlagen werden, wird’s noch mehr Politiker geben, die uns klar machen, wie friedlich der Islam doch ist. Weil sie dann eben noch mehr Angst haben.
    Islam breitet sich überwiegend über Angstmache durch Gewaltandrohung aus und die Feigesten haben sie zuerst: Unsere „politische Elite“.
    Übrigens: Das gemeinsame Eroberungsziel „Europa“ wird sicherlich die islam-interne Auseinandersetzung noch eine Weile in Europa dämpfen. Das nennt man dann bis auf weiters den friedlichen Islam.
    Ich muss gestehen, auch ich bin hier nicht der Mutigste, weil man doch relativ schnell alleine dasteht. Meistens ist man dann rechtsradikal!!!

    Wenn sich die Europäer nicht zusammenschließen und ihre Freiheit wirklich gegen die Eroberungstendenzen verteidigen, wenn nicht ein offener, ehrlicher Diskurs zu dien Themen eingeleitet wird, werden wir den uns aufgezwungenen Kampf mit zusammen mit den von uns (wie auch immer) gewählten Politikern nich überstehen und andere Saiten werden dann hier aufgezogen. Die haben dann nichts mit Religionsfreiheitsgeschwätz und den so gerne verherrlichten „westlichen Werten“ zu tun.

  67. macht doch mal eine Mahnwache, mal gucken wie das ankommen würde. Flyer verteilen. Das müsste doch wirken.

  68. Hört doch nicht auf die Propaganda von linksaußen in der FR.

    Es gibt auch links autonome Attacken auf den Hessischen Innenminister Volker Bouffier.
    Ihm seine Wikipedia-Seite wird von Autonomen beschossen. Siehe:
    http://www.giessener-allgemeine.de/index.php?Tauziehen-um-Minister-Bouffiers-Wikipedia-Lebenslauf-&arid=158657&regid=1&puid=1&pageid=113

    Bouffier hatte seinerzeits folgendes erklärt:

    Bouffier beklagte im April 2007 erhebliche Defizite bei den deutschen Bemühungen um Integration von Ausländern. In der Vergangenheit seien in der Integrationspolitik Fehlentwicklungen zugelassen worden. Die deutsche Gesellschaft müsse aber bestimmte Grundwerte durchsetzen, das Entstehen von Parallelgesellschaften verhindert werden. Der Begriff der Leitkultur sei in diesem Zusammenhang durchaus angebracht. Bouffier befürwortet eine klare Grenzziehung: „In Deutschland gelten deutsche Gesetze und nicht die Scharia, hier sind Mann und Frau gleichberechtigt, am Schulunterricht ist teilzunehmen, wir akzeptieren keine überholten Ehrbegriffe, und es gilt uneingeschränkt das Gewaltmonopol des Staates.“ Der Anspruch des Islams, auch ein Modell für den Staat zu sein, sei inakzeptabel: „Ich will nicht, dass dieses Land zu einem muslimischen Land wird, so wie wir die muslimischen Länder bisher erleben“, äußerte Bouffier.

    hat sich zwar nichts getan, aber gesagt hatte er es wohl. Ich sehe auch keinen gravierenden Unterschied zu Hirmer.

  69. @PI. Interessante Analyse von Sonjy Margolina bez. Hasspredigern und Vernunftpredigern:

    Hassprediger, von denen die Religionsgeschichte eine Menge kennt, riefen zum Mord auf, Vernunftprediger waren selbst bereit, Opfer für Redefreiheit und Menschenrechte zu bringen. Das sind zwei große Unterschiede, wie man in Odessa zu sagen pflegte.

    FAZ

  70. „#82 Centaur (31. Jan 2010 15:17)

    Natürlich sind durchaus viele Politiker der Meinung von Herrn Irmer. Nur geht es ihnen wie vielen anderen Menschen im Land: Sie sind feige. Sie haben das Knieschlottern und machen sich in die Hose vor dem islamischen Mob auf der Straße, der ja auch gleich dabei ist, dem Andersdenkenden sogar mit dem Tod zu drohen.“

    Die haben weniger Angst vor den Musels (sie selbst wohnen ja im Rotweingürtel und werden als Abgeordnete beschützt).
    Die haben mehr Angst davor bei der nächsten Wahl nicht mehr auf die Liste zu kommen!
    Die Bevölkerung und deren Sorgen interessieren diese Mischpoke nicht im Geringsten!

  71. Herr Irmer hat meine vollen Rückhalt.
    Und die Überschrift der FR sollte lauten “ Ohne Rückgrat“.

  72. @ Chorleiter

    Der rheinische Karneval nimmt die Politik aufs Korn, doch nun spielt man lieber den Steigbügelhalter für Schwarz-Gelb in Düsseldorf.

  73. GG Art. 20 Abs. 4

    (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und
    Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt
    und der Rechtsprechung ausgeübt.
    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt
    und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen
    das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

  74. Die “überwältigende Mehrheit der Muslime” sei aber nicht islamistisch.

    Das ist mittlerweile zu einem Topos geworden, der nicht mehr hinterfragt wird. Umfragen zeigen aber, dass es eben doch ein paar Prozent sind, die islamistische Positionen vertreten. Bereits ein Prozent bedeutet bei 4,5 Millionen Muslimen eine Schar von 45.000 potenziellen Selbstmordattentätern.

  75. #74 Nils74 (31. Jan 2010 13:53)

    Wer PI liest weiß, dass jedes Zugeständnis an muslimische Forderungen für die nur ein gesicherter Brückenkopf ist, von dem aus weiter vorgerückt wird.

    Gut dargestellt. Nächster Halt: Rendsburg.

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