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	<title>Kommentare zu: Oberster Richter warnt vor Volksentscheiden</title>
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	<description>News gegen den Mainstream · Proamerikanisch · Proisraelisch · Gegen die Islamisierung Europas · Für Grundgesetz und Menschenrechte</description>
	<lastBuildDate>Sun, 12 Feb 2012 19:20:55 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Von: golgatha</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2010/01/oberster-richter-warnt-vor-volksentscheiden/comment-page-1/#comment-908602</link>
		<dc:creator>golgatha</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 12 Jan 2010 10:19:47 +0000</pubDate>
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		<description>Die Arroganz mancher Menschen ist unermeßlich.
Diese Art von Bürgerdemokratie, wie hier in der Schweiz gelebt, fürchten viele Politiker und wohl auch manche Richter.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Die Arroganz mancher Menschen ist unermeßlich.<br />
Diese Art von Bürgerdemokratie, wie hier in der Schweiz gelebt, fürchten viele Politiker und wohl auch manche Richter.</p>
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		<title>Von: tatiana</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2010/01/oberster-richter-warnt-vor-volksentscheiden/comment-page-1/#comment-908314</link>
		<dc:creator>tatiana</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 Jan 2010 23:08:09 +0000</pubDate>
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		<description>hi 

Manches mal verstehe ich eure logik nicht.

einerseits warnt ihr vor einer überfremdung (ca.2040 ca.ca...50% moslems in europa) 
mir gefällt das überhaupt nicht und ich habe auch angst in einem muslimischen europa mit sharia gesetzen leben zu müssen.ich bin absolut für unsere abendländische christliche kultur mit einem gesunden BürgelichemGesetzBuch ohne steinigungen,unterdrückung,selbstjustiz usw.

auf der anderen seite fordern viele hier volksentscheide(ansich eine gute sache)aber wenn die einflussnahme des volkes in legislative prozesse erst einmal legitimiert ist,welches volk(und das zu recht[durch demokratische abstimmung])wird sich dieses recht nehmen lassen.

jetzt zählt mal 2+2 zusammen oder noch einfacher mein bescheidener beitrag tut das für euch ;)

2020,30,40 werden dank der geburtenrate(nicht aufzuhalten) und der zuwanderung (durch vernünftige zuwanderungspolitik steuerbar[gebildete eliten mit kusshand einbürgern und wirkliche,echte flüchtlinge MENSCHEN die um ihr leben fürchten und ein NEUES leben MIT uns und UNSERER kultur beginnen wollen aufnehmen])mehrheitlich muslime einfluss auf unsere gesetze nehmen.

So und nun kommen einige der kommentatoren mit alle macht dem volke und blabla-blubb.

habt ihr euch mal ernsthaft gedanken gemacht warum legislative judikative und exekutive also die 3gewalten teilung eingeführt wurde?
ums sich selbst voreinander zu schützen!

in teilen unseres schönen deutschlands sieht es leider schon so aus das politiker(legislative) die polizei,staatsanwaltschaft(exekutive)vor ihren karren spannen und unsere gewaltenteilung untergraben.

unsere einzige rettung war bisher in karsruhe das BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

diese unabhänigen richter haben UNS vor mancher ungerechtigkeit bewahrt.
gegen die schiesst ihr jetzt weil Hans-Jürgen Papier ein UNABHÄNIGER richter sagt:
&quot;eine Zunahme von Populismus bei wichtigen gesellschaftlichen Entscheidungen”

um mal in eurem tenor zu bleiben damit ihr das kapiert------Populismus bei wichtigen gesellschaftlichen Entscheidungen..-&gt;der muezzin schreit (2025) &quot;VOLKSENTSCHEID FÜR SHARIA GESETZE IN TEILEN VON BERLIN&quot;

pech gehabt die ziehen das durch weil die alle wählen gehen(das ist wie in bayern als der dorf-priester noch von der kanzel gepredigt hat:grüss gott morgen alle csu wählen.im namen des..

ein schönes zwanzigzehn wünsche ich euch und weitsicht und hintergrundinformationen und die fähigkeit zur selbstkritik und verschiedene quellen um die eigene meinung zu überprüfen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>hi </p>
<p>Manches mal verstehe ich eure logik nicht.</p>
<p>einerseits warnt ihr vor einer überfremdung (ca.2040 ca.ca&#8230;50% moslems in europa)<br />
mir gefällt das überhaupt nicht und ich habe auch angst in einem muslimischen europa mit sharia gesetzen leben zu müssen.ich bin absolut für unsere abendländische christliche kultur mit einem gesunden BürgelichemGesetzBuch ohne steinigungen,unterdrückung,selbstjustiz usw.</p>
<p>auf der anderen seite fordern viele hier volksentscheide(ansich eine gute sache)aber wenn die einflussnahme des volkes in legislative prozesse erst einmal legitimiert ist,welches volk(und das zu recht[durch demokratische abstimmung])wird sich dieses recht nehmen lassen.</p>
<p>jetzt zählt mal 2+2 zusammen oder noch einfacher mein bescheidener beitrag tut das für euch <img src="http://pi-news.net/wp/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif?f764e8" alt=';)' class='wp-smiley' /> </p>
<p>2020,30,40 werden dank der geburtenrate(nicht aufzuhalten) und der zuwanderung (durch vernünftige zuwanderungspolitik steuerbar[gebildete eliten mit kusshand einbürgern und wirkliche,echte flüchtlinge MENSCHEN die um ihr leben fürchten und ein NEUES leben MIT uns und UNSERER kultur beginnen wollen aufnehmen])mehrheitlich muslime einfluss auf unsere gesetze nehmen.</p>
<p>So und nun kommen einige der kommentatoren mit alle macht dem volke und blabla-blubb.</p>
<p>habt ihr euch mal ernsthaft gedanken gemacht warum legislative judikative und exekutive also die 3gewalten teilung eingeführt wurde?<br />
ums sich selbst voreinander zu schützen!</p>
<p>in teilen unseres schönen deutschlands sieht es leider schon so aus das politiker(legislative) die polizei,staatsanwaltschaft(exekutive)vor ihren karren spannen und unsere gewaltenteilung untergraben.</p>
<p>unsere einzige rettung war bisher in karsruhe das BUNDESVERFASSUNGSGERICHT</p>
<p>diese unabhänigen richter haben UNS vor mancher ungerechtigkeit bewahrt.<br />
gegen die schiesst ihr jetzt weil Hans-Jürgen Papier ein UNABHÄNIGER richter sagt:<br />
&#8220;eine Zunahme von Populismus bei wichtigen gesellschaftlichen Entscheidungen”</p>
<p>um mal in eurem tenor zu bleiben damit ihr das kapiert&#8212;&#8212;Populismus bei wichtigen gesellschaftlichen Entscheidungen..-&gt;der muezzin schreit (2025) &#8220;VOLKSENTSCHEID FÜR SHARIA GESETZE IN TEILEN VON BERLIN&#8221;</p>
<p>pech gehabt die ziehen das durch weil die alle wählen gehen(das ist wie in bayern als der dorf-priester noch von der kanzel gepredigt hat:grüss gott morgen alle csu wählen.im namen des..</p>
<p>ein schönes zwanzigzehn wünsche ich euch und weitsicht und hintergrundinformationen und die fähigkeit zur selbstkritik und verschiedene quellen um die eigene meinung zu überprüfen.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Cherub Ahaoel</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2010/01/oberster-richter-warnt-vor-volksentscheiden/comment-page-1/#comment-908287</link>
		<dc:creator>Cherub Ahaoel</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 Jan 2010 22:43:47 +0000</pubDate>
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		<description>Volksentscheide sind sinnvoll.
Dies ist das Kernstück des demokratischen Prinzips.


Damit Volksentscheide sinnvoll sein können wird eine Phase der Kenntnisvermittlung der Fakten sinnvoll sein. 

Wenn ein Richter zu träge ist diesen einfachen urdemokratischen Denkschritt zu vollziehen, wie korrekt war ein solcher bei seinen &quot;richterlichen&quot; Entscheidungen ?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Volksentscheide sind sinnvoll.<br />
Dies ist das Kernstück des demokratischen Prinzips.</p>
<p>Damit Volksentscheide sinnvoll sein können wird eine Phase der Kenntnisvermittlung der Fakten sinnvoll sein. </p>
<p>Wenn ein Richter zu träge ist diesen einfachen urdemokratischen Denkschritt zu vollziehen, wie korrekt war ein solcher bei seinen &#8220;richterlichen&#8221; Entscheidungen ?</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Selberdenker</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2010/01/oberster-richter-warnt-vor-volksentscheiden/comment-page-1/#comment-908016</link>
		<dc:creator>Selberdenker</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 Jan 2010 19:54:26 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;blockquote&gt;Papier fürchte “eine Zunahme von Populismus bei wichtigen gesellschaftlichen Entscheidungen”.&lt;/blockquote&gt;

&lt;b&gt;Und ich fürchte mich ernsthaft davor, dass mächtige Bessermenschen unsere Demokratie untergraben.&lt;/b&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<blockquote><p>Papier fürchte “eine Zunahme von Populismus bei wichtigen gesellschaftlichen Entscheidungen”.</p></blockquote>
<p><b>Und ich fürchte mich ernsthaft davor, dass mächtige Bessermenschen unsere Demokratie untergraben.</b></p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: abderit</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2010/01/oberster-richter-warnt-vor-volksentscheiden/comment-page-1/#comment-907935</link>
		<dc:creator>abderit</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 Jan 2010 18:42:47 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pi-news.net/?p=111121#comment-907935</guid>
		<description>Ja, der Demokratie muss man schon irgendwie einen Riegel vorschieben. Es könnte ja sein, dass DAS VOLK, DER GROßE LÜMMEL (Heinrich Heine) etwas beschließt, das einem nicht in das eigene reaktionär-verbohrte 68er-Weltbild passt</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ja, der Demokratie muss man schon irgendwie einen Riegel vorschieben. Es könnte ja sein, dass DAS VOLK, DER GROßE LÜMMEL (Heinrich Heine) etwas beschließt, das einem nicht in das eigene reaktionär-verbohrte 68er-Weltbild passt</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Karlfried</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2010/01/oberster-richter-warnt-vor-volksentscheiden/comment-page-1/#comment-907931</link>
		<dc:creator>Karlfried</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 Jan 2010 18:41:08 +0000</pubDate>
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		<description>#78 Ingmar   (11. Jan 2010 12:17)  

Hallo Ingmar,
vielen Dank für deine Anmerkung.
Geradewegs widersprechen möche ich dir nicht, es kann schon so sein, wie du es darstellst.

Aus meinen Beobachtungen heraus setze ich den Schwerpunkt anders. 
Sehr viele Politiker sind ganz einfach strohdumm, sie haben oft noch nichteinmal eine Ahnung davon, worüber sie in einem bestimmten Fall überhaupt abstimmen, oft haben sie die Unterlagen überhaupt nicht gelesen.
Sie haben aber ein Gespür dafür, was sie machen müssen und wie sie sich verhalten müssen, damit sie nirgends anecken, damit dann ihr Berufsweg locker weitergeht und damit sie nirgends Schwierigkeiten bekommen.

Sie wissen zumindest unterbewußt sehr wahrscheinlich, daß dieses Verhalten zum Untergang Deutschlands und Europas führt, aber sie sehen den eigenen Vorteil, der sicher ist, und die Todesgefahr für Europa &lt;b&gt;wollen sie bewußt nicht sehen. &lt;/b&gt;Sie bleiben in dieser Richtung willentlich und absichtlich nach außen unwissent. Sie nehmen offensichtliche Tatsachen überhaupt nicht zur Kenntnis, streiten diese ab und reden sie klein.

In der Bibel steht, daß der breite, einfache, abschüssige Weg in die Hölle führt und daß der schmale, anstrengende Pfad ins Heil, zur Rettung führt.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>#78 Ingmar   (11. Jan 2010 12:17)  </p>
<p>Hallo Ingmar,<br />
vielen Dank für deine Anmerkung.<br />
Geradewegs widersprechen möche ich dir nicht, es kann schon so sein, wie du es darstellst.</p>
<p>Aus meinen Beobachtungen heraus setze ich den Schwerpunkt anders.<br />
Sehr viele Politiker sind ganz einfach strohdumm, sie haben oft noch nichteinmal eine Ahnung davon, worüber sie in einem bestimmten Fall überhaupt abstimmen, oft haben sie die Unterlagen überhaupt nicht gelesen.<br />
Sie haben aber ein Gespür dafür, was sie machen müssen und wie sie sich verhalten müssen, damit sie nirgends anecken, damit dann ihr Berufsweg locker weitergeht und damit sie nirgends Schwierigkeiten bekommen.</p>
<p>Sie wissen zumindest unterbewußt sehr wahrscheinlich, daß dieses Verhalten zum Untergang Deutschlands und Europas führt, aber sie sehen den eigenen Vorteil, der sicher ist, und die Todesgefahr für Europa <b>wollen sie bewußt nicht sehen. </b>Sie bleiben in dieser Richtung willentlich und absichtlich nach außen unwissent. Sie nehmen offensichtliche Tatsachen überhaupt nicht zur Kenntnis, streiten diese ab und reden sie klein.</p>
<p>In der Bibel steht, daß der breite, einfache, abschüssige Weg in die Hölle führt und daß der schmale, anstrengende Pfad ins Heil, zur Rettung führt.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Mahner</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2010/01/oberster-richter-warnt-vor-volksentscheiden/comment-page-1/#comment-907731</link>
		<dc:creator>Mahner</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 Jan 2010 17:03:49 +0000</pubDate>
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		<description>Weniger Demokratie wagen, oder was ?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Weniger Demokratie wagen, oder was ?</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Tantalos</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2010/01/oberster-richter-warnt-vor-volksentscheiden/comment-page-1/#comment-907631</link>
		<dc:creator>Tantalos</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 Jan 2010 16:17:34 +0000</pubDate>
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		<description>Ohne seine Faschings-Verkleidung wäre dieser &quot;Oberste Richter&quot; ein lächerlicher Gartenzwerg. Der muss ja gewaltig Schiss haben, wenn er den deutschen BürgerInnen weiterhin nur zugestehen will, der Politikerkaste alle 4 Jahre den Zugang zur Futterkrippe zu gestatten. 

Die SchweizerInnen haben seit über 150 Jahren immer wieder bewiesen, wir gut eine echte Demokratie funktioniert. Die germanische Oberlehrer-Mentalität wirkt nachgerade ziemlich peinlich.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ohne seine Faschings-Verkleidung wäre dieser &#8220;Oberste Richter&#8221; ein lächerlicher Gartenzwerg. Der muss ja gewaltig Schiss haben, wenn er den deutschen BürgerInnen weiterhin nur zugestehen will, der Politikerkaste alle 4 Jahre den Zugang zur Futterkrippe zu gestatten. </p>
<p>Die SchweizerInnen haben seit über 150 Jahren immer wieder bewiesen, wir gut eine echte Demokratie funktioniert. Die germanische Oberlehrer-Mentalität wirkt nachgerade ziemlich peinlich.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Islamophober</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2010/01/oberster-richter-warnt-vor-volksentscheiden/comment-page-1/#comment-907517</link>
		<dc:creator>Islamophober</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 Jan 2010 15:24:54 +0000</pubDate>
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		<description>Die 68er Gedankenverbrecher müssen endlich von ihren Futterstammplätzen getreten werden!
Ich kann sie einfach nicht mehr ertragen, sehen, artikulieren hören...!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Die 68er Gedankenverbrecher müssen endlich von ihren Futterstammplätzen getreten werden!<br />
Ich kann sie einfach nicht mehr ertragen, sehen, artikulieren hören&#8230;!</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Muselmanie</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2010/01/oberster-richter-warnt-vor-volksentscheiden/comment-page-1/#comment-907507</link>
		<dc:creator>Muselmanie</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 Jan 2010 15:19:57 +0000</pubDate>
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		<description>#83 Jeremias   (11. Jan 2010 13:23) mag man gern beipflichten ;-) Doch leider schlich ein Fehler ein: Es gibt nach Recht und Gesetz KEINE 4. Gewalt (Medien), nicht hier und in keiner einzigen echten Demokratie auf dieser Welt!

Das hätten diese vorlauten Leute gern so, ist aber dummer Quatsch und im Kern sogar verfassungsfeindlich. Hier droht übelste Vetternwirtschaft, noch schlimmer als bereits jetzt. (Warum wird z.B. niemals ein Arzt Gesundheitsminister?) Klar, wenn all diese Redseligen aus Politik, Gerichten, Zeitung, Funk und Glotze ebenfalls in freier und geheimer Wahl vom Volk (Souverän) gewählt würden und eben so flink wieder in die Wüste geschickt, wäre es was anderes. - Sind die aber nicht, nie!

Wer wählte diesen Herrn Papier (Monsieur Pappe von Pappmachè der Pappkamerad)? - Eigentlich niemand, denn den ernannte ein &#039;erlauchtes Gremium&#039;, das ebenfalls nicht vom Volk (Souverän) gewählt wurde. Und so ein &#039;Pappkamerad&#039; schwadroniert über Demokratie? - Lächerlich! Eigentlich sogar rotzfrech!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>#83 Jeremias   (11. Jan 2010 13:23) mag man gern beipflichten <img src="http://pi-news.net/wp/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif?f764e8" alt=';-)' class='wp-smiley' />  Doch leider schlich ein Fehler ein: Es gibt nach Recht und Gesetz KEINE 4. Gewalt (Medien), nicht hier und in keiner einzigen echten Demokratie auf dieser Welt!</p>
<p>Das hätten diese vorlauten Leute gern so, ist aber dummer Quatsch und im Kern sogar verfassungsfeindlich. Hier droht übelste Vetternwirtschaft, noch schlimmer als bereits jetzt. (Warum wird z.B. niemals ein Arzt Gesundheitsminister?) Klar, wenn all diese Redseligen aus Politik, Gerichten, Zeitung, Funk und Glotze ebenfalls in freier und geheimer Wahl vom Volk (Souverän) gewählt würden und eben so flink wieder in die Wüste geschickt, wäre es was anderes. &#8211; Sind die aber nicht, nie!</p>
<p>Wer wählte diesen Herrn Papier (Monsieur Pappe von Pappmachè der Pappkamerad)? &#8211; Eigentlich niemand, denn den ernannte ein &#8216;erlauchtes Gremium&#8217;, das ebenfalls nicht vom Volk (Souverän) gewählt wurde. Und so ein &#8216;Pappkamerad&#8217; schwadroniert über Demokratie? &#8211; Lächerlich! Eigentlich sogar rotzfrech!</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Nils74</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2010/01/oberster-richter-warnt-vor-volksentscheiden/comment-page-1/#comment-907332</link>
		<dc:creator>Nils74</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 Jan 2010 13:34:14 +0000</pubDate>
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		<description>Nürnberg II wird so sicher kommen wie der Tag auf die Nacht folgt. Und dann werden unsere Volksverräter SCHWER in Erklärungsnöte kommen ...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Nürnberg II wird so sicher kommen wie der Tag auf die Nacht folgt. Und dann werden unsere Volksverräter SCHWER in Erklärungsnöte kommen &#8230;</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Martha</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2010/01/oberster-richter-warnt-vor-volksentscheiden/comment-page-1/#comment-907322</link>
		<dc:creator>Martha</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 Jan 2010 13:30:03 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pi-news.net/?p=111121#comment-907322</guid>
		<description>Zur eigenen Finanzierung zieht diese menschenverachtenden Clique das Volk skrupellos bis zu deren existenzieller Vernichtung heran. Ansonsten gilt es für sie nur als dummer Pöbel.

Man sollte ihnen das Zahlen der Steuern verweigern.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Zur eigenen Finanzierung zieht diese menschenverachtenden Clique das Volk skrupellos bis zu deren existenzieller Vernichtung heran. Ansonsten gilt es für sie nur als dummer Pöbel.</p>
<p>Man sollte ihnen das Zahlen der Steuern verweigern.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: friedrich.august</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2010/01/oberster-richter-warnt-vor-volksentscheiden/comment-page-1/#comment-907300</link>
		<dc:creator>friedrich.august</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 Jan 2010 13:14:38 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pi-news.net/?p=111121#comment-907300</guid>
		<description>Der oberste Richter, der die Demokratie verteidigen soll, ein anti-Demokrat.... das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen!

Wo ist der &quot;aufstand der anständigen&quot;? gibts keine anständigen mehr in Deutschland? Haben die anständigen Angst, so wie weiland unter den Nazis? 

Ist es also doch so, dass der neue Faschismus unter dem Deckmäntelchen der Demokratie daher kommt?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Der oberste Richter, der die Demokratie verteidigen soll, ein anti-Demokrat&#8230;. das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen!</p>
<p>Wo ist der &#8220;aufstand der anständigen&#8221;? gibts keine anständigen mehr in Deutschland? Haben die anständigen Angst, so wie weiland unter den Nazis? </p>
<p>Ist es also doch so, dass der neue Faschismus unter dem Deckmäntelchen der Demokratie daher kommt?</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Frechwurm</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2010/01/oberster-richter-warnt-vor-volksentscheiden/comment-page-1/#comment-907271</link>
		<dc:creator>Frechwurm</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 Jan 2010 12:55:20 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pi-news.net/?p=111121#comment-907271</guid>
		<description>Im Prinzip kann so ein Ober-Richter in einer &quot;Demokratie&quot; so etwas nur sagen, wenn die dumpfe breite Masse,die völlig Geistbefreit und komplett Ignorant, oder gar Selbst davon Profitierend, mit sich machen lässt, was andere von ihnen wollen !

Es gibt so einen tollen Zeichentrickfilm ...wie heißt er doch gleich ? mit dem Bauernhof und den Säuen als Regierung ?!!!

&quot;Animal Farm- Aufstand der Tiere !&quot;   
G E N A U !
Hier der Link: http://video.google.com/videoplay?docid=8713572600750284503#

So kommt mir das ganze, in Deutschland, irgendwie vor ! 

&lt;b&gt;Die Obersäue, warnen eindringlich davor, das die anderen Tiere in der &quot;Farm&quot; abstimmen dürfen, was mit ihnen in der Zukunft zu geschehen hat !&lt;/b&gt;


Ein Zeichentrickfilm wird wahr ....allerdings 
im Film, erheben sich die Tiere der Farm über ihre Schweinischen Diktatoren ...Schade eben , das wird wohl lange nur ein &quot;Film&quot;-Traum bleiben !</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Im Prinzip kann so ein Ober-Richter in einer &#8220;Demokratie&#8221; so etwas nur sagen, wenn die dumpfe breite Masse,die völlig Geistbefreit und komplett Ignorant, oder gar Selbst davon Profitierend, mit sich machen lässt, was andere von ihnen wollen !</p>
<p>Es gibt so einen tollen Zeichentrickfilm &#8230;wie heißt er doch gleich ? mit dem Bauernhof und den Säuen als Regierung ?!!!</p>
<p>&#8220;Animal Farm- Aufstand der Tiere !&#8221;<br />
G E N A U !<br />
Hier der Link: <a href="http://video.google.com/videoplay?docid=8713572600750284503#" rel="nofollow">http://video.google.com/videoplay?docid=8713572600750284503#</a></p>
<p>So kommt mir das ganze, in Deutschland, irgendwie vor ! </p>
<p><b>Die Obersäue, warnen eindringlich davor, das die anderen Tiere in der &#8220;Farm&#8221; abstimmen dürfen, was mit ihnen in der Zukunft zu geschehen hat !</b></p>
<p>Ein Zeichentrickfilm wird wahr &#8230;.allerdings<br />
im Film, erheben sich die Tiere der Farm über ihre Schweinischen Diktatoren &#8230;Schade eben , das wird wohl lange nur ein &#8220;Film&#8221;-Traum bleiben !</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Rachel</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2010/01/oberster-richter-warnt-vor-volksentscheiden/comment-page-1/#comment-907263</link>
		<dc:creator>Rachel</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 Jan 2010 12:52:27 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pi-news.net/?p=111121#comment-907263</guid>
		<description>Man muß immer daran denken, daß unsere obersten Richter von den Parteien eingesetzt werden, sie sind also - bis auf wenige Ausnahmen - Teil des Deutschland zerstörenden Systems. Man denke nur einmal an den Kopftuchrichter Hassemer, der wußte nicht einmal den Unterschied zwischen einem Soziologen und Orientalisten, also einem Fachmann für den Islam. Entsprechend wurden die Gutachter ausgewählt. Oder an die islamophile Jutta Limbach, die dann auch nach ihrer Pensionierung noch Präsidentin des Goethe-Institutes wurde, um dort ihr Unwesen zu treiben.

Gute Richter, die den Gesetzen unseres Landes und seiner Bürger verpflichtet sind, die haben es heute extrem schwer.

Und wir sollten vielleicht mal wieder an die extrem milde Bestrafung jenes jungen Muslims denken, der in Frankfurt am Main den Rabbiner Zalman Gurevitch mit einem Messer umbringen wollte, als dieser friedlich vom Schabbat-Gottesdienst den Heimweg antrat. Damals versuchte man dem Opfer die Schuld in die Schuhe zu schieben. Und der Muslim konnte sich den berühmtesten Strafvberteidiger dre Stadt leisten.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Man muß immer daran denken, daß unsere obersten Richter von den Parteien eingesetzt werden, sie sind also &#8211; bis auf wenige Ausnahmen &#8211; Teil des Deutschland zerstörenden Systems. Man denke nur einmal an den Kopftuchrichter Hassemer, der wußte nicht einmal den Unterschied zwischen einem Soziologen und Orientalisten, also einem Fachmann für den Islam. Entsprechend wurden die Gutachter ausgewählt. Oder an die islamophile Jutta Limbach, die dann auch nach ihrer Pensionierung noch Präsidentin des Goethe-Institutes wurde, um dort ihr Unwesen zu treiben.</p>
<p>Gute Richter, die den Gesetzen unseres Landes und seiner Bürger verpflichtet sind, die haben es heute extrem schwer.</p>
<p>Und wir sollten vielleicht mal wieder an die extrem milde Bestrafung jenes jungen Muslims denken, der in Frankfurt am Main den Rabbiner Zalman Gurevitch mit einem Messer umbringen wollte, als dieser friedlich vom Schabbat-Gottesdienst den Heimweg antrat. Damals versuchte man dem Opfer die Schuld in die Schuhe zu schieben. Und der Muslim konnte sich den berühmtesten Strafvberteidiger dre Stadt leisten.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Gilgenbach</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2010/01/oberster-richter-warnt-vor-volksentscheiden/comment-page-1/#comment-907252</link>
		<dc:creator>Gilgenbach</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 Jan 2010 12:47:55 +0000</pubDate>
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		<description>Natürlich hat Richter Papier recht!

Wären wir gefragt worden, ob wir die Osterweiterung der EU wollen, ob wir den Lissabon-Vertrag wollen, ob wir den Euro wollen, ob wir zig Milliarden rauswerfen für Subventionen an 2% der Bevölkerung (Bauern), oder ob wir gar die Türken in der EU wollen oder den Krieg in Afghanistan oder auf dem Balkan - alles wäre danebengegangen und würde danebengehen!

Da kann man sich politisch garkeine Volksentscheide leisten!

All das beweist doch, daß die Regierenden gegen das Volk regieren!

Die Ergebnisse der Wahlen sagen es mehr als deutlich!

Mehr als 30% gehen nicht hin, weil sie die Schnauze voll haben, andere wählen Protest.

Für die etablierten Parteien zählen nur die Prozente. 

Daß z.B. von den knapp über 20% der SPD reell und nach effektiven Zahlen, dies nur rd. 18% sind und natürlich bei den anderen entsprechend, übergeht man geflissentlich und erklärt sich noch zum Sieger!

Und genau deshalb werden wir nicht gefragt! Und wenn überhaupt, dann höchstens zun belanglosem Quatsch!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Natürlich hat Richter Papier recht!</p>
<p>Wären wir gefragt worden, ob wir die Osterweiterung der EU wollen, ob wir den Lissabon-Vertrag wollen, ob wir den Euro wollen, ob wir zig Milliarden rauswerfen für Subventionen an 2% der Bevölkerung (Bauern), oder ob wir gar die Türken in der EU wollen oder den Krieg in Afghanistan oder auf dem Balkan &#8211; alles wäre danebengegangen und würde danebengehen!</p>
<p>Da kann man sich politisch garkeine Volksentscheide leisten!</p>
<p>All das beweist doch, daß die Regierenden gegen das Volk regieren!</p>
<p>Die Ergebnisse der Wahlen sagen es mehr als deutlich!</p>
<p>Mehr als 30% gehen nicht hin, weil sie die Schnauze voll haben, andere wählen Protest.</p>
<p>Für die etablierten Parteien zählen nur die Prozente. </p>
<p>Daß z.B. von den knapp über 20% der SPD reell und nach effektiven Zahlen, dies nur rd. 18% sind und natürlich bei den anderen entsprechend, übergeht man geflissentlich und erklärt sich noch zum Sieger!</p>
<p>Und genau deshalb werden wir nicht gefragt! Und wenn überhaupt, dann höchstens zun belanglosem Quatsch!</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Ostberliner</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2010/01/oberster-richter-warnt-vor-volksentscheiden/comment-page-1/#comment-907233</link>
		<dc:creator>Ostberliner</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 Jan 2010 12:34:44 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pi-news.net/?p=111121#comment-907233</guid>
		<description>Was mich ärgert ist die unverschämte Forderung die Wahlperiode von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Das hat zwar Vorteile für die Parteien, die Kosten für Wahlkämpfe werden pro Jahrzehnt etwas geringer und die Abgeordneten können sich länger mit ihrer gegen das eigene Volk gerichteten Politik austoben aber der eigentliche &quot;Souverän&quot; hat weniger die Möglichkeit sich zeitnah von abgewirtschafteten Regierungen zu trennen. Auch könnte man zur Bundestagswahl dem Wahlvolk anstelle einiger dümmlicher Splitterparteien gehaltvolle Fragen stellen, z.B. nach der Islamisierung. Das verursacht weder Kosten noch Organisationsaufwand. Wenn eine Million Bürger diese oder jene Frage gestellt haben wollen, dann muss diese Frage auch auf dem Wahlzettel erscheinen. Aber unsere Obrigkeit denkt nicht daran. Einmal Professor immer Professor und ganz oben schwimmend, egal wie sich die Dinge entwickeln.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Was mich ärgert ist die unverschämte Forderung die Wahlperiode von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Das hat zwar Vorteile für die Parteien, die Kosten für Wahlkämpfe werden pro Jahrzehnt etwas geringer und die Abgeordneten können sich länger mit ihrer gegen das eigene Volk gerichteten Politik austoben aber der eigentliche &#8220;Souverän&#8221; hat weniger die Möglichkeit sich zeitnah von abgewirtschafteten Regierungen zu trennen. Auch könnte man zur Bundestagswahl dem Wahlvolk anstelle einiger dümmlicher Splitterparteien gehaltvolle Fragen stellen, z.B. nach der Islamisierung. Das verursacht weder Kosten noch Organisationsaufwand. Wenn eine Million Bürger diese oder jene Frage gestellt haben wollen, dann muss diese Frage auch auf dem Wahlzettel erscheinen. Aber unsere Obrigkeit denkt nicht daran. Einmal Professor immer Professor und ganz oben schwimmend, egal wie sich die Dinge entwickeln.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Jeremias</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2010/01/oberster-richter-warnt-vor-volksentscheiden/comment-page-1/#comment-907215</link>
		<dc:creator>Jeremias</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 Jan 2010 12:23:35 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pi-news.net/?p=111121#comment-907215</guid>
		<description>Das BundesVerfassungsGericht ist eine autonome Institution. Es hat einen eigenen Haushalt.

Und aus diesem Grund gilt die Magna Charta von 1215. Über die Verwendung von Abgaben entscheidet das Volk. Und die Honorare der Richter werden von den Abgaben bestritten. Und eben deshalb muss das Volk entscheiden, wer diese Honorare bekommt. Demnach müssen die Richter vom Volk gewählt werden. Die direkte Wahl vom Volk macht die Richter als Judikative zu starken Partnern oder Gegnern der anderen drei Gewalten.
Jetzt sind die Richter von der legislativen und exekutiven Mafia abhängig, weil die bestimmen, wer Richter wird. Wo bleibt da die Unabhängigkeit?
Jeder vom Volk gewählte Repräsentant oder Verführer ist unabhängiger und selbstbewusster und tritt aus diesem Grunde auch mutiger auf. 
Die einzige Gewalt, die bisher vom Volk gewählt wird, ist die Legislative. Und das nur eingeschränkt. Die größte Einschränkung sind die Landeslisten. Diese Listen verleihen den Parteien mehr Macht als zulässig. Diese Landeslisten müssen entweder durch Volksentscheide bestimmt werden oder ganz wegfallen.
Also zusammengefasst:
1. Legislative: Bundestag wird gewählt; die Landeslisten müssen neu konstituiert werden.
2. Exekutive: Repräsentant: Der Bundespräsident: Vom Volk zu wählen!
3. Judikative: BundesVerfassungsGericht: Alle Richter sind vom Volk zu wählen.

So haben wird dann wieder die klassische Teilung in drei selbständig gegeneinander und voneinander unabhängige Gewalten. Jedem gewählten Vertreter muss klar sein, daß ihm die Gewalt nur für eine befristete Zeit verliehen ist und keine Garantie für eine Lebensstellung gibt.

4. Die vierte Gewalt: Versagt zur Zeit total. Ich schreibe nur &quot;MSM&quot;!

Zu den Öffentlich-rechtlichen. Dazu möchte ich bitten, diesen Mann moralisch und ideell zu unterstützen. Zwar gehört diese Gazette zur MSM, aber warum sollen wir diese nicht für unsere Zwecke nutzen?!

http://www.bild.de/BILD/politik/2010/01/09/anwalt-klagt-gegen-gez/zwangsabgabe-fuer-tv.html

Wo ist die PI-Gruppe Hannover? Hier habt ihr eine menschliche Aufgabe. Diesem Mann das Gefühl zu vermitteln, daß er nicht allein steht. Behutsam mit ihm Verbindung aufnehmen!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Das BundesVerfassungsGericht ist eine autonome Institution. Es hat einen eigenen Haushalt.</p>
<p>Und aus diesem Grund gilt die Magna Charta von 1215. Über die Verwendung von Abgaben entscheidet das Volk. Und die Honorare der Richter werden von den Abgaben bestritten. Und eben deshalb muss das Volk entscheiden, wer diese Honorare bekommt. Demnach müssen die Richter vom Volk gewählt werden. Die direkte Wahl vom Volk macht die Richter als Judikative zu starken Partnern oder Gegnern der anderen drei Gewalten.<br />
Jetzt sind die Richter von der legislativen und exekutiven Mafia abhängig, weil die bestimmen, wer Richter wird. Wo bleibt da die Unabhängigkeit?<br />
Jeder vom Volk gewählte Repräsentant oder Verführer ist unabhängiger und selbstbewusster und tritt aus diesem Grunde auch mutiger auf.<br />
Die einzige Gewalt, die bisher vom Volk gewählt wird, ist die Legislative. Und das nur eingeschränkt. Die größte Einschränkung sind die Landeslisten. Diese Listen verleihen den Parteien mehr Macht als zulässig. Diese Landeslisten müssen entweder durch Volksentscheide bestimmt werden oder ganz wegfallen.<br />
Also zusammengefasst:<br />
1. Legislative: Bundestag wird gewählt; die Landeslisten müssen neu konstituiert werden.<br />
2. Exekutive: Repräsentant: Der Bundespräsident: Vom Volk zu wählen!<br />
3. Judikative: BundesVerfassungsGericht: Alle Richter sind vom Volk zu wählen.</p>
<p>So haben wird dann wieder die klassische Teilung in drei selbständig gegeneinander und voneinander unabhängige Gewalten. Jedem gewählten Vertreter muss klar sein, daß ihm die Gewalt nur für eine befristete Zeit verliehen ist und keine Garantie für eine Lebensstellung gibt.</p>
<p>4. Die vierte Gewalt: Versagt zur Zeit total. Ich schreibe nur &#8220;MSM&#8221;!</p>
<p>Zu den Öffentlich-rechtlichen. Dazu möchte ich bitten, diesen Mann moralisch und ideell zu unterstützen. Zwar gehört diese Gazette zur MSM, aber warum sollen wir diese nicht für unsere Zwecke nutzen?!</p>
<p><a href="http://www.bild.de/BILD/politik/2010/01/09/anwalt-klagt-gegen-gez/zwangsabgabe-fuer-tv.html" rel="nofollow">http://www.bild.de/BILD/politik/2010/01/09/anwalt-klagt-gegen-gez/zwangsabgabe-fuer-tv.html</a></p>
<p>Wo ist die PI-Gruppe Hannover? Hier habt ihr eine menschliche Aufgabe. Diesem Mann das Gefühl zu vermitteln, daß er nicht allein steht. Behutsam mit ihm Verbindung aufnehmen!</p>
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	<item>
		<title>Von: nicht die mama</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2010/01/oberster-richter-warnt-vor-volksentscheiden/comment-page-1/#comment-907212</link>
		<dc:creator>nicht die mama</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 Jan 2010 12:22:40 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.pi-news.net/?p=111121#comment-907212</guid>
		<description>Ob der Papiertiger mit antidemokratiechen Tendenzen im Hirn Recht und Gesetz zugunsten des Volkes oder zugunsten der Machterhaltseliten auslegt?

Diffuse Populusphobieen sind schlechte Ratgeber, Herr Richter.
;-) 

Das kommt davon, wenn Richter nicht vom Volk gewählt sondern von Machterhaltseliten eingesetzt werden.
Es wird allerhöchste Zeit, dass manche Herren und Damen daran erinnert werden, dass das Volk der Souverän in einer Demokratie ist.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ob der Papiertiger mit antidemokratiechen Tendenzen im Hirn Recht und Gesetz zugunsten des Volkes oder zugunsten der Machterhaltseliten auslegt?</p>
<p>Diffuse Populusphobieen sind schlechte Ratgeber, Herr Richter.<br />
 <img src="http://pi-news.net/wp/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif?f764e8" alt=';-)' class='wp-smiley' />  </p>
<p>Das kommt davon, wenn Richter nicht vom Volk gewählt sondern von Machterhaltseliten eingesetzt werden.<br />
Es wird allerhöchste Zeit, dass manche Herren und Damen daran erinnert werden, dass das Volk der Souverän in einer Demokratie ist.</p>
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		<title>Von: Aventine</title>
		<link>http://www.pi-news.net/2010/01/oberster-richter-warnt-vor-volksentscheiden/comment-page-1/#comment-907178</link>
		<dc:creator>Aventine</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 Jan 2010 11:50:47 +0000</pubDate>
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		<description>Das muss der Kollege vom Heitmeyer sein. Beide antidemokratisch.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Das muss der Kollege vom Heitmeyer sein. Beide antidemokratisch.</p>
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