Türkei: Unregelmäßigkeiten mit EU-Aufbaumitteln

Beitrittskandidaten der EU bekommen selbstverständlich auch ausreichend Fördermittel, damit die anfallenden Umstrukturierungen zur erforderlichen Beitrittsfähigkeit recht fix umgesetzt werden können. Der Beitrittskandidat Türkei kassierte dafür bis 2012 rund 7,35 Mrd. Euro. Jetzt gibt’s Zweifel an der Verwendung der Gelder.

Nicht die EU-Bürokraten, sondern der schwedische Radiosender SR berichtet:

Bei der Verteilung großer Summen von EU-Geldern zur Vorbereitung der Türkei für eine Unionsmitgliedschaft soll es zu zahlreichen Unregelmäßigkeiten gekommen sein. Der schwedische Radiosender SR warf im Zuge entsprechender Nachforschungen der türkischen Regierungspartei AKP zu Wochenbeginn vor, vor allem Gegenden mit ethnischer und religiöser Minderheitsbevölkerung den Zugang zu den Fördertöpfen vorzuenthalten und das Geld stattdessen in AKP-Hochburgen fließen zu lassen.

Nach überschlagsmäßigen Berechnungen des Senders geht es für den Zeitraum 2004-2012 um eine Gesamtsumme von 7,35 Mrd. Euro. In Interviews mit dem Sender behaupteten Vertreter von Gemeinden, in denen Volksgruppen wie Kurden, Assyrer oder Jesiden vorherrschend sind, bisher nicht viel oder gar keine Fördergelder erhalten zu haben.

Die EU-Kommission will laut dem für Regionalprogramme in der Türkei zuständigen Referatsleiter in der EU-Kommission, dem Schweden Yngve Engström, die Vorwürfe prüfen.

“Die türkische Gemeinschaft und der türkische Mensch, wohin sie auch immer gehen mögen, bringen nur Liebe, Freundschaft, Ruhe und Geborgenheit mit sich. Hass und Feindschaft können niemals unsere Sache sein.” (Erdogan, türkischer Ministerpräsident)

(Herzlichen Dank allen Spürnasen)