Die Ansammlung antisemitischen Mülls vor dem Dom, mit dem der Dauerarbeitslose Walter Herrmann jahrelang auf übelste Weise gegen Juden hetzte, war kein Verbrechen. In Köln kann man straflos Karikaturen ausstellen, auf denen ein Mann mit Davidsstern einen kleinen, blutenden Palästinenser (erkennbar am Schal) mit US-Gabel und Gaza-Messer verspeist (Foto).

Antisemitismus der übelsten Sorte, offenkundig und öffentlich, doch die Staatsanwaltschaft der Domsatdt interessiert sich nicht dafür. Köln jagt eben lieber Rechte…

Die Welt schriebt dazu:

Offenbar ist Antisemitismus jedenfalls dann „durch das Grundgesetz gedeckt“, wenn er von einem ehemaligen Linken propagiert wird und sich gegen Israel richtet.

Nun hat die Staatsanwaltschaft zu erkennen gegeben, dass sie das ähnlich sieht. In einem Gespräch mit Buurmann hieß es aus dem Büro des Staatsanwalts, der Paragraf 130 StGB schütze nur Inländer vor Volksverhetzung. Für die Staatsanwaltschaft sei die Karikatur zwar „israelfeindlich, aber nicht antisemitisch“.

Das ist schon ziemlich ungeheuerlich. Denn es ist offenkundig, dass Herrmann zur Begründung seiner Israelfeindlichkeit alte religiös-rassistische Stereotypen benutzt und belebt. Die betreffen eben nicht „nur“ Israelis.

Das gibt die Staatsanwaltschaft auch indirekt in seiner zweiten, der ersten widersprechenden, Begründung zu. Buurmann, so die Behörde, sei nicht „strafantragsberechtigt“, da er weder Jude noch Israeli sei. Wäre er ein in Deutschland lebender Jude oder Israeli, wäre sein Antrag immerhin „geprüft“ worden. Womit die Staatsanwaltschaft einerseits zugibt, dass es sehr wohl betroffene „Inländer“ gibt, und zwar nicht nur israelische Staatsbürger und deutsche Juden.

Andererseits scheint sie davon auszugehen, dass antiisraelische und antisemitische Hetze nur Juden und Israelis, nicht jedoch andere deutsche Staatsbürger angehe. Das steht eindeutig im Widerspruch zum Grundgesetz, in dem es heißt, die Würde des Menschen sei unantastbar – und nicht, die Würde des arischen Menschen sei unantastbar, die Würde seiner nichtarischen Mitmenschen habe ihn nichts anzugehen.

Das bedeutet im Klartext, Judenhass und Judenverfolgung ist in Deutschland noch genau so salonfähig wie vor 70 Jahren, man muss nur ein Linker sein. Welche antisemitischen Ressentiments mögen tief in den Rechtshütern verborgen liegen, die so etwas gutheißen? Und in der Bevölkerung, die sich so viele Jahre nicht an den Darstellungen gestört hat?

(Mit Dank an alle Spürnasen)

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117 KOMMENTARE

  1. Wie lange ausser Stefan Herre seit ihr hier…wundert das jemanden wirklich ?

    Leider mich nicht. Ich wünschte die „Gut“menschen hätten recht. Das der Islam Frieden, Toleranz und Freiheit bedeudet. LEIDER DAS GEGENTEIL!

  2. Von 1933 -1945 war das auch kein problem. Was anderes ist, wenn ein Deutscher mit Deutschem Gruß am Dom vorbeilatscht oder gar Mein Kampf liest. Für die zitierten Kreise ist die BRD rechtsfreier Raum, außer Erdogan kommt. Armes Land, armer Michel.

  3. Judenhetze ist in Köln kein Delikt

    Ja, da schweigt er, der Herr Näher!

    Hey Abdul! Ich hätte gerne eine Stellungnahme von Dir zu diesem Skandal!!!!

    Findest Du es richtig, daß antisemitische Hetzer ungestört ihr schmutziges Geschäft betreiben dürfen – und die Justiz einfach wegschaut?

    Ist antisemitische Hetze nur dann verboten und wird verfolgt, wenn es sich bei den Tätern um politisch rechtsgerichtete Personen handelt – während die gleiche Hetze bei linksgerichteten Tätern schweigend hingenommen wird?

    Ich erwarte eine Antwort!

  4. Mohammed Kartkaturen sind böse!(IRONIE!)
    Antisemitismus ist gut!(IRONIE!)
    Welcome in the third Reich!
    Die Nazis hatten auch islamische SS Truppen…
    Trauig, daß sich die Geschichte wiederholt, bis jetzt zumindest in den Anfängen… Hoffentlich kommt bald ein Umdenken…!!!

  5. also auf dem bild ist ein mann den ein latz mit davidstern als juden markiert abgebildet. von einem israeli kann keine rede sein!

  6. O.T.

    Hawai scheint einer Katastrophe entgangen zu sein. Der Tsunami traf hier vor einer guten Stunde ein, Wellenhöhe etwa ein Meter mit extrem langen Wellen in großen Intervallen.

    Hier komplettes TV Live Streaming mit Social Streaming rechts, wobei aus aller Welt live beste Wünsche eingehen für Wohlergehen Hawaiis und Verschonung vor der Naturgewalt. Viele Gebete….

    http://www.ustream.tv/channel/hitsunami

  7. Hey, habt Ihr Euch das Bild genau angesehen:
    Blut säuft er auch noch!
    Meine alte Heimat Deutschland hat fertig!
    Wenn sich nicht bald was tut, möchte ich dort nicht mal mehr tot über dem Zaun hängen.
    ……seufz.

  8. Köln ist ein Klüngel – Drecksloch mit korrupten Politkriminellen (CDUSPDFDPGRÜNESED), einer Justiz, die Hure der Politikaster ist und linksgewendeter Polizei.

    Nur Pro Köln ist ein Lichtblick!

  9. Linke sind sakrosankt!

    Brennt ein Auto, das AntifantInnen angezündet haben, dann ist das Gewalt im Namen einer guten Sache!

    Sozialismus ist Frieden!

  10. #5 Mastro Cecco (27. Feb 2010 23:31)

    Auf welcher URL treibt eigentlich TotalversagerIn Abdhul Näher aktuell sein Unwesen?

  11. #8 mike hammer
    „also auf dem bild ist ein mann den ein latz mit davidstern als juden markiert abgebildet. von einem israeli kann keine rede sein!“

    guuut beobachtet! Leider ist die deutsche Justiz zu solch differenzierter Beobachtung nicht in der Lage (ausgenommen, es handelt sich um eine deutsche Steuerkartoffel).

  12. Unglaublich, Scheiß Nazi Pack allesamt. Und die wollen uns erzählen, daß WIR die Nazis seien!

  13. Auch wenn ich mich wiederhole, noch einmal:

    Das ist Deutschland, Anno domini 2010:
    Man muss als Hetzer nur auf der “richtigen” Seite stehen, dann genießt man Artenschutz.

    Es ist zum k….

  14. Hey, redet nicht so über Köln 🙂 Schlieslich bin ich dort Geboren und leb immer noch hier.

    Allerdings merken wir die schlechte Veränderung. Und viele Bürger zum Glück auch.
    In den Medien wurde geheuchelt, dass Köln eine “liberale“ Stadt sei. Ich hab hier wirklich schon Angst, dass es so hier endet, wie in Berlin den Ghettos. Weil eben den Gutmenschlichen Wahn keine grenzen gesetzt werden.

    Deswegen bin ich auch so ein Pro Köln/Pro NRW Sympathisant. Ich werde diese auch beim nächsten Landtag wählen.
    Ich find es auch sehr traurig. FÜr Muslime gibt es hier in Deutschland IMMER Sonderrechte.

    Schaut euch doch mal die Moschee an zb in Köln Ehrenfeld. Hies es normalerweise nicht, dass Staat und Religion getrennt sind? Aber soviel ich weis, wird die Moschee nicht nur aus Spendengeldern gebaut, sondern eben auch von unseren Steuern -.-

    Da fühlt man sich schon ein bischen vom Staat verarscht.
    Die Karrikatur MUSS auch Strafbar sein. Genauso wie es bei der Mohammed Karikatur der Fall war. Denn wenn das nicht Strafbar ist, merkt man auf jeden Fall schon 100 Prozentig, wem sich der Staat zugewandt hat….

    2 Optionen werden in Zukunft passieren:

    A). Bürgerkrieg. Irgendeine Seite tickt irgendwann aus. Sei es die Mohammedaner, weil sie sich ja ach so schlecht behandelt fühlen (rolleyes) oder sei es von der Deutschen Bevölkerung, denen es reicht

    B). Keiner macht was. Es geht so weiter. Und in 100 Jahren haben wir hier Zustände wie in der Türkei. (Christenverfolgung, Judenverfolgung etc)

    Naja, man wird sehen…..

  15. Leute, ich bin Jurist und im Strafrecht tätig und wäre fast vom Stuhl gefallen als ich das gelesen hab.

    Volksverhetzung gem.§ 130 StGB ist KEIN ANTRAGSDELIKT!

    Mit anderen Worten, die Staatsanwaltschaft muss den Fall prüfen egal ob die Anzeige von einem Juden, Israeli, Deutschen oder Marsmännchen kommt. Die StA muss auch ermitteln wenn der Oberstaatsanwalt davon beim Frühstück in der Presse liest. Die Begründung ist also juristisch völlig abwegig. Ich weise ja sonst hier immer Verschwörungstheorien die Justiz betreffend zurück, aber das riecht ganz stark danach dass es eine politische, keine juristische Entscheidung ist das nicht zu verfolgen.

    Und ich garantiere, ein „Rechter“ mit exakt dem gleichen Plakat hätte längst eine Strafe erhalten.

  16. Nun die Kölner haben ja noch die KVB… Vielleicht liegen ja noch irgendwelche Gerichtsgebäude auf dem Weg…

  17. #15 Eurabier (27. Feb 2010 23:45)

    Soviel ich weiß, sind Links zu seiner Seite hier auf PI verboten (das Verbot gilt doch immer noch, oder???).

    Geht aber auch so ganz einfach: Nehmen Sie seine alte Internetadresse und tauschen Sie das „net“ am Ende durch ein „eu“ aus, fertig!

    Ach, übrigens: Unter seiner alten Adresse findet man inzwischen den Jörg Uckermann Ehrenfeld-Blog, den Unterstützerkreis Jörg Uckermann – Für mehr Demokratie statt politischer Arroganz! 🙂 🙂 🙂 🙂 🙂
    Abdul hat die Kohle wohl dringend nötig, wenn er sogar Geschäfte mit dem politischen Gegner macht! So sind sie halt, die linken Heuchler! 😆

  18. Warum so aufgeregt?
    Langsam tut sich was in Good Old Germany – der Wind hat sich gedreht, aber heftig!

    Islamistische Juden- (und hoffentlich auch bald Christen-) Hetzer, werden bereits überall in Europa zur Kapitulation „vorgeladen“. Bemerkenswert ist, dass ehemals islamanbiedernde Medien mittlerweile zunehmend islamkritische Beiträge zu Papier bringen. Und das nahezu täglich!

    Der gesunde Menschenverstand kann die Realität offensichtlich nur bis zu einem gewissen Punkt verdrängen. Und diese Grenze ist bereits flächendeckend in den linksreaktionär geschädigten Gutmenschenbirnen angekommen – mit zunehmender Frequenz!

  19. Dass die Karikatur geschmacklos ist, ist ganz unbestritten. Allerdings bin ich der Ansicht, dass der Tatbestand des § 130 StGB ohnehin nicht erfüllt ist. Natürlich enthält die Karikatur beleidigende und diffamierende Elemente. Meiner Meinung nach überwiegt aber das Element des Dafürhaltens. Ich schätzte derartige israelfeindlichen Stereotypen selbstverständlich nicht, zumal wenn sie, wie hier, tatsächlich in die Nähe offenen Antisemitismus kommen. Allerdings weist der Bezug zu den USA deutlich darauf hin, dass es hier nicht nur (und wohl auch nicht in erster Linie) um die Verhetzung des Judentums geht, sondern darum, Kritik an der (unterstellten) Politik Israels und der USA zu üben.

    Grundsätzlich ist es richtig, wenn Staatsanwaltschaften im Zweifel der freien Meinungsäußerung den Vorzug geben, anstatt mit § 130 StGB Meinungen totzuschlagen. Leider wird aber in anderen Fällen, wenn es namentlich um rassistisches oder rechtsextremes Gedankengut, nur selten die Meinungsfreiheit bemüht. Dann wird § 130 StGB nur allzu rasch für verwirklicht erklärt, manchmal auch ohne sorgsame Prüfung.

    Ich denke aber, dass man diese Entscheidung nur wegen dieser Diskrepanz kritisieren sollte. Wie gesagt: Die Karikatur ist zwar geschmacklos und ich lehne sie in jeder Hinsicht ab, aber ich sehe sie noch von der Meinungsfreiheit gedeckt. Und die Meinungsfreiheit macht gerade aus, dass ich das, was ein anderer sagt, absolut widerwärtig finden und scharf missbilligen kann, er es aber dennoch sagen darf.

  20. Man kann sich vorstellen was los gewesen wäre wenn das Plakat einen schmierigen, fetten Mohammedaner gezeigt hätte der gerade ein jüdisches Kind verspeist.

    Da wäre unsere durch 68er verseuchte und verfaulte Justiz schneller als sein eigener Schatten zur Stelle gewesen.

    Es ist tatsächlich wieder so weit dass hier in Deutschland Juden auf’s Übelste beleidigt und durch den Dreck gezogen werden dürfen und die Mohammedaner sind dabei die verbündeten Blutsbrüder der herrschenden Eliten.

    Das war damals beim Adolf so und das ist heute bei unseren Eliten wieder genau so.

    Oh Gott, von den braunen Sozialisten hast Du uns erlöst. Jetzt erlöse uns von den roten Sozialisten. Mit den Muselanten werden wir dann schon alleine und ohne Deine Hilfe fertig !!

  21. #12 15-7-1099 (27. Feb 2010 23:44)

    Köln ist ein Klüngel – Drecksloch mit korrupten Politkriminellen (CDUSPDFDPGRÜNESED), einer Justiz, die Hure der Politikaster ist und linksgewendeter Polizei.

    Nur Pro Köln ist ein Lichtblick!
    ————————————

    Stimme ich zu! Der Wahlschein ist gedanklich schon ausgefüllt.

  22. Ich halte es ebenfalls für vertretbar zu sagen dies ist von der Meinungsfreiheit noch gedeckt, aber dennoch bin ich überzeugt davon wenn der Herr mit kurzgeschorenen Haaren und braunem Hemd das gleiche Plakat hochgehalten hätte, dann wäre die Entscheidung anders ausgefallen.

  23. #20 Zazaz (28. Feb 2010 00:02)

    Leute, ich bin Jurist und im Strafrecht tätig und … ich garantiere, ein “Rechter” mit exakt dem gleichen Plakat hätte längst eine Strafe erhalten.

    Aber Hallo! Und die Strafe wäre empfindlich ausgefallen.

  24. Wenn wir für uns ein sehr weit gefasstes Recht auf politische Kritik (zu Recht) beanspruchen, müssen wir es allen zugestehen, auch wenn sie uns (wie in diesem Fall) anekeln. Es ist bitter, aber es ist so.

  25. #7 Wueterich   (27. Feb 2010 23:33)

    In Kölner Zentrum wird es, durch den in Zusammenhang mit dem Ubahnbau entstandenen Supergau, demnächst eine neue geographische Bezeichnung geben:

    DAS KÖLNER LOCH

  26. Die Bundeskanzlerin Frau Merkel sprach den Papst im Zusammenhang mit der Bischof-Williamson-Angelegenheit vor etwa einem Jahr auf seine Verantwortung an.

    Nun, Frau Merkel, und wie steht es nun ein Jahr später bei dieser neuen Judenhetze mit Ihrer Verantwortung?

  27. Ich habe diese Karikatur abgespeichert und leicht verfälscht. Auf dem Latz ist statt dem Judenstern die dänische Mohammedkarikatur und auf dem Messer steht anstatt Gaza Hamas.

  28. #5 Mastro Cecco (27. Feb 2010 23:31)

    Ja, da schweigt er, der Herr Näher!

    Hey Abdul! Ich hätte gerne eine Stellungnahme von Dir zu diesem Skandal!!!!
    Ich erwarte eine Antwort!

    Du solltest ihm in seinem eigenen Forum schreiben, dessen URL ich hier allerdings nicht gerne posten möchte. Ich glaube nämlich nicht, dass er hier mitliest.

  29. Servus, ach und guten Morgen!

    Gibt es unter den PI’lern nicht ein paar gute Grafiker oder Zeichner die einen „echten Schramma“ zeichnen könnten, wie er zusammen mit seinen Muselfreunden ein paar Lämmer schächtet? Oder besser noch den Beck’schen Volker im Hintergrund am Baukran, in der Nazi-KZ-Kleidung mit dem rosa Winkel drauf?

    Wiedenroth – übernehmen Sie! 😈

    Ich habe mich gerade durch die 13 Seiten Kommentare zu dem Welt-Artikel geklickt…und ich frage mich, seit wann die Antifanten die Welt-Online lesen?! Dort sprüht es nur so vor Israel-Hetze und Gutmenschen-Geschwurbel, die wenigen zum Artikel fachlich Stellung nehmenden Kommentare wurden gnadenlos negativ bewertet…nun ja ich habmal ein wenig bei der Vergeltung geholfen…aber wen interessieren die Kommentare von gestern! 😉

  30. So sind sie, die Klüngel-Kölner.
    In der NS-Zeit sind sie geschlossenen im Karneval für die Nazis herumgefahren (vor kurzem erschien auch ein Buch dazu) und haben als „Motivwagen“ aus dem Land gejagte jüdische Mitbürger „gestaltet“, bei ordentlich angemeldeten Demonstationen von politisch mißliebigen Parteien wird die Polizei von der antifa zum Verbot genötig, auf lächerlichen „Asch huh, zäng auseinander“-Konzerten wird für „zivilcourage“ demonstriert, und jetzt werden offen antisemitische Parolen vor dem Dom verteidigt.

  31. „Antisemitismus der übelsten Sorte, offenkundig und öffentlich, doch die Staatsanwaltschaft der Stadt interessiert sich nicht dafür…“

    Natürlich nicht ,Jura ist und bleibt eben nur eine Hilfswissenschaft ,abhängig von der gerade geltenden Religion und Philosophie,die sich der Demokratur
    wie auch einer Diktatur gern unterwirft und unterwerfen muss…

    Wenn jmd allerdings vor dem Dom einen Koran
    verbrennt -ist er dann ein Nazi ,ein Rassist
    oder ein Demokrat?

    Heute ist er ein Rassist ….und damit sind wir in der Demokratur angelangt -Bravo 68
    ungefähr so clever wie 33…

  32. #42 Freyja (28. Feb 2010 01:40)

    Islam
    stoppen!!!!! Freiheit für die freie Welt! Deutschland den Deutschen!!!!!!!!

    Nicht Deutschland den Deutschen –
    Das ist nicht richtig -Europa den Christen,
    Atheiisten,Budhisten,Hindus….kein Islam in Europa!

    Direkte Demokratie in Deutschland jetzt!
    Volksumfrage Minarett -sofort ihr Volkszertreter

  33. na, die Petition läuft ja immer noch, vielleicht könnte ihr ja noch etwas beisteuern. Ich sehe dieses Geschmiere NICHT von der Meingsfreiheit gedeckt, weil es uralte Blutlügen und Ressentiment schürt und wesentlich schlimmer ist, als ein Mohammed mit Bombenturban. Ausserdem hat der Islam nie die Verfolgungen und Geschichte erlebt, wie die Juden. Im Gegenteil, sie waren immer die Unterdrücker der Juden und auch der Christen, trotzdem konnte das Schmierding jahrelang in Köln hängen bleiben, erst als sich Herr Buurmann aufgerappelt hat, gab es Widerstand.

    Was kommt das nächste Mal, nach, Demonstrationen mit den Rufen: Juden ins Gas, Israel Kindermörder, wir sind alle Hamas, nach Kapitulation der Polizei vor einen „temperamentvollen“ Mob und eine Israelfahne wird eingeholt, nach der Strafe, die eine Studentin zahlen musste, weil sie eine Israelfahne bei sich trug, nach der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes der Felicia Langer, nach der Ehrung einen Herrn Mankell, der Israel mal schnell das Existenzrecht abspricht. Nach jahrelanger einseitiger deutscher Berichterstattung à la Ulrike Putz, Bettina Murx, Apologeten die die „Israel Kritik“ mehr als überziehen? Was glaubt ihr denn, wie das schon einmal angefangen hat? Das war ein schleichender Prozess.

    Merkt ihr nicht, daß immer mehr Grenzen überschritten werden ? Der Antisemitismus ist so hoch wie nie…….egal wo er jetzt herkommt. Juden haben wieder Angst in Deutschland.

    http://www.ipetitions.com/petition/against_antisemitism_in_cologne/signatures

  34. #24 Linkenscheuche (28. Feb 2010 00:12)

    Und wie wollt Ihr mit den Türken hier alleine fertig werden? Wollt Ihr wieder die Ofen anheizen? Viele sind ja noch in Takt und wird als Museum benutzt.

  35. #46 wilhelmII (28. Feb 2010 02:02)

    #24 Linkenscheuche (28. Feb 2010 00:12)

    Ohne die Rückendeckung der BesermenschInnen in der Politik ist es mit dem Islam ganz schnell aus 😉

    Und Deinen Namen wirst Du nicht gerecht

    „wilhelmII“ !

    Was hast Du für wirre Gedanken ?

  36. 40 @nordisches Licht
    Mache ich. Ich habe einen Druckauftrag vergeben, werde ich auch einstellen.
    Die dänische Mohakarikatur gibt es demnnächst auf Klopapier gedruckt. Ähnliche Motive folgen.

  37. ZDJ….greife endlich mal ein!

    Das wundert mich nun nicht mehr, bereits vor 25 Jahren, das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen , habe ich mit Briefen an „verantwortliche“ Stellen darauf verwiesen das Judenhass weit verbreitet ist, natürlich bei moslemisch geprägten Leuten, weil es eben so ist!

    Keine große Resonanz damals und nun dieser perfide Beweis****, warum das so ist.

    Leute , ich rate euch, bleibt bei diesen Thema dran und schreibt Briefe noch und nöcher an den ZDJ.

    Gruß

  38. Bin froh, das ich mich überhaupt einloggen geschafft habe!

    Und keiner braucht meine Meinung, ich weiß es selber!

    Ich verstehe diesen Antisemitismus einfach nicht! Er erklärt sich mir nicht!

    Ist es nicht nur Eigenhass, von sich abgelenkt? Ich glaube, ich bin ein sehr glücklicher Mensch, weil ich keinen Hass gelernt, gefühlt und erlebt habe und genau deswegen stehe ich ohmachtvoll dem entgegen und kann unser aller Sein nur im Verzweifeln ertragen!

    Aber ich will nicht Verzweifeln, das widerstrebst meinem tiefsten Sein!

  39. Der Welt-Artikel ist mal wieder Bullshit.
    Wer für die obige Karikatur Strafen fordert, muss sie auch für die Mohammedkarikaturen gutheißen (insofern ist APo ja auch konsequent).

  40. #25 Zazaz (28. Feb 2010 00:13)

    Ich halte es ebenfalls für vertretbar zu sagen dies ist von der Meinungsfreiheit noch gedeckt, aber dennoch bin ich überzeugt davon wenn der Herr mit kurzgeschorenen Haaren und braunem Hemd das gleiche Plakat hochgehalten hätte, dann wäre die Entscheidung anders ausgefallen.

    Und zwar deshalb, weil dann die mutmaßliche Zielrichtung der Karikatur anders zu bewerten gewesen wäre.

  41. #43 Akkon (28. Feb 2010 01:43)

    Natürlich in die Rechtswissenschaft abhängig von der gerade herrschenden Kultur und Meinung von Gerechtigkeit. Gottseidank, denn sonst würde es ja keine Fortentwicklung geben und wir würden heute noch Hexen verbrennen und Schwule in den Knast schicken.

  42. Kommt mal jetzt nicht mit „Meinungsfreiheit“. Irgendwann hört es auf. Diese „Meinungsfreiheit“ ist nichts anderes als Hilflosigkeit bzw. Gleichgültigkeit.

    Dass soetwas ausgerechnet an diesem Ort mitten in Deutschland offenbar über längere Zeit möglich war, während Karrikaturen vom Islam dort mit aller Gewalt weggeräumt werden würden, zeigt wie schwach und wehrlos diese überalterte Gesellschaft geworden ist.

  43. Das Bildchen hat das Niveau der antisemitischen Karikaturen aus dem „Der Stürmer “ von Julius Streicher, der übrigens im Nürnberger Kriegsverbrecherprozess zum Tode verurteilt wurde. Es ist eine Schande für unser Land, das diese primitiven Schmierereien wieder hoffähig
    geworden sind.

  44. #46 wilhelmII (28. Feb 2010 02:02)

    Ach Willi,

    Es reicht mir völlig aus wenn die Mohammedaner die hier ein nutzloses, parasitäres Dasein fristen ihre Sachen packen und einfach verschwinden. Es muss keine Lösung im Sinne von Auschwitz & Birkenau sein.

    Die Mohammedaner die nur zu ihrem Gott beten wollen, die aber zu unserer Verfassung ein positives Verhältnis pflegen, die dem Staat nicht auf der Tasche liegen, die unsere Sprache sprechen und nicht kriminell sind….die dürfen von mir aus bleiben. Von dieser Kategorie gibt es eh nicht viele.

  45. Nehmt das Bild da oben raus, sonst eröffnet der gleiche Staatsanwalt ein Verfahren gegen PI!

    Wäre schließlich ein Kampf gegen rechts! Walter Herrmann würde natürlich weiter nicht belangt werden!

  46. Das bedeutet im Klartext, Judenhass und Judenverfolgung ist in Deutschland noch genau so salonfähig wie vor 70 Jahren, man muss nur ein Linker sein.

    Das sollte man doch ein wenig präziser ausdrücken. Richtig wäre es zu sagen, man muss nur ein Sozialist sein, egal welcher Couleur. Dann wird deutlicher, dass die heutigen roten und grünen Sozialisten exakt in der Nachfolge der damaligen braunen nationalen Sozialisten denken und handeln.

  47. #23 Zazaz (28. Feb 2010 00:02) Leute, ich bin Jurist und im Strafrecht tätig und wäre fast vom Stuhl gefallen als ich das gelesen hab.

    Volksverhetzung gem.§ 130 StGB ist KEIN ANTRAGSDELIKT!

    Sehr geehrter „Zazaz“, es gibt noch ganz andere Geschichten über die Tätigkeit der „Rechtspflegeorgane“ im „Rechtsstaat“ Deutschland, z.B. im Zusammenhang mit Migranten.
    Strafvereitelungen, Verfolgung Unschuldiger, nicht einmal, sondern immer wieder.
    Und alle schauen weg.

  48. #23 Zazaz (28. Feb 2010 00:02)

    Diese „Nichtverfolgung“ kann nur eine politische Entscheidung sein, wenn OStA und z.B. Landgericht immer wieder die Entscheidungen von StA und AG, egal wie die ausfallen, bestätigen. Wenn unterstützende Urteile von OLG, BGH, BVG u.s.w. vorgelegt werden, werden diese, genau wie Beweise, einfach ignoriert. Eine Beschwerde über ein Urteil, wird ebenfalls einfach mißachtet. Was nicht in den Kram paßt, verschwindet. Und immer wieder Kosten – ungerechtfertigt, aber gut zum Beugen!
    Geduldiges Papier. Und im letzten Jahr wurde der Jahrestag von GG und Menschenrchtskonvention begangen – was für ein Witz!

  49. #10 Wueterich (27. Feb 2010 23:33)

    Kann es sein das Köln ein Drecksloch mit mieser Justiz, Politikern. Polizisten und über die maßen korrupte Unternehmer ist? (rhetorische Frage)

    Ich wollte eigentlich in den nächsten Jahren nach Köln ziehen, habe aber davon Abstand genommen. Die Verwahrlosung sieht man schon längst äußerlich, an der (mangelhaften) Beschilderung und dem Zustand der Straßen und Häuser, wenn man Köln hineinfährt. Die Atmosphäre ist aggressiv, überall Kulturbereicherer, die Schlägereien anfangen oder laut brüllend in Horden durch die Fußgängerzonen ziehen. Die früher mal attraktiven innenstadtnahen Wohngebiete, fast ausschließlich in moslemischer Hand, fangen bereits an zu verslummen und diese dumpfe Stimmung zieht sich bis zum Dom und zur Schildergasse.

  50. Mach mal einer das selbe Bild. Auf den Latz wird dann ein Halbmond gemalt und auf den Teller der Deutsche Michel. Das würde Augenblicklich einen Aufschrei von Köln bis Karatschi geben und in Karlsruhe schon mal die Hubschrauber warm laufen lassen.

  51. Widerliche Hetze gegen Juden unterm Schutz einer politischen Justiz , die sich vor allem als politisches Instrument im Klassenkampf sieht . Darum können Araber mit Freude „ Juden ins Gas „ rufen , Israel Fahnen gelten als Provokation und müssen unter Polizei Gewalt entfernt werden .
    Wer dagegen gar auf die Beispiellose Verletzung der Menschenrechte , die jetzt seit 1400 Jahren wie Pest und Pocken zusammen , unter Egide dieses Schrecklichen Buches hinweißt . Mit dem wird ein Schauprozess veranstaltet , als ein Volksverhetzer verunglimpft . Für mich ein Ehren Titel aus dem Munde dieser Leute . Sarazin Westerwelle Geert Wilders alle diese Leute sind Volksverhetzer , weil sie dem Neo-Kommunismus im Weg stehen , massive Klagewellen laufen gegen Sie . Und die verkommene Schriftsetzer Presse hetzt begeistert mit . In was für Zeiten leben wir schon wieder das das Aussprechen der Wahrheit finstere Richter auf dem Plan ruft .

    Aus der Deutschen Presse . Westerwelle ist ein Zyniker“ ich freue mich drauf diesen Parasiten im Knast zu sehen. … «Westerwelle ist in seinem Amt nicht mehr tragbar» Rücktritt als Außenminister aufgefordert …
    Westerwelle “nähere sich der Volksverhetzung”, Verblödung vom feinsten für die Brüder vom Stammtisch. … Dr. Guido Westerwelle wegen des Tatvorwurfs der Beleidigung, Diskriminierung von Erwerbslosen in Deutschland, Opposition nennt Westerwelles «Hartz IV»-Kritik schäbig Nibelungen Kurier Westerwelle nähere sich der „Volksverhetzung“

    Wenn uns der technische Fortschritt nicht das WEB 2.0 gebracht hätte , ständen wir mit Sicherheit am Vorabend einer EU-Diktatur . Lasst uns alles mögliche versuchen damit es nicht so weit kommt .

  52. #8

    Unser Abdul findet das doch geil. Der schweigt und reibt sich dabei die Hände.

    Übrigens, das Plakat kann wirklich nur von einem Linken oder Neandertaler stammen, der nicht einmal weiß, wie man mit Gabel und Messer umgeht.

  53. #27 NKB (28. Feb 2010 00:08)

    Wie bitte?!

    Du bist ja ein Musterbeispiel an Toleranz.
    Wenn ein „Rechter“ mit sowas aufkreuzen würde, da wäre aber eine Empörungswelle losgetreten worden…

  54. #76 Eastside (28. Feb 2010 09:29)
    ________________________________________

    Da hat die FAZ ja wieder alles zusammengekramt, was die letzten zwanzig Jahre jemals geschehen ist. So kennen wir die deutsche Presse, wenn nichts geht, wird eben ein windelwerfender Orthodoxer rausgekramt.

    Der Autor ist bestens bekannt für seine unausgewogenen, mit Halb-und Unwahrheiten gespickte Artikel. Der einzige Staat im Nahen Osten, in dem Christen sich verwirklichen dürfen und zahlreicher werden ist Israel.

    Überall sonst werden es weniger……nur in Israel steigt die Anzahl der Christen, so ganz unschuldig dürften diese Brüder dann auch nicht sein.

  55. Man braucht sich nur die Zusammenarbeit der Nazis unter der Leitung von Himmler mit den Moslems nachlesen, und mit der heutigen Zeit vergleichen, dann weiß man Bescheid, daß die NPD
    und die Hardcor-Linken gemeinsam mit den radikal-Islamisten, den Antisimentismus in D/EU wieder Hoffähig gemacht haben.Jeder Richter-Staatsanwalt der nicht dagegen vorgeht, macht sich zum Handlanger des Antisimentismus.
    Der Kampf gegen Rechts , gerät hier zu einer Farce, Deutschland sollte sich schämen, man hat aus der NS-Zeit nichts gelernt.
    Solche Richter oder Justizbehörden, sind eine Schande.

  56. Wenn man für Politicall Incorrectness eintritt und gegen eine Bevormundung durch gutmenschliche Tabus muß man auch Herrmann seine verquere Meinung lassen. Vielleicht könnte Deutschland hier von England’s „Speakers Corner“ in Hyde Park lernen. Eine Gesinnungs polizei oder Justitz kann die gedanken sowieso nicht verbieten denn sie sind frei.

  57. #82 jackflash (28. Feb 2010 11:09)

    Seine „Einstellung“ wird er so wie so nicht ändern, aber „Meinungsfreiheit“ kann nicht bedeuten, daß man andere (auch deutsche Juden) als kinderfressende und blutsaugende Ungeheuer darstellt.

    Es gibt Grenzen und zwar dort, wo es für andere zur Gefahr wird. Die “Speakers Corner”, wie das Wort schon sagt, sprechen zu den Menschen, dieses Unding aber verhetzt.

  58. Wo ist eigentlich hier die Stimme von Großmaul Günter Grass – oder ist der schon geistigen Nirwana?

  59. Auf der Webseite Netz gegen Nazi
    wenn man auf die Linksliste geht, da sieht man was für extrem-Linke Medien dort verlinkt sind, unter anderem solche ,die damals zur PALI-Demo aufgerufen haben, und Tod Israel mitgeschrien haben.Diese Webseite ist eine Antisimentistische Hetzseite

  60. #82 jackflash (28. Feb 2010 11:09)

    Könnten Sie bitte erklären, was das mit Meinungsfreiheit zu tun hat? Das ist höchstens Lügenfreiheit.

  61. #82 jackflash (28. Feb 2010 11:09) Wenn man für Politicall Incorrectness eintritt und gegen eine Bevormundung durch gutmenschliche Tabus muß man auch Herrmann seine verquere Meinung lassen.

    Wenn einer , sich die Klage wegen Volksverhetzung und einen Platz im Knast redlich verdient hat dann Walter Herrmann . Diese Karikatur ist eine übelste Verhetzung der Juden , das dieser Mann noch nicht im Knast ist hat mein allerletztes Vertrauen in die Justiz zerstört .

    Die Juden werden nicht mehr wie im europäischen Mittelalter bezichtigt, das Blut von Christen zu trinken, die sind durch die systematische Vertreibung durch die Muslime im Nahen und Mittleren Osten eh kaum noch vorhanden, sondern sie trinken Muslimblut. Sie waschen ihre Hände vorm Gebet auch nicht mit Wasser, sondern mit Muslimblut. Juden trinken das Blut von Muslimen, sie hassen Muslime um Gottes Willen.

    http://www.eussner.net/artikel_2009-04-07_18-32-30.html . Für viele Moslem ist das keine unverbesserliche Karikatur sondern ein Mittel um den Hass auf Juden noch weiter zu steigern .

  62. Das bedeutet im Klartext, Judenhass und Judenverfolgung ist in Deutschland noch genau so salonfähig wie vor 70 Jahren, man muss nur ein Linker sein.

    so ist es. Fragt sich nur wie lange noch. Henryk&Co schiessen sich zur Zeit auf die Antisemiten der sich momentan Die Linke nennende KPD/SED und sonstige Freunde der antisemitischen DDR ein. Und nicht nur Henryk&Co.!

    Welche antisemitischen Ressentiments mögen tief in den Rechtshütern verborgen liegen, die so etwas gutheißen?

    der Antisemitismus gehörte von Anfang an zu sen Grundpfeilern des Sozialismus jeglicher Art. Nur zeitweilig konnte er unterdrückt werden. Linke Dumpfbacken wie Walter Herrmann identifizieren den Kapitalismus mit den Juden und deshalb sehen sie heutzutage in Israel den Vorposten des Imperalismus inmitten „antiimperialistischer Opfer“, die in Wirklichkeit reaktionäre Aggressoren sind. Solche Linke befinden sich damit in der Tradition des sozialistischen Sozialdemokraten und Antisemiten Dühring, der 50 Jahre vor Hitler die gleichen Gedanken wie später die NSDAP, einschliesslich des Vernichtungswillens, hatte.

  63. Gibt es eine Musteranzeige, die man stellen könnte. Denn eine Anzeige durch einen Juden gestellt, will die StA ja anscheinend doch prüfen

  64. #87 Verwertungsindustrie

    „…..der Antisemitismus gehörte von Anfang an zu sen Grundpfeilern des Sozialismus jeglicher Art“.

    Das ist nicht richtig. Die frühen Sozialisten Bewegungen, auch die Deutsche, hatten viele prominenten Juden. In der Führung der Russische Kommunismus und Bolschewiken waren überdurchschnittlich viele Juden. Übervater karl marx war Jude. Israel wurde von sozialistische Zionisten gegründet die anfangs dach strebten das Land als sozialistisches Utopie (Kibbutzim) zu errichten

  65. #86 zweitonklang (28. Feb 2010 11:47)

    Wenn einer , sich die Klage wegen Volksverhetzung und einen Platz im Knast redlich verdient hat dann Walter Herrmann . Diese Karikatur ist eine übelste Verhetzung der Juden , das dieser Mann noch nicht im Knast ist hat mein allerletztes Vertrauen in die Justiz zerstört .

    Der Mann gehört höchstens in die Badewanne (mit reichlich Seife), und danach in die Psycathrie. Die Justitz zu zwingen sich ernsthaft mit derlei Unfug zu befassen wertet höchsten Herrmann und seine Schmiererien auf. Und zwingt man ihm sich Politically Correct zu verhalten, wollen beim nächstbesten Islam Karrikatur die DITIB das gleiche Recht für sich in Anspruch nehmen.

  66. Sauerstoff,

    nein gibt es nicht, aber man kann schreiben. Sich auf den § 130 berufen, und daß du dich als Jude oder Israeli diskriminiert, beleidigt und durch Rufmord geschädigt fühlst. Ruf doch einfach mal an, es sind schon einige rausgegangen, ich hoffe, es werden noch mehr. Vielleicht kann man auch einige Konsequenzen, die die jüdischen Bürger hier erleben durften, mit anführen. Shalom. Wehren……

    Herr Buurman schrieb:

    Liebe Leserin, lieber Leser dieses Blogs,

    sollten Sie ein Israeli oder ein waschechter Jude sein (bitte irgendeine Form des Nachweises mitbringen), dann melden Sie sich bitte bei der Staatsanwaltschaft Köln und erheben Sie Anklage gegen die antisemitische Karikatur, die bisher von der Staatsanwaltschaft als nicht antisemitisch bezeichnet wird.

    Staatsanwaltschaft Köln
    http://www.ag-koeln.nrw.de
    Am Justizzentrum 13
    50939 Köln
    0221 477-0

    http://tapferimnirgendwo.blogspot.com/2010/02/juden-und-israelis-fur-kolner.html

  67. Ich bin seit 15 Jahren nicht mehr in Köln.
    Die Stadt hat sich nicht zu ihrem Vorteil geändert.

    Solche Karrikaturen übrigens erinnern mich an den „Stürmer“. Solange Karrikaturen nicht „den Islam beleidigen“, wie es immer so schön heißt, stellen diese wohl auch keinerlei Problem dar. Das nenne ich Moral!

    Solch plumpe Hetze lässt die Tatsache unbeachtet, dass sich die Palästinenser nicht nur gegenseitig terrorisieren udn dass Araber nirgendwo so viel an Freiheit haben, wie in Israel, vor allem aber bleibt verborgen, in welchen Außmaß die Palästinenser von ihren arabischen „Brüdern“ ausgenutzt und instrumentalisiert werden.
    Die Leute in Gaza-Streifen haben nix, aber dafür umso mehr Geld für Tausende an Selbstbau-Raketen… seltsam, oder?

  68. „….sollten Sie ein Israeli oder ein waschechter Jude sein (bitte irgendeine Form des Nachweises mitbringen), dann melden Sie sich bitte bei der Staatsanwaltschaft Köln und erheben Sie Anklage gegen die antisemitische Karikatur, die bisher von der Staatsanwaltschaft als nicht antisemitisch bezeichnet wird.

    Staatsanwaltschaft Köln
    http://www.ag-koeln.nrw.de
    Am Justizzentrum 13
    50939 Köln
    0221 477-0 ……………………“

    Ich frage mich wo das alles hinführen soll und ob man hier nicht Herrmannn eine Öffentlichkeit und Status verleiht die ihn nicht zukommt.

    Bekommen wir demnächst Klagen von US Amerikaner gegen hetzerische Darstellungen ihren Presidenten auf z.B Spiegel Titelseiten? Reicht demnächst die Finanzindustrie Verbandsklage ein um nicht als Heuschrecken in Karikaturen dargestellt zu werden? Werden in England oder Polen lebende Deutsche sich die Anti-Deutsche Karrikaturen Campaingen in Vorfeld von Fußball Meisterschaften verbieten lassen wollen? Und ist das Ganze nicht ein gefundenes Fressen für Islamische Organisationen wie die DITIB, um missliebige Karrikaturen und Artikeln verbieten zu lassen?

  69. http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2003/0123/vermischtes/0147/index.html

    🙂

    Claudia Roth und ihre türkischen Verehrer!

    ISTANBUL. Die Grünen-Politikerin Claudia Roth kann sich vor Heiratsanträgen türkischer Verehrer kaum retten. Sie sei in einen regelrechten Briefe-Regen von Türken geraten, sagte die 47-jährige Roth der türkischen Zeitung Hürriyet. Die ledige Politikerin hatte vor einiger Zeit gesagt, sie würde auch einen türkischen Mann heiraten. Seitdem häufen sich die Anträge. Roth ist in der Türkei vor allem wegen ihres Einsatzes für die Menschenrechte bekannt. (AFP)

  70. Dann kann man auch einen Mohammed mit Messer und Gabel malen, der gerade die Juden und Christen zerfleischt??? Oder???
    Mit dem Unterschied, daß dies dann auch der Wahrheit entspricht.
    siehe:
    http://www.opendoors-de.org/
    dort kann man sehen wie tolerant unsere Muselmanen sind.

    Ich finde die Mohammed Karikaturen völlig i.O.

  71. #22 Patriot 002 (27. Feb 2010 23:56)
    …Hey, redet nicht so über Köln 🙂 Schlieslich bin ich dort Geboren und leb immer noch hier.
    Deswegen bin ich auch so ein Pro Köln/Pro NRW Sympathisant…

    Guten Tag!

    Was bitte heisst das: Ich bin Pro-Sympathisant?????????
    Soll das etwa heissen, daß SIE als Kölner dort nicht Mitglied sind, während ich als Rheinland-Pfälzer in beiden Vereinigungen Mitglied bin und sogar freiwillig den doppelten Mitglieds-Beitrag zahle???!!!!

    Sind SIE etwa nicht Mitglied??????
    Dann möge SIE der Blitz beim Scheissen treffen!!!!!!!!!

  72. Das wundert mich nicht! Schließlich wurde gegen den OB auch eine Strafanzeige wegen Tun durch Unterlassen (§ 13 StGB) gefertigt, da er auch Ordnungsbehörde ist und den faschistoiden Müll die ganze Zeit geduldet hat.

    Hätte unsere politisch weisungsgebundene Justiz Anklage erhoben, wäre der OB genauso Täter, wie der „Aussteller“ selbst gewesen.

    Eine vollkommene schwachsinnige Begründung, für eine Einstellung oder Nichtverfolgung in dieser Sache.

    Jetzt ist es Zeit gegen den Jura-Karrieristen eine Strafanzeige wegen Strafvereitelung im Amt zu erstatten!

    Wie man wieder sehen kann, ist Deutschland bis unten hin ein politisch gesteuerter Unrechtsstaat. Die Juden in Deutschland werden, wie 1933, erst langsam und dann
    immer forcierter zum Freiwild praktisch bildbarer Moslems und anderer Faschisten.

    Ich schätze mal, dass dem Justizbüttel von der StA nun eine glänzende Karriere bevorsteht.

    Nicht der Veranstalter dieses Mülls ist Täter, sondern der OB, der als Ordnungsbehörde ihn als Garant im Sinne des Strafrechts hat lange Zeit mit Wissen und Wollen agieren lassen.

    Herr Oberbürgermeister sind Sie ein Antisemit oder warum sind Sie nicht ordnungspolizeilich eingeschritten?

  73. #43 dschihaddiddi (28. Feb 2010 01:04)
    Du solltest ihm in seinem eigenen Forum schreiben (…) Ich glaube (…) nicht, dass er hier mitliest.

    1. Viele PI-Leser haben sich schon in seinem Forum angemeldet und Kommentare geschrieben. Alle sind sie früher oder später rausgeflogen. Abdul duldet keinen Widerspruch.
    Wenn einer rausfliegt, löscht Abdul dessen Kommentare und schreibt das hier rein:

    CBACK CrackerTracker Professional

    Eintrag erfolgreich gelöscht!

    Den Spaß, auch mich rauszuschmeißen, den werde ich dem Abdul aber nicht gönnen!
    Außerdem halte ich es für wenig nutzbringend, mit einem politischen Extremisten wie Abdul Näher direkt zu diskutieren. Das mache ich nur indirekt.
    2. Abdul Näher liest PI. Er ist einer der treuesten Stammleser! 😆
    Allerdings liest er meist nur die Blogbeiträge, für das Lesen und Auswerten des PI-Kommentarbereichs hat er seine Handlanger, die ihm regelmäßig „sachdienliche Hinweise“ :mrgreen: liefern. Aktuell zitiert er in einem Beitrag ein paar Türkenwitze.
    Was dabei verwundert: Außer dem reinen Zitieren hat er praktisch nichts dazu geschrieben. Armselig.
    Mir scheint, Abdul Näher ist kein ernstzunehmender Gegner mehr. 😈

  74. Der Artikel von B. Weinthal in der JPost, auf den pi unter „Begreift Deutschland den neuen Antisemitismus?“ verweist, enthält endlich einmal ein positives Feedback zur bizarren Diskussion über Deutschland in Israel. Endlich wird dort nämlich einmal in Frage gestellt, was „Zeitgeister“ wie Wolfgang Benz als Standard für unser öffentliches Denken eingeführt haben und unterstützen. Eine Genugtuung ist es bereits, dass Benz dort, im Herzen Israels, als „controversial“ vernordet wird, und in Bezug auf die Benzschen Ideen wird von „bizarre logic“ gesprochen: die Benzschen Ansichten könnten den Schluss zulassen, dass der Staat Israel überhaupt kein Existenzrecht habe, wenn Deutschland nicht den Holocaust an Juden begangen hätte. Endlich einmal Klartext gegenüber derscheinheiligen „Islamophobie = Antisemitismus“-Kampagne.

    Aus Israel kommt effektiv viel zu wenig positives Feedback für seine, sich der Tragweite des vergangenen Verbrechen jederzeit bewussten, deutschen Freunde und Unterstützer, die sich aus sehr guten Gründen langsam die Haare raufen.

    Denn es ist einfach so, dass von der deutschen Vergangenheit keine Gefahr mehr für das heutige Israel und seine jüdischen Bürger ausgeht, sondern von der islamischen Gegenwart!

    Was in Israel über Deutschland moralisch gedacht wird, das ist sehr wichtig für das verknüpfte Schicksal beider Völker. Denn schließlich vernichtet sich das moderne Deutschland selbst, wenn es gegen die Islamisierung keine wirksamen Gegenmaßnahmen durchsetzt. Und wird Deutschland islamisiert, dann wird auch für Israel die Welt Kopf stehen. Wir müssen endlich einvernehmlich die Gefahr bekämpfen. Und es ist notwendig, dass die Intellektuellen in Israel unser heutiges Deutschland pragmatischer sehen! Denn die Vergangenheit wird auf vollkommen anderen Wegen wieder wahr, wenn wir nicht gemeinsam gegen den antijüdischen und anitchristlichen Generalauftrag des scheinbar nie verendenten Quälgeistes Mohammed zusammenarbeiten.

  75. Mit Leuten wie Benz beerben Moslems einfach die moralische Überlegenheit Israels über Deutschland. Und damit wird Israel am Schluss selbst als faschistisch stilisiert werden.

  76. #84 OV Fotograf (28. Feb 2010 11:24) Wo ist eigentlich hier die Stimme von Großmaul Günter Grass – oder ist der schon geistigen Nirwana?

    Der schwelgt wehmütig in Erinnerungen…

  77. #79 Rudi Ratlos

    Du bist ja ein Musterbeispiel an Toleranz. Wenn ein “Rechter” mit sowas aufkreuzen würde, da wäre aber eine Empörungswelle losgetreten worden…

    Das habe ich ja auch in meinem Beitrag anerkannt. Ich denke aber, dass es reichlich inkonsistent ist, für sich selber Meinungsfreiheit einzufordern, sie dann aber anderen nicht gewähren zu wollen. Wer verhindern will, dass nur das ideologische Befinden des Staatsanwalts entscheidet, sollte deshalb darauf hinarbeiten, dass der § 130 StGB grundsätzlich eng ausgelegt und im Zweifel der Meinungs-/Kunstfreiheit der Vorzug gegeben wird.

  78. #107 NKB (28. Feb 2010 18:02)

    „Wer verhindern will, dass nur das ideologische Befinden des Staatsanwalts entscheidet, sollte deshalb darauf hinarbeiten, dass der § 130 StGB grundsätzlich eng ausgelegt und im Zweifel der Meinungs-/Kunstfreiheit der Vorzug gegeben wird.“

    Diese Gefahr für unsere Freiheit ist real: Staatsanwälte, die nach ideologischem Befinden entscheiden.

    Allerdings: im konkreten Falle hat der Staatsanwalt ideologisch wohl entschieden! Aus ideologischen Gründen wird das Ganze vom SA verharmlost.

  79. Diese Karikatur strotzt nur so von Antisemitismus. Das kann man nicht einfach abtun. Wer solche Hetze abbildet, ist ein Antisemit. Es kann doch nicht mit zweierlei Maß gerechnet werden.

  80. #12 15-7-1099 (27. Feb 2010 23:44)

    Köln ist ein Klüngel – Drecksloch mit korrupten Politkriminellen (CDUSPDFDPGRÜNESED), einer Justiz, die Hure der Politikaster ist und linksgewendeter Polizei.

    Nur Pro Köln ist ein Lichtblick!
    ————————————

    Stimme ich zu! Der Wahlschein ist gedanklich schon ausgefüllt.

    Meiner auch!

  81. #45 Nordisches_Licht (28. Feb 2010 01:26)

    Bluttrinkende und Kinder essende Juden,

    war da nicht was?

    „Der Stürmer“ von diesem kahlköpfigen Frankenverführer.

  82. Naja, die Karikatur verdirbt einem eher den Appetit. Die Mohammed Karikaturen waren wenigstens lustig (auch wenn viele betroffene Stimmen was anderes sagen – ich habe gelacht).

    Die Kölner Staatsanwaltschaft zeigt doch auch den Mossad wegen Falschbeurkundung an, dann wird sie sowas doch sicher auch hinkriegen 😀

  83. #64 Frietz (28. Feb 2010 05:28)

    wegen #43 Akkon (28. Feb 2010 01:43)

    Normalerweise sollte man sagen: Frietz Thema verfehlt oder wahrscheinlich nicht verstanden sechs setzen – Es ist also nicht unbedingt jedermans Sache Hilfswissenschaftlern (Juristen)
    weil der Koran jetzt eine grössere Rolle in Deutschland spielt zu unbestrafbaren Antisemiten werden zu lassen oder durch ihre nicht gefällten Urteile Antisemtimus aufleben zu lassen.Wie schon mal in Deutschlands Geschichte ….wie das ausging weiss jeder nur erhielten die vielen hundert Nazi Juristen von der Bundesrepublick Pension bis heute und keinerlei Strafe …???

    Das würde auch heissen das die koranische ua.pädophilen Gebräuche nicht mehr durch Juristen in Deutschland bestraft würden.

    Wenn natürlich die christliche Religion in Deutschland keine so grosse Rolle mehr spielt
    muss sich der kommende Jurist zB. am Koran orientieren was zu einer paradoxen Situation für den Juristen führt -er schafft sich und seinen Berufsstand quasi selber ab …
    weil im Koran der Jurist gar nicht vorgesehen ist ,sondern nur das Urteil des islamischen Geistlichen. Aber gut …-das Juristen das obwohl in Land und Bundestag vorherrschend noch nicht begriffen haben oder es ihnen wegen fehlender Grundlage einfach egal ist….
    Hauptsache bleibt zu erkennen wer das Boot in den Abgrund steuert-und steuerte.

  84. Worin betseht bitte der Unterschied zu euch???
    Ihr betreibt doch auch permanent Hetze und Lügen!!

    Egal, immerhin trägt ihr dazu bei, dass sich der Islam verbreitet. Der Schuss für PI wird wohl nach hinten losgehen.

    Schönen Tach auch!!

  85. #114 filiz (01. Mrz 2010 08:54)
    Heul doch kleines warmgeduschtes Mädchen. :mrgreen:
    Und schalt dein Gehirn mal irgendwann ein. Nur Gutmenschenidis, wie du verbreiten den Islam, indem sie sich für Moscheenbauten & „Krampf gegen Rechts“ usw. einsetzen.

  86. #116 Islamophober

    ich gehe sogar weiter indem ich sage „ich vertrete ihn nicht nur, ich bin sogar aktiv mitbeteiligt ihn zu verbreiten und zu unterstützen“ Ihr könnt soviel Hetze verbreiten wie ihr wollt, letztendlich werdet ihr auf euren Allerwertesten sitzen bleiben.

    Trotzdem Friede man 🙂

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