In einem offiziellen Statement der English Defence League[1] von gestern heißt es, die vorläufig festgenommenen Mitglieder[2] der EDL würden im Gefängnis von Muslimen misshandelt. Sie werden von radikal-islamischen Dschihadisten ständig verprügelt, während das Wachpersonal beide Augen zumacht und sie gewähren lässt. Damit vernachlässigt das Gefängnis seine Sorgfaltspflicht.
Kein Gefangener darf wegen seiner Rasse, Hautfarbe, Religion, sexuellen Orientierung oder politischen Ansichten diskriminiert werden – auch EDL-Mitglieder nicht. Selbst islamkritische Gruppen haben Menschenrechte und nicht weniger Anrecht auf Menschenwürde und Schutz als ein Asylsuchender oder Terrorist. Diese Rechte nicht zu gewähren, ist ein Verstoß gegen die britische Gefängnisordnung, Absatz 1215.
Appellieren Sie für die menschenwürdige Behandlung und Freilassung der EDL-Mitglieder bei der britischen Botschaft:
In Deutschland:
British Embassy
Wilhelmstrasse 70
10117 Berlin
Telefon: (49) (30) 20457-0
Fax: 49 (0)30 20457 594
Mail: info@britischebotschaft.de[3]
In Österreich:
Botschaft des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland
Jauresgasse 12
1030 Wien, Österreich
Telefon: +43(1)716 13 0
Fax: +43(1)716 13 2999
Mail: vcenquiries@britishembassy.at[4]
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[6]Der Evangelische Militärdekan, Pfarrer Karsten Wächter, beim Deutschen Einsatzkontigent „ISAF PRT Kunduz[7]“ kritisierte im Januar die mittlerweile zurückgetretene[8] EKD-Chefin Margot Käßmann in einem offenen Brief wegen ihrer verurteilenden Äußerungen[9] zum deutschen Afghanistan-Einsatz. Dass Pfarrer Wächters Worte seither an Aktualität nichts eingebüßt haben und Aufklärung zum Bundeswehr-Einsatz weiterhin bitter Not tut, zeigt der heutige Eklat der Linken im Bundestag (PI berichtete[10]), die einen Rauswurf provozierten, um Bessermenschlichkeit zu demonstrieren.
Seit dem vergangenen Montag sind Ihre Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz auch hier bei uns im PRT-Kunduz im Gespräch. Ich bin derzeit mit der Begleitung der deutschen Soldaten als evangelischer Seelsorger beauftragt. Die gesamte Thematik ist sehr komplex, trotzdem möchte ich aus meiner Perspektive – und vielleicht darf ich hinzufügen: als Vertreter unserer Kirche dazu Stellung nehmen. Ich muss Ihnen leider gestehen, dass mich Ihre Äußerungen ärgern. Einerseits halte ich sie für sachlich nicht zutreffend. Andererseits sehe ich darin nicht gerade eine Unterstützung in meiner Aufgabe. Ich möchte dies wie folgt begründen:
1. Sie halten fest, dass die Militärseelsorge keinen Krieg absegnet, sondern Menschen begleitet. „Wir sprechen mit Traumatisierten, wir begraben die Toten (…) und stehen ihren Angehörigen bei.“ (BILD vom 04.01.) Wie aber soll ich Soldaten begleiten, die in einen Hinterhalt geraten sind, beschossen wurden und entsprechend der „Rules of Engagement“ das Feuer erwidert haben, dabei möglicher Weise auch einen Angreifer verletzt oder getötet haben, mit einer Botschaft im Rücken, die lautet: „Mit christlichem Verständnis ist dieser Krieg nicht vereinbar?“ Ist es unchristlich, sich selbst und seine Kameraden zu verteidigen? Soll ich den Soldaten, die aus einem Gefecht zurückkehren, sagen: „Das ist alles nicht richtig, was ihr macht. Mit meinem Verständnis als Christ kann ich das nicht vereinbaren.“ Das wäre absurd. Für die Bearbeitung eines Traumas oder die Bewältigung des Todes eines Kameraden (bzw. eines Angehörigen) spielt auch die Frage der Schuld eine Rolle, ebenso wie die nach dem Sinn. Aber wird man dann die Hilfe eines Menschen suchen, der das Signal aussendet: „Ich kann dein Handeln nicht mit meinem Glauben vereinbaren.“?
2. Die Überschrift „Krieg soll nach Gottes willen nicht mehr sein“ formuliert eine klare friedensethische Leitlinie, erwachsen aus dem Grauen und den Verbrechen zweier Weltkriege. Natürlich ist es richtig und wichtig, auf die furchtbaren Konsequenzen kriegerischer Handlungen gerade für Unbeteiligte hinzuweisen.
Auch wenn es in Deutschland eine lebhafte Debatte darüber gibt, ob hier in Afghanistan Krieg herrscht, halte ich es für geboten, sehr behutsam mit dieser Vokabel umzugehen. Vor allem muss man sehen, dass ein diametraler Unterschied zwischen den Erfahrungen unseres Volkes mit dem letzten Krieg und dem „nichtinternationalen bewaffneten Konflikt“ (so die zur Zeit gängige Definition) hier in Afghanistan besteht
Jesus sagte, „wer von euch ohne Sünde ist, werfe den ersten Stein“ (Johannes 8,7). Aber die Linken, die heute im Bundestag mit Vorwürfen um sich warfen, würden sich größtenteils auch selbst nicht als Christen bezeichnen. Sie haben das Christentum „überwunden“ und sind in die höheren geistigen Gefilde des Sozialismus aufgestiegen. Von dort aus fühlen sie sich berechtigt, andere zu be- und verurteilen.
[12]Die Geschwister Scholl riskierten und verloren ihr Leben für die Freiheit, in dunkler Zeit eine Meinung, die nicht dem Zeitgeist und dem herrschenden Regime entsprach, auf Flugblättern zu verbreiten. Gegen das Naziregime, das mit besonderer Symbolkraft durch Bücherverbrennungen seine Unfähigkeit zeigte, sich mit den Gedanken Andersdenkender argumentativ auseinander zu setzen. Wenn heute ausgerechnet an einer Geschwister-Scholl-Schule Flugblätter auf einem Scheiterhaufen öffentlich verbrannt wurden, zeigt das, wie die von Kommunisten dominierte „antifaschistische“ Bewegung das Andenken ihrer vorgeblichen Vorbilder pervertiert.
Die Pro-NRW Aktivisten Gereon Breuer und Martin Schöppe verteilten heute morgen Flyer der rechtspopulistischen Partei vor der Geschwister-Scholl-Schule in Pulheim, der Heimatstadt von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. In einem unaufmerksamen Moment riss ein Schüler den Verteilern einen Stapel Flugblätter aus den Händen. Einige Schüler kamen auf die Idee, die erbeuteten pro-NRW-Jugendflugblätter in Anlehnung an die Bücherverbrennung am 10. Mai 1933 auf dem Berliner Bebel-Platz anzuzünden und auf dem Bürgersteig zu verbrennen. Zwei Lehrer standen daneben und schienen sichtlich ihre Freude an dem Geschehen zu haben, so der Bericht von Gereon Breuer.[13]
Einer der beteiligten Lehrer, nach unseren Informationen als Referendar an der Schule, soll privat in engem Kontakt zur linksextremistischen Clowns-Army stehen. Versuche, das gespenstische Treiben zu fotografieren, wollte der Linksextremist unterbinden, indem er sich grinsend vor die Kamera stellte (Foto oben).
Durch den Lärm aufmerksam geworden erschienen nach einiger Zeit weitere Lehrkräfte, die sich offenbar peinlich berührt bemühten, das Feuer zu löschen.
Fragen zum Demokratieverständnis und zur generellen Einstellung gegenüber Bücherverbrennungen des Pulheimer Gymnasiums, das sich anmaßt, den Namen der Geschwister Scholl zu tragen, richten Sie an den Schulleiter Andreas Niessen (aniessen@scholl-gymnasium.de[14]) oder den Schulpflegschaftsvorsitzenden Herbert Grüneberg (h.grueneberg@koeln.de[15]).
„Dort, wo man Bücher verbrennt, verbrennt man am Ende auch Menschen.“ (Heinrich Heine, 1820)
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[10]In der Bundestagsdebatte über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ist es heute zu einem Eklat gekommen. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) schloss die Linksfraktion von der Sitzung aus, weil sie mit Protestplakaten, auf denen die Namen der Opfer des Luftangriffs standen, gegen den Einsatz demonstriert hatte.
Aufregung im Plenum: Rund 50 der insgesamt 76 Abgeordneten der Linksfraktion protestierten mit Plakaten gegen den Afghanistan-Einsatz. Daraufhin verwies Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die Abgeordneten aus dem Sitzungssaal. Die Linke verließ geschlossen den Raum.
Die Politiker der Linken waren geschlossen von ihren Plätzen aufgestanden. Sie hielten Dutzende Plakate mit Namen und Alter von Opfern der tödlichen Luftangriffe Anfang September bei Kunduz hoch.
Mit der Aktion habe die Linke dagegen protestieren wollen, dass es bislang im Bundestag kein offizielles Gedenken an die Opfer des Luftschlages gegeben habe, sagte Dagmar Enkelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, zu SPIEGEL ONLINE. Den Genossen sei bewusst gewesen, dass sie mit der Aktion gegen die Geschäftsordnung des Bundestages verstoßen würden. „Aber manchmal muss man auch solche Wege gehen“, sagte Enkelmann. Den Verweis durch Lammert halte sie für „überzogen“. Die Aktion sei „ein Gedenken an die Opfer des Bombenangriffs“ gewesen, sagte Fraktionssprecher Michael Schlick.
Der CDU-Abgeordnete Jürgen Hardt sagte, er finde es „sehr schmerzhaft“, in welcher Art und Weise der Einsatz von der Linken instrumentalisiert werde. Der Ausschluss der Linkspartei betraf auch die Abstimmung über die Verlängerung des Mandats[17].
Die Freuden multikultureller Bereicherung bezahlte ein Krankenpfleger der Rettungsstelle des Kreuzberger Urbankrankenhauses (Foto) fast mit dem Leben. Weil er mit seinem verstauchten Fuß als echter Notfall nicht sofort behandelt wurde, griff ein Migrant kurzerhand zum Messer und verletzte den Pfleger lebensgefährlich. Natürlich wurde er nach Feststellung der Personalien umgehend frei gelassen.
Der Tagesspiegel hat auch sofort eine Erklärung[19], wenn nicht eine Entschuldigung zur Hand. Nicht etwa die Zuwanderung unzivilisierter Horden und einer gewaltbetonten „Religion“ sind Schuld, sondern die deutschen Kartoffeln, die immer mehr Personal abbauen. Da muss man ja ungeduldig werden!
Pöbeleien, körperliche Attacken, manchmal sogar lebensgefährliche Verletzungen – für die Mitarbeiter in den Rettungsstellen einiger Berliner Krankenhäuser sind die Zeiten hart geworden. Sie werden immer öfter angegriffen.
So wurde erst jetzt ein schwerer Zwischenfall bekannt, der sich Ende Januar in der Rettungsstelle des Kreuzberger Urban-Krankenhauses ereignet hat. Sonntagabends gegen halb elf Uhr war ein 27-jähriger Mann mit Schmerzen im Fußgelenk in die Notaufnahme gekommen. Weil man ihn nicht gleich so behandelte, wie er es erwartete, stach er laut Polizei zwei Mal auf einen Pfleger ein und verletzte diesen schwer.
Man habe dem Mann nach seiner Ankunft in der Rettungsstelle erst einmal einen Eisbeutel gegeben, um die Schmerzen zu lindern, sagt Rettungsstellen-Chefarzt Michael de Ridder. „Das war ja kein Notfall, sondern eine Verstauchung. Solche Patienten müssen länger warten, weil die echten Notfälle schneller behandelt werden.“
Der Mann „mit Migrationshintergrund“, wie die Polizei später bestätigt, habe aber darauf bestanden, sofort ärztlich versorgt zu werden. Eine Schwester versuchte, den immer aggressiver agierenden Patienten zu beruhigen – erfolglos. Als ein Pfleger dazwischen ging, um seiner bedrängten Kollegin zu helfen, habe der 27-Jährige plötzlich ein Messer gezogen und zweimal auf den Pfleger eingestochen, so der Chefarzt.
Eine Polizeibeamtin, die zufällig zu der Zeit in der Rettungsstelle anwesend war, konnte den Täter schließlich mit gezogener Waffe dazu bewegen, das Messer wegzulegen. „Der Pfleger erlitt eine schwere Verletzung der Lunge und musste drei Tage lang auf der Intensivstation behandelt werden“, sagt de Ridder. „Nur durch Zufall hat er überlebt. Hätte das Messer ein größeres Blutgefäß verletzt, hätte es anders ausgehen können.“
Die Polizei teilte auf Anfrage mit, dass der Mann zunächst festgenommen und nach Feststellung der Personalien wieder freigelassen worden sei. Gegen ihn wird wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung ermittelt.
Der kommunale Klinikkonzern Vivantes, zu dem das Urban-Krankenhaus gehört, prüft nun, ob man in der Rettungsstelle künftig einen Wachschutz einsetzen sollte. Im ebenfalls zu Vivantes gehörenden Klinikum Neukölln ist das seit Ende 2008 der Fall. Man habe damit positive Erfahrungen gemacht, sagt Vivantes-Pressesprecher Uwe Dolderer. „Die Mitarbeiter fühlen sich sicherer, die Gewalt ist seitdem deutlich zurückgegangen.“ Allerdings für einen Preis: Seither würden die Mitarbeiter in der Notaufnahme wesentlich stärker verbal angegriffen, heißt es.
Auch darunter leiden die Pflegekräfte am Urban-Krankenhaus. „So manche Schwester kommt weinend zu mir, wenn sie wieder einmal als Hure oder Abschaum beschimpft wurde“, berichtet Chefarzt de Ridder.
Dass die Stimmung in den Rettungsstellen immer aggressiver wird, bestätigt auch Martin Möckel, Leiter der internistischen Notaufnahme der Charité an den Standorten Mitte und Wedding. „Ungeduld und Aggressivität nehmen zu.“
Gut zu wissen, dass die „Huren“ und „Schlampen“ die Leistungen alle bezahlen dürfen. Von ihnen wird man eher selten hören: „Wir sind froh, dass ihr da seid[20]„…
(Spürnasen: Mauersegler, Hausener Bub, Bernhard, Jana S.)
[21]Die Zahl der Moslems in Österreich ist seit 2001 um fast die Hälfte gestiegen. Der Anstieg ist den Geburten zu verdanken. Da rund 50 Prozent der heimischen Moslems die Staatsbürgerschaft haben, brauchen wir uns um deren Integration ja hervorragenderweise nicht zu sorgen.
Wie viele Muslime es in Österreich gibt, wissen nicht einmal ihre offiziellen Vertreter so genau – die letzten gesicherten Zahlen stammen aus der Volkszählung von 2001, seither geisterten unterschiedlichste Zahlen durch die Öffentlichkeit – die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) ging zuletzt von 400.000 Muslimen aus.
Eine neue Publikation des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF), die der „Presse“ vorliegt, liefert nun eine Zahl, die den aktuellen Status des Islam in Österreich fundiert abbildet. 515.914 Menschen muslimischen Glaubens leben demnach in Österreich (Stand 1. Jänner 2009), das entspricht 6,2 Prozent der Bevölkerung. Zum Vergleich: 2001 machten 345.906 Muslime rund 4,3 Prozent der Bevölkerung aus – das bedeutet eine Zunahme um fast die Hälfte.
(…)
Ein für manche überraschender Wert tritt dann zutage, wenn die Staatsangehörigkeit der Muslime beleuchtet wird. Denn laut der aktuellen Berechnung sind sie fast zur Hälfte (49 Prozent) österreichische Staatsbürger. 21,2 Prozent von Österreichs Muslimen sind türkische Staatsangehörige, 10,1 Prozent Bosnier.
Dass Österreichs Bevölkerung wächst, ist zu einem großen Teil den Muslimen zu verdanken. Ihr Zuwachs machte im Zeitraum von 2001 bis 2009 rund 53 Prozent des gesamten Bevölkerungswachstums aus. Auffällig dabei ist, dass der Anteil am Zuwachs durch Geburten deutlich höher ist als jener, der durch Zuwanderung zustande kommt.
Das liegt zum einen daran, dass es sich bei der muslimischen Bevölkerung um eine junge Gruppe handelt – ihr Durchschnittsalter liegt etwa bei 25 Jahren, im Gegensatz zum österreichischen Durchschnitt, der bei 39,9 Jahren liegt. Zum anderen steckt aber auch ein statistisches Problem dahinter – denn nach wie vor kehren viele Migranten im Alter in ihr Heimatland zurück. Und somit wird ein Teil der Sterbefälle in die Wanderungsbilanz verlagert.
Was sind wir froh. Die Mehrheit der Türken in Österreich will bekanntlich die Scharia[23]. Da freut es einen doch, wenn eine weitere Zunahme der Moslems erwartet wird…
[24]Das kleinste Bundesland Bremen ist nach 60 Jahren SPD-Herrschaft in fast allen wichtigen Bereichen Schlußlicht in Deutschland. Das hindert die amtierende Landesregierung aus Sozialdemokraten sowie den Grünen in der größten Wirtschaftskrise nicht daran, den 34-jährigen Martin Günthner (Foto), Fan kommunistischer Denkweisen ohne fachliche Ausbildung und Qualifikationen, zum Senator für Wirtschaft und Justiz zu küren.
Wir lassen diesbezüglich mal den Fraktionsvorsitzenden der Bremer CDU, Thomas Röwekamp, zu Wort kommen:
[25]Libyens Führer Muammar al-Gaddafi hat zum islamischen „Heiligen Krieg“ gegen die Schweiz aufgerufen, wegen „Unglauben“ und „Abtrünnigkeit“ der Eidgenossen. Diese Adelsprädikate der Feinde des Islams hat sich die Schweiz durch das Minarettverbot erworben. Gaddafi an die Gläubigen Allahs zum Geburtstag des Propheten Mohammed: „Es ist gegen die ungläubige und abtrünnige Schweiz, die die Häuser Allahs zerstört, gegen die der Dschihad mit allen Mitteln ausgerufen werden muss“.
Für den libyschen Staatsführer ist „der Dschihad gegen die Schweiz, gegen den Zionismus, gegen die ausländische Aggression […] kein Terrorismus“, heißt es weiter.
Jeder Muslim auf der ganzen Welt, der mit der Schweiz verkehre, sei ein Ungläubiger und sei „gegen den Islam, gegen Mohammed, gegen Gott, gegen den Koran“, sagte Gaddafi.
Zwar genießt der libysche Führer in der islamischen Welt weniger Einfluss, als er es gern hätte, erwies sich aber selbst in der Vergangenheit als nicht ungefährlich. Islam ist eben doch „Frieden“.
Am 19. Februar fand der Parteitag von Pro-NRW zur bevorstehenden Landtagswahl in Leverkusen statt. Neben vielen anderen Medien berichtete auch PI[29] über die Verabschiedung des Wahlprogramms. Heute abend um 21 Uhr 45 gibt es dazu einen weiteren deutschlandweiten Bericht des Politmagazins „Monitor[30]„, das ebenfalls mit einem Kamerateam vor Ort war. Wie üblich werden wir diesen Beitrag zu Sendebeginn nach oben setzen und freuen uns über eine angeregte Diskussion.
[31]„Soldaten sind Mörder,“ tönt es von Käßmann bis Lafontaine. Die wohlfeile Methode, Zivilcourage und antifaschistisches Engagement durch Beleidigen von denen zu zeigen, die mit ihrem Leben für unser Grundgesetz und unsere Freiheit einstehen, hat Hochkonjunktur. Wer sich aus Feigheit oder Bequemlichkeit vor dem Wehrdienst drückt, tut das heute mit der wissenden Miene des moralisch Höherstehenden. Kein Wunder, dass die populistische Hetze bei einfach gestrickten Linksgläubigen gelegentlich in blinde Gewalt umschlägt.
In einem BVG-Bus ist es am Mittwoch zu einem bizarren Zwischenfall gekommen. Ein offenbar geistig verwirrter Mann griff einen jungen Wehrdienstleistenden völlig unerwartet an. Während er den Bundeswehr-Soldaten würgte, unterstellte er ihm Kriegsverbrechen in Afghanistan.
Ein Mann hat am Mittwochnachmittag einen Wehrdienstleistenden in einem BVG-Bus in Spandau attackiert. Der 21 Jahre alte Bundeswehrsoldat war gegen 17.30 Uhr mit seiner Freundin in Richtung Staaken unterwegs. Dabei trug er seine Uniform.
Plötzlich stürzte sich der Täter auf den Soldaten. Er würgte ihn und fragte ihn dabei, wie er afghanische oder arabische Kinder töten könne. Mehrere Fahrgäste kamen dem jungen Mann zu Hilfe und rissen den Angreifer weg. Kurz darauf nahm die Polizei den offenbar geistig verwirrten Mann fest.
Das Opfer wurde bei dem Vorfall leicht verletzt, seine Freundin erlitt einen Schock. Der Täter kam zur stationären Behandlung in eine Klinik.
Bitte auch einmal die Schreibtischtäter auf ihren Geisteszustand untersuchen, die mit ihrer Dauerhetze das geistige Klima schaffen, in dem unsere Soldaten zur Zielscheibe verbaler und nun auch physischer Gewalt werden!
Die 250 in Rostock lebenden Moslems sind es leid, in einer kleinen unansehnlichen Moschee zu beten, die sie seit 10 Jahren mangels Reparaturen verfallen lassen. Etwas schönes, repräsentatives sollte es schon sein, und natürlich als Moschee mit Kuppel und Minarett deutlich zu erkennen.
Das Nordmagazin berichtet von den Wünschen der Gemeinde und befragt auch einige Bürger, die, so will es die Regie, mehrheitlich nicht das geringste gegen eine Moschee einzuwenden haben. „Multikulti ist schon okay, denk ich“, befindet eine Muster-Rostockerin. Wer sich hinter der „muslimischen Weltliga“ verbirgt, die aus dem Ausland 50% der Baukosten übernehmen will, ist den Qualitätsjournalisten bei soviel Weltoffenheit keine Nachfrage wert. Vielleicht gibt es aber auch in Rostock kritische Bürger, die sich demnächst zusammenfinden, um dieser Frage auf eigene Faust nachzugehen?
In einem offiziellen Statement der English Defence League [1] von gestern heißt es, die vorläufig festgenommenen Mitglieder [2] der EDL würden im Gefängnis von Muslimen misshandelt. Sie werden von radikal-islamischen Dschihadisten ständig verprügelt, während das Wachpersonal beide Augen zumacht und sie gewähren lässt. Damit vernachlässigt das Gefängnis seine Sorgfaltspflicht. 
