Bundesnetzinquisitor Sebastian Edathy hat einen neuen Mitstreiter im Kampf gegen das teuflische Internet.  Hugo Chavez (Foto), Diktator von Venezuela, findet jetzt ebenfalls, dass es nicht geht, dass im Internet Menschen sagen können, was sie wollen. Damit ist der kommunistische Lump – also Chavez – nicht allein.

HEISE-online berichtet:

Venezuelas Präsident Hugo Chavez fordert strengere Regeln fürs Internet. Es gehe nicht an, dass jeder dort tun und sagen könne, was er wolle; jedes Land müsse seine eigenen Regeln und Normen anwenden. Als Begründung für seine Forderung gab Chavez an, dass auf einer regierungskritischen Webseite fälschlich die Ermordung eines Ministers gemeldet worden sei. Außerdem werde dort regelmäßig zum Putsch aufgerufen.

Chavez sieht sich dabei mit Bundeskanzlerin Angela Merkel einig; diese habe sich kürzlich ähnlich geäußert. Merkel hatte in ihrem Podcast zur diesjährigen CeBIT vor einem „rechtsfreien Raum Internet“ gewarnt und die Löschung rechtswidriger Inhalte angekündigt. Der Podcast-Beitrag räumt aber auch dem Thema Datenschutz breiten Raum ein und enthält die ausdrückliche Zusicherung, die Freiheit des Internet nicht unnötig einzuschränken.

Unnötig einschränken wollen auch Edathy und Chavez das Internet nicht. Nur gerade soviel, dass nichts Falsches mehr drinsteht. Eine gemäßigte Zensur wie in China, Saudi-Arabien oder dem Iran. Darauf wird man sich doch wohl einigen können.

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89 KOMMENTARE

  1. Erstaunlich, dass sich Leute immer wieder anmaßen zu wissen, was richtig ist und was nicht. Gerade Herr Edathy ist dafür prädestiniert!

  2. Tja LIEBE Politiker, blöd gell??

    Meinungsfreiheit?
    Redefreiheit?
    Versammlungsfreiheit?

    Gleich drei Dinge auf einmal? Nein! Das geht nun wirklich nicht…….

  3. Alles was es zu Herrn Edathy zu sagen gäbe würde mir mehrere Strafanzeigen wegen Beleidigung einbringen.

    In der U-Bahn hörte ich gestern allerdings Leute sagen, dass Edathy einer der ungebildetsten Dummköpfe dieses Landes sein soll. Einer, der unser Land hasst.

  4. Artikel 5 GG

    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

    (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

    (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

  5. Naja, China ist ja noch schlimmer drauf!

    Da treffen sich Alt- und Neukommunisten!

    Das Web verbieten, viel Spaß Hugo!

  6. Der Wahnsinn ist ja, Verfassungsfeinde wie Edathy sitzen nicht nur im Innenausschuss des Bundestages, sondern sitzen ihr auch noch vor!

  7. Unnötig einschränken wollen auch Edathy und Chavez das Internet nicht. Nur gerade soviel, dass nichts Falsches mehr drinsteht. Eine gemäßigte Zensur wie in China, Saudi-Arabien oder dem Iran. Darauf wird man sich doch wohl einigen können.

    Schöne neue Internetwelt!

    Im Mittelalter konnte man sich auch nicht „Regierungskritisch“ äussern.

  8. Wo kämen wir denn hin, wenn jeder frei seine Meinung äußern könnte? Wär ja total Autobahn!
    Aber im Ernst: Ich finde es gruselig, wieviele Übereinstimmungen man schon bei der Gesinnung unserer Politiker mit solchen Diktatoren feststellen kann. Das sagt einiges über unsere
    lieben „Volksvertreter“ aus.

  9. #9 Wo kämen wir denn hin, wenn jeder frei seine Meinung äußern könnte? Wär ja total Autobahn!

    Das ginge nur, wenn Edathy Kameras auf den Autobahnbrücken aufstellte, um künftige Holzblockwürfe zu dokumentieren.

  10. Chavez sieht sich dabei mit Bundeskanzlerin Angela Merkel einig; diese habe sich kürzlich ähnlich geäußert. Merkel hatte in ihrem Podcast zur diesjährigen CeBIT vor einem “rechtsfreien Raum Internet” gewarnt und die Löschung rechtswidriger Inhalte angekündigt. Der Podcast-Beitrag räumt aber auch dem Thema Datenschutz breiten Raum ein und enthält die ausdrückliche Zusicherung, die Freiheit des Internet nicht unnötig einzuschränken.

    Typischer FDJ-Stil: Man sagt etwas, was alle befriedigt. Bis das dumme Volk merkt, dass die Aussage ja gegensätzlichen Charakter hat, wird schon die nächste Sau durchs Dorf getrieben.

    Im übrigen kann ich mir schon Vorstellen, dass Frau Merkül und der südamerikanische Bolschewik gewisse gleiche Neigungen haben, was die Gleichschaltung im Sinne eines Regimes anbetrifft.

  11. Der Inder Edathy produziert meterweise Anzeigen gegen PI da im Kommentarbereich öfters mal abschätzig, spöttisch und beleidigend über ihn geschrieben wird. Und es soll Telefonate mit dem Innenministerium, mit dem Verfassungsschutz und Ganesch weiss wen sonst noch gegeben haben, nur mit dem Ziel PI zu „liquidieren“.

    Um’s mal auf amerikanisch zu sagen:

    he’s gettin‘ fuckin‘ nowhere !

    Alle Anzeigen landen in den Papierkorb und beim VS werden Witze über ihn gemacht.

    Ich prophezeihe mal dass Bassieboy an PI zerbrechen wird.

    Und nicht umgekehrt.

  12. Hugo Chavez hat in den letzten 10 Jahren 14 Wahlen gewonnen. Was für ein böser Diktator !!

  13. Kann man denn nicht einfach die Lumpen verbieten?

    Dann ist jeder zufrieden, auch uns` Seppel Edathy im Altkleidercontainer.

    Spass beiseite, ich kann mir schon vorstellen, dass es für „Eliten“ wie Chavez, Edathy, Roth und den Bundeshosenanzug einfacher ist, die Kritik abzuschaffen als dafür zu sorgen, dass die Kritik schlichtweg unnötig wird.

    Aber das wäre ja im Sinne der Völker und nicht im Sinne der „Eliten“.

  14. #12 David08 (14. Mrz 2010 21:03)
    Chavez sieht sich dabei mit Bundeskanzlerin Angela Merkel einig; …Typischer FDJ-Stil: Man sagt etwas, was alle befriedigt. Bis das dumme Volk merkt, dass die Aussage ja gegensätzlichen Charakter hat, wird schon die nächste Sau durchs Dorf getrieben.

    Wann wird endlich die ADM durchs Dorf getrieben?

  15. #16 Anarcho

    Nix gegen Fidel in Kuba. Ergo: Beides lupenreine Demokraten, würde Gas-Gerd nun sagen :mrgreen:

  16. Wer glaubt, dass wir noch in einer Demokratie leben, sollte mal besser aufwachen.

    Eine Demokratie ist die Herrschaft des Volkes, aber dass das Volk der Souverän ist kann ja wohl niemand mehr behaupten.

    Wir leben in einer Diktatur. Es herrscht die politische Klasse. Und sie klammert sich mit dikatatorischen Mitteln an die Macht.

  17. Vorsicht Meinungsfreiheit!

    In Deutschland ist das Recht auf freie Meinungsäußerung zwar durch Art. 5 GG gewährleistet, ist aber auch hier und da nur allzu oft Bestandteil juristischer Auseinandersetzungen.

    Ursache hierfür ist, dass durch Art. 1 GG die Würde des Menschen zum höchsten Gut der Verfassung erklärt wird. Ganz anders z.B. als in die US-Verfassung, deren First Amendment eben nicht ganz grundlos lautet:

    Congress shall make no law respecting an establishment of religion, or prohibiting the free exercise thereof; or abridging the freedom of speech, or of the press; or the right of the people peaceably to assemble, and to petition the Government for a redress of grievances.

    Völlig konträr dazu dann auch der deutsche § 166 Strafgesetzbuch (Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen):

    (1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3 *) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
    (2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3 *) eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

    * [§ 11 (3) Den Schriften stehen Ton- und Bildträger, Datenspeicher, Abbildungen und andere Darstellungen in denjenigen Vorschriften gleich, die auf diesen Absatz verweisen.]

    Im Gegensatz zu den USA bewegen wir uns hier also wohlmöglich oftmals auf dünnem Eis, wenn es mohammedanischen Rechtsverdrehern in den Sinn kommen sollte.

  18. Also wenn ich mir das Forum des Herrn Edathy so ansehe und mit welche einer Art und Weise er teilweise antwortet , kann man nur noch mit dem Kopf schütteln.

    Da gabs ja hier bei PI schonmal einen Bericht zu.

  19. #16 Anarcho (14. Mrz 2010 21:08)

    Hitler hat auch Wahlen gewonnen.
    Was für ein böser Diktator.

    —————————

    „Wählt mich, denn wer nicht für mich ist, ist gegen mich. Und wer mein Feind ist, verschwindet spurlos“

    Herzlichst, Euer Euch liebender bisheriger und zukünftiger sozialistischer Herrscher.

  20. Angst vor den Informationen, die zur Meinungsbildung beitragen und auf diese Weise zu einer Erkenntnis führen, die wiederum als Wahrheit gesehen werden kann, die nicht derjenigen entspricht, welche der Führer der breiten Masse vorgaukeln möchte? BBC hatte man auch verboten.

    Die Leute pflegen das zu glauben, was ihnen am plausibelsten erscheint. Wenn Lügen nicht überzeugen, dann müssen Tatsachen verborgen werden.

    Wie kann man nur zum Islam konvertieren?

  21. @#16 Linkenscheuche über ihn gemacht.

    Ich prophezeihe mal dass Bassieboy an PI zerbrechen wird.

    unlängst habe ich einmal etwas von dem „Sozialdemokraten“ bezüglich PI gelesen. Also der hat sich da so richtig hinein gesteigert. Anscheinend liesst er auch regelmässig mi und lernt auswendig, was hier über ihn geschrieben wird.

    Wenn dem so ist: also Genosse, dann les das mal und lern es auswendig und versuch herauszufinden, von wem das Zitat stammt:

    „Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden. Nicht wegen des Fanatismus der »Gerechtigkeit«, sondern weil all das Belebende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die »Freiheit« zum Privilegium wird.“

  22. „GLEICH UND GLEICH, GESELLT SICH GERN!“

    Jetzt weiß man zu mindestens wessen Geistes Kind unser sogenannter Volksvertreter Edathy ist.

  23. Das einige positive Ergebnis der letzten Bundestagswahl war dass der faschistoide Edathy durch den Demokraten Wolfgang Bosbach als Vorsitzender des Innenausschusses abgelöst wurde. Immerhin.

  24. und wer ist der schutzpatron von hugo chavetz?
    wer verkauft ihm MIGs, flugabwehrraketen und das sonstige program? PUTINS RUSSLAND!

  25. #34 Arabtimes (14. Mrz 2010 21:34)

    Der angeblich so deutschenfeindliche Wilders hat zur Erholung die Eifel besucht und einen Schwächeanfall erlitten.

    Hat er versehentlich sein Haargel überdosiert?

  26. @ #16 Linkenscheuche

    Der Inder Edathy produziert meterweise Anzeigen gegen PI da im Kommentarbereich öfters mal abschätzig, spöttisch und beleidigend über ihn geschrieben wird.

    Oho, Majestätsbeleidigung – das wird euch teuer zu stehen kommen!

  27. Das mit dem aktuellen Wissensstand unserer Politiker bezieht sich auch auf das Wissen über den Islam …

    Sie reden über etwas, worüber die Wenigsten ein Ahnung haben aber darüber weitreichende Entscheidungen treffen oder sich über vorgefertigte Meinungen anderer verlassen.

    Politik hat auch etwas mit eigener Meinungsbildung zu tuen …

    Denke ich einmal!

    Das Problem ist, das unsere Politiker den Sinn für die Realität verloren haben und nur noch ihren eigenen Mikrokosmos wahrnehmen.

  28. #16 Linkenscheuche (14. Mrz 2010 21:05)

    Alle Anzeigen landen in den Papierkorb und beim VS werden Witze über ihn gemacht.

    wäre zu schön!!
    Würde gerne ein oder zwei Witze über ihn hören.

    Wer sich die Antworten auf Abgeordnetenwatch von dem sogenannten Experten für das Innere durchliest, erkennt schnell, dass da nur Gefasel steht, mit abschließenden Seitenhieben. Der nimmt die Bürger und Probleme nicht ernst.

  29. Interessantes Interview auf Spiegel:

    „Die Toleranz habe ich von den Deutschen“

    […]
    Im Ehrenmord-Drama „Die Fremde“ spielt Sibel Kekilli ihre größte Rolle seit Fatih Akins „Gegen die Wand“ – im Interview mit dem KulturSPIEGEL spricht die Deutschtürkin über das Islambild der Medien, Ignoranz im Umgang mit Migranten und die Werte, die sie in Deutschland vermittelt bekommen hat.

    KulturSPIEGEL: Viele halten den Islam für eine grundsätzlich gewaltbereite Religion, die Soziologin Necla Kelek hält ihn für nicht reformfähig. Wie sehen Sie das?

    Sibel Kekilli: Ich habe mit jeder Form von organisierter Religion nichts zu tun, aber das finde ich zu hart. Die Christen haben ja auch keine rühmliche Vergangenheit und gelten heute als einigermaßen friedlich. Im Alten Testament stehen einige Dinge, die man ziemlich radikal interpretieren kann, wenn man denn möchte. So ist es mit dem Koran eben auch. Gehen Sie nach Istanbul und Sie finden Unmengen moderner, friedlicher Muslime. Das Islambild in den deutschen Medien wird aber überwiegend von den hier lebenden türkischen Gemeinden bestimmt, die sich nicht so schnell weiterentwickelt haben wie die Türken in der Türkei.
    […]

    http://www.spiegel.de/kultur/kino/0,1518,682615,00.html

  30. Ach herje – geht den Herrschaften der Popo auf Grundeis, weil es etwas gibt, was nur schwerlich zu kontrollieren ist?
    Leute, nehmt einen Bubbler und alles wird gut.

    WWW ist doch wie das reale Leben, ne einzigste Gerüchteküche, mit vielen kleinen Wahrheiten, die aber leider oftmals untergehen im alltäglichen Gerausche.
    Wer sich genötigt fühlt streut dann gezielt Gegenrüchte – daraus entstehen dann digitale Wellen/Lawienen, die sich auch alsbald wieder auslaufen, denn beim nächsten 24h Zwangsdisco/Wiedereinwahl kann die Show wieder aufs neue beginnen.

  31. #27 Antitoxin (14. Mrz 2010 21:23)

    Interessant ist, dass viele Politiker immer noch keine Ahnung vom Internet haben. Aber dummes Zeug labern, können sie gut.
    Politiker erklären uns, was ein Browser ist
    Besonders lustig finde ich Tattergreis Ströbele…

    Wenn ich mir den Clip nicht angeschaut hätte, dann hätte ich das nicht geglaubt. Wie peinlich ist das denn?? Im ersten Moment muss man lachen, aber weitergedacht wird einem doch Angst und Bange… Realitätsferne ist ja nix Neues, aber das wird schon gefährlich.

  32. N-TV nennt Geert Wilders einen Rechtspopulisten und Chef einer ausländerfeindlichen Partei!

    Obwohl er sich immer davon distanziert und sagt mit Auslönderfeindlichkeit nichts zutun zu haben wird er wie hier immer feste eingedunkt.

    Er ist doch richtigerweise gegen den Islam und das kann nicht als rassistisch durchgehen das ist Schmock!

    Ausserdem ist niemand rechter und rassistischer als die Moslems mit ihrem Islam der sich gegen alle Menschen richtet!

    Nachdem Moslems ja keine „Ungläubigen“ heiraten dürfen ausser er/sie wird zwangskonvertiert sollte es hier Gesetze geben die das verhindern.

  33. „Eine gemäßigte Zensur wie in China, Saudi-Arabien oder dem Iran.“
    Wir haben seit jahren zensur, wie der ex-nrw-minister Vesper, grüne, 2008 erklärte:

    . „In jedem Land der Welt, auch in der Bundesrepublik Deutschland, werden Internetseiten gesperrt. Bei uns sind es rechtsradikale Seiten, die gesperrt werden. Und es ist natürlich auch in China so, dass einzelne Seiten gesperrt werden“,

    Theo Retisch
    sind wir ein freies land und jeder kann sich informieren, aber nur theoretisch, denn wenn man bestimmte begriffe bei google.de eingibt, erscheint:
    Die suche nach „freda utley kostspielige rache“ ergab auf 9 seiten bei google.de 196 mal folgende Eintragungen:
    Aus Rechtsgründen hat Google 20 Ergebnis(se) von dieser Seite entfernt. Weitere Informationen über diese Rechtsgründe finden Sie unter ChillingEffects.org.

  34. Kind zu Ströbele: „Haben Sie einen Computer?“

    Ströbele: „Ja leider“.

    LOL!!! Böser, böser Computer. Der kommt nachts hinter dem Vorhang hergekrochen und ist die heimliche Stimme aus dem Kissen. Man muss überall Fallen aufstellen mit Ködern drin, wenn man Computer im Haus hat. Eine schlimme Plage, diese Computer. Manchmal hilft auch Insekten-Spray dagegen – aber natürlich nur auf Bio-Basis.

    Ich sag’s ja: die meisten der 68er sind irgendwo in den frühen 80ern hängengeblieben.

    Köstlich dieses herablassende Onkel-/Tanten-Getue der Politiker gegenüber den Winzlingen.

    Und dann diese betuliche Frage gegenüber dem Kind „Hast DU denn eine“ Hompage?

    Kind: „Ja ich habe meine selber gebaut“.

    Köstlich.

    Zu Edathy:
    Ist doch gut, wenn wir ihn so schön beschäftigen. Umso weniger Zeit hat der, anderweitig Unsinn anzustellen.

    Der Verfassungsschutz ist vermutlich der Letzte, der Interesse daran hat, PI abzustellen zu lassen. Allein schon wegen der Hinweise auf irgendwelche Einträge auf islamistischen Blogs. Ist doch irgendwie Arbeitsersparnis für die, dann müssen sie nicht immer selbst so viel suchen.

    @ Grüß dich Fensterzu – lange nicht „gesehen“. Ich erinnere mich noch gut an unsere Tabledance im „Café Bosporus“-Nachtschicht hier…

  35. Ein Blick in die Geschichte lehrt uns was geschieht, wenn linkes oder rechtes Gesindel diktatorische Macht erhält: erst verschwinden die kritischen Stimmen, danach die kritischen Menschen.

    Herr Chavez kann bereits beide umsetzen, Herr Edathy kämpft derzeit noch verbissen um Stufe eins. Mögen also Menschen wie Edathy niemals wirkliche Macht erhalten!

  36. @ Im Westen nichts Neues

    Deswegen müssen wir den Edathy ein bisschen beschäftigen. Wie ich zu einem früheren Zeitpunkt schon erläutert habe, ist der Edathy m. E. schon selbst längst zu einem Grenzfall für den VS geworden, bei dem, was er so absondert. Man muss ihn noch ein bisschen mehr kitzeln, der blamiert sich schon von ganz alleine, etwa mit Statements, dass die Wähler „Idioten“ seien.

    Der Edathy schnappt nach jedem Stöckchen, das man ihm hinhält. Diese Angewohnheit von ihm kann man ja auch kreativ nutzen. Der lässt ja relativ schnell die Hosen runter, wenn er auf Widerworte oder Kritik trifft. Da kann man ihn dann packen.

  37. chavez hat einen „erlesenen“ freundeskreis!
    KUBA-IRAN-LYBIEN-SYRIEN-DIE LINKE-RUSSLAND-NORDKOREA…. wobei der KGB verbrecher und massenmordender putin sich als händler des todes und der globalen destabilisirung manifestiert.
    ATOM-WAFFEN FÜR ALLE ANTIAMERIKANISCHEN UND ANTIWESTLICHEN IDIOTEN GIBT ES GANZ BILLIG BEI VLADIMIR(russ. für BEHERRSCHE DIE WELT) PUTIN.
    PS: ich vergaß DIE HAMMAS – HISBOLLA – SYRIEN UND DER IRAN als oberantisemiten erhalten natürlich das o.g. gratis mit liebesgrüssen aus MOS-KAU

  38. MatthiasW (14. Mrz 2010 20:37)

    In der U-Bahn hörte ich gestern allerdings Leute sagen, dass Edathy einer der ungebildetsten Dummköpfe dieses Landes sein soll. Einer, der unser Land hasst.

    Was heisst gebildet. Edathy ist jedenfalls als öffentliche Person nicht in der Lage, eigenständige Gedankengänge zu bilden. Er betet Auswendiggelerntes in Variationen nach. Das hat aber mit Bildung nichts zu tun, sondern eher mit Schulung.

  39. Eine gemäßigte Zensur wie in China, Saudi-Arabien oder dem Iran. Darauf wird man sich doch wohl einigen können.

    Diese hoffentlich ironische gemeinte Aussage hätte man ein wenig mehr als eine solche kennzeichnen können…

    Es gibt wie überall eine rote Linie, die nicht überschritten werden darf. Und dass ist die Aufforderung zur Gewalt gegenüber Dritten.

    Alles andere, ob falsch oder nicht ist Äußerung der persöhnlichen Meinung und somit Meinungsfreiheit.

  40. Zensur ist der Versuch der Herrschenden im persönlichen Informationsverkehr vermittelte Inhalte und Meinungen zu kontrollieren, abweichende Meinungen zu unterdrücken und dafür zu sorgen, dass nur erwünschte Inhalte veröffentlicht oder ausgetauscht werden.

    Vor allem Nachrichten, künstlerische Äußerungen und Meinungsäußerungen sind Gegenstände der Zensur. Sie dient dem Ziele die Freiheit von Menschen zu kontrollieren.

    Johann Nestroy sagt dazu: Die Zensur ist das lebendige Geständnis der Großen, dass sie nur über verdummte Sklaven befehlen können, aber keine freien Menschen regieren können.

  41. Unsere Frau Merkel kommt langsam zu ihren sozialistischen Wurzeln zurück.

    Bei ihr in der sozialistischen Einheitsgesellschaft der Deutschen Demokratischen Republik war Zensur ein politisches Werkzeug.

    Geanauso wie heute in der Bundesrepublik Deutschland.

  42. Edathy ist doch dafür bekannt, dass er alle zwei Wochen Strafanzeigen raushaut. Der lässt hier jeden Kommentar durchlesen – in der Hoffnung es springt eine weitere Anzeige für ihn raus.
    Der Mann hat offensichtlich nichts besseres tun. Ich finde es skandalös wie dieser Wichtigtuer unsere Staatsanwälte regelmäßig mit diesen Nichtigkeiten belästigt. Kein Wunder, dass die ihre Arbeit nicht mehr machen können. Sie müssen sich ja andauernd mit den Befindlichkeiten eines Herr Edathy rumschlagen. Man male sich aus wirklich einflussreiche und bekannte Politiker ließen Internetforen durchforsten auf der Suche nach irgendwelchen „Beleidigugen“. Schäuble, Westerwelle, Merkel, Roth, Trittin kämen binnen Minuten auf hunderte „Beleidigungen“. Aber nur Edathy zieht so eine Show ab. Er hat halt sonst nichts zu melden.

  43. Sebastian Edathy hat aber sicher nicht die vielen Islamistischen Webseiten gemeint, und sicher nicht die vielen HP´s der Kinder von der Antifa oder?

    Die Bürger die anfangen zu denken sind ein größeres Problem für Herrn Sebastian Edathy als wie Terroristen.

  44. #67 JohnnyCash08 (15. Mrz 2010 05:00) Edathy ist doch dafür bekannt, dass er alle zwei Wochen Strafanzeigen raushaut. Der lässt hier jeden Kommentar durchlesen – in der Hoffnung es springt eine weitere Anzeige für ihn raus.

    Warum kriege ich immer Kotz-Anfälle wenn dieser Name erwähnt wird ?
    Dabei könnte er „SOOOOO viel Gutes“ in seinem Heimatland Indien bewirken …

  45. >(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3 *) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.<
    …die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören… – das ist der casus knacksus! Wenn mitsamt dem Koran verbreitet wird, der "Ungläubige" sei ein Schwein und muß getötet werden, dann stört das den öffentlichen Frieden überhaupt nicht. Wenn dagegen einer sagt, die meisten der moslemischen Immigranten in D seien nicht willens oder in der Lage, ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen und sich an unsere Gesetze zu halten, dann stört das den öffentlichen Frieden nachhaltig.
    Warum? Moslems sind sofort beleidigt und rennen brüllend durch die Straßen.
    Wir dagegen werden dauernd beleidigt und äußern dennoch unseren Unmut nur verhalten. Politiker gehen den Weg des geringsten Widerstandes, deshalb müssen wir in Zukunft auch laut brüllend durch die Straßen rennen, wenn die Moslemverbände wieder einen Versuch machen, die Scharia einzuführen, wenn in Gefängnissen Klos versetzt werden müssen, wenn in Kantinen Schweinefleisch abgeschafft werden soll etc. Wir müssen einfach viel lauter werden!

  46. Mit den Roten ist es wie mit dem Islam – eigene Meinung nicht erwünscht. Ich kenn das aus DDR-Zeiten. Im Internet frei seine Meinung sagen – da kann kein Sozialismus funktionieren, weils dann nicht klappz mit der Volksverdummung.

  47. Aber was soll es Herr Chavez, der Osblock ist auch ohne Internet vom Volk beseitigt worden. Eine Internetsperre rettet Dich auch nicht. Du landest dort, wo alle Diktatoren landen – auf dem Müllhaufen der Geschichte.

  48. Halt! Realtime! Today Reality!!!!
    Was denken Sie wie lange ich schon darauf warte, dass mir die Webseite zugemacht wird?
    Hier im tiefschwarz(braunen) getönten BY?!
    Bis jetzt ging’s nur nicht, denn ich habe zuallerserst die BGH.Entscheidungen rausgesucht, die es unmöglich machen, mich zu belangen. Außerdem ist alles DIE WAHRHEIT!
    Die Diskussion um die ‚core‘ der Homepage KANN sich das LG-Bamberg nicht erlauben…..
    http://www.helmutkarsten.de es wäre nur interessant zu wissen, wie die Presseabteilung des LG-BA die verschiedenen Anfragen abbügelt….

  49. Es gibt Menschen über die man sich ärgern kann. Man muss ihnen argumentativ begegnen. Und dann gibt es Menschen, die man nur kalauernd ertragen kann. Hierzu gehört unsere Claudia. Ich befürchte, Edathy entwickelt sich immer mehr zur zweiten Gruppe.

  50. „Kommunistischer Lump“ passt nicht nur zu dem
    südamerikanischen Irren, auch für das indische
    Halbblut ist es mit Sicherheit die richtige Bezeichnung…

  51. Klar wie in Saudi Arabien, bei regelwidrigen Eintrag endweder Rübe ab mit dem Schwert oder rechte Maushand und linker Fuß….

    Herr Chavez übernehmen sie….

    Seit wann macht sich Frau Merkel mit Kommunisten gemein oder doch noch oder schon wieder oder immer noch??

  52. Dieser Edathy ist doch nur wegen der Quote in der Partei und Politiker. Wird die Quote abgeschafft, ist der doch sofort weg vom Fenster. Wer wählt denn so einen Schwätzer??

  53. Edathy tut auf seiner Homepage kund, dass er Mitglieder der Republikaner nicht im Dienst von Polizeibeamten oder Lehrern haben will, also ein Berufsverbot für Mitglieder der Republikaner befürwortet.

    Man muss die Reps ja nicht unbedingt präferieren, aber selbst der Verfassungsschutz hält diese inzwischen für harmlos und nicht weiter erwähnenswert.

    Umgekehrt muss man aber wohl davon ausgehen, dass Edathy offenbar kein Problem damit hat, wenn Ex-Stasi-Mitarbeiter/Linkspartei-Mitglieder, Milli Görüs oder Graue Wölfe im Staatsdienst sind. Oder habe ich da was verpasst?

    Wer noch im Unklaren darüber war, was Edathy unter demokratischen Spielregeln versteht, weiß es spätestens jetzt.

    *****

    OT: Für alle, die heute noch nicht gelacht haben: Jan Fleischhauer zieht das Betroffenheitswerk von Miriam Meckel, der Lebensgefährtin von Anne Will, durch den Kakao.

    Der Herr Fleischhauer sollte allerdings nicht zu streng mit Lesern sein, die bisweilen Rekurs zum Leben nehmen – schließlich musste auch unsereins bei seinem Buch „Unter Linken“ auf so gut wie jeder Seite denken „Yep! So isses!“.

    Ansonsten: Fleischhauer wie immer messerscharf in der Analyse, und sprachlich ist das sowieso ein Fest.

    “Nichts geht mehr. Die Diagnose: Burnout”, heißt es dazu im Klappentext mit einem Pathos, als sei die Autorin knapp mit dem Leben davon gekommen. Ganz so schlimm ist es dann doch nicht, wie man später erfährt: Fünf Wochen im Sanatorium mit Gruppengespräch und Schweigestunde und schon liegt als neuer Leistungsnachweis ein Buch über das Ganze vor.

    Mehr gibt es hier:
    „Es muss nicht immer Krebs sein“

    http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/es_muss_nicht_immer_krebs_sein/

  54. @ #52 Paula

    Ja, grüß dich ganz herzlich, Paula, ich hab dich schon ein paar Mal hier ‚gesehen‘, bin aber in letzter Zeit wegen privater Angelegenheiten – angenehmer – nicht so oft hier. Natürlich habe ich nicht vergessen, wie wir uns in der Bar getroffen haben – nein, wie du mich davor bewahrt hast, mich in einem möglichen Gespräch über Tabledance schwer zu blamieren. Danke noch mal! 🙂

    Ich schaue immer wieder hier herein, der Kampf geht weiter, und ich freue mich, dass PI immer größer wird und trotzdem klein bleibt, klein wie ein Kind, das sagt, was es sieht, auch wenn der Kaiser nackt ist.

    Ich hoffe, dir geht’s gut, und die Nachtschichten sind auszuhalten, auch dank PI. Mach weiter so!

  55. #5 A Prisn
    Der Absatz 2 hat es in sich: Der öffnet natürlich Tür und Tor für alle möglichen Einschränkungen. Da haben es unsere Polit-Eliten™ in Verbindung der linksgedrehten Gesinnungsjustiz leicht, Zensur und Verfolgung unliebsamer Meinungen GG-konform zu machen.

  56. Ich kann immer noch nicht verstehen, warum sich der Edathy so fanatisch für die Muslime einsetzt. Muslimischer Herkunft ist er wohl nicht. Sind es nur die erhofften und dringend benötigten Wählerstimmen für die SPD? Ist es eine Strafaktion gegen alle weißen Europäer, weil er vielleicht früher wegen seiner Hautfarbe gehänselt wurde? Oder ist es vielleicht doch nur Dummheit und Arroganz. Wenn ich Inder wäre, würde ich jedenfalls nicht dafür kämpfen, dass Muslime hier die Oberhand gewinnen. Da sind nämlich wegen dem Kaschmir-Konflikt noch ein paar Rechnungen offen.

  57. @ Fensterzu

    Ja, unter „Tabledance“ haben wir irgendwie was Unterschiedliches verstanden, was dem Spaß allerdings keinen Abbruch getan hat, im Gegenteil – ich musste gerade wirklich lachen, als ich mich daran erinnerte.

    Eine drohende Blamage habe ich allerdings nicht gesehen – Leute mit so viel Humor wie Du sind gegen Blamagen komplett gefeit, das ist das Praktische daran.

    Lass es Dir gut gehen und lass Dich soweit möglich ab und zu hier blicken. Nicht nur um den Edathy und andere LRG-Freaks hier gemeinsam durch den Kakao zu ziehen.

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