Im rot-grünen Bundesland Bremen soll der Staatsvertrag mit den dort lebenden Moslems mit allen Mitteln noch in diesem Jahr geschlossen werden – auch auf die Gefahr hin – dass man sich mit Islamisten an einen Tisch setzt. Jetzt stellt auch das von CDU und FDP regierte Niedersachsen selbiges in Aussicht.

Der Rotfunksender Radiobremen berichtet:

Vereinbarung mit Muslimen in Bremen?

Noch in diesem Jahr soll es in Bremen einen Entwurf für rechtliche Vereinbarungen mit Muslimen geben. Das sagt der Beauftragte des Bürgermeisters für Kirchen und Religionen, Helmut Hafner. Eine Reihe von Vorgesprächen soll in Bremen Konfliktfelder zwischen Muslimen und den anderen Religionen behandeln, darunter Themen wie Jugendkriminalität und Sicherheit. Dazu hat im Dezember 2009 bereits ein Treffen stattgefunden. Problem: Muslime nicht zentral organisiert

Bei einem Treffen mit dem Bildungsressort in diesem Monat wird es unter anderem um die Frage gehen, ob es islamischen Religionsunterricht an Bremer Schulen geben soll. Ein Problem sei es jedoch, dass die etwa 40.000 Muslime in Bremen nicht zentral organisiert sind und man also mit verschiedenen muslimischen Vertretern sprechen müsse.
Niedersachsen stellt Staatsvertrag in Aussicht

Die Verhandlungen über rechtliche Regelungen laufen bereits seit August vergangenen Jahres. Der Innenminister von Niedersachsen, Uwe Schünemann (CDU), stellte für sein Bundesland bereits am Wochenende einen Staatsvertrag mit Muslimen in Aussicht.

Der Vertrag soll wahrscheinlich deshalb schnellstmöglich geschlossen werden, weil in Bremen im Mai des nächsten Jahres Landtagswahlen anstehen. Da die CDU und die FDP allerdings selbiges in Aussicht stellen, können sich die Gutmenschen und Moslems in Bremen entspannt zurücklehnen…

PI-Beiträge zum Thema:
» HB: Rot-grüner Senat im “Dialog” mit Islamisten
» Bremen: Staatsvertrag mit Moslems?

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90 KOMMENTARE

  1. Diese Staatsverträge werden wohl so etwas wie eine vorläufige Kapitulationserklärung sein um eine spätere geordnete Übergabe des Staates an die Umma zu ermöglichen. Ob diese Verträge verfassungsrechtlich überhaupt zulässig sind schert die verantwortlichen Politiker einen Dreck.

  2. Ein Problem sei es jedoch, dass die etwa 40.000 Muslime in Bremen nicht zentral organisiert sind.

    Reicht es nicht, wenn man einen Staatsvertrag mit dem Oberhaupt dieser libanesischen Großfamilie in Bremen abschließt?

  3. Was soll in so einem Staatsvertrag denn drin stehen?

    Um welche Rechte und Pflichten geht es?

    Welche Bevölkerungsgruppen haben denn noch einen Staatsvertrag?

  4. Aus einem PI-Beitrag:

    Es geht um Religionsunterricht, Ausbildung von Religionslehrern, Besetzung von Rundfunkräten, Teilnahme an Klassenfahrten und Schwimmunterricht, Anerkennung muslimischer Vereine als Träger der freien Jugendhilfe, die infolge dessen öffentliche Gelder beantragen können.

  5. @ #4 Salahadin (02. Mrz 2010 07:29)

    Ich empfehle:

    einen Staatsvertrag zwischen Niedersachsen und den Deutschen in Bremen!

    Ein Problem sei es jedoch, dass die Deutschen in Bremen nicht zentral organisiert sind und man also mit verschiedenen deutschen Vertretern sprechen müsse.

    Geht allerdings auch! siehe Gespräche mit Moslemvertretern ….

  6. Ist denn der Islam schon ein Staat bei uns in Deutschland ? Was sind das für Schwachköpfe, die sich so was ausdenken.

  7. Ddurch den Europäischen Gerichtshof wurde mit Urteil EGMR 75529/901 in 2006 festgestellt, daß die „Bundesrepublik Deutschland“ kein wirksamer Recht (s)Staat ist. Die Konsequenzen auf die laufende Rechtsprechung sind, daß die Gesetze wegen Verstoßes gegen das Gebot der Recht(s) sicherheit ungültig und nichtig sind (BverwGE 17, 192 = DVBl 1954, 147.

  8. @ #10 AlterQuerulant (02. Mrz 2010 07:43)

    Hast du das Urteil schriftlich vorliegen? Darf ich da mal reingucken? Ich konnte bis jetzt im Internet nix dazu finden – will aber nix heißen.

  9. Ein Staatsvertrag hat zum Inhalt, einer „Religionsgemeinschaft“ bzw.Minderheit einen Rahmen zur öffentlich rechtlichen Anerkennung zu geben. Z.B.Gleichstellung zur Kirche.

    Für die Sekte Islam bedeutet es die Akzeptanz des Koran weiterhin Steuergelder,div. neue Fakultäten,-im Geltungsbereich und nachgestellt dem Grundgesetz.
    Bis die Moslems die Mehrheit haben und das GG kidnappen, wird dieses und die Ländergesetze noch tüchtig aufgeweicht, siehe UK.

    Eine absehbare Kündigung dürfte ausgeschlossen sein. Es wäre Vertragsbruch mit 1,2 Mrd. Mohamedaner.

    Auch die Akzeptanz zur Konversion wird erheblich zunehmen (Potenzierung), bes. bei Jugendlichen über Ghetto-Mission.

    Wenn die Anfänge durch Verrat zu spät sind, kann man ihnen nicht mehr wehren.

    Staatsrechtler-und Schützer sind hier gefragt dagegen zu klagen
    ____________________________________________

  10. #11 Denker

    Du kannst dazu auch nichts finden. Der User zitiert falsch. Das Urteil des EGMR, das er meint, ist wohl dieses:

    http://www.bmj.de/files/7df52b172d87072cdb074ece834b2300/1259/S%C3%83%C2%BCrmeli%20gegen%20Deutschland.pdf

    Eine knappe Zusammenfassung findet sich hier:

    http://www.bmj.de/enid/42785813be95aef51a2ffb71494895f3,0/EGMR/Rechtsprechung_des_EGMR_t6.html

    In dem Urteil steht aber gar nichts von dem, was er behauptet. Das Urteil des BverwGE, das er angibt, findet man zwar im Internet. Darin steht aber auch etwas völlig anderes. Googelt man den Blödsinn mal, stellt sich heraus, dass das Posting ein Zitat von einer Seite ist, die auch die Legitimität des GG in Zweifel zieht, der übliche „Diktat-der-Alliierten“-Unfug von irgendwelchen Spinnern, die glauben wollen, das Deutsche Reich bestehe in seinen alten Grenzen fort.

    Mehr brauche ich wohl nicht zu sagen. Das alles kannst du also getrost vergessen.

  11. EMPÖRUNG! AUFSCHREI! VATERLANDSVERRAT!

    Was hat der Islam mit Deutschland zu tun?

    Sollten wir es nicht schaffen dies zu verhindern, erkläre ich diesen Bundesländern persönlich den Krieg!

    !! Freiheit für ganz Deutschland !! Steht auf wenn ihr Deutsche seid….

  12. Wann begreifen diese Esel endlich, dass wir nur Probleme mit Mohammedanern haben, die restlichen Ausländer haben sich doch größtenteils angepasst bzw. integriert.

  13. #16 red cross knight

    Nun übertreib mal nicht und schau dir lieber an, was ein solcher „Staatsvertrag“ zwischen einem Bundesland und einer „Religionsgemeisnchaft“ bedeutet.

    Hier wird es eigentlich ganz gut erklärt:

    http://www.cdu-bremen.de/fileadmin/user_upload/Dateien/Presse/2009/09-08-21-Beschluss-Staatsvertrag_Muslime.pdf

    Interessant ist auch, dass die CDU dort unverblümt zugibt, was man sonst nicht so gerne ausspricht:

    Jedes zweites Kind an den Grundschulen wird in absehbarer Zeit
    einen Migrationshintergrund haben. Eine große Anzahl davon ist muslimisch geprägt.

    Schon interessant, wenn angeblich nur

    rund 25.000 Muslime im Land Bremen (4,3%)

    leben.

  14. Email an Schünemanns HP

    „Der Innenminister von Niedersachsen, Uwe Schünemann (CDU), stellte für sein Bundesland bereits am Wochenende einen Staatsvertrag mit Muslimen in Aussicht.“

    Damit ist die CDU für uns nicht mehr Wählbar !! Diese Steigbügelhalterei einer Terror-Ideologie!!

    Ich habe gestern mit einem ZJ diskutiert … er erzählte mir so einges über den Religionsunterricht als Körperschaft
    15 Jahre musste diese Organisation einer Enquete Kommission Rede und Antwort stehen .. Jeder kleinste Glaubenspunkt wurde mit der Lupe untersucht und genauestens immer wieder hinterfragt , obwohl sie den Status in der DDR bereits gehabt haben

    jetzt haben sie Körperschaftsstatus .. und könnten theoretisch Religionsunterricht und Kirchensteuer erheben ( was sie nie im Sinn haben )

    Und nun erlauben SIE einer Terror Religion ohne grosses Wenn und Aber und im VORAUSEILENDEN Gehorsam den Religions- Unterricht.. wo bleibt eine Enquete Kommission , die den Koran detalliert auf Verfassungs-Konform penibelst untersucht ???
    Es würde Jahrzehnte dauern alle stritiken Punkte , die im Gegensatz zu unserer Verfassung stehen , zu durchleuchten und fest zu legen !!

  15. Das ideologische Gift der 68er hat mittlerweile auch die alte Staatspartei CDU, denn früheren Garanten für Wohlstand, Rechtsstaat und Demokratie zur Unkenntlichkeit verbogen!

    Die heutige Andenpakt-Generation (Wulff/Rüttgers,Müller/Oettinger/Koch/Merz)

    stieg so Mitte der 70er über die JU in die Politik ein.

    Damals war es aber Hip, Juso, KBW oder bei den gerade sich formierenden Bürgerkrieg90/Grüne zu sein.

    Die waren cool, trugen Jeans, hatten lange Haare, verweigerten im BW-Parka, rauchten Hasch, riefen Ho-chi-minh, hatten die besseren Mädels (wie heute die Rütlis) und lehnten sich gegen alles auf.

    Dagegen die JU:

    Die klassischen “Schwiegersöhne”, mit Scheitel, Cordhose und ohne Pepp!

    Klingt polemisch, ist es aber nicht!

    JU war Mega out, galt als spiessig!

    Und das wirkt heute noch nach!

    Und die “spiessigen” Andenpakter von damals sitzen heute am Ruder und wollen eben “modern” wirken. Und dazu gehört auch, sich dem multikulturellen Mainstream hinzugeben, im Extremfall am Duo Laschet/Schramma zu sehen.

    Und so kommt es, dass das “moderne” Image die Union zerböselt.

    Unter Adenauer, Dregger, FJS, Streibl, Späth oder Albrecht hätte es solche Faxen nicht gegeben.

    Wie das 68er-Gift wirkt, zeigt diese meine Beobachtung:

    Abiturjahrgänge der 1960er und 1970er studierten Naturwissenschaft und Technik, leisteten Wehrdienst und bekamen Kinder.

    Abiturjahrgänge der 1980er und 1990er studierten Theater- und Sozialwissenschaft, leisteten Zivildienst und bekamen Kinderlosigkeit.

    Abiturjahrgänge 2000er sind durchgegendert und bedanken sich bei Phoenix-Tacheles (28.02.2002), wenn sie von Türken zusammengeschlagen werden!

    68 wirkt!

  16. steht wahrscheinlich drin das familie miri weiterhin ihr unheil in bremen und umgebung treiben darf ohne mit strafverfolgung zu rechnen.

    von der grossen polizeiaktion die ja mal in bremen gegen die miris geplant war ist ja ausser heisser luft bisher nichts passiert.

  17. @ #19 AlterQuerulant (02. Mrz 2010 08:15)

    Also mal ehrlich:

    Ich habe jetzt deine Quellenangabe nach dem von dir zitierten Urteil des durchsucht und die Textstelle gelesen:

    Fazit:
    Das von dir zitierte „EGMR 75529/901 in 2006“ ist nicht einmal in DEINER Quellenangabe erwähnt !!
    Auch eine eventuelle Korrektur von offensichtlichen Unrichtigkeiten kann deiner Quellenangabe keine Informationen bezüglich eines DERARTIGEN Urteilspruchs entlocken.

    Was soll das?
    Hast du das Originalurteil eigentlich schon einmals SELBST gelesen?

  18. Die sind erst zufrieden, wenn es Unterricht für jede der zahlreichen Moslem-Sekten gibt.

    Und dann kommt die nächste Forderung.

    Wann erkennen die Führungskartoffeln endlich das orientalisch-moslemische System?

  19. NKB + Denker <b< DAS SIND TATSACHEN:

    Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31.7.1973 zum Grundlagenvertrag
    zwischen der BRD und der DDR
    Aktenzeichen: 2 BvF 1/73

    Orientierungssatz:
    1. Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE
    5, 85 ), daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat
    und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt
    in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach
    wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht
    handlungsfähig. Die BRD ist nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches,
    sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“, – in bezug auf seine
    räumliche Ausdehnung allerdings „teilidentisch“.

  20. helmut.hafner@sk.bremen.de

    Staatsvertrag Muslime

    „Der Rotfunksender Radiobremen berichtet:

    Vereinbarung mit Muslimen in Bremen?

    Noch in diesem Jahr soll es in Bremen einen Entwurf für rechtliche Vereinbarungen mit Muslimen geben. Das sagt der Beauftragte des Bürgermeisters für Kirchen und Religionen, Helmut Hafner

    Damit ist Ihre Partei für uns nicht mehr Wählbar !! Diese Steigbügelhalterei einer Terror-Ideologie!!

    Ich habe gestern mit einem ZJ diskutiert … er erzählte mir so einges über den Religionsunterricht als Körperschaft
    15 Jahre musste diese Organisation einer Enquete Kommission Rede und Antwort stehen .. Jeder kleinste Glaubenspunkt wurde mit der Lupe untersucht und genauestens immer wieder hinterfragt , obwohl sie den Status in der DDR bereits gehabt haben

    Eine CHRISTLICHE KÖRPERSCHAFT wiie die ZJ lehnt Bremen ab , aber einer Terrorideologie wie den Islam umgarnt sie mit offenen Armen

    jetzt haben die ZJ Körperschaftsstatus .. und könnten theoretisch Religionsunterricht und Kirchensteuer erheben ( was sie nie im Sinn haben )

    Und nun erlauben SIE einer Terror Religion ohne grosses Wenn und Aber und im VORAUSEILENDEN Gehorsam den Religions- Unterricht.. wo bleibt eine Enquete Kommission , die den Koran detalliert auf Verfassungs-Konform penibelst untersucht ???
    Es würde Jahrzehnte dauern alle stritiken Punkte , die im Gegensatz zu unserer Verfassung stehen , zu durchleuchten und fest zu legen !!

  21. Wieso muß man einen Staatsvertrag aufsetzen und verhandeln? Wir leben in Deutschland.

    Bremen hat fertig, der Rest folgt bald.

  22. Ein Staatsvertrag setzt dann aber auch ein funktionierendes Staatswesen voraus, dieses aber wird es bald nicht mehr geben, wie meine Kristallkugel gerade sagt:

    http://kommunikation.rtl.de/apps/services/download.cfm?file=J3%2BM%3D%23C2%2FR1%3E%5DH9*44YN\^%26..%29.-MCZYK6%40%26WCHJ%3E%3C%27PM5%26E_E%28*WCUV%3B%0A

    Ahmed (19) ist seit seinem 11. Lebensjahr Vollwaise,
    vorbestraft und wegen Einbrüchen und schweren
    Raubdelikten derzeit auf Bewährung. Seine
    Markenklamotten und sein teures Handy sind
    gestohlen. Ahmed gilt als Intensivstraftäter: „Ich
    besorge mir mein Taschengeld in Deutschland selber,
    wenn mir das Arbeitsamt nichts gibt, und zwar nachts,
    wenn ich einbrechen gehe. Und das wird immer so
    weiter gehen.“ Ahmed ist nicht ungebildet und kann
    seine Gedanken und Gefühle in klare Worte fassen.
    Seine früh verstorbene Mutter war Lehrerin, sein im Irak
    verstorbener Vater Polizist und Soldat.
    Häusliche Gewalt hat Ahmed als Kind in Deutschland
    durch den neuen Partner der Mutter erfahren, der ihn
    regelmäßig geschlagen hat. „Ich wurde Zuhause
    geschlagen und das finde ich auch gut so. Nur so wird
    man ein richtiger Mann“, so Ahmed. Jetzt ist er
    erwachsen, voller Wut auf die Gesellschaft und bereit,
    sich einfach das zu nehmen, was er will. Er lebt von
    Einbrüchen, einen vom Arbeitsamt vermittelten 1-Euro-
    Job hat er abgelehnt. Das „schnelle Geld“ ist ihm lieber.
    Weitere O-Töne von Ahmed M.:
    „Wenn ich ins Gefängnis komme, ist mir das egal. Mir
    weint eh keiner nach. Ich habe ja keine Eltern, also
    habe ich nichts zu verlieren.“

    „Als Vollwaise und Ausländer in Deutschland zu
    überleben, geht nicht. Dein Leben ist im Arsch.“
    „Da ist diese Wut im Bauch auf die Deutschen und
    Deutschland. Und immer, wenn ich einbrechen gehe,
    denke ich daran.“
    „Die Deutschen hier im Villenviertel haben alles, wir
    haben gar nichts. Wenn ich nach Hause gehe, dann ist
    da keiner und ich habe nur Scheiße zu fressen auf dem
    Teller.“
    „Ich ziehe die Deutschen ab und nehme mir das, was
    mir zusteht. Sonst denkt ja keiner an mich.“
    „Man geht vor die Tür und sieht immer diese Leute, die
    einen Plan haben vom Ako (Elitegymnasium in Bad
    Godesberg), super Zukunftsaussichten und wir? Wenn
    wir morgens aufstehen, wissen wir nicht, was wir tun
    sollen.“

  23. #25 AlterQuerulant

    Ja und was möchtest du uns nun damit sagen? Was hat das Urteil des BVerfG mit dem EGMR oder diesem Thema zu tun?

  24. Alle Gesetze und Verordnungen der BRD sind ungültig.

    einfach mal googlen

    ich kann hier nicht Seitenlange Belege einsetzen.

  25. So jetzt Schluss mit lustig – ich muss jetzt für unsere Bereicherer arbeiten.

    shutdown

  26. Jetzt mal was Neues? Ich habe mich am Anfang etwas aufgeregt, aber man muss es komplett durchlesen. 😉
    http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,680956,00.html
    Konservative haben geringeren IQ
    die Strenggläubigen kamen auf einen mittleren IQ von 97…
    Wer sich als „sehr konservativ“ charakterisierte, hatte hingegen nur einen IQ von 95…
    Konservative würden sich vor allem um ihre Familie und Freunde kümmern, während Linke und Liberale auch ein Herz für fremde, ihnen genetisch nicht nahestehende Personen hätten,..
    Im Industriezeitalter gibt es aber immer mehr Menschen, die bevorzugt nachts arbeiten. Diese haben, so ergab eine Studie von Kanazawa aus dem Jahr 2009, einen erhöhten Intelligenzquotienten. …
    Konsequenterweise hält der Psychologe auch den treuen Ehemann für intelligenter und für eine neue Richtung in der Evolution. …
    In fast allen Studien stellten Forscher fest, dass religiöse Menschen einen geringeren IQ haben.
    Alle Linken und Linksliberalen, die sich nach Kanazawas Studie nun im siebenten Himmel wähnen, sollten jedoch beachten, dass ihre offenbar leicht erhöhte Intelligenz auch unangenehme Nebenwirkungen haben kann: Sie gehen unzufriedener durchs Leben und verdienen weniger Geld als Konservative.

  27. #32 AlterQuerulant

    BLÖDSINN!

    Übrigens ist es ja eine Sache, den Wahnvorstellungen von irgendwelchen Spinnern anzuhängen, die sich einreden, das Deutsche Reich bestehe noch heute in seinen alten Grenzen fort, und die sich deshalb berufen fühlen, eine eigene Kommissarische Reichsregierung zu betreiben:

    http://de.wikipedia.org/wiki/Kommissarische_Reichsregierung

    Eine andere Sache ist es aber, wenn man nicht einmal die Abschnitte aus einem Urteil versteht, die man selbst zitiert:

    Die BRD ist nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“

    Zu deinen „Deutungen“ verweise ich mal auf diesen Wikipedia-Artikel, damit nich noch irgendwelche Leute auf dumme Ideen kommen:

    http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtslage_des_Deutschen_Reiches_nach_1945

    Wenn du nicht selber Teil dieser KRR bist, sind bei dir Hopfen und Malz ja vielleicht noch nicht vollkommen verloren.

  28. Ich hätte da eine Idee für einen „Staatsvertrag“:

    §1 : Mohamedaner halten sich an deutsches Recht oder werden abgeschoben.
    §2 : im Falle der Unterschriftsverweigerung und Anerkennungsverweigerung dieses Vertrages wird enden die Sozialleistungen und es wird sofort abgeschoben.

    DAS ist ein Vertrag den die Mohamedaner verstehen.

  29. Die hektische Betriebssamkeit der einschlägigen Cliquen soweit als möglich vollendete Tatsachen zu schaffen bedeutet:

    Die bekommen durch die Ereignisse der letzten Zeit (Sarrazin, Schweiz, Wilders etc.) langsam kalte Füsse!

  30. „Minarette gehören künftig zum Alltag.” „Die Leute werden endlich Abschied nehmen von der Illusion, Deutschland gehöre den Deutschen.”

    Çigdem Akkaya, stellvertretende Direktorin des Essener Zentrums für Türkeistudien:

  31. An unsere Politkier

    Ich habe auch lange Zeit geglaubt, dass es vielleicht sinnvoll sein könnte, zu versuchen, die Mohammedaner hierzulande mit Gesprächen und einer Art Demokratisierung ihrer Vorstellungen gesellschaftsfähig zu machen, sie in kleine Europäer zu verwandeln. Im Einzelfall mag das sogar hier und da gelingen. Nachdem ich mich allerdings mit dem Koran beschäftigt habe, weiß ich, dass das prinzipiell ein illusorischer Gedanke ist.

    Es ist leider eine Tatsache, dass der eigentlich vernünftig erscheinende Weg, sich auf den Dialogpartner zuzubewegen, von der Gegenseite nur als territorialer Gewinn in dieser Auseinandersetzung gesehen wird, denn der Umkehrschluss, dass der andere sich dann auch selbst bewegt, hat sich mittlerweile als abwegig herausgestellt. Somit enden diese Dialoge und Islamkonferenzen immer nur mit einem kleinen Schritt vorwärts, für diejenigen, die den Islam als das begreifen, was er ist: Eine politische Ideologie mit Weltmachtsanspruch unter dem Deckmäntelchen einer Religion.

    Schon gar nicht wird dieses Experiment des Dialogs und Miteinanders gelingen, wenn fernab z.B. in Saudi Arabien oder in Teheran sog. geistige Führer ihren antidemokratischen, antiwestlichen und antifreiheitlichen Dogmen weltweit durch Internet und Satellitenfernsehen verbreiten. Gegen dieses Dauerhassgepredige und dessen Einfluss auf die hier lebenden Mohammedaner ist mit Vernunft und zivilisiertem Dialog nicht gegen an zukommen. Hier prallen Kant und das Barbaricum aufeinander und die Macht der Vernunft wird sich nicht in Köpfen ausbreiten, die vollgestopft mit Hassparolen ein völlig verkorkstes Weltbild innehaben.

    Wer den Koran kennt, wer die Botschaft Mohammeds verstanden hat, weiß warum alle diese interkulturellen Dialoge scheitern müssen; zumal da die islamischen Vertreter auf Zeit spielen und auf Zeit spielen können, da sie den von ihnen selbst so bezeichneten Geburtendjihad auf ihrer Seite wissen. Gerade dieser demographische Aspekt macht die islamische Position sowieso zur stärkeren. Wie dem allerdings beizukommen ist, weiß ich auch nicht zu beantworten. Ich sehe auch, dass die Idee, die Kinder der mohammedanischen Einwanderer zu Ingenieuren, Meistern und damit Trägern unseres Staates zu machen, am Islam selbst scheitert; denn das liegt im Wesen dieser Ideologie, die letztendlich extrem fortschrittsfeindlich und rückwärts gewandt ist. Hinzukommt die Tatsache, dass der Islam sich auf ein Buch beruft, dass eben nicht vielschichtig ist und das durch seinen angeblichen göttlichen Ursprung eine Interpretation, die mit westliche Werten vereinbar wäre, unmöglich macht. Eine Art Reformation oder gar Aufklärung ist deshalb im Islam per Definition ausgeschlossen.

    Verweise auf gemäßigtere Epochen in der islamischen Geschichte, etwa im 8. Jahrhundert in Bagdad oder den vielbesungenen Cordoba-Islam bringen nichts, denn das waren allenfalls kurze Lichtblicke, die immer wieder durch religiöse Führer unter Verweis auf den Koran ausgelöscht wurden. Auch die Behauptung, der Islam stecke noch im Mittelalter, ist abstrus, denn sie negiert einfach die verschiedenen geistig-philosophischen Strömungen des christlichen Mittelalters, die in ihrer Vielfalt und philosophischen Tiefe auf einem Niveau standen, dass der Islam gar nicht erreichen kann.

    Es wird Zeit, dass es mehr Eliten in unserem Land gibt, die das auch endlich begreifen!

  32. Emotionsgeladene E-Mails sind ja schon und gut, geben der Sache aber wenig Nachdruck. Wenn Ihr schon tippt dann lieber zwei drei knappe facts mit dem Verweis, nächstes Mal anders zu wählen.
    Und das Ganze dann auf dem Postwege versenden Infokopie gerne hier posten. Ein Brief im Büro hat den Effekt von hundert Mails, Ihr wisst doch wie schnell Mails gelöscht werden. Schön ist auch ein Schreiben, welches Rückantwort erbetet, die muss aber kurz und sachlich überhaupt möglich sein und darf also kein generellen Diskurs zum Islam oder ähnlicem verlangen.

  33. Nu, man braucht sich keine Sorgen darüber zu machen. Wir wissen, dass Moslems nicht viel von Verträgen halten und deswegen halten sie sich im Allgemeinen nicht daran – genau so wenig, wie an Vorschriften und Gesetzen. Sobald die Einheimischen diese islamische Verhaltensweise auch erkennen, wird man mit diesen Verträgen umzugehen wissen.

    Papier ist ein brennbares Material.

  34. Papier nimmt bekanntlich alles an. Aber Vorsicht, Verträge sind das Papier nicht wert auf dem sie geschrieben sind und jederzeit Kündbar, das wird dann verherend sein wenn die Muslime mal mehr als 50% der Bevölkerung stellen.

  35. Die Vertreter eines Bundeslandes schliessen also einen Vertrag mit erklaerten Demokratiefeinden den Anhaengern der unsekularisierbaren islamischen Ideologie, und sie nennen es „Staatsvertrag“.

    Diejenigen die diesen Volksbetrug eingehen wissen:
    ES GIBT NUR EINEN ISLAM. Die Grundlagen des Islam sind NICHT SEKULARISIERBAR !
    D.h. wo immer der Islam die Merheit erlangt ist SCHLUSS MIT LUSTIG!

    WIR ALLE WISSEN ES.
    UND DIE VOLKBETRUEGER WISSEN ES.

    Die Verantwortlichen dieses Volksverrates werden noch zu deren Lebzeiten vor den Volksgerichten landen. Es geht ja gar nicht anders. Es sei denn der Himmel erledigt das vorher, so wie in den biblischen Enthuellungen seit 2000 Jahren prophezeit.

  36. #4 Salahadin (02. Mrz 2010 07:29)

    Um welche Rechte und Pflichten geht es?

    Einfach ausgedrückt vermutlich wie immer um die Rechte der Moslems und die Pflichten der steuerzahlenden Restdeutschen.

  37. Daß die FDP in Niedersachsen auch für einen Staatsvertrag (mit wem eigentlich ?) plädiert, erstaunt mich nicht.

    Denn Westerwelle plädiert für einen möglichst schnellen Beitritt der Türkei in die EU, und da soll das Bett bereit sein für die zusätzlich 10 Millionen, die uns innerhalb weniger Monate beehren werden…

    http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?em_cnt=2192979

    http://www.shortnews.de/start.cfm?id=807754

    Ja, bei der NRW-Wahl wird der Multi-Kulti-Phantast das ganz sicher belohnen…

  38. #32 AlterQuerulant (02. Mrz 2010 08:41)
    Du hast Recht
    Lektüre
    Hans Herbert von Arnim
    Die Deutschlandakte
    -Lesen-verstehen

  39. Das ganze Gerede um einen „Staatsvertrag“ finde ich eher bizarr. In Bremen wird man vielleicht mal sehen können, mit WEM dieser Vertrag abgeschlossen werden könnte. Nach meinem Eindruck ist das nur heiße Luft von Gutmenschen und Multikulti-Islam-Funktionären.

  40. Wieso ein Staatsvertrag mit angeblich „integrierten“ Menschen ?

    Kann mir das jemand erklären ?

    Ich würde einfach sagen, wir nehmen UNSEREN Staat mit seinen Normen und Gesetzen und wer sich nicht dran hält, MUSS diesen Staat verlassen.

  41. Die „Experten“ des Rotfrontschmierblattes SPIEGEL :

    http://en.wikipedia.org/wiki/Satoshi_Kanazawa von der

    http://en.wikipedia.org/wiki/London_School_of_Economics

    Founded in 1895 by Fabian Society.

    The Fabian Society is a British intellectual socialist movement, whose purpose is to advance the principles of social democracy via gradualist and reformist, rather than revolutionary, means.

    Also ist der offenbar ein Fabianischer Sozialist,der uns den Sozialismus hinterücks tröpchenweise einführen will.

    Was für ein Depp: 35 Atombomben im nahen Osten,das sähe er wohl am liebsten,damit wäre dann der Krieg gegen den Terrorismus ultimativ zu Ende glaubt er.

    Commenting on the War on Terror, Kanazawa claimed that „there is one resource that our enemies have in abundance but we don’t: hate. Hatred of enemies has always been a proximate emotional motive for war throughout human evolutionary history.“ He then offers the following thought experiment: „Imagine that, on September 11, 2001, when the Twin Towers came down, the President of the United States was not George W. Bush, but Ann Coulter. What would have happened then? On September 12, President Coulter would have ordered the US military forces to drop 35 nuclear bombs throughout the Middle East, killing all of our actual and potential enemy combatants, and their wives and children. On September 13, the war would have been over and won, without a single American life lost. Yes, we need a woman in the White House, but not the one who’s running (Hillary Clinton, ed.)“.[10]

  42. #52 Faust84

    Wieso ein Staatsvertrag mit angeblich “integrierten” Menschen ?

    Kann mir das jemand erklären ?

    Ich würde einfach sagen, wir nehmen UNSEREN Staat mit seinen Normen und Gesetzen und wer sich nicht dran hält, MUSS diesen Staat verlassen.

    Wir alle wissen wie recht du damit hast.

    Und jeder Verantwortliche der auch nur mit einen Rest an Anstand und Verstand ausgestattet ist haelt sich daran.

    Leider trifft dies auf gewisse moralisch KORRUPTE Politikergarden nicht mehr zu. Was diese sich erlauben ist im Vergleich aus geschichtlicher Sicht gesehen reif fuer die Guillotine.

  43. bei dem bild oben müsste das I das wie eine minarette durch die drei wörter geht(Islam Ist frIeden) eigentlich in folgenden satz vorkommen: Islam Ist krIeg

  44. Mal ein kleiner Tipp an die Bremer Kollegen: Um den schwarzen Peter los zu werden, eine einfache Bitte an die Muslime stellen: Bevor wir weiter über die schulische Vereinbarung sprechen, einigen Sie sich doch bitte auf ein Gremium von etwa 3 Muslimen als Ansprechpartner für uns.
    Damit wäre der Fall vom Tisch. Statt dessen laufen die Bremer von einem zum anderen und machen sich zusehends lächerlich damit. Einfache Frage: Wer will da was von wem?

  45. Das ist ein Skandal und für die Zukunft Deutschlands wegweisend. Die moslemische Jugendkriminalität, über die immer wieder berichtet wird, würde man im Ernstfall, so man denn wollte, wieder los, einen Staatsvertrag mit moslemischen Organisationen nicht mehr, zumal ein solcher Staatsvertrag nicht auf eine Region beschränkt bleibt, sondern die rechtliche Grundlage für weitere Verträge und Interessendurchsetzungen sowie gesellschaftliche Veränderungen und Umstrukturierungen im gesamten Bundesgebiet ist.

  46. offtopic, aber nur halb:

    Schaut Euch mal diese Seite an, es geht hier um die Islamisierung durch regelrechte „Dialog“-Institutionen. Vielleicht kann jemand einen Artikel dazu verfassen … das wäre eigentlich Stoff für einen eigenen Artikel auf PI.

    http://www.ikult.com/

    Interessant auch, was auftaucht, wenn man auf „Veranstaltungen“ klickt …

  47. @ #56 Platow (02. Mrz 2010 11:14)

    … Kann mir jetzt jemand mal sagen, wie hoch nun die Dhimmisteuer sein wird, die ich bald zusätzlich entrichten muss? …

    Einmalig 8 Liter Blut pro Kopf!

  48. #60 Leserin (02. Mrz 2010 11:17)
    offtopic, aber nur halb:

    Schaut Euch mal diese Seite an, es geht hier um die Islamisierung durch regelrechte “Dialog”-Institutionen. Vielleicht kann jemand einen Artikel dazu verfassen … das wäre eigentlich Stoff für einen eigenen Artikel auf PI.

    Das sind ja allesamt Türken. Warum grüßen die auf iher Seite dann mit Buon Giorno, Bienvenue, Bienvenidos?:

    Neue gewählter Vorstand seit 16.12.2009

    Dogan Erol, Bankangestellter (Vorstandsvorsitzender) [Webseite]

    Yasar Eroglu, Ingenieur
    Seckin Cakir, Ingenieur
    Kenan Eroglu, Stadtwerke
    Ahmet Daskin, Student (Lehramt)
    Cevdet Erdem, Techniker
    Ismail Üzüm, Student (Inginieurwesen)

    Geschäftsführer: Ejder Sabanci

    ???

  49. Mal weiter geschaut. Unter Aktivitäten bieten die nicht etwa irgendwas mit Buon Giorno, Bienvenue oder Bienvenidos an, sondern:

    Türkisch für den Urlaub (2010)

    In diesem Kompaktkurs werden die wichtigsten Themen behandelt und

    ein kleiner Wortschatz für den nächsten Türkei-Urlaub vermittelt. Der Kurs

    gibt einen ersten Einblick in die türkische Sprache.

    Alle wichtigsten Wörter und Redewendungen für den Urlaub
    Kursmaterial
    Informationen über Land und Leute, die Urlauber benötigen
    Urlaubstürkisch CD (erschienen bei Navarra Verlag, Delta-Lingua)
    Erfahrene Lehrperson

  50. Unter Projekte findet man dann:

    Urlaubstürkisch
    01.05.2009 – 01.05.2009

    URLAUBSTÜRKISCH – Türkisch für deutsche Urlauber

    Ein Hör-CD (ca. 60 min.) mit türkischer Musik

    Hier kurzer Inhalt:

    Erste Begegnung, Begrüßung, Anredeformen, Zahlen, Alphabet

    Interkulturelle Beratung
    05.01.2009 – 05.01.2010
    nach Vereinbarung

  51. Damit diesem Verein der Anstrich der Internationalität und Seriosität erhalten bleibt, darf dann ab und zu auch ein Deutscher von Südamerika berichten, so im Rahmen der „Kunstförderung“, die dann wahrscheinlich vom deutschen Steuerzahler gefördert wird, die angebotenen Türkisch-Kurse und Istanbul-Reisen der Funktionäre des Vereins natürlich ebenso.

    Kultur verbindet:

    Ebru-Kunst

    Im Türkischen wird die Kunst des Marmorierens von Papier

    „Ebru“ ganannt. In der Ebru-Tradition werden jedoch

    ausschließlich organische, d.h. nur in der Natur vorkommende,

    Substanzen bei der Herstellung der Farben benutzt.

    Diese Art der Gewinnung der Farbe hat folgende Vorteile:

    die Farbe ist nicht wasserlöslich
    sie bleicht in der Sonne nicht aus
    sie beinhalten keine Säuren (organisch)

    Zu berücksichtigen ist die Raumtemperatur, die Temperatur

    des Beckens und die Raumfeuchtigkeit. Ein Arbeitsplatz

    mit hoher Luftfeuchtigkeit oder zu warmer/kalter Becken

    beeinflussen den Prozess nachteilig. Auch zu warm gelagerte

    Farben können sich während der Farbverteilung bei der

    Kolorierung negativ auswirken.

    Damit wir weißen Neger die uns nahe gebrachte Kultur auch ordentlich zu schätzen wissen, gibt es auf dieser Seite auch ein schönes Gedicht:

    Eine schwarz-weiße Geschichte

    Liebe weisse Freunde:
    Als ich auf die Welt, kam war ich schwarz
    Als ich grösser wurde, war ich schwarz
    Wenn ich an die Sonne gehe, bin ich schwarz
    Wenn ich Angst hab, bin ich schwarz
    Wenn ich krank bin, bin ich schwarz
    Wenn ich mal sterbe, werde ich schwarz sein…

    Während du, weisser Mann…
    Als du auf die Welt kamst, warst du rosa,
    Als du grösser wurdest, warst du weiss,
    Wenn du an die Sonne gehst, bist du rot,
    Wenn du frierst, bist du blau,
    Wenn du Angst hast, bist du grün,
    Wenn du krank bist, bist du gelb,
    Wenn du mal stirbst, wirst du grau sein…

    Und nach all dem wagst du es noch, mich einen
    FARBIGEN zu nennen?!

  52. Womit wir bei „Musik“ nicht etwa bei Bach und Beethoven, sondern bei

    Musik, Rhythmus und Bewegung sind seit unendlicher Zeit ein Werkzeug um in Zustände der Trance und Ekstase zu gelangen dienen aber auch der spirituellen Verfeinerung und sind Mittel vertiefter Erkenntnis.

    In den Ilâhis (Lieder) des türkischen Sufismus gehen Melodie, Rhythmus, Poesie eine tiefe Symbiose
    ein – in der Einheit von Hören, Klang und Wort ist es möglich einen Geschmack sufischer Erfahrung zu bekommen. Gespielt werden diese Lieder auf den alten Instrumenten des Orients

    In Lohn und Brot stehen natürlich türkische „Musikwissenschaftler“, die Vorträge an der Kölner Uni halten dürfen.

  53. Edit:

    Womit wir bei “Musik” nicht etwa bei Bach und Beethoven, sondern bei

    Musik, Rhythmus und Bewegung sind seit unendlicher Zeit ein Werkzeug um in Zustände der Trance und Ekstase zu gelangen dienen aber auch der spirituellen Verfeinerung und sind Mittel vertiefter Erkenntnis.

    In den Ilâhis (Lieder) des türkischen Sufismus gehen Melodie, Rhythmus, Poesie eine tiefe Symbiose
    ein – in der Einheit von Hören, Klang und Wort ist es möglich einen Geschmack sufischer Erfahrung zu bekommen. Gespielt werden diese Lieder auf den alten Instrumenten des Orients

    In Lohn und Brot stehen natürlich türkische “Musikwissenschaftler”, die Vorträge an der Kölner Uni halten dürfen.

  54. Womnit wir bei den vom „Verein“ aufgeführten Persönlichkeiten wären. Da werden unter dem Deckmäntelchen eines der alphabetischen Reihenfolge nicht entsprechend aufgeführten Albert Einstein (der wird fast zuletzt aufgeführt) solche hochgefährlichen Personen wie Fethullah Gülen mitsamt seiner Geheimorganisation als bedeutende Personen untergejubelt (Für die Unterwanderung des Staates und seiner Instituionen für die Islamisierung ist der Gülen mit seinem weitverzweigten Imperium bestimmt sehr bedeutend):

    Dr. Jürgen Nielsen-Sikora

    Katharina Otte-Varolgil

    Prof. Dr. Klaus Otte

    Fethullah Gülen (englisch)

    Fethullah Gülen (deutsch)

    Prof. Dr. Bekir Karl?a?a

    Johann Wolfgang von Goethe

    Dschalal ad-Din Muhammad Rumi

    Immanuel Kant

    Yunus Emre

    Ernst Festel

    Avicenna (?bn-i Sina)

    Averroes (Ibn Ruschd) (Ibn-i Rü?tü)

    Aristoteles

    Platon

    Albert Einstein: „Es ist leichter, einen Atomkern zu spalten als ein Vorurteil.“

    Mesud Cemil Bey, Daniel Fitzinger, Karl Berger, Hugo Becker

  55. #34 Harbi (02. Mrz 2010 08:50)
    Ich hab’s mir auch nochmal durchgelesen. Mag ja auf Seehofer & CoKg zutreffen, aber von der Studie halte ich noch immer nichts.
    Wo wird der Maßstab dafür angesetzt, was „intelligent“ ist, was ist die Definition von „konservativ“ (krampfende linksreaktionäre Gutmenschen sind ja mehr als dosenkonserviert),usw.?
    Die Studie ist mal wieder so auslegbar, wie die Bibel. Ebenso die Wortbezeichnungen.
    So kann z.B. ein „erzkonservativer Bauer“ Tausendmal schlauer sein, wenn er überlebensfähig sich selbst eigenverantwortlich finanzieren kann, als ein heutiger „konservativer Linker“, der mit dem Islamsozialismus uns ins tiefste Mittelalter reitet oder den Islamfaschismus nicht zu erkennen vermag.

    Interessant ist die Thematik allerdings dennoch. Mich würde mal der Quotient eines linksreaktionären dosenkonservierten Gutmenschen interessieren. Ist bestimmt dann noch tiefergelegter, als der von erzkonservative Rechtgläubige. 😀

    Und wenn ich mir den Satz im Spiegel durchlese, der haargenau auf unsere Islamsozialisten zutrifft, dann wird klar, wie „konservativ“ linksreaktionäre Islamos sind 😀 :

    „Intelligenz hat unseren Vorfahren Vorteile gebracht, wenn es darum ging, neu auftauchende Probleme zu lösen, für deren Bewältigung noch keine Strategie existierte“, sagt Kanazawa.

  56. Und wo sitzt der Verein? Natürlich in

    Kontakt Interkultureller Dialog e.V.

    Lindenstraße 14 (am Rudolfplatz)
    50674 Köln

  57. Ich glaubs ja nicht. Unter Links erscheint diese Gülen-Seite:

    http://www.fgulen.org/

    Ein Mann, der sich seinerzeit aus der Türkei abgesetzt hat, nachdem seine umstürzlerischen Aktivitäten durch ein zugespieltes Videoband bekannt wurden. Unerkannt sollten seine Jünger entsprechende Posten in Gesellschaft und Politik besetzten, um das Land zu islamisieren, sich vor allem nicht erkennen zu geben bis zum Tag X war das Ziel.
    Auch in Deutschland sind die Fethullah-Gülen-Anhänger aktiv. Immer neue Köpfe und neue Namen, wenn man sucht und es gibt Verbindungen in fast jede türkisch-islamische Organisation, auch zu den als verfassungsfeindlich geltenden.

  58. #66 Rabe (02. Mrz 2010 12:07)

    (…) Und nach all dem wagst du es noch, mich einen
    FARBIGEN zu nennen?!

    Und was will uns das Gedichtchen sagen? Dass das „gute alte Kaffer“ doch korrekt ist? 😆

  59. @ Poitiers

    Der Teil des Gedichtes auf der Seite des vom Steuerzahler ausgehaltenen türkischen Vereins, der keiner sein will, sondern sich als international gibt
    (weil man so besser Fördergelder locker machen kann und auf das schlechte ständig schlechte Gewissen der Deutschen anspielen kann, so etwa: einen Krieg begonnen, aber nun in Wohlstand leben, obwohl in Südamerika die Kinder in den Slums ohne Schuhe rumlaufen – das schlechte Gewissen würde sich schließlich bei der Erwähnung von Anatolien im Sande verlaufen)

    ist eine glatte Beleidigung der Gast- und Geldgeber, der Deutschen:

    Während du, weisser Mann…
    Als du auf die Welt kamst, warst du rosa,
    Als du grösser wurdest, warst du weiss,
    Wenn du an die Sonne gehst, bist du rot,
    Wenn du frierst, bist du blau,
    Wenn du Angst hast, bist du grün,
    Wenn du krank bist, bist du gelb,
    Wenn du mal stirbst, wirst du grau sein…

    Und nach all dem wagst du es noch, mich einen
    FARBIGEN zu nennen?!

    Das Problem ist nur, daß wir altes Gastrecht nicht mehr anwenden und es viele Deutsche gibt, die sich beleidigen lassen. Sie denken dann nach – nur leider das Falsche!

  60. EUDSSR:Wer wählte den „Paten“ der Bilderberger?

    Nigel Farage und Herman van Roumpy in einer Diskussion im Europäischen Parlament
    Bei seiner Rede vor dem Europaparlament hat der britische Abgeordnete Nigel
    Farage den Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy schwer kritisiert.
    Farage ist bekannt für seine scharfe Zunge und er sagt wie es wirklich ist.
    Suppen Kaspar der Hintermänner:
    http://dolomitengeisteu-dolomitengeist.blogspot.com/2010/03/eudssrwer-wahlte-den-paten-der.html

  61. Artikel 3

    (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

    (2) …..

    (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

    oder bevorzugt

    Insofern dürfte ein Vertrag mit Moslems GG-widrig sein.

    Den BIW sei empfohlen, gegen den Vertrag zu klagen.

  62. @PI:

    „– auch auf die Gefahr hin – dass man sich mit Islamisten an einen Tisch setzt.“

    Klärt mich bitte mal darüber auf, was der Unterschied zwischen Islam und Islamismus ist.

  63. @ srg:

    Nur mal nebenbei bemerkt: Das Grundgesetz (die deutsche Verfassung) gilt nur für Deutsche!

    So rein rechtlich gesehen….

  64. #77 Rechtspopulist (02. Mrz 2010 13:22)
    @PI:

    “– auch auf die Gefahr hin – dass man sich mit Islamisten an einen Tisch setzt.”

    Klärt mich bitte mal darüber auf, was der Unterschied zwischen Islam und Islamismus ist.

    Gerne!

    Islam = Frieden

    Islamismus = der angewandte Frieden in Form der Beförderung zum ewigen Frieden

  65. Welche Verträger verflucht noch mal? Sie haben sich anzupassen und Basta. Wir haben Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Gesetze und Knast. Da kann man doch frei wählen.
    Was soll denn dabei raus kommen?

  66. @ Martin Schmitt

    Ich meine auch, um sich zu vertragen, bedarf es keiner Verträge. Da soll der Ortsteil-Imam einfach mal seine muslimischen Schlägerjungs zurückpfeifen und den Pfeifen sagen, daß sie die alten Omas und die werktätige Arbeitnehmerschaft in Ruhe lassen und nicht durch Muskelkraft und Lärmbelästigung negativ auffallen sollen.
    Wenn schon gläubig, sollten sie den Spruch Ora et labora beherzigen.

  67. So, so die Bremer. Haben in Ihrem Stadtwappen einen Schlüssel, der Attribut des Apostel Simon PETRUS ist.
    Von JUDAS ist hier nicht die Rede! 😉

  68. Volksabstimmung über solche Fehlentwicklung.
    Das Mohammedanertum hat in Europa nix verloren.

  69. Die können doch den Staatsvertrag mit der Türkenregierung machen ! Die finanziert hier doch eh alle Bauten der Mohammedaner.

  70. Ich wage es schon längst nicht mehr, daran zu denken, was mal wird , wenn die mal die 10%Grenze überschreiten, bei der Wichtigtuerie, die wir jetzt schon ertragen müssen. Unglaublich.

  71. Wo ich gerade diesen „Islam ist Frieden“-Aufkleber sehe… Kann mir bitte jemand sagen, wo es Anti-Minarett-Aufkleber(nach schweizer Muster)gibt. Ich würde zu gerne die Heckscheibe meines Autos verschönern und auf diese Weise meine frei Meinung äußern.

  72. Da man einen Staatsvertrag in der Regel nur mit Staaten, aber nicht mit seinen Bürgern abschließt, ist die Handlung nur konsequent.

    Damit erkennen unsere Volkszertreter offen an, dass es hier ein Staat im Staat gibt.

  73. Laut BVerfG darf man solche Staatsverträge nur mit solchen Religionsgemeinschaften schließen, die eine Gewähr dafür bieten, dass die die freiheitlich-demokratische Grundordnung und deren Werte schützen.
    S. Urteil zugunsten der Zeugen Jehovas. Bei letzteren ist das wohl weitgehend der Fall, aber bei einem koranbasierten Kult ganz offensichtlich nicht. Schon oft hat Karlsruhe unsere regelmäßig verfassungsfeindlich agierenden Politiker zurückgepfiffen. Wenn sich bei einem Thema eine Kampagne lohnt, dann bei diesem. Die Frage ist viel ernster als die des Moschee- und Minarettbaus, und der Gang nach Karlsruhe kann mithelfen, die Meinungsbildung zu unterstützen und unsere schlafwandelnden Gesetzgeber aufzuwecken.

  74. .. und der Gang nach Karlsruhe kann mithelfen, die Meinungsbildung zu unterstützen und unsere schlafwandelnden Gesetzgeber aufzuwecken…

    Die notorischen Grundgesetzbrecher im deutschen Parlament wollten euch alle schon mal per europäischen Haftbefehl an fremde Staaten ausliefern !

    Schon vergessen

    http://www.tagesschau.de/inland/meldung172696.html

    Jetzt haben sie auch das neuste totalitäre Spielzeug der Berliner Verfassungsbrecher kaputt gemacht :Die Vorratsdatenspeicherung.
    Also langsam würd ich Depressionen bekommen,bei so viel höchstrichterlicher Abwatscherrei.

    Inzwischen regiert Karlsruhe Deutschland,nicht mehr die Regierung.

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