Antisemitischer Angriff auf Juden in Straßburg

Ein 41-jähriger Jude, der mit einer Kippa auf dem Kopf unterwegs war, wurde heute mitten in Straßburg von zwei „Unbekannten“ Männern überfallen und mit Messerstichen und Schlägen einer Eisenstange verletzt. Dass es sich um einen antisemitischen Anschlag handelt, kann kaum bezweifelt werden. Die beiden Täter sollen geistig „labil“ sein heißt es als Erklärung der Medien. Bei näherem Durchstöbern der französischen Berichte zu dem Fall wird klar, mindestens einer der beiden Täter leidet an Islam.

Der Focus schreibt:

Im ostfranzösischen Straßburg ist ein Mann, der die jüdische Kopfbedeckung Kippa trug, mit Messerstichen verletzt worden. Der 41-Jährige sei am Freitag von zwei Männern im Zentrum der Stadt angegriffen worden, sagte ein Vertreter des französischen Zentralrats der Juden (CRIF) im Elsass. Demnach handelte es sich um einen „antisemitischen Angriff“.

Einer der Angreifer habe das Opfer zwei Mal in den Rücken gestochen, der zweite sei mit einer Eisenstange bewaffnet gewesen, sagte CRIF-Vertreter Pierre Lévy. Das Opfer sei in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Die Zeitung „Dernières Nouvelles d´Alsace“ berichtete auf ihrer Website, der Mann sei schwer, aber nicht lebensgefährlich verletzt. …

Erste Ermittlungen hätten bestätigt, dass es sich um einen „antisemitischen Angriff durch einen geistig Gestörten“ handelte.

Wer waren die beiden „geistig gestörten“ Täter?

Gemäß Libération.fr trug einer der beiden eine marokkanische Djellaba. Die Dernières Nouvelles d’Alsace bestätigen, „mindestens einer der beiden Festgenommenen ist muslimischen Glaubens“. Auch der Nouvelobs.com schreibt von einem Nordafrikaner.

Und der zweite Angreifer? Gemäß Beschreibung von 20minutes handelt es sich um einen „Standard-Nazi“: Europäer, rot-blonde Haare, Bartstoppeln, trägt eine kleine beige Mütze auf dem Kopf. Wobei Mütze auf dem Kopf und Bartstoppeln klingt wiederum nicht so sehr nach Glatze …

So oder so, Saïd Aalla, Vorsteher der Straßburger Großmoschee zögerte keinen Augenblick, den Angriff entrüstet zu verurteilen. Bestimmt handelt es sich auch in diesem Fall wieder einmal um die üblichen „Warnstiche“, die wir bereits aus Frankfurt kennen.

» Frankreich. Ein jüdischer Geschäftsmann gibt auf. Dokumentation. Dieser 59 Jahre alte Held des Jom Kippur Krieges wirft das Handtuch. Anfang Mai wird er seinen Imbiß endgültig schließen. Lesen Sie weiter hier




Kriegsmahnmal islamisch geschändet – normal?

„Islam will dominate the world“ (der Islam wird die Welt beherrschen) proklamieren die britischen Muslime. Doch dass sie diese Kampfansage auch gleich auf Kriegsmahnmale schmieren, ist neu. Auf dem Graffiti vom letzten Dezember in Burton on Trent (Foto) war außerdem eine Ankündigung „Osama ist unterwegs“ zu lesen und ein Aufruf zur Ermordung des britischen Premierministers.

Dennoch ist die zuständige Staatsanwaltschaft sich sicher, die Schmierereien seien „nicht religiös oder rassistisch motiviert“ gewesen. Darum kommt der 21-jährige Täter Tohseef Shah jetzt mit einer bedingten Strafe und einer Geldbuße davon. Schließlich ist er nur ein ganz „normaler Junge“ – fanden die Londoner Juristen. Was wäre dann im Gegensatz dazu „abnormal“?

(Spürnase: Hausener Bub)




Israelfreunde kritisieren Weihbischof Jaschke

Aus den Reihen der überkonfessionellen Israelfreunde aus Norddeutschland kommt folgender Protestbrief an Weihbischof Jaschke zum Thema „Allah und Gott“.

Aufgezeigt wird ein unsäglicher Opportunismus und das Versagen großer Teile der Kirche, wenn es um die Treue zum eigenen Glauben und die Anbiederung gegenüber dem Islam geht. Die Kirche – wie schon früher in unserer Geschichte – bleibt staatstreu, angepasst und duckmäuserig. Wo bleiben Mut und Opferbereitschaft biblischer Vorbilder wie Mose, Elia oder Gideon – und die unbequeme Haltung eines Petrus, Paulus oder Stephanus gegenüber der Mehrheitsmeinung? Die Kirche bleibt seinen Mitgliedern und Gott gegenüber die Wahrheit schuldig.

Der Brief im Wortlaut:

Sehr geehrter Weihbischof Hans-Jochen Jaschke,

Ihre Aussage „Muslime und Christen sind im Glauben an den einen Gott verbunden. Dass Aygül Özkan bei ihrer Vereidigung die Gottesformel ’so wahr mit Gott helfe’ gesprochen hat, ist ein richtiges Signal“ anläßlich der Vereidigung der neuen muslimischen Ministerin Özkan in Hannover sind nicht hinnehmbar – und theologisch nicht nachvollziehbar.

Der Koran widerspricht der Bibel in allen entscheidenden Kernaussagen um 180 Grad – selbst dann, wenn große Teile des Koran in der medianitischen Zeit Mohammeds – u.a. die zehn Gebote – sechshundert Jahre nach Christus von der Bibel abgeschrieben wurden. Z.B.: Aus der Linie Abraham-Isaak-Jakob (Israel) wurde Abraham-Ismael-Esau …Und der entscheidende neutestamentliche Kern der Bibel, nämlich das Angebot der Versöhnung des Menschen mit Gott – durch das Kreuz, den Tod Jesu und Seine Auferstehung – wird im Koran ausgeschlagen – und sogar bestritten (vgl. Sure 4, 156-158 sowie 23,91 + 6,101). Kein an den Koran gläubiger Muslim kommt, theologisch gesehen, nach seinem Tod in den Himmel [Gottes Gnade kann natürlich vieles tun, aber niemals am Kreuz vorbei]. Der muslimische Glaube hat demnach weder eine Heilsgewißheit – noch kennt der Koran etwa die Begriffe Gnade oder Liebe. Der Islam ist eine Religion ohne persönlichen Gottesbezug und ein Glaube von Werke-Gerechtigkeit, die vor Gott keinerlei Bestand hat.

Da Sie ein Mann der Kirche sind, also eigentlich des Glaubens und des Heiligen Geistes, fordere ich Sie auf, eine entsprechende Erklärung abzugeben. Sie sind als erstes der Bibel verpflichtet – und von der Grundlage des liebenden Gottes aus sollen in gesellschaftlichen Diskussionen Aussagen getroffen werden – und nicht anders herum.

Bitte nehmen Sie diesen Text eines christlichen Rechtsanwaltes zur Kenntnis – diese Fakten sind absolut belegbar und klar – und weisen deutlich nach, dass der Gott der Bibel – und die Grundlage unseres Grundgesetzes – mit Allah aus dem Koran nichts zun tun hat.

Die Vereidigungs-Aussagen von Frau Özkan sind unglaubwürdig, nachdem, was sie im Vorfeld über Kreuz-Verbot und muslimische Richter geäußert hat. Frau Özkan richtet sich nicht nach dem Gott der Bibel, sondern nach eigenen Worten nach dem Schiitismus, einer radikalen Form des Islam, der in islamistischen Vorstellungen die ganze Welt unter die Kontrolle des Islam bringen muß, bevor der 12. Magdi kommt …

Genau genommen, ist das religiöse Oberhaupt von Frau Özkan im Schiitismus Ayatollah Ali Khamenei und sein Wortführer der Holocaustleugner Mamoud Achmadinejad. So lange Frau Özkan sich innerlich und öffentlich nicht von diesen geistlichen Wurzeln lossagt, wird sie im Zweifelsfall gegen unsere Grundordnung arbeiten. Ich hoffe das nicht, aber dies steht zu befürchten. Leider sind sich weder unsere Politiker noch viele Kirchenleute über die wahren Absichten der islamischen Ideologie – ich spreche jetzt bewußt nicht von Religion – im Klaren, sonst würden Sie erheblich kritischer mit den Themen umgehen und eine solche Muslimin nicht ungeprüft in ein Staatsamt einer Ministerin wählen.

Und so lange Christen wie Sie keinen Warndienst tun – obwohl es Ihre Pflicht wäre – und keinen Mut besitzen, auch zum Grundgesetz und der dahinter stehenden Wahrheit der Bibel zu stehen – demontiert sich die Kirche weiter, wird Mitglieder verlieren und weiter an geistlicher Vollmacht abnehmen.

Und in der Politik werden Wähler an die rechten Seiten getrieben, weil niemand in der Lage ist, gegenüber einem Feind wie (in der muslimischen Bevölkerung weit verbreiteten) islamistischen Vorstellungen öffentlich eine Absage zu erteilen. Das ist mit einer Entschuldigung von Frau Özkan vor dem CDU-Präsidium nicht getan. Wenn wieder Parteien wie NPD oder DVU gewählt werden, weil diese sich Islamkritik auf die Fahnen schreiben, die aber von der Mitte aus mit Vernunft, Klarheit und Wahrheit geführt werden müßte, dann haben wir bald eine ganz ähnliche Situation, die Deutschland schon einmal ins Verderben geführt hat.

Ich kann daher weder geistlich noch politisch das Verhalten des von mir sonst geschätzten Ministerpräsidenten Wulff nachvollziehen, noch die Reaktion Ihrer Kirche darauf. Auf beiden Dingen wird kein Segen liegen – und die Situation des Landes und die Unzufriedenheit der Bürger erheblich verschlimmern.

Mit freundlichen Grüßen

Mitglieder der
Israelfreunde Norddeutschland

Kontakt:

» Weihbischof Hans-Jochen Jaschke: pforte@egv-erzbistum-hh.de

(Karikatur: Wiedenroth)




Verbot des islamischen Zentralrats gefordert

Das Aktionskomitee „Gegen die Strategische Islamisierung der Schweiz“ fordert auf Grund der Gutachten von Dr. Hans-Peter Raddatz und Dr. Heinz Gstrein das Schweizerische Bundesamt für Justiz auf, den islamisch-fundamentalistischen Verein „Islamischer Zentralrat Schweiz“ (IZRS) Nicolas Blanchos als illegal zu erklären und zu verbieten.

Der IZRS widerspricht nämlich dem in der Schweiz gültigen Rechts- und Gesellschaftssystem. Das Aktionskomitee stellt klar, dass die in der Schweiz geltende Religionsfreiheit nur dann garantiert bleibt, wenn Ideologien, die selber weder Toleranz noch Freiheit für Andersgläubige kennen, zurückgebunden und an der Expansion gehindert werden.

» Gutachten: Dr. Hans-Peter Raddatz
» Gutachten: Dr. Heinz Gstrein
» Schreiben an das Bundesamt für Justiz




Islamgelehrte fordern zur Auswanderung auf


Weil sie im Land der Ungläubigen zukünftig nicht mehr die „Freiheit“ haben sollen, sich zu verhüllen, sollen Rechtgläubige das Land der Ungläubigen verlassen. Dazu rät Scheich Abdurrahman, Prediger der in der Al-Diraa-Moschee in der saudischen Hauptstadt Riad. Diese Aufforderung findet unsere uneingeschränkte Unterstützung!

Obwohl die Ganzkörpervermummung – wir ahnen es bereits – nichts mit dem Islam zu tun hat, hindert das Verbot die gläubige Moslemin an der freien Religionsausübung. Ist das soweit verstanden worden? Die WELT berichtet:

Die islamischen Prediger in den konservativen arabischen Staaten bringen für das in Frankreich und Belgien geplante Burka-Verbot wenig Verständnis auf. Für die meisten von ihnen ist das Verbot des Ganzkörperschleiers ein Ausdruck der Intoleranz gegenüber den Muslimen. Ein Prediger aus Saudi-Arabien rief die Muslime in Belgien sogar auf, auszuwandern.

Scheich Abdurrahman, der in der Al-Diraa-Moschee im Zentrum der saudischen Hauptstadt Riad predigt, sagte: „Wenn ein Muslim seine Religion nicht schützen kann, dann soll er auswandern. Denn das Land Gottes ist groß.“ Der saudische Prediger erklärte weiter: „Wenn die Muslime, die dort leben, die Botschaft ihres Glaubens nicht verbreiten dürfen, dann sollen sie das Land des Unglaubens verlassen.“

Der Prediger der Al-Sinidar-Moschee in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa, Chalid Bahischwan, zeigte sich erstaunt über „diese Kampagne von Frankreich und Belgien, die sich gegen das islamische Erscheinungsbild richtet“.

Denn in Europa lebten schließlich so wenige Muslime, dass sich die Mehrheit von dieser Minderheit unmöglich bedroht fühlen könne. Er betonte jedoch gleichzeitig, die Verschleierung des Gesichtes sei für die muslimischen Frauen – im Gegensatz zum Tragen des Kopftuches – keine religiöse Pflicht.

Wie es gleichzeitig die „Freiheits“rechte moslemischer Frauen beeinträchtigen kann, ohne etwas mit dem Koran zu tun zu haben, bleibt im Nebel.

Mohammed Abdulkawi, der in der Al-Mustafa-Moschee in der nordirakischen Kurden-Stadt Erbil predigt, sagte, es sei falsch, dass sich Staaten wie Frankreich und Belgien, die normalerweise die Freiheitsrechte ihrer Bürger hoch achteten, entschieden hätten, den Musliminnen diese Freiheit nicht zuzugestehen. „Die europäischen Frauen ziehen sich so unverhüllt an, wie es ihnen gefällt, weshalb sollen wir dann nicht auch tun dürfen, was wir wollen“, schloss er.

Und wieder orwellt es kräftig: Freiheit auf Käfig…darauf muss man erstmal kommen!

(Spürnasen: klausklever, John A. und Thomas D.)




Pater Zakaria Botros am 6. Mai in Wien

Der Wiener Akademikerbund und die Bürgerbewegung PAX EUROPA sind stolz, am 6. Mai einen Abend mit Pater (Father) Zakaria Botros präsentieren zu können. Pater Bortos ist koptischer Priester, hochrangiger Theologe, Islamgelehrter, der erfolgreichste Missionar des Nahen Ostens, Fernsehstar und der weltweit bedeutendste Exponent des Interreligiösen Dialogs. Gleichzeitig ist er der Staatsfeind Nummer eins vieler theokratisch-totalitärer Länder (PI berichtete).

Pater Zakaria Botros, weltweit bekannt in der englischen Version „Father (Fr.) Zakaria“, wurde am 24. Oktober 1934 in Kafr al Dauar, einer kleinen Ortschaft in der Nähe von Alexandrien, Ägypten, geboren und auf den Vornamen Faiz getauft.

Er wuchs in einer christlichen Familie auf und schon sein Vater war bekannt für sein ungeniertes Bekenntnis zum christlichen Glauben, auch wenn dies für Kopten, der Urbevölkerung Ägyptens, kein Vorteil ist, wie die Geschichte, seit der arabischen Eroberung des Landes vor ca. 1.400 Jahren, es immerzu neu beweist. Seine Predigten hatten eine große Auswirkung auf Moslems, sogar auf Studenten der islamischen Universität Al-Azhar in Kairo, was für Faiz nachahmenswert wurde.

Im Gymnasium hatte Faiz Botros seine ersten negativen diesbezüglichen Erlebnisse mit dem Arabisch-Lehrer gemacht, der den theologisch ungebildeten Jüngling oft mit Fragen über Jesus und die Dreifaltigkeit in die Enge zu treiben und lächerlich zu machen versuchte. Faiz konnte sich nicht wehren und begann den Koran zu studieren, um sich gleichsam revanchieren zu können. Auf der Universität studierte und schloß er ab in Geschichte.

Dann wollte ihn seine Pfarrgemeinde als Priester, worauf er orthodoxe Theologie studierte und am 8. Februar 1959 für dieses Amt geweiht wurde. Ab nun hieß er „Pater Zakaria Botros“. Seiner Berufung folgend, fokussierte er auf seine moslemischen Freunde und Landsleute als Zielgruppe, die es zum Christentum zu bekehren galt, um sie vom Götzendienst (Küssen schwarzer Steine an der Kaaba) und von satanischen Glaubensakten (Mord an Mitmenschen) abzubringen. Father Zakaria schrieb viele und schreibt bis heute Bücher, um Moslems über ihre theologischen Irrtümer aufzuklären, um brauchbare christliche Antworten auf die großen Sinnfragen islamischen Lebens zu geben. Sein wachsender Erfolg als Prediger stellte sich schon am Land ein, weshalb er nach Kairo übersiedelte, wo er in der koptischen Kirche eines ´besseren Viertels´ seine Predigten fortsetze. Wieder gab es Mundpropaganda, seine Beliebtheit stieg und jeden Donnerstag drängten Massen in die Kirche, um ihn zu hören. Bald sprach sich für die nächstgelegene Metro-Station sogar der Name „Zakaria-Botros-Station“ herum. In seiner dortigen Zeit als Seelsorger, zwischen 1978 und 1981, konvertierten Moslems reihenweise und empfingen von ihm auch die Taufe.

Daraufhin erfolgte seine Verhaftung. Aber selbst während des 10-monatigen Gefängnisaufenthaltes hörte er nicht auf, erfolgreich zu missionieren und schlicht beliebt zu sein, worauf er wieder freigelassen wurde. Als dann der Glaubensabfall vom Islam und die Taufen zu Christen wieder in die hundert ging, forderte die ägyptische Regierung die koptische Kirche ultimativ auf, Fr. Zakaria „zu dessen eigener Sicherheit“ ins Ausland zu versetzen, also ins unfreiwillige Exil zu gehen. In Australien profilierte er sich dann zum kompetenten Fachmann für islamische Fragen und für die Gesetzlichkeiten innerhalb der Umma, der moslemischen (Parallel-)Gesellschaft.

2001 übersiedelte er nach London, von wo er seine aufklärende Missionsarbeit via „Pal-Talk“ im Internet aufnahm. Damit wurde er schlagartig in den ganzen arabischen Ländern bekannt und betreibt den öffentlichen Dialog auch mit vielen tausend Teilnehmern aus aller Welt. Seit 2003 kombiniert er seinen internationalen „Chat“ mit Al Hayat (Das Leben), einem arabischen TV-Sender, der auch nach Saudi Arabien strahlt, wo das Christentum strikt verboten ist. Selbst dort ist es durch Fr. Zakarias´ Missionsarbeit bereits zu einer 5-stelligen Zahl von Übertritten zum Christentum gekommen. Für die stark zunehmenden Konvertiten möchte er eine Kirche im einst christlichen Mekka errichten.

Seine Sendungen laufen unter Titeln, wie:
– „Fragen über den Glauben“
– „Treffpunkt“ (d.h. Probleme auf den Punkt treffen)
– „Diskussion der Wahrheit“

Sie sind speziell für Moslems von Interesse, weil Fr. Zakaria durch sein solides, vergleichendes Wissen die Zuseher anfänglich meist aufregt, dann aber mit menschlichem Verständnis und spürbarer Warmherzigkeit ihre Köpfe und Seelen gleichsam „abholt“. Ob er Angst hat vor Rache, vor Vergeltungsschlägen? Natürlich sieht er sich als zerbrechliche Tonfigur, aber er bezieht seine Stärke vom Glauben an Jesus, als Erlöser, und ist ebenso bereit, sich aufzuopfern. Was ihm große Freude bereitet, ist, dass er nach der Abschiebung aus dem Heimatland nun als moderner Kommunikator über die Elektronik noch viel mehr geographisch oder auch seelisch ferne Menschen erreichen kann mit dem Wort Jesu aus dem Neuen Testament. Die steigenden Zahlen von Konvertiten, also islamischen Apostaten, scheinen dies zu bestätigen.

Pater Zakaria Botros arbeitet in verschiedenen Ländern in den Studios mehrere Sender, diskutiert offen mit islamischen Gelehrten, berichtet an Journalisten, bedient sein internationales Netzwerk und findet sogar Zeit, Vorträge zu halten.

Er ist auf Einladung des Wiener Akademikerbundes, der Bürgerbewegung Pax Europa und der Gemeinschaft Orientalischer Christen zu Gast in Wien und kann am 6. Mai 2010 im Rahmen einer großen Veranstaltung persönlich erlebt werden.

Den Flyer zur Veranstaltung finden Sie hier zum Download (PDF).

Pater Botros spricht über „Vielfalt, Toleranz und Multikulti?“ – Endlich die Wahrheit über den Islam

Vortrag und Diskussion in Englischer Sprache.

(Simultanübersetzung: Kopfhörer nur gegen Hinterlegung des Lichtbildausweise.)

Termin: 6. Mai 2010, 19.00 Uhr
Einlass: ab 17.45 Uhr
Ort: Vienna Christian Center, 1030 Wien, Baumgasse 72

(Anfahrt am besten öffentlich mit U3, Station Erdberg – zu Fuß ca. 5 Minuten. Alternative: Park & Ride Haus Erdberg)

Persönliche Anmeldung unbedingt erforderlich per E-mail: wien-ab@live.at oder Telefon: +43 (0) 650 56 130 73

Unkostenbeitrag: € 10,00, für Schüler und Studenten € 5,00 (inkl. Getränke)

Einlass: nur mit Lichtbildausweis

(Führerschein, Pass oder Personalausweis, Studentenausweis)

Für alle, die an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen können, aber die Veranstaltung des Wiener Akademikerbundes und der BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA unterstützen möchten, können dies unter den folgenden Kontonummern tun:

Wiener Akademikerbund
Schlösselgasse 11
A-1080 Wien
Erste Bank
IBAN: AT082011131005401090
BIC: GIBAATWWXXX

BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA e.V.
Postfach 06
D-75046 Gemmingen

Volksbank Main-Tauber
Kto-Nr.: 4333 004
BLZ: 673 900 00

Verwendungszweck: Botros




SZ: Flucht in den Marxismus

In Italien hält man sich nicht an die Wunschprognosen deutscher Journalisten und bestätigt den konservativen Regierungskurs, in der Schweiz stimmt eine breite Mehrheit für ein Minarettverbot, in Belgien verbietet das Parlament einstimmig die Burka und Frankreichs Regierung will dasselbe tun und weiß sich damit in Übereinstimmung mit 70% der Bürger. Sie alle haben unrecht und könnten das wissen, wenn sie die Süddeutsche Zeitung lesen würden.

Denn dort, in der SZ, sitzen die Übriggebliebenen des untergegangenen marxistischen Weltreichs. Und dank ihres wissenschaftlichen Weltbildes können sie uns erklären, warum wir, wie unsere Nachbarn, den Islam nicht mögen: Dunkle Mächte schüren antiislamische Ressentiments, um die revolutionären Massen von den Folgen der Finanzkrise abzulenken.

Folgen der Finanzkrise, Arbeitslosigkeit, Rentenreform? Französische Politiker diskutieren gerade lieber über ein Stück Stoff. Seit knapp einem Jahr will die Regierung unter Nicolas Sarkozy die Burka, den islamischen Ganzkörperschleier mit Sichtschutz, in Frankreich verbieten lassen.

Dass es ihr dabei wirklich nur um die „Würde der Frau“ geht, darf bezweifelt werden: Seit den Regionalwahlen im März, bei denen Sarkozys Partei UMP deutlich Stimmen verloren hat, steht das Burka-Projekt wieder ganz oben auf der Agenda. Im Mai will das Kabinett über das Verbot beraten, noch vor der Sommerpause soll ein Gesetz verabschiedet werden.

Nach Informationen der Tageszeitung Le Figaro sieht es vor, das Tragen einer Burka mit 150 Euro zu ahnden. Wer eine Frau zum Tragen des Ganzkörperschleiers zwingt, soll sogar mit einer Geldbuße von 15.000 Euro und einem Jahr Gefängnis bestraft werden können. Damit wäre Frankreich das zweite europäische Land mit Verhüllungsverbot: Das belgische Parlament verabschiedete an diesem Donnerstag ein Gesetz, das Kleidungsstücke verbietet, die das Gesicht „ganz oder hauptsächlich“ verhüllen. (…)

Dass das Thema seit Tagen die französischen Schlagzeilen beherrscht, liegt an einem Einzelfall, der zeigt, wie sich die Regierung in Paris anti-muslimischer Ressentiments bedient, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen.

Anfang April halten Polizisten in der westfranzösischen Stadt Nantes eine Frau an, die im Niqab, einem Schleier mit Sehschlitz, Auto fährt. „Ich weiß nicht, wie das in Ihrem Land üblich ist, aber bei uns fährt man so nicht“, soll einer der Beamten gesagt haben. Die zum Islam übergetretene Französin muss wegen Fahrens mit eingeschränkter Sicht 22 Euro Strafe zahlen. Weil sie sich durch den Vorfall diskriminiert fühlt, nimmt sie sich einen Anwalt und erzählt ihre Geschichte vergangene Woche der Presse.

Innenminister Brice Hortefeux, der vergangenen Herbst mit anti-arabischen Witzen von sich reden machte, reagiert schnell und nicht besonders souverän. Er wirft dem aus Algerien stammenden Mann der Verschleierten vor, Mitglied der radikalen Tablighi-Jamaat-Bewegung zu sein, sich vier Ehefrauen zu halten und für seine zwölf Kinder staatliche Hilfen erschlichen zu haben – und macht diesen Verdacht vor Beginn der Ermittlungen öffentlich. (…)

Kritische Stimmen sehen in der „Affäre von Nantes“ die Fortsetzung der hitzig geführten Debatte über die „nationale Identität“, die Nicolas Sarkozy vergangenen Winter angestrengt hatte, die Opposition spricht von Stimmenfang am rechten Rand. Verbände beklagen die „Stigmatisierung“ französischer Muslime und eine unausgewogene Berichterstattung: Über nächtliche Schüsse auf eine Moschee in Istres am vergangenen Wochenende sei deutlich weniger berichtet worden als über die mutmaßliche Vielweiberei.

Tatsächlich scheint der Fall die öffentliche Meinung beeinflusst zu haben: Laut einer Umfrage des Nachrichtenmagazins Le Nouvel Observateur sind 70 Prozent der französischen Bevölkerung für ein Verbot von Burka und Niqab – und zwar nicht nur in öffentlichen Gebäuden, sondern auch auf der Straße. Anfang April war nur jeder dritte Franzose für ein Burka-Verbot. Auch die oppositionellen Sozialisten zeigen sich zum Dialog mit der konservativen Mehrheit bereit. Sie sind allerdings gegen ein völliges Verbot des Ganzkörperschleiers.

Der 35-jährige Franzose aus Nantes hat inzwischen zugegeben, mehrere Geliebte zu haben – das sei doch nicht verboten. Dagegen lässt sich tatsächlich nichts sagen, heißt es in französischen Blogs: Schließlich führte selbst Präsident François Mitterrand jahrelang ein Doppelleben mit zwei Frauen und vier Kindern.

Zunehmende Kritik am Islam, um von der Krise des Kapitalismus abzulenken. So einen Unsinn liest man außer in der Süddeutschen nur noch auf Flugblättern der Antifa. Dass die Linken von der Krise besonders betroffen sind, zeigen die letzten Arbeitslosenzahlen. Diese sind – offenbar eine Folge der Krise? – wieder einmal auf nunmehr 3,5 Millionen gesunken. Zur Erinnerung: Unter Schröder und Fischer waren es fast 6 Millionen. Linke wissen genau: Jeder arbeitende Mensch ist ein Wähler für marxistische Traumtänzerparteien weniger. Und macht sich womöglich noch Gedanken über den Verbleib seiner Steuern. Wobei wir wieder bei der Burka wären.




ORF: Tiefe Verbeugung

Weil sie ihren Beitrag mit einem warnenden Hinweis zur Gewalttätigkeit vieler Moslems und zunehmender Beobachtung durch den Verfassungsschutz einleitete, musste sich Moderatorin Danielle Spera (Foto) vom ORF unterwürfig bei den Moslemorganisationen unterwürfig entschuldigen. Moslems neigen bekanntlich zur Gewalt, wenn man ihnen Gewaltbereitschaft unterstellt. Mehr…

(Spürnase: Alex W.)




Video der Maybrit Illner-Sendung „Kruzitürken“

Die Maybrit Illner-Sendung gestern Abend hat unter den PI-Lesern zu lebhaften Diskussionen geführt. Broder wurde mehrheitlich für seine Statements gelobt (NoDhimmi: „Am besten war die Aussage von Broder, dass es nirgendwo sonst ein Land auf der Welt gibt, wo die Eingewanderten die Aufnahmegesellschaft verachten, ja sogar hassen“), am schlechtesten kam Wowereit weg. Wer die Talkrunde gestern verpasst hat, kann sie sich in der ZDF-Mediathek noch einmal anschauen.

PI-Leserin Paula schreibt zur Sendung:

“Kruzitürken! Sind wir offen für muslimische Minister?” – hieß die Sendung, wobei ziemlich schnell klar wurde, dass es hier nicht primär um die neue niedersächsische Sozialministerin Özkan ging, sondern um die gescheiterte Integration von Moslems insgesamt: vom Thema Ehrenmord über Zwangsheirat bis hin zur Einflussnahme Erdogans auf türkischstämmige Einwanderer in Deutschland.

Zunächst erstmal klapperten Broder und Ates ein bisschen mit dem Besteck aus dem dramaturgischen Schatzkästlein und verkündeten, wie sehr sie die Ernennung einer muslimischen Ministerin begrüßten, während ausgerechnet Klaus Wowereit die wesentliche Frage stellte, was denn Frau Özkan außer ihrer Religion denn sonst noch für das Amt qualifiziere. Man war auf einen echten Rollentausch der “Islamophoben” und “Islamophilen” gespannt, doch man konnte bald aufatmen: die Erwartungen an die Protagonisten wurden summa summarum nicht erschüttert.

Bemerkenswert war zunächst, dass auch hier der Eindruck erweckt wurde, Özkan habe sich für eine religiöse Neutralität an den Schulen ausgesprochen. Denn weder hat sie sich gegen das Kopftuch bei Schülerinnen ausgesprochen noch für islamische Gebetsräume an Schulen. Offenbar hatte man sich darauf verständigt, die Frau nicht noch weiter durch die Mangel zu drehen. Enttäuscht war Wowereit lediglich darüber, dass sie sich dem Druck der CDU gebeugt hätte und ihre Aussagen, die Kruzifixe an deutschen Schulen (soweit überhaupt vorhanden) so schnell wiederrufen hätte. Solche Toleranz gegenüber Abweichlern in der eigenen Partei hätte man sich von Wowereit auch gerne im Zusammenhang mit Sarrazin, den vier Abweichlern in Hessen oder auch Buschkowsky gewünscht, der seine Eindrücke über Integrationsmaßnahmen in Rotterdam nicht mal im Senat vortragen durfte – auf Betreiben seiner eigenen Partei, der SPD, hin. Hinweise auf parteikonformes Verhalten gab auf Umwegen Seyran Ates für ihn, die offen darüber plauderte, dass ihr eine Karriere in der SPD verwehrt worden war, weil sie zu “widerspenstig” sei.

Für solche Details ist aber aus Zeitgründen in einer solchen Sendung kein Platz, und im angezogenen Tempo läuft sich auch Herr Broder langsam warm und verkündet, dass es sowieso keine Neutralität des Staates gebe, denn sonst gäbe es weder Weihnachten noch Ostern und auch keine Sonntage und jeder könnte feiern, wann es ihm gerade passt. Das Christentum unterscheide sich hierzulande vom Islam eben unter anderem dadurch, dass die gesamte Kultur, Tradition, das Brauchtum und auch Gewohnheiten dadurch geprägt seien. Da offenbar niemand im Saal ernsthaft vorhatte, in Zukunft auf Weihnachtsfeiertage zu verzichten und in Zukunft an Sonntagen arbeiten zu gehen, gab es dafür ordentlich Applaus, und auch Atheisten konnten mutmaßlich hier zustimmen.

Schwuppsdiwupps ging’s weiter zu der verkauften Braut von Berlin, die als Paradebeispiel für missratene Integration aus dem Hut gezaubert wurde, dabei gibt es – wie fast alle einmütig befanden – weitaus schlimmere Beispiele, z. B. brutale Zwangsheiraten, aber die freiwillig in die Arme eines windigen Hallodris geflüchtete und dann von ihren Eltern verkaufte “Jasmin” sorgt natürlich für bedeutend mehr Amusement als eine anonyme Importbraut aus Anatolien, die in einem Berliner Hinterhaus noch nie die Sonne gesehen hat. Das sah auch Klaus Wowereit so, der sich publikumswirksam über Zwangsheiraten und Menschenrechtsverletzungen weltweit echauffierte, ohne freilich zu erwähnen, was er und sein Integrationsbeauftragter bisher je an veritablen Maßnahmen ergriffen haben, um diesem Unwesen zumindest in seiner Stadt etwas entgegenzusetzen. Nämlich nichts.

Hier hatte dann auch der Vertreter des Islamrats Kizilkaya seinen Auftritt des Abends, indem er flugs behauptete, der Fall der Jasmin habe „nichts mit dem Islam zu tun“ – man hatte schon auf diesen Satz gewartet – und, yep, er kam, jedoch nicht ohne den Widerspruch von Seyran Ates herauszufordern, denn, so Ates: Jasmin und ihr später ums Brautgeld „betrogene“ Gatte hätten nie heiraten müssen, würde der Islam nicht bis „in die Betten der Menschen hineinreden“. Die beiden hätten doch bloß Sex haben wollen, und das ginge in solchen Gesellschaften eben nur verheiratet. Hätten die beiden einfach befreundet sein können, wäre ihnen der ganze Brautkauf mit Inanspruchnahme eines vermeintlichen, jedoch von der Bundesregierung noch nicht im Detail geregelten Rückgaberechts, erspart geblieben.

Die Tatsache, dass der um sein Eigentum betrogene Ehemann nun Hilfe beim deutschen Staat sucht, scheint für Broder typisch zu sein für eine Parallelgesellschaft in Schieflage: man wurschtele schön abgeschottet in seinem Brauchtum aus der Heimat, aber wenn dann was schiefgehe, dann solle der deutsche Staat es regeln. An Kizilkaya stellt er die Frage, wieso eigentlich nicht muslimische Gemeinschaften auch mal Engagement zeigen, wenn es um gesellschaftliche Bruchlandungen geht, also die Einrichtung von Frauenhäusern oder von Bildungseinrichtungen, und wieso für solche Dinge eigentlich immer der Staat zuständig sei oder wohltätige Organisationen. Herr Kizilkaya findet das ungerecht, denn seiner Ansicht nach sind religiöse Gemeinschaften nicht für Bildung zuständig. Außer vermutlich für Koranschulen, aber thematisch wurde schnell umgewunken.

Herr Wowereit tat nun das, was er am liebsten tut, nämlich Probleme ordentlich zu relativieren, so dass der Eindruck beim Publikum entsteht, man könne sowieso nichts dagegen machen, weil die Probleme einfach zu ominipräsent sind: So startete Wowereit eine ausführliche Litanei über homophobe Erzkatholiken und orthodoxe Juden und dass es ja auch schon Fälle von Exorzismus im Namen des Christentums gegeben haben, und, ja , überall in der Welt gebe es eben intolerante Menschen, nicht nur im Islam, sondern in jeder Religion und…bevor dem Publikum übermüdet die Köpfe aufs Revers hinunterkippten erinnerte Herr Broder daran, dass man die Fälle von Ehrenmord in christlichen und jüdischen Familien schon sehr, sehr lange suchen müsste, dass es keine christlichen oder jüdischen Fatwas gebe, dass man für freie Meinungsäußerung nicht sein Leben riskiert und schon gar nicht, dass man das Land, in das man ausgewandert ist verachtet – nicht ohne zuvor Wowereits Vortrag über das Elend der Welt als „wunderbare Rede für den nächsten Bezirksparteitag“ zu erdolchen.

Als besonderen Gimmick für die Sendung hatte man sich den Auftritt von Alparslan Marx ausgedacht, der als Comedian, Unternehmer und Karnevalist angekündigt wurde und dessen komödiantischer Auftritt eine Mischung aus Anklage und Forderungskatalog an die Mehrheitsgesellschaft war. In dem Moment hätte man gerne in den Kopf von Seyran Ates hineingeblickt, die das Spektakel, bei dem keiner lachte, mit einem Ausdruck von Skepsis, Irritation, Warmherzigkeit und Nachsicht zu beobachten schien. Nach allgemeinem betretenen Räuspern durfte auch Alparslan Marx in der Runde Platz nehmen und erklären, dass Integration für ihn so aussieht, dass sich beide Gruppen in der Mitte treffen. Vereinigung nennt er das. Dobrindt, der offensichtlich ansonsten den ganzen Abend über darüber bemüht war, auf keinen Fall etwas zu sagen, weswegen er sich am nächsten Tag bei seinen Parteikollegen hätte entschuldigen müssen, lehnte ein Bewegen der Mehrheitsgesellschaft in irgendeine ominöse Mitte strikt ab, und auch der Rest schien nicht begeistert. Marx, der den Nachnamen seiner Frau angenommen hat, um am Telefon nicht gleich als Immigrant erkannt zu werden (wobei dies eine vergebliche Maßnahme gewesen sein dürfte, solange er mit Akzent spricht), schlägt als eine der nötigen Maßnahmen einen gemeinsamen Feiertag vor. Offen bleibt allerdings, was Marx an Disziplinierungsmaßnahmen für die störrischen üblichen Verdächtigungen parat hat, die schon jetzt nichts mit denen der jeweils anderen zu tun haben wollen und partout nicht miteinander feiern wollen.

Bevor Illner die TV-Gemeinde mit neu gewonnenen Erkenntnissen und wie immer heiter in die Woche verabschiedet, nutzt Broder die Gunst der Stunde für den eigentlichen Knackpunkt der vermasselten Integration: Die Konfessionalisierung des öffentlichen Raums durch Muslime (also Rücksichtnahme auf allerhand Befindlichkeiten, Beleidigungsoptionen, Stichwort: Mohammed-Karikaturen) und die staatliche Überversorgung durch Kiezmanager, Integrationsexperten usw. und die damit verbundene Entmündigung und Ent-Verantwortlichung der Migranten.

Manchmal muss man eben eine Stunde vor einem dampfenden Etwas sitzen, bis es sich auf die Essenz herunterkocht.

Video der Sendung auf Youtube (mit Dank an Antivirus):

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Imam der Mailänder Zentral-Moschee verhaftet

Abu ImadGestern klickten bei Abu Imad (Foto), dem salafitischen Imam von Mailand und gerngesehenem Talk-Show-Gast im italienischen Fernsehen, die Handschellen. Er nimmt in Italien eine ähnliche Rolle ein wie hierzulande der Leipziger Imam und bunte Vogel Hassan Al-Dabbagh.

Schon im Dezember 2007 verurteilte ein Mailänder Gericht den rechtgläubigen Moslem zu drei Jahren und acht Monaten Haft wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und Terrorismus. So hat er erwiesenermaßen junge Moslems indoktriniert und als Selbstmordattentäter in den Jihad geschickt, vornehmlich in den Irak und nach Afghanistan. Er hatte zusammen mit zehn Mittätern eine geheime Terrorzelle gegründet und Attentätern logistische und finanzielle Unterstützung zukommen lassen. Dennoch blieb er erstaunlicherweise nach seiner Verurteilung noch zweieinhalb Jahre auf freiem Fuß, bis er den Instanzenweg bis zum römischen Kassationsgericht ausgeschöpft hatte. Dieses hat nun letztinstanzlich das Urteil vorgestern bestätigt. Daraufhin wurde er gestern endlich festgenommen und in die Haftanstalt San Vittore eingeliefert.

In der Zwischenzeit betätigte er sich noch weitere zwei Jahre als Imam der größten Mailänder Moschee und rief seine Gläubigen am 3. Januar 2009 dazu auf, ein islamisches Gebet vor dem Mailänder Dom abzuhalten. Er gilt auch als Drahtzieher für den Terroranschlag auf eine italienische Militär-Kaserne im Oktober 2009. Ob Abu Imad jetzt in San Vittore den Posten des Gefängnis-Seelsorgers übernimmt, konnte noch nicht verifiziert werden. Naheliegend wäre es aber, da die meisten Gefängnisinsassen ja ohnehin Anhänger der „Religion des Friedens“ sind und viele rechtgläubige Jihadisten ihre Ausbildung erfahrungsgemäß in Haftanstalten in aller Welt erhalten.

(Quellen: CronacaquiDolomitengeistadnkronos)




Bistum Essen begrüßt Eidesleistung von Özkan

So kann man sich täuschen: Da zitierte die WELT vor zwei Tagen in ihrem Artikel „Kirchen stört die Gottesformel in Özkans Amtseid“ den Pressesprecher des Bistums Essen, Ulrich Lota, mit den Worten: „Theologisch sind der Gott der Christen und der Gott des Islam nicht gleichzusetzen“ (auch PI berichtete). Jetzt ließ Lota in einer PI vorliegenden Email versichern, wie gründlich er doch missverstanden wurde.

Lota schreibt:

Ulrich LotaSehr geehrte Frau…, Ihrer Mail entnehme ich, dass Sie in Welt-Online gelesen haben, auch ich hätte als Vertreter der katholischen Kirche kritisiert, dass die neue niedersächsische Sozialministerin Aygül Özkan ihren Amtseid mit dem Zusatz „So wahr mir Gott helfe“ geschworen habe. Ich möchte hierzu ausdrücklich festellen, dass ich diesen Vorgang überhaupt nicht kritisiert habe. Warum sollte ich auch? Mein Zitat hat Welt-Online von der BILD-Zeitung (Ausgabe Hannover) übernommen. Auch gegenüber den BILD-Redakteuren habe ich keine Kritik an der Eidesleistung von Frau Özkan geübt. Im Gegenteil: Wir haben die Eidesleistung von Frau Özkan mit religiöser Formel sogar begrüßt.

Die Redakteure hatten mich Mittwochabend angerufen und wollten lediglich wissen, ob Juden, Christen und Muslime das gleiche Gottesverständnis hätten. Ich habe zunächst darauf hingewiesen, dass „Allah“ das arabische Wort für „Gott“ ist und die christlichen Syrer auch „Allah“ und nicht das deutsche Wort „Gott“ benutzen. Aber für uns Christen ist Gott auch Vater von Jesus Christus. Der Islam kennt dieses Gottesbild nicht.

Meine Erläuterungen stehen in keinem Zusammenhang zu der Eidesleistung der Ministerin sondern waren lediglich Teil der von den Redakteuren erbetenen theologischen Erläuterungen. Im Übringen möchte ich darauf hinweisen, dass in unserem Bistum ein Arbeitskreis Integration sich intensiv und engagiert für das Zusammenleben von Christen und Muslimen einsetzt. Dabei werden Unterschiede nicht verschwiegen, aber respektiert. Kurzum: Man kann leider nicht alles glauben, was in der Zeitung steht.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Lota

P.S. Eine entsprechende Pressemitteilung finden Sie unter www.bistum-essen.de

Und so werden der Kirche weiter in Scharen die Gläubigen davonlaufen. Wen wundert das noch?

» ulrich.lota@bistum-essen.de




1. Mai-Krawalle: SPD und Linke sind dabei

Wenn morgen Abend das Ausmaß der Sachschäden, die Verletzten und, wie manche befürchten, auch erste Tote der organisierten Maikrawalle gezählt werden, sollte man sich der Drahtzieher der kriminellen Ausbrüche erinnern. Neben dem Kreuzberger Blutgreis Ströbele machen auch Abgeordnete von Linkspartei und SPD mit den Verbrechern gemeinsame Sache gegen die deutsche Demokratie und ihre Bürger.

Der Berliner ARD-Sender RBB berichtet:

» PI: Juso-Vorsitzende kritisiert Kampf gegen Links

(Spürnase: Grundgesetz 1871)




Obama will Netanyahu stürzen

obama-netanyahuDem US-Präsidenten Barack Hussein Obama ist der amtierende israelische Premierminister Benjamin (Bibi) Netanyahu ein Dorn im Auge. Vertritt dieser doch einfach unbeirrt israelische Interessen und stemmt sich gegen die Auflösung seines Staates – das geht gar nicht. Höchste Zeit für ein wenig psychologische Kriegsführung gegen Bibi von Washington her.

Obama will eine Zweistaatenlösung bis 2012 und Tzipi Livni, von der man etwas mehr Dialüg-Bereitschaft erwartet, statt Bibi an der Macht. Dafür will man den israelischen Premier an den Rande eines Zusammenbruchs treiben, denn Netanyahu sei stressanfällig.

Eine Quelle aus Obamas Weißem Haus ließ durchsickern:

„Bibi ist sehr anfällig für Stress. Wir wissen das aus seiner ersten Amtszeit und glauben, er wird diesmal wieder zusammenbrechen.“

Man will Netanyahu an seiner „Rechtslastigkeit“, seiner Halsstarrigkeit gegenüber Appeasement und fehlender Dhimmitude aushebeln und drohen, die USA würden Israel in einem Krieg mit Iran die Unterstützung verweigern, falls Netanyahu an der Macht bleibt. Mit am Komplott beteiligt soll auch Verteidigungsminister Ehud Barak sein, der als der Obama-freundlichste Minsiter im israelischen Kabinett gilt.

Doch nicht alle im US-Kongress sind für die Umsturzpläne. Die pro-israelischen Abgeordneten (auch die Linken) versuchen, den Plänen Gegensteuer zu geben, nicht zuletzt weil die jüdischen Spendengelder bei den Demokraten seit Bekanntwerden des Komplotts gegen Israel dramatisch in den Keller gefallen sind. Bemängelt wird zurecht, dass Obama sich immer mehr mit antijüdischen Beratern umgibt.

Am 21. April schockierte der nationale Sicherheitsberater James Jones das Publikum am pro-israelischen Washington Institute mit einem judenfeindlichen Witz, in dem ein jüdischer Händler einem durstigen Taliban aufschwatzt, eine Krawatte zu kaufen.

Der frühere Mitarbeiter des Innenministeriums Aaron Miller meint zu Obamas Vorgehen:

„Jetzt nach seinem Sieg im Gesundheitswesen, ist Obama wieder König der Welt und nicht in der Stimmung zuzulassen, dass der König von Israel seine Pläne durchkreuzt.“

(Spürnasen: Dominique Devaux und die Realität)




Iran wird Mitglied in UN-Frauenrechtskommission

Mahmud Ahmadinedschad mit seiner EhefrauWie der amerikanische Nachrichtensender Fox News berichtet, wählen – oder vielmehr ernennen – die Vereinten Nationen den Iran zu einem Mitglied der Kommission für Frauenrechte. Diese Kommission widmet sich laut ihrer Website der Gleichheit der Geschlechter und dem Fortkommen von Frauen. Nur wenige Tage nachdem der Iran es aufgegeben hatte, im hochkarätigen Menschenrechtsrat einen Sitz zu erlangen, begannen die iranischen Vertreter mit einer verdeckten Kampagne zur Erlangung eines Sitzes in der Kommission für Frauenrechte. Diesen erhält der Iran nun.

(Zusammenfassung des Artikels von Fox News)

Allerdings macht die UN über diese Ernennung Irans kein großes Aufheben. Sie wurde lediglich in einer 2000 Worte umfassenden Pressemitteilung zur Ernennung von Mitgliedern nachgeordneter Gremien bekannt gegeben. Diese Ernennung erfolgt nur eine Woche nach dem einer der höchstrangigen Kleriker des Iran diejenigen Frauen für Erdbeben verantwortlich machte, die in seinen Augen – vulgo aus islamischer Sicht – unangemessen gekleidet sind.

Nachdem Irans Absicht, dieser Kommission beizutreten, bekannt geworden war, hatte eine Gruppe von iranischen Menschenrechts-Aktivisten eine Petition an die UN gerichtet. Darin wurden die Mitgliedsstaaten aufgefordert, sich der Ernennung zu widersetzen. „Irans diskriminierende Gesetze zeigen auf, dass die Islamische Republik nicht an die Gleichheit der Geschlechter glaubt“, wird in dem Aufruf klar gestellt, der von 214 Aktivisten unterzeichnet wurde und von über einem Dutzend Menschenrechtsorganisationen unterstützt wird.

Der Brief zeichnet ein düsteres Bild vom Status der Frauen im Iran. Frauen haben demnach nicht die Möglichkeit, ihren Ehemann selbst zu wählen, haben nach der Heirat kein eigenständiges Recht auf (Aus)Bildung, kein Recht auf Scheidung, kein Sorgerecht für ihre Kinder, keinen Schutz vor gewalttätiger Behandlung im öffentlichen Raum, ihr Zugang zur Universität wird durch Quoten beschnitten und sie werden verhaftet, geschlagen und eingesperrt, wenn sie friedlich die Änderung solcher Gesetze anstreben.

Die Aufgabe der Kommission für Frauenrechte besteht darin, die Länder zu überwachen, die ebendiese Rechte verletzen, diese Verletzungen aufzuzeichnen, zu berichten und ihren Erfolg beim Fortschritt der Frauengleichstellung zu überwachen. Allerdings weisen Kritiker der Menschenrechtslage des Iran darauf hin, dass der Iran alles nur erdenkliche getan habe, um Frauen Gleichheitsrechte vorzuenthalten. „Im letzten Jahr wurden im Iran Mütter von friedlichen Demonstranten für Menschenrechte festgenommen und eingesperrt“, schreiben drei bekannte Menschenrechtsaktivisten in einer Kolumne, die das „Foreign Policy Magazin“ veröffentlichte. Iran klagte Frauen an, die als Ehefrauen, Töchter und Mütter Gleichheit in der Gesellschaft anstrebten, die nationale Sicherheit zu gefährden und unterwarfen viele stundenlangen quälenden Verhören. Die Gefängnisaufseher schlugen, folterten, vergewaltigten und missbrauchten (sexuell) sowohl männliche als auch weibliche Demonstranten für Bürgerrechte.

Irans Wahl zum Mitglied der Kommission ist ein Rückschlag und dies nur nur wenige Tage, nachdem die USA die Anstrengungen zur erfolgreichen Verhinderung der Ernennung des Irans zum Mitglied des Menschenrechtsrates angeführt hatte. Dieser ist bereits schon durch Länder dominiert, denen von Menschenrechtsaktivisten vorgeworfen wird, grundlegende Freiheiten zu verletzen. Die derzeitige Mitgliederliste der Frauenrechtskommission ist nur wenig anders zusammengestellt.

Obwohl sich die Kommission selbst als „der bedeutendste global agierende politische Akteur in Bezug auf Frauenrechte“ sieht, entscheidet sich die Zusammensetzung hauptsächlich nach Geografie. Seine Mitglieder setzen sich sowohl aus Ländern zusammen, die sich für die Menschenrechte einsetzen (einschließlich der USA, Japan und Deutschland), aber auch aus anderen Nationen, die für ihre Geschichte der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen bekannt sind. Die Zahl der Sitze basiert auf der Zahl der Länder in einer Region. Dabei ist die Größe der Bevölkerung oder wie unzureichend der Respekt für die Menschenrechte unerheblich. Die Kommission besteht derzeit aus 13 Mitgliedern aus Afrika, elf aus Asien, neun aus Lateinamerika und der Karibik, acht aus Westeuropa und Nordamerika und vier aus Osteuropa.

Im Rahmen der „Wahlen“, die ohne Konkurrenz abliefen und bei denen es keine Abstimmung gab, ergaben sich zwei Sitze für Asien für die Periode von 2011 bis 2015. Nur zwei Länder nominierten Kandidaten für die freien Sitze – Iran und Thailand. Wie in den meisten derartigen Kommissionen, entschieden auch hier Vereinbarungen in Hinterzimmern, wer Sitze in der Kommission für Frauenrechte besetzen sollte. Die Aktivisten plädierten in ihrem Brief dafür, einen Sitz der Asiengruppe unbesetzt zu lassen, da dies der Vergabe eines Sitzes an den Iran vorzuziehen sei. Sie warnten in ihrem Brief vor den negativen Auswirkungen der Ernennung des Irans in diese Kommission.

Die für diese Kommission zuständige Sprecherin der UN-Hauptabteilung für soziale und wirtschaftliche Angelegenheiten reagierte weder auf Anrufe noch auf E-Mails, in denen um eine Stellungnahme gebeten worden war. Wenn 2011 die Amtszeit des Iran in dieser Kommission beginnt, werden folgende Länder ebenfalls Mitglieder stellen: Belgien, die Demokratische Republik Kongo, Estland, Georgien, Jamaika, Liberia, Holland, Spanien, Thailand und Simbabwe.

(Foto oben: Irans Präsident Ahmadinedschad mit seiner Frau. BILD musste dieses Foto von seiner Website entfernen)