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Für Wilders und die Meinungsfreiheit nach Berlin!

Für Wilders und die Meinungsfreiheit nach Berlin! [1]Der 17. April 2010 [2] ist in den Kalendern vieler demokratischer, freiheitsliebender und engagierter Menschen dick unterstrichen. Warum? Wenn es noch nicht in den entlegendsten PI-Winkeln dieser Republik gedrungen sein sollte: An diesem Tag demonstrieren in Berlin genau diese Mitbürger für Geert Wilders und für die Meinungsfreiheit in Europa. Machen wir uns aber erst einmal sachkundig. Was versteht ein demokratisch gesinnter Staatsbürger unter Meinungsfreiheit?

Unter Wikipedia [3] findet man dazu:

Die Meinungsfreiheit, auch Redefreiheit, ist das gewährleistete subjektive Recht auf freie Rede sowie freie Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln.

Weiterhin heißt es da:

Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in einer Verfassung als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert, um zu verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird. […]

In der UN-Menschenrechtscharta ist zum Thema Meinungsfreiheit als Menschenrecht seit 1948 unter Artikel 19 definiert:

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Auch das deutsche Grundgesetz spricht hier eine eindeutige Sprache. Da heißt es im Artikel 5, Absatz 1:

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Das Bundesverfassungsgericht spricht sogar von „Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist […] eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt“

Ticken in den Niederlanden die Uhren anders? Schauen wir mal in „Die Verfassung des Königreichs der Niederlande 2002“. Da heißt es im Kapitel 1 „Grundrechte“ Art. 7:

1. Niemand bedarf der vorherigen Erlaubnis, seine Gedanken oder Meinungen in Druckerzeugnissen zu äußern, unbeschadet der Verantwortung jedes einzelnen vor dem Gesetz.
2. Für den Hörfunk und das Fernsehen gelten gesetzliche Vorschriften. Es gibt keine Vorzensur für Hörfunk- und Fernsehsendungen.
3 . Was den Inhalt seiner Gedanken oder Meinungen angeht, bedarf niemand der vorherigen Erlaubnis, sie mit anderen als den in Absatz 1 und 2 genannten Mitteln zu äußern, unbeschadet der Verantwortung jedes einzelnen vor dem Gesetz.

Eigentlich ist damit doch alles geklärt, wir könnten zur Tagesordnung übergehen. Alles ist OK, gehen wir nach Hause… Das Motto unserer Demonstration am 17. April ist „Eulen nach Athen“ tragen!?

Wir alle hier wissen, dass dem nicht so ist. Das ach so demokratische Europa ist inzwischen wieder in einer Situation, wo Menschen für ihre grundlegendsten und „vornehmsten“ Menschenrechte auf die Straße gehen müssen, wenn sie nicht morgen in einer waschechten Diktatur aufwachen wollen.

Schauen wir noch einmal in Wikipedia:

Die Meinungsfreiheit wurde bereits 1789 in Art. 11 der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte in Frankreich als eines der vornehmsten Rechte des Menschen (frz.: un des droits le plus précieux de l’homme) bezeichnet. Heute gilt sie als einer der wichtigsten Maßstäbe für den Zustand eines demokratischen Rechtsstaates.

Ja Freunde, genau da liegt das Problem: Der heutige Zustand vieler europäischen (Rechts)Staaten! Die einmal mit vielen Menschenleben erkauften Grundrechte werden von den „Volksvertretern“ ungeniert mit Füßen getreten. Sollen Schritt für Schritt eingeschränkt und im Idealfall abgeschafft werden.

Die Anstrengungen der Polit-Elite, dieses Ziel zu erreichen, sahen wir nicht nur bei Susanne Winter. Wir sehen es jetzt bei Geert Wilders und fragen uns schon: Wer wird der Nächste sein?

Freunde, demokratische Mitstreiter! Wenn wir heute nicht zusammenhalten und gegen diese Entwicklung aufbegehren, werden unsere Kinder allen Grund haben, unserer Generation unangenehme Fragen zu stellen. Beginnen wir also mit einer grandiosen Demonstration am 17. April in Berlin vor der Niederländischen Botschaft unter dem Motto:

„Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht“ – Solidarität mit Geert Wilders

Kommt nach Berlin, bringt „Kind und Kegel“ mit, gute Laune und einen festen Willen, diese Entwicklung zu stoppen. Engagiert Euch für Eure Grundrechte und die Eurer Kinder. Engagiert Euch auch für die Grundrechte der Mitmenschen, die nicht immer in der Lage sind, dabei zu sein.

Wer sich per Mitfahrgemeinschaften auf den Weg machen möchte, es gibt mittlerweile eine „Demo-Mitfahrer Börse“. Einfach eine Email an pi-berlin@gmx.de [4]. Es stehen noch Busfahrplätze und andere Mitfahrgelegenheiten zur Verfügung. Aber auch hier kann man preisgünstig mitfahren: www.mitfahrgelegenheit.de [5] (ohne Vermittlungsgebühr).

Wer Übernachtungen benötigt, kann sich hier durchklicken: www.hrs.de/hotel/de/berlin [6] (Europaweit größtes Buchungssystem für Hotels). Auf dieser Plattform findet jeder ein Hotel entsprechend seines Geldbeutels und seiner Bedürfnisse. Einfach das Datum in die Suchmaske eingeben, dann wird beginnend mit dem preisgünstigsten Hotel aufwärts, quer durch alle Berliner Stadtbezirke alles an Hotels angeboten, welche an diesem Tag noch freie Zimmer haben.

Fragt auch die in Eurer Nähe befindlichen PI-Gruppen [7]. Viele reisen an und/oder können etwas organisieren, wie zum Beispiel die PI-Gruppen Aachen und Köln, die extra einen Bus gechartert haben, der am 17.4. frühmorgens von Aachen aus über Köln und Wuppertal nach Berlin und am selben Tag wieder zurück fährt. Es sind noch wenige Plätze frei im Bus, Interessenten melden sich bitte zeitnah unter der Email-Adresse pi.aachen@googlemail.com [8].

Wer nicht kommen kann, sollte am 17. April als Symbol der Verbundenheit unseren eigens dafür entworfenen Geert Wilders-Button tragen:

[9]

Wir rufen jeden freiheitsliebenden Menschen auf, diese Veranstaltung mit persönlichem Engagement zu unterstützen, auch aus der Ferne. Jetzt schon vielen Dank an Dich, an Dich und auch an Dich im Namen aller aktiven Helfer!

(Text: Bärchen, PI-Gruppe Berlin)

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#1 Kommentar von Hayek am 8. April 2010 00000004 22:45 127076672710Do, 08 Apr 2010 22:45:27 +0100

Bin mal gespannt wie weit ihr überhaupt euer Demonstrationsrecht ausüben dürft. Mit etwas Glück rufen DGB, Grüne, SPD und PDS wieder zu Blockaden auf und kein deutscher Staatsanwalt wird auch nur einen Finger krümen. So sieht’s doch aus im „Rechtsstaat“ der Bananen-Republik Deutschland.

#2 Kommentar von Eurabier am 8. April 2010 00000004 22:46 127076681610Do, 08 Apr 2010 22:46:56 +0100

Es gibt natürlich auch Einschränkungen, wenn z.B. antisemitische AntifantInnen-Schlägertrupps als militärischer Arm des DGB derart mit SA-Terror drohen, dass die örtliche Polizei eine ordnungsgemäß angemeldete Demonstration einer legalen Partei (nicht die NPD) absagen lässt.

Ein definitiver Eingriff in das Recht auf freie Meinungsäusserung!

Dann gibt es noch die präventive Meinungswarnung, besser den Mund zu halten, damit es keinen Terroranschlag gibt, mit dem Hinweis, wer dann für diesen Anschlag verantwortlich zu machen sei, quasi die Marwaisiierung des Art. 5:

[19]

7. April 2010, 13:59 Uhr

Vor der Parlamentswahl Anfang Juni sieht die holländische Regierung eine erhöhte Wahrscheinlichkeit für Terroranschläge. Radikale Täter könnten im Inland und Ausland aktiv werden. Hintergrund ist die andauernde Debatte um den Islam und muslimische Migranten, die vor allem der Rechtspopulist Wilders befeuert.

Hollands Terrorismusbekämpfer haben angesichts andauernder Debatten über den Islam und muslimische Einwanderer vor möglichen Anschlägen gewarnt. Das Risiko „politisch motivierter Gewalttaten“ sei im Vorfeld der Parlamentswahl am 9. Juni größer als sonst, erklärte Justizminister Ernst Hirsch Ballin.

Er verwies auf Analysen des Koordinierungsbüros für die Bekämpfung des Terrorismus (NCTB). Nach dessen Einschätzung seien in den Niederlanden Aktionen „radikalisierter Einzeltäter verschiedener Prägung“ zu befürchten.

#3 Kommentar von Wanderer am 8. April 2010 00000004 22:48 127076692010Do, 08 Apr 2010 22:48:40 +0100

PAX-EUROPA, Landesverband NRW will wohl auch einen Bus chartern oder läuft das in Zusammenarbeit mit der PI-Gruppe in Köln?

[20]

#4 Kommentar von Hayek am 8. April 2010 00000004 22:54 127076729010Do, 08 Apr 2010 22:54:50 +0100

OT:
SpOn und taz schließen sich demnächst zur neuen Roten Fahne zusammen:
[21]

Gut das wir so produktive „Intellektuelle“ wie Frau Herrmann haben. Die Umverteilung wird es schon richten! Ansonsten müsste die gute Frau ja nach den ganzen Ausbildungen und Studiengängen auf Staatskosten glatt mal richtig arbeiten und nennenswerte Steuern zahlen. Das kann man dieser arbeitsscheuen Topfpflanze wirklich nicht antun.

#5 Kommentar von Islamkritiker2010 am 8. April 2010 00000004 22:55 127076732310Do, 08 Apr 2010 22:55:23 +0100

Ich bin dabei und bringe reichlich Freunde mit 🙂

#6 Kommentar von sosheimat100 am 8. April 2010 00000004 22:57 127076744210Do, 08 Apr 2010 22:57:22 +0100

SUPER AKTION – werden das Unterstützen:

[22]

#7 Kommentar von WahrerSozialDemokrat am 8. April 2010 00000004 23:01 127076766011Do, 08 Apr 2010 23:01:00 +0100

„Die Linken sind nicht an die Macht gekommen, weil sie im Internet gesurft haben!“

Für alle , die noch Mumm haben!

Geschrieben von: Joschka Pfuscher für blauenarzisse.de

[23]

#8 Kommentar von DerKraut am 8. April 2010 00000004 23:02 127076773811Do, 08 Apr 2010 23:02:18 +0100

Ich werde da sein ( meine erste Demo, nachdem mich nach Köln nicht „aufgerafft“ habe )
GEEEEEEEERT !

#9 Kommentar von Hallabalooza am 8. April 2010 00000004 23:07 127076802311Do, 08 Apr 2010 23:07:03 +0100

Man wird wahrscheinlich versuchen, euch das Feiern von Hitlers Geburstag in die Schuhe zu schieben. Dennoch wünsche ich viel Spaß und Erfolg, kommen kann ich leider nicht. I would if I could.

#10 Kommentar von WahrerSozialDemokrat am 8. April 2010 00000004 23:08 127076809111Do, 08 Apr 2010 23:08:11 +0100

#3 Wanderer (08. Apr 2010 22:48)

„PAX-EUROPA, Landesverband NRW will wohl auch einen Bus chartern oder läuft das in Zusammenarbeit mit der PI-Gruppe in Köln?“

PAX und PI-Köln arbeiten getrennt! Aber es soll PI-ler geben die bei PAX Mitglied sind! 😉

Ich fahre mit!

#11 Kommentar von StephanieM am 8. April 2010 00000004 23:13 127076841511Do, 08 Apr 2010 23:13:35 +0100

[24]
„Crime of the Mullahs“
(Verbrechen der Iranischen Mullahs)

#12 Kommentar von Alster am 8. April 2010 00000004 23:14 127076845211Do, 08 Apr 2010 23:14:12 +0100

Super dieser Aufruf und bitte nächste Woche kurz vorher nochmal.
Es ist die Zeit, der Ort und der Inhalt, der keinen Aufschub gewährt.
Es geht nicht, wenn man Einwände, ein anderes Datum oder Sonstwas anführt.
DAS muss JETZT sein!
Kratzt doch mal Eure Euros und Eure Zeit zusammen ggenüber dem Opfer gegenüber dem Problem.
Ihr kommt allemal besser davon.
Das Problem?
Entweder Untertanan/Dhimmis unter einer 1600 Jahre alten Scharia-Ordnung, die unsere Rechstordnung auf den Kopf stellen wird, oder wir besinnen uns auf unsere Aufklärung.
Also auf nach Berlin am 17. April 2010!

#13 Kommentar von Wanderer am 8. April 2010 00000004 23:15 127076855711Do, 08 Apr 2010 23:15:57 +0100

#9 WahrerSozialDemokrat (08. Apr 2010 23:08)

Ich als PI-ler und PAX-ler fahre dann mit dem PAX-Bus – so er denn fährt – und steige im Ruhrpott zu.

#14 Kommentar von free europe am 8. April 2010 00000004 23:24 127076905611Do, 08 Apr 2010 23:24:16 +0100

Polen – auch dort breitet sich die islamische Unterwerfungsideologie aus.

Es ist Zeit zum handeln – ich suche Mitwirkende die Texte von PI und anderen Blogs ins polnische übersetzten.

Nachricht bitte an: wolnaeuropa(malpa)washington.usa.com

Sam blog z tlumaczeniami znajduje sie pod:
[25]

Wolnosc TAK – islam NIE!
Freiheit JA – Islam NEIN!

#15 Kommentar von WahrerSozialDemokrat am 8. April 2010 00000004 23:33 127076961211Do, 08 Apr 2010 23:33:32 +0100

#12 Wanderer (08. Apr 2010 23:15)

Dann ruf wenn du einsteigst: „Das Wandern ist des Deutschen Bus!“

Und ich ruf: „Wahre Sozialdemokratie ist patriotisch!“

Werden uns aber auch ohne Kindergarten-Allüren finden! 😉

Leg es also bitte nicht drauf an, ich vergesse bis dahin sowieso meinen Spruch! 😆

#16 Kommentar von berlin-brummt am 8. April 2010 00000004 23:39 127076996711Do, 08 Apr 2010 23:39:27 +0100

#13

wie schaut es mit einem Übersetzungsdienst seitens der Ministerien des Bundes der deutschen Republik aus?
Die Lümmels haben Erfahrung darin, deutsche Texte in andere Sprachen zu übersetzen.
Kostenlos.
Siehe Führerscheinprüfung, Pflegeversicherung, Krankenkassenformulare etc.

#17 Kommentar von Knuesel am 8. April 2010 00000004 23:43 127077018111Do, 08 Apr 2010 23:43:01 +0100

Gerade läuft auf N-TV eine Doku über Guantanamo un die Verhöhrmethoden

Also Comedy pur, im Gegensatz zu dem was einem passiert sollte man den Musel in die Hände zu fallen die Wärter sind echt cool.

#18 Kommentar von Sozialkritiker am 8. April 2010 00000004 23:53 127077079611Do, 08 Apr 2010 23:53:16 +0100

#4 Hayek (08. Apr 2010 22:54)

[21]

Erst wird die Mittelschicht durch Politik und Medien desinformiert, indoktriniert und kriminalisiert und nun macht man ihnen ihre Verwirrung und Irritation auch noch zum Vorwurf?
WIDERLICH!!!

SpONs sysop über die Mittelschicht:
Es grenzt sich von den Armen ab, wähnt sich an der Seite der Vermögenden – und stärkt damit genau jene, die sich auf seine Kosten bereichern.
Das ist unglaublich. Betrachte ich die Realabgaben und die ganzen Steuern, dann sind die deutschen Arbeitnehmer (Mittelschicht) die größten Wohltäter dieser Welt. Und was wir alles für Europa tun und bezahlen. Wenn das Geld ja auch bei den armen Menschen ankommen würde! Und nun unterstellt man ihnen, sie grenzen sich von armen ab und wenden sich den Reichen zu?

#19 Kommentar von malocai am 9. April 2010 00000004 00:15 127077214612Fr, 09 Apr 2010 00:15:46 +0100

Fahre von hannover aus, mit 2-3 kumpels, wer also mit will kann sich gerne bei mir unter [26] melden.

es gibt auch bei studivz noch ein paar mädels aus dem süden der republik die eine mitfahrgelegenheit suchen,

weitere infos in der „geert wilders fanclub“ gruppe bei studi.

#20 Kommentar von malocai am 9. April 2010 00000004 00:19 127077234312Fr, 09 Apr 2010 00:19:03 +0100

aber bitte keine klischee nazis. werde solche leute auch nicht mitnehmen…

wäre sowieso gut wenn die da mal garnicht auftauchen würden, also an die antifanten die das hier lesen: last eure haare drann, und eure springer stiefel zu hause, ich werde euch sonst höchstpersönlich ans Bein pinkeln…

#21 Kommentar von KeineSorge am 9. April 2010 00000004 00:33 127077318612Fr, 09 Apr 2010 00:33:06 +0100

Und wieder mal kommen ISLAMISCHE SCHLÄGER und MESSERSTECHER wieder fast ungeschoren davon.

[27]

Gute Nacht – ich geh kotzen !

#22 Kommentar von KeineSorge am 9. April 2010 00000004 00:34 127077326812Fr, 09 Apr 2010 00:34:28 +0100

Kleiner Auszug zu #20

„Tatsächlich sieht es so aus, als müsste sich keiner der vier Angeklagten für die Bluttat verantworten. In Abwesenheit der Öffentlichkeit verhandelten Gericht, Staatsanwaltschaft, Verteidigung und Nebenklage über Möglichkeiten der Verfahrensbeschleunigung, eine Beweisaufnahme wäre nicht mehr erforderlich.“

#23 Kommentar von WahrerSozialDemokrat am 9. April 2010 00000004 00:40 127077364212Fr, 09 Apr 2010 00:40:42 +0100

#19 malocai (09. Apr 2010 00:19)

„aber bitte keine klischee nazis. “

Diese Typen können mit Wilders sowieso nix anfangen! Sind doch auch „nur“ Sozialisten!

Die müssten dann schon von Presse oder VS bezahlt werden, um dort aufzutauchen!

Würd die Mädels ja gerne selber abholen! 😆 Aber Süden? Wo ist Süden?

Nördlicher geht es nicht, überall ist Süden!

[28]

#24 Kommentar von hypnosebegleiter am 9. April 2010 00000004 00:40 127077365312Fr, 09 Apr 2010 00:40:53 +0100

„Ich hab noch einen Koffer in Berlin.“

Am 17.April 2010 bin ich da.
Zur Wilders-Demo.

[29]

[30]

#25 Kommentar von WahrerSozialDemokrat am 9. April 2010 00000004 00:57 127077464212Fr, 09 Apr 2010 00:57:22 +0100

Beides OT und auch noch in schlechter Qualität, aber für die Nacht und den neuen Tag:

Menschenrechte 1-10 (mit deutschen Untertitel)
[31]

Gefährliche Psychopharmaka
[32]

#26 Kommentar von malocai am 9. April 2010 00000004 01:23 127077620801Fr, 09 Apr 2010 01:23:28 +0100

#22 ich würde mal sagen knapp über der schweiz, kann es aber nicht genau sagen.

habe das auch nur bei studivz.net in der gruppe „geert wilders fanclub“ gelsen. meld dich an, dann kannst du sie selber fragen.

#27 Kommentar von NachdenklichBerlin am 9. April 2010 00000004 01:25 127077633701Fr, 09 Apr 2010 01:25:37 +0100

Wir sehen uns dann am 17.April!

#28 Kommentar von hypnosebegleiter am 9. April 2010 00000004 02:45 127078114602Fr, 09 Apr 2010 02:45:46 +0100

17. April 2010. Berlin. Wilders-Demo.

[33]

#29 Kommentar von Indianer Jones am 9. April 2010 00000004 02:56 127078178502Fr, 09 Apr 2010 02:56:25 +0100

Freiheit ist ein Gut, das verteidigt werden muß……!!!!!!!!!!!
Gruß

#30 Kommentar von Juge am 9. April 2010 00000004 06:41 127079530606Fr, 09 Apr 2010 06:41:46 +0100

Fährt jemand aus HH hin und hat noch einen Platz im Auto?

#31 Kommentar von 20.Juli 1944 am 9. April 2010 00000004 07:10 127079703807Fr, 09 Apr 2010 07:10:38 +0100

Auch BPE Pax Europa Hessen organisiert Fahrgemeinschaften. Kontakt [34]

Zur Zeit gibt es eine Gruppe, die von Frankfurt über Marburg nach Berlin fährt.

Wir würden uns freuen wenn sich noch viele anschließen würden.

#32 Kommentar von Sauron am 9. April 2010 00000004 07:21 127079770207Fr, 09 Apr 2010 07:21:42 +0100

Wenn wir um die Meinungsfreiheit in Europa kämpfen, sollten wir im Hinterkopf behalten, dass demokratiefeindliche mafiaähnliche Kräfte, die mit den europäischen Eliten in Seilschaften verbunden sind, den willenlosen Einheitslohnsklaven schaffen wollen, der nach Belieben ausbeutbar ist und hohe Profite verspricht. Die Islamisierung dient der Beseitigung von Freiheit, Nationalbewusstsein und gesellschaftlichem Zusammenhalt, um eine brutale Schurkenwirtschaft durchsetzen zu können, die einigen Wenigen zu grenzenlosem Reichtum verhilft, die Bevölkerung aber zunehmend verarmen und entrechten lässt.

#33 Kommentar von Im Westen nichts Neues am 9. April 2010 00000004 07:40 127079882007Fr, 09 Apr 2010 07:40:20 +0100

… schon lange rot markiert im Terminkalender.

Grüße aus Hauptstadt an alle PI-ler!

#34 Kommentar von Im Westen nichts Neues am 9. April 2010 00000004 07:44 127079904007Fr, 09 Apr 2010 07:44:00 +0100

Füge ein „der“ dazu…

Grüße aus der Hauptstadt an alle PI-ler! 🙂

#35 Kommentar von Hades am 9. April 2010 00000004 07:51 127079947207Fr, 09 Apr 2010 07:51:12 +0100

Die Diktatur ist leider schon da! Der Prosemit und Hitlerhasser Geert Wilders darf von den Mainstreammedien (MSM) der Reichen (Nazis) als Nazi(!!!!) beschimpft werden, damit deren muslimischen Kampfgenossen bei der Übernahme Europas nicht zu sehr gestört werden.

Das Ganze hat eben Tradition. Diese erklärte am Konzil zu Trient schon 1546 die römische Kirche der Bibel gegenüber als gleichwertig (dadurch spielen biblische Wahrheiten, inkl. deren mit Sicherheit eintreffenden Prophezeiungen, seither in Rom keine Rolle mehr…)!

Historische Belege der Mundtotmachung der Bevölkerung in Europa gibt es zu Hauf, aber sie werden „dämokratisch“ verschwiegen:

[35]

#36 Kommentar von Deutscher Patriot am 9. April 2010 00000004 07:55 127079974007Fr, 09 Apr 2010 07:55:40 +0100

Die oben im Artikel genannten Definitionen bzgl. der Meinungsfreiheit sollten am 17.4. wohl als gut lesbare Transparente aufgestellt sein, denn es ist sicher wieder mit ein paar mehreren verwirrten Seelen zu rechnen, die im „Kampf gegen Rechts“ aufmarschieren werden, ohne zu wissen was sie überhaupt hier tun, und wenn sie dann vor Ort lesen können um was es überhaupt genau geht, könnte das schon zu einer gewissen Verständigung beitragen und evtl. die verwirrten Seelen ja sogar darüber grübeln lassen, ob sie nicht auf der falschen Seite stehen.

#37 Kommentar von Denker am 9. April 2010 00000004 08:02 127080015108Fr, 09 Apr 2010 08:02:31 +0100


Sarrazin: „Viele Arbeitslose haben kein Geldproblem“

Nach Ansicht von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin ist Geldmangel bei vielen Hartz-IV-Empfängern nicht das zentrale Problem. „Viele Dinge, die wir der Armut zuschreiben, haben an sich mit individuellem Verhalten zu tun“, sagte Sarrazin am Donnerstagabend bei einer Diskussion in Berlin.

Der für seine teils umstrittenen Äußerungen bekannte SPD-Politiker und frühere Berliner Finanzsenator verwies darauf, dass nach Studien des Senats im sozial schwachen Stadtteil Wedding in 45 Prozent der Kinderzimmer Fernseher stünden. Im vergleichsweise wohlhabenden Westend dagegen liege die Quote bei 4,4 Prozent.

In dem Stadtteil, wo auch Sarrazin wohnt, gebe es auch weniger Fettleibige als in anderen Teilen Berlins. „Aber das hat nichts mit Geld zu tun “, sagte Sarrazin. „Selbst wenn der Fernseher billig ist, kostet es nicht mehr, ihn aus dem Kinderzimmer rauszuholen.“

Sarrazin verteidigte seinen Speiseplan für Hartz-IV-Empfänger, mit dem er als Senator für Aufregung gesorgt hatte. Hartz-IV-Empfänger erhielten für Lebensmittel genau so viel Geld wie Durchschnittshaushalte dafür ausgäben. Wenn es doch nicht reiche, liege es daran, dass das Geld zweckentfremdet werde, etwa für das Rauchen oder für elektronische Geräte. Gleichzeitig gebe es die Tendenz, die Kinder in die Suppenküche zu schicken.

Die Begriffe „reich“ und „arm“ seien relativ, sagte Sarrazin. „Der Empfänger von Grundsicherung ist im Vergleich mit der durchschnittlich verdienenden Familie der 60er reich – von der objektiven Kaufkraft her.

Arbeitslosigkeit sei ein anderes Thema als Unterschichtverhalten, auch wenn es Überlappungen gebe. „Man darf nicht pauschalieren“, betonte Sarrazin. Nur ein Drittel der Langzeitarbeitslosen sei nach Untersuchungen arbeitsfähig, aber – unwillig.

[36]

#38 Kommentar von Thinnian am 9. April 2010 00000004 08:14 127080088608Fr, 09 Apr 2010 08:14:46 +0100

Denker, da hat der Mann vollkommen recht.

#39 Kommentar von Stan am 9. April 2010 00000004 08:16 127080100908Fr, 09 Apr 2010 08:16:49 +0100

Zu

Es gibt natürlich auch Einschränkungen, wenn z.B. antisemitische AntifantInnen-Schlägertrupps…

empfehle ich jedem Teilnehmer den §21 Versammlungsgesetz mal zu ergooglen. Und zuletzt den Hinweis auf §258a Strafgesetzbuch falls die herbeigerufene Polizei das Erscheinen und/oder die Anzeigenaufnahme verweigert.

#40 Kommentar von Richard A. am 9. April 2010 00000004 08:23 127080141008Fr, 09 Apr 2010 08:23:30 +0100

Nochmals zur Umfrage in Österreich – wieder ein grandioser Andreas Unterberger!

Die Österreicher trauen sich was

Diese Imas-Umfrage ist wohl die heftigste Ohrfeige, die es je für die Quersumme der heimischen Medien gegeben hat: Nur 11 Prozent der Österreicher unterstützen die Aussage, dass der Islam mit den westlichen Vorstellungen von Demokratie, Freiheit und Toleranz vereinbar wäre. Dabei hat es kaum einen anderen Glaubenssatz gegeben, den die österreichischen Mainstream-Medien inniger getrommelt hätten. Wobei ja viele Journalisten sogar so tun, als ob nur Neonazis an dieser Vereinbarkeit zweifeln könnten.

weiterlesen……..
[37]

Bitte auch die Kommentare beachten!

#41 Kommentar von elcat am 9. April 2010 00000004 08:45 127080273508Fr, 09 Apr 2010 08:45:35 +0100

Bin ebenfalls mit dabei am 17.4. in Berlin, weil es um unsere Werte, Kultur geht!
Schließlich bin ich eine zweibeinige Katze (Freiheitsliebe, eigenständiges Frauenleben).

#42 Kommentar von justice70 am 9. April 2010 00000004 09:10 127080422009Fr, 09 Apr 2010 09:10:20 +0100

#18 malocai

ich komme aus dem Süden und deswegen ist mir Berlin ein „bischen“ zu weit weg!

#43 Kommentar von 20.Juli 1944 am 9. April 2010 00000004 09:12 127080432609Fr, 09 Apr 2010 09:12:06 +0100

39 justice 70

Entfernung ist relativ. Wir fahren auch 550 km einfach. Und am gleichen Tag zurück.

#44 Kommentar von vossy am 9. April 2010 00000004 09:40 127080603609Fr, 09 Apr 2010 09:40:36 +0100

Es ist toll, wenn ich hier lese, daß Fahrgemeinschaften gebildet werden, um an dieser wichtigen Demo teilzunehmen. Ich freue mich auf euch. Hier noch die Adresse:

Klosterstraße 50
10179 Berlin

[38]

@ hypnosebegleiter:

Die Botschaft befindet sich in Mitte, da nützt uns die Kudammwebcam gar nichts. 😉

@ Hayek:

Ich habe bislang nur gute Erfahrungen in Berlin gemacht – auch und gerade, weil die Polizei hier die Versammlungs- und Meinungsfreiheit gewährleistet. Die Berliner Polizei macht in der Hinsicht einen wirklich guten Job. Ich erinnere da u.a. an die Demo letztes Jahr 3.10., als zwar die „Bitte“ der Berliner Polizei geäußert wurde, die Israelfahnen „verschwinden“ zu lassen, um eine Eskalation zu vermeiden. Dieser „Bitte“ ist jedoch kein einziger Teilnehmer mit Israelfahne nachgekommen und die Polizei sah auch keine Veranlassung, daran etwas zu ändern (anders als in Köln oder Duisburg). Ich vertrau der Berliner Polizei. In Köln würde ich mir da allerdings nicht sicher sein.

#45 Kommentar von Fasik am 9. April 2010 00000004 09:44 127080628309Fr, 09 Apr 2010 09:44:43 +0100

#19 malocai (09. Apr 2010 00:19)

an die antifanten die das hier lesen: last eure haare drann, und eure springer stiefel zu hause

Stimmt…

Sich für eine Glatze auszugeben ist dem Linksfaschisten Heute leichter den je. Selbst Galle spucken und Parolen sind kaum noch voreinander zu unterscheiden. Und wenn’s auf die faule Tour gehen sollte, kauft man sich halt eben 2-3 Intelligenzallergiker die ausgerechnet erst dann gezielt possen und brüllen, sobald der Auftraggeber also der linker Fotoreporter mit seiner „Propaganda-Waffe“ auf sie zielt. Solche U-Boot Aktionen kennen wir ja schon.

#46 Kommentar von Uthred am 9. April 2010 00000004 09:59 127080714209Fr, 09 Apr 2010 09:59:02 +0100

Versuche bei PI-Köln einen Platz zu ergattern. Ich hoffe es klappt.

#47 Kommentar von 20.Juli 1944 am 9. April 2010 00000004 10:01 127080729210Fr, 09 Apr 2010 10:01:32 +0100

#44 vossy

„als zwar die “Bitte” der Berliner Polizei geäußert wurde, die Israelfahnen “verschwinden” zu lassen, um eine Eskalation zu vermeiden. Dieser “Bitte” ist jedoch kein einziger Teilnehmer mit Israelfahne nachgekommen“

Nun, das deutsche Judentum wird ja auch nicht unbedingt durch die Israelflagge vertreten.

Dafür gibt es, selbstgemacht, eine schwarz-rot-goldene Fahne mit Davidstern im roten Feld. Die werde wir mitbringen.

Also kommt zahlreich nach Berlin. Die Pi-Gruppen helfen beim bilden von Fahrgemeinschaften, auch BPE Pax Europa-LV Hessen bietet Hilfe bei der Bildung von Fahrgemeinschaften. Kontakt: [34]

#48 Kommentar von sosheimat100 am 9. April 2010 00000004 10:10 127080785810Fr, 09 Apr 2010 10:10:58 +0100

TERRORGEFAHR IN HOLLAND???

[39]

#49 Kommentar von Stolze Kartoffel am 9. April 2010 00000004 10:32 127080914610Fr, 09 Apr 2010 10:32:26 +0100

Hallo, falls jemand einen Heise Account hat, könnte er hier PI verteidigen: [40]

#50 Kommentar von srg am 9. April 2010 00000004 11:09 127081136411Fr, 09 Apr 2010 11:09:24 +0100

Gibt es Einschränkungen hinsichtlich Länge und Durchmesser von Fahnenstangen ?

Gibt es sonstige Einschränkungen ?

Haben noch 2 Plätze frei. Bereich Vogtland/Zwickau/Chemnitz.

#51 Kommentar von Columbin am 9. April 2010 00000004 11:25 127081235611Fr, 09 Apr 2010 11:25:56 +0100

Wer nicht kommen kann, sollte am 17. April als Symbol der Verbundenheit unseren eigens dafür entworfenen Geert Wilders-Button tragen:

Werde den Anstecker am selben Tag [41] tragen. 😉

#52 Kommentar von Anarchie2011 am 9. April 2010 00000004 11:51 127081390811Fr, 09 Apr 2010 11:51:48 +0100

Genau diesen Anstecker habe ich gestern Sarrazin nach der Veranstaltung im Dussmanhaus übergeben… Ihr werdet es nicht glauben, nachdem er den Link auf dem Button erkannt hatte, freute er sich ehrlich und bedankte sich für den Button… Seine Reaktion hatte ich in dieser Deutlichkeit nicht erwartet!!

Also auch ein Fan von PI-News!! Defintiv!!

Gruß Anarchie2011

#53 Kommentar von Herrmann_TheGerman am 9. April 2010 00000004 12:02 127081457912Fr, 09 Apr 2010 12:02:59 +0100

In punkto Meinungsfreiheit hättet ihr bei Wikipedia etwas genauer nachsehen sollten. Aus der Selbstdefinition von Wikipedia:

Eine weitere Gefahr ist die Einflussnahme von rechtsextremistischen Kräften. Günter Schuler weist darauf hin, dass Rechtsextremisten aufgrund der „inhaltlichen Beliebigkeit“ des „neutralen Standpunkts“ ihre ideologischen Vorstellungen mittels Wikipedia einer größeren Leserschaft in propagandistischer Absicht zugänglich machen können. Er fordert als Gegenmaßnahme die Einführung bestimmter Antidiskriminierungs- und Antifaschismusetikette.[55]

Die Politikwissenschaftlerin Margret Chatwin untersuchte den kampagnenartigen Einfluss der Neuen Rechten auf die Wikipedia am Beispiel der Wochenzeitung „Junge Freiheit“. Chatwin kommt zum Schluss, dass es vor allem die garantierte Anonymität sei, die es der Neuen Rechten ermögliche, eine „Volkspädagogik von rechts“ breit in die Enzyklopädie zu tragen. Die Wikipedia biete wie kaum ein anderes Medium die Möglichkeit, gesellschaftliche Diskurse zu prägen und bestimmte Begriffe und Werte zu entlasten oder neu zu besetzen, wobei die Akteure sowohl zu Diffamierungen wie Täuschungen greifen können.[56] Chatwin bemängelt „das Fehlen einer redaktionellen Durchsicht und insbesondere einer Fachredaktion zu zeitgeschichtlichen und politischen Themen“, das sie für „das größte Defizit der Wikipedia“ erachtet.[57]

„Inhaltliche Beliebigkeit des neutralen Standpunktes“ das ist eine Verklausulierung von „Es gibt keine Redefreiheit für die Rechte, auch wenn sie sachlich, neutral und objektiv argumentieren“.

#54 Kommentar von Mohammed Adolf am 9. April 2010 00000004 12:58 127081789712Fr, 09 Apr 2010 12:58:17 +0100

Genau diesen Anstecker habe ich gestern Sarrazin nach der Veranstaltung im Dussmanhaus übergeben… Ihr werdet es nicht glauben, nachdem er den Link auf dem Button erkannt hatte, freute er sich ehrlich und bedankte sich für den Button… Seine Reaktion hatte ich in dieser Deutlichkeit nicht erwartet!!

Sarazzin ist ein Mann aus dem Volke.Das sagen sogar Hartz IV-Empfänger.Denn er greift sie ja nicht an oder will ihnen was wegnehmen,wie die Medienpropaganda sagt.Er spricht nur die Wahrheiten aus,über die Benachteiligung derjenigen, die arbeiten gehen und den Sozialhilfestaat erst ermöglichen.

#55 Kommentar von TITO am 9. April 2010 00000004 13:18 127081911301Fr, 09 Apr 2010 13:18:33 +0100

Noch können wir für unsere Rechte demonstrierend eintreten.Noch !

Zwei Freunde und ich werden am Samstag vor Ort sein !

#56 Kommentar von ellai am 9. April 2010 00000004 15:18 127082629303Fr, 09 Apr 2010 15:18:13 +0100

Ich suche aus dem Ruhrgebiet eine Mitfahrtgelegenheit! Wer kann mir helfen?

#57 Kommentar von Wanderer am 9. April 2010 00000004 16:04 127082904804Fr, 09 Apr 2010 16:04:08 +0100

#56 ellai (09. Apr 2010 15:18)

Versuch mal die PI-Gruppen in Dortmund bzw.
Ruhr-West anzumailen. Einige der PI-Gruppe Essen werden voraussichtlich mit PAX-Europa nach Berlin fahren.
Sonst würde ich vielleicht bei [20] anfragen, ob Du auch als Nichtmitglied mitfahren kannst.

#58 Kommentar von cruzader am 9. April 2010 00000004 20:18 127084428408Fr, 09 Apr 2010 20:18:04 +0100

Muss morgen noch zu C&A.
Will mir noch eine grüne Krawatte kaufen. 🙂

#59 Kommentar von hypnosebegleiter am 9. April 2010 00000004 23:50 127085701011Fr, 09 Apr 2010 23:50:10 +0100

„Ich hab noch einen Koffer in Berlin.“

17. April 2010. Wilders-Demo Berlin.
Schon mal Berliner Luft schnuppern ?

Realtime cam…..

[42]

[43]

#60 Kommentar von hypnosebegleiter am 9. April 2010 00000004 23:58 127085752711Fr, 09 Apr 2010 23:58:47 +0100

Berlin via Earth TV.

[44]

#61 Kommentar von elcat am 10. April 2010 00000004 08:59 127088994808Sa, 10 Apr 2010 08:59:08 +0100

@#43 20.Juli 1944 (09. Apr 2010 09:12)

Entfernung ist relativ. Wir fahren auch 550 km einfach. Und am gleichen Tag zurück.

Da steckt sehr viel Lebensweisheit in diesen Worten.
Wenn es nötig ist, müssen weite Wege zurückgelegt werden, was ich selbst auch praktiziere. Ein Superbeispiel dafür ist der Israel-Tag, der eine wunderbare Hommage an Israel mit Straßenfest in vielen Städten ist. Im letzten Jahr fuhr ich nach Köln zum Israel-Tag, da in Berlin nichts dazu stattfand. Mein Wohnsitz ist im Land Brandenburg, nah bei Berlin. In diesem Jahr scheint es wieder so zu werden, dass ich in Sachen Israel-Tag einen weiten Weg zurücklege.

@#50 srg (09. Apr 2010 11:09)

Gibt es Einschränkungen hinsichtlich Länge und Durchmesser von Fahnenstangen ?

Diese Fragestellung spielt für mich keine Rolle, da ich nie Fahnenstangen benutze, weil sie mir zu unhandlich sind. Sieh mal zu den Bildern im PI-Bericht von der BPE-Demo in Berlin am 3.10.2009. Da sieht man, wie ich eine Fahne trage. Das ist viel einfacher, bequemer als eine Stangennutzung 🙂